Spülgut Aufnahmevorrichtung für einen Geschirrkorb eines wasserführenden Haushaltsgeräts, Geschirrkorb für ein wasserführendes Haushaltsgerät und wasserführendes Haushaltsgerät.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung, eine Spülgutaufnahme und ein wasserführendes Haushaltsgerät.

[0002] Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter und zumindest eine in den Spülbehälter hinein und aus diesem heraus verlagerbare Spülgutaufnahme auf. Die Spülgutaufnahme ist vorzugsweise korbförmig. Die Spülgutaufnahme kann mehrere Stachelreihen aufweisen, die dazu eingerichtet sind, in der Spülgutaufnahme aufgenommenes Spülgut abzustützen.

[0003] Die Druckschrift JP 2007/244 404 A offenbart eine Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen von Spülgut in einer Spülgutaufnahme eines wasserführenden Haushaltsgeräts. Die Aufnahmevorrichtung umfasst eine erste Stützeinrichtung zum Abstützen des Spülguts, eine zweite Stützeinrichtung zum Abstützen des Spülguts und eine Führungseinrichtung, entlang welcher die Stützeinrichtungen verlagerbar sind. Die erste Stützeinrichtung ist mit Hilfe zumindest eines Kopplungselements mit der zweiten Stützeinrichtung gekoppelt. Weiterhin ist die erste Stützeinrichtung von einem zusammengeschobenen Zustand der Aufnahmevorrichtung, in welchem die erste Stützeinrichtung benachbart zu der zweiten Stützeinrichtung angeordnet ist, in einer Auszugsrichtung in einen auseinandergezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung, in welchem die erste Stützeinrichtung beabstandet von der zweiten Stützeinrichtung angeordnet ist, verlagerbar.

[0004] Die Druckschrift EP 2 322 073 A1 offenbart ein Gestell für einen Geschirrspülerkorb mit einem Boden, Seitenwänden, einer Frontwand und einer Rückwand. Das Gestell umfasst einen Geschirrhalteabschnitt, der wenigstens ein Paar zueinander parallel verschiebbarer Elemente enthält, um dazwischen wenigstens ein Geschirrartikel abzustützen, wenigstens ein ausziehbares und zusammendrückbares Federteil, welches mit wenigstens einem Element der Geschirrhalteelemente in der Art verbunden ist, dass der Abstand zwischen den Elementen veränderlich ist, abhängig von der Größe der dazwischen abzustützenden Geschirrartikel, und Mittel, um die Gleitbewegung des wenigstens einen Paares von Elementen zu führen. Weiterhin ist das Gestell mit gegenüberliegenden Wänden des Geschirrspülerkorbs mittels Befestigungsmitteln verbindbar und das wenigstens eine ausziehbare und zusammendrückbare Federteil enthält zwei Teilstücke, die an den Seiten des Geschirrhalteabschnitts angeordnet sind.

[0005] Die Druckschrift DE 31 30 627 A1 offenbart eine Spülgutaufnahme mit einer stationären Stachelreihe und einer benachbart zu der stationären Stachelreihe angeordneten verschiebbaren Stachelreihe. Durch ein Verlagern der verschiebbaren Stachelreihe relativ zu der stationären Stachelreihe kann ein Abstand zwischen Stacheln der beiden Stachelreihen eingestellt werden.

[0006] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Aufnahmevorrichtung zur Verfügung zu stellen.

[0007] Demgemäß wird eine Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen von Spülgut in einer Spülgutaufnahme eines wasserführenden Haushaltsgeräts vorgeschlagen. Die Aufnahmevorrichtung umfasst eine erste Stützeinrichtung zum Abstützen des Spülguts, eine zweite Stützeinrichtung zum Abstützen des Spülguts und eine Führungseinrichtung, entlang welcher die Stützeinrichtungen verlagerbar sind. Die erste Stützeinrichtung ist mit Hilfe zumindest eines Kopplungselements mit der zweiten Stützeinrichtung gekoppelt. Die erste Stützeinrichtung ist von einem zusammengeschobenen Zustand der Aufnahmevorrichtung, in welchem die erste Stützeinrichtung benachbart zu der zweiten Stützeinrichtung angeordnet ist, in einer Auszugsrichtung in einen auseinandergezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung, in welchem die erste Stützeinrichtung beabstandet von der zweiten Stützeinrichtung angeordnet ist, verlagerbar. Dabei ist die erste Stützeinrichtung derart mit der zweiten Stützeinrichtung gekoppelt, dass esrt vom auseinandergezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung bei einem weiteren Verlagern der ersten Stützeinrichtung in der Auszugsrichtung die zweite Stützeinrichtung zusammen mit der ersten Stützeinrichtung in der Auszugsrichtung entlang der Führungseinrichtung verlagerbar ist. Die zweite Stützeinrichtung weist zumindest ein zweites Führungselement auf, das das zumindest eine Kopplungselement formschlüssig umgreift. Weiterhin weist das zumindest eine Kopplungselement einen Mitnehmer auf, welcher dazu eingerichtet ist, die zweite Stützeinrichtung bei dem weiteren Verlagern der ersten Stützeinrichtung in der Auszugsrichtung mitzunehmen.

[0008] Unter "benachbart" ist vorliegend zu verstehen, dass die Stützeinrichtungen unmittelbar nebeneinander angeordnet sind. Das heißt insbesondere, dass die Stützeinrichtungen aneinander liegend angeordnet sind und dass die Aufnahmevorrichtung nicht weiter komprimierbar ist. Unter "beabstandet" ist vorliegend zu verstehen, dass zwischen den Stützeinrichtungen ein Abstand ist und dass die Stützeinrichtungen nicht aneinander liegend angeordnet sind. Dadurch, dass die zweite Stützeinrichtung mit der ersten Stützeinrichtung gekoppelt ist, kann der Abstand zwischen den Stützeinrichtungen flexibel variiert werden. Beim Einräumen von Spülgut ist es möglich, entweder vorher den gewünschten Raum durch einfaches Verschieben der ersten Stützeinrichtung vorzubereiten. Auch im beliebig beladenen Zustand der Aufnahmevorrichtung ist es möglich, die Stützeinrichtungen platzsparend zusammen zu schieben. Somit kann aus einer Ursprungsposition, mit viel Leerraum für sperriges Spülgut eine Vielzahl an unterschiedlichen Arbeitsstellungen durch einen einfachen Handgriff erzeugt werden. Insbesondere weist die Aufnahmevorrichtung eine Vielzahl an derartigen Stützeinrichtungen auf. Die erste Stützeinrichtung ist dabei die vorderste Stützeinrichtung. Die zweite Stützeinrichtung folgt der ersten Stützeinrichtung. Weiterhin weist die Aufnahmevorrichtung vorzugsweise eine letzte oder stationäre Stützeinrichtung auf, die insbesondere fest mit der Führungseinrichtung verbunden ist.

[0009] Vorzugsweise sind zwei Kopplungselemente vorgesehen. Die Kopplungselemente sind insbesondere materialeinstückig mit dem Verbindungssteg ausgebildet. Die Kopplungselemente sind insbesondere stabförmig und weisen einen rechteckigen Querschnitt auf. Die Kopplungselemente erstrecken sich vorzugsweise senkrecht aus den Verbindungsstegen heraus. Insbesondere weist das stationäre oder letzte Stützelement kein derartiges Kopplungselement auf.

[0010] Insbesondere weist jede Stützeinrichtung außer der ersten Stützeinrichtung ein derartiges Führungselement auf. Insbesondere sind jeweils zwei voneinander beabstandet angeordnete Führungselemente vorgesehen.

[0011] Der Mitnehmer ist vorzugsweise als Vorwölbung an dem Kopplungselement vorgesehen. Der Mitnehmer verhindert ferner ein vollständiges Herausziehen des Kopplungselements aus dem Führungselement.

[0012] Gemäß einer ersten Ausführungsform weist jede Stützeinrichtung zwei voneinander beabstandet angeordnete Stacheln auf.

[0013] Die Stacheln können auch als Drähte, insbesondere Stütz- oder Haltedrähte, Stifte, insbesondere Stütz- oder Haltestifte, oder Pins, Insbesondere Stütz- oder Haltestifte bezeichnet werden. Alternativ kann die Stützeinrichtung schlaufenförmige Abstützelemente aufweisen. Die Stacheln können beispielsweise aus einem Polyoxymethylen- oder Nylon-beschichteten Stahldraht bestehen. Alternativ können die Stacheln Kunststoffspritzgussbauteile sein. Vorzugsweise weisen die Stacheln einen abgerundeten Endabschnitt auf.

[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Stacheln mit Hilfe eines Verbindungsstegs miteinander verbunden.

[0015] Die Stacheln erstrecken sich vorzugsweise aus Endabschnitten des Verbindungsstegs heraus. Die Stacheln sind vorzugsweise senkrecht zu dem Verbindungssteg angeordnet. Der Verbindungssteg ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist jede Stützeinrichtung zumindest ein erstes Führungselement auf, das die Führungseinrichtung formschlüssig umgreift.

[0017] Insbesondere weist jede Stützeinrichtung zwei derartige erste Führungselemente auf. Die Stacheln, der Verbindungssteg und die Führungselemente sind vorzugsweise materialeinstückig als Kunststoffspritzgussbauteile ausgeführt. Die Führungselemente weisen vorzugsweise einen einer Querschnittsgeometrie der Führungseinrichtung entsprechenden Durchbruch auf.

[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Führungseinrichtung zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Führungsschienen auf.

[0019] Die Führungsschienen und die ersten Führungselemente sind beispielsweise bezüglich einer Rotation um die Auszugsrichtung verdrehsicher miteinander gekoppelt. Die Führungsschienen sind beispielsweise Aluminium- oder Kunststoffbauteile.

[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weisen die Führungsschienen jeweils einen kreuzförmigen Querschnitt auf.

[0021] Das zumindest eine Führungselement der Stützeinrichtung weist vorzugsweise einen hierzu korrespondierenden Durchbruch auf. Mit Hilfe des kreuzförmigen Querschnitts wird verhindert, dass sich die Stützeinrichtungen relativ zu den Führungsschienen verdrehen. Hierdurch wird ein Verklemmen der Stützeinrichtungen unterbinden.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Aufnahmevorrichtung eine an der ersten Stützeinrichtung vorgesehene Arretiereinrichtung zum Arretieren der ersten Stützeinrichtung bezüglich der Führungseinrichtung auf.

[0023] Vorzugsweise ist die Arretiereinrichtung an dem Führungselement vorgesehen. Insbesondere weist jedes Führungselement eine derartige Arretiereinrichtung auf. Mit Hilfe der Arretiereinrichtung wird ein unerwünschtes Verlagern der ersten Stützeinrichtung bezüglich der Führungseinrichtung verhindert.

[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Aufnahmevorrichtung eine Vielzahl an Stützeinrichtungen auf, wobei jede Stützeinrichtung mit einer benachbarten Stützeinrichtung derart gekoppelt ist, dass die Aufnahmevorrichtung ziehharmonikaartig von dem zusammengeschobenen Zustand in den auseinandergezogenen Zustand verlagerbar ist.

[0025] Die Anzahl der Stützeinrichtungen ist beliebig. Beispielsweise weist die Aufnahmevorrichtung elf derartige Stützeinrichtungen auf. Die elfte oder letzte Stützeinrichtung ist dabei vorzugsweise stationär, das heißt, sie ist an der Führungseinrichtung fixiert. Die Funktionalität der Stützeinrichtungen entspricht dabei der zuvor für die erste und zweite Stützeinrichtung erläuterten Funktionalität.

[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist jede Stützeinrichtung zumindest ein Kopplungselement zum Koppeln mit der benachbarten Stützeinrichtung auf, wobei die Kopplungselemente derart angeordnet sind, dass in dem zusammengeschobenen Zustand der Aufnahmevorrichtung die Kopplungselemente nebeneinander angeordnet sind.

[0027] Die Kopplungselemente und die zweiten Führungselemente sind vorzugsweise so versetzt angeordnet, dass sie sich im zusammengeschobenen Zustand nicht berühren.

[0028] Weiterhin wird eine Spülgutaufnahme für ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer derartigen Aufnahmevorrichtung vorgeschlagen. Die Spülgutaufnahme ist vorzugsweise ein Oberkorb des wasserführenden Haushaltsgeräts.

[0029] Gemäß einer Ausführungsform ist die Aufnahmevorrichtung aus der Spülgutaufnahme entnehmbar. Alternativ ist die Aufnahmevorrichtung an der Spülgutaufnahme fixiert. Die Spülgutaufnahme kann mehrere Aufnahmevorrichtungen aufweisen.

[0030] Weiterhin wird ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer derartigen Aufnahmevorrichtung und/oder einer derartigen Spülgutaufnahme vorgeschlagen. Das wasserführende Haushaltsgerät ist insbesondere eine Geschirrspülmaschine.

[0031] Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.

[0032] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

[0033] Es zeigen

Fig. 1

eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines wasserführenden Haushaltsgeräts;

Fig. 2

eine schematische perspektivische Ansicht einer Spülgutaufnahme des wasserführenden Haushaltsgeräts gemäß der Fig. 1;

Fig. 3

eine schematische perspektivische Ansicht einer Aufnahmevorrichtung der Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;

Fig. 4

eine schematische Seitenansicht der Aufnahmevorrichtung gemäß der Fig. 3;

Fig. 5

eine schematische Draufsicht der Aufnahmevorrichtung gemäß der Fig. 3;

Fig. 6

eine weitere schematische Draufsicht der Aufnahmevorrichtung gemäß der Fig. 3;

Fig. 7

eine schematische perspektivische Detailansicht der Aufnahmevorrichtung gemäß der Fig. 3;

Fig. 8

eine schematische Teilschnittansicht der Aufnahmevorrichtung gemäß der Fig. 3;

Fig. 9

eine weitere schematische perspektivische Detailansicht der Aufnahmevorrichtung gemäß der Fig. 3; und

Fig. 10

eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Aufnahmevorrichtung gemäß der Fig. 3.

[0034] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0035] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines wasserführenden Haushaltsgeräts 1. Das Haushaltsgerät 1 ist eine Geschirrspülmaschine. Das Haushaltsgerät 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein.

[0036] Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Insbesondere ist der Spülbehälter 2 aus einem Stahlblech gefertigt. Alternativ kann der Spülbehälter 2 zumindest abschnittsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut bilden. Der Spülbehälter 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 54 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden.

[0037] Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 5, eine dem Boden 5 gegenüberliegend angeordnete Decke 6, eine der Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 7 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 8, 9 auf. Der Boden 5, die Decke 6, die Rückwand 7 und die Seitenwände 8, 9 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein.

[0038] Das Haushaltsgerät 1 weist weiterhin zumindest eine Spülgutaufnahme 10 auf. Insbesondere können mehrere Spülgutaufnahmen 10 vorgesehen sein, wobei jeweils eine der mehreren Spülgutaufnahmen 10 ein Unterkorb, ein Oberkorb oder eine Besteckschublade des Haushaltsgeräts 1 ist. Die mehreren Spülgutaufnahmen 10 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 10 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar. Insbesondere ist jeder Spülgutaufnahme 10 eine Führungseinrichtung 11 zugeordnet. Mit Hilfe der Führungseinrichtung 11 ist die jeweilige Spülgutaufnahme 10 in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar. Jede Spülgutaufnahme 10 ist in einer Einschubrichtung E entlang der Führungseinrichtung 11 in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder entgegen der Einschubrichtung E aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar.

[0039] Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 10. Die Spülgutaufnahme 10 ist beispielsweise ein Unterkorb des Haushaltsgeräts 1. Die Spülgutaufnahme 10 ist korbförmig. Die Spülgutaufnahme 10 weist einen Boden 12, eine der Rückwand 7 des Spülbehälters 2 zugewandte Rückwand 13, eine der Rückwand 13 gegenüberliegend und beabstandet von dieser angeordnete Vorderwand 14 und zwei parallel zu den Seitenwänden 8, 9 und voneinander beabstandet angeordnete Seitenwände 15, 16 auf.

[0040] Der Boden 12, die Rückwand 13, die Vorderwand 14 und die Seitenwände 15, 16 sind gitterförmig. Insbesondere ist die Spülgutaufnahme 10 aus miteinander verbundenen, insbesondere miteinander verschweißten, Drähten gebildet. Die Spülgutaufnahme 10 kann mehrere Stachelreihen 17 zum Abstützen von Spülgut aufweisen. Jede Stachelreihe 17 kann eine Vielzahl an Stacheln aufweisen. An den Seitenwänden 15, 16 sind vorzugsweise jeweils mehrere Laufrollen 18 bis 20 vorgesehen, mit denen die Spülgutaufnahme 10 entlang der Führungseinrichtung 11 geführt ist.

[0041] Die Spülgutaufnahme 10 weist weiterhin eine Aufnahmevorrichtung 21 zum Aufnehmen von Spülgut 22 auf. Das Spülgut 22 umfasst beispielsweise Teller, Schüsseln, Kochtöpfe oder dergleichen. Die Aufnahmevorrichtung 21 kann fest an der Spülgutaufnahme 10 montiert sein. Alternativ kann die Aufnahmevorrichtung 21 aus der Spülgutaufnahme 10 entnehmbar sein. Die Spülgutaufnahme 10 kann mehrere Aufnahmevorrichtungen 21 aufweisen.

[0042] Die Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Aufnahmevorrichtung 21. Die Fig. 4 zeigt die Aufnahmeeinrichtung 21 in einer Seitenansicht. Die Fig. 5 und 6 zeigen die Aufnahmevorrichtung 21 jeweils in einer Draufsicht. Im Folgenden wird auf die Fig. 3 bis 6 gleichzeitig Bezug genommen.

[0043] Die Aufnahmevorrichtung 21 weist eine Vielzahl an Stützeinrichtungen 23 bis 33 auf. Insbesondere weist die Aufnahmevorrichtung 21 eine erste Stützeinrichtung 23, eine zweite Stützeinrichtung 24, eine dritte Stützeinrichtung 25, eine vierte Stützeinrichtung 26, eine fünfte Stützeinrichtung 27, eine sechste Stützeinrichtung 28, eine siebte Stützeinrichtung 29, eine achte Stützeinrichtung 30, eine neunte Stützeinrichtung 31, eine zehnte Stützeinrichtung 32 und eine elfte Stützeinrichtung 33 auf. Die Anzahl der Stützeinrichtungen 23 bis 33 ist grundsätzlich beliebig. Jede Stützeinrichtung 23 bis 33 weist vorzugsweise zwei voneinander beabstandet angeordnete Stacheln 34, 35 auf.

[0044] Die Stacheln 34, 35 können beispielsweise aus einem Nylon- oder Polyoxymethylenbeschichteten Stahldraht gefertigt sein. Alternativ können die Stacheln 34, 35 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Jeder Stachel 34, 35 weist vorzugsweise einen abgerundeten Endabschnitt 36, 37 auf. Die Endabschnitte 36, 37 können beilspielsweise kugelförmig sein. Die Stacheln 34, 35 sind mit Hilfe eines Verbindungsstegs 38 miteinander verbunden. Der Verbindungssteg 38 ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

[0045] Die Stacheln 34, 35 sind mit Hilfe von Führungselementen 39, 40 mit dem Verbindungssteg 38 verbunden. Das heißt, die Führungselemente 39, 40 sind zwischen den Stacheln 34, 35 und dem Verbindungssteg 38 angeordnet. Die Stacheln 34, 35 sind in der Orientierung der Fig. 3 von vorne betrachtet senkrecht zu dem Verbindungssteg 38 angeordnet. Unter "senkrecht" ist vorliegend ein Winkel von 90° ± 10°, weiter bevorzugt von 90° ± 5°, weiter bevorzugt von 90° ± 1 °, weiter bevorzugt von genau 90° zu verstehen. In der in der Fig. 4 gezeigten Seitenansicht der Aufnahmevorrichtung 21 ist zu erkennen, dass die Stacheln 34, 35 in einem Winkel α zu einer Führungseinrichtung 41, insbesondere zu einer Führungsschiene 42 der Führungseinrichtung 41, der Aufnahmevorrichtung 21 geneigt sind. Der Winkel α ist vorzugsweise kleiner als 90°. Beispielsweise beträgt der Winkel α 70 bis 80°.

[0046] Die Führungseinrichtung 41 der Aufnahmevorrichtung 21 weist vorzugsweise zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Führungsschienen 42, 43 auf. Die Führungselemente 39, 40 der Stützeinrichtungen 23 bis 33 umgreifen die Führungsschienen 42, 43 der Führungseinrichtung 41 formschlüssig. Beispielsweise können die Führungsschienen 42, 43 einen kreuzförmigen Querschnitt aufweisen. Die Führungselemente 39, 40 der Stützeinrichtungen 23 bis 33 weisen einen zu dem Querschnitt der Führungsschienen 42, 43 korrespondierenden Durchbruch auf. Hierdurch kann ein Verdrehen oder Verkippen der Stützeinrichtungen 23 bis 33 relativ zu den Führungsschienen 42, 43 verhindert werden.

[0047] Wie die Fig. 5 zeigt, sind die Stützeinrichtungen 23 bis 32 mit ihrer benachbarten Stützeinrichtung 24 bis 33 mit Hilfe zumindest eines Kopplungselements 44, 45 gekoppelt. Vorzugsweise weisen die Stützeinrichtungen 23 bis 32 zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Kopplungselemente 44, 45 auf. Die Kopplungselemente 44, 45 sind vorzugsweise stab- oder leistenförmig und erstrecken sich von dem jeweiligen Verbindungssteg 38 der Stützeinrichtungen 23 bis 32 entlang der Führungsschienen 42, 43 in Richtung der benachbarten Stützeinrichtung 24 bis 33.

[0048] Insbesondere ist die erste Stützeinrichtung 23 mit der zweiten Stützeinrichtung 24, die zweite Stützeinrichtung 24 mit der dritten Stützeinrichtung 25, die dritte Stützeinrichtung 25 mit der vierten Stützeinrichtung 26, die vierte Stützeinrichtung 26 mit der fünften Stützeinrichtung 27, die fünfte Stützeinrichtung 27 mit der sechsten Stützeinrichtung 28, die sechste Stützeinrichtung 28 mit der siebten Stützeinrichtung 29, die siebte Stützeinrichtung 29 mit der achten Stützeinrichtung 30, die achte Stützeinrichtung 30 mit der neunten Stützeinrichtung 31, die neunte Stützeinrichtung 31 mit der zehnten Stützeinrichtung 32 und die zehnte Stützeinrichtung 32 mit der elften Stützeinrichtung 33 mit Hilfe der jeweiligen Kopplungselemente 44, 45 gekoppelt. Die elfte oder letzte Stützeinrichtung 33 der Aufnahmevorrichtung 21 weist vorzugsweise kein derartiges Kopplungselement 44, 45 auf.

[0049] Die Stacheln 34, 35, der Verbindungssteg 38, die Führungselemente 39, 40 sowie die Kopplungselemente 44, 45 sind vorzugsweise materialeinstückig ausgebildet. Insbesondere können die Stacheln 34, 35, der Verbindungssteg 38, die Führungselemente 39, 40 und die Kopplungselemente 44, 45 als einteiliges Kunststoffspritzgussbauteil ausgeführt sein. Die Führungsschienen 42, 43 sind beispielsweise als Aluminium- oder Kunststoffprofile ausgebildet.

[0050] Insbesondere ist, wie die Fig. 5 und 7 zeigen, an den Verbindungsstegen 38 der Stützeinrichtungen 24 bis 33 vorzugsweise zumindest ein zweites Führungselement 46, 47 vorgesehen. Vorzugsweise weist jede Stützeinrichtung 24 bis 33 zwei derartige Führungselemente 46, 47 auf. Die Führungselemente 46, 47 sind voneinander beabstandet angeordnet. Die erste Stützeinrichtung 23 weist vorzugsweise kein derartiges Führungselement 46, 47 auf. Die Führungselemente 46, 47 sind dazu eingerichtet, die Kopplungselemente 44, 45 formschlüssig zu umgreifen.

[0051] Die Fig. 7 zeigt ein derartiges Führungselement 46 in einer Detailansicht. Das Führungselement 46 erstreckt sich vorzugsweise aus einer Oberseite des Verbindungsstegs 38 heraus. Das Führungselement 46 weist vorzugsweise einen Durchbruch auf, durch den das Kopplungselement 44 geführt ist.

[0052] Die Fig. 8 zeigt das Kopplungselement 44 und das Führungselement 46 in einer Schnittansicht gemäß einer Schnittebene S, die in der Fig. 7 gezeigt ist. Das Kopplungselement 44 weist einen Mitnehmer 48 auf. Der Mitnehmer 48 verhindert, dass das Kopplungselement 44 aus dem ihm zugeordneten Führungselement 46 herausziehbar ist. Vorzugsweise weist das Kopplungselement 45 ebenfalls einen derartigen Mitnehmer 48 auf.

[0053] Die Funktion der Aufnahmevorrichtung 21 wird im Folgenden anhand der Stützeinrichtungen 23, 24 erläutert. Die Stützeinrichtungen 23, 24 sind entlang der Führungseinrichtung 41 verlagerbar. Die erste Stützeinrichtung 23 ist von einem in der Fig. 6 gezeigten zusammengeschobenen Zustand der Aufnahmevorrichtung 21, in dem die erste Stützeinrichtung 23 benachbart zu der zweiten Stützeinrichtung 24 angeordnet ist, in einer Auszugsrichtung A in einen in der Fig. 5 gezeigten auseinander gezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung 21 verlagerbar. In dem auseinandergezogenen Zustand ist die erste Stützeinrichtung 23 beabstandet von der zweiten Stützeinrichtung 24 angeordnet. Dabei ist die erste Stützeinrichtung 23 mit Hilfe der Kopplungselemente 44, 45 derart mit der zweiten Stützeinrichtung 24 gekoppet, dass in dem auseinander gezogenen Zustand bei einem weiteren Verlagern der ersten Stützeinrichtung 23 in der Auszugsrichtung A die zweite Stützeinrichtung 24 zusammen mit der ersten Stützeinrichtung 23 in der Auszugsrichtung A entlang der Führungseinrichtung 41 verlagerbar ist. Der Mitnehmer 48 der Kopplungselemente 44, 45 ist dazu eingerichtet, die zweite Stützeinrichtung 24 bei dem weiteren Verlagern der ersten Stützeinrichtung 23 in den auseinandergezogenen Zustand mitzunehmen. Ausgehend von dem in Fig. 6 gezeigten zusammengeschobenen Zustand, ist es möglich, durch ein Verlagern der ersten Stützeinrichtung 23 in Auszugsrichtung A die jeweils nächst dahinter angeordnete Stützeinrichtung 24 mit auszuziehen. Die der Stützeinrichtung 23 nachfolgende Stützeinrichtung 24 wird daher erst ausgezogen, wenn die vorherige Stützeinrichtung 23 mit ihrem an dem Kopplungselement 44, 45 angeordneten Mitnehmern 48 an dem Verbindungssteg 38 der nachfolgenden Stützeinrichtung 24 zieht.

[0054] Die für die Stützeinrichtungen 23, 24 erläuterte Funktionalität entspricht der Funktionalität der weiteren Stützeinrichtung 25 bis 33. Insbesondere sind die Stützeinrichtungen 24 bis 33 in der gleichen Art und Weise miteinander gekoppelt. Vorzugsweise ist die elfte oder letzte Stützeinrichtung 33 stationär. Das heißt, sie ist an der Führungseinrichtung 41, insbesondere an den Führungsschienen 42, 43 fixiert. Die Kopplungselemente 44, 45 und die Führungselemente 46, 47 sind dabei derart angeordnet, dass diese in dem in Fig. 6 gezeigten zusammen geschobenen Zustand nebeneinander angeordnet sind.

[0055] Wie die Fig. 9 zeigt, kann insbesondere die erste Stützeinrichtung 23 zumindest eine Arretiereinrichtung 49 zum Arretieren der ersten Stützeinrichtung 23 bezüglich der Führungseinrichtung 41 aufweisen. Die Arretiereinrichtung 49 weist ein an dem Führungselement 39 mit Hilfe einer Welle 50 drehbar gelagertes Arretierelement 51 auf. Das Arretierelement 51 ist um die Welle 50 bezüglich des Führungselements 39 verschwenkbar. Mit Hilfe einer Federeinrichtung 52 wird das Arretierelement 51 derart vorgespannt, dass ein Arretierabschnitt 53 des Arretierelements 51 gegen die Führungsschiene 43 gedrückt wird. Insbesondere können an dem Arretierabschnitt 53 und an der Führungsschiene 43 Verzahnungen vorgesehen sein, so dass ein formschlüssiger Eingriff des Arretierabschnitts 53 in die Führungsschiene 43 ermöglicht ist. Insbesondere kann an beiden Führungselementen 39, 40 eine derartige Arretiereinrichtung 49 vorgesehen sein.

[0056] Die Fig. 10 zeigt die mit Spülgut 22 beladene Aufnahmevorrichtung 21. Ein Vorteil der Aufnahmevorrichtung 21 gegenüber bekannten Lösungen ist die Verkettung der Stützeinrichtungen 23 bis 33 miteinander, welche ein einfaches Verschieben der Stützeinrichtungen 23 bis 32 möglich macht. Nicht nur im unbeladenen Zustand, sondern gerade auch im mit Spülgut 22 beladenen Zustand ist so eine platzsparende Anordnung der Aufnahmevorrichtung 21 gewährleistet. So ist es beispielsweise möglich, das Spülgut 22 im gänzlich ausgezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung 21 nach Belieben zu beladen und die Aufnahmevorrichtung 21 im beladenen Zustand so weit wie möglich zusammenzuschieben. Hierdurch benötigt die Aufnahmevorrichtung 21 so wenig Platz wie möglich. Das Zusammenschieben erfolgt durch eine einfache Verlagerung der Stützeinrichtungen 23 bis 32. Im frei gewordenen Raum wird Platz geschaffen für weiteres Spülgut, welches ansonsten aufgrund der störenden Stacheln 34, 35 nicht Platz finden würde. Das weitere Spülgut kann beispielsweise große Kochtöpfe, Pfannen, große Schüsseln oder dergleichen umfassen.

[0057] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Bezugszeichenliste

[0058] 

1

Wasserführendes Haushaltsgerät; Geschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Tür

4

Spülkammer

5

Boden

6

Decke

7

Rückwand

8

Seitenwand

9

Seitenwand

10

Spülgutaufnahme

11

Führungseinrichtung

12

Boden

13

Rückwand

14

Vorderwand

15

Seitenwand

16

Seitenwand

17

Stachelreihe

18

Laufrolle

19

Laufrolle

20

Laufrolle

21

Aufnahmevorrichtung

22

Spülgut

23

Stützeinrichtung

24

Stützeinrichtung

25

Stützeinrichtung

26

Stützeinrichtung

27

Stützeinrichtung

28

Stützeinrichtung

29

Stützeinrichtung

30

Stützeinrichtung

31

Stützeinrichtung

32

Stützeinrichtung

33

Stützeinrichtung

34

Stachel

35

Stachel

36

Endabschnitt

37

Endabschnitt

38

Verbindungssteg

39

Führungselement

40

Führungselement

41

Führungseinrichtung

42

Führungsschiene

43

Führungsschiene

44

Kopplungselement

45

Kopplungselement

46

Führungselement

47

Führungselement

48

Mitnehmer

49

Arretiereinrichtung

50

Welle

51

Arretierelement

52

Federeinrichtung

53

Arretierabschnitt

A

Auszugsrichtung

E

Einschubrichtung

S

Schnittebene

α

Winkel

Ansprüche

1. Aufnahmevorrichtung (21) zum Aufnehmen von Spülgut (22) in einer Spülgutaufnahme (10) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), mit einer ersten Stützeinrichtung (23) zum Abstützen des Spülguts (22), einer zweiten Stützeinrichtung (24) zum Abstützen des Spülguts (22) und einer Führungseinrichtung (41), entlang welcher die Stützeinrichtungen (23, 24) verlagerbar sind, wobei die erste Stützeinrichtung (23) mit Hilfe zumindest eines Kopplungselements (44, 45) mit der zweiten Stützeinrichtung (24) gekoppelt ist und wobei die erste Stützeinrichtung (23) von einem zusammengeschobenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21), in welchem die erste Stützeinrichtung (23) benachbart zu der zweiten Stützeinrichtung (24) angeordnet ist, in einer Auszugsrichtung (A) in einen auseinandergezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21), in welchem die erste Stützeinrichtung (23) beabstandet von der zweiten Stützeinrichtung (24) angeordnet ist, verlagerbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Stützeinrichtung (23) derart mit der zweiten Stützeinrichtung (24) gekoppelt ist, dass erst vom auseinandergezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21) bei einem weiteren Verlagern der ersten Stützeinrichtung (23) in der Auszugsrichtung (A) die zweite Stützeinrichtung (24) zusammen mit der ersten Stützeinrichtung (23) in der Auszugsrichtung (A) entlang der Führungseinrichtung (41) verlagerbar ist, wobei die zweite Stützeinrichtung (24) zumindest ein zweites Führungselement (46, 47) aufweist, welches das zumindest eine Kopplungselement (44, 45) formschlüssig umgreift, und wobei das zumindest eine Kopplungselement (44, 45) einen Mitnehmer (48) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, die zweite Stützeinrichtung (24) bei dem weiteren Verlagern der ersten Stützeinrichtung (23) in der Auszugsrichtung (A) mitzunehmen.

2. Aufnahmevorrichtung (21) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stützeinrichtung (23, 24) zwei voneinander beabstandet angeordnete Stacheln (34, 35) aufweist.

3. Aufnahmevorrichtung (21) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stacheln (34, 35) mit Hilfe eines Verbindungsstegs (38) miteinander verbunden sind.

4. Aufnahmevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stützeinrichtung (23, 24) zumindest ein erstes Führungselement (39, 40) aufweist, das die Führungseinrichtung (41) formschlüssig umgreift.

5. Aufnahmevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (41) zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Führungsschienen (42, 43) aufweist.

6. Aufnahmevorrichtung (21) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (42, 43) jeweils einen kreuzförmigen Querschnitt aufweisen.

7. Aufnahmevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine an der ersten Stützeinrichtung (23) vorgesehene Arretiereinrichtung (49) zum Arretieren der ersten Stützeinrichtung (23) bezüglich der Führungseinrichtung (41).

8. Aufnahmevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine Vielzahl Stützeinrichtungen (23 bis 33), wobei jede Stützeinrichtung (23 bis 33) mit einer benachbarten Stützeinrichtung (23 bis 33) derart gekoppelt ist, dass die Aufnahmevorrichtung (21) ziehharmonikaartig von dem zusammengeschobenen Zustand in den auseinandergezogenen Zustand verlagerbar ist.

9. Aufnahmevorrichtung (21) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stützeinrichtung (23 bis 33) zumindest ein Kopplungselement (44, 45) zum Koppeln mit der benachbarten Stützeinrichtung (23 bis 33) aufweist und dass die Kopplungselemente (44, 45) derart angeordnet sind, dass in dem zusammengeschobenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21) die Kopplungselemente (44, 45) nebeneinander angeordnet sind.

10. Spülgutaufnahme (10) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), mit einer Aufnahmevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

11. Spülgutaufnahme (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (21) aus der Spülgutaufnahme (10) entnehmbar ist.

12. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einer Aufnahmevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 und/oder einer Spülgutaufnahme (10) nach Anspruch 10 oder 11.

Claims

1. Receiving apparatus (21) for receiving items to be washed (22) in a receptacle for items to be washed (10) of a water-conducting domestic appliance (1), with a first support device (23) for supporting the items to be cleaned (22), a second support device (24) for supporting the items to be cleaned (22) and a guiding device (41), along which the support devices (23, 24) can be displaced, wherein the first support device (23) is coupled to the second support device (24) with the aid of at least one coupling element (44, 45) and wherein the first support device (23) can be displaced from a pushed-together state of the receiving apparatus (21), in which the first support device (23) is arranged adjacent to the second support device, in a pull-out direction (A) into a pulled-apart state of the receiving apparatus (21), in which the first support device (23) is arranged at a distance from the second support device (24),
characterised in that
the first support device (23) is coupled to the second support device (24) such that starting from the pulled-apart state of the receiving apparatus (21), when the first support device (23) is further displaced in the pull-out direction (A), the second support device (24) can be displaced together with the first support device (23) in the pull-out direction (A) along the guiding device (41), wherein the second support device (24) has at least one second guiding element (46, 47), which encloses the at least one coupling element (44, 45) with a form fit, and wherein the at least one coupling element (44, 45) has an agitator (48), which is configured to bring with it the second support device (24) when the first support device (23) is further displaced in the pull-out direction (A).

2. Receiving apparatus (21) according to claim 1, characterised in that each support device (23, 24) has two opposing spines (34, 35) arranged at a distance from one another.

3. Receiving apparatus (21) according to claim 2, characterised in that the spines (34, 35) are connected to one another with the aid of a connecting strip (38).

4. Receiving apparatus (21) according to one of claims 1 to 3, characterised in that each support device (23, 24) has at least one first guiding element (39, 40), which encloses the guiding device (41) with a form fit.

5. Receiving apparatus (21) according to one of claims 1 to 4, characterised in that the guiding device (41) has two guiding rails (42, 43) arranged in parallel to and at a distance from one another.

6. Receiving apparatus (21) according to claim 5, characterised in that the guiding rails (42, 43) each have a cross-section in the shape of a cross.

7. Receiving apparatus (21) according to one of claims 1 to 6, characterised by a locking device (49) provided on the first support device (23) for locking the first support device (23) with respect to the guiding device (41).

8. Receiving apparatus (21) according to one of claims 1 to 7, characterised by a plurality of support devices (23 to 33), wherein each support device (23 to 33) is coupled to an adjacent support device (23 to 33) such that the receiving apparatus (21) can be displaced from the pushed-together state into the pulled-out state in a concertina-like manner.

9. Receiving apparatus (21) according to claim 8, characterised in that each support device (23 to 33) has at least one coupling element (44, 45) for coupling to the adjacent support device (23 to 33) and that the coupling elements (44, 45) are arranged such that in the pushed-together state of the receiving apparatus (21) the coupling elements (44, 45) are arranged next to one another.

10. Receptacle for items to be washed (10) for a water-conducting domestic appliance (1), with a receiving apparatus (21) according to one of claims 1 to 9.

11. Receptacle for items to be washed (10) according to claim 10, characterised in that the receiving apparatus (21) can be removed from the receptacle for items to be washed (10).

12. Water-conducting domestic appliance (1) with a receiving apparatus (10) according to one of claims 1 to 9 and/or a receptacle for items to be washed (10) according to claim 10 or 11.

Revendications

1. Dispositif de réception (21) pour la réception de vaisselle (22) dans un panier à vaisselle (10) d'un appareil électroménager à circulation d'eau (1), avec un premier dispositif de soutien (23) pour le soutien de la vaisselle (22), un deuxième dispositif de soutien (24) pour le soutien de la vaisselle (22) et un dispositif de guidage (41) le long duquel les dispositifs de soutien (23, 24) sont déplaçables, dans lequel le premier dispositif de soutien (23) est couplé au deuxième dispositif de soutien (24) à l'aide d'au moins un élément de couplage (44, 45) et dans lequel le premier dispositif de soutien (23) est déplaçable d'un état replié du dispositif de réception (21), dans lequel le premier dispositif de soutien (23) est disposé de manière à avoisiner le deuxième dispositif de soutien (24), dans un sens d'extraction (A), dans un état déplié du dispositif de réception (21), dans lequel le premier dispositif de soutien (23) est disposé à distance du deuxième dispositif de soutien (24), caractérisé en ce que le premier dispositif de soutien (23) est couplé de telle manière au deuxième dispositif de soutien (24) que le deuxième dispositif de soutien (24) est uniquement déplaçable avec le premier dispositif de soutien (23) dans le sens d'extraction (A) le long du dispositif de guidage (41) au départ de l'état déplié du dispositif de réception (21) lors d'un déplacement supplémentaire du premier dispositif de soutien (23) dans le sens d'extraction (A), dans lequel le deuxième dispositif de soutien (24) présente au moins un deuxième élément de guidage (46, 47), lequel enveloppe au moins un élément de couplage (44, 45) par complémentarité de formes, et dans lequel l'au moins un élément de couplage (44, 45) présente un entraîneur (48) aménagé afin d'entraîner le deuxième dispositif de soutien (24) lors d'un déplacement supplémentaire du premier dispositif de soutien (23) dans le sens d'extraction (A).

2. Dispositif de réception (21) selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque dispositif de soutien (23, 24) présente deux aiguillons distants l'un de l'autre (34, 35).

3. Dispositif de réception (21) selon la revendication 2, caractérisé en ce que les aiguillons (34, 35) sont reliés l'un à l'autre à l'aide d'une traverse de jonction (38).

4. Dispositif de réception (21) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que chaque dispositif de soutien (23, 24) présente au moins un premier élément de guidage (39, 40) qui enveloppe le dispositif de guidage (41) par complémentarité de formes.

5. Dispositif de réception (21) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif de guidage (41) présente deux rails de guidage disposés parallèlement l'un à l'autre et à distance l'un de l'autre (42, 43).

6. Dispositif de réception (21) selon la revendication 5, caractérisé en ce que les rails de guidage (42, 43) présentent respectivement une section cruciforme.

7. Dispositif de réception (21) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par un dispositif d'arrêt (49) prévu sur le premier dispositif de soutien (23) afin d'arrêter le premier dispositif de soutien (23) par rapport au dispositif de guidage (41).

8. Dispositif de réception (21) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par une pluralité de dispositifs de soutien (23 à 33), dans lequel chaque dispositif de soutien (23 à 33) est couplé de telle manière à un dispositif de soutien voisin (23 à 33) que le dispositif de réception (21) est déplaçable en accordéon de l'état replié à l'état déplié.

9. Dispositif de réception (21) selon la revendication 8, caractérisé en ce que chaque dispositif de soutien (23 à 33) présente au moins un élément de couplage (44, 45) pour le couplage avec le dispositif de soutien voisin (23 à 33) et en ce que les éléments de couplage (44, 45) sont disposés de telle sorte que les éléments de couplage (44, 45) sont disposés l'un à côté de l'autre à l'état replié du dispositif de réception (21).

10. Panier à vaisselle (10) pour un appareil électroménager à circulation d'eau (1), avec un dispositif de réception (21) selon l'une des revendications 1 à 9.

11. Panier à vaisselle (10) selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif de réception (21) est amovible du panier à vaisselle (10).

12. Appareil électroménager à circulation d'eau (1) avec un dispositif de réception (21) selon l'une des revendications 1 à 9 et/ou un panier à vaisselle (10) selon la revendication 10 ou 11.

Zeichnung