ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................
J
JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) - 1100000/0
2896760
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20150722
EP
14151910.8
20140121
20141103
20150211
de
de
de
20150722
201530
20150722
201530
E03D 9/08 20060101AFI20140605BHEP
de
Dusch-WC mit bewegbarem Funktionsarm
en
Shower WC with movable function arm
fr
WC-douche avec bras fonctionnel mobile
1
Geberit International AG
101094308
GBR-E 202086EP
Schachenstrasse 77
8645 Jona
CH
Wenk, Silvan
St. Gallerstr. 25
8716 Schmerikon
CH
Szynka, Dirk
100041771
König-Szynka-Tilmann-von Renesse Patentanwälte Partnerschaft mbB Machtlfinger Strasse 9
81379 München
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Die Erfindung betrifft eine verbesserte Duscheinrichtung für ein Dusch-WC mit einem motorisch antreibbaren Funktionsarm, bei dem ein Kopplungselement 10 zum Übertragen der Antriebskraft in den Funktionsarm 1 integriert ist, sowie ein entsprechend ausgestattetes Dusch-WC.
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dusch-WC, also ein an sich bekanntes Wasserklosett mit einer Unterduscheinrichtung zur Reinigung des Benutzers nach der WC-Benutzung.
Dusch-WCs sind seit längerer Zeit bekannt und erfahren in den letzten Jahren zunehmende Verbreitung. In vielen Fällen weisen sie neben einem beweglichen Duscharm einen Föhnarm zur Warmlufttrocknung des Benutzers nach dem Duschvorgang auf. Beide Arme können in den meisten Fällen in die WC-Schüssel des WCs hinein und aus ihr zurück in eine zurückgezogene Bewegungsposition verfahren werden. Im Regelfall findet ein Elektromotor oder ein durch den Leitungswasserdruck betätigter Hydraulikzylinder Verwendung, letzteres vor allem bei Dusch-WCs ohne beweglichen Föhnarm. Der Stand der Technik befasst sich in großem Umfang mit Art, Position, Reinigung und Aufbau des Duscharms und auch des Föhnarms und natürlich mit weiteren technischen Elementen zur Warmwasserbereitung, Warmlufterzeugung, etc.
Im Folgenden soll der Begriff Funktionsarm als Oberbegriff für Duscharme, Föhnarme und denkbare weitere Arme eines Dusch-WCs verwendet werden, die zu ihrer Benutzung in die WC-Schüssel hinein verfahren und danach zurückgefahren werden können.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein hinsichtlich des Bewegungsmechanismus für einen Funktionsarm verbessertes Dusch-WC anzugeben.
Die Aufgabe wird gelöst durch ein Dusch-WC mit einem Klosettkörper, der eine WC-Schüssel aufweist, einem in die WC-Schüssel hinein bewegbaren Funktionsarm, einem Rotationsmotor zum Antreiben der Bewegung des Funktionsarms zwischen zwei Bewegungspositionen und einem Kopplungselement zur Übertragung einer von dem Rotationsmotor abgeleiteten Antriebskraft auf den Funktionsarm, wobei das Kopplungselement in dem Funktionsarm angekoppelt ist, der Funktionsarm hinsichtlich seiner Bewegung gegenüber dem Kopplungselement beweglich ist und das Kopplungselement bei aus der WC-Schüssel zurückgefahrener Bewegungsposition zumindest teilweise in dem Funktionsarm integriert ist.
Daneben richtet sich die Erfindung auch auf eine Unterduscheinrichtung für ein solches Dusch-WC und einen Dusch-WC-Aufsatz, mit dem aus einem WC ohne Duschfunktion ein Dusch-WC erstellt werden kann.
Die Erfindung geht dabei von einem Rotationsmotor zum Antreiben des Funktionsarms aus, also einem Motor, der an einer Abtriebswelle ein Drehmoment zum Antrieb zur Verfügung stellt, insbesondere einem Elektromotor. Damit sind ausdrücklich Duscharmantriebe in Form von durch den Leitungswasserdruck betätigten Hydraulikzylindern nicht gemeint, die hinsichtlich ihrer baulichen Gestaltung und Anordnung eigenen Gesetzmäßigkeiten und Beschränkungen unterliegen und bei heutigen Dusch-WCs, insbesondere solchen mit Föhnfunktion, immer weniger in Gebrauch sind. Der Rotationsmotor dient dabei zum Antreiben mindestens einer Bewegungsrichtung bei einer Bewegung des Funktionsarms zwischen zwei Bewegungspositionen, nämlich einer maximal in die WC-Schüssel hineingefahrenen und einer maximal daraus zurückgefahrenen Position. Die andere Bewegungsrichtung kann zum Beispiel durch Federbeaufschlagung oder ähnlich betätigt sein. In den meisten Fällen ist der Rotationsmotor allerdings für beide Bewegungsrichtungen zuständig.
Der Funktionsarm führt in seiner WC-Schüssel-seitigen Bewegungsposition eine bestimmte Funktion aus, insbesondere in Verbindung mit dem Transport eines Fluids, beispielsweise von Duschwasser im Fall eines Duscharms oder Warmluft im Fall eines Föhnarms.
Das Kopplungselement definiert sich bei dieser Erfindung erstens dadurch, dass es von dem Rotationsmotor angetrieben ist, zweitens durch seine Ankopplung an dem Funktionsarm und drittens dadurch, dass der Funktionsarm bei seinen Bewegungen relativ zu dem Kopplungselement beweglich ist, sich also die Relativposition zwischen dem Kopplungselement und dem Funktionsarm in den beiden Bewegungsrichtungen verändert. Vorzugsweise bleibt das Kopplungselement dabei gegenüber dem Rest des Dusch-WCs, bezogen auf die beiden Bewegungsrichtungen, unbewegt. Die Funktionsarmbewegung findet also nicht nur relativ zu dem Dusch-WC, sondern auch relativ zu dem Kopplungselement statt.
Zur Übertragung der Antriebskraft ist das Kopplungselement an dem Funktionsarm angekoppelt. Dies geschieht erfindungsgemäß "in" dem, das heißt nicht "außen" an der Mantelfläche des in der Regel zylinderförmigen oder zylinderähnlichen Funktionsarms. Vielmehr soll das Kopplungselement innerhalb einer Außenmantelfläche des Funktionsarms angreifen. Ferner sollen die Ankopplung und die Gesamtkonstruktion so ausgelegt sein, dass das Kopplungselement in der zurückgefahrenen Bewegungsposition des Funktionsarms in diesem integriert ist, das heißt zu einem erheblichen Teil (etwa zumindest der Hälfte) der Längserstreckung des Kopplungselements entlang der Bewegungsrichtung innerhalb des Funktionsarms angeordnet und von diesem abgedeckt ist.
Die Abdeckung muss dabei nicht nach allen in einer Ebene senkrecht zur Bewegungsrichtung liegenden Richtungen vollständig gegeben sein, sondern nur zu einem überwiegenden Teil.
In anderen Worten greift das Kopplungselement bezogen auf die zurückgefahrene Bewegungsposition des Funktionsarms innerhalb desselben zentral an und ist damit in dieser Position weitgehend in dem Funktionsarm integriert.
Damit können besonders kompakte und einfache Lösungen erreicht werden, weil die Krafteinleitung bei einem relativ zentralen Angriffspunkt ohne wesentliche Kippmomente erfolgt - anders als beispielsweise bei außerhalb des Funktionsarms liegenden Kopplungselementen wie parallel dazu verlaufenden Zahnstangen oder Spindeln. Gleichzeitig kann das Kopplungselement bedarfsweise verschmutzungsgeschützt und jedenfalls raumökonomisch untergebracht werden. Im Vergleich dazu nehmen neben einem Funktionsarm angeordnete Kopplungselemente wie die gerade erwähnten Zahnstangen oder Spindeln zusätzlichen Raum ein und bedürfen situationsabhängig eines zusätzlichen Schutzes vor Verschmutzung. Wie bereits ausgeführt, kann der Funktionsarm insbesondere ein Duscharm und/oder ein Föhnarm sein. Dabei können im kombinierten Fall Duscharm und Föhnarm kombiniert und integriert ausgeführt sein, also als ein Arm, aber auch separat vorliegen und jeweils der Erfindung entsprechen.
Vorzugsweise ist das Kopplungselement um eine Rotationsachse drehbar und von dem Motor rotierend angetrieben, wobei die Rotationsachse des Kopplungselements parallel zu den Bewegungsrichtungen des Funktionsarms liegt. Ferner ist das Kopplungselement vorzugsweise in den Bewegungsrichtungen lang gestreckt und starr, was vor allem bei einer Antriebsfunktion des Motors in zwei Bewegungsrichtungen vorteilhaft ist und den Aufwand für eine Wickeltrommel oder eine ähnliche Lösung für ein flexibles Kopplungselement spart. Eine bevorzugte Lösung ist eine Spindelstange, also eine in der Bewegungsrichtung orientierte langgestreckte Stange mit einem Schraubengewinde.,
Der Rotationsmotor kann, vor allem bei einer Spindelstangenlösung, gegenüber der Längsmittelachse des Funktionsarms und gegebenenfalls auch der Längsachse der Spindelstange achsversetzt angeordnet sein und dabei je nach baulichen Gegebenheiten eine versetzte Position einnehmen. Besonders bevorzugt ist eine Lösung, bei der der Motor unter dem Funktionsarm in dessen zurückgezogener Position angeordnet ist, wobei der Funktionsarm in der montierten Lage im Dusch-WC schräg steht mit gegenüber dem WC-Schüssel-abgewandten Ende tiefer liegendem WC-Schüssel-seitigen Ende. Dies ist von besonderem Vorteil, wenn es auf die Gesamtbauhöhe ankommt, weil die erwähnte gekippte Position des Funktionsarms durch die gewünschte Bewegungsstrecke in die WC-Schüssel vorgegeben ist und damit unter dem WC-Schüssel-abgewandten Ende des Funktionsarms Platz verfügbar und dementsprechend diese Anordnung mit einem geringen oder keinem zusätzlichen Bauvolumen in der Höhe verknüpft ist.
Bei der beschriebenen Ausgestaltung kann an einem WC-Schüssel-abgewandten Ende des Kopplungselements ein Getriebe angeschlossen sein, beispielsweise an einem Ritzel an einem Spindelstangenende, und sich von dort nach unten erstrecken, um ebenfalls den infolge der gekippten Lage des Funktionsarms verfügbaren Raum zu nutzen. Dann bietet sich im Hinblick auf die gesamte Baulänge vorteilhaft an, den Motor WC-Schüssel-seitig von dem Getriebe anzuordnen, wozu auf das Ausführungsbeispiel verwiesen wird.
Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist in dem Funktionsarm eine Kammer für das Kopplungselement vorgesehen, insbesondere für eine Spindelstange, und ist das Kopplungselement in der Kammer in der zurückgefahrenen Bewegungsposition zumindest 50% und vorzugsweise 60%, 70% oder sogar 80% seiner Länge untergebracht. Auch hier wird zur Veranschaulichung auf das Ausführungsbeispiel verwiesen. Wenn, wie beim Ausführungsbeispiel, dass Kopplungselement einstückig mit zum Beispiel einem Ritzel zum Antrieb ausgeführt ist, gilt diese Aussage vorzugsweise sogar für seine Länge insgesamt einschließlich dieses zusätzlichen einstückigen Elements, etwa das Ritzels.
In Verbindung damit bietet sich erfindungsgemäß eine Anordnung einer Funktionsfluidleitung über der Kammer an, zum Beispiel eine Duschwasser- oder eine Föhnluftleitung.
Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, wobei die einzelnen Merkmale auch in anderen Kombinationen erfindungswesentlich sein können.
Im einzelnen zeigt:
- Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Duscheinrichtung;
- Figur 2 eine Längsschnittansicht der Duscheinrichtung;
- Figur 3 eine Seitenansicht in Einbaulage in einem Dusch-WC;
- Figur 4 eine Darstellung eines Getriebes der Duscheinrichtung;
- Figur 5 eine Längsschnittdarstellung einer Spindelstange und eines Teils des Duscharms der Duscheinrichtung;
- Figur 6 eine perspektivische Ansicht zu Figur 5;
- Figur 7 eine Ansicht eines Dusch-WCs mit der Duscheinrichtung.
Die in Figur 1 und Figur 2 dargestellte Duscheinrichtung weist einen Duscharm 1, einen Rotations-Elektromotor 2 und ein Getriebe 3 auf. Der Duscharm 1 hat einen (in Bezug auf den Motor 2 und das Getriebe 3) distalen Duschkopf 4 mit einer in Figur 2 nur angedeuteten Duschdüse zur Unterleibsreinigung eines Benutzers des Dusch-WCs, in dem die Duscheinrichtung montiert ist. Zu dieser Duschdüse 5 führt eine ebenfalls in Figur 2 erkennbare Wasserleitung 6 in dem Duscharm 1, die einen proximalen Anschlussstutzen 7 für eine nicht eingezeichnete flexible Schlauchleitung für vorgewärmtes Duschwasser aufweist.
Der Duscharm 1 ist in den Figuren 1 und 2 auf einer Tragschiene 8 gehalten, gegenüber der er längs verschieblich ist, und zwar in Bezug auf Figur 2 in der horizontalen Richtung. Hierzu weist der Duscharm 1 an seinem proximalen Ende eine hier einstückig mit dem Anschlussstutzen 7 ausgeführte Manschette 9 mit einem Innengewinde als Duscharmbestandteil auf, die in den Figuren 5 (im Längsschnitt analog Figur 2) und 6 (in perspektivischer Ansicht von schräg hinten, also auf das Ende der Duscheinrichtung mit dem Getriebe 3 gesehen) besser zu erkennen ist. In diese Manschette greift eine langgestreckte Spindelstange 10 ein, die ebenfalls in den Figuren 5 und 6, aber auch in Figur 2 deutlich zu erkennen ist und gemäß Figur 2 in dem dort gezeigten Zustand mit ihrem gesamten Gewinde in einem entsprechenden Kanal 11 des Duscharms aufgenommen ist. Die Spindelstange 10 ist also in dem Duscharm 1 an diesen gekoppelt, nämlich über das Innengewinde.
Konkret ist die Spindelstange 10 in diesem Fall in der dargestellten zurückgefahrenen Bewegungsposition zu etwa 90 % ihrer Gesamtlänge einschließlich des Ritzels 12 in der Kammer 11 untergebracht und immerhin sogar zu etwa 94 %, wen man das Ritzel 12 nicht dazurechnet. Sie ist daher in optimaler Weise geschützt und kompakt angeordnet.
Die Figuren 1, 2, 5 und 6 zeigen ferner, dass die Spindelstange an ihrem proximalen Ende ein Antriebsritzel 12 hat und mit einer direkt daneben liegenden Rille 13 in einer Klammer 14 der Tragschiene 8 eingesteckt und drehbar gehalten ist.
Das Ritzel 12 kämmt gemäß der Innendarstellung des Getriebes 3 in Figur 4 über ein Zwischenzahnrad 15 mit einem Abtriebsritzel 16 des Motors 2, wobei das Zwischenzahnrad 15 und das Abtriebsritzel 16 in einem in den Figuren 1, 2 und 4 erkennbaren Gehäuse untergebracht sind, das sich unmittelbar proximal an den Motor 2 in der Längserstreckungsrichtung des Duscharms 1 anschließt und dabei in den Figuren unter dem Ritzel angeordnet ist. Das Zwischenzahnrad 15 liegt in der Schnittdarstellung nach Figur 2 außerhalb der Schnittebene und ist deswegen nicht zu sehen. Auch der Motor 2 liegt in den Figuren unter dem Ritzel 12, genauer gesagt unter dem proximalen Ende der Spindelstange 10, insbesondere ist dabei seine Abtriebswellenachse nach unten parallel versetzt gegenüber einer nicht eingezeichneten Mittellängsachse des Duscharms 1 und der Spindelstange 10. Die genaue Einbaulage ist in Figur 3 in einer Seitenaufrissdarstellung gezeigt und entspricht der Tatsache, dass der Duscharm bei seiner durch den Motor 2, das Getriebe 3 und die Spindelstange 10 in Verbindung mit der Manschette 9 antreibbaren Ausfahrbewegung nicht nur in eine WC-Schüssel hinein sondern in der WC-Schüssel auch in eine etwas tiefer liegende Position gefahren werden soll. Man kann sich dies anhand Figur 7 vorstellen, in der der Duschkopf 4 eingezeichnet ist und in Bezug auf die WC-Schüssel eine relativ hohe Position einnimmt.
In Anbetracht dieser schrägen Einbaulage nach Figur 3 ist die bezogen auf die Längserstreckungsrichtung des Duscharms 1 unter dem Duscharm beziehungsweise dem Ritzel 12 angeordnete Position des Motors 2 und des Getriebes 3 von Vorteil, weil unter dem proximalen Ende des Duscharms beziehungsweise unter dem Ritzel 12 gewissermaßen ohnehin Platz vorhanden ist, jedenfalls wenn die Einbausituation im Heckbereich des Dusch-WCs auch durch horizontal verlaufende Begrenzungen oder Wände geprägt ist.
Am distalen Ende des Duscharms 1 ist ferner eine in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Waschvorrichtung 17 für den Duschkopf 4 und den Duscharm 1 zur Wäsche (bei der Ein-und Ausfahrbewegung) mit einem Anschlussstutzen 18 für die zugehörige Waschwasser-Anschlussleitung zu sehen. Figur 1 zeigt, dass diese Waschvorrichtung 17 auf die Tragschiene 8 in Längsrichtung des Duscharms 1 aufgeschoben und durch Klammern rastend gehalten ist.
Figur 7 zeigt ein komplettes erfindungsgemäßes Dusch-WC 19, in dem die Duscheinrichtung aus den Figuren 1 bis 6 in einem Duschaufsatz im Heckbereich auf dem Klosettkörper eingebaut ist. Daher ist der Duschaufsatz 20 gegenüber des Klosettkörper etwas erhöht, um ausreichend Platz zu schaffen. Dieser erhöhte Duschaufsatz geht nach vorne rechts (in Figur 7) in eine klassische WC-Brille auf einem Schüsselrand 21 über. Im rückseitigen Teil über dem Schüsselrand 21 ist ein Durchtritt 22 für den Duscharm 1 zu erkennen, der in Figur 7 nur symbolisch dargestellt ist. Daneben ist ein Föhnarm 23 eingezeichnet, der nach ganz ähnlichen Kriterien wie der in den Figuren 1 bis 6 dargestellte Duscharm 1 in erfindungsgemäßer Weise antreibbar ausgestaltet sein kann, insbesondere also eine Kammer für eine integrierte Spindelstange mit analogem Motorantrieb aufweisen kann. Beide Arme sind im ausgefahrenen Zustand gezeigt, wobei insbesondere der Duscharm 1 relativ weit ausfährt, um eine zum Erreichen der anatomisch vorgegebenen Körperteile günstige Positionen des Duschkopfs 4 zu erreichen. Dazu gehört auch, dass der Duscharm 1 schräg nach unten fährt, also auch in der in Figuren 1 bis 6 dargestellten zurückgefahrenen Position (bei hier vorhandener geradliniger Bewegung) schräg angeordnet ist. Auf die sich daraus ergebene Einbaulage wurde bereits anhand Figur 3 eingegangen. Sie ermöglicht insgesamt durch eine günstige Unterbringung der Antriebskomponenten eine flache Bauweise, sodass der Duschaufsatz 20 des Klosettkörpers nicht allzu hoch sein muss.
1. Dusch-WC mit
einem Klosettkörper (20, 21), der eine WC-Schüssel aufweist,
einem in die WC-Schüssel hinein bewegbaren Funktionsarm (1, 23), einem Rotationsmotor (2) zum Antreiben der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) zwischen zwei Bewegungspositionen
und einem Kopplungselement (10) zur Übertragung einer von dem Rotationsmotor (2) abgeleiteten Antriebskraft auf den Funktionsarm (1, 23), wobei das Kopplungselement (10) in dem Funktionsarm (1, 23) angekoppelt ist, der Funktionsarm (1, 23) hinsichtlich seiner Bewegung gegenüber dem Kopplungselement (10) beweglich ist
und das Kopplungselement (10) bei aus der WC-Schüssel zurückgefahrener Bewegungsposition zumindest teilweise in dem Funktionsarm (1, 23) integriert ist.
2. Dusch-WC nach Anspruch 1, bei dem der Funktionsarm (1, 23) ein Duscharm (1) mit einer Unterleibsduschfunktion ist.
3. Dusch-WC nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Funktionsarm (1, 23) ein Föhnarm (23) ist.
4. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem das Kopplungselement (10) rotierend angetrieben ist und die Achse dieser Rotation des Kopplungselements (10) parallel zur Richtung der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) liegt.
5. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem das Kopplungselement (10) in einer Richtung der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) langgestreckt ist.
6. Dusch-WC nach Anspruch 4 und 5, bei dem das Kopplungselement (10) eine Spindelstange (10) ist.
7. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem der Rotationsmotor (2) hinsichtlich einer Achse seiner Abtriebswelle achsversetzt, vorzugsweise parallel versetzt ist zu einer Mittellängsachse des Funktionsarms (1, 23) und einer Mittellängsachse des Kopplungselements (10).
8. Dusch-WC nach Anspruch 7, bei dem der Funktionsarm (1) in dem Dusch-WC so gekippt montiert ist, dass sein WC-Schüssel-seitiges Ende (4) etwas tiefer liegt als ein WC-Schüssel-abgewandtes Ende und der Rotationsmotor (2) unter dem WC-Schüssel-abgewandten Ende des Funktionsarms (1) in dessen WC-Schüssel ferner Position angeordnet ist.
9. Dusch-WC nach Anspruch 8, bei dem sich an das WC-Schüsselabgewandte Ende des Funktionsarms (1, 23) in dessen aus der WC-Schüssel zurückgefahrener Bewegungsposition nach unten ein Getriebe (3) anschließt und unter dem Funktionsarm (1, 23) WC-Schüssel-seitig von dem Getriebe (3) der Rotationsmotor (2) montiert ist, wobei das Getriebe (3) im Fall des Anspruchs 6 mit einem Ritzel (12) an dem WC-Schüssel-abgewandten Ende der Spindelstange( 10) gekoppelt ist.
10. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem das Kopplungselement (10) über mindestens 50% seiner Länge in einer Richtung der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) in einer Kammer (11) des Funktionsarms (1, 23)untergebracht ist, wenn sich der Funktionsarm (1, 23) in der aus der WC-Schüssel zurückgezogenen Bewegungsposition befindet.
11. Dusch-WC nach Anspruch 10, bei dem der Funktionsarm (1, 23) über der Kammer (10) eine Funktionsfluidleitung (6) aufweist, insbesondere im Fall des Anspruchs 2 eine Duschwasserleitung und im Fall des Anspruchs 3 eine Föhnluftleitung.
12. Unterduscheinrichtung für ein Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit
einem in die WC-Schüssel hinein bewegbaren Funktionsarm (1),
einem Klosettkörper (20, 21), der eine WC-Schüssel aufweist,
einem in die WC-Schüssel hinein bewegbaren Funktionsarm (1, 23),
einem Rotationsmotor (2) zum Antreiben der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) zwischen zwei Bewegungspositionen
und einem Kopplungselement (10) zur Übertragung einer von dem Rotationsmotor (2) abgeleiteten Antriebskraft auf den Funktionsarm (1 23), wobei das Kopplungselement (10) in dem Funktionsarm (1, 23) angekoppelt ist,
der Funktionsarm (1, 23) hinsichtlich seiner Bewegung gegenüber dem Kopplungselement (10) beweglich ist
und das Kopplungselement (10) bei aus der WC-Schüssel zurückgefahrener Bewegungsposition zumindest teilweise in dem Funktionsarm (1, 23) integriert ist.
13. Dusch-WC-Aufsatz (20) für ein Dusch-WC nach einem der Ansprüche 1 bis 11 und mit einer in den Dusch-WC-Aufsatz integrierten Unterduscheinrichtung nach Anspruch 12.
14. Verwendung einer Unterduscheinrichtung nach Anspruch 12 für ein Dusch-WC nach einem der Ansprüche 1 bis 11.
15. Verwendung eines Dusch-WC-Aufsatzes (20) nach Anspruch 13 für ein Dusch-WC nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Dusch-WC mit
einem Klosettkörper (20, 21), der eine WC-Schüssel aufweist,
einem in die WC-Schüssel hinein bewegbaren Funktionsarm (1, 23),
einem Rotationsmotor (2) zum Antreiben der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) zwischen zwei Bewegungspositionen
und einem Kopplungselement (10) zur Übertragung einer von dem Rotationsmotor (2) abgeleiteten Antriebskraft auf den Funktionsarm (1, 23), wobei das Kopplungselement (10) in dem Funktionsarm (1, 23) angekoppelt ist, der Funktionsarm (1, 23) hinsichtlich seiner Bewegung gegenüber dem Kopplungselement (10) beweglich ist
und das Kopplungselement (10) bei aus der WC-Schüssel zurückgefahrener Bewegungsposition zumindest teilweise in dem Funktionsarm (1, 23) integriert ist,
wobei der Rotationsmotor (2) hinsichtlich einer Achse seiner Abtriebswelle achsversetzt ist zu einer Mittellängsachse des Funktionsarms (1, 23) und einer Mittellängsachse des Kopplungselements (10)
und wobei der Funktionsarm (1) in dem Dusch-WC so gekippt montiert ist, dass sein WC-Schüssel-seitiges Ende (4) etwas tiefer liegt als ein WC-Schüssel-abgewandtes Ende,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsmotor (2) unter dem WC-Schüssel-abgewandten Ende des Funktionsarms (1) in dessen WC-Schüssel-ferner Position angeordnet ist.
2. Dusch-WC nach Anspruch 1, bei dem der Funktionsarm (1, 23) ein Duscharm (1) mit einer Unterleibsduschfunktion ist.
3. Dusch-WC nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Funktionsarm (1, 23) ein Föhnarm (23) ist.
4. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem das Kopplungselement (10) rotierend angetrieben ist und die Achse dieser Rotation des Kopplungselements (10) parallel zur Richtung der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) liegt.
5. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem das Kopplungselement (10) in einer Richtung der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) langgestreckt ist.
6. Dusch-WC nach Anspruch 4 und 5, bei dem das Kopplungselement (10) eine Spindelstange (10) ist.
7. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem der Rotationsmotor (2) hinsichtlich der Achse seiner Abtriebswelle parallel versetzt ist zu einer Mittellängsachse des Funktionsarms (1, 23) und der Mittellängsachse des Kopplungselements (10).
8. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem sich an das WC-Schüssel-abgewandte Ende des Funktionsarms (1, 23) in dessen aus der WC-Schüssel zurückgefahrener Bewegungsposition nach unten ein Getriebe (3) anschließt und unter dem Funktionsarm (1, 23) WC-Schüsselseitig von dem Getriebe (3) der Rotationsmotor (2) montiert ist, wobei das Getriebe (3) im Fall des Anspruchs 6 mit einem Ritzel (12) an dem WC-Schüssel-abgewandten Ende der Spindelstange (10) gekoppelt ist.
9. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem das Kopplungselement (10) über mindestens 50% seiner Länge in einer Richtung der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) in einer Kammer (11) des Funktionsarms (1, 23) untergebracht ist, wenn sich der Funktionsarm (1, 23) in der aus der WC-Schüssel zurückgezogenen Bewegungsposition befindet.
10. Dusch-WC nach Anspruch 9, bei dem der Funktionsarm (1, 23) über der Kammer (10) eine Funktionsfluidleitung (6) aufweist, insbesondere im Fall des Anspruchs 2 eine Duschwasserleitung und im Fall des Anspruchs 3 eine Föhnluftleitung.
11. Unterduscheinrichtung für ein Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit
einem in die WC-Schüssel hinein bewegbaren Funktionsarm (1, 23),
einem Rotationsmotor (2) zum Antreiben der Bewegung des Funktionsarms (1, 23) zwischen zwei Bewegungspositionen
und einem Kopplungselement (10) zur Übertragung einer von dem Rotationsmotor (2) abgeleiteten Antriebskraft auf den Funktionsarm (1 23), wobei das Kopplungselement (10) in dem Funktionsarm (1, 23) angekoppelt ist,
der Funktionsarm (1, 23) hinsichtlich seiner Bewegung gegenüber dem Kopplungselement (10) beweglich ist
und das Kopplungselement (10) bei aus der WC-Schüssel zurückgefahrener Bewegungsposition zumindest teilweise in dem Funktionsarm (1, 23) integriert ist.
12. Dusch-WC-Aufsatz (20) für ein Dusch-WC nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und mit einer in den Dusch-WC-Aufsatz integrierten Unterduscheinrichtung nach Anspruch 11.
13. Verwendung einer Unterduscheinrichtung nach Anspruch 11 für ein Dusch-WC nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
14. Verwendung eines Dusch-WC-Aufsatzes (20) nach Anspruch 12 für ein Dusch-WC nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
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14151910.8
Geberit International AG
1
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E03D
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4987617
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FURUKAWA HIDEKI [JP] ET AL
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1,2,4-7,10-15
* Spalte 2, Zeile 64 - Spalte 3, Zeile 18; Abbildung 5 *
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3,8,9
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HAYASHI KOUICHI [JP] ET AL
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3
* Zusammenfassung *
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8,9
* Abbildungen 5, 7A *
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HUANG LIN Y [US] HUANG LIN YI [US]
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1,12
* Abbildungen 7-11 *
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YOON SUN H [KR] YOON SUN HYUNG [KR]
20060406
A
1,12,13
* Abbildung 1 *
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2008047055
A1
LIM YOUNG K [KR] LIM YOUNG KYUN [KR]
20080228
A
1,11
EP
0330291
A2
TOTO LTD [JP]
19890830
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1,12
* Abbildung 11 *
Leher, Valentina
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20140523
US
4987617
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KEINE
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B2
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20120523
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2005257316
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CN
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JP
2006104924
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20060420
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2006070173
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2008047055
A1
20080228
EP
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A1
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JP
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B2
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B2
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