Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät und ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes. Das wasserführende Haushaltsgerät weist einen Reinigungsbehälter zum Aufnehmen von zu reinigenden Objekten, eine Tür zum Verschließen des Reinigungsbehälters und einen Verschlussmechanismus (10) zum Verschließen und Verriegeln der Tür auf. Der Verschlussmechanismus (10) weist einen Vorschließmechanismus auf, welcher ausgebildet ist, nach einem Schließen der Tür und einem Aktivieren des Vorschließmechanismus die Tür in einem stromführenden Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen zu halten. Der Verschlussmechanismus (10) weist ferner einen Hauptschließmechanismus auf, welcher ausgebildet ist, nach einem Schließen der Tür und einem Aktivieren des Hauptschließmechanismus die Tür in einem stromlosen Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen zu halten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät und ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes.

[0002] Verschlussmechanismen für wasserführende Haushaltsgeräte, insbesondere für Waschmaschinen, haben eine kritische Funktion. Zum einen soll ein solcher Verschlussmechanismus dafür sorgen, dass der Reinigungsbehälter des Haushaltsgerätes, bei einer Waschmaschine ist das der Laugenbehälter, mittels der Tür des Haushaltsgerätes sicher verschlossen ist und auch während des gesamten Reinigungsprogramms zuverlässig verschlossen bleibt. Die Tür soll also auch bei erhöhtem Druck aus dem Reinigungsbehälter, beispielsweise während der Laugenbehälter mit heißem Wasser gefüllt ist oder während einer intensiven Schleuderphase, nicht aufspringen. Andererseits sind die Haushaltsgeräte in der heutigen Zeit häufig an Orten im Haushalt platziert, die für Kleinkinder leicht zugänglich ist. Hierbei kann es leicht passieren, dass ein neugieriges Kleinkind durch eine offen gelassene Tür in das Haushaltsgerät gelangt. Wenn dann auch noch die Tür zu fällt oder versehentlich geschlossen wird, kann es zu einer Erstickungsgefahr kommen.

[0003] Eine Möglichkeit, einer solchen Erstickungsgefahr vorzubeugen besteht darin, Belüftungskanäle von dem Reinigungsbehälter zur Umgebung vorzusehen. Bei bestimmten Waschprogrammen oder -programmabschnitten, beispielsweise während eines Schleudervorgangs, kann jedoch Schaum durch derartige Belüftungskanäle nach außen dringen. Zusätzlich besteht der Nachteil, dass hierdurch eine Verletzungs- und Erstickungsgefahr insbesondere beim Anlaufen des Haushaltsgerätes nicht gebannt ist.

[0004] Der Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben desselben vorzusehen, bei der die Gefahr der Verletzung oder eines Erstickens für ein versehentlich in den Reinigungsbehälter gelangendes Lebewesen, insbesondere eines Kleinkindes, zu verringern.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein wasserführendes Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und mit einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Die Erfindung beruht auf der Überlegung, zum Verschließen der Tür des Haushaltsgerätes einen zweistufigen Verschlussmechanismus bereitzustellen. Dieser umfasst also einen Vorschließmechanismus und einen Hauptschließmechanismus. Der Vorschließmechanismus ist derart ausgebildet, dass er nach einem Schließen der Tür aktiviert wird und dafür sorgt, dass die Tür geschlossen bleibt. Das Geschlossenhalten geschieht hierbei in einem stromführenden Zustand des Verschlussmechanismus. Das bedeutet, dass die Tür solange mittels des Vorschließmechanismus geschlossen gehalten wird, solange der Verschlussmechanismus mit Strom versorgt wird. Wenn aus irgendeinem Grund die Stromversorgung zum Haushaltsgerät oder zumindest die Stromversorgung zum Verschlussmechanismus unterbrochen wird, beispielsweise bei einem Stromausfall oder weil der Stecker gezogen wurde, dann kann der Vorschließmechanismus deaktiviert werden, so dass die Tür wieder freigegeben ist. Vorzugsweise wird die Tür in diesem Zustand sogar aufgedrückt, beispielsweise mittels einer vorgespannten Rückstellfeder, damit der Reinigungsbehälter des Haushaltsgerätes belüftet wird.

[0007] Anders als der Vorschließmechanismus, ist der Hauptschließmechanismus derart ausgebildet, dass bei seiner Aktivierung die Tür in einem stromlosen Zustand des Verschlussmechanismus geschlossen gehalten wird. Mit anderen Worten wird die Tür mittels des Hauptschließmechanismus auch dann noch geschlossen gehalten, wenn der Verschlussmechanismus nicht mehr mit Strom versorgt wird. Hierdurch wird eine sichere Verriegelung der Tür auch für den Fall garantiert, dass die Stromversorgung zu dem Haushaltsgerät oder zu dem Verschlussmechanismus unterbrochen ist. Dies ist insbesondere dann notwendig, wenn am Haushaltsgerät ein Waschprogramm abläuft, bei dem der Reinigungsbehälter gerade mit heißer Waschflüssigkeit oder mit viel Schaum gefüllt ist. Es wird also verhindert, dass die Tür in dieser Waschphase geöffnet werden kann.

[0008] Das Verfahren zum Betreiben des hier beschriebenen wasserführenden Haushaltsgerätes, insbesondere der Waschmaschine, dient dazu, das Haushaltsgerät sicher und gefahrlos zu verschließen und zu verriegeln. Hierzu wird zunächst festgestellt, dass die Tür geschlossen ist oder geschlossen wurde. Daraufhin werden der Vorschließmechanismus und danach der Hauptschließmechanismus aktiviert.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Vorschließmechanismus als Teil des Hauptschließmechanismus ausgebildet ist. Das bedeutet insbesondere, dass einige oder alle Komponenten des Vorschließmechanismus auch Komponenten des Hauptschließmechanismus sind.

[0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Vorschließmechanismus einen Schließkörper aufweist, welcher zwischen einer Offenstellung, in der ein Schließelement der Tür für ein Öffnen der Tür freigegeben ist, und einer Geschlossenstellung bewegbar ist, in der das Schließelement für ein Geschlossenhalten der Tür blockiert ist, und der Hauptschließmechanismus einen Verriegelungskörper aufweist, welcher zwischen einer Entriegeltstellung, in der eine Bewegung des Schließkörpers zwischen dessen Geschlossenstellung und dessen Offenstellung möglich ist, und einer Verriegeltstellung bewegbar ist, in der eine Bewegung des Schließkörpers aus dessen Geschlossenstellung in dessen Offenstellung verhindert ist. In diesem Fall kann auch der Schließkörper als Komponente des Hauptschließmechanismus angesehen werden, da er in Zusammenwirkung mit dem Verriegelungskörper in der Lage ist, die Tür in einem stromlosen Zustand des Verschlussmechanismus geschlossen zu halten. Bei dem Schließelement kann es sich insbesondere um einen Schließkloben der Tür handeln.

[0011] Bei bestimmten Ausführungsformen kann es sich bei der Bewegung des Schließkörpers zwischen dessen Geschlossenstellung und dessen Offenstellung und / oder der Bewegung des Verriegelungskörpers zwischen dessen Verriegeltstellung und dessen Entriegeltstellung um im Wesentlichen translatorische Bewegungen handeln. Vorzugsweise verläuft hierbei die Bewegung des Schließkörpers quer zu oder sogar im Wesentlichen senkrecht zur Bewegung des Verriegelungskörpers.

[0012] In jedem Fall werden der Schließkörper und / oder der Verriegelungskörper vorzugsweise mittels elektromagnetischen Aktuatoren zwischen den jeweiligen Stellungen bewegt, insbesondere mittels Hubmagneten.

[0013] Gemäß einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Verriegelungskörper in seiner Verriegeltstellung den Schließkörper in seiner Geschlossenstellung hält und eine Bewegung des Schließkörpers in die Offenstellung mechanisch blockiert. Dies kann beispielsweise erreicht werden, indem der Verriegelungskörper bei der Bewegung in seine Verriegeltstellung an den Schließkörper oder nahe dem Schließkörper geschoben wird und dem Schließkörper so für seine Bewegung zurück in die Offenstellung im Wege steht.

[0014] Bevorzugterweise ist vorgesehen, dass der Schließkörper aus seiner Geschlossenstellung in einen Blockierzustand versetzbar ist, in der der Schließkörper den Verriegelungskörper in seiner Verriegeltstellung hält und eine Bewegung des Verriegelungskörpers in die Entriegeltstellung mechanisch blockiert. Auf diese Weise ist es möglich, dass der Schließkörper und der Verriegelungskörper sich gegenseitig mechanisch blockieren. Dies zeigt sich insbesondere dann, wenn die Versorgungsspannung zum Verschlussmechanismus abgeschaltet wird, ohne dass das Schließelement freigegeben und die Tür so geöffnet wird. Bevorzugterweise ist der Schließkörper so ausgebildet und angeordnet, dass er auch in seinem Blockierzustand, ähnlich wie in seiner Geschlossenstellung, das Schließelement für ein Geschlossenhalten der Tür blockiert. In seinem Blockierzustand blockiert der Schließkörper also sowohl das Schließelement, als auch den Verriegelungskörper.

[0015] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Schließkörper in seinem Blockierzustand mit dem Verriegelungskörper in seiner Verriegeltstellung eine ebene Berührungsfläche mit einem Normalenvektor bildet, welcher schräg zu einer Schließkörper-Bewegungsrichtung und einer Verriegelungskörper-Bewegungsrichtung ausgerichtet ist. Dadurch, dass die Bewegung des Schließkörpers nur entlang der Schließkörper-Bewegungsrichtung möglich ist und dass die Bewegung des Verriegelungskörpers nur entlang der Verriegelungskörper-Bewegungsrichtung möglich ist, führt die schräge Berührungsfläche dazu, dass sich Schließkörper und Verriegelungskörper effektiv blockieren. Vorzugsweise bildet der Normalenvektor der Berührungsfläche einen Winkel zur Schließkörper-Bewegungsrichtung oder zur Verriegelungskörper-Bewegungsrichtung in einem Bereich zwischen etwa 5° und 85°, vorzugsweise zwischen etwa 10° und 80°, eher bevorzugt zwischen etwa 15° und 75°.

[0016] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Verschlussmechanismus derart ausgebildet ist, dass bei einem Schließen der Tür das Schließelement unmittelbar oder über eine Bewegung eines Riegelelements einen ersten elektrischen Kontakt aktiviert und dass bei Aktivierung des ersten elektrischen Kontakts der Schließkörper von seiner Offenstellung in seine Geschlossenstellung bewegt wird. Hierzu kann der Kontakt ausgebildet sein, einen Stromkreis für einen Schließkörper-Hubmagneten zu schließen, der den Schließkörper von seiner Offenstellung in seine Geschlossenstellung bewegt. Alternativ kann eine Steuerung vorgesehen sein, welche den Zustand des ersten elektrischen Kontakts überprüft und als Reaktion zu dessen Aktivierung den Schließkörper bewegt.

[0017] Bei dem Riegelelement kann es sich insbesondere um ein Element handeln, welches bei Einführung des Schließelementes in den Verschlussmechanismus vorzugsweise um eine Drehachse gedreht wird, um in das Schließelement einzugreifen oder das Schließelement zu umgreifen. Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass bei Freigabe des Schließelementes das Riegelelement das Schließelement aus dem Verschlussmechanismus drückt, beispielsweise aufgrund einer am Riegelelement angreifenden Riegelelement-Rückstellfeder, und somit zum teilweisen Öffnen der Tür führt.

[0018] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Verschlussmechanismus derart ausgebildet ist, dass bei Bewegung des Verriegelungskörpers von seiner Entriegeltstellung in seine Verriegeltstellung ein zweiter elektrischer Kontakt aktiviert wird. Der Verschlussmechanismus kann ferner derart ausgebildet sein, dass die Aktivierung des zweiten elektrischen Kontakts dazu führt, dass der Schließkörper in seinen Blockierzustand überführt wird. Hierzu kann beispielsweise der zweite elektrische Kontakt bei seiner Aktivierung einen Stromkreis eines Schließkörper-Hubmagneten öffnen, so dass der Schließkörper freigegeben wird und sich beispielsweise aufgrund einer Rückstellfeder in den Blockierzustand bewegt. Alternativ kann auch hier eine Steuerung den Zustand des zweiten elektrischen Kontakts erfassen und als Reaktion hierauf den Schließkörper in dessen Blockierzustand bewegen.

[0019] Vorteilhafterweise ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, welche ausgebildet ist, bei einem Schließen der Tür oder bei geschlossener Tür zunächst den Vorschließmechanismus zu aktivieren und danach den Hauptschließmechanismus zu aktivieren. Die Aktivierung des Vorschließmechanismus kann hierbei durch das Schließen der Tür oder durch ein Starten eines Waschprogrammes eingeleitet werden. Bei den vorangehend beschriebenen Ausführungsformen kann das Aktivieren des Vorschließmechanismus ein Bewegen des Schließkörpers in seine Geschlossenstellung umfassen. Entsprechend kann das Aktivieren des Hauptschließmechanismus ein Bewegen des Verriegelungskörpers in seine Verriegeltstellung umfassen.

[0020] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung ausgebildet ist, nach dem Aktivieren des Vorschließmechanismus und vor dem Aktivieren des Hauptschließmechanismus eine Lebewesenerkennung durchzuführen, bei der ermittelt wird, ob sich in dem Reinigungsbehälter ein Lebewesen befindet. Die Lebewesenerkennung ist ein Verfahrensschritt, welcher ausgebildet ist, die Anwesenheit eines Lebewesens in dem Reinigungsbehälter des Haushaltsgerätes festzustellen, beziehungsweise sicherzustellen, dass sich kein Lebewesen in dem Reinigungsbehälter befindet. Bei dem zu erkennenden Lebewesen kann es sich insbesondere um ein Kleinkind oder um ein Haustier handeln.

[0021] Gemäß einer Ausführungsform wird bei der Lebewesenerkennung eine Bewegungserkennung durchgeführt. Das bedeutet, es wird, beispielsweise mittels eines Bewegungssensors, ermittelt, ob in dem Reinigungsbehälter eine Bewegung stattfindet. Alternativ oder zusätzlich kann eine Bewegung des Reinigungsbehälters aus seiner Ruhelage ermittelt und als Anzeichen für das Vorhandensein eines Lebewesens gedeutet werden, insbesondere wenn der Reinigungsbehälter schwingend aufgehängt ist, beispielsweise an Haltefedern. Alternativ oder zusätzlich kann eine sich in dem Reinigungsbehälter befindende Trommel von seiner Ruhelage ausgelenkt und ihre abklingende Wipp-Bewegung analysiert werden, um das Vorhandensein eines Lebewesens zu erkennen.

[0022] In allen Ausführungsformen der Lebewesenerkennung, insbesondere bei den vorangehend aufgeführten Ausführungen, kann als Teil der Lebewesenerkennung zunächst eine geringe Menge einer Flüssigkeit in den Reinigungsbehälter geleitet werden, um ein eventuell darin befindliches Lebewesen zu wecken, falls es eingeschlafen ist.

[0023] Vorzugsweise erfolgt die Lebewesenerkennung, beziehungsweise der Ausschluss des Vorhandenseins eines Lebewesens in mehreren Schritten. Beispielsweise kann hierzu in einem ersten Schritt zunächst eine Bewegung des Reinigungsbehälters und/oder einer darin drehbar angeordneten Trommel ermittelt werden. Wenn eine solche Bewegung nicht vorliegt, kann dann in einem zweiten Schritt eine Auslenkung der Trommel erfolgen, um eine daraus folgende abklingende Bewegung des Reinigungsbehälters und/oder der Trommel zu untersuchen. Anschließend kann in einem dritten Schritt erneut eine Bewegung des Reinigungsbehälters und/oder der Trommel ermittelt werden. Schließlich kann in einem vierten Schritt eine Flüssigkeit in den Reinigungsbehälter eingeleitet werden, um ein potentiell schlafendes Lebewesen aufzuschrecken und mit einer weiteren Bewegungsermittlung eine Bewegung des Reinigungsbehälters und/oder der Trommel zu ermitteln. Die vorangehend genannten Schritte können jeweils alleine, zu zweit, zu dritt, oder alle vier in beliebigen sinnvollen Reihenfolgen eingesetzt werden.

[0024] Die Bewegung der Trommel erfolgt vorzugsweise mittels Auswertung einer Spannung, welche an einem für den Antrieb der Trommel vorgesehenen Trommel-Antriebsmotor oder an einem mit der Trommel verbundenen Tachogenerator anliegt.

[0025] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer Ausführungsform eines Verschlussmechanismus bei offener Tür,

Fig. 2

den Verschlussmechanismus aus Fig. 1 bei zugeklappter Tür,

Fig. 3

den Verschlussmechanismus aus Fig. 2 bei aktiviertem Vorschließmechanismus,

Fig. 4

den Verschlussmechanismus aus Fig. 3 bei aktiviertem Hauptschließmechanismus,

Fig. 5

den Verschlussmechanismus aus Fig. 4 im stromlosen Zustand,

Fig. 6

den Verschlussmechanismus aus Fig. 5 bei angezogenem Schließkörper zur Entriegelung des Verschlussmechanismus,

Fig. 7

den Verschlussmechanismus aus Fig. 6 bei gelöstem Verriegelungskörper,

Fig. 8

den Verschlussmechanismus aus Fig. 7 bei geöffneter Tür,

Fig. 9

ein Flussdiagramm eines ersten Teils eines Schließvorgangs einer Tür eines Haushaltsgerätes,

Fig. 10

ein Flussdiagramm eines zweiten Teils des Schließvorgangs,

Fig. 11

ein Flussdiagramm eines dritten Teils des Schließvorgangs,

Fig. 12

ein Flussdiagramm eines vierten Teils des Schließvorgangs.

[0026] In der Fig. 1 wird der Verschlussmechanismus 10 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform schematisch dargestellt. Er weist ein Schließelement 3 in Form eines Schließklobens auf, welches mit einer Tür eines wasserführenden Haushaltsgerätes, in diesem Fall einer Waschmaschine, verbunden ist. Ferner ist ein Riegelelement 4 vorgesehen, welches um eine Riegelelement-Drehachse 42 drehbar gelagert und mit einer Riegelelement-Rückstellfeder 41 und einem ersten elektrischen Kontakt 5 verbunden ist. Ferner weist der Verschlussmechanismus 10 einen Vorschließmechanismus und einen Hauptschließmechanismus auf. Der Vorschließmechanismus umfasst einen Schließkörper 1 und einen Schließkörper-Hubmagneten HM1.

[0027] Der Schließkörper-Hubmagnet HM1 setzt sich zusammen aus einer Spule 111, einem in der Spule 111 beweglich gelagerten Magnetkern 112 und einer Feder 113, welche in der Spule 111 angeordnet ist und gegen den Magnetkern 112 drückt, um diese aus der Spule 111 hinauszuschieben. Wenn der Schließkörper-Hubmagnet HM1 aktiviert wird, dann bedeutet dies, dass die Spule 111 mit Strom durchflossen wird. Dies führt dazu, dass der Magnetkern 112 in die Spule 111 hineingezogen wird und dabei die Feder 113 zusammendrückt. Wird der Schließkörper-Hubmagnet HM1 deaktiviert, dann bedeutet das, dass der Strom durch die Spule 111 abgeschaltet wird, so dass die Feder 113 den Magnetkern 112 wieder aus der Spule 111 hinausdrückt. Der Magnetkern 112 ist mit dem Schließkörper 1 verbunden oder greift in den Schließkörper 1 ein, so dass die Bewegung des Magnetkerns 112 gleichzeitig zu einer Bewegung des Schließkörpers 1 führt. Die Aktivierung oder Deaktivierung des Schließkörper-Hubmagneten HM1 führt also entsprechend dazu, dass der Schließkörper 1 in eine Geschlossenstellung oder in eine Offenstellung bewegt wird, wenn er nicht blockiert ist.

[0028] Der Schließkörper 1 mit dem Schließkörper-Hubmagneten HM1 ist auch Teil des Hauptschließmechanismus. Der Hauptschließmechanismus weist darüber hinaus einen Verriegelungskörper 2 und einen Verriegelungskörper-Hubmagneten HM2 auf, welcher wie der Schließkörper-Hubmagnet HM1 aufgebaut ist und bei Aktivierung oder Deaktivierung entsprechend den Verriegelungskörper 2 in eine Verriegeltstellung oder Entriegeltstellung bewegen kann.

[0029] Anstelle der hier beschriebenen Hubmagnete HM1, HM2, können auch andere geeignete Aktuatoren, insbesondere elektromechanische Aktuatoren, eingesetzt werden, um den Schließkörper 1 beziehungsweise den Verriegelungskörper 2 zu bewegen.

[0030] Die Fig. 1 bis 8 zeigen den Verschlussmechanismus 10 in Zwischenstadien bei einem Schließvorgang und einem anschließenden Öffnungsvorgang der Tür des Haushaltsgerätes. In der Fig. 1 ist die Ausgangssituation dargestellt, bei der die Tür offen ist und das Schließelement 3 daher von dem Riegelelement 4 weggezogen ist.

[0031] Wird die Tür geschlossen, dann drückt das an der Tür befestigte Schließelement 3 gegen das Riegelelement 4. Das Riegelelement 4 dreht sich dadurch um seine Riegelelement-Drehachse 42 und drückt dabei die Riegelelement-Rückstellfeder 41 zusammen. Außerdem bewirkt das Drehen des Riegelelements 4, dass der erste elektrische Kontakt 5 geschlossen wird. Diese Situation wird in der Fig. 2 gezeigt. In dem in Fig. 2 dargestellten Zustand befindet sich der Schließkörper 1 noch in seiner Offenstellung.

[0032] Das Schließen des ersten elektrischen Kontakts 5 führt dazu, dass der Schließkörper-Hubmagnet HM1 aktiviert wird und den Schließkörper 1 entlang einer hier als Pfeil dargestellten Schließkörper-Bewegungsrichtung 11 in seine Geschlossenstellung bewegt (in der Darstellung in Fig. 3 nach rechts). Als Folge dringt der Schließkörper 1, wie in der Fig. 3 dargestellt, in eine Öffnung oder Ausnehmung des Schließelementes 3 ein und hält das Schließelement 3 so fest beziehungsweise verhindert so ein Öffnen der Tür. Die Tür ist somit verschlossen, jedoch nur solange der Schließkörper-Hubmagnet HM1 aktiviert bleibt. Wird der Schließkörper-Hubmagnet HM1 deaktiviert, beispielsweise aufgrund eines Stromausfalls, der dazu führt, dass der Stromfluss durch die Spule 111 des Schließkörper-Hubmagneten HM1 unterbrochen wird, dann wird der Schließkörper 1 aufgrund der Vorspannung der Feder 113 des Schließkörper-Hubmagneten HM1 in die entgegengesetzte Richtung bewegt und gibt das Schließelement 3 wieder frei.

[0033] In dem in Fig. 3 dargestellten Zustand befindet sich der Verriegelungskörper 2 in seiner Entriegeltstellung. Deshalb ist es für den Schließkörper 1 möglich, bei Deaktivierung des Schließkörper-Hubmagneten HM1 wieder die Offenstellung einzunehmen. In einem nachfolgenden Schritt wird der Verriegelungskörper-Hubmagnet HM2 aktiviert, so dass der Verriegelungskörper 2 wie in der Fig. 4 gezeigt in eine Verriegeltstellung bewegt wird. Diese Bewegung erfolgt entlang einer Verriegelungskörper-Bewegungsrichtung 21 (in der Fig. 4 nach unten). Diese Bewegung des Verriegelungskörpers 2 führt dazu, dass ein zweiter elektrischer Kontakt 6 geschlossen wird, wodurch angezeigt wird, dass sich der Verriegelungskörper 2 in der Verriegeltstellung befindet.

[0034] Eine Funktion des Kontakts 6 ist die Erkennung der Verriegelung. Als Reaktion auf den geschlossenen zweiten elektrischen Kontakt 6 oder nach einer bestimmten Zeit (beispielsweise zwischen 10 und 1000 ms) wird der Schließkörper-Hubmagnet HM1 wieder deaktiviert. Infolge dessen wird der Schließkörper 1 entlang der Schließkörper-Bewegungsrichtung 11 in Richtung seiner Offenstellung bewegt. Da sich jetzt jedoch der Verriegelungskörper 2 in seiner Verriegeltstellung befindet, blockiert er durch seine Anwesenheit mechanisch den Schließkörper 1, der wie in der Fig. 5 dargestellt in einem Blockierzustand gestoppt wird. Auch in dem Blockierzustand hält der Schließkörper 1 wie in seiner Geschlossenstellung das Schließelement 3 und damit die Tür geschlossen. In diesem Zustand berühren sich der Schließkörper 1 und der Verriegelungskörper 2 an einer gemeinsamen Berührungsfläche 12. Dadurch, dass die Berührungsfläche 12 beziehungsweise sein Normalvektor (in der Fig. 5 nicht eingezeichnet) sowohl zur Schließkörper-Bewegungsrichtung 11 als auch zur Verriegelungskörper-Bewegungsrichtung 21 schräg verläuft, also nicht parallel zu einem der Bewegungsrichtungen 11, 21, blockieren sich der Schließkörper 1 und der Verriegelungskörper 2 gegenseitig. Nun kann deshalb auch der Verriegelungskörper-Hubmagnet HM2 deaktiviert werden, entweder planmäßig oder unabsichtlich, beispielsweise aufgrund eines Stromausfalls, ohne dass die Blockierung aufgelöst und die Tür freigegeben wird.

[0035] Um die Tür wieder freigeben zu können, muss diese Blockierung wieder aufgelöst werden. Hierzu werden die anhand der Fig. 2 bis 5 beschriebenen Schritte in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen. Zunächst wird der Schließkörper-Hubmagnet HM1 aktiviert, um den Schließkörper 1 aus seinem Blockierzustand wieder in seine Geschlossenstellung zu bewegen. Dadurch lösen sich der Schließkörper 1 und der Verriegelungskörper 2, wie in der Fig. 6 dargestellt. In einem nächsten Schritt wird der Verriegelungskörper-Hubmagnet HM2 deaktiviert, so dass der Verriegelungskörper 2 wie in der Fig. 7 gezeigt in seine Entriegeltstellung zurückfällt und dabei der zweite elektrische Kontakt 6 geöffnet wird. Nun ist der Schließkörper 1 wieder frei und kann mittels Deaktivieren des Schließkörper-Hubmagneten HM1 in seine Offenstellung bewegt werden, wie in der Fig. 8 gezeigt. Da nun das Schließelement 3 nicht mehr mittels des Schließkörpers 1 gehalten wird, wird es durch eine Drehung des Riegelelementes 4 aufgrund der Riegelelement-Rückstellfeder 41 zurückgeworfen und die Tür öffnet sich.

[0036] Die Fig. 9 bis 12 zeigen ein Flussdiagramm eines Verfahrens zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes. Es wird hier insbesondere der Vorgang beim Schließen und Verriegeln der Tür des Haushaltsgerätes mittels des Verschlussmechanismus gemäß der in Fig. 1 bis 8 dargestellten Ausführungsform erläutert. Hierbei weist das Haushaltsgerät beziehungsweise der Verschlussmechanismus eine Steuerung auf.

[0037] In einem ersten Schritt 201 wird festgestellt, dass die Tür geschlossen wurde. Dies geschieht beispielsweise, indem das Schließen des ersten elektrischen Kontaktes 5 erfasst wird. In einem nächsten Schritt 202 wird der Schließkörper-Hubmagnet HM1 aktiviert, um wie in der Fig. 3 den Schließkörper 1 in seine Geschlossenstellung zu bewegen und die Tür so geschlossen zu halten. Anschließend wird eine Lebewesenerkennung durchgeführt. Hierzu wird in einem Initiierungsschritt 203 ein Zeitmesser oder Timer für eine Bewegungserkennung gestartet und in einem Messschritt 204 der Effektivwert der Spannung an einem Trommel-Antriebsmotor oder an einem mit der Trommel verbundenen Tachogenerator gemessen. In einem Vergleichsschritt 205 wird dann geprüft, ob dieser gemessene Effektivwert einen Schwellwert übersteigt. Wenn dem so ist, dann wird aus diesem Ergebnis geschlossen, dass sich ein Lebewesen in dem Reinigungsbehälter befindet und der Schließkörper-Hubmagnet HM1 wird deaktiviert 206, um die Tür zu öffnen. Wenn der Schwellwert nicht überschritten wurde, dann wird die Messung 204 wiederholt, bis eine vorgegebene Zeitdauer abgelaufen ist 207.

[0038] Anschließend wird eine Lebewesenerkennung mittels Erkennung einer Pendelbewegung der Trommel durchgeführt. Hierzu wird in einem weiteren Initiierungsschritt 301 ein Timer für eine Pendelerkennung gestartet und die Trommel um einen festen Winkel ausgelenkt 302, in diesem Fall um etwa 30°. In einem weiteren Messschritt 303 wird dann der Effektivwert der Spannung an einem Trommel-Antriebsmotor oder an einem mit der Trommel verbundenen Tachogenerator gemessen. In einem weiteren Vergleichsschritt 304 wird dann geprüft, ob dieser gemessene Effektivwert einen Schwellwert übersteigt. Wenn der Schwellwert nicht überschritten wurde, dann wird die Auslenkung 302 und die anschließende Messung 303 wiederholt, bis eine vorgegebene Zeitdauer abgelaufen ist 305. In diesem Fall wird zunächst darauf geschlossen, dass sich in dem Reinigungsbehälter kein Lebewesen befindet, und die Tür wird verriegelt 306, indem die in den Fig. 4 und 5 gezeigten Schritte durchgeführt werden.

[0039] Anschließend wird eine weitere Lebewesenerkennung ähnlich den in Fig. 9 dargestellten Schritten durchgeführt. Hierzu wird in einem erneuten Initiierungsschritt 401 ein Timer für eine weitere Bewegungserkennung gestartet und in einem Messschritt 402 der Effektivwert der Spannung an einem Trommel-Antriebsmotor oder an einem mit der Trommel verbundenen Tachogenerator gemessen. In einem Vergleichsschritt 403 wird dann geprüft, ob dieser gemessene Effektivwert einen Schwellwert übersteigt. Wenn dem so ist, dann wird aus diesem Ergebnis geschlossen, dass sich ein Lebewesen in dem Reinigungsbehälter befindet und der Schließkörper-Hubmagnet HM1 wird deaktiviert 404, um die Tür zu öffnen. Wenn der Schwellwert nicht überschritten wurde, dann wird die Messung 402 wiederholt, bis eine vorgegebene Zeitdauer abgelaufen ist 405. Schließlich wird überprüft 406, ob ein Waschprogramm gestartet wurde.

[0040] Wenn das Waschprogramm gestartet wurde, dann wird zunächst ermittelt 501, ob es sich um ein Waschprogramm handelt, in dem ein Wasserzulauf in den Reinigungsbehälter vorgesehen ist. Ist dies der Fall, dann wird in einem Wasserzulaufschritt 502 Wasser in den Reinigungsbehälter eingelassen. Anschließend wird erneut eine Lebewesenerkennung ähnlich den in Fig. 9 oder 11 dargestellten Schritten durchgeführt. Es wird hierbei in einem zusätzlichen Initiierungsschritt 503 ein Timer für eine zusätzliche Bewegungserkennung gestartet und in einem Messschritt 504 der Effektivwert der Spannung an einem Trommel-Antriebsmotor oder an einem mit der Trommel verbundenen Tachogenerator gemessen. In einem Vergleichsschritt 505 wird dann geprüft, ob dieser gemessene Effektivwert einen Schwellwert übersteigt. Wenn dem so ist, dann wird aus diesem Ergebnis geschlossen, dass sich ein Lebewesen in dem Reinigungsbehälter befindet und der Schließkörper-Hubmagnet HM1 wird deaktiviert 506, um die Tür zu öffnen. Wenn der Schwellwert nicht überschritten wurde, dann wird die Messung 504 wiederholt, bis eine vorgegebene Zeitdauer abgelaufen ist 507. Schließlich wird die Tür verriegelt 508, falls dies nicht bereits geschehen ist, und das Waschprogramm wird fortgesetzt.

Bezugszeichenliste

[0041] 

10

Verschlussmechanismus

1

Schließkörper

11

 Schließkörper-Bewegungsrichtung

HM1

 Schließkörper-Hubmagnet

12

 Berührungsfläche

2

Verriegelungskörper

21

 Verriegelungskörper-Bewegungsrichtung

HM2

 Verriegelungskörper-Hubmagnet

3

Schließelement

4

Riegelelement

41

 Riegelelement-Rückstellfeder

42

 Riegelelement-Drehachse

5

erster elektrischer Kontakt

6

zweiter elektrischer Kontakt

111

 Spule

112

 Magnetkern

113

 Feder

Ansprüche

1. Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Reinigungsbehälter zum Aufnehmen von zu reinigenden Objekten, einer Tür zum Verschließen des Reinigungsbehälters und einem Verschlussmechanismus (10) zum Verschließen und Verriegeln der Tür, wobei der Verschlussmechanismus (10) einen Vorschließmechanismus umfasst, welcher ausgebildet ist, nach einem Schließen der Tür und einem Aktivieren des Vorschließmechanismus die Tür in einem stromführenden Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen zu halten, und einen Hauptschließmechanismus aufweist, welcher ausgebildet ist, nach einem Schließen der Tür und einem Aktivieren des Hauptschließmechanismus die Tür in einem stromlosen Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen zu halten.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschließmechanismus als Teil des Hauptschließmechanismus ausgebildet ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschließmechanismus einen Schließkörper (1) aufweist, welcher zwischen einer Offenstellung, in der ein Schließelement (3) der Tür für ein Öffnen der Tür freigegeben ist, und einer Geschlossenstellung bewegbar ist, in der das Schließelement (3) für ein Geschlossenhalten der Tür blockiert ist, und der Hauptschließmechanismus einen Verriegelungskörper (2) aufweist, welcher zwischen einer Entriegeltstellung, in der eine Bewegung des Schließkörpers (1) zwischen dessen Geschlossenstellung und dessen Offenstellung möglich ist, und einer Verriegeltstellung bewegbar ist, in der eine Bewegung des Schließkörpers (1) aus dessen Geschlossenstellung in dessen Offenstellung verhindert ist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungskörper (2) in seiner Verriegeltstellung den Schließkörper (1) in seiner Geschlossenstellung hält und eine Bewegung des Schließkörpers (1) in die Offenstellung mechanisch blockiert.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (1) aus seiner Geschlossenstellung in einen Blockierzustand versetzbar ist, in der der Schließkörper (1) den Verriegelungskörper (2) in seiner Verriegeltstellung hält und eine Bewegung des Verriegelungskörpers (2) in die Entriegeltstellung mechanisch blockiert.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (1) in seinem Blockierzustand mit dem Verriegelungskörper (2) in seiner Verriegeltstellung eine ebene Berührungsfläche (12) mit einem Normalenvektor bildet, welcher schräg zu einer Schließkörper-Bewegungsrichtung (11) und einer Verriegelungskörper-Bewegungsrichtung (21) ausgerichtet ist.

7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussmechanismus (10) derart ausgebildet ist, dass bei einem Schließen der Tür das Schließelement (3) unmittelbar oder über eine Bewegung eines Riegelelements (4) einen ersten elektrischen Kontakt (5) aktiviert und dass bei Aktivierung des ersten elektrischen Kontakts (5) der Schließkörper (1) von seiner Offenstellung in seine Geschlossenstellung bewegt wird.

8. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussmechanismus (10) derart ausgebildet ist, dass bei Bewegung des Verriegelungskörpers (2) von seiner Entriegeltstellung in seine Verriegeltstellung ein zweiter elektrischer Kontakt (6) aktiviert wird.

9. Haushaltsgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung, welche ausgebildet ist, bei einem Schließen der Tür oder bei geschlossener Tür zunächst den Vorschließmechanismus zu aktivieren und danach den Hauptschließmechanismus zu aktivieren.

10. Haushaltsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung ausgebildet ist, nach dem Aktivieren des Vorschließmechanismus und vor dem Aktivieren des Hauptschließmechanismus eine Lebewesenerkennung durchzuführen, bei der ermittelt wird, ob sich in dem Reinigungsbehälter ein Lebewesen befindet.

11. Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes mit einem Reinigungsbehälter zum Aufnehmen von zu reinigenden Objekten, einer Tür zum Verschließen des Reinigungsbehälters und einem Verschlussmechanismus (10) zum Verschließen und Verriegeln der Tür, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:

- Feststellen, dass die Tür geschlossen ist oder geschlossen wurde;

- Aktivieren eines Vorschließmechanismus des Verschlussmechanismus (10) derart, dass die Tür in einem stromführenden Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen gehalten wird; und

- Aktivieren eines Hauptschließmechanismus des Verschlussmechanismus (10) derart, dass die Tür in einem stromlosen Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen gehalten wird.

Zeichnung