[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Palettenbehälter, der an zumindest
einer Seitenwand eine Ladeöffnung aufweist, die durch eine Klappe verschließbar ist,
und eine Einrichtung zum Halten der Klappe in einer Schließstellung umfasst.
[0002] Aus der
DE 20 2010 004 170 U1 ist ein solcher Behälter bekannt. Er ist zur Verriegelung der Klappe mit Riegeln
versehen, die über einen Rand der Ladeöffnung verschiebbar sind.
[0003] Ein weiterer Behälter der eingangs genannten Art, der mit Riegeln versehen ist, geht
aus der
DE 20 2005 009 037 U1 hervor.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Behälter derart weiterzuentwickeln,
dass die Halteeinrichtung einfacher handhabbar ist.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Halteeinrichtung einen
an der Seitenwand oder an der Klappe angeordneten Gegenhalter umfasst, der dazu vorgesehen
ist, die Klappe in der Schließstellung zu halten, und ausgebildet ist derart, dass
die Klappe unter Überwindung einer durch den Gegenhalter ausgeübten Gegenkraft in
die Schließstellung bewegbar ist.
[0006] Die Klappe des erfindungsgemäßen Behälters lässt sich mit einem einzigen Handgriff
in die Schließstellung drücken. Die Handhabung der Klappe vereinfacht sich damit im
Vergleich zu den bekannten Vorrichtungen, bei denen mehrere Handgriffe nötig sind,
um die Klappe in der Schließstellung zu verriegeln, erheblich.
[0007] In dem Fall, dass der Gegenhalter an einem der Ladeöffnung zugewandten Rand der Seitenwand
angeordnet ist, wird die Klappe mit ihrem dem Gegenhalter zugewandten Seitenrand gegen
die durch den Gegenhalter ausgeübte Gegenkraft an dem Gegenhalter vorbeigedrückt,
wobei der Seitenrand an dem Gegenhalter entlang gleitet. Die Klappe rastet in Schließrichtung
gesehen hinter dem Gegenhalter In der Schließstellung ein und wird durch den Gegenhalter
in der Schließstellung gehalten.
[0008] In dem Fall, dass der Gegenhalter an der Klappe angeordnet ist, wird der Gegenhalter
zusammen mit der Klappe an dem der Ladeöffnung zugewandten Rand der Seitenwand vorbeigeschoben,
wobei der Gegenhalter an dem Rand entlang gleitet. Der Gegenhalter rastet in Schließrichtung
gesehen hinter der Seitenwand in der Schließstellung ein und hält auf diese Weise
die Klappe in der Schließstellung.
[0009] Während es vorstellbar wäre, einen gesonderten Mechanismus vorzusehen, mittels dessen
sich der Gegenhalter in eine Offenstellung, in der die Klappe an dem Gegenhalter vorbei
aus der Schließstellung bewegt werden kann, verschieben lässt, ist die Klappe in der
bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Überwindung der Gegenkraft ebenfalls
aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegbar.
[0010] Der Behälter weist zweckmäßigerweise einen Boden und zusammenfaltbare und miteinander
verbundene Seitenwände auf, wobei die Seitenwände vorzugsweise an den senkrechten
Behälterkanten verbunden sind, um sie im zusammengefalteten Zustand auf dem Boden
anordnen zu können. Der Behälter umfasst zweckmäßigerweise ferner einen Deckel, der
sich auf die Seitenwände aufsetzen lässt.
[0011] Während es vorstellbar wäre, die Seitenwände in einer achteckigen oder sonstigen
faltbaren Form anzuordnen, ist der Behälter in einer bevorzugten Ausgestaltung der
Erfindung im aufgestellten Zustand quaderförmig und die an die mit der Ladeöffnung
versehene Seitenwand angrenzenden Seitenwände in ihrer Mitte mit einer zu den senkrechten
Behälterkanten parallelen Faltlinie versehen. Wenn die Seitenwände zusammengefaltet
sind, liegen die durch die Faltlinie getrennten Seitenwandteile aneinander und zwischen
den beiden anderen Seitenwänden.
[0012] Die Ladeöffnung ist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung an einem oberen
Rand der Seitenwand, auf den der ggf. vorgesehene Deckel aufsetzbar ist, gebildet.
Zweckmäßigerweise ist der Gegenhalter an beiden gegenüberliegenden, der Seitenwand
zugewandten Klappenrändern bzw. an beiden gegenüberliegenden, der Klappe zugewandten
Rändern der Seitenwand vorgesehen. Die Klappe lässt sich in die bzw. aus der Schließstellung
bringen, indem jede der Halteeinrichtungen, ggf. gleichzeitig, mit je einer Hand betätigt
wird.
[0013] In dem Fall, in dem der Gegenhalter an der Seitenwand angeordnet ist, ist der Gegenhalter
zur einfachen Bedienung von Hand zweckmäßigerweise an dem genannten Rand oder zumindest
in der Nähe dieses Randes der Seitenwand vorgesehen, an dem die Ladeöffnung gebildet
ist.
[0014] Ist der Gegenhalter an der Klappe vorgesehen, ist er vorzugsweise an dem Rand der
Klappe gebildet, der einem Scharnier, das die Klappe mit der Seitenwand verbindet,
abgewandt ist, d.h. vorzugsweise an einem oberen Rand der Klappe, auf dem ggf. der
Deckel aufsetzbar ist.
[0015] Vorteilhaft lässt sich die Klappe in der Schließstellung an dem Gegenhalter einrasten,
indem die Hand derart an der Seitenwand angelegt wird, dass die Finger neben der Ladeöffnung
über den oberen Rand der Seitenwand greifen und die Klappe mit dem Daumen in die Schließstellung
gedrückt wird. Insbesondere bei Behältern, die den auf der Seitenwand aufsetzbaren
Deckel umfassen, ist der Gegenhalter zweckmäßigerweise in einem gewissen Abstand von
den genannten Rändern vorzusehen. Es hat sich aber als vorteilhaft erwiesen, den Gegenhalter
in einem Abstand von dem oberen Rand anzuordnen, der nicht größer als ein Fünftel,
vorzugsweise nicht größer als ein Zehntel, der Höhe der Ladeöffnung ist. Zur Handhabung
der Halteeinrichtung mit der Hand beträgt der Abstand von dem oberen Rand vorzugsweise
nicht mehr als 10 cm.
[0016] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Gegenhalter einen von der Klappe
in Richtung der Seitenwand bzw. einen von der Seitenwand in Richtung der Klappe über
einen Schlitz zwischen der Klappe und der Seitenwand vorstehenden Haltekörper. Der
Haltekörper ist vorzugsweise zumindest in einem Bereich, in dem die Klappe an ihm
bzw. er an der Seitenwand vorbeigeschoben wird, konvex gewölbt, damit die Klappe möglichst
geschmeidig in die Schließstellung gebracht werden kann.
[0017] Um eine Bewegung der Klappe in die bzw. aus der Schließstellung an dem Haltekörper
vorbei in die Schließstellung zu ermöglichen, ist der Behälter zweckmäßigerweise derart
vorgesehen, dass sich der Gegenhalter, die Klappe und/oder die Seitenwand bei der
Überwindung der durch den Haltekörper ausgeübten Gegenkraft elastisch verformt.
[0018] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist an der Seitenwand bzw. der Klappe eine Aussparung
gebildet, in die der Haltekörper in der Schließstellung eingreift. Die Aussparung,
die für den Haltekörper einen Sitz in der Schließstellung bildet, stellt sicher, dass
die Klappe durch die Halteeinrichtung in der Schließstellung gehalten wird.
[0019] Ferner kann der Haltekörper derart vorgesehen sein, dass er den Rand der Klappe bzw.
der Seitenwand in der Schließstellung vollständig hintergreift, d.h. auf der Außen-
oder auf der Innenseite des Behälters angeordnet ist.
[0020] Während es vorstellbar wäre, die Klappe mit der Seitenwand über ein gesondertes Scharnier,
beispielsweise ein gerolltes Scharnier, gelenkig zu verbinden, ist das Scharnier in
der bevorzugten Ausführungsform durch einen um einen gelenkigen Falz abklappbaren
Abschnitt der Wand des Behälters gebildet.
[0021] Ist das Scharnier bzw. der Falz derart gebildet, dass die Klappe lediglich nach außen
klappbar ist und das Scharnier eine Bewegung der Klappe in den Innenraum des Behälters
blockiert, ist es ausreichend, den Gegenhalter derart auszubilden, dass die Gegenkraft
für eine Bewegung aus der Schließstellung heraus nur in Klapprichtung nach außen gebildet
ist.
[0022] Ist die Klappe mit der Seitenwand derart verbunden, dass sie sowohl in den Innenraum
des Behälters als auch nach außen hin klappbar ist, z.B. durch das genannte gerollte
Scharnier, kann der Gegenhalter derart gebildet sein, dass er eine Gegenkraft sowohl
bei Bewegung der Klappe in den Innenraum als auch nach außen hin ausübt. Zweckmäßigerweise
ist der Haltekörper dann sowohl an der Außen- als auch an der Innenseite vorgesehen.
[0023] Ferner kann die Halteeinrichtung ein Anschlagelement umfassen, das ein Ausklappen
der Klappe in die jeweils zu blockierende Klapprichtung, vorzugsweise in der Klapprichtung
zur Innenseite des Behälters hin, verhindert.
[0024] In einer Ausgestaltung der Erfindung steht das Anschlagelement von der Klappe über
einen Seitenrand der Klappe, der einem der Ladeöffnung zugewandten Rand der Seitenwand
gegenüberliegt, vor. Die Halteeinrichtung ist in diesem Fall zweckmäßigerweise an
der Klappe, vorzugsweise an der Außenseite der Klappe befestigt. Das Anschlagelement
steht vorzugsweise auf der Außenseite der Klappe über den genannten Seitenrand vor.
[0025] Alternativ oder ergänzend dazu kann das Anschlagelement an dem Behälter auch derart
angeordnet sein, dass es auf der Innenseite der Seitenwand über einen der Ladeöffnung
zugewandten Rand der Seitenwand, die einem Rand der Klappe gegenüberliegt, vorsteht.
Die Halteeinrichtung ist dann zweckmäßigerweise an der Seitenwand, vorzugsweise auf
der Innenseite der Seitenwand befestigt. Das Anschlagelement steht dann vorzugsweise
auf der Innenseite über den genannten Rand der Klappe vor.
[0026] In einer Ausführungsform der Erfindung sind der Gegenhalter und das Anschlagelement
gemeinsam an der Seitenwand oder an der Klappe befestigt. Vorzugsweise sind sie einteilig
gebildet.
[0027] Während nach einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist, dass die Seitenwand
bzw. die Klappe unmittelbar an dem Gegenhalter vorbei bewegt wird, wenn die Klappe
in bzw. aus der Schließstellung heraus bewegt wird, umfasst nach einer weiteren Ausführungsform
der Erfindung die Halteeinrichtung ein zur Aufnahme des Gegenhalters vorgesehenes
Halteglied, das je nach Anordnung des Gegenhalters an der Seitenwand oder der Klappe
gegenüberliegende an der Klappe bzw. an der Seitenwand angeordnet ist.
[0028] Das Halteglied weist zweckmäßigerweise eine Ausnehmung auf, in die der Haltekörper
in der Schließstellung einrastet. Der Haltekörper steht zum Zusammenwirken mit dem
Halteglied vorzugsweise von der Klappe in eine Richtung, in welche die Klappe zu schließen
ist, oder von der Seitenwand in eine Richtung, in die Klappe zu öffnen ist, vor. Der
Haltekörper weist dazu zweckmäßigerweise eine, vorzugsweise in 90 °, gewinkelte Form
auf und ist derart an der Klappe bzw. der Seitenwand angeordnet, dass ein Endabschnitt
der gewinkelten Form in die Klappenschließrichtung bzw. die Klappenöffnungsrichtung
vorsteht. Weist das Halteglied ebenfalls eine entsprechende gewinkelte Form auf, und
ist es in entgegengesetzter Richtung zu dem Haltekörper angeordnet, können der Haltekörper
und das Halteglied in der Schließstellung ineinander greifen.
[0029] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Haltekörper an seinem Rand,
der dem Halteglied zugewandt ist, eine Verdickung auf, welche in der Schließstellung
in der genannten Ausnehmung angeordnet ist. Das Halteglied weist zweckmäßigerweise
in Klappenschließrichtung gesehen vor der Ausnehmung im Querschnitt gesehen einen
Kanal auf, der schmaler ist als das Halteglied im Bereich der Verdickung und durch
den hindurch die Verdickung des Haltekörpers unter elastischer Verformung des Haltekörpers
und/oder des Halteglieds in die Schließstellung bewegbar ist.
[0030] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen sowohl der Haltekörper
als auch das Halteglied eine hakenartige Form auf und sind gegenüberliegend zueinander
angeordnet derart, dass Hakenelemente des Haltekörpers und des Halteglieds in der
Schließstellung ineinandergreifen und den Haltekörper an dem Halteglied verhaken.
Zweckmäßigerweise ist in dem Haltekörper und dem Halteglied eine Aussparung vorgesehen,
in welche die jeweiligen Hakenelemente unter elastischer Verbiegung bewegt werden
können, wenn die Klappe in bzw. aus der Schließstellung bewegt wird. Hakenabschnitte
der Hakenelemente weisen in den Bereichen, in denen sie gegeneinander bewegt werden,
vorzugsweise Abrundungen auf, um eine Verschiebung der Hakenabschnitte gegeneinander
zu erleichtern.
[0031] Der Gegenhalter, der Haltekörper, das Halteglied und/oder das Anschlagelement können
als Leisten ausgebildet sein, die nur abschnittsweise oder über die gesamte Höhe der
Ladeöffnung an dem Rand der Seitenwand oder der Klappe vorgesehen sind. In der bevorzugten
Ausführungsform der Erfindung aber ist der Gegenhalter, der Haltekörper und/oder das
Halteglied nur an einem verhältnismäßig kurzen Abschnitt, der maximal ein Zehntel
der Höhe der Ladeöffnung beträgt, gebildet. Zweckmäßigerweise beträgt die Länge des
Gegenhalters, des Haltekörpers bzw. des Halteglieds bezogen auf die Höhe der Ladeöffnung
nicht mehr als 10 cm, vorzugsweise nicht mehr als 5 cm.
[0032] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Gegenhalter, der Haltekörper, das Halteglied
und/oder das Anschlagelement je nach vorgesehener Anordnung an der Klappe oder an
der Seitenwand mit der Klappe bzw. der Seitenwand einteilig gebildet. Vorteilhaft
lässt sich die Halteeinrichtung schon bei der Herstellung des vorzugsweise aus Kunststoff
bestehenden Behälters vorsehen.
[0033] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und der beigefügten
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Behälter in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 2
- einen Ausschnitt des Behälters nach Fig. 1 in Seitenansicht,
- Fig. 3
- ein Bauteil des Behälters nach Fig. 1 in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 4
- ein Detail des Behälters nach Fig. 1 von oben gesehen im Schnitt in verschiedenen
Stellungen,
- Fig. 5
- Details verschiedener erfindungsgemäßer Behälter von oben im Schnitt,
- Fig. 6
- einen weiteren erfindungsgemäßen Behälter und Details dazu in verschiedenen Ansichten,
- Fig. 7
- Details eines weiteren erfindungsgemäßen Behälters, und
- Fig. 8
- Details eines weiteren erfindungsgemäßen Behälters.
[0034] Ein in Fig. 1 dargestellter Behälter 1 weist einen Boden 16, Seitenwände 2,14 und
einen Deckel 15 auf. Der Boden 16 besteht aus einem Kunststoffformteil und hat an
seinen vier Ecken Füße 18, die als Vertiefungen des Bodens 16 geformt sind und zwischen
denen Platz für einen Griff einer Hubgabel eines Gabelstaplers ist.
[0035] Die Seitenwände 2,14 bestehen aus einem etwa nach Art von Wellpappe aufgebauten Kunststoffmaterial
und sind an ihren senkrechten Kanten derart verschweißt, dass sie dort gefaltet werden
können. Ferner sind die kürzeren Seitenwände 14 in ihrer Mitte mit einer zu den Kanten
parallelen und ebenfalls geschweißten Faltlinie versehen. Der Deckel 15 lässt sich
vollständig von den Seitenwänden 2, 14 abheben und die Seitenwände 2,14 können vom
Boden 16 abgenommen, zusammengefaltet und auf den Boden gelegt werden und zwischen
dem Boden 16 und dem Deckel 15 eingeschlossen werden. Der Behälter kann dann, so wie
es aus der
DE 295 01 254 U1 bekannt ist, platzsparend untergebracht werden, wenn er nicht beladen ist. Der Boden
16, die Seitenwände 2,14 und/oder der Deckel 15 können auch durch Scharniere miteinander
verbunden sein, wie dies in den deutschen Patentanmeldungen Nr.
10 2009 024 081.0 und Nr.
10 2009 024 043.8 beschrieben ist.
[0036] In der Seitenwand 2 des Behälters 1 ist eine Ladeöffnung 3 vorgesehen, die durch
eine Klappe 4 verschlossen ist. Die Klappe 4 ist durch einen ausklappbaren Wandabschnitt
gebildet, der durch einen an einer unteren Seite der Ladeöffnung 1 vorgesehenen gelenkigen
Falz 9, der ein Scharnier bildet, mit der Seitenwand 2 verbunden ist. An beiden Seitenrändern
20 der Klappe 4 ist, wie genauer in den folgenden Figuren gezeigt, je eine Halteelement
6 angeordnet.
[0037] Das Halteelement 6 umfasst einen in Fig. 3 gezeigten Befestigungsabschnitt 24, mit
dem es mittels einer Niete 25 oder dergleichen an der Klappe 4 befestigt ist, und
ein von dem Befestigungsabschnitt 24 vorstehenden Gegenhalter 10, der eine im Wesentlichen
runde Außenkontur aufweist.
[0038] Wie Fig. 4 zeigt, ist das Halteelement 6 mit seinem Befestigungsabschnitt 24 auf
einer Außenseite 22 der Klappe 4 befestigt. An dem Seitenrand 20 der Klappe 4 ist
zur Aufnahme des Halteelements 6 eine hier nicht gezeigte Aussparung gebildet, die
derart vorgesehen ist, dass ein äußerer Randabschnitt 25 des Befestigungsabschnitts
24 bündig mit dem Seitenrand 20 abschließt. Wie Fig. 4 ferner zeigt, sind der Seitenrand
20 der Klappe 4 und ein der Klappe 4 zugewandter Ladeöffnungsrand 7 zur Aufnahme des
Gegenhalters 10 abgeschrägt.
[0039] Um mit der Klappe 4 die Ladeöffnung 3 zu schließen, wird sie zunächst in die in Fig.
4a gezeigte Stellung gebracht, in der der Gegenhalter 10 an der Innenseite des Seitenrandes
7 der Seitenwand 2 anliegt. Um die Klappe 4 aus dieser Position von Hand in die mit
dem Pfeil SR gezeigte Schließrichtung zu bewegen, werden die Finger über den oberen
Rand 13 der Seitenwand 2 gelegt und mit dem Daumen gegen das Halteelement 6 gedrückt,
sodass der Gegenhalter 10 an dem Ladeöffnungsrand 7 vorbeigedrückt wird. Dabei verbiegen
sich die Seitenwand 2 und die Klappe 4 elastisch in geringfügigem Maße. Der Gegenhalter
10 rastet anschließend an dem Rand 7 der Seitenwand 2 in einer Schließstellung der
Klappe 4 ein.
[0040] Um die Klappe 4 wieder aus der Schließstellung heraus zu bewegen, wird der Gegenhalter
10 in die mittels des Pfeils ÖR gezeigte Öffnungsrichtung von Hand an dem Rand 7 vorbeigedrückt,
wobei sich die Seitenwand 2 und die Klappe 4 wiederum elastisch verformen.
[0041] Während sich die Halteeinrichtung 5, die in Fig. 4a und b gezeigt ist, insbesondere
für eine Scharnierverbindung der Klappe 4 mit der Seitenwand 2 eignet, bei der die
Klappe 4 lediglich nach außen hin ausklappbar ist, wird bei dem Ausführungsbeispiel
nach Fig. 4c durch ein auf der Innenseite der Seitenwand 2 angeordnetes Anschlagsstück
21, das von der Seitenwand 2 über die Ladeöffnung 3 vorsteht, verhindert, dass die
Klappe 4 in das Behälterinnere klappen kann. Dadurch wird eine mechanische Überbelastung
des Falzes 9 vermieden.
[0042] Es wird nun auf die Figuren 5 bis 7 Bezug genommen, wo gleiche oder gleichwirkende
Teile mit derselben Bezugszahl wie in den Figuren 1 bis 4 bezeichnet sind und der
betreffenden Bezugszahl jeweils ein Buchstabe beigefügt ist.
[0043] Ein in den Figuren 7a und b gezeigte weitere Halteeinrichtung 5f weist ein im Detail
in Fig. 7c dargestelltes Halteelement 6f auf, das mit einem Befestigungsabschnitts
24f an einer Außenseite einer Klappe 4f angeordnet ist. An dem Halteelement 6f ist
ein Anschlagelement 29 gebildet, das als geradlinige Verlängerung des Befestigungsabschnitts
24f über einen der Ladeöffnung zugewandten Rand 7f der Seitenwand 2f vorsteht und
damit verhindert, dass die Klappe 4f in das Behälterinnere klappen kann. Wie insbesondere
in Fig. 7b gezeigt ist, hintergreift ein von dem Befestigungsabschnitt 24e vorstehender
Gegenhalter 10f in der Schließstellung der Klappe 4f den Rand 7f der Seitenwand 2f
und hält die Klappe 4f so in der Schließstellung, wobei das Anschlagelement 29 an
der Außenseite der Seitenwand 2f anliegt.
[0044] Eine weitere, in Fig. 5a gezeigte Halteeinrichtung unterscheidet sich von denjenigen
nach den Fig. 4a und b dadurch, dass ein Halteelement 6a auf einer Innenseite 23 einer
Klappe 4a angeordnet ist. Vorteilhaft ist das Halteelement 6a dann von außen nicht
sichtbar und gegen von außen auf den Behälter einwirkende mechanische Belastungen
geschützt.
[0045] In einer weiteren, hier nicht gezeigten Ausführungsform, ist das Halteelement 6a
wohl auf der Innenseite 23 als auch auf der Außenseite des Behälters gebildet. Bei
einer derartigen Halteeinrichtung, die sich insbesondere für Behälter eignet, bei
denen die Scharnierverbindung zwischen der Klappe 4a und der Seitenwand 2a ein Klappen
der Klappe 4 sowohl nach innen als nach außen erlaubt, halten die Halteelemente 6a
die Klappe 4a in beide Richtungen und die Klappe 4a kann in beiden Richtungen wie
oben beschrieben aus der Schließstellung bewegt werden.
[0046] Fig. 5b zeigt ein ebenfalls auf einer Innenseite 23b einer Klappe 4b eines Behälters
angeordnetes Halteelement 6b, das sich besonders für Behälter eignet, bei denen ein
Ladeöffnungsrand 7b bzw. ein Seitenrand 20b einer Klappe 4b eine im Querschnitt rechteckige
Form aufweisen. Ein Gegenhalter 10b steht zwar über den Rand 20b der Klappe 4b vor,
ragt aber nicht in den Bereich zwischen der Seitenwand 2b und der Klappe 4b vor, sondern
ist aber in Schließrichtung gesehen hinter der Klappe 4b bzw. der Seitenwand 2b angeordnet.
[0047] In Fig. 5c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem an einem Seitenrand
20c einer Klappe 4c ein Vorsprung gebildet ist, der einen Gegenhalter 10c bildet.
Für den Gegenhalter 10c ist an einem Rand 7c der Seitenwand 2c eine Aussparung vorgesehen,
in die der Gegenhalter 10c in der Schließstellung einrastet.
[0048] Bei einem weiteren, in Fig. 5d gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Halteelement
6d an einer Seitenwand 2d befestigt. Eine Klappe 4d lässt sich in gleicher Weise wie
anhand der Fig. 4a und b beschrieben in eine Schließstellung bzw. aus einer Schließstellung
heraus bringen, wobei abweichend von dem vorherigen Ausführungsbereich ein Rand 20d
der Klappe 4d an einem Gegenhalter 10d des Halteelements 6d vorbeigeschoben wird.
[0049] Ein Halteelement 6g nach dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8 ist auf einer Innenseite
einer Seitenwand 2g angeordnet und weist ein Anschlagelement 29g auf, das auf der
Innenseite eines Behälters 1 g über einen einer Ladeöffnung des Behälters 1 g zugewandten
Seitenwand 20g einer Klappe 4g vorsteht. In der in Fig. 8b gezeigten Schließstellung
wird die Klappe 4g durch das Halteelement 6g in der Schließstellung gehalten. Das
Anschlagelement 29g liegt an der Außenseite der Klappe 4g an und verhindert somit,
dass die Klappe 4g ins Behälterinnere geklappt werden kann. Vorteilhaft wird auch
mittels des Anschlagelements 29g verhindert, dass die Klappe 4g in den Innenraum des
Behälters 1g geschwenkt werden kann.
[0050] Ein in Fig. 6 gezeigter Behälter 1 e ist an Seitenrändern 7e einer Klappe 4e mit
je einem Gegenhalter 6e versehen, der durch eine Leiste gebildet ist, die sich über
die gesamte Länge der Seitenränder 7e erstreckt. Der Gegenhalter 6e umfasst ein detailliert
in den Figuren 6c, 6d und 6e erkennbaren Haltekörper 10e, der in Schließrichtung der
Klappe 4e vorsteht und an seinem Ende unter Bildung eines Hakens verdickt ist. An
einem Ladeöffnungsrand 20e ist ein Halteglied 11 für den Gegenhalter 6e angeordnet,
das durch eine Leiste gebildet ist, die dieselbe Form aufweist wie die Leiste des
Gegenhalters 6e, und damit durch eine Verdickung am Ende eines in Öffnungsrichtung
der Klappe 4e vorstehenden Gliedelements 28 einen Gegenhaken zu dem Haken des Haltekörpers
10e bildet. Die Leiste des Halteglieds 11 ist gegenüberliegend zu dem Gegenhalter
6e und in umgekehrter Richtung angeordnet derart, dass der Haken und der Gegenhaken
in entgegengesetzten Richtungen vorstehen und in der Schließstellung ineinandergreifen.
In beiden Leisten sind Materialaussparungen 26,27 vorgesehen, damit Raum für eine
elastische Verbiegung des Hakens und des Gegenhakens vorhanden ist, wenn diese unter
Bewegung in die bzw. aus der Schließstellung heraus aneinander vorbeigeschoben werden.
Der Haken und der Gegenhaken sind in den Bereichen, in denen sie gegeneinander bewegt
werden, abgerundet, um eine geschmeidige Bewegung der Klappe 4e in die Schließstellung
und aus ihr heraus zu ermöglichen.
1. Behälter, insbesondere Palettenbehälter (1), der an zumindest einer Seitenwand (2)
eine Ladeöffnung (3) aufweist, die durch eine Klappe (4) verschließbar ist, und eine
Einrichtung (5) zum Halten der Klappe (4) in einer Schließstellung umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtung (5) einen an der Seitenwand (2) oder an der Klappe (4) angeordneten
Gegenhalter (6) umfasst, der dazu vorgesehen ist, die Klappe (4) in der Schließstellung
zu halten, und ausgebildet ist derart, dass die Klappe (4) unter Überwindung einer
durch den Gegenhalter (6) ausgeübten Gegenkraft in die Schließstellung bewegbar ist.
2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klappe (4) unter Überwindung der Gegenkraft aus der Schließstellung bewegbar
ist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtung (5) zum Halten der Klappe (4) in der Schließstellung durch Einrastung
der Klappe (4) an dem Gegenhalter (6), durch Einrastung des Gegenhalters (6) an der
Seitenwand (2) oder durch Einrastung des Gegenhalters (6) an einem zur Aufnahme des
Gegenhalters (6) vorgesehenen Halteglied (11), das an der Klappe (4) oder an der Seitenwand
(2) angeordnet ist, vorgesehen ist.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gegenhalter (6) an einem Rand (8) der Klappe (4), der einem Scharnier (9), das
die Klappe (4) mit der Seitenwand (2) verbindet, abgewandt ist, oder einem Rand (13)
der Seitenwand (2), der dem Scharnier (9) abgewandt ist, oder nahe des jeweiligen
Randes (8,13) angeordnet ist.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gegenhalter (6) einen von der Klappe (4) in Richtung zu der Seitenwand (2) hin
oder einen von der Seitenwand (2) in Richtung zu der Klappe (4) hin vorstehenden Haltekörper
(10) umfasst.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter (1) derart vorgesehen ist, dass sich der Gegenhalter (6), die Klappe
(4), die Seitenwand (2) oder/und das Halteglied (11) bei der Überwindung der Gegenkraft
elastisch verformt.
7. Behälter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltekörper (10) zumindest abschnittsweise konvex gewölbt ist.
8. Behälter nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Rand der Seitenwand (2) bzw. der Klappe (4) eine Aussparung gebildet ist,
in die der Haltekörper (10) in der Schließstellung eingreift, oder der Haltekörper
(10) den Rand der Klappe (4) bzw. der Seitenwand (2) in der Schließstellung hintergreift.
9. Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteglied (11) eine Ausnehmung (12) aufweist, in die der Haltekörper (10) in
der Schließstellung einrastet.
10. Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltekörper (10) von der Klappe (4) in eine Richtung, in die die Klappe (4) zu
schließen ist, oder von der Seitenwand (2) in eine Richtung, in die die Klappe (4)
zu öffnen ist, vorsteht.
11. Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltekörper (10e) und ein Gliedelement (28) des Halteglieds (11) eine, vorzugsweise
im rechten Winkel, gewinkelte Form aufweisen und vorzugsweise hakenartig geformt sind.
12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haltereinrichtung (5;5f) ein Anschlagelement (21;29) umfasst, das eine Bewegung
der Klappe (4;4f) aus der Schließstellung in eine der möglichen Klapprichtungen, vorzugsweise
in der Klapprichtung zur Innenseite des Behälters (1) hin verhindert.
13. Behälter nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anschlagelement (21;29;29g), vorzugsweise auf der Außenseite der Klappe (4f),
von der Klappe (4f) über einen Seitenrand (20f) der Klappe (4f), der einem der Ladeöffnung
(3f) zugewandten Rand (7f) der Seitenwand gegenüberliegt, vorsteht, und/oder, vorzugsweise
auf der Innenseite der Seitenwand (2;2g), von der Seitenwand (2;2g) über einen der
Ladeöffnung (3) zugewandten Rand (7;7g) der Seitenwand (2;2g), die einem Rand (20;20g)
der Klappe (4;4g) gegenüberliegt, vorsteht.
14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gegenhalter (6f) und das Anschlagelement (29) gemeinsam an der Seitenwand (2f)
oder an der Klappe (4f) befestigt sind und vorzugsweise einteilig gebildet sind.