[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung, eine Filteranordnung,
einen Spülbehälter und ein wasserführendes Haushaltsgerät.
[0002] Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter auf, an dessen Boden ein Pumpentopf
vorgesehen sein kann. In dem Pumpentopf ist üblicherweise ein Filtersieb zum Filtern
der Spülflotte angeordnet. Zum Reinigen des Filtersiebs kann dieses entnommen und
manuell gereinigt werden.
[0003] Die
WO 2011/076650 A1 beschreibt eine Reinigungseinrichtung für ein derartiges Filtersieb. Hierbei ist
im Inneren des Filtersiebs ein konusförmiger Sprühkopf vorgesehen. Der Sprühkopf weist
tangential angeordnete Sprühdüsen auf, die dazu eingerichtet sind, den Sprühkopf in
Rotation zu versetzen, wenn die Sprühdüsen mit Spülflotte beaufschlagt werden. Mit
Hilfe der Sprühdüsen kann an dem Filtersieb anhaftender Schmutz von diesem abgespült
werden.
[0004] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine
verbesserte Reinigungseinrichtung zur Verfügung zu stellen.
[0005] Demgemäß wird eine Reinigungseinrichtung zum Reinigen eines Filtersiebs eines wasserführenden
Haushaltsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem vertikal verlagerbaren
Sprühstrahl vorgeschlagen.
[0006] Die Reinigungseinrichtung ist im Bereich des Filtersiebs angeordnet und der Sprühstrahl
ist insbesondere in einem Innenraum des Filtersiebs vertikal verlagerbar. Dadurch,
dass der Sprühstrahl vertikal beliebig verlagerbar ist, wird eine besonders gute Reinigung
des Filtersiebs erreicht. Insbesondere ist durch die vertikale Verlagerbarkeit gewährleistet,
dass das Filtersieb über seine gesamte Länge bzw. Höhe mit dem Sprühstrahl beaufschlagt
und so besonders gründlich gereinigt werden kann.
[0007] Gemäß einer Ausführungsform ist der Sprühstrahl entlang einer Mittelachse des Filtersiebs
vertikal verlagerbar.
[0008] Unter "vertikal" ist vorliegend eine Orientierung parallel zu der Schwerkraftrichtung
zu verstehen. Unter "vertikal" ist vorliegend auch eine Abweichung von der Schwerkraftrichtung
von bevorzugt ± 45°, weiter bevorzugt von ± 30°, weiter bevorzugt von ± 20°, weiter
bevorzugt von ± 10°, weiter bevorzugt von ± 5°, weiter bevorzugt von ± 3° zu verstehen.
Vorzugsweise ist der Sprühstrahl über eine gesamte Länge des Filtersiebs entlang der
Mittelachse hin- und her bewegbar. Dies erhöht die Reinigungswirkung.
[0009] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Sprühstrahl kontinuierlich oder diskontinuierlich
vertikal verlagerbar.
[0010] Unter "kontinuierlich" ist vorliegend zu verstehen, dass der Sprühstrahl mit einer
durchgehenden Bewegung von einer Anfangsposition in eine Endposition verlagerbar ist.
Unter "diskontinuierlich" ist vorliegend zu verstehen, dass der Sprühstrahl zwischen
der Anfangsposition und der Endposition zumindest einmal zum Stillstand abgebremst
wird. Das heißt, der Sprühstrahl kann stufenweise verlagerbar sein. Insbesondere kann
der Sprühstrahl über einen bestimmten Zeitabschnitt an bestimmten Zwischenpositionen
zwischen der Ausgangsposition und der Endposition verharren. Hierdurch kann eine besonders
gute Reinigungsleistung erreicht werden.
[0011] Bevorzugt dient die Reinigungseinrichtung ausschließlich der Reinigung des Filtersiebs.
[0012] Gemäß einer Ausführungsform weist die Reinigungseinrichtung eine entlang einer Mittelachse
des Filtersiebs verlagerbare Prallplatte und eine Düse auf, die dazu eingerichtet
ist, zum Verlagern der Prallplatte entlang der Mittelachse des Filtersiebs und zum
Erzeugen des Sprühstrahls Spülflotte auf die Prallplatte aufzudüsen.
[0013] Die Düse ist insbesondere mittig bezüglich der Prallplatte angeordnet. Durch das
Aufdüsen der Spülflotte auf die Prallplatte bewegt sich diese vertikal entlang der
Mittelachse.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Prallplatte dazu eingerichtet, die auf
die Prallplatte aufgedüste Spülflotte zum Erzeugen des Sprühstrahls derart radial
zu verteilen, dass an dem Filtersieb anhaftende Partikel von dem Filtersieb abspülbar
sind.
[0015] Dadurch, dass die Spülflotte radial verteilt wird, ist eine besonders gute Reinigung
des Filtersiebs erzielbar.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist eine Führungseinrichtung der Prallplatte,
entlang der die Prallplatte geführt ist, einen Fluidkanal auf, der dazu eingerichtet
ist, Spülflotte entlang der Führungseinrichtung zu fördern.
[0017] Insbesondere ist der Fluidkanal dazu eingerichtet, die Spülflotte von der Prallplatte
weg hin zu einem Endabschnitt der Führungseinrichtung zu fördern. Die Führungseinrichtung
ist vorzugsweise in einem an dem Filtersieb vorgesehenen Führungsabschnitt geführt.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Fluidkanal an einem der Prallplatte
abgewandten Endabschnitt Sprühdüsen auf.
[0019] Vorzugsweise sind an dem Fluidkanal zumindest zwei einander gegenüberliegend angeordnete
Sprühdüsen angeordnet. Die Sprühdüsen sind dazu eingerichtet, ein Grobsieb des Filtersiebs
von groben Schmutzpartikeln zu reinigen. Insbesondere sind die Sprühdüsen von der
Prallplatte weggerichtet. Die Sprühdüsen können bezüglich der Prallplatte schräg nach
oben gerichtet sein. Zwischen den Sprühdüse und der Mittelachse des Filtersiebs ist
vorzugsweise ein Winkel von größer als 90° aufgespannt. Der Winkel kann beispielsweise
95°, 100°, 105° oder 110° betragen.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Reinigungseinrichtung dazu eingerichtet,
eine Teilmenge der auf die Prallplatte aufgedüsten Spülflotte mit Hilfe des Fluidkanals
zu den Sprühdüsen zu fördern und mit Hilfe der aus den Sprühdüsen austretenden Teilmenge
der Spülflotte eine Gegenkraft zu erzeugen, die gegen eine von der mit Hilfe der Düse
auf die Prallplatte aufgedüsten Spülflotte erzeugten Kraft wirkt.
[0021] Hierdurch ergibt sich ein Kräftegleichgewicht, das eine zu schnelle oder zu ruckartige
Bewegung der Prallplatte verhindert. Hierdurch wird eine gleichmäßige Bewegung der
Prallplatte erreicht, wodurch eine gute Reinigungsleistung erzielt werden kann.
[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Reinigungseinrichtung eine Federeinrichtung
auf, die dazu eingerichtet ist, eine Gegenkraft zu erzeugen, die gegen eine von der
mit Hilfe der Düse auf die Prallplatte aufgedüsten Spülflotte erzeugten Kraft wirkt.
[0023] Die Federeinrichtung ist insbesondere eine Schrauben- oder Zylinderfeder. Vorzugsweise
ist die Federeinrichtung eine Druckfeder. Die Federeinrichtung ist vorzugsweise zwischen
einem Führungsabschnitt des Filtersiebs und einem an der Führungseinrichtung vorgesehenen
ringförmigen Absatz angeordnet.
[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Prallplatte entlang der Führungseinrichtung
verlagerbar und weist eine höhere Dichte als die Spülflotte auf.
[0025] Die Prallplatte ist vorzugsweise aus einem Metallwerkstoff gefertigt. Dadurch, dass
die Prallplatte eine höhere Dichte als die Spülflotte aufweist, verlagert sich die
Prallplatte, sobald über die Sprühdüse keine Spülflotte mehr auf die Prallplatte aufgedüst
wird, selbsttätig in ihre ursprüngliche Position zurück. Ferner kann die Materialdichte
der Prallplatte so gewählt sein, dass eine Gewichtskraft der Prallplatte gegen die
mit Hilfe der Düse auf die Prallplatte aufgedüsten Spülflotte erzeugten Kraft wirkt.
Hierdurch kann die Prallplatte mit Hilfe eines entsprechend gesteuerten Spülflottenvolumenstroms
kontrolliert entlang der Führungseinrichtung bewegt werden.
[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind an der Prallplatte Leitelemente vorgesehen,
die dazu eingerichtet sind, beim Aufdüsen von Spülflotte auf die Prallplatte die Prallplatte
in Rotation zu versetzen.
[0027] Hierdurch wird eine erhöhte Reinigungsleistung erzielt. Die Leitelemente sind vorzugsweise
Leitschaufeln. Insbesondere sind die Prallplatte und die Leitelemente materialeinstückig
ausgebildet. Die Prallplatte kann beispielsweise ein Kunststoffspritzgussbauteil sein.
[0028] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist in einer Zuleitung der Düse eine Wasserweiche
vorgesehen, die die Spülflotte wahlweise einem Flottenspeicher des wasserführenden
Haushaltsgeräts oder der Düse zuführt. Alternativ ist in einer Zuleitung der Düse
ein Ventil vorgesehen, das dazu eingerichtet ist, einen Spülflottenstrom zu dem Ventil
wahlweise freizugeben oder zu sperren.
[0029] Hierdurch kann der Spülflottenvolumenstrom einfach und komfortabel eingestellt werden.
Ferner ergibt sich hierdurch ein besonders einfacher und kostengünstiger Aufbau der
Reinigungseinrichtung.
[0030] Weiterhin wird eine Filteranordnung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere
für eine Geschirrspülmaschine, mit einem Filtersieb, einem Pumpentopf, in dem das
Filtersieb aufgenommen ist, und einer derartigen Reinigungseinrichtung zum Reinigen
des Filtersiebs vorgeschlagen. Die Reinigungseinrichtung ist dabei vorteilhaft auch
in dem Pumpentopf aufgenommen.
[0031] Die Filteranordnung ist insbesondere in einem Pumpentopf des Haushaltsgeräts vorgesehen.
Der Pumpentopf ist an einem Boden des Haushaltsgeräts angeordnet. Weiterhin kann die
Filteranordnung den Pumpentopf aufweisen.
[0032] Ferner wird ein Spülbehälter für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere
für eine Geschirrspülmaschine, mit einer derartigen Reinigungseinrichtung und/oder
einer derartigen Filteranordnung vorgeschlagen.
[0033] Weiterhin wird ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine,
mit einer derartigen Reinigungseinrichtung, einer derartigen Filteranordnung und/oder
einem derartigen Spülbehälter vorgeschlagen.
[0034] Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte
Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen
Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen
oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.
[0035] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der
Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung.
Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme
auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines
wasserführenden Haushaltsgeräts;
Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Reinigungseinrichtung
für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1;
Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer Prallplatte der
Reinigungseinrichtung gemäß der Fig. 2;
Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Reinigungseinrichtung für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1;
Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Reinigungseinrichtung für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1;
Fig. 6 zeigt in einer schematischen Ansicht eine weitere Ausführungsform einer Reinigungseinrichtung
für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1; und
Fig. 7 zeigt in einer schematischen Ansicht eine weitere Ausführungsform einer Reinigungseinrichtung
für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1.
[0036] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen
versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
[0037] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines wasserführenden
Haushaltsgeräts 1. Das Haushaltsgerät 1 ist insbesondere eine Geschirrspülmaschine.
Das Haushaltsgerät 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, der durch eine Tür 3, insbesondere
wasserdicht, verschließbar ist. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können eine Spülkammer
4 des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 zum Spülen von Spülgut bilden. Der Spülbehälter
2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3
ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch Schwenken um eine
am unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür 3 geschlossen oder
geöffnet werden.
[0038] Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 5, eine dem Boden 5 gegenüberliegend angeordnete
Decke 6, eine der Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 7 und zwei einander
gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 8, 9 auf. Der Spülbehälter 2 ist insbesondere
quaderförmig. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise zumindest teilweise aus einem Metallwerkstoff
gefertigt. Insbesondere der Boden 5 kann aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.
[0039] Das Haushaltsgerät 1 weist weiterhin zumindest eine Beladungsebene 10 auf. Die Beladungsebene
10 ist wahlweise in dem Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar.
Die Beladungsebene 10 kann eine Spülgutaufnahme zum Aufnehmen von Spülgut sein. Das
Haushaltsgerät 1 weist ferner einen an dem Boden 5 vorgesehenen Pumpentopf 11 auf.
Der Pumpentopf 11 kann einstückig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Spülbehälter
2, insbesondere mit dem Boden 5, ausgebildet sein.
[0040] Die Fig. 2 zeigt in einer schematischen Schnittansicht eine Ausführungsform einer
Reinigungseinrichtung 12 zum Reinigen eines Filtersiebs 13 des Haushaltsgeräts 1.
Das Filtersieb 13 ist vorzugsweise rohrförmig ausgebildet und weist ein Mikrosieb
14 und ein Grobsieb 15 auf. Das Mikrosieb 14 ist mit dem Grobsieb 15 verbunden. Alternativ
kann das Mikrosieb 14 getrennt von dem Grobsieb 15 ausgebildet sein. Das Grobsieb
15 weist eine Topfform mit einer zylinderförmigen Außenwandung 16 und einem Boden
17 auf. Der Boden 17 ist wie die Außenwandung 16 vorzugsweise mit verschieden großen
Bohrungen oder Öffnungen versehen, die dazu eingerichtet sind, sich in der Spülflotte
befindenden groben Schmutz zurückzuhalten. Mit Hilfe des Bodens 17 ist das Grobsieb
15 mit dem Mikrosieb 14 verbunden. Dabei ist das Grobsieb 15 durch den Boden 17 von
dem Mikrosieb 14 getrennt. Das Filtersieb 13 ist in dem Pumpentopf 11 des Haushaltsgeräts
1 angeordnet. Vorzugsweise liegt eine Stirnseite des Mikrosiebs 14 auf einem Boden
18 des Pumpentopfs 11 auf.
[0041] Der Pumpentopf 11 ist weiterhin von einem plattenförmigen Feinsieb 19 abgedeckt.
Das Filtersieb 13, insbesondere das Grobsieb 15 des Filtersiebs 13, ragt teilweise
über das Feinsieb 19 aus dem Pumpentopf 11 heraus. Das Feinsieb 19 ist vorzugsweise
ein gelochtes Stahlblech. Das Feinsieb 19 ist dazu eingerichtet, sich in der Spülflotte
befindende Schmutzpartikel aus der Spülflotte herauszufiltern.
[0042] Die Reinigungseinrichtung 12 weist einen bezüglich einer Mittelachse 20 des zylinderförmigen
Filtersiebs 13 vertikal verlagerbaren Sprühstahl 39 auf. Ferner weist die Reinigungseinrichtung
12 eine entlang der Mittelachse 20 verlagerbare Prallplatte 21 auf. Ein Außendurchmesser
der vorzugsweise kreisförmigen Prallplatte 21 ist vorzugsweise geringfügig kleiner
als ein Innendurchmesser des Mikrosiebs 14.
[0043] Ferner weist die Reinigungseinrichtung 12 eine Führungseinrichtung 22 der Prallplatte
21 auf, entlang der die Prallplatte 21 vertikal geführt ist. Vorzugsweise sind die
Prallplatte 21 und die Führungseinrichtung 22 einstückig, insbesondere materialeinstückig,
ausgebildet. Beispielsweise können die Prallplatte 21 und die Führungseinrichtung
22 ein materialeinstückiges Kunststoffspritzgussbauteil sein. Die Führungseinrichtung
22 ist vorzugsweise ein sich mittig aus der Prallplatte 21 heraus erstreckender Stift
oder Stab. Die Führungseinrichtung 22 ist vorzugsweise an dem Boden 17 des Grobsiebs
15 geführt. Hierzu kann an dem Boden 17 ein rohrförmiger Führungsabschnitt 23 vorgesehen
sein, mit Hilfe dessen die Führungseinrichtung 22 geführt ist. Die Führungseinrichtung
22 weist vorzugsweise einen mittig angeordneten Fluidkanal 24 auf. Der Fluidkanal
24 durchdringt vorzugsweise die Prallplatte 21 vollständig. Der Fluidkanal 24 ist
dazu eingerichtet, Spülflotte entlang der Führungseinrichtung 22 zu fördern.
[0044] An einem der Prallplatte 21 abgewandten Endabschnitt 25 der Führungseinrichtung 22
ist vorzugsweise eine pilzförmige Verdickung vorgesehen, die ein vollständiges Herausziehen
der Führungseinrichtung 22 aus dem Führungsabschnitt 23 verhindert. An dem Endabschnitt
25 sind vorzugsweise Sprühdüsen 26, 27 vorgesehen. Die Anzahl der Sprühdüsen 26, 27
ist beliebig. Aus den Sprühdüsen 26, 27 ist jeweils ein Sprühstrahl 28, 29 heraussprühbar.
Die Sprühdüsen 26, 27 sind vorzugsweise von der Prallplatte 21 weg gerichtet. Insbesondere
sind die Sprühdüsen 26, 27 leicht nach oben von der Prallplatte 21 weg gerichtet.
Vorzugsweise schließen die Sprühdüsen 26, 27 und die Mittelachse 20 des Filtersiebs
13 einen Winkel α ein. Der Winkel α ist vorzugsweise größer als 90°. Beispielsweise
beträgt der Winkel α 95°, 100°, 105° oder 110°.
[0045] Die Reinigungseinrichtung 12 weist ferner eine insbesondere mittig an dem Boden 18
des Pumpentopfs 11 vorgesehene Düse 30 auf. Die Düse 30 kann einstückig mit dem Boden
18 ausgebildet sein. An der Düse 30 ist eine Zuleitung 31 zum Zuführen von Spülflotte
zu der Düse 30 befestigt. Die Düse 30 ist dazu eingerichtet, zum Verlagern der Prallplatte
21 entlang der Mittelachse 20 des Filtersiebs 13 und zum Erzeugen des Sprühstrahls
39 Spülflotte auf die Prallplatte 21 aufzudüsen. Insbesondere ist die Prallplatte
21 dazu eingerichtet, die auf die Prallplatte 21 aufgedüste Spülflotte zum Erzeugen
des Spülstrahls 39 derart radial zu verteilen, dass an dem Filtersieb 13 anhaftende
Schmutzpartikel von diesem abspülbar sind.
[0046] Die Funktion der Reinigungseinrichtung 12 wird im Folgenden erläutert. Im Umwälzbetrieb
des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 strömt die Spülflotte zum einen durch das Feinsieb
19 in den Pumpentopf 11 hinein und außenseitig an dem Filtersieb 13 vorbei. Ein entsprechender
Spülflottenvolumenstrom ist in der Fig. 2 mit einem Pfeil 32 bezeichnet. Parallel
dazu fließt, wie in der Fig. 2 mit einem Pfeil 33 gekennzeichnet ist, Spülflotte durch
das Grobsieb 15 hindurch in das Mikrosieb 14 hinein. Durch das Mikrosieb 14 fließt
die zu reinigende Spülflotte hinaus in einen zwischen dem Filtersieb 13 und dem Pumpentopf
11 vorgesehenen Spalt 46. In den Spalt 46 fließt auch die von dem Feinsieb 19 gefilterte
Spülflotte hinein. Im Umwälzbetrieb des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 wird die
Spülflotte aus dem Spalt 46 abgesaugt.
[0047] Vorzugsweise kurz vor einem Absaugvorgang eines Spüldurchgangs des wasserführenden
Haushaltsgeräts wird die Reinigungseinrichtung 12 aktiviert. Der Absaugvorgang kann
beispielsweise nach dem Zwischenspülen, nach dem Klarspülen oder nach der Vorwaschphase
durchgeführt werden. Hierzu wird die Düse 30 mit Hilfe der Zuleitung 31 mit Spülflotte
beaufschlagt. Die Spülflotte wird vorzugsweise mittig auf die Prallplatte 21 aufgedüst,
wobei die Spülflotte zum Erzeugen des Sprühstrahls 39 radial verteilt wird. Dabei
wird eine Teilmenge der Spülflotte mit Hilfe des Fluidkanals 24 zu den Sprühdüsen
26, 27 gefördert. Mit Hilfe der aus den Sprühdüsen 26, 27 austretenden Teilmenge der
Spülflotte wird eine Gegenkraft F
G erzeugt, die gegen eine von der mit Hilfe der Düse 30 auf die Prallplatte 21 aufgedüsten
Spülflotte erzeugten Kraft F wirkt. Mit Hilfe dieses Kräftegleichgewichts kann die
Prallplatte 21 kontrolliert und ruckfrei vertikal entlang der Mittelachse 20 bewegt
werden.
[0048] Wie die Fig. 3 in einer schematischen Aufsicht zeigt, können an der Prallplatte 21
Leitelemente 34 vorgesehen sein. Die Leitelemente 34 sind dazu eingerichtet, beim
Aufdüsen der Spülflotte auf die Prallplatte 21 die Prallplatte 21 in Rotation zu versetzen.
Hierdurch wird eine besonders gute Reinigungsleistung erreicht.
[0049] Nach dem Reinigungsvorgang des Filtersiebs 13 wird die Spülflotte mit den abgelösten
Schmutzpartikeln aus einem Innenraum 35 des Filtersiebs 13 abgesaugt. Hierzu kann
eine in der Fig. 1 nicht gezeigte Laugenpumpe vorgesehen sein. Eine Filteranordnung
36 des Haushaltsgeräts 1 weist das Filtersieb 13, den Pumpentopf 11, in dem das Filtersieb
13 aufgenommen ist, und die Reinigungseinrichtung 12 auf. Der in Fig. 1 gezeigte Spülbehälter
2 kann die Reinigungseinrichtung 12 und/oder die Filteranordnung 36 umfassen.
[0050] Alternativ kann vor dem Reinigen des Filtersiebs 13 die Spülflotte vollständig aus
dem Pumpentopf 11 abgesaugt werden. Das Reinigen des Filtersiebs 13 kann anschließend
mit sauberem Frischwasser durchgeführt werden.
[0051] Die Fig. 4 zeigt in einer schematischen Schnittansicht eine weitere Ausführungsform
der Reinigungseinrichtung 12. Die Reinigungseinrichtung 12 gemäß der Fig. 4 unterscheidet
sich von der Reinigungseinrichtung 12 gemäß der Fig. 2 und 3 lediglich dadurch, dass
in der Führungseinrichtung 22 kein Fluidkanal 24 vorgesehen ist. Zum Erzeugen der
Gegenkraft F
G gegen die von der Spülflotte auf die Prallplatte 21 ausgeübte Kraft F ist eine Federeinrichtung
37 vorgesehen. Die Federeinrichtung 37 ist vorzugsweise eine Schrauben- oder Zylinderfeder.
Insbesondere ist die Federeinrichtung 37 eine Druckfeder. Die Federeinrichtung 37
ist vorzugsweise zwischen dem Führungsabschnitt 23 des Bodens 17 des Grobsiebs 15
und einem an der Führungseinrichtung 22 vorgesehenen umlaufenden ringförmigen Absatz
38 angeordnet. Der Absatz 38 ist vorzugsweise einstückig, insbesondere materialeinstückig,
mit der Führungseinrichtung 22 ausgebildet. Die Funktionalität der Reinigungseinrichtung
12 gemäß der Fig. 4 entspricht der Funktionalität der Reinigungseinrichtung gemäß
der Fig. 2 und 3.
[0052] Die Fig. 5 zeigt in einer schematischen Schnittansicht eine weitere Ausführungsform
der Reinigungseinrichtung 12. Die Ausführungsform der Reinigungseinrichtung 12 gemäß
der Fig. 5 unterscheidet sich von der Reinigungseinrichtung gemäß der Fig. 2 und 3
lediglich dadurch, dass die Prallplatte 21 nicht materialeinstückig mit der Führungseinrichtung
22 ausgebildet ist. Das heißt, die Prallplatte 21 ist vertikal entlang der Mittelachse
20 des Filtersiebs 13 verlagerbar. Die Prallplatte 21 weist vorzugsweise eine höhere
Dichte auf als die Spülflotte. Hierdurch sinkt die Prallplatte 21 nach dem Beenden
des Aufsprühens der Spülflotte mit Hilfe der Düse 30 selbstständig wieder in ihre
ursprüngliche Position ab. An dem Endabschnitt 25 der Führungseinrichtung 22 ist vorzugsweise
eine Vielzahl Sprühdüsen 26, 27 vorgesehen, die dazu eingerichtet sind, das Grobsieb
15 von Verschmutzungen zu reinigen. Insbesondere können mehrere Sprühdüsen 26, 27
übereinander angeordnet sein. Optional kann zwischen der Prallplatte 21 und dem Boden
17 des Grobsiebs eine wie zur Fig. 4 beschriebene Federeinrichtung 37 angeordnet sein.
[0053] Die Fig. 6 zeigt in einer schematischen Ansicht eine Schaltanordnung zur Zuleitung
der Spülflotte zu der Düse 30. Insbesondere weist das Haushaltsgerät 1 eine Wasserweiche
40 auf, mit der ein Volumenstrom an Spülflotte in einer Zuleitung 41 eines nicht dargestellten
Flottenspeichers regelbar ist. Die Zuleitung 41 weist weiterhin eine zweite Wasserweiche
42 auf, von der die Zuleitung 31 zu der Düse 30 und eine Zuleitung 43 zum Flottenspeicher
führt. Durch entsprechendes Schalten der Wasserweiche 42 kann der Düse 30 die gewünschte
Menge an Spülflotte zugeführt werden. Bei einem Wechsel der Schaltpositionen der Wasserweiche
fällt der Druck an der Düse 30 ab. Hierdurch kann bei einem Durchschalten der Wasserweiche
eine pulsierende Auf- und Abbewegung der Prallplatte 21 erreicht werden. Hierdurch
wird eine besonders gute Reinigungswirkung erzielt.
[0054] Die Fig. 7 zeigt schematisch eine weitere Schaltanordnung für die Reinigungseinrichtung
12. Eine Zuleitung 41 verzweigt sich ausgehend von einer Wasserweiche 40 in eine Zuleitung
43 zu einem Flottenspeicher und in die Zuleitung 31 zur Düse 30. Sowohl in der Zuleitung
31 als auch in der Zuleitung 43 ist jeweils ein Ventil 44, 45 vorgesehen. Mit Hilfe
der Ventile 44, 45 kann wahlweise der Düse 30 und/oder dem Flottenspeicher Spülflotte
zugeführt werden.
[0055] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde,
ist sie vielfältig modifizierbar.
Verwendete Bezugszeichen:
[0056]
- 1
- Haushaltsgerät
- 2
- Spülbehälter
- 3
- Tür
- 4
- Spülkammer
- 5
- Boden
- 6
- Decke
- 7
- Rückwand
- 8
- Seitenwand
- 9
- Seitenwand
- 10
- Beladungsebene
- 11
- Pumpentopf
- 12
- Reinigungseinrichtung
- 13
- Filtersieb
- 14
- Mikrosieb
- 15
- Grobsieb
- 16
- Außenwandung
- 17
- Boden
- 18
- Boden
- 19
- Feinsieb
- 20
- Mittelachse
- 21
- Prallplatte
- 22
- Führungseinrichtung
- 23
- Führungsabschnitt
- 24
- Fluidkanal
- 25
- Endabschnitt
- 26
- Sprühdüse
- 27
- Sprühdüse
- 28
- Sprühstrahl
- 29
- Sprühstrahl
- 30
- Düse
- 31
- Zuleitung
- 32
- Pfeil
- 33
- Pfeil
- 34
- Leitelement
- 35
- Innenraum
- 36
- Filteranordnung
- 37
- Federeinrichtung
- 38
- Absatz
- 39
- Sprühstrahl
- 40
- Wasserweiche
- 41
- Zuleitung
- 42
- Wasserweiche
- 43
- Zuleitung
- 44
- Ventil
- 45
- Ventil
- 46
- Spalt
- F
- Kraft
- FG
- Gegenkraft
- α
- Winkel
1. Reinigungseinrichtung (12) zum Reinigen eines Filtersiebs (13) eines wasserführenden
Haushaltsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem vertikal verlagerbaren
Sprühstrahl (39).
2. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühstrahl (39) entlang einer Mittelachse (20) des Filtersiebs (13) vertikal
verlagerbar ist.
3. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühstrahl (39) kontinuierlich oder diskontinuierlich vertikal verlagerbar ist.
4. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, gekennzeichnet durch eine entlang einer Mittelachse (20) des Filtersiebs (13) verlagerbaren Prallplatte
(21) und eine Düse (30), die dazu eingerichtet ist, zum Verlagern der Prallplatte
(21) entlang einer Mittelachse (20) des Filtersiebs (13) und zum Erzeugen des Sprühstrahls
(39) Spülflotte auf die Prallplatte (21) aufzudüsen.
5. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallplatte (21) dazu eingerichtet ist, die auf die Prallplatte (21) aufgedüste
Spülflotte zum Erzeugen des Sprühstrahls (39) derart radial zu verteilen, dass an
dem Filtersieb (13) anhaftende Partikel von dem Filtersieb (13) abspülbar sind.
6. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungseinrichtung (22) der Prallplatte (21), entlang der die Prallplatte (21)
geführt ist, einen Fluidkanal (24) aufweist, der dazu eingerichtet ist, Spülflotte
entlang der Führungseinrichtung (22) zu fördern.
7. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidkanal (24) an einem der Prallplatte (21) abgewandten Endabschnitt (25) Sprühdüsen
(26, 27) aufweist.
8. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (12) dazu eingerichtet ist, eine Teilmenge der auf die
Prallplatte (21) aufgedüsten Spülflotte mit Hilfe des Fluidkanals (24) zu den Sprühdüsen
(26, 27) zu fördern und mit Hilfe der aus den Sprühdüsen (26, 27) austretenden Teilmenge
der Spülflotte eine Gegenkraft (FG) zu erzeugen, die gegen eine von der mit Hilfe der Düse (30) auf die Prallplatte
(21) aufgedüsten Spülflotte erzeugten Kraft (F) wirkt.
9. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 4 - 7, gekennzeichnet durch eine Federeinrichtung (37), die dazu eingerichtet ist, eine Gegenkraft (FG) zu erzeugen, die gegen eine von der mit Hilfe der Düse (30) auf die Prallplatte
(21) aufgedüsten Spülflotte erzeugten Kraft (F) wirkt.
10. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 4 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallplatte (21) entlang der Führungseinrichtung (22) verlagerbar ist und dass
die Prallplatte (21) eine höhere Dichte als die Spülflotte aufweist.
11. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 4 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Prallplatte (21) Leitelemente (34) vorgesehen sind, die dazu eingerichtet
sind, beim Aufdüsen von Spülflotte auf die Prallplatte (21) die Prallplatte (21) in
Rotation zu versetzen.
12. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 4 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Zuleitung (31) der Düse (30) eine Wasserweiche (42) vorgesehen ist, die
die Spülflotte wahlweise einem Flottenspeicher des wasserführenden Haushaltsgeräts
(1) oder der Düse (30) zuführt, oder dass in einer Zuleitung (31) der Düse ein Ventil
(44) vorgesehen ist, das dazu eingerichtet ist, einen Spülflottenstrom zu der Düse
(30) wahlweise freizugeben oder zu sperren.
13. Filteranordnung (36) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere für
eine Geschirrspülmaschine, mit einem Filtersieb (13), einem Pumpentopf (11), in dem
das Filtersieb (13) aufgenommen ist, und einer Reinigungseinrichtung (12) nach einem
der Ansprüche 1 - 12 zum Reinigen des Filtersiebs (13).
14. Spülbehälter (2) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere für eine
Geschirrspülmaschine, mit einer Reinigungseinrichtung (12) nach einem der Ansprüche
1 - 12 und/oder einer Filteranordnung (36) nach Anspruch 13.
15. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Reinigungseinrichtung
(12) nach einem der Ansprüche 1 - 12, einer Filteranordnung (36) nach Anspruch 13
und/oder einem Spülbehälter (2) nach Anspruch 14.