ASCHENBECHER

Abstract

 Es wird ein neuer verschliessbarer Aschenbecher (1) mit einem zweiteiligen Gehäuse, einem Gehäuseoberteil (3) und einem Gehäuseunterteil (2) beschrieben. Der Gehäuseoberteil bildet einen Deckel (3) mit Ausnehmungen (5), die zum Einwerfen der Zigarettenasche bestimmt sind. Am Deckel (3) ist an dessen Innenseite zentrisch eine Scheibe (13) mit einem zentral an der Scheibe (13) angeordneten und durch den Deckel (3) hindurch nach aussen ragenden Schaft (4) angeordnet. Die Scheibe (13) weist Ausnehmungen (20) auf, welche in ihrer Grösse und Form den Ausnehmungen (5) im Deckel (3) entsprechen. Die Scheibe kann durch Drehen am Schaft (4) derart verdreht werden, dass die Ausnehmungen (20) in der Scheibe (13) unter den Ausnehmungen des Deckels (5) zu liegen kommen. Dadurch ist der Aschenbecher geöffnet und Asche kann eingeworfen werden.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die Erfindung betrifft einen verschliessbaren Aschenbecher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Verschliessbare Aschenbecher sind bekannt. Die meist dosenartigen Behälter weisen an ihrer Oberseite eine oder mehrere Öffnungen auf, die mit mechanischen oder elektromechanischen Mitteln wie beispielsweise Klappen verschliessbar sind. Diese Schliessmechanismen sind einerseits aufwendig in der Herstellung, weisen zahlreiche Einzelteile auf und andererseits sind derartige Aschenbecher daher auch in der Herstellung kostenintensiv.

AUFGABE DER ERFINDUNG

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verschliessbaren Aschenbecher bereit zu stellen, der nur wenige Einzelteile umfasst, sowie einfach und kostengünstig herstellbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Ausbildung des Aschenbechers mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0005] Der erfindungsgemässe Aschenbecher besteht aus einem zweiteiligen, dosenartigen Gehäuse mit einem Gehäuseunterteil, und einem Gehäuseoberteil, der den Deckel des Aschenbechers bildet, sowie einer Scheibe, die an der Innenseite des Deckels drehbar angeordnet und mittels eines Schafts gehalten ist. Der Deckel weist Ausnehmungen zum Einwerfen der Asche in den Gehäuseunterteil auf. In der innen am Deckel angeordneten Scheibe sind ebenfalls Ausnehmungen vorgesehen, welche in Form und Grösse den Ausnehmungen im Deckel entsprechen. Die Scheibe kann durch Drehen am Schaft derart verdreht werden, dass die Ausnehmungen in der Scheibe unter den Ausnehmungen des Deckels zu liegen kommen. Dadurch ist der Aschenbecher geöffnet und Asche kann eingeworfen werden. Zum einfacheren Handhaben ist am oberen Ende des Schaftes ein Knauf angeformt. Durch Weiterdrehen oder Zurückdrehen am Knauf sind die Ausnehmungen im Deckel mit der Scheibe abdeckbar. Der Deckel des Aschenbechers ist auf den Gehäuseunterteil, wie bei Dosen üblich aufsteckbar oder aufschraubbar. Dadurch kann der Aschenbecher zum Entleeren und Reinigen einfach geöffnet und wieder verschlossen werden. Vorzugsweise sind alle Teile des Aschenbechers aus Kunststoff gefertigt. Denkbar ist aber auch, dass alle oder einige Teile aus anderen Materialien wie beispielsweise aus Metall gefertigt sind.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0006] Weitere Vorteile der Erfindung folgen aus den abhängigen Patentansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand eines in den schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert wird. Es zeigt:

Fig. 1

eine Ausführungsform des Aschenbechers in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des Schafts mit Knauf;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des Deckels;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des Gehäuseunterteils.

[0007] In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen verwendet worden und erstmalige Erklärungen betreffen alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt.

[0008] In Figur 1 ist eine beispielsweise Ausführung des verschliessbaren Aschenbechers 1 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Der Aschenbecher 1 umfasst ein zweiteiliges Gehäuse mit einem Gehäuseoberteil 3 und einem Gehäuseunterteil 2. Der Gehäuseunterteil 2 bildet den Sammelbehälter für die Asche und die Zigarettenstummel, und der Gehäuseoberteil 3 den Deckel mit Zigarettenablagen 6. Die beiden Gehäuseteile 2, 3 sind trennbar miteinander verbunden wie z. B. durch eine Schraub- oder Steckverbindung. Der Deckel 3 weist Ausnehmungen 5 auf, die zum Einwerfen der Zigarettenasche in das Behälterinnere bestimmt sind. Im gezeigten Beispiel sind im Abstand von 120° drei derartige Ausnehmungen 5 mit zugehörigen radial angeordneten Zigarettenablagen 6 vorgesehen. Im Zentrum des Deckels 3 ist der Schaft 4 mit einem Knauf 7 senkrecht durch den Deckel 3 nach aussen ragend drehbar angeordnet.

[0009] Die Figur 2 zeigt den Schaft 4 mit dem Knauf 7. Unterhalb des Kaufs 7 ist eine Scheibe 8 senkrecht zur Längsachse des Schafts 4 angeformt. Diese Scheibe 8 liegt auf der Aussenseite des Deckels 3 auf. Der untere Bereich 9 des Schaftes 4 ist innen hohl und weist einen Längsschlitz 10 auf, so dass der Schaft 4 in diesem Bereich 9 zweigeteilt ist. Das untere Ende des Schafts 4 endet mit einer stumpfkegelig sich gegen das Ende des Schaftes 4 hin verjüngend verlaufende Verdickung 11, wobei diese Verdickung 11 eine Abstufung 12 zum Schaft 4 hin bildet. Diese widerhakenartige Ausformung des Schafts 4 dient der Halterung der Scheibe 13, wie das anhand der Figur 4 noch verdeutlicht wird.

[0010] In der Figur 3 ist in einer perspektivischen Darstellung der Deckels 3 gezeigt. Der Deckel 3 weist in Abständen von 120° drei muldenartige Vertiefungen 14 mit radial verlaufenden Zigarettenablagen 6 auf. Selbstverständlich können auch mehr oder weniger derartige Vertiefungen 14 am Deckel 3 vorgesehen sein. Am Boden der Vertiefungen 14 sind diese durchbrochen. Die Durchbrüche bilden Ausnehmungen 5 im Deckel 3. Die Ränder der Ausnehmungen 5 weisen einen nach innen ragenden Kragen 15 auf. Im Zentrum des Deckels 3 ist eine Lochbohrung 17 zur Aufnahme des Schafts 4 vorgesehen.

[0011] Die in der Figur 4 gezeigte Scheibe 13 liegt mit ihrer Oberseite an den Krägen 15 der Ausnehmungen 5 an der Innenseite des Deckels 3 an. Im Zentrum der Scheibe 13 sind zwei halbmondförmige Ausnehmungen 16 vorgesehen, die zur Aufnahme des unteren Endes des Schaftes 4 bestimmt sind. Durch Einstecken der widerhakenartigen Ausformungen des Schafts 4 rastet das Schaftende an der Unterseite der Scheibe 13 mit der Abstufung 12 der Verdickung 11 ein und hält die Scheibe fest. Der Abstand zwischen der Abstufung 12 und der Unterseite der am Schaft 4 angeformten Scheibe 8 entspricht dem Abstand der Deckeloberfläche, wo die Unterseite der am Schaft 4 angeformten Scheibe 8 aufliegt bis zu den Unterkanten der Krägen 15 der Ausnehmungen 5 im Deckel 3 zuüglich der Dicke der Scheibe 13, so dass die Scheibe 13 planparallel zum Deckel 3 an dessen Unterseite durch den Schaft 4 gehalten ist. Zum Lösen der Scheibe 13 vom Schaft 4 müssen nur die beiden Enden des Schafts 4 leicht zusammengedrückt werden. Anschliessend ist die Scheibe 13 vom Schaft 4 abziehbar. Die beiden halbmondförmigen Ausnehmungen 16 in der Scheibe 13 sind durch einen Steg 18 voneinander beabstandet. Dieser Steg 18 liegt bei aufgestecktem Schaft 4 im Schlitz 10 und bildet einen Mitnehmer. Beim Drehen am Schaft 4 wird das Drehmoment über den Mitnehmer auf die Scheibe 13 übertragen und die Scheibe 13 wird um den gleichen Winkel wie der Schaft 4 gedreht. Im gezeigten Beispiel sind noch zwei Anschläge 19a und 19b an der Oberfläche der Scheibe 13 gezeigt. Sie sind derart angeordnet, dass ein erster Anschlag 19a an einem Kragen 15 anschlägt, wenn die Ausnehmungen 20 in der Scheibe 13 deckungsgleich mit den Ausnehmungen 5 im Deckel 3 liegen. Dadurch ist der Aschenbecher geöffnet. Wird der Schaft 4 in die Gegenrichtung gedreht bis der zweite Anschlag 19b am Kragen 15 der benachbarten Ausnehmung 5 anschlägt, so sind die Ausnehmungen 5 im Deckel 3 von der Scheibe 13 verdeckt und der Aschenbecher ist verschlossen.

[0012] Die Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Gehäuseunterteils 2. Der Boden 21 weist eine nach innen gerichtete Einbuchtung 22 auf. Diese Einbuchtung hat etwa die Form und Grösse des Knaufs des Schafts 4 und bzw. der Scheibe 8 am Schaft 4, so dass die Aschenbecher stapelbar sind.

[0013] Der erfindungsgemässe Aschenbecher ist sehr einfach zusammensetzbar und kann zum gründlichen Reinigen leicht nur durch Abnehmen der Scheibe 13 vom Schaft 4 in seine Einzelteile zerlegt werden. Aufgrund der geringen Anzahl und der Einfachheit der Einzelteile ist der Aschenbecher auch sehr kostengünstig herstellbar.

Ansprüche

1. Verschliessbarer Aschenbecher (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Aschenbecher (1) ein zweiteiliges Gehäuse mit einem Gehäuseoberteil (3) und einem Gehäuseunterteil (2) umfasst, wobei der Gehäuseoberteil einen Deckel (3) bildet, der Ausnehmungen (5) aufweist, die zum Einwerfen der Zigarettenasche bestimmt sind, dass weiter am Deckel (3) an dessen Innenseite zentrisch eine Scheibe (13) mit einem zentral an der Scheibe (13) angeordneten und durch den Deckel (3) hindurch nach aussen ragenden Schaft (4) angeordnet ist, dass weiter die Scheibe (13) Ausnehmungen (20) aufweist, welche in ihrer Grösse und Form den Ausnehmungen (5) im Deckel (3) entsprechen.

2. Aschenbecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Schaft (4) eine Scheibe (8) senkrecht zur Längsachse des Schafts (4) angeformt ist, und dass der untere Bereich (9) des Schaftes (4) einen Längsschlitz (10) aufweist, so dass der Schaft (4) in diesem Bereich (9) zweigeteilt ist, und dass am unteren Ende des Schafts (4) eine Verdickung (11) vorgesehen ist, welche eine Abstufung (12) zum Schaft (4) hin bildet, und dass die Verdickung (11) mit der Abstufung (12) zum Einrasten in der Scheibe (13) bestimmt ist.

3. Aschenbecher nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) muldenartige Vertiefungen (14) mit am Boden der Vertiefungen (14) angeordneten Ausnehmungen (5) mit nach innen ragenden Krägen (15) aufweist.

4. Aschenbecher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (13) mit ihrer Oberseite an den Krägen (15) der Ausnehmungen (5) an der Innenseite des Deckels (3) anliegt und dass im Zentrum der Scheibe (13) zwei halbmondförmige Ausnehmungen (16) vorgesehen sind, die zur Aufnahme des unteren Endes des Schaftes (4) bestimmt sind.

5. Aschenbecher nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (21) des Gehäuseunterteils (2) eine nach innen gerichtete Einbuchtung (22) aufweist, welche der Form und der Grösse des Knaufs (7) des Schafts (4) entspricht, derart, dass die Aschenbecher stapelbar sind.

Zeichnung