(19)
(11) EP 2 899 028 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.07.2015  Patentblatt  2015/31

(21) Anmeldenummer: 15152354.5

(22) Anmeldetag:  23.01.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B41J 2/175(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 24.01.2014 DE 102014000954

(71) Anmelder: 3T Supplies AG
8834 Schindellegi (CH)

(72) Erfinder:
  • Keller, Richard
    8834 Schindellegi (CH)

(74) Vertreter: Henkel, Breuer & Partner 
Patentanwälte Maximiliansplatz 21
80333 München
80333 München (DE)

   


(54) Tintenpatrone und Tintenpatronensatz


(57) Es ist eine Tintenpatrone vorgesehen, die mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einen Drucker einzusetzen ist, aufweisend: eine Lichtemissionseinrichtung, die konfiguriert ist, um Licht auszusenden; eine Empfangseinrichtung, die konfiguriert ist, um Signale von dem Drucker und von den Tintenpatronen zu empfangen; eine Datenverarbeitungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die empfangenen Signale zu Daten zu verarbeiten; eine Speichereinrichtung, die konfiguriert ist, um die Daten zu speichern; eine Berechnungseinrichtung, die konfiguriert ist, um eine zeitliche Folge eines ersten Lichtemissionszustands und eines von dem ersten Lichtemissionszustand verschiedenen zweiten Lichtemissionszustands basierend auf den von der Datenverarbeitungseinrichtung verarbeiteten Daten und/oder den in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten unabhängig von Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen zu bestimmen; und eine Steuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass die Tintenpatrone von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand gebracht wird.




Beschreibung

Gebiet der Erfindung



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenpatrone und einen Tintenpatronensatz. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Tintenpatrone, die mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einen Drucker einzusetzen ist, und einen Tintenpatronensatz, der in einen Drucker einzusetzen ist.

Hintergrund der Erfindung



[0002] Aus jeweils EP 1547781 A2, EP 1547782 B1, EP 1547784 B1, EP 2062731 B1, EP 2319693 B1, EP 2332727 B1 und US 7237881 B2 ist eine Tintenpatrone mit einem Elektronikmodul und mit einer Lichtemissionseinrichtung bekannt.

[0003] In einem typischen Farbdrucker wird ein Tintenpatronensatz verwendet, der aus mehreren verschiedenen Patronentypen (Tintenpatronen mit unterschiedlichen Eigenschaften, z.B. Tintenfarbe, -art oder -menge) besteht. Der Drucker verfügt über einen Bus, der aus Leitungen für die Speisung und für die serielle Datenübertragung besteht.

[0004] Die Elektronikmodule der Tintenpatronen sind über elektrische Kontakte mit dem Bus verbunden. In dem Elektronikmodul ist u.a. ein Kode für den Patronentyp der jeweiligen Tintenpatrone gespeichert. Dieser Kode dient als Adresse der Tintenpatrone, durch welche die Tintenpatrone auf dem Bus selektiv angesteuert werden kann. Nach jedem Patronenwechsel, der mit dem Schließen des Druckerdeckels beendet wird, erfolgt eine Überprüfung, ob die Tintenpatronen an der für den jeweiligen Patronentyp vorgesehenen Position in dem Drucker positioniert sind. Hierfür ist druckerseitig ein Lichtsensor vorgesehen, gegenüber dem die in dem Drucker in Form eines Tintenpatronensatzes befindlichen Tintenpatronen eine nach der anderen positioniert werden. Während dieses Prozesses werden die Lichtemissionseinrichtungen der Tintenpatronen vom Drucker angesteuert. Die Ansteuerung erfolgt über die Adresse der jeweiligen anzusteuernden Tintenpatrone. Im Ansprechen auf die Ansteuerung durch den Drucker sendet die Lichtemissionseinrichtung der selektierten bzw. angesteuerten Tintenpatrone Licht aus. Sofern die Lichtemissionseinrichtung der gegenüber dem Lichtsensor befindlichen Tintenpatrone Licht aussendet, erfasst der Lichtsensor das ausgesendete Licht. Der Drucker erkennt folglich, dass sich an der überprüften Position die richtige Tintenpatrone, d.h. die Tintenpatrone mit dem der überprüften Position zugeordneten Patronentyp, befindet. Sofern die Lichtemissionseinrichtung einer anderen, nicht über dem Lichtsensor befindlichen Tintenpatrone Licht aussendet, erfasst der Lichtsensor das ausgesendete Licht nicht. Da der Lichtsensor in diesem Fall kein Licht erfasst, erkennt der Drucker folglich, dass sich an der überprüften Position nicht die richtige Tintenpatrone, d.h. die Tintenpatrone mit dem der überprüften Position zugeordneten Patronentyp, befindet.

[0005] Allerdings tritt gemäß der vorstehend beschriebenen Lehre der nachteilige Effekt auf, dass Streulicht von in dem Tintenpatronensatz benachbarten aufleuchtenden Tintenpatronen von dem Lichtsensor erfasst werden kann. Sofern anstelle der sich gegenüber dem Lichtsensor befindlichen Tintenpatrone beispielsweise die danebenliegende Tintenpatrone Licht aussendet, könnte der Lichtsensor Anteile dieses Lichts in Form von Streulicht erfassen. Folglich würde der Drucker fälschlicherweise ein Vorhandensein der angesteuerten Tintenpatrone an der über dem Lichtsensor befindlichen Position erfassen und von einer korrekten Positionierung bzw. Anordnung der Tintenpatrone in dem Drucker ausgehen. Ein weiterer nachteiliger Effekt besteht darin, dass aufgrund des selektiven Ansteuerns der Tintenpatronen über die Adresse der jeweiligen anzusteuernden Tintenpatrone der Datenverkehr auf dem Bus mitunter hoch sein kann. Dieser hohe Datenverkehr auf dem Bus kann zu einer erhöhten Fehleranfälligkeit bei der seriellen Datenübertragung zwischen dem Drucker und der Tintenpatrone führen.

Zusammenfassung der Erfindung



[0006] Die vorliegende Erfindung wurde vor dem Hintergrund des vorstehend beschriebenen Stands der Technik gemacht, wobei es Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Tintenpatrone und einen Tintenpatronensatz bereitzustellen, bei der/dem eine vorstehend beschriebene fehlerhafte Erfassung aufgrund von Streulicht nicht auftritt. Darüber hinaus soll der hohe Datenverkehr auf dem Bus und die dadurch bedingte Fehleranfälligkeit bei der seriellen Datenübertragung verringert werden.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Tintenpatrone gemäß den unabhängigen Patentansprüchen 1 und 2 sowie einen Tintenpatronensatz gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 9 gelöst. Vorteilhafte Modifikationen der vorliegenden Erfindung sind durch die abhängigen Patentansprüche definiert.

[0008] Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Tintenpatrone bereitgestellt, die mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einen Drucker einzusetzen ist, aufweisend: eine Lichtemissionseinrichtung, die konfiguriert ist, um Licht auszusenden; eine Empfangseinrichtung, die konfiguriert ist, um Signale von dem Drucker und von den Tintenpatronen zu empfangen; eine Datenverarbeitungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die empfangenen Signale zu Daten zu verarbeiten; eine Speichereinrichtung, die konfiguriert ist, um die Daten zu speichern; eine Berechnungseinrichtung, die konfiguriert ist, um eine zeitliche Folge eines ersten Lichtemissionszustands und eines von dem ersten Lichtemissionszustand verschiedenen zweiten Lichtemissionszustands basierend auf den von der Datenverarbeitungseinrichtung verarbeiteten Daten und/oder den in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten unabhängig von Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen zu bestimmen; und eine Steuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass die Tintenpatrone von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand gebracht wird.

[0009] Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Tintenpatrone bereitgestellt, die mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einen Drucker einzusetzen ist, aufweisend: eine Lichtemissionseinrichtung, die konfiguriert ist, um Licht auszusenden; eine Empfangseinrichtung, die konfiguriert ist, um Signale von dem Drucker und von den Tintenpatronen zu empfangen; eine Datenverarbeitungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die empfangenen Signale zu Daten zu verarbeiten; eine Speichereinrichtung, die konfiguriert ist, um die Daten zu speichern; eine Berechnungseinrichtung, die konfiguriert ist, um eine zeitliche Folge eines ersten Lichtemissionszustands und eines von dem ersten Lichtemissionszustand verschiedenen zweiten Lichtemissionszustands basierend auf den von der Datenverarbeitungseinrichtung verarbeiteten Daten und/oder den in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten unabhängig von der eigenen Adresse der Tintenpatrone zu bestimmen; und eine Steuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass die Tintenpatrone von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand gebracht wird.

[0010] Gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Tintenpatrone ferner eine Bestimmungseinrichtung auf, die konfiguriert ist, um den Typ des Druckers aus einer Vielzahl von vordefinierten Druckertypen basierend auf den Signalen von dem Drucker, die von der Empfangseinrichtung empfangen sind, zu bestimmen.

[0011] Gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind die Empfangseinrichtung, die Datenverarbeitungseinrichtung, die Speichereinrichtung, die Berechnungseinrichtung, die Steuerungseinrichtung und die Bestimmungseinrichtung in einer integrierten Schaltung realisiert.

[0012] Gemäß einem fünften Aspekt der vorliegenden Erfindung umfassen die in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten Konstanten, Algorithmen, die zeitliche Folge des ersten Lichtemissionszustands und des zweiten Lichtemissionszustands sowie eine zeitliche Folge von Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen.

[0013] Gemäß einem sechsten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Lichtemissionseinrichtung konfiguriert, um in dem ersten Lichtemissionszustand Licht auszusenden und in dem zweiten Lichtemissionszustand kein Licht auszusenden.

[0014] Gemäß einem siebten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Steuerungseinrichtung konfiguriert, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass der Übergang von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand und/oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand fließend erfolgt.

[0015] Gemäß einem achten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Steuerungseinrichtung konfiguriert, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass der Übergang von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand und/oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand stufenweise erfolgt.

[0016] Gemäß einem neunten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Tintenpatronensatz, der in einen Drucker einzusetzen ist, bereitgestellt, aufweisend: eine Vielzahl von Tintenpatronen nach einem des ersten bis achten Aspekts.

[0017] Gemäß einem zehnten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Steuerungseinrichtung jeder der Vielzahl von Tintenpatronen konfiguriert, um die Lichtemissionseinrichtung der jeweiligen Tintenpatrone so zu steuern, dass die Tintenpatronen von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand und von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand simultan gebracht werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0018] Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden in exemplarischer Weise mit Bezug auf die angehängte Zeichnung beschrieben.

[0019] Fig. 1 zeigt ein Blockschaltbild einer Tintenpatrone gemäß einer oder mehrerer bevorzugter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung in Interaktion mit einem Drucker, wobei die Darstellung des Druckers auf die Bestandteile beschränkt ist, die mit der Tintenpatrone interagieren.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen



[0020] Der Aufbau der erfindungsgemäßen Tintenpatrone wird mit Bezug auf Fig. 1 beschrieben. Wie in Fig. 1 gezeigt, weist die erfindungsgemäße Tintenpatrone 1 ein Elektronikmodul 2 auf. Das Elektronikmodul 2 weist eine Lichtemissionseinrichtung 3, eine integrierte Schaltung 4 und Kontakte 11 auf. Die integrierte Schaltung 4 weist eine Empfangseinrichtung 5, eine Datenverarbeitungseinrichtung 6, eine Speichereinrichtung 7, eine Berechnungseinrichtung 8, eine Bestimmungseinrichtung 9 und eine Steuerungseinrichtung 10 auf. In der integrierten Schaltung 4 stehen die Empfangseinrichtung 5, die Datenverarbeitungseinrichtung 6, die Speichereinrichtung 7, die Berechnungseinrichtung 8, die Bestimmungseinrichtung 9 und die Steuerungseinrichtung 10 untereinander in Verbindung. Außerdem stehen die Empfangseinrichtung 5, die Datenverarbeitungseinrichtung 6, die Speichereinrichtung 7, die Berechnungseinrichtung 8, die Bestimmungseinrichtung 9 und die Steuerungseinrichtung 10 mit den Kontakten 11 in Verbindung. Zusätzlich steht die Steuerungseinrichtung 10 mit der Lichtemissionseinrichtung 3 in Verbindung.

[0021] Die Empfangseinrichtung 5, die Datenverarbeitungseinrichtung 6, die Speichereinrichtung 7, die Berechnungseinrichtung 8, die Bestimmungseinrichtung 9 und die Steuerungseinrichtung 10 können Funktionsblöcke einer integrierten Schaltung vom Typ CPLD ("Complex Programmable Logic Device"), FPGA ("Field Programmable Gate Array"), ASIC ("Application-specific Integrated Circuit") oder eines Mikrocontrollers sein.

[0022] Anders ausgedrückt, die Funktion der integrierten Schaltung 4 kann durch einen programmierbaren Logikbaustein, wie etwa CPLD ("Complex Programmable Logic Device") oder FPGA ("Field Programmable Gate Array") realisiert werden. Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Funktion der integrierten Schaltung 4 durch eine nicht manipulierbare Schaltung, wie etwa ASIC ("Application-specific Integrated Circuit") realisiert werden. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Funktion der integrierten Schaltung 4 durch einen Mikrocontroller realisiert werden. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die integrierte Schaltung 4 in einer bestehenden Schaltung integriert sein.

[0023] Die Tintenpatrone 1 kann mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einen Drucker 12 eingesetzt werden.

[0024] Wenn die Tintenpatrone 1 mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einem Drucker 12 eingesetzt ist, dann steht das Elektronikmodul 2 über die Kontakte 11 mit einer seriellen Schnittstelle 14 des Druckers 12 und einer Speisung 15 des Druckers 12 in Verbindung. Über die serielle Schnittstelle 14 findet die serielle Datenübertragung zwischen der Tintenpatrone 1 und dem Drucker 12 statt. Durch die Speisung 15 wird eine Speisespannung an die Tintenpatrone 1 angelegt.

[0025] Die Lichtemissionseinrichtung 3 sendet Licht aus. Die Lichtemissionseinrichtung 3 kann zwei voneinander verschiedene Lichtemissionszustände einnehmen. In einem ersten Lichtemissionszustand sendet die Lichtemissionseinrichtung 3 Licht aus, während sie in einem zweiten Lichtemissionszustand kein Licht aussendet. Bei der Lichtemissionseinrichtung 3 kann es sich um eine LED ("Leuchtdiode") handeln. Andere Lichtquellen, die Licht im sichtbaren Bereich aussenden, oder Lichtquellen, die Licht im nicht-sichtbaren Bereich aussenden, können ebenfalls verwendet werden. Die Lichtemissionseinrichtung 3 ist an der Außenseite des Tintenpatronengehäuses angebracht. Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Lichtemissionseinrichtung 3 in dem Tintenpatronengehäuse integriert sein. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Lichtemissionseinrichtung 3 im Inneren der Tintenpatrone 1 angeordnet und durch ein transparentes Fenster in dem Tintenpatronengehäuse zumindest im leuchtenden Zustand von außen sichtbar sein.

[0026] Wenn die Tintenpatrone 1 mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einem Drucker 12 eingesetzt ist, dann kann die Tintenpatrone 1 durch die Empfangseinrichtung 5 Signale von dem Drucker 12 und von den anderen der als Tintenpatronensatz in dem Drucker 12 eingesetzten Vielzahl von Tintenpatronen empfangen. Die Signale von dem Drucker 12 werden durch die Empfangseinrichtung 5 über die Kontakte 11 empfangen, die über die serielle Schnittstelle 14 des Druckers 12 mit dem Drucker 12 in Verbindung stehen.

[0027] Die Datenverarbeitungseinrichtung 6 verarbeitet die empfangenen Signale zu Daten.

[0028] Die Speichereinrichtung 7 kann als nicht-flüchtiger Speicher, wie etwa ein ROM ("Read Only Memory"), realisiert werden. In der Speichereinrichtung 7 werden die verarbeiteten Daten nicht-flüchtig gespeichert.

[0029] Die Berechnungseinrichtung 8 bestimmt eine zeitliche Folge des ersten Lichtemissionszustands und des zweiten Lichtemissionszustands basierend auf den von der Datenverarbeitungseinrichtung 6 verarbeiteten Daten und/oder den in der Speichereinrichtung 7 gespeicherten Daten. Die Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen werden für diese Bestimmung nicht verwendet. D.h., die zeitliche Folge des ersten Lichtemissionszustands und des zweiten Lichtemissionszustands wird unabhängig von den Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen bestimmt. Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erfolgt die Bestimmung der zeitlichen Folge ohne Verwendung der eigenen Adresse der Tintenpatrone 1. D.h., die zeitliche Folge des ersten Lichtemissionszustands und des zweiten Lichtemissionszustands wird unabhängig von der eigenen Adresse der Tintenpatrone 1 bestimmt.

[0030] Die Steuerungseinrichtung 10 steuert die Lichtemissionseinrichtung 3 so, dass die Tintenpatrone 1 von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand gebracht wird. Diese Steuerung basiert auf der von der Berechnungseinrichtung 8 bestimmten zeitlichen Folge des ersten Lichtemissionszustands und des zweiten Lichtemissionszustands. D.h., die Lichtemissionseinrichtung 3 beginnt mit einem Aussenden von Licht bzw. beendet ein Aussenden von Licht basierend auf der zeitlichen Folge des ersten Lichtemissionszustands und des zweiten Lichtemissionszustands. Wie vorstehend bereits beschrieben, spielen die Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen bzw. die eigene Adresse der Tintenpatrone 1 hierfür keine Rolle.

[0031] Die Steuerungseinrichtung 10 steuert die Lichtemissionseinrichtung 3 so, dass der Übergang von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand und/oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand fließend erfolgt. Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung steuert die Steuerungseinrichtung 10 die Lichtemissionseinrichtung 3 so, dass der Übergang von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand und/oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand stufenweise erfolgt.

[0032] Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schaltet die Steuerungseinrichtung 10 die Lichtemissionseinrichtung 3 von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand nach einer vorbestimmten Verzögerungszeit. Die Verzögerungszeit liegt vorzugsweise zwischen 0 und 1 Sekunde und weist eine Auflösung von mindestens 50 Millisekunden auf. Die Verzögerungszeit kann aus dem Taktsignal der Steuerungseinrichtung 10 oder aus dem Taktsignal des Busses abgeleitet werden.

[0033] Die Bestimmungseinrichtung 9 bestimmt den Typ des Druckers 12 aus einer Vielzahl von vordefinierten Druckertypen basierend auf den Signalen von dem Drucker 12, die von der Empfangseinrichtung 5 empfangen sind. Informationen zu den vordefinierten Druckertypen können in der Speichereinrichtung 7 gespeichert sein.

[0034] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfassen die in der Speichereinrichtung 7 gespeicherten Daten unter anderem Konstanten, Algorithmen, die zeitliche Folge des ersten Lichtemissionszustands und des zweiten Lichtemissionszustands, sowie eine zeitliche Folge von Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen.

[0035] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein Tintenpatronensatz, der in einen Drucker 12 einzusetzen ist, eine Vielzahl von erfindungsgemäßen Tintenpatronen auf. Die Steuerungseinrichtung 10 jeder der Vielzahl von Tintenpatronen steuert die

[0036] Lichtemissionseinrichtung 3 der jeweiligen Tintenpatrone 1 derart, dass die Tintenpatronen von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand und von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand simultan gebracht werden.

[0037] Mit Hilfe der vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Tintenpatrone tritt keine fehlerhafte Erfassung aufgrund von Streulicht von benachbarten aufleuchtenden Tintenpatronen auf, wenn sie mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einem Drucker eingesetzt ist.

[0038] Außerdem erfolgt eine Verringerung des Datenverkehrs auf dem Bus und damit eine Verringerung der Fehleranfälligkeit bei der seriellen Datenübertragung zwischen dem Drucker und der Tintenpatrone.


Ansprüche

1. Tintenpatrone, die mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einen Drucker einzusetzen ist, aufweisend:

eine Lichtemissionseinrichtung, die konfiguriert ist, um Licht auszusenden,

eine Empfangseinrichtung, die konfiguriert ist, um Signale von dem Drucker und von den Tintenpatronen zu empfangen,

eine Datenverarbeitungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die empfangenen Signale zu Daten zu verarbeiten,

eine Speichereinrichtung, die konfiguriert ist, um die Daten zu speichern,

eine Berechnungseinrichtung, die konfiguriert ist, um eine zeitliche Folge eines ersten Lichtemissionszustands und eines von dem ersten Lichtemissionszustand verschiedenen zweiten Lichtemissionszustands basierend auf den von der Datenverarbeitungseinrichtung verarbeiteten Daten und/oder den in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten unabhängig von Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen zu bestimmen, und

eine Steuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass die Tintenpatrone von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand gebracht wird.


 
2. Tintenpatrone, die mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einen Drucker einzusetzen ist, aufweisend:

eine Lichtemissionseinrichtung, die konfiguriert ist, um Licht auszusenden,

eine Empfangseinrichtung, die konfiguriert ist, um Signale von dem Drucker und von den Tintenpatronen zu empfangen,

eine Datenverarbeitungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die empfangenen Signale zu Daten zu verarbeiten,

eine Speichereinrichtung, die konfiguriert ist, um die Daten zu speichern,

eine Berechnungseinrichtung, die konfiguriert ist, um eine zeitliche Folge eines ersten Lichtemissionszustands und eines von dem ersten Lichtemissionszustand verschiedenen zweiten Lichtemissionszustands basierend auf den von der Datenverarbeitungseinrichtung verarbeiteten Daten und/oder den in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten unabhängig von der eigenen Adresse der Tintenpatrone zu bestimmen, und

eine Steuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass die Tintenpatrone von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand gebracht wird.


 
3. Tintenpatrone nach einem der Ansprüche 1 und 2, ferner aufweisend:

eine Bestimmungseinrichtung, die konfiguriert ist, um den Typ des Druckers aus einer Vielzahl von vordefinierten Druckertypen basierend auf den Signalen von dem Drucker, die von der Empfangseinrichtung empfangen sind, zu bestimmen.


 
4. Tintenpatrone nach Anspruch 3, wobei
die Empfangseinrichtung, die Datenverarbeitungseinrichtung, die Speichereinrichtung, die Berechnungseinrichtung, die Steuerungseinrichtung und die Bestimmungseinrichtung in einer integrierten Schaltung realisiert sind.
 
5. Tintenpatrone nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei
die in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten Konstanten, Algorithmen, die zeitliche Folge des ersten Lichtemissionszustands und des zweiten Lichtemissionszustands sowie eine zeitliche Folge von Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen umfassen.
 
6. Tintenpatrone nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei
die Lichtemissionseinrichtung konfiguriert ist, um in dem ersten Lichtemissionszustand Licht auszusenden und in dem zweiten Lichtemissionszustand kein Licht auszusenden.
 
7. Tintenpatrone nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei
die Steuerungseinrichtung konfiguriert ist, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass der Übergang von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand und/oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand fließend erfolgt.
 
8. Tintenpatrone nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei
die Steuerungseinrichtung konfiguriert ist, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass der Übergang von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand und/oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand stufenweise erfolgt.
 
9. Tintenpatronensatz, der in einen Drucker einzusetzen ist, aufweisend:

eine Vielzahl von Tintenpatronen nach einem der Ansprüche 1 bis 8.


 
10. Tintenpatronensatz nach Anspruch 9, wobei
die Steuerungseinrichtung jeder der Vielzahl von Tintenpatronen konfiguriert ist, um die Lichtemissionseinrichtung der jeweiligen Tintenpatrone so zu steuern, dass die Tintenpatronen von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand und von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand simultan gebracht werden.
 




Zeichnung








Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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