[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Transfervorrichtung zur Entnahme oder Übergabe
eines Fluids aus einer über einen Verschluss verschlossenen Flasche, umfassend
- ein auf die Flasche aufsetzbares, den Verschluss umgebendes hohlzylinderförmiges erstes
Teil mit Umfangswandung sowie eine quer zur Längsachse des ersten Teils verlaufende
zweite Wandung,
- ein zu dem ersten Teil verstellbares hohlzylinderförmiges zweites Teil mit einer quer
zur Längsachsenrichtung verlaufenden ersten Wandung,
- eine von der ersten Wandung ausgehende und in Richtung des ersten Teils sich erstreckende
ein Durchstechen des Verschlusses ermöglichende Punktionsnadel,
wobei bei fehlendem Umgeben des Verschlusses (Zustand vor Nutzung) das erste Teil
axial oder im Wesentlichen axial unverstellbar zu dem zweiten Teil ist und distales
Ende der Punktionsnadel zwischen der ersten und der zweiten Wandung verläuft und bei
den Verschluss umgebenden ersten Teil das erste Teil zu dem zweiten Teil zum Durchstechen
des Verschlusses verstellbar ist.
[0002] Zahlreiche Medikamente zur Infusion und Injektion werden als trockene Substanzen
geliefert und erst kurz vor der Anwendung/Verabreichung mit Wasser oder einem anderen
Lösungsmittel zu einer Lösung oder Suspension angemischt. Dabei wird die Trockensubstanz
in der Regel in einer Injektionsflasche, einem sogenannten Vial, geliefert. Auch primär
flüssige Medikamente werden in Vials angeboten. Um diese Flasche mit einem anderen
Behälter oder einem Infusionsgerät zu verbinden, wird ein Konnektor (Transfervorrichtung)
benötigt, in den der Kopf des Vials hineingedrückt wird und die Membran des Vials
perforiert wird. Das andere Behältnis kann dabei eine andere Injektionsflasche, ein
Infusionsbeutel oder eine Spritze sein.
[0003] Nach dem Stand der Technik können diese auch als Adapter bezeichneten Konnektoren
im Zentrum eine Stahlkanüle oder einen Kunststoffdorn aufweisen, der von einem einen
hohlzylinderförmigen Körper bildenden Kragen umgeben ist, der auf den flanschartig
ausgebildeten Rand mit insbesondere aus Aluminium bestehender Bördelkappe des Vials
aufschnappt. Von der Bodenwandung des Kragens geht die Punktionsnadel insbesondere
in Form der Stahlkanüle aus und erstreckt sich in Längsrichtung des hohlzylindrischen
Körpers.
[0004] Derartige Adapter entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen an Vial-Adaptern,
und zwar aus zwei Gründen. Zum einen wird über die Unfallverhütungsvorschrift TRBA
250 und eine ihr entsprechende europäische Richtlinie die Verletzungssicherheit von
derartigen Produkten gefordert. Werden derartige Vial-Adapter mit einer Stahlkanüle
versehen, sind erstere nicht verletzungssicher, da der Durchmesser des hohlzylinderförmigen
Adapters, also Kragens, groß genug ist, um in diesen mit einem Finger einzudringen
und somit die Gefahr einer Verletzung durch die Kanüle besteht.
[0005] Der zweite Grund ist, dass der Stopfen von der Punktionsnadel zentrisch punktiert
werden muss, um einen leckdichten Anschluss des Vials sicherzustellen. Bei nach dem
Stand der Technik verwendeten Vial-Adaptern besteht jedoch die Gefahr, dass das Vial
beim Einschnappen in den Kragen verkippt ist. Dadurch kommt es zu einer primär exzentrischen
Punktion des Stopfens. Beim anschließend vollständigen Hineindrücken des Vials wird
die Kanüle sodann in eine zentrische Position gezwungen. Dadurch kommt es zur Verspannung
des Vial-Stopfens, die zu Leckagen neben der Kanüle führen kann. Dies kann bei toxischen
Substanzen, wie z. B. Zytostatika, zur Gefährdung von Personal und Patienten führen.
[0006] Eine Transfervorrichtung der eingangs genannten Art ist der
EP 1 430 864 B1 zu entnehmen. Die Transfervorrichtung besteht aus einem kappenartigem äußeren Führungsteil
und einem röhrenförmigen inneren Führungsteil, die teleskopartig zueinander verschiebbar
sind. Im unbenutzten Zustand rasten die Ursprünge des inneren Führungsteils in innenseitig
verlaufenden Aussparungen des äußeren Führungsteils ein. Wird die Transfervorrichtung
auf ein Vial geschoben, werden von dem inneren Führungsteil ausgehende zungenartige
Elemente nach außen gebogen mit der Folge, dass das äußere Führungsteil im Bereich
der Aussparungen nach außen verstellt wird, so dass die Verrastung zwischen dem inneren
und äußeren Führungsteil aufgehoben wird. Unabhängig hiervon ist die Punktionsnadel,
die von dem äußeren Führungsteil ausgeht, im Auslieferungszustand über die Öffnung
des inneren Führungsteils frei zugänglich, so dass die gleiche Verletzungsgefahr wie
bei Transfervorrichtungen besteht, die einteilig ausgebildet sind.
[0007] Aus der
DE 10 2005 006 771 A1 ist eine Transfervorrichtung bekannt, die einen in einer hohlzylindrischen Struktur
axial verstellbaren Nadelhalter mit Transfernadel umfasst. Die Struktur weist einen
wandförmigen Anschlag auf, der auf die Öffnung eines zu durchstechenden Vorratsbehälters
aufsetzbar ist und beim Betätigen der Transfervorrichtung von der Transfernadel durchsetzt
wird.
[0008] Eine Transfervorrichtung nach der
DE 698 08 432 T2 weist einen Betätiger auf, um ein einen Dorn aufweisendes erstes Teil zu einem einen
Verschluss einer Flasche umgebendes zweites Teil axial verstellen zu können.
[0009] Der
WO 2011/140596 A1 ist eine Transfervorrichtung zu entnehmen, die ein erstes und ein zweites hohlzylinderförmiges
Teil umfasst, wobei bei unbenutzter Transfervorrichtung eine Punktionsnadel zwischen
zwei Wandungen verläuft, so dass deren Spitze nicht erfassbar ist. Wird die Transfervorrichtung
auf eine Flasche aufgeschoben, so ist das erste Teil relativ zu der Punktionsnadel
verstellbar mit der Folge, dass die Punktionsnadel das erste Teil durchsetzen kann,
um den Verschluss der Flasche zu perforieren.
[0010] Eine dreiteilige Transfervorrichtung ist aus der
EP 0 311 787 A2 bekannt. Die Teile sind gegeneinander verschiebbar, um zu einem ein Verriegeln der
Transfervorrichtung um einen Verschluss herum sicherzustellen und zum anderen eine
Verschiebbarkeit eines die Spitze einer Kanüle vor Nichtbenutzung der Transfervorrichtung
abdeckenden Innenteils in seiner Axialbewegung derart einzuschränken, dass die Kanüle
einen von dem inneren Teil gehaltenen Stopfen nicht durchsetzen kann.
[0011] Eine Transfervorrichtung nach der
EP 1 430 864 B1 weist teleskopartig zueinander verschiebbare zylinderförmige Teile auf. Das eine
Kanüle aufweisende äußere Teil ist dann zu dem ein Vial umschließenden inneren Teil
verschiebbar, wenn dieses den Verschlussstopfen des Vials umgibt.
[0012] Die
EP 1 574 200 A1 bezieht sich auf eine Transfernadelanordnung und umfasst einen von einer Nadel durchsetzten
Lagerkörper, dessen Enden innerhalb von rohrförmigen Gehäusen verstellbar ist, die
ihrerseits endseitig über Deckel verschlossen sind, die zu perforieren sind. Um dies
zu ermöglichen, ist eine sowohl den Lagerkörper als auch die rohrförmigen Gehäuse
umgebende Muffe vorgesehen, mittels der die rohrförmigen Gehäuse derart zu dem Lagerkörper
und damit der Nadel verstellt werden, dass nacheinander die Deckel durchstechbar sind.
[0013] Eine Transfervorrichtung nach der
WO 00/47159 A1 weist ein Basiselement mit in diesem axial verschiebbaren Kolben mit von diesem ausgehender
Punktionsnadel auf. Der Kolben wird von einer entfernbaren Hülse mit Kappe umgeben,
um den Kolben zum Penetrieren eines Verschlusses axial verstellen zu können. Im unbenutzten
Zustand ist die Spitze die Punktionsnadel frei zugänglich. Nach erforderlichem Penetrieren
eines Verschlusses einer Flasche kann der die Punktionsnadel aufnehmende Kolben mit
dem Basiselement verrasten, so dass ein Zurückziehen nicht möglich ist.
[0014] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Transfervorrichtung, also
einen Vial-Konnektor oder -Adapter zur Verfügung zu stellen, der insbesondere verletzungssicher
ist. Auch soll nach einem weiteren Aspekt sichergestellt sein, dass bei einem Entriegeln
der Adapterteile ein Abziehen des ersten Teils von dem zweiten Teil bzw. ein Herausziehen
des zweitens Teils aus dem ersten Teil nicht mehr möglich ist. Auch soll ggfs. die
Möglichkeit geschaffen werden, dass beim Punktieren des Verschlusses des Vials ein
Ausdringen von Fluidteilen oder Aerosolen aus dem Vial unterbunden wird.
[0015] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe im Wesentlichen dadurch gelöst, dass von der Umfangswandung
des ersten Teils zumindest ein Hebelelement ausgeht mit einem in Richtung des zweiten
Teils sich erstreckenden ersten Abschnitt und einem sich in Richtung der flaschenseitig
verlaufenden Öffnung des ersten Teils erstreckenden zweiten Abschnitt, wobei bei der
Unverstellbarkeit oder im Wesentlichen Unverstellbarkeit zwischen dem ersten und zweiten
Teil zueinander der erste Abschnitt seitlich nach außen über der Umfangswandung des
ersten Teils vorsteht und der zweite Abschnitt ins Innere des ersten Teils ragt, der
erste Abschnitt mit dem zweiten Teil zum Verhindern des Verstellens des ersten Teils
zu dem das zweite Teil wechselwirkt und bei dem den Verschluss der Flasche umgebenden
ersten Teil der zweite Abschnitt des zumindest einen Hebelelements radial nach außen
verstellt ist bei gleichzeitigem Inausgriffgelangen des ersten Abschnitts mit dem
zweiten Teil, oder
dass das zweite Teil von in Längsrichtung des zweiten Teils verlaufenden Schlitzen
begrenzte zungenförmige Elemente mit in das Innere des zweiten Teils ragenden Vorsprüngen
aufweist, dass die Vorsprünge bei der axialen oder im Wesentlichen axialen Unverstellbarkeit
zwischen dem ersten und dem zweiten Teil in in dem ersten Teil vorhandenen unterhalb
der zweiten Wandung verlaufenden Aussparungen eingreift, die einen Abstand zum unteren
Rand des ersten Teils derart aufweisen, dass dann, wenn das erste Teil die Flasche
verrastet umgibt, die Vorsprünge durch Wechselwirken mit der Flasche in Ausgriff mit
den Aussparungen gelangen und bei den Verschluss penetrierter Punktionsnadel die Vorsprünge
flanschartig verlaufenden unteren Rand des ersten Teils hinterfassen.
[0016] Dadurch, dass das innere oder erste Teil in seinem öffnungsfernliegenden Bereich
eine als zweite Wandung bezeichnete Zwischen- oder Bodenwandung aufweist und bei verrastetem
ersten und zweiten Teil die Spitze der Punktionsnadel von der Zwischenwandung des
ersten Teils und umfangsseitig von der Umfangswandung des zweiten Teils umgeben ist,
ist sichergestellt, dass eine Verletzungsgefahr auch dann ausgeschlossen ist, wenn
ein Finger in den Innenraum des ersten Teils gelangt.
[0017] Damit beim Verstellen des ersten zu dem zweiten Teil das Perforieren des Verschlusses,
der entsprechend dem Stand der Technik grundsätzlich eine aus Aluminium bestehende
und um den flanschartigen Rand des Vials gebördelte Membran ist, nicht beeinträchtigt
wird, ist vorgesehen, dass die zweite Wandung in axialer Verlängerung der Punktionsnadel
durchbrochen ist.
[0018] Um mit konstruktiv einfachen Maßnahmen sicherzustellen, dass dann, wenn in die Transfervorrichtung
noch kein Vial eingesetzt ist, eine Unverstellbarkeit bzw. im Wesentlichen Unverstellbarkeit
zwischen dem ersten und zweiten Teil gegeben ist, und zwar auch dann, wenn relativ
große axiale Kräfte auf die Transfervorrichtung einwirken, ist nach der Erfindung
vorgesehen, dass von der Umfangswandung des ersten Teils eine oder mehrere vorzugsweise
zungenartige Hebelelemente ausgehen mit jeweils einem in Richtung des zweiten Teils
sich erstreckenden ersten Abschnitt und einem sich in Richtung der flaschenseitig
verlaufenden Öffnung des ersten Teils erstreckenden zweiten Abschnitt, wobei bei der
axialen oder im Wesentlichen axialen Unverstellbarkeit zwischen dem ersten und zweiten
Teil zueinander die ersten Abschnitte seitlich über der Umfangswandung des ersten
Teils nach außen vorstehen und die zweiten Abschnitte ins Innere des ersten Teils
ragen, die ersten Abschnitte mit dem zweiten Teil zum Verhindern des Verschiebens
des ersten Teils in das zweite Teil wechselwirken, und bei den Verschluss der Flasche
insbesondere verrastet umgebendem ersten Teil die zweiten Abschnitte der Hebelelemente
radial nach außen verstellt sind bei gleichzeitigem Inausgriffgelangen der ersten
Abschnitte mit dem zweiten Teil.
[0019] Zungenartige Hebelelemente, die von dem ersten Teil ausgehen, werden benutzt, um
eine Verstellbarkeit des ersten zu dem zweiten Teil zu unterbinden, sofern in das
erste Teil nicht ein Vial eingesetzt und das erste Teil mit dem flanschartigen Rand
des Vials verrastet ist. Da sich die Hebelelemente in Längsrichtung der Transfervorrichtung,
also des Konnektors, erstrecken, können diese große Kräfte aufnehmen, ohne dass das
Risiko eines unkontrollierten Verschwenkens erfolgt. Wird die Transfervorrichtung
auf ein Vial geschoben, so gleiten die zweiten oder inneren Abschnitte der Hebelelemente
entlang der Umfangsfläche des Verschlusses und werden dabei radial nach außen verschwenkt
mit der Folge, dass die ersten oder äußeren Abschnitte der Hebelelemente radial nach
innen verschwenkt werden und somit in Ausgriff mit dem zweiten die Punktionsnadel
haltenden Teil gelangen. Sodann besteht die Möglichkeit, dass die erforderliche Relativstellungzwischen
ersten und zweiten Teil erfolgt und somit die Punktionsnadel den Verschluss perforieren
kann. Gleichzeitig ist eine exakte axiale Führung gegeben, die ein mittiges perforieren
des Verschlusses sicherstellt, da das erste Teil zu dem zweiten Teil axial geführt
ist.
[0020] Um das axiale Verstellen des ersten Teils, also dem Flaschen- bzw. Vialhalter, zu
dem zweiten Teil, also dem Punktionsnadel- oder Kanülenhalter, zu ermöglichen, kann
ein teleskopartiges Verschieben der Teile zueinander oder ein Verdrehen dieser zueinander
durchgeführt werden. Bei dem Verdrehen erfolgt gleichfalls ein axiales Verstellen
des ersten zu dem zweiten Teil, um die Punktionsnadel in Richtung des Vials zu verstellen
und um dessen Verschluss zu penetrieren.
[0021] Um ein Lösen des ersten von dem zweiten Teil auszuschließen ist insbesondere vorgesehen,
dass das erste und das zweite Teil bei der axialen oder im Wesentlichen axialen Unverstellbarkeit
zwischen dem ersten und zweiten Teil zueinander verrastet sind, wobei vorzugsweise
von der Innenseite der Umfangswandung des zweiten Teils ausgehende Vorsprünge in Aussparungen
der Umfangswandung des ersten Teils eingreifen.
[0022] Nach einer gleichfalls hervorzuhebenden eigenerfinderischen Ausgestaltung ist des
Weiteren vorgesehen, dass das erste Teil dem Grunde nach zu dem zweiten Teil ausschließlich
in Penetrationsrichtung verstellbar ist, also ein Zurückziehen nicht möglich ist.
Hierzu ist insbesondere vorgesehen, dass die Umfangswandung des ersten Teils in axialer
Richtung zueinander beabstandete Vertiefungen zum stufenweisen Verrasten der Vorsprünge
aufweist. Es wird folglich eine Art Zahnrastung zur Verfügung gestellt, die ein leichtes
Einschieben des ersten Teils in das zweite Teil, also des Innenteils in das Außenteil,
zulässt, jedoch ein Zurückziehen verhindert.
[0023] Andere technische Lösungen, die gleichfalls sicherstellen, dass das erste Teil in
Richtung des Vials verstellt werden kann, ohne ein Zurückziehen zu erlauben, werden
gleichfalls von der Erfindung erfasst.
[0024] Mit anderen Worten zeichnet sich die Erfindung auch durch eine Transfervorrichtung
zur Entnahme oder Übergabe eines Fluids aus einer über einen Verschluss verschlossenen
Flasche aus, umfassend ein auf die Flasche aufsetzbares, den Verschluss umgebendes
hohlzylinderförmiges erstes Teil mit Umfangswandung, ein zu dem ersten Teil verstellbares
hohlzylinderförmiges zweites Teil mit einer quer zur Längsachsenrichtung verlaufenden
ersten Wandung, eine von der ersten Wandung ausgehende und in Richtung des ersten
Teils sich erstreckende, ein Durchstechen des Verschlusses ermöglichende Punktionsnadel,
wobei das erste Teil mit dem zweiten Teil bei deren Verstellung zueinander in axialer
Richtung derart miteinander wechselwirken, dass das zweite Teil ausschließlich oder
im Wesentlichen ausschließlich in Penetrationsrichtung zu dem ersten Teil verstellbar
ist, folglich ein Zurückziehen verhindert ist.
[0025] Die diesbezügliche Lösung ist selbstverständlich auch mit anderen Merkmalen der Transfervorrichtung
kombinierbar.
[0026] Um ein geführtes Drehen des ersten zu dem zweiten Teil zu deren axialen Verstellbarkeit
zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß insbesondere vorgesehen, dass in einem der Teile
entlang dessen Umfangswandung und um die Längsachse des Teils eine spiralförmig verlaufende
Kontur wie streifenförmig verlaufender Vorsprung ausgebildet ist, mit der ein von
dem anderen Teil, insbesondere von dessen Umfangswandung, ausgehendes Element wie
Zunge wechselwirkt. Dabei kann die Kontur ein sägezahnartiges Profil und das Element
einen mit der Kontur wechselwirkenden Vorsprung wie Haken aufweisen, wobei ein Wechselwirken
derart erfolgt, dass ein ungehindertes Drehen des ersten Teils zu dem zweiten Teil
ausschließlich in Penetrationsrichtung der Punktionsnadel erfolgt. Durch diese Maßnahme
ist sichergestellt, dass ein axiales Verstellen des ersten Teils in das zweite Teil,
also des Vialhalters in den Kanülenhalter, möglich ist, also die Punktionsnadel in
Richtung des Vials verstellt wird, jedoch nicht umgekehrt.
[0027] Insbesondere ist vorgesehen, dass die Kontur über der Außenumfangsfläche des ersten
Teils vorsteht, dass die Innenumfangsfläche des zweiten Teils zumindest eine den Verlauf
der Kontur zumindest abschnittsweise angepasste Vertiefung aufweist, in der die Kontur
geführt ist. Somit ist auch bei geringer Länge des Konnektors sichergestellt, dass
ein einwandfreies axiales Verstellen zueinander möglich ist.
[0028] Um beim Drehen des Kanülenhalters, also des zweiten Teils, sicherzustellen, dass
das erste Teil, also der Vialhalter, nicht mitgedreht wird, ist des Weiteren vorgesehen,
dass von dem ersten Teil eine Handhabe ausgeht, insbesondere zwei diametral zueinander
verlaufende und von dem ersten Teil abragende Flügel, mittels derer das erste Teil
an der Flasche, also dem Vial, fixierbar ist.
[0029] Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das zweite Teil von in Längsrichtung des
zweiten Teils verlaufenden Schlitzen begrenzte zungenförmige Elemente mit in das Innere
des zweiten Teils ragenden Vorsprüngen aufweist, dass die Vorsprünge bei der axialen
oder im Wesentlichen axialen Unverstellbarkeit zwischen dem ersten und dem zweiten
Teil in in dem ersten Teil vorhandenen Aussparungen eingreift, die einen Abstand zum
unteren Rand des ersten Teils derart aufweisen, dass bei verrastetem Umgeben der Flasche
von dem ersten Teil die Vorsprünge mit der Flasche oder einem von diesem ausgehenden
Element zum Inausgriffgelangen mit den Aussparungen wechselwirken. Dabei ist insbesondere
vorgesehen, dass die Vorsprünge in ihren freien Enden rampen- oder keilförmig ausgebildet
sind derart, dass eine schräg zur Längsrichtung verlaufende Fläche entlang der Flasche
bzw. deren Randes gleitet.
[0030] Des Weiteren sieht die Erfindung vor, dass der öffnungsseitige Rand des ersten Teils
nach innen ragende Vorsprünge zum Hinterfassen eines die Öffnung der Flasche umgebenden
flanschartigen Rands aufweist, wobei ein Entriegeln zwischen den ersten Abschnitten
der Hebelelemente und dem zweiten Teil vor Hinterfassen des flanschartigen Randes
unterbleibt. Durch das Hinterfassen erfolgt ein Aufschnappen des ersten Teils auf
das Vial, d. h. dessen flanschartig ausgebildeten Randes.
[0031] Die Zwischenwandung, die bei unbenutzter Transfervorrichtung die Spitze der Punktionsnadel
quasi abschirmt, wird beim Einschieben des ersten Teils in das zweite Teil bzw. Aufschieben
des zweiten Teils auf das erste Teil auf der Außenseite des Verschlusses zum Anliegen
gebracht, so dass die erforderliche Kraftübertragung ermöglicht wird, um das erste
Teil zu dem zweiten Teil zu verschieben.
[0032] Um sicherzustellen, dass bei toxischen Substanzen beim Punktieren des Verschlusses
Aerosole nicht freigesetzt werden können, ist in weiterer eigenerfinderischer Ausgestaltung
vorgesehen, dass von der zweiten Wandung ein in axialer Verlängerung der Punktionsnadel
verlaufendes beim Durchstechen die Punktionsnadel umfangsseitig abdichtendes Element
wie Membran oder Stopfen ausgeht. Bei den entsprechenden Elementen handelt es sich
insbesondere um solche aus Elastomer-Material, welches von der Punktionsnadel punktiert
und gleichzeitig gegen den Verschluss des Vials gedrückt wird. Die entsprechenden
Elemente wie Membran oder Stopfen dichten sodann die Punktionsnadel umfangsseitig
ab. Gleichzeitig erfolgt ein Abdichten gegenüber der Außenseite des Verschlusses.
Hierdurch ist sichergestellt, dass beim Durchstechen der Bauteile der Inhalt des Vials
nicht ins Freie gelangen kann.
[0033] Erfindungsgemäß wird eine zweiteilige Konnektorkappe zur Verfügung gestellt, wobei
die Teile teleskopartig gegeneinander angeordnet und zueinander verstellbar sind.
Der innere oder erste Teil weist Widerhaken für das Einschnappen des Vial-Kopfes und
das äußere oder zweite Teil die Punktionsnadel zur Perforation des Verschlusses des
Vials auf. In der Anlieferstellung des Vials ragt das innere Teil aus dem äußeren
Teil heraus, wobei die Spitze der Kanüle geschützt hinter der als Boden zu bezeichnenden
Wandung des inneren oder ersten Teils liegt. Somit ist auch dann, wenn ein Anwender
versehentlich in das Innere des Konnektors bzw. Adapters eingreift, eine Verletzung
an der Punktionsnadelspitze ausgeschlossen. Damit das innere Teil nicht schon vor
der Verbindung mit dem Vial in das äußere Teil hineingedrückt werden kann, sind hebelartige
Sperrvorrichtungen im Umfang des inneren Teils vorgesehen, die verhindern, dass das
innere Teil in das äußere Teil hineingeschoben werden kann. Erst bei vollständigem
Einschieben des Vial-Kopfs in das innere Teil werden die Sperrhebel vom Vial-Kopf
nach außen gedrückt. Dabei schwenken sie um eine Achse, so dass das sich in Richtung
des äußeren Teils erstreckende Ende, das ansonsten das Einschieben des inneren Teils
in das äußere sperrt, nach innen verschwenkt wird und damit der Weg für das Verstellen
wie Einschieben oder Eindrehen des inneren Teils in das äußere Teil des Vial-Adapters
freigibt. Wenn das innere Teil vollständig bzw. im erforderlichen Umfang in dem äußeren
Teil eingeschoben ist, erfolgt eine unlösbare Verrastung mit dem äußeren Teil. Während
dieses Verstell- wie Einschub- bzw. Drehvorgangs punktiert die Punktionsnadel den
Verschluss, also die Membran des Vial-Stopfens.
[0034] Damit es nicht vorkommen kann, dass das innere Teil halb eingeschoben wird, die Kanüle
die Membran schon perforiert und sodann das Vial mit dem ersten Teil wieder zurückgezogen
wird, so dass in die Kanüle eingetretene Substanzen austreten könnten, ist insbesondere
vorgesehen, dass auf der Außenseite des Innenteils eine Zahnrastung angebracht ist,
die ein leichtes Einschieben des Innenteils in das Außenteil zulässt, aber kein Zurückziehen.
Alternativ stellt dies die spiralförmig verlaufende Kontur mit dem sägezahnartigen
Profil sicher.
[0035] Da es wichtig sein kann, dass bei toxischen Substanzen beim Punktieren der Membranen
keine Aerosole freigesetzt werden, können in der Innenwandung des Innenteils elastomere
Bauelemente angeordnet werden, die von der Punktionsnadel punktiert werden und gleichzeitig
gegen die Außenseite des Verschlusses des Vials gedrückt werden. Diese Bauelemente
dichten sowohl um die Kanüle herum als auch gegenüber dem Verschluss des Vials ab,
so dass beim Durchstechen die Stoffe aus dem Vial nicht ins Freie treten können.
[0036] All diese zuvor erläuterten Maßnahmen weisen einen eigenerfinderischen Gehalt auf.
[0037] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur
aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen -für sich und/oder in Kombination-,
sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines den Zeichnungen zu entnehmenden
bevorzugten Ausführungsbeispiels.
[0038] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erste Ausführungsform einer Transfervorrichtung, teilweise geschnitten, im verriegelten
Zustand,
- Fig. 2
- die Transfervorrichtung gemäß Fig. 1 vor der Entriegelung,
- Fig. 3
- die Transfervorrichtung nach den Fig. 1 und 2 nach der Entriegelung,
- Fig. 4
- die Transfervorrichtung nach den Fig. 1 bis 3 vor der Penetration,
- Fig. 5
- die Transfervorrichtung nach den Fig. 1 bis 4 in der Endlage,
- Fig. 6
- eine zweite Ausführungsform einer Transfervorrichtung,
- Fig. 7
- eine dritte Ausführungsform einer Transfervorrichtung,
- Fig. 8
- eine vierte Ausführungsform einer Transfervorrichtung vor Penetration eines Verschlusses,
- Fig. 9
- die Transfervorrichtung gemäß Fig. 8 während der Penetration,
- Fig. 10
- die Transfervorrichtung nach Fig. 8 und 9 am Ende der Penetration,
- Fig. 11
- eine Seitenansicht eines ersten Teils der Transfervorrichtung gemäß Fig. 8 bis 10,
- Fig. 12
- das erste Teil gemäß Fig. 11 in Draufsicht,
- Fig. 13
- eine Seitenansicht eines zweiten Teils der Transfervorrichtung gemäß Fig. 8 bis 10,
- Fig. 14
- einen Schnitt durch das zweite Teil gemäß Fig. 14,
- Fig. 15
- einen Ausschnitt des ersten und zweiten Teils,
- Fig. 16
- eine sechste Ausführungsform einer Transfervorrichtung ohne Flasche,
- Fig. 17
- die Transfervorrichtung nach Fig. 16 in einer teilweise auf eine Flasche aufgeschobener
Position,
- Fig. 18
- die Transfervorrichtung nach den Fig. 16 und 17 in entsicherter Stellung,
- Fig. 19
- die Transfervorrichtung nach den Fig. 16 bis 18 nach teilweiser erfolgter Penetration
des Flaschenverschlusses und
- Fig. 20
- die Transfervorrichtung nach den Fig. 16 bis 19 in ihrer Endstellung, jedoch ohne
Flasche.
[0039] In den Figuren, in denen grundsätzlich gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen
versehen sind, sind Transfervorrichtungen dargestellt, mittels derer von einer Flasche
bzw. einem Fläschchen, einem sogenannten Vial, Fluide wie trockene Substanzen oder
Flüssigkeiten wie Wasser oder Lösungsmittel, die zu Infusions- oder Injektionszwecken
vor ihrer Anwendung bzw. Verabreichung angemischt werden, übergeleitet werden. Entsprechende
Transfervorrichtungen werden auch als Konnektoren oder Adapter bezeichnet. Um die
Flasche mit einem anderen Behälter oder einem Infusionsgerät zu verbinden, wird eine
entsprechende Transfervorrichtung benötigt, um mittels einer Punktionsnadel - wie
Stahlkanüle - den Verschluss des Fläschchens zu perforieren, um sodann über die Transfervorrichtung
das dem Fläschchen zu entnehmende Fluid z. B. einer Injektionsflasche, einem Infusionsbeutel
oder einer Spritze zuführen zu können.
[0040] Die den Figuren zu entnehmenden Transfervorrichtungen weisen teleskopartig ineinander
angeordnete und zueinander verstellbare Teile auf, die als erstes und zweites Teil
oder inneres oder äußeres Teil bezeichnet werden. Aus Gründen der Vereinfachung wird
die Transfervorrichtung nachstehend als Konnektor und das mit diesem zu verbindende
Fläschchen als Vial bezeichnet. Das erste Teil wird auch als Vialhalter und das zweite
Teil als Kanülenhalter benannt.
[0041] Bezüglich der angegebenen Geometrien der Bauteile ist anzumerken, dass diese rein
beispielhaft dahingehend zu verstehen sind, dass auch Abweichungen möglich sind, sofern
die Grundprinzipien der Erfindung verwirklicht werden können. Im Übrigen sind die
Figuren selbsterklärend. In diesen sind die die Erfindung prägenden Merkmale klar
erkennbar.
[0042] Den Fig. 1 bis 5 ist eine erste Ausführungsform eines Konnektors 10 zu entnehmen,
der sich aus einem inneren oder ersten Teil 12 und einem zweiten oder äußeren Teil
14 zusammensetzt, die teleskopartig zueinander angeordnet und axial zueinander verschiebbar
sind. Das innere Teil 12 sowie das äußere Teil 14 ist insbesondere ein Spritzgussteil
und besteht aus einem geeigneten Kunststoff.
[0043] Das innere Teil 12 weist eine eine Hohlzylinderform aufweisende Umfangswandung 16
auf, die umfangsseitig durch Schlitze begrenzte zungenartige und damit bewegliche
Abschnitte 18 mit in ihren freien Enden nach innen ragende Vorsprünge 20 umfasst,
um einen flanschartig ausgebildeten Rand 22 eines Vials 24 in Nutzstellung zu hintergreifen,
wie dies sich aus der Fig. 4 und 5 ergibt. In gewohnter Weise gibt der flanschartige
Rand 22 eine Öffnung des Vials 24, der von einem Verschlussstopfen 26 verschlossen
wird.
[0044] Typischerweise wird nach Verschließen des Vials 24 mit dem Verschlussstopfen 26 eine
Aluminium-Bördelkappe aufgebracht. Auf dieser kann sich eine Flipp-Off-Kappe aus Kunststoff
befinden. Diese Flipp-Off-Kappe wird von der Aluminium-Bördelkappe abgezogen, so dass
in der Mitte der Aluminium-Bördelkappe ein "Loch" entsteht, so dass der Verschlussstopfen
26 sichtbar ist. Diese Vorbereitung zur Öffnung der nachstehend als Membran 28 bezeichneten
Aluminium-Bördelkappe wird typischerweise vor Durchstechen mit einer Kanüle durchgeführt,
da die Kunststoff-Flipp-Off-Kappe entfernt werden muss. Insoweit wird auf hinlänglich
bekannte Konstruktionen verwiesen.
[0045] Das innere oder erste Teil 12 weist des Weiteren im Abstand zu den Rastvorsprüngen
20 eine quer zur Längsachse des ersten Teils 12 verlaufende als zweite Wandung bezeichnete
Zwischenwandung 30 auf, die auch als Bodenwandung bezeichnet wird, gleichwenn sich
stegartige Abschnitte der Umfangswandung 16 über die Zwischen- oder Bodenwandung 30
in Richtung des zweiten Teils 14 erstrecken, wie die zeichnerischen Darstellungen
verdeutlichen. Des Weiteren ergibt sich aus den Darstellungen, dass die Außenseite
der Umfangswandung 16 eine sägezahnartige Rasterung 32 aufweist, um als Widerhaken
für nachstehend zur erläuternde Vorsprünge des äußeren oder zweiten Teils 14 zu dienen.
[0046] Von dem inneren Teil 12 gehen vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang der Umfangswandung
16 verteilt zungenartige Hebelelemente 34, 36 aus, die mit der Bodenwandung 30 verbunden
sind und radial um eine senkrecht zur Längsachse des Konnektors 10 verlaufende Achse
schwenkbar sind. Jedes Hebelelement 34, 36 - auch Hebel genannt - besteht somit aus
einem ersten oder äußeren Abschnitt 38 und einem zweiten oder inneren Abschnitt 40,
wobei im Grundzustand, also dann, wenn auf die Hebel 34, 36 keine radialen Kräfte
einwirken, der äußere Abschnitt 38 abschnittsweise seitlich über der Außenfläche der
Umfangswandung 16 vorsteht, wohingegen der innere Abschnitt 14 mit seinem hakenförmig
ausgebildeten Ende 42 abschnittsweise ins Innere des ersten Teils 12 hineinragt.
[0047] Das äußere oder zweite Teil 14 weist ebenfalls eine eine Hohlzylindergeometrie bildende
Umfangswandung 44 auf, die von einer als erste Wandung zu bezeichnenden Bodenwandung
46 begrenzt ist, von der einerseits eine sich in Längsachsenrichtung des Konnektors
10 in Richtung des ersten Teils erstreckende Kanüle 48 und entgegengesetzt verlaufend
ein sogenannter Break-Off-Konnektor 50 ausgeht, der aus Kunststoff besteht und in
den die Kanüle 48 eingeklebt ist. Der Break-Off-Konnektor 50 weist eine verdünnte
Sollbruchstelle 52 auf, um die Spitze 54 abzubrechen, wenn der Konnektor 10 zum Einsatz
gelangt. Insoweit wird gleichfalls auf bekannte Konstruktionen verwiesen.
[0048] Aus den Zeichnungen ergibt sich des Weiteren, dass die erste Wandung oder Bodenwandung
46 einen über die Umfangswandung 44 vorstehenden Flansch 55 oder eine flanschähnliche
Handhabe aufweist, so dass sich dem Grunde nach für das zweite Teil 14 eine Hutgeometrie
ergibt.
[0049] In der Umfangswandung 44 des äußeren Teils 14 sind, ebenfalls vorzugsweise gleichmäßig
auf den Umfang verteilt, durch Schlitze begrenzte zungenartige Abschnitte 56, 58 vorhanden,
die in ihren freien Enden hakenförmige Vorsprünge 60 aufweisen, um mit dem inneren
Teil 12 verrasten zu können. Die Vorsprünge 60 ragen bei Anlieferung des Konnektors
10 in über der zweiten Wandung 30 vorstehende und in Verlängerung der Umfangswandung
16 sich erstreckende stegartige Abschnitte 62, 64 vorhandene Aussparungen (Rastaufnahmen)
66, 68 rastend ein. Hierdurch ist sichergestellt, dass das Innenteil 12 nicht aus
dem Außenteil 14 herausgezogen werden kann, um die Teile 12, 14 zu lösen.
[0050] Im Anlieferungszustand des Konnektors 10, wie dieser prinzipiell der Fig. 1 zu entnehmen
ist, stützt sich das äußere Teil 14 auf den äußeren Abschnitten 38 der zungenartigen
Hebelelemente 34 ab. Hierzu greifen die Endabschnitte der äußeren Abschnitte 38 in
entsprechende Aussparungen 70 in der Umfangswandung 44 des äußeren Teils 14 ein, so
dass in axialer Richtung betrachtet die oberen Begrenzungen 72 der Aussparungen 70
auf den äußeren Abschnitte 38 der Hebelelemente 34, 36 aufliegen. Gleichzeitig greifen
die Rastvorsprünge 16 der zungenartigen verschwenkbaren Abschnitte 56, 58 der Umfangswandung
44 des äußeren Teils 14 in die Rastaufnahmen 66, 68 der stegartigen Abschnitte 62,
64 des inneren Teils 12 ein. In dieser Position verläuft das distale Ende, also die
Spitze 74 der Kanüle 48 zwischen der Bodenwandung 30 des inneren Teils 12 und der
Bodenwandung 46 des äußeren Teils 14, so dass ungeachtet der Tatsache, dass die Bodenwandung
30 in diesem Bereich eine Durchbrechung 76 aufweist, eine Verletzungsgefahr für einen
Nutzer nicht besteht, wenn dessen Finger zufällig in den Innenraum des inneren Teils
12 des Konnektors 14 gelangen sollte. In der zeichnerischen Darstellung verläuft das
distale Ende innerhalb der Bodenwandung 30 des inneren Teils 12. Insoweit wird diese
Position der Erfindung so verstanden bzw. von der Erfindung erfasst, dass das distale
Ende zwischen den Bodenwandungen 30, 46, als der ersten Wandung und der zweiten Wandung
positioniert ist.
[0051] In der Fig. 1 wird im Anlieferungszustand zur Entleerung des Vials 24 der Konnektor
10 auf den Rand 12 aufgesetzt. Sodann erfolgt eine Relativbewegung zwischen dem Vial
24 und dem Konnektor 10, ohne dass eine Relativbewegung zwischen dem inneren und äußeren
Teil 12, 14 erfolgt, wie ein Vergleich der Fig. 1 und 2 belegt; denn das innere Teil
12 kann nicht in das äußere Teil 14 geschoben werden, da dies durch die Hebelelemente
34, 36 verhindert wird, da diese es sich mit ihren äußeren Abschnitten 38 an der Begrenzung
der Aussparung 70, also an der Wandung 72 abstützen.
[0052] In der Fig. 2 ist die Position dargestellt, in der der Konnektor 10 sich kurz vor
der Entriegelung befindet. In dieser Position unterfassen die Rastvorsprünge 20 der
zungenartigen Abschnitte 18 der Umfangswandung 16 die Unterseite 78 des Randes 22
des Vials 24 noch nicht.
[0053] In der Fig. 3 schnappen die Rastvorsprünge 20 unter dem flanschartigen Rand 22 des
Vials 24. Gleichzeitig werden die Hebelelemente 34, 36 verschwenkt, da der Vorsprung
42 entlang der Umfangsfläche des Randes 22 des Vials 24 entlanggeführt wird mit der
Folge, dass hierdurch ein Verschwenken des in der Zeichnung links dargestellten Hebels
34 im Uhrzeigersinn erfolgt. Mit anderen Worten ist der lichte Abstand zwischen dem
Vorsprung 42 des Hebels 34 in der Grundstellung des Konnektors 10 (Fig. 1) zur Mittelachse
80 des Konnektors 10 kleiner als der halbe Durchmesser des Randes 22 des Vials 24
mit der Folge, dass durch Wechselwirken des Vorsprungs 42 mit der Umfangsfläche des
Randes 22 das gewünschte Verschwenken des Hebels 34 ermöglicht wird. Das Vial 24 wird
entsprechend der Darstellung der Fig. 4 in das innere Teil 12 hineingeschoben, bis
die Membran 28 des Verschlusses des Vials 24 an der zweiten Wandung, also Bodenwandung
30 anliegt, wie die Fig. 4 verdeutlicht. In dieser Position perforiert die Kanüle
48 die Membran 28 noch nicht. Wird das Vials 24 mit dem inneren Teil 12 sodann in
das äußere Teil 14 verschoben, so durchdringt die Spitze, also das distale Ende 74
der Kanüle 48 die Membran 28 bzw. deren Loch. Gleichzeitig gelangt der Rastvorsprung
60 der zungenartigen Abschnitte 56, 58 der Umfangswandung 44 des äußeren Teils 14
in Ausgriff mit den Rastaufnahmen 66, 68 und gleitet entlang der Umfangsfläche der
Umfangswandung 16 und kann stufenweise mit den sägezahnartigen Vorsprüngen 18 verrasten.
Dies hat den Vorteil, wenn eine Zugkraft zwischen dem inneren Teil 12 und dem äußeren
Teil 14 des Konnektors 10 auftreten würde, das innere Teil 12 aus dem äußeren Teil
14 nicht herausgezogen werden kann, da die Rastvorsprünge 66, 68 mit den sägezahnartigen
Vorsprüngen 16 in Art von Widerhaken zusammenwirken.
[0054] In der Fig. 5 ist der Endzustand dargestellt, d. h. die Kanüle 48 mit ihrer Spitze
74 ist in das Vial 24 im erforderlichen Umfang eingedrungen. Gleichzeitig verrasten
die Rastvorsprünge 60 in Rastaussparungen 82 in der Umfangswandung 16 des ersten Teils
12, so dass ein Lösen zwischen innerem und äußerem Teil 12, 14 nicht mehr möglich
ist. Auch ist in dieser Position, wie diese der Fig. 5 zu entnehmen ist, ein Wegbiegen
der zungenartigen Abschnitte 18 der Umfangswandung 16 radial nach außen nicht mehr
möglich, so dass ein Lösen von dem Vial 24 ausgeschlossen ist. In der Endstellung
gemäß der Fig. 5 greift des Weiteren der Endbereich des äußeren Abschnittes 38 der
Hebelelemente 34 in entsprechende Aussparungen 84 der Bodenwandung 46 des äußeren
Teils 14 ein. Somit kann das Hebelelement 34 relativ lang ausgebildet werden, ohne
dass sich in der Bauhöhe und somit der Kompaktheit des Konnektors 10 Nachteile ergeben.
[0055] Die Ausführungsbeispiele der Fig. 6 und 7 unterscheiden sich von denen der Fig. 1
bis 5 dahingehend, dass von der Bodenwandung 30, also zweiten Wandung insbesondere
aus einem Elastomer-Material bestehende Elemente in Form einer eine Hutform aufweisenden
Membran 86 (Fig. 7) bzw. eines Stopfens 88 (Fig. 6) ausgehen, die von der Kanüle 48,
d. h. dessen Spitze 74, vor dem Penetrieren der Membran 28 des Verschlusses des Vials
24 durchstochen werden, wobei sich die Elemente 86, 88 einerseits dicht um die Kanüle
48 legen und andererseits eine Abdichtung gegenüber der Membran 28 ermöglichen mit
der Folge, dass beim Durchstechen der Membran 28 Inhalte des Vials 24 nicht nach außen
dringen können. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn sich in dem Vial 24 toxische
Substanzen befinden.
[0056] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform eines Konnektors 100 ist den Fig. 8 bis 15
zu entnehmen. Vom Aufbau und Funktionsweise des Konnektors 100, insbesondere in Bezug
auf die Möglichkeit, das innere oder erste Teil 12 erst dann zu dem zweiten oder äußeren
Teil 14 zu verstellen, wenn das innere Teil 12 auf dem Vial 24, d. h. auf dessen Rand
22, verrastet ist, wird auf die zuvor beschriebenen Merkmale und Erläuterungen verwiesen.
Auch werden für gleiche Elemente grundsätzlich gleiche Bezugszeichen verwendet.
[0057] Abweichend von der Ausführungsform der Fig. 1 bis 7 erfolgt ein Verstellen des erstens
Teils 12 zu dem zweiten Teil 14 nicht durch ein axiales Verschieben zueinander, sondern
durch eine Drehbewegung des ersten Teils 12 zu dem zweiten Teil 14. Auch hierdurch
erfolgt ein teleskopartiges Verstellen des ersten zu dem zweiten Teil 12, 14 entlang
der Längsachse 118 des Konnektors 100, damit die Spitze 54 der Kanüle 48 die Membran
28 penetrieren kann. Gleichzeitig ist sichergestellt, dass ein Drehen des ersten und
zweiten Teils 12, 14 nur in eine Richtung möglich ist, und zwar in Penetrationsrichtung.
Ein entgegengesetztes Drehen wird unterbunden, so dass sich die gleiche Sicherheit
ergibt, wie dies im Zusammenhang mit dem zuvor erläuterten Ausführungsbeispielen dargelegt
worden ist. Dies gilt gleichfalls für die Funktion der Hebelelemente 34, 36, die von
dem inneren oder ersten Teil 12 ausgehen und ein Verdrehen des zweiten Teils 14 zu
dem ersten Teil 12 solange unterbinden, bis das erste Teil 12 auf dem Verschlussstopfen
26 des Vials 24 verrastet ist.
[0058] Um ein axiales Verstellen des inneren Teils 12, also des Vialhalters, zu dem äußeren
Teil 14, dem Kanülenhalter, zu ermöglichen, wird nach dem Ausführungsbeispiel der
Fig. 8 bis 16 eine Drehbewegung zwischen dem inneren und äußeren Teil 12, 14 durchgeführt.
Hierzu weist das innere Teil 12 eine spiralförmige Kontur 102 auf, die von der Umfangswandung
16 des inneren Teils 12 ausgeht und somit über deren Umfangsaußenfläche 116 vorsteht.
Die spiralförmige Kontur 102, die einen streifenförmigen Verlauf aufweisen kann, bildet
somit einen Schraubengang bzw. einen Abschnitt eines solchen, wie sich insbesondere
auch aus der Fig. 11 ergibt. Diese Kontur 102 wird im Bereich der Schlitze unterbrochen,
die die Abschnitte 18 sowie die Hebelelemente 34, 36 begrenzen. Dies wird durch die
Fig. 11 gleichfalls deutlich. Anstelle eines Schraubengangs können auch mehrere Schraubengänge
vorgesehen sein.
[0059] Die koaxial zur Längsachse 118 der Vialhalterung verlaufende Kontur 102 weist eine
Sägezahnstruktur auf, um rastend mit einem zungenartigen Element 120 zusammenzuwirken,
das in der Umfangswandung 44 des äußeren Teils 14 freigeschnitten ist und einen oder
mehrere in Richtung der Kontur 102 sich erstreckende Vorsprünge 122 aufweist, der
bzw. die mit der sägezahnartigen Profilierung der Kontur 102 derart zusammenwirken,
dass im Ausführungsbeispiel das äußere Teil 14 ausschließlich im Uhrzeigersinn gedreht
werden kann, wodurch die Kanüle 48 in Richtung des Verschlussstopfens 26 verstellt
wird, um dessen Membran 28 durchstechen zu können. Eine Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn
ist nicht möglich, da in diesem Fall der hakenförmige Vorsprung 122 mit entsprechend
geometrisch ausgerichteten Vorsprüngen der sägezahnförmigen Profilierung der Kontur
102 verrastet.
[0060] Wie sich auch aus den Schnittdarstellungen der Fig. 8 bis 10 ergibt, verläuft die
dem Schraubengang oder einem Abschnitt eines solchen folgende Kontur 102 innerhalb
einer angepassten Aussparung 124 in der Umfangswandung 44 des äußeren Teils 14, die
somit eine Führung bei der Drehbewegung bildet.
[0061] Selbstverständlich kann auch die Kontur von dem zweiten Teil und das Element von
dem ersten Teil ausgehen. Eine solche Konstruktion ist gleichfalls von der Erfindung
erfasst.
[0062] Wie sich insbesondere aus der Fig. 12 ergibt, ragen vom vialseitigen Rand der Umfangswandung
16 des inneren Teils 12 diametral gegenüberliegende flügelartige Elemente 130, 132
ab, die als Handhabe dienen, um beim Verrasten des inneren Teils 12 auf dem Verschlussstopfen
26 ersteres an dem Vial 24 bzw. dem Verschlussstopfen 26 zu fixieren, damit die gewünschte
relative Drehbewegung zwischen dem inneren und dem äußeren Teil 12, 14 ermöglicht
wird. Um das Verdrehen des äußeren Teils 14 zu dem inneren Teil 12 zu erleichtern,
ragt von der Umfangswandung 44 des äußeren Teils 14 radial eine Handhabe 136 ab.
[0063] Ein Vergleich zwischen den Fig. 8 bis 10 verdeutlicht, dass in Abhängigkeit von der
Drehstellung des äußeren Teils 14 zu dem inneren Teil 12 die Kanüle 48 in Richtung
des Verschlussstopfens 24 verstellt wird. In der Fig. 8 ist die Position dargestellt,
in der die äußeren Abschnitte 38 der Hebelelemente 34, 36 nach innen verschwenkt sind,
so dass eine Drehung des äußeren Teils 14 zu dem inneren Teil 12 möglich wird. Mit
andern Worten ist die Ausgangsposition dargestellt, in der ein Verdrehen des äußeren
Teils 14 zum inneren Teil 12 erfolgen kann, um die Kanüle 48 in Richtung der Membran
28 axial verstellen zu können. In der Fig. 9 ist das äußere Teil 14 gegenüber dem
inneren Teil 12 verstellt worden, so dass bereits die Membran 28 von der Spitze 54
der Kanüle 48 durchstochen ist. Fig. 10 spiegelt die Endstellung wider, bei der die
Kanüle 44 im gewünschten Umfang die Membran 28 penetriert hat. Gleichzeitig ist in
dieser Position ein Verrasten des äußeren Teils 14 mit dem ersten Teil 12 möglich.
[0064] Den Fig. 16 bis 20 ist eine weitere hervorzuhebende Ausführungsform einer Transfervorrichtung
200 zu entnehmen, die der erfindungsgemäßen Lehre gehorcht. Daher werden entsprechend
den Fig. 1 bis 15 für gleiche Elemente grundsätzlich gleiche Bezugszeichen verwendet.
[0065] Die nachstehend als Konnektor 200 bezeichnete Transfervorrichtung besteht folglich
aus dem inneren oder ersten Teil 12 und dem äußeren oder zweiten Teil 14, die axial
zueinander verschiebbar sind. Um sicherzustellen, dass dann, wenn der Konnektor 200
den Rand der Flasche (Vial 24) nicht ordnungsgemäß umgibt, also das innere oder erste
Teil 12 die Unterseite 78 des Randes 22 des Vials 24 nicht hinterfasst, ein axiales
Verschieben zwischen dem ersten und dem zweiten Teil 12, 14 und damit ein Durchdringen
der Spitze 74 der Kanüle 48 durch die Öffnung 76 in der zweiten Wandung 30 des ersten
oder inneren Teils 12 unterbleibt, weist das zweite oder äußere Teil 14 mehrere vorzugsweise
gleichmäßig umfangsseitig verteilte zungenförmige federnde von Schlitzen begrenzte
Elemente 202, 204 auf, die nachstehend als Zungen bezeichnet werden. Die Zungen 202,
204 weisen in ihren Enden nach innen, also in Richtung der Mittelachse 80 des Konnektors
200 sich erstreckende Rastvorsprünge 206, 208 auf, die eine keil- oder rampenförmige
Geometrie aufweisen können. Um ein axiales Verstellen des inneren Teils 12 zu dem
äußeren Teil 14 bei nicht ordnungsgemäßem Fixieren des Konnektors 200 an dem Vial
24 zu unterbinden, ragen die Rastvorsprünge 206, 208 in entsprechende Aussparungen
210, 212 in der Umfangswandung des inneren Teils 12 hinein. Bei Druckbeaufschlagung
des äußeren Teils 14 in Richtung des inneren Teils 12 liegen die Rastvorsprünge 206,
208 mit ihren freien senkrecht zur Achse 80 verlaufenden äußeren Flächen 214, 216
auf unteren Rändern 218, 220 der Aussparungen 210, 212 auf, wodurch ein axiales Verstellen
des ersten und zweiten Teils 12, 14 zueinander verhindert wird. Hierdurch ist sichergestellt,
dass die Spitze 74 der Kanüle 48 im Zwischenraum zwischen der auch als Zwischenwandung
zu bezeichnenden zweiten Wandung 30 des ersten Teils 12 und der Außenbegrenzungswandung
oder ersten Wandung 46 des zweiten Teils 14 verbleibt und somit eine Verletzungsgefahr
ausgeschlossen ist. Wird der Konnektor 200 auf das Vial 24 geschoben, so verbleiben
die Rastvorsprünge 206, 208 in den Aussparungen 210, 212 des inneren Teils 12 solange,
bis die nach innen gerichteten Vorsprünge 20 des ersten Teils 12 den unteren Rand
des flanschartigen Randes 22 des Vials 24 hinterfassen. Gleiches gilt, wenn anstelle
des flanschartigen Randes 22 ein anderes ein Fixieren des Konnektors 200 ermöglichendes
Element hinterfasst wird.
[0066] In Fig. 17 ist eine Position dargestellt, bei der das erste Teil 12 mit dem freien
Rand der nach innen ragenden Vorsprüngen 20 die Unterseite des Randes 22 des Vials
24 oder eines das Vial 24 umgebenden Verschlusses hinterfasst. Hierdurch bedingt werden
die Rastvorsprünge 206, 208 mit den federartigen Zungenelementen 202, 204 durch Zusammenwirken
mit der Oberseite bzw. der oberen Ecke des Randes 22 nach außen gebogen, wie die Fig.
18 verdeutlicht.
[0067] Um dies sicherzustellen, ist der Abstand zwischen den Aussparungen 210, 212 zu den
die Unterseite des Randes 22 des Vials hinterfassenden Rastvorsprüngen 20 des ersten
Teils 12 derart gewählt, dass bei einem ordnungsgemäßen Fixieren des ersten Teils
12 an dem Vial 24 die Rastvorsprünge 206, 208 des zweiten Teils 14 entlang der umlaufenden
oberen Kante des flanschartigen Randes 22 gleiten können, wenn auf das zweite Teil
14 eine Kraft in Richtung des ersten Teils 12 einwirkt. Es gelangen somit die Rastvorsprünge
206, 208 in einem Umfang in Ausgriff mit den Rastaussparungen 210, 212, dass ein axiales
Verstellen von dem ersten zu dem zweiten Teil 12, 14 nicht mehr unterbunden wird und
somit die Kanüle 48 mit ihrer Spitze 74 in Richtung des Verschlussstopfens 26 und
damit der diesen verschließenden Membran 28 verstellt werden kann, um diese bei weiterem
axialen Verschieben des ersten Teils 12 zu dem zweiten Teil 14 durchstechen zu können.
Der Beginn der Penetration ist in der Fig. 19 erkennbar. Erfolgt ein weiteres Verschieben
des inneren Teils 12 zu dem äußeren Teil 14, werden die Rastvorsprünge 206, 208 entlang
der Außenseite des ersten Teils 12 solange verschoben, bis die Rastvorsprünge 206,
208 aufgrund der federnden Eigenschaften der Zungenelemente 202, 204 den unteren Rand
des ersten Teils 12 hinterfassen, wie dies der Fig. 20 zu entnehmen ist, bei der das
Vial 24 zeichnerisch nicht dargestellt ist.
[0068] Somit erfüllt der Konnektor 200 die Anforderung, dass im nichtbenutzten Zustand bzw.
bei nicht ordnungsgemäßem Umgeben des Vials 24 die Kanüle 48 mit ihrer Spitze 76 nicht
frei zugänglich ist, also eine Verletzungsgefahr ausgeschlossen ist. Erst dann, wenn
das erste Teil 12 ordnungsgemäß den Verschlussbereich des Vials 24 umgibt, erfolgt
ein Entarretieren und damit Aktivieren des Konnektors 200 derart, dass ein axiales
Verstellen zwischen dem ersten und zweiten Teil 12, 14 ermöglicht wird und somit die
Kanüle 48 in Richtung der Membran 28 des Verschlussstopfens 26 zum Penetrieren dieser
verstellt werden kann, wie nachvollziehbar aus den Fig. 16 bis 20 ersichtlich ist,
die insoweit selbsterklärend sind.
[0069] Anzumerken ist des Weiteren, dass bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 16 bis 20
- wie bei den vorherigen - gleichfalls konstruktiv die Möglichkeit gegeben ist, dass
das zweite Teil 14 zu dem ersten Teil 12 beim axialen Verschieben derart verrastet,
dass ein Auseinanderziehen, also ein Verstellen des ersten zu dem zweiten Teil 12,
14 entgegen der Penetrationsrichtung der Kanüle 48 nicht möglich ist.
Bezugszeichenliste
[0070]
- 10
- Konnektor, Transfervorrichtung
- 12
- ersten (inneres Teil)
- 14
- zweites (äußeres) Teil
- 16
- Umfangswandung von 12
- 18
- Abschnitt
- 20
- Vorsprünge
- 22
- Rand
- 24
- Vial, Flasche
- 26
- Verschlussstopfen
- 28
- Membran
- 30
- zweite Wandung
- 32
- Rasterung
- 34
- Hebelelement
- 36
- Hebelelement
- 38
- äußerer Abschnitt
- 40
- innerer Abschnitt
- 42
- Ende
- 44
- Umfangswandung von 14
- 46
- erste Wandung
- 48
- Kanüle
- 50
- Break-Off-Konnektor
- 52
- Sollbruchstelle
- 54
- Spitze
- 55
- Flansch
- 56
- Abschnitt
- 58
- Abschnitt
- 60
- Vorsprung
- 62
- Abschnitt
- 64
- Abschnitt
- 66
- Aussparung
- 68
- Aussparung
- 70
- Aussparung
- 72
- Begrenzungen
- 74
- Spitze
- 76
- Durchbrechung
- 78
- Unterseite
- 80
- Mittelachse
- 82
- Rastaussparungen
- 84
- Aussparung
- 86
- Membran
- 88
- Stopfen
- 100
- Konnektor, Transfervorrichtung
- 102
- Kontur
- 116
- Umfangsaußenfläche
- 118
- Längsachse
- 120
- Element
- 122
- Vorsprung
- 124
- Aussparung
- 130
- Flügel
- 132
- Flügel
- 136
- Handhabe
- 200
- Konnektor, Transfervorrichtung
- 202
- Zunge
- 204
- Zunge
- 206
- Rastvorsprung
- 208
- Rastvorsprung
- 210
- Aussparung
- 212
- Aussparung
- 214
- äußere Fläche
- 216
- äußere Fläche
- 218
- unterer Rand
- 220
- unterer Rand
1. Transfervorrichtung (10, 100, 200) zur Entnahme oder Übergabe eines Fluids aus einer
über einen Verschluss (26, 28) verschlossenen Flasche (24), umfassend
- ein auf die Flasche aufsetzbares, den Verschluss (26, 28) umgebendes hohlzylinderförmiges
erstes Teil (12) mit Umfangswandung (16) sowie eine quer zur Längsachse (80) des ersten
Teils (12) verlaufende zweite Wandung (30),
- ein zu dem ersten Teil (12) verstellbares hohlzylinderförmiges zweites Teil (14)
mit einer quer zur Längsachsenrichtung verlaufenden ersten Wandung (46),
- eine von der ersten Wandung (46) ausgehende und in Richtung des ersten Teils sich
erstreckende ein Durchstechen des Verschlusses (26, 28) ermöglichende Punktionsnadel
(48),
wobei bei fehlendem Umgeben des Verschlusses (26, 28) das erste Teil (12) axial unverstellbar
oder im Wesentlichen axial unverstellbar zu dem zweiten Teil ist und distales Ende
(74) der Punktionsnadel (48) zwischen der ersten und der zweiten Wandung (30, 46)
verläuft und bei den Verschluss (26 28) umgebendem ersten Teil (12) das erste Teil
(12) zu dem zweiten Teil (14) zum Durchstechen des Verschlusses (26, 28) verstellbar
ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass von der Umfangswandung (16) des ersten Teils (12) zumindest ein Hebelelement (34,
36) ausgeht mit einem in Richtung des zweiten Teils (14) sich erstreckenden ersten
Abschnitt (38) und einem sich in Richtung der flaschenseitig verlaufenden Öffnung
des ersten Teils (12) erstreckenden zweiten Abschnitt (40),
wobei bei der Unverstellbarkeit oder im Wesentlichen Unverstellbarkeit zwischen dem
ersten und zweiten Teil (12, 14) zueinander der erste Abschnitt (38) seitlich nach
außen über der Umfangswandung (16) des ersten Teils (12) vorsteht und der zweite Abschnitt
(40) ins Innere des ersten Teils (12) ragt, der erste Abschnitt (38) mit dem zweiten
Teil zum Verhindern des Verstellens des ersten Teils zu dem das zweite Teil (14) wechselwirkt
und bei dem den Verschluss (26, 28) der Flasche (24) umgebendem ersten Teil (12) der
zweite Abschnitt (40) des zumindest einen Hebelelements (34, 36) radial nach außen
verstellt ist bei gleichzeitigem Inausgriffgelangen des ersten Abschnitts (38) mit
dem zweiten Teil (14), oder dass das zweite Teil (14) von in Längsrichtung (80) des
zweiten Teils verlaufenden Schlitzen begrenzte zungenförmige Elemente (202, 204) mit
in das Innere des zweiten Teils (14) ragenden Vorsprüngen (206, 208) aufweist, dass
die Vorsprünge (206, 208) bei der axialen oder im Wesentlichen axialen Unverstellbarkeit
zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (12, 14) in in dem ersten Teil (12) vorhandenen
unterhalb der zweiten Wandung verlaufenden Aussparungen (210, 212) eingreift, die
einen Abstand zum unteren Rand des ersten Teils (12) derart aufweisen, dass dann,
wenn das erste Teil die Flasche (24) verrastet umgibt, die Vorsprünge durch Wechselwirken
mit der Flasche (24) in Ausgriff mit den Aussparungen (210, 212) gelangen und bei
den Verschluss (26) penetrierter Punktionsnadel (48) die Vorsprünge flanschartig verlaufenden
unteren Rand des ersten Teils hinterfassen.
2. Transfervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Teil (12) zu dem zweiten Teil (14) durch axiales Verstellen oder Drehen
teleskopartig verstellbar ist.
3. Transfervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die zweite Wandung (30) in axialer Verlängerung der Punktionsnadel (48) durchbrochen
ist.
4. Transfervorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste und das zweite Teil (12, 14) bei der Unverstellbarkeit oder im Wesentlichen
Unverstellbarkeit zwischen dem ersten und zweiten Teil zueinander verrastet sind,
wobei vorzugsweise von der Innenseite der Umfangswandung (44) des zweiten Teils (14)
abragende Vorsprünge (60) in Aussparungen (66, 68) der Umfangswandung (16) des ersten
Teils eingreifen.
5. Transfervorrichtung nach zumindest Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Umfangswandung (16) des ersten Teils (12) in axialer Richtung zueinander beabstandete
Vertiefungen zum stufenweisen Verrasten der Vorsprünge (60) aufweist.
6. Transfervorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der öffnungsseitige Rand des ersten Teils (12) nach innen ragende Vorsprünge (20)
zum Hinterfassen eines die Öffnung der Flasche (24) umgebenden flanschartigen Randes
(22) aufweist, wobei ein Inausgriffgelangen zwischen dem ersten Abschnitt (38) des
zumindest einen Hebelelements (34, 36) und dem zweiten Teil (14) vor Hinterfassen
des flanschartigen Randes unterbleibt.
7. Transfervorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass durch eine über die Flasche (24) erfolgende Druckbeaufschlagung der zweiten Wandung
(30) das erste Teil (12) in das zweite Teil (14) verstellbar ist.
8. Transfervorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass von der zweiten Wandung (30) ein in axialer Verlängerung der Punktionsnadel (48)
verlaufendes beim Durchstechen die Punktionsnadel umfangsseitig abdichtendes Element
wie Membran (86) oder Stopfen (88) ausgeht.
9. Transfervorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass zum Verdrehen des ersten Teils (12) zu dem zweiten Teil (14) eines der Teile entlang
dessen Umfangswandung (16, 44) und um die Längsachse (118) der Transfervorrichtung
(100) eine spiralförmig verlaufende Kontur (102) aufweist, mit der ein von dem anderen
Teil, insbesondere dessen Umfangswandung, ausgehendes Element (120) wie Zunge wechselwirkt.
10. Transfervorrichtung nach zumindest Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontur (102) ein sägezahnartiges Profil und das Element (120) einen mit der Kontur
wechselwirkenden Vorsprung wie Haken aufweist, wobei ein Wechselwirken derart erfolgt,
dass ein Drehen des ersten Teils (12) zu dem zweiten Teil (14) ausschließlich in Penetrationsrichtung
der Punktionsnadel (48) erfolgt.
11. Transfervorrichtung nach zumindest Anspruch 9 oder Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontur (102) über der Außenumfangsfläche (116) der Umfangswandung (16) des ersten
Teils (12) vorsteht und dass die Innenumfangsfläche des ersten Teils (12) zumindest
eine den Verlauf der Kontur zumindest abschnittsweise angepasste Vertiefung (124)
aufweist, in der die Kontur geführt ist.
12. Transfervorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Fixieren des ersten Teils (12) an der Flasche (24) von dem ersten Teil (12) eine
Handhabe ausgeht, insbesondere zwei diametral zur Längsachse (118) verlaufende und
von dem ersten Teil radial abragende Flügel (132, 134).
13. Transfervorrichtung nach zumindest Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorsprünge (206, 208) in ihren freien Bereichen rampen- oder keilförmig ausgebildet
sind derart, dass eine schräg zur Längsrichtung (80) der Transfervorrichtung (200)
verlaufende Fläche entlang dem konnektorseitig verlaufendem Rand (22) der Flasche
(24) gleitet.
14. Transfervorrichtung nach zumindest Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Teil (12) mit dem zweiten Teil (14) bei dem axialen Verstellen derart verrastet,
dass ein Verstellen entgegen Penetrationsrichtung der Punktionsnadel (48) unterbunden
ist.
1. Transfer device (10, 100, 200) for tapping or delivering a fluid from a bottle (24)
sealed with a closure (26, 28) comprising:
- a hollow cylinder-shaped first part (12) having a circumferential wall (16), which
first part can be placed on the bottle and surrounds the closure (26, 28), and a second
wall (30) running transverse to the longitudinal axis (80) of the first part (12),
- a hollow cylindrical second part (14) which can be adjusted in respect of the first
part (12), with a first wall (46) running transverse to the longitudinal axis direction,
- a puncturing needle (48) originating from the first wall (46) and extending in the
direction of the first part, permitting piercing of the closure (26, 28), wherein
the first part (12) cannot be adjusted axially or largely cannot be adjusted axially
with respect to the second part if the closure (26, 28) is not surrounded and the
distal end (74) of the puncturing needle (48) runs between the first and the second
wall (30, 46), and, if the first part (12) surrounds the closure (26, 28), the first
part (12) can be adjusted with respect to the first part (12) for piercing the closure
(26, 28),
characterised in that
at least one lever element (34, 36) originates from the circumferential wall (16)
of the first part (12), with a section (38) extending in the direction of the second
part (14), and a second section (40) extending in the direction of the opening of
the first part (2) running on the bottle side, wherein, if the first part and second
part (12, 14) cannot be adjusted or largely cannot be adjusted in relation to each
other, the first section (38) projects laterally outwards over the circumferential
wall (16) of the first part (12), and the second section (40) projects into the interior
of the first part (12), the first section (38) interacting with the second part in
order to prevent the incorrect adjustment of the first part in relation to the second
part (14), and, with the first part (12) surrounding the closure (12) of the bottle
(24), the second section (40) of the at least one lifting element (34, 36) is adjusted
radially outwards, with the simultaneous movement of the first section (38) in and
out of engagement with the second part (14), or
that the second part (14) comprises tongue-shaped elements (202, 204) delimiting slots
running in the longitudinal direction (80) of the second part, with projections projecting
into the interior of the second part (14), that the projections (206, 208), in the
event of the first and second parts (12, 14) not being axially adjustable or largely
not adjustable in respect to one another, engage into cut-out apertures (210, 212)
running beneath the second wall, which exhibit a distance interval to the lower edge
of the first part (12) in such a way that, when the first part surrounds the bottle
(24) in locking engagement, the projections, due to interaction with the bottle (24),
come out of engagement with the cut-out apertures (210, 212), and, when the puncturing
needle (48) penetrates the closure (26), the projections engage behind the lower edge
of the first part which runs in the form of a flange.
2. Transfer device in accordance with claim 1,
characterised in that
the first part (12) can be adjusted in relation to the second part (14) by axial adjustment
or rotation in a telescopic manner.
3. Transfer device in accordance with claim 1 or 2,
characterised in that
the second wall (30) is penetrated in the axial extension of the puncturing needle
(48).
4. Transfer device in accordance with at least any one of the preceding claims,
characterised in that
in the event of the first and second parts not being adjustable or largely not adjustable
in respect to one another, the first and second parts (12, 14) are locked in engagement
with each other, wherein preferably projections (60) projecting from the inner side
of the circumferential wall (44) of the second part (14) engage in cut-out apertures
(66, 68) of the circumferential wall (16) of the first part.
5. Transfer device in accordance with at least claim 4,
characterised in that
the circumferential wall (16) of the first part (12) comprises depressions, spaced
at a distance interval from one another in the axial direction, for the stepped engagement
of the projections (60).
6. Transfer device in accordance with at least any one of the preceding claims,
characterised in that
the edge of the first part (12) on the opening side comprises projections (20) projecting
inwards, for engaging behind an edge (22) surrounding the opening of the bottle (24)
in the form of a flange, wherein the moving in and out of engagement between the first
section (38) of the at least one lever element (34, 36) and the second part (14) is
terminated before the engagement behind the flange-type edge.
7. Transfer device in accordance with at least any one of the preceding claims,
characterised in that
by the imposition of pressure on the second wall (30) imposed via the bottle (24),
the first part (12) can be adjusted into the second part (14).
8. Transfer device in accordance with at least any one of the preceding claims,
characterised in that
from the second wall (30) an element, such as a membrane (60) or plug (88), originates,
running in the axial extension of the puncturing needle (48) and providing a seal
on the circumference side when the puncturing needle penetrates.
9. Transfer device in accordance with at least any one of the preceding claims,
characterised in that
for the rotation of the first part (12) in relation to the second part (14), one of
the parts comprises a contour (102) running spirally along its circumferential wall
(16, 44) and around the longitudinal axis (118) of the transfer device (100), with
which an element (120) interacts, such as a tongue, originating from the other part,
in particular from its circumferential wall.
10. Transfer device in accordance with at least claim 9,
characterised in that
the contour (102) exhibits a sawtooth profile, and the element (120) exhibits a projection
such as a hook, interacting with the contour, wherein an interaction takes place in
such a way that a rotation of the first part (12) in relation to the second part (14)
takes place exclusively in the penetration direction of the puncturing needle (48).
11. Transfer device in accordance with at least claim 9 or claim 10,
characterised in that
the contour (102) projects over the outer circumference surface (116) of the circumferential
wall (16) of the first part (12), and that the inner circumferential surface of the
first part (12) comprises at least one depression (124), matched at least in sections
to the course of the contour, in which the contour is guided.
12. Transfer device in accordance with at least any one of the preceding claims,
characterised in that
in order to fix the first part (12) to the bottle (24), a handling element extends
from the first part (12), in particular two wings (132, 134) running diametrically
to the longitudinal axis (118) and projecting radially from the first part.
13. Transfer device in accordance with at least claim 1,
characterised in that
the projections (206, 208) are configured in their free regions in the form of ramps
or wedges, in such a way that a surface running obliquely to the longitudinal direction
(80) of the transfer device (200) slides along the edge (22) of the bottle (24) running
on the connector side.
14. Transfer device in accordance with at least claim 1,
characterised in that
the first part (12) locks in engagement with the second part (14) during axial adjustment
in such a way that any adjustment against the penetration direction of the puncturing
needle (48) is prevented.
1. Dispositif de transfert (10, 100, 200) destiné à permettre de prélever ou de transvaser
un fluide à partir d'un flacon (24) fermé par une fermeture (26, 28) comprenant :
- une première partie (12) en forme de cylindre creux et pouvant être mise en place
sur le flacon, entourant l'organe de fermeture (26, 28), comprenant une paroi périphérique
(16) ainsi qu'une seconde paroi (30) s'étendant transversalement à l'axe longitudinal
(80) de la première partie (12),
- une seconde partie (14) en forme de cylindre creux pouvant être déplacée par rapport
à la première pièce (12) et comprenant une première paroi (46) s'étendant transversalement
à l'axe longitudinal,
- une aiguille de ponction (48) permettant préparer la fermeture (26, 28) partant
de la première paroi (46) et s'étendant en direction de la première partie,
dispositif de transfert dans lequel lorsqu'elle n'entoure pas la fermeture (26, 28),
la première partie (12) n'est pas déplaçable axialement ou essentiellement pas déplaçable
axialement par rapport à la seconde partie, et l'extrémité distale (74) de l'aiguille
de ponction (48) s'étend entre la première paroi et la seconde paroi (30, 46), et,
lorsqu'elle entoure la fermeture (26, 28), la première partie (12) peut être déplacée
par rapport à la seconde partie (14) pour permettre de perforer la fermeture (26,
28),
caractérisé en ce qu'
à partir de la paroi périphérique (16) de la première partie (12) s'étend au moins
un élément formant levier (34, 36) ayant un premier segment (38) s'étendant en direction
de la seconde partie (14), et un second segment (40) s'étendant en direction de l'ouverture
de la première partie (12) s'étendant en direction de l'ouverture de la première partie
(12) située côté flacon, et, lorsque la première partie et la seconde partie (12,
14) ne peuvent pas être déplacées ou ne peuvent essentiellement pas être déplacées
l'une par rapport à l'autre, le premier segment (38) dépasse latéralement vers l'extérieur
de la paroi périphérique (16) de la première partie (12) et le second segment (40)
pénètre à la partie interne de la première partie (12), et le premier segment (38)
coopère avec la seconde partie pour empêcher le déplacement de la première partie
par rapport à la seconde partie (14), et, lorsque la première partie (12) entoure
la fermeture (26, 28) du flacon (24), le second segment (40) de l'élément formant
levier (34, 36) est déplacé radialement vers l'extérieur, avec mise hors de prise
simultanée du premier segment (38) avec la seconde partie (14), ou la seconde partie
(14) comporte des éléments en forme de languettes (202, 204) délimités par des fentes
s'étendant dans la direction longitudinale (80) de la seconde partie équipées de saillies
(206, 208) pénétrant à la partie interne de la seconde pièce (14), lorsque la première
et la seconde parties (12, 14) ne peuvent pas se déplacer ou ne peuvent essentiellement
pas se déplacer axialement l'une par rapport à l'autre, les saillies (206, 208) viennent
en prise dans des évidements (210, 212) situés dans la première partie (12) et s'étendant
au-dessous de la seconde paroi, qui sont situés à une distance du bord inférieur de
la première partie (12) telle que lorsque la première partie entoure le flacon (24)
en s'encliquetant, les saillies sont mises hors de prise avec les évidements (210,
212) par coopération avec le flacon (24), et, lorsque l'aiguille de ponction (48)
pénètre dans la fermeture (26), les saillies s'engagent en arrière du bord inférieur
de la première partie en s'étendant en forme de brides.
2. Dispositif de transfert conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
la première partie (12) peut être déplacée de manière télescopique par rapport à la
seconde partie (14) par déplacement axial ou rotation.
3. Dispositif de transfert conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la seconde paroi (13) est interrompue dans le prolongement axial de l'aiguille de
ponction (48).
4. Dispositif de transfert conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
lorsqu' elles ne peuvent pas être déplacées ou ne peuvent essentiellement pas être
déplacées l'une par rapport à l'autre, la première partie et la seconde partie (12,14)
sont encliquetées l'une sur l'autre, et, de préférence des saillies (60) dépassent
de la face interne de la paroi périphérique (44) de la seconde partie (14) viennent
en prise dans des évidements (66, 68) de la paroi périphérique (16) de la première
partie.
5. Dispositif de transfert conforme à au moins la revendication 4,
caractérisé en ce que
la paroi périphérique (16) de la première partie (12) comporte des cavités situées
à distance les unes des autres en direction axiale pour permettre un encliquetage
graduel des saillies (60).
6. Dispositif de transfert conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le bord situé côté ouverture de la première partie (12) comporte des saillies (20)
dépassant vers l'intérieur pour s'engager en arrière d'un bord (22) en forme de bride
entourant l'ouverture du flacon, et, une mise hors de prise du premier segment (38)
de l'élément formant levier (34, 36) et de la seconde partie (14) ne se produit pas
avant l'engagement en arrière du bord en forme de bride.
7. Dispositif de transfert conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
une compression de la seconde paroi (30) s'effectuant par l'intermédiaire du flacon
permet de déplacer (24), la première partie (12) dans la seconde partie (14).
8. Dispositif de transfert conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
de la seconde paroi (30) part un élément tel qu'une membrane (86) ou un tampon (88)
s'étendant dans le prolongement axial de l'aiguille de ponction et assurant l'étanchéité
périphérique de l'aiguille de ponction lors de la préparation.
9. Dispositif de transfert conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour permettre de faire tourner la première partie (12) par rapport à la seconde partie
(14) l'une de ces parties a un profil s'étendant en forme de spirale le long de sa
paroi périphérique (16, 44) et autour de l'axe longitudinal (118) du dispositif de
transfert (100) avec lequel coopère un élément (120) tel qu'une languette partant
de l'autre partie, en particulier de sa paroi périphérique.
10. Dispositif de transfert conforme à au moins la revendication 9,
caractérisé en ce que
le profil (102) est un profil en forme de dents de scie et l'élément (120) comporte
une saillie telle qu'un crochet coopérant avec le profil, cette interaction s'effectuant
de sorte qu'une rotation de la première partie (12) par rapport à la seconde partie
(14) s'effectue exclusivement dans la direction de pénétration de l'aiguille de ponction
(48).
11. Dispositif de transfert conforme à au moins la revendication 9 ou la revendication
10,
caractérisé en ce que
le profil (102) dépasse de la surface périphérique externe (116) de la paroi périphérique
(16) de la première partie (12) et la surface périphérique interne de la première
partie (12) comporte au moins une cavité (124) adaptée à l'extension du profil, au
moins par segments, dans laquelle est guidé le profil.
12. Dispositif de transfert conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour permettre de fixer la première partie (12) sur le flacon (24), dépasse de cette
première partie (12) une manette et en particulier deux ailettes (132, 134) s'étendant
diamétralement par rapport à l'axe longitudinal (118) et dépassant radialement de
la première partie.
13. Dispositif de transfert conforme à au moins la revendication 1,
caractérisé en ce que
les saillies (206, 208) sont réalisées en forme de rampes ou de coins au niveau de
leurs zones libres de sorte qu'une surface s'étendant obliquement à la direction longitudinale
(80) du dispositif de transfert (200) glisse le long du bord (22) du flacon (24) s'étendant
côté connecteur.
14. Dispositif de transfert conforme à au moins la revendication 1,
caractérisé en ce que
la première partie (12) s'encliquète avec la seconde partie (14) lors d'un déplacement
axial de sorte qu'un déplacement dans une direction opposée à la direction de pénétration
de l'aiguille de ponction (48) soit empêché.