Vorrichtung zur Kühlung von auf Paletten bevorrateten Gegenständen.

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kühlung von auf Paletten (2) bevorrateten Gegenständen, umfassend wenigstens ein mit einem flüssigen Kühlmedium (3) gefülltes Behältnis (4) in das die Palette (2) mit den Gegenständen zur Kühlung absetzbar ist, wobei über dem Behältnis (4) eine verfahrbare Transporteinrichtung (5) angeordnet ist, die die Palette (2) in das Behältnis (4) absenkt bzw. die Palette (2) aus dem Behältnis (4) hebt. Gemäß der Erfindung ist in dem Behältnis (4) eine Verrasterung (7) angeordnet, die die Palette (2) im nicht beladenen Zustand in dem Behältnis (4) gegen ein Aufschwimmen in einer zentrierten Lage in dem Behältnis (4) sichert, und wobei die Verrasterung (7) zur Entnahme der Palette (2) mittels der Transporteinrichtung (5) entriegelbar ist.

Beschreibung

Technisches Umfeld

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlung von auf Paletten bevorrateten Gegenständen, umfassend wenigstens ein mit einem flüssigen Kühlmedium gefülltes Behältnis, in das die Paletten mit den Gegenständen zur Frühlung absetzbar ist, wobei über dem Behältnis eine verfahrbare Transporteinrichtung angeordnet ist, die die Palette in das Behältnis absenkt bzw. die Palette aus dem Behältnis hebt.

Stand der Technik

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, dass zur Beladung von Batterien diese in sog. Tröge gesetzt werden, in denen eine Kühlflüssigkeit vorgehalten wird. Bei der Kühlflüssigkeit handelt es sich hierbei um Wasser, welches in den sog. Trögen im Umlauf gehalten wird, um auf diese Weise die zu ladenden Batterien während des Ladevorganges zu kühlen.

[0003] Die Batterien als solches werden hierbei auf Paletten vorgehalten, wobei bis zu zwölf Batterien oder mehr auf einer Palette bevorratet werden. Mit einer Transporteinrichtung werden die mit den Batterien beladenen Paletten in die Wassertröge eingesetzt, so dass die Batterien bis zu 85% der Batteriehöhe in dem Wasserbad stehen. Sind die Paletten befüllt, werden die Paletten mit den Batterien mit der Transporteinrichtung wieder aus dem Kühlbehältnis herausgehoben, um sie dann versandfertig zu verpacken.

[0004] Bei diesem Vorgang wird es als problematisch angesehen, dass, beispielsweise aufgrund von vielen vorzuhaltenden Trögen, entsprechend viele Paletten im Einsatz gehalten werden müssen, die entsprechend zu Handhaben sind. Dabei ergibt sich das Problem, dass zum Beispiel nicht beladene Paletten in den Kühlbehältnissen nicht mit der Transporteinrichtung zu Händeln sind, weil diese in dem Kühlmedium aufschwimmen. Diese Paletten müssen dann gesondert abgesetzt und entsprechend mit Staplern zu sog. Stauplätzen verbracht werden, was insbesondere in der Handhabung der Paletten ein Problem birgt, weil dadurch der Arbeitsablauf und die Prozesssicherheit wesentlich gestört wird.

Aufgabe

[0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, insbesondere die Handhabung mit den Paletten hier wesentlich zu vereinfachen, wobei diese in dem sog. Beschickungsfluss verbleiben können und somit wesentlich einfacher zu handhaben sind.

Lösung

[0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] Die mit der Erfindung erreichten Vorteile bestehen darin, dass aufgrund der Verrasterung in den Trögen bzw. Kühlbehältnissen die Paletten, die nicht mit Batterien beladen sind, mit der Transporteinrichtung wieder zurück in die Tröge bzw. Kühlbehältnisse verbracht werden können, so dass sie dort für weitere Einsätze vorgehalten werden können. Die Paletten sind aufgrund dieser Ausbildung mit der Transporteinrichtung handhabbar, wobei keine gesonderten Fahrzeuge oder das Herausheben von Hand mehr erforderlich ist. Somit kann eine Leerpalette wieder an ihren Platz zurück verbracht werden, ohne dass sie mit Batterien bestückt ist. Die Palette wird dann aufgrund der Verrasterung in dem Behältnis so vorgehalten, so dass die Transporteinrichtung, die die Palette handhabt, wieder aus dem Behältnis herausholen kann um sie dann dem Beschickungsprozess zur Beladung von Batterien wieder zur Verfügung zu stellen.

[0008] Gemäß der Erfindung wird hierzu vorgeschlagen, dass in dem Behältnis eine Verrasterung angeordnet ist, die die Palette im nicht beladenen Zustand in dem Behältnis gegen ein Aufschwimmen in einer zentrierten Lage in dem Behältnis sichert und wobei die Verrasterung zur Entnahme der Palette mittels der Transporteinrichtung entriegelbar ist. Somit können in der Anlage entsprechend der vorgehaltenen Trogplätze auch die entsprechende Anzahl von Paletten vorgehalten werden, auf denen Batterien vorgehalten werden fönnen. Somit können auch Paletten zum Einsatz kommen, die insbesondere hier aus Kunststoff gefertigt sind, welche zum Aufschwimmen neigen. Diese Paletten können dann mit der Verrasterung in der sog. Greifposition in dem Behältnis vorgehalten werden, ohne dass darauf Batterien aufgestellt sind.

[0009] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Verrasterung eine im Behälter unterhalb der Flüssigkeitslinie angeordnete Hebelmechanik. Diese Hebelmechanik besteht aus im Behältnis schwenkbar gelagerten Hebeln. Die Hebel als solches sind an einer in dem Behältnis angeordneten Zentriereinrichtung für die Palette angeordnet. Mittels der Zentriereinrichtung wird erreicht, dass die Palette exakt in den Trog eingefahren werden kann und somit eine fixierende Position in dem Behältnis während des Betadevorganges hat. Die fixierende Vorfaltung der Palette ist auch für den Fall erforderlich, dass insbesondere immer ein exaktes Einfahren der Transporteinrichtung gegeben ist, um auf diese Weise die Palette einzuheben bzw. herauszuheben.

[0010] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wirken die Hebel mit Gewichten zusammen, die die Hebel in die verrastende Lage zur Palette verschwenken. Aufgrund dieser Ausbildung wird erreicht, dass, wenn eine Palette abgesenkt wird, aufgrund der Gewichte die Hebel selbsttätig in eine sog. Verraststellung schwenken, ohne das hier eine zusätzliche Mechanik erforderlich ist. Dabei besteht der einzelne Hebel aus einem zur Palette weisenden vorderen Hebelarm und einem hinteren Hebelarm. Am hinteren Hebelarm ist das Gewicht befestigt, welches den vorderen Hebelarm immer in die hochgeschwenkte Lage verschwenkt. In Weiterbildung der Erfindung weist der vordere Hebelarm eine gewölbte Seitenfläche auf, welche beim Absenken der Palette den Hebel zurückschwenkt. Somit ist eine Art Kulisse bzw. Kurvenführung gegeben, die beim Absenken der Palette den vorderen Hebelarm zurückdrückt und somit das Gewicht am hinteren Hebelarm in die höhere Position versetzt.

[0011] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das freie Ende des vorderen Hebelarms eine Stufenform auf, welche sich in abgesenktem Zustand der Palette am Palettenrand verhakt. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn der Hebel in der aufgeschwenkten Situation von der Palette überfahren wird, sich dann aufgrund des Gewichtes die Stufenform sich auf den Palettenrand drückt, so dass die Palette dann in der Stufenform verbleibt. Dabei ist, wie bereits schon erwähnt, am hinteren Hebelarm ein Gewichtskörper angehängt.

[0012] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verfügt hierbei die Transporteinrichtung über einen absenkbaren Arm, der beim Absenken an der Transporteinrichtung über die gewölbte Seitenfläche des vorderen Hebelarms zur Entriegelung des Hebels gleitet. Soll also beispielsweise die in der verrasteten Situation vorhandene Palette wieder aus dem Behältnis herausgefahren werden, so senkt sich die Transporteinrichtung ab, wobei dann ein absenkbarer Arm an der Transporteinrichtung über die gewölbte Seitenfläche des vorderen Hebelarms fährt und somit den Hebel zurück drückt und entriegelt. Die Transporteinrichtung als solches besteht aus zwei senkrecht angeordneten, drehbar gelagerten Wellen, an deren freien Enden unter einem Abstand zwei quer zur Wellenachse angeordnete Mitnehmerbleche angeordnet sind. Die Mitnehmerbleche sind dabei um eine 90°-Drehung von einer ersten berührungslosen Stellung parallel zum Palettenrand in eine zweite eingreifende Stellung senkrecht zum Palettenrand verschwenkbar angeordnet.

[0013] Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn beispielsweise eine verrastete leere Palette aus dem mit Flüssigkeit befüllten Behältnis herausgehoben werden soll, zunächst die Transporteinrichtung mit den Mitnehmerblechen einfährt, wobei dann im Niveau der Palette die beiden parallel angeordneten Mitnehmerbleche von einer berührungslosen Stellung in eine greifende Stellung gedreht werden, so dass die Palette schon im Eingriff zur Transporteinrichtung steht. Um die Verrasterung zu lösen, werden die Arme an der Transporteinrichtung herabgefahren, wobei hier insbesondere der vordere Hebelarms zurückgedrückt wird. Hierbei fährt der absenkbare Arm über die gewölbte Fläche des vorderen Hebelarms, so dass dann die stufenförmige Halterung vom Palettenrand gedrückt wird. Dann ist die Palette frei, so dass dann die Transporteinrichtung über die Mitnehmerbleche die Palette aus dem Flüssigkeitsbecken herausheben kann.

Beschreibung der Zeichnungen

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

eine Seitenansicht eines Behältnisses mit Kühlflüssigkeit mit einer eingebrachten Palette;

Figur 2

eine weitere Seitenansicht des Behältnisses mit zwei eingebrachten Paletten und angedeuteter Transporteinrichtung;

Figur 3

eine Draufsicht auf ein Behältnis mit zwei Paletten und der Transporteinrichtung;

Figur 4

eine Detailansicht der Verrasterung einer Palette;

Figur 5

eine perspektivische Darstellung gemäß der Figur 4 der Verrasterung einer Palette; und

Figur 6

eine weitere perspektivische Darstellung der Palette in entriegeltem Zustand.

Ausführungsbeispiele

[0015] Die Figur 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zur Kühlung von auf Paletten 2 bevorrateten Gegenständen wie beispielweise Batterien, die nicht näher dargestellt sind. Die Vorrichtung 1 umfasst wenigstens ein mit einem flüssigen Kühlmedium 3 gefülltes Behältnis 4, in das die Palette 2 mit den Gegenständen, hier beispielsweise Batterien, zur Kühlung absetzbar ist. Dabei befindet sich über dem Behältnis 4 eine verfahrbare Transporteinrichtung 5, die lediglich mit ihren vier Armen bzw. Wellen 6 in der Figur 2 und 3 angedeutet ist. Die Transporteinrichtung 5 hebt hierbei die Palette 2 in das Behältnis 4 bzw. hebt die Palette 2 aus dem Behältnis 4.

[0016] In der Zusammenschau der Figuren 1, 4, 5 und 6 ist in dem Behältnis 4 eine Verrasterung 7 angeordnet, die die Palette 2 im nicht beladenem Zustand, dargestellt in sämtlichen Figuren, in dem Behältnis 4 gegen ein Aufschwimmen in einer zentrierten Lage in dem Behältnis 4 sichert. Die Verrasterung 7 ist zur Entnahme der Palette 2 mittels der Transporteinrichtung 5 entriegelbar, wie dies in der Figur 6 gezeigt ist. Wie insbesondere aus der Figur 1 zu erkennen ist, umfasst die Verrasterung 7 eine im Behältnis 4 unterhalb der Flüssigkeitslinie 8 angeordnete Hebelmechanik.

[0017] Die Hebelmechanik besteht hierbei aus im Behältnis 4 schwenkbar gelagerten Hebeln 9, die hierbei an einer in dem Behältnis 4 angeordneten Zentriereinrichtung 10 für die Palette 2 angeordnet sind. Die Zentriereinrichtung 10 gewährleistet hierbei insbesondere, dass die Palette 2 eine exakte Lage in dem Behältnis 4 einnimmt. Wie insbesondere aus der Figur 1 zu erkennen ist, wirken die Hebel 9 mit Gewichten 11 zusammen, die die Hebel 9 in eine verrastende Lage, dargestellt in der Figur 4 und 5, zur Palette 2 verschwenken. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn die Palette 2 abgesenkt wird, diese über die Hebel 9 fährt, so dass dann mittels der Gewichte 11 die Hebel 9 aufschwenken und die Palette 2 in der abgetauchten Situation halten.

[0018] Wie insbesondere aus der Figur 4 und 5 zu erkennen ist, besteht der einzelne Hebel 9 aus einem zur Palette 2 weisenden vorderen Hebelarm 9.1 und einem hinteren Hebelarms 9.2. Der vordere Hebelarms 9.1 weist hierbei eine gewölbte Seitenfläche 12 auf, welche beim Absenken der Palette 2 den Hebel 9 zurückschwenkt Die Seitenfläche 12 umfasst hierbei eine Kurvenform, die insbesondere beim Absenkvorgang der Palette 2 ein verkantungsfreies Absenken bereitstellt. In Weiterbildung weist das freie Ende 13 des vorderen Hebelarms 9.1 eine Stufenform 14 auf, welche sich im abgesenktem Zustand der Palette 2 am Palettenrand 15 verhakt, wie dies insbesondere deutlich in der Figur 4 zu erkennen ist. Wie bereits schon erwähnt ist am hinteren Hebelarm 9.2 der Gewichtskörper 11 angehängt, wie dies insbesondere in der Figur 1, 2 und 3 angedeutet ist.

[0019] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verfügt die Transporteinrichtung 5, wie sie in den Figuren 2, 3, 4, 5 und 6 gezeigt ist, über absenkbare Arme 16, die beim Absenken an der Transporteinrichtung 5 über die gewölbte Seitenfläche 12 des vorderen Hebelarms 9.1 zur Entriegelung des Hebels 9 gleiten. Diese Situation ist insbesondere in der Zusammenschau der Figuren 5 und 6 näher zu erkennen. Dort sieht man, wie in der Figur 6 der absenkbare Arm 16 den Hebel 9 zurückschwenkt, wobei sich die Stufenform 14 vom Palettenrand 15 löst.

[0020] Wie aus der Figur 3 zu erkennen ist, besteht die Transporteinrichtung 5 aus senkrecht angeordneten, drehbar gelagerten Wellen 6, an deren freien Enden, wie insbesondere in der Figur 2, aber auch in der Figur 5 und 6 zu erkennen ist, unter einem Abstand zwei quer zur Wellenachse 17 angeordnete Mitnehmerbleche 16 und 19 angeordnet sind. Wie insbesondere aus der Figur 3 zu erkennen ist, sind die Mitnehmerbleche 18 und 19 an der Welle 6 um eine 90°-Drehung von einer ersten berührungslosen Stellung, dargestellt in den Figuren 5 und 6, parallel zum Palettenrand 15 in eine zweite greifende Stellung, dargestellt in der Figur 2 und 3, senkrecht zum Palettenrand 15 verschwenkbar. Somit wird klar, wie die Gesamtvorrichtung 1 arbeitet, wobei eine leere Palette 2 mit der Transporteinrichtung 5 in das mit Wasser gefüllte Behältnis 4 versenkt und abgesetzt werden kann, ohne dass die Palette 2 wieder aufschwimmt. Dabei wird mit der Transporteinrichtung 5 die Palette 2 in das Flüssigkeitsbecken abgesenkt, wobei beim Absenkvorgang dann die Verrasterungen 7 selbsttätig in Wirkstellung treten. Sind diese in Wirkstellung, so können dann die Mitnehmerbleche 18 und 19 wieder in die Freigabestellung geschwenkt werden, so dass dann die Transporteinrichtung 5 aus dem Becken herausfahren kann, ohne dass die Palette 2 dann aufschwimmt.

Bezugszeichenliste

[0021] 

1

Vorrichtung

2

Palette

3

Kühlmedium

4

Behältnis

5

Transporteinrichtung

6

Wellen / Arme

7

Verrasterung

8

Flüssigkeitslinie

9

Hebel
9.1 vorderer Hebelarm
9.2 hinterer Hebelarm

10

Zentriereinrichtung

11

Gewicht

12

Seitenfläche

13

Freies Ende vorderer Hebelarm

14

Stufenform

15

Palettenrand

16

Arm

17

Wellenachse

18

Mitnehmerblech

19

Mitnehmerblech

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Kühlung von auf Paletten (2) bevorrateten Gegenständen, umfassend wenigstens ein mit einem flüssigen Kühlmedium (3) gefülltes Behältnis (4) in das die Palette (2) mit den Gegenständen zur Kühlung absetzbar ist, wobei über dem Behältnis (4) eine verfahrbare Transporteinrichtung (5) angeordnet ist, die die Palette (2) in das Behältnis (4) absenkt bzw. die Palette (2) aus dem Behältnis (4) hebt, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Behältnis (4) eine Verrasterung (7) angeordnet ist, die die Palette (2) im nicht beladenen Zustand in dem Behältnis (4) gegen ein Aufschwimmen in einer zentrierten Lage in dem Behältnis (4) sichert, und wobei die Verrasterung (7) zur Entnahme der Palette (2) mittels der Transporteinrichtung (5) entriegelbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verrastung (7) eine im Behältnis (4) unterhalb der Flüssigkeitslinie (8) angeordnete Hebelmechanik umfasst.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebelmechanik aus im Behältnis (4) schwenkbar gelagerten Hebeln (9) besteht.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebel (9) an einer in dem Behältnis (4) angeordneten Zentriereinrichtung (10) für die Palette (2) angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebel (9) mit Gewichten (11) zusammenwirken, die die Hebel (9) in eine verrastende Lage zur Palette (2) verschwenken.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der einzelne Hebel (9) aus einem zur Palette (2) weisenden vorderen Hebelarm (9.1) und einem hinteren Hebelarm (9.2) gebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der vordere Hebelarms (9.1) eine gewölbte Seitenfläche (12) aufweist, welche beim Absenken der Palette (2) den Hebel (9) zurückschwenkt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das freie Ende (13) des vorderen Hebelarms (9.1) eine Stufenform (14) aufweist, welche sich im abgesenkten Zustand der Palette (2) am Palettenrand (15) verhakt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass am hinteren Hebelarm (9.2) ein Gewichtskörper (11) angehängt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Transporteinrichtung (5) über einen absenkbaren Arm (16) verfügt, der beim Absenken an der Transporteinrichtung (5) über die gewölbte Seitenfläche (12) des vorderen Hebelarms (9.1) zur Entriegelung des Hebels (9) gleitet.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Transporteinrichtung (5) aus zwei senkrecht angeordneten, drehbar gelagerten Wellen (6) besteht, an deren freien Enden unter einem Abstand zwei quer zur Wellenachse (17) angeordnete Mitnehmerbleche (18) und (19) angeordnet sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mitnehmerbleche (18) und (19) an der Welle (6) um eine 90°Drehung von einer ersten berührungslosen Stellung parallel zum Paletterand (15) in eine zweite eingreifende Stellung senkrecht zum Palettenrand (15) verschwenkbar sind.

Zeichnung