| (19) |
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(11) |
EP 2 904 161 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.11.2016 Patentblatt 2016/45 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.09.2013 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/068557 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/037551 (13.03.2014 Gazette 2014/11) |
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| (54) |
SCHLITZRINNE
SLOT DRAIN
CANIVEAU À FENTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
10.09.2012 DE 102012108389
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.08.2015 Patentblatt 2015/33 |
| (73) |
Patentinhaber: ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG |
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24782 Büdelsdorf (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- SPICALE, Johanna
79104 Freiburg (DE)
- WANDKOWSKI, Marco
24119 Kronshagen (DE)
- MIEZE, Jan
24111 Kiel (DE)
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| (74) |
Vertreter: Bohnenberger, Johannes et al |
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Meissner Bolte Patentanwälte
Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Postfach 86 06 24 81633 München 81633 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 520 942 WO-A1-2004/059201 JP-A- 2010 090 655
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EP-A1- 2 372 021 GB-A- 2 448 664 US-A1- 2007 099 782
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schlitzrinne zur Oberflächenentwässerung und eine Verbindungseinrichtungs
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 und 7.
[0002] Derartige Schlitzrinnen sind beispielsweise aus der
EP 1 499 779 B1 oder der
DE 83 34 717 U1 bekannt und dienen dazu, über längere Strecken hinweg eine Abflussmöglichkeit für
Oberflächenwasser zu schaffen, wobei der Abfluss durch einen meist nur wenige Zentimeter
breiten Schlitz im Boden gewährleistet wird. Dieser Schlitz wird von einem Oberteil
eines Rinnenkörpers gebildet, wobei der Rinnenkörper selbst meist einen relativ großen
Querschnitt aufweist. Eine ähnliche Konstruktion wird auch in der
JP 2010 090655 A und der
EP 1520942 A1 beschrieben.
[0003] Beim Verlegen derartiger Schlitzrinnen kommt es ganz wesentlich auf ein exaktes Fluchten
der schlitzförmigen Einströmöffnung von Rinnenelement zu Rinnenelement an, da gerade
bei derart schmalen Einströmöffnungen ein Versatz optisch sehr störend wirkt. Neben
der Optik liegt aber noch eine weitere Problematik eines Versatzes darin, dass beim
Anpflastern dieser Versatz weitergegeben wird. Der Aufwand, der beim Verlegen derartiger
Rinnen getrieben wird, ist demzufolge recht hoch.
[0004] Die
WO 2004/059201 A1 beschreibt ein Verlegeverfahren für ein Kanalrohr, welches aneinandergesetzte Teilrohrschalen
aufweist, die über Raststifte und Rastlöcher verbunden werden. Die Rohre können mit
einer Bohrvorrichtung in eine Erdumgebung eingezogen werden.
[0005] Um das Verlegen zu vereinfachen, beschreibt die
GB 2 448 664 A eine Möglichkeit, wie aneinander stoßende Schlitzrinnen mittels zusätzlicher Maßnahmen
so verlegt werden können, dass die Einströmöffnungen von Rinne zu Rinne fluchten.
Die
US 2007/0099782 A1 beschreibt hierzu eine Befestigungsrippe, die zur Verbindung von zwei Schlitzrinnen
verwendet wird. Die
EP 2 372 021 A1 beschreibt, dass zwei Elemente eines Abflusslaufes durch ihr Abdeckstück verbunden
werden können, wobei ein Abdeckstück ein erhöhtes Profil aufweist, an welches ein
weiteres Abdeckstück angebracht werden kann. Es hat sich aber gezeigt, dass diese
bekannten Maßnahmen aufwändig sind.
[0006] Das Dokument
GB2448664 wird als nächstliegender Stand der Technik angesehen. Dieses Dokument entspricht
dem Obergegriff der Ansprüche 1 und 7.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Schlitzrinne sowie eine Verbindungseinrichtung
zum Verbinden von zwei aneinander grenzenden Rinnenkörpern von Schlitzrinnen dahingehend
aufzuzeigen, dass bei einer einfachen Verlegbarkeit der Schlitzrinnen ein hochpräzises
Ergebnis erreicht wird.
[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Schlitzrinne nach Anspruch 1 bzw. eine Verbindungseinrichtung
nach Anspruch 7 gelöst.
[0009] Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Schlitzrinne zur Oberflächenentwässerung,
umfassend einen Rinnenkörper mit einem Oberteil, das eine schlitzförmige Einströmöffnung
aufweist und eine Verbindungseinrichtung zum fluchtenden Verbinden von zwei aneinandergrenzenden
Rinnenkörpern an ihren Stirnflächen dadurch gelöst, dass die Verbindungseinrichtung
in die Einströmöffnung zweier aneinandergrenzender Oberteile, diese überbrückend einsetzbar
ist. Dadurch, dass die Verbindungseinrichtung direkt in die Einströmöffnung - und
zwar insbesondere bzw. vorzugsweise bündig mit dem Oberrand des Oberteils, der die
Einströmöffnung bildet -, wird erreicht, dass die Einströmöffnungen aneinandergrenzender
Rinnen zwangsläufig in Flucht verlaufen, selbst wenn die Rinnenkörper nicht exakt
fluchten. Die Verbindungseinrichtung weist hierbei einen im Oberteil eines Rinnenkörpers
befestigbaren Basiskörper und einen daran derart beweglich befestigten Brückenkörper
auf, dass der Brückenkörper von einer Offenstellung, in der die zwei miteinander zu
verbindenden Oberteile zueinander bewegbar, insbesondere um ihre Längsrichtung verkippbar
sind, in eine Einbaustellung bewegbar ist, in der die beiden Oberteile fluchtend verbunden
sind. Damit ist gewährleistet, dass die Verbindungseinrichtung unverlierbar mit einer
Schlitzrinne bzw. deren Oberteil verbunden ist und durch einfaches Bewegen die Geschlossenstellung
erreicht werden kann, in welcher zwei aneinandergrenzende Rinnen miteinander verbunden
sind.
[0010] Vorzugsweise ist die Verbindungseinrichtung im eingesetzten Zustand, wenn sie zwei
aneinandergrenzende Schlitzrinnen verbindet, in beiden Einströmöffnungen gleich tief
und symmetrisch zu den Stirnflächen, vorzugsweise oberflächenbündig (zum Oberende
der Einströmöffnung) angeordnet. Dadurch wird eine maximale Stabilität erreicht.
[0011] Vorzugsweise ist der Brückenkörper mit dem Basiskörper über ein Schwenkgelenk verbunden.
Diese Art einer Verbindung ist besonders einfach herstellbar.
[0012] Besonders einfach ist eine derartige Verbindungseinrichtung dann herstellbar, wenn
der Brückenkörper mit dem Basiskörper und (ggf.) dem Schwenkgelenk einstückig, vorzugsweise
als Kunststoff-(Spritzguss-) Teil ausgebildet ist. Weiterhin ist eine derartige Konstruktion
besonders kostengünstig.
[0013] Es ist auch möglich, dass die Verbindungseinrichtung mehrteilig, z.B. mit einem separaten
Schwenkgelenk aus einem Gewebestreifen oder einem Schwenkgelenk aus einem anderen
Kunststoff, ausgebildet ist. Denkbar ist es auch, dass das Schwenkgelenk aus Metall
besteht. Dies ist sinnvoll, wenn besonders hohe mechanische Beanspruchungen am Schwenkgelenk
zu erwarten sind.
[0014] Hierbei ist die Verbindungseinrichtung in einer Offenstellung vollständig in der
Einströmöffnung eines Oberteils aufnehmbar. Dies bedeutet, dass die Verbindungseinrichtung
zusammen mit dem Rinnenkörper und seinem Oberteil gehandhabt werden kann, ohne dass
die Gefahr besteht, die Verbindungseinrichtung zu verlieren, zu beschädigen oder sich
an der Verbindungseinrichtung zu verletzen.
[0015] Die Verbindungseinrichtung weist vorzugsweise ein im eingesetzten Zustand von oben
sichtbares Oberteil auf, das durch eine vorzugsweise phosphoreszierende oder leuchtende
Einfärbung zur Markierung verwendbar ist. Damit bekommt die Verbindungseinrichtung
eine weitere Funktion, welche die allgemeine Benutzbarkeit der Gesamtanordnung verbessert.
Es können auf diese Weise einfache Orientierungshilfen oder auch Warnhinweise (z.B.
am Rand eines Podestes oder einer Treppe) angebracht werden.
[0016] Ebenfalls als erfindungswesentlich wird eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden
von zwei aneinandergrenzenden Rinnenkörpern von Schlitzrinnen, die jeweils ein Oberteil
mit einer schlitzförmigen Einströmöffnung aufweisen, erachtet, wenn die Verbindungseinrichtung
- wie oben beschrieben - ausgebildet ist. Diese Verbindungseinrichtung kann in jegliche
Art von Schlitzrinne eingesetzt werden, um die Einströmöffnungen bei der Montage in
Flucht zu halten.
[0017] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen von Schlitzrinnen bzw. Verbindungseinrichtungen
anhand von Abbildungen näher beschrieben. Hierbei zeigen
- Fig. 1
- einen Querschnitt durch eine Schlitzrinne im eingebauten Zustand,
- Fig. 2
- eine perspektivische Teilansicht des in Fig. 1 mit II angedeuteten Bereichs,
- Fig. 3
- eine Schnittansicht der Darstellung nach Fig. 2,
- Fig. 4
- eine perspektivische Teil-Draufsicht auf zwei aneinandergrenzende Schlitzrinnen mit
eingesetzter Verbindungseinrichtung,
- Fig. 5
- einen Längsschnitt durch den Gegenstand gemäß Abbildung in Fig. 4,
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht einer Verbindungseinrichtung in ihrem Einbauzustand,
- Fig. 7
- eine Ansicht entsprechend der nach Fig. 6, jedoch auf eine Verbindungseinrichtung
in Offenstellung,
- Fig. 8
- eine Seitenansicht der Verbindungseinrichtung nach Fig. 6,
- Fig. 9
- eine Ansicht auf die Verbindungseinrichtung nach Fig. 8 entlang der Linie IX-IX,
- Fig. 10
- eine Ansicht durch die Verbindungseinrichtung nach Fig. 8 entlang der Linie X-X,
- Fig. 11
- eine Draufsicht auf die Verbindungseinrichtung gemäß Fig. 8 entlang der Linie XI-XI,
- Fig. 12
- eine Unteransicht der Verbindungseinrichtung gemäß Fig. 8 entlang der Linie XII-XII,
- Fig. 13
- eine Seitenansicht der Verbindungseinrichtung nach Fig. 7,
- Fig. 14
- eine Ansicht auf die Verbindungseinrichtung nach Fig. 13 entlang der Linie XIV-XIV,
- Fig. 15
- eine Ansicht auf die Verbindungseinrichtung nach Fig. 13 entlang der Linie XV-XV,
- Fig. 16
- eine Draufsicht auf die Verbindungseinrichtung nach Fig. 13 entlang der Linie XVI-XVI,
und
- Fig. 17
- eine Unteransicht der Verbindungseinrichtung nach Fig. 13 entlang der Linie XVII-XVII.
[0018] In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleich und gleich wirkende Teile dieselben
Bezugsziffern verwendet.
[0019] Wie in Fig. 1 gezeigt, umfasst eine Schlitzrinne, wie sie an sich bekannt ist, einen
Rinnenkörper 1, der im Einbauzustand in einen Betonsockel 2 eingebaut wird. Auf dem
Rinnenkörper ist ein Oberteil 10 fest angebracht, das zwei (parallele) Seitenwände
umfasst, die zwischen einander eine Einströmöffnung 11 bilden, durch welche Oberflächenwasser
ins Innere des Rinnenkörpers 1 strömen und dort abgeführt werden kann.
[0020] Der Rinnenkörper 1 mit seinem Oberteil 10 wird mit einem Aufbau 3 angeschüttet, auf
dem eine Pflasterbettung 4 und darauf ein Pflaster 5 so angebracht werden, dass das
Oberteil 10 bzw. die Einströmöffnung 11 gegenüber der Oberfläche des Pflasters 5 bündig
oder versenkt sind.
[0021] Bei der nachfolgenden Beschreibung einer Verbindungseinrichtung 20, die zum Verbinden
zweier Oberteile 10, 10' (und damit der gesamten Schlitzrinne) dient, wird summarisch
auf die Fig. 1-17 verwiesen, in welchen verschiedene Teilaspekte der Verbindungseinrichtung
mit dem Oberteil 10, 10' gezeigt werden.
[0022] Die Verbindungseinrichtung 20 umfasst einen Basiskörper 21, an welchem ein Brückenkörper
22 über ein Schwenkgelenk 23, das als Filmscharnier ausgebildet ist, verschwenkbar
befestigt ist (siehe Fig. 7).
[0023] Der Brückenkörper 22 weist ein (im geschlossenen Zustand oben liegendes) Oberteil
24 auf, das eine durch eine entsprechende Einfärbung, z.B. mit einem phosphoreszierenden
oder anders leuchtenden Material bewerkstelligte Markierungswirkung aufweisen kann.
[0024] Es ist leicht vorzustellen, dass bei einem ganzen Rinnenstrang, der in den üblichen
Abständen (z.B. 1 Meter) Markierungen wie in Fig. 4 gezeigt trägt, eine solche "Führungswirkung"
gut erzielbar ist.
[0025] Der Brückenkörper 22 weist Seitenwangen 25, 25', der Basiskörper 21 weist Seitenwangen
26, 26' auf. Sowohl der Basiskörper 21 als auch der Brückenkörper 22 sind mit Befestigungshaken
28 versehen, welche (im eingesetzten Zustand der Verbindungseinrichtung 20) an ihrem
Oberende steile Flanken und in Richtung auf ihr unteres Ende sanft abfallende Flanken
aufweisen.
[0026] Im Basiskörper 21 ist weiterhin ein quer durchlaufender Fixierschlitz 29 vorgesehen,
während der Brückenkörper 22 eine breitere Ausnehmung 30 aufweist. An dieser Stelle
sei angemerkt, dass Fig. 7 die Position der Verbindungseinrichtung 20 zeigt, in welcher
sie geformt bzw. aus der Spritzgussmaschine genommen wird.
[0027] Das Oberteil 10, 10' weist (wie insbesondere in den Fig. 2, 3 und 4 gezeigt) Seitenleisten
12, 12' auf, die nach innen gebogene Falzränder 13, 13' haben, zwischen denen die
Einströmöffnung 11 gebildet ist. Die Seitenleisten 12, 12' sind an den Enden einer
jeden Rinne (ggf. auch noch abschnittsweise in mittleren Bereichen) durch Trennstege
(14, 14') in Abstand zueinander gehalten aber auch miteinander verbunden.
[0028] Im Herstellerwerk wird nun die Verbindungseinrichtung teilmontiert. Hierzu wird in
jedes Oberteil 10 bzw. 10' ein Basiskörper 21 derart eingesetzt, dass der Basiskörper
mit dem Fixierschlitz 29 auf den Trennsteg 14, 14' sitzt. Die Befestigungshaken 28
schnappen hierbei hinter die Unterkanten der Falzränder 13, 13', womit nun der Basiskörper
21 in der Einströmöffnung 11 zwischen den Seitenleisten 12, 12' fixiert ist. In diesem
Zustand ist der Brückenkörper 22 in der in Fig. 3 gezeigten Position, ist also im
Wesentlichen vollständig zusammen mit dem Basiskörper in der Einströmöffnung zwischen
den Seitenleisten 12, 12' aufgenommen.
[0029] Wenn nun zwei Rinnenkörper 1 mit ihren Oberteilen 10, 10' aneinandergesetzt sind,
wird der Brückenkörper 22 (um ca. 160 bis 170 Grad) umgeklappt, so dass die in den
Fig. 4, 5 und 6 gezeigte Position erreicht ist. In dieser Position schnappen die Befestigungshaken
28 des Brückenkörpers 22 hinter die Falzränder 13, 13' der Seitenleisten 12, 12',
womit nun der Brückenkörper 22 ebenso wie der Basiskörper 21 nur noch mit erhöhter
Kraftanstrengung aus der Einströmöffnung 11 herausgehebelt werden kann. Weiterhin
sei hier angemerkt, dass der Brückenkörper 22 den Basiskörper 21 derart dicht umschließt
(siehe Fig. 6), dass eine im Wesentlichen formschlüssige Verbindung entsteht und so
ein "Klötzchen" gebildet wird, welches im Wesentlichen symmetrisch (siehe Fig. 4)
zwischen den Oberteilen 10, 10' bzw. Seitenleisten 12, 12' aneinandergrenzender Rinnen
sitzt. Das Oberteil 24 ist hierbei gegenüber den Oberrändern des Oberteils 10, 10'
bzw. der Einströmöffnung 11 etwas nach unten versetzt, so dass nicht die Gefahr einer
kräftemäßigen Belastung der Verbindungseinrichtung 20 beim Übergehen oder Überfahren
besteht.
[0030] Aus Obigem geht hervor, dass für die wesentlichsten Teile der hier vorliegenden Erfindung
eine besondere Ausbildung des Rinnenkörpers mit seinem Oberteil nicht notwendig ist.
Die Verbindungseinrichtung 20 kann auch mit Schlitzrinnen anderer Bauart zusammen
verwendet werden, wobei ggf. eine andere Verbindung des Basiskörpers 11 (sowie des
Brückenkörpers 22) mit dem Oberteil 10, 10' möglich ist.
Bezugszeichenliste
[0031]
- 1
- Rinnenkörper
- 2
- Betonsockel
- 3
- Aufbau
- 4
- Pflasterbettung
- 5
- Pflaster
- 10, 10'
- Oberteil
- 11
- Einströmöffnung
- 12, 12'
- Seitenleisten
- 13, 13'
- Falzrand
- 14, 14'
- Trennsteg
- 20
- Verbindungseinrichtung
- 21
- Basiskörper
- 22
- Brückenkörper
- 23
- Schwenkgelenk (Filmscharnier)
- 24
- Oberteil
- 25, 25'
- Seitenwange - Brückenkörper
- 26, 26'
- Seitenwange - Basisteil
- 27
- Ausnehmung
- 28
- Befestigungshaken
- 29
- Fixierschlitz
- 30
- Ausnehmung
1. Schlitzrinne zur Oberflächenentwässerung, umfassend
• einen Rinnenkörper (1) mit einem Oberteil (10, 10'), das eine schlitzförmige Einströmöffnung
(11) aufweist und
• eine Verbindungseinrichtung (20) zum fluchtenden Verbinden von zwei aneinandergrenzenden
Rinnenkörpern (1) an ihren Stirnflächen, wobei
die Verbindungseinrichtung (20) in die Einströmöffnung (11) zweier aneinandergrenzender
Oberteile (10, 10'), diese überbrückend einsetzbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungseinrichtung (20) einen im Oberteil (10, 10') eines Rinnenkörpers (1)
befestigbaren Basiskörper (21) und einen derart beweglich daran befestigten Brückenkörper
(22) aufweist, dass der Brückenkörper (22) von einer Offenstellung, in der die zwei
miteinander zu verbindenden Oberteile (10, 10') zueinander bewegbar, insbesondere
um ihre Längsrichtung verkippbar sind, in eine Einbaustellung bewegbar ist, in der
die beiden Oberteile (10, 10') miteinander fluchtend verbunden sind.
2. Schlitzrinne nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungseinrichtung (20) in einer Offenstellung vollständig in der Einströmöffnung
(11) eines Oberteils (10, 10') aufnehmbar ist.
3. Schlitzrinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungseinrichtung (20) im eingesetzten Zustand in beiden Einströmöffnungen
(11) gleich tief und im Wesentlichen symmetrisch zu den Stirnflächen angeordnet ist.
4. Schlitzrinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Brückenkörper (22) mit dem Basiskörper (11) über ein Schwenkgelenk (23) verbunden
ist.
5. Schlitzrinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Brückenkörper (22) mit dem Basiskörper (21) und dem Schwenkgelenk (23) einstückig,
vorzugsweise als Kunststoff-(Spritzguss-) Teil ausgebildet ist.
6. Schlitzrinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungseinrichtung (20) ein, im eingesetzten Zustand von oben sichtbares Oberteil
(24) aufweist, das durch eine vorzugsweise phosphoreszierende oder leuchtende Einfärbung
zur Markierung verwendbar ist, und/oder dass das Oberteil (24) im Wesentlichen bündig
zu Oberrändern des Oberteils (10, 10') oder leicht gegenüber diesen versenkt in der
Einbaustellung liegt.
7. Verbindungseinrichtung zum Verbinden von zwei aneinandergrenzenden Rinnenkörpern von
Schlitzrinnen, die jeweils ein Oberteil mit einer schlitzförmigen Einströmöffnung
(11) aufweisen,
wobei
die Verbindungseinrichtung (20) in einer Offenstellung vollständig in der Einströmöffnung
(11) eines Oberteils (10, 10') aufnehmbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungseinrichtung einen im Oberteil (10) eines Rinnenkörpers (1) befestigbaren
Basiskörper (21) und einen daran derart beweglich befestigten Brückenkörper (22) aufweist,
dass der Brückenkörper (22) von einer Offenstellung, in der die zwei miteinander zu
verbindenden Oberteile (10, 10') zueinander bewegbar, insbesondere in ihrer Längsrichtung
verkippbar sind, in eine Einbaustellung bewegbar ist, in der die beiden Oberteile
(10, 10') miteinander fluchtend verbunden sind.
8. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie im eingesetzten Zustand
in beiden Einströmöffnungen (11) gleich tief und symmetrisch zu den Stirnflächen angeordnet
ist.
9. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Brückenkörper (22) mit dem Basiskörper (21) über ein Schwenkgelenk (23) verbunden
ist.
10. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, insbesondere nach Anspruch
9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Brückenkörper (22) mit dem Basiskörper (21) und dem Schwenkgelenk (23) einstückig,
vorzugsweise als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist.
11. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein im eingesetzten Zustand von oben sichtbares Oberteil (24) vorgesehen ist, das
durch eine vorzugsweise phosphoreszierende oder leuchtende Einfärbung zur Markierung
verwendbar ist.
1. Slot gutter for surface drainage, comprising
• a gutter body (1) having an upper part (10, 10') exhibiting a slot-shaped inflow
opening (11), and
• a coupling device (20) for connecting two contiguous gutter bodies (1) in alignment
at their front faces, wherein
the coupling device (20) can be inserted into the inflow opening (1) of two contiguous
upper parts (10, 10') while bridging them,
characterized in that
the coupling device (20) has a base body (21) which may be attached within the upper
part (10, 10') of a gutter body (1), and a bridge body (22) attached thereto to be
movable in such a manner that the bridge body (22) is moveable from an open position
in which the two upper parts (10, 10') to be joined together are movable relative
to one another, especially tiltable about their longitudinal direction, into an installed
position in which the two upper parts (10, 10') are joined together in alignment.
2. Slot gutter according to claim 1,
characterized in that
the coupling device (20), when in open position, may be received completely within
the inflow opening (11) of an upper part (10, 10').
3. Slot gutter according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the coupling device (20), when in the inserted state, is disposed in both of the inflow
openings (11) at equal depth and essentially in symmetry to the front faces.
4. Slot gutter according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the bridge body (22) is coupled with the base body (11) via a pivot joint (23).
5. Slot gutter according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the bridge body (22) is integrally formed with the base body (21) and the pivot joint
(23) preferably as a plastic (injection molded) part.
6. Slot gutter according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the coupling device (20), when in the inserted state, exhibits an upper part (24)
that is visible from above and may be used for marking due to a preferably phosphorescing
or luminous coloring, and/or that the upper part (24) is essentially flush to upper
edges of the upper part (10, 10') or is slightly recessed relative to them when in
the installed position.
7. Coupling device for coupling two contiguous gutter bodies of slot gutters each exhibiting
an upper part with a slot-shaped inflow opening (11),
wherein
the coupling device (20), when in open position, may be received completely within
the inflow opening (11) of an upper part (10, 10')
characterized in that
the coupling device (20) has a base body (21) which may be attached within the upper
part (10) of a gutter body (1), and a bridge body (22) attached thereto to be movable
in such a manner that the bridge body (22) is moveable from an open position in which
the two upper parts (10, 10') to be joined together are movable relative to one another,
especially tiltable about their longitudinal direction, into an installed position
in which the two upper parts (10, 10') are joined together in alignment.
8. Coupling device according to claim 7,
characterized in that
the coupling device (20) is realized such that, when in the inserted state, it is
disposed in both of the inflow openings (11) at equal depth and essentially in symmetry
to the front faces.
9. Coupling device according to any one of claims 7 or 8,
characterized in that
the bridge body (22) is coupled with the base body (21) via a pivot joint (23).
10. Coupling device according to any one of claims 7 to 9, in particular according to
claim 9,
characterized in that
the bridge body (22) is integrally formed with the base body (21) and the pivot joint
(23) preferably as a plastic injection molded part.
11. Coupling device according to any one of claims 7 to 10,
characterized in that
an upper part (24) that is visible from above when in the installed state is provided
which may be used for marking due to a preferably phosphorescing or luminous coloring.
1. Caniveau à fente pour le drainage d'eaux de surface, comprenant
- un corps de caniveau (1) comportant une partie supérieure (10, 10'), laquelle présente
une ouverture d'admission (11) en forme de fente, et
- un dispositif de liaison (20) destiné à relier en alignement deux corps de caniveau
(1) adjacents par leurs surfaces de front, sachant que le dispositif de liaison (20)
est apte à être inséré dans l'ouverture d'admission (11) de deux parties supérieures
(10, 10') adjacentes de manière à ponter celles-ci,
caractérisé en ce que
le dispositif de liaison (20) présente un corps de base (21) apte à être fixé dans
la partie supérieure (10, 10') d'un corps de caniveau (1) et un corps de pontage (22)
fixé à celui-ci d'une façon mobile telle que le corps de pontage (22) soit apte à
être déplacé, à partir d'une position ouverte dans laquelle les deux parties supérieures
(10, 10') à relier l'une à l'autre sont aptes à être déplacées l'une vers l'autre,
en particulier à être basculées autour de leur axe longitudinal, dans une position
de mise en place dans laquelle les deux parties supérieures (10, 10') sont reliées
en alignement l'une à l'autre.
2. Caniveau à fente selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le dispositif de liaison (20), dans une position ouverte, est apte à être intégralement
logé dans l'ouverture d'admission (11) d'une partie supérieure (10, 10').
3. Caniveau à fente selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif de liaison (20), à l'état inséré, est disposé de manière pareillement
profonde dans les deux ouvertures d'admission (11) et de manière sensiblement symétrique
aux surfaces de front.
4. Caniveau à fente selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le corps de pontage (22) est relié au corps de base (11) via une articulation pivotante
(23).
5. Caniveau à fente selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le corps de pontage (22) est constitué d'une pièce avec le corps de base (21) et l'articulation
pivotante (23), de préférence comme pièce (de moulage par injection) en matière plastique.
6. Caniveau à fente selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif de liaison (20) présente une partie supérieure (24) visible du haut
à l'état inséré, qui est utilisable pour le repérage du fait d'une coloration de préférence
phosphorescente ou lumineuse, et/ou en ce que la partie supérieure (24) est située sensiblement de niveau avec des bords supérieurs
de la partie supérieure (10, 10') ou de manière légèrement enfoncée par rapport à
ceux-ci dans la position de mise en place.
7. Dispositif de liaison destiné à relier deux corps de caniveau adjacents de caniveaux
à fente, qui présentent chacun une partie supérieure pourvue d'une ouverture d'admission
(11) en forme de fente,
sachant que
le dispositif de liaison (20), dans une position ouverte, est apte à être intégralement
logé dans l'ouverture d'admission (11) d'une partie supérieure (10, 10'), caractérisé en ce que
le dispositif de liaison présente un corps de base (21) apte à être fixé dans la partie
supérieure (10) d'un corps de caniveau (1) et un corps de pontage (22) fixé à celui-ci
d'une manière mobile telle que le corps de pontage (22) soit apte à être déplacé,
à partir d'une position ouverte dans laquelle les deux parties supérieures (10, 10')
à relier l'une à l'autre sont aptes à être déplacées l'une vers l'autre, en particulier
à être basculées dans leur axe longitudinal, dans une position de mise en place dans
laquelle les deux parties supérieures (10, 10') sont reliées en alignement l'une à
l'autre.
8. Dispositif de liaison selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
le dispositif de liaison est constitué de telle manière qu'il soit disposé, à l'état
inséré, de manière pareillement profonde dans les deux ouvertures d'admission (11)
et symétriquement aux surfaces de front.
9. Dispositif de liaison selon l'une des revendications 7 ou 8,
caractérisé en ce que
le corps de pontage (22) est relié au corps de base (21) via une articulation pivotante
(23).
10. Dispositif de liaison selon l'une des revendications 7 à 9, en particulier selon la
revendication 9,
caractérisé en ce que
le corps de pontage (22) est constitué d'une pièce avec le corps de base (21) et l'articulation
pivotante (23), de préférence comme pièce de moulage par injection en matière plastique.
11. Dispositif de liaison selon l'une des revendications 7 à 10,
caractérisé en ce que
une partie supérieure (24) visible du haut à l'état inséré, qui est utilisable pour
le repérage du fait d'une coloration de préférence phosphorescente ou lumineuse, est
prévue.


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