Die Erfindung betrifft eine Schlitzrinne zur Oberflächenentwässerung und eine Verbindungseinrichtungs nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 und 7.

Derartige Schlitzrinnen sind beispielsweise aus der EP 1 499 779 B1 oder der DE 83 34 717 U1 bekannt und dienen dazu, über längere Strecken hinweg eine Abflussmöglichkeit für Oberflächenwasser zu schaffen, wobei der Abfluss durch einen meist nur wenige Zentimeter breiten Schlitz im Boden gewährleistet wird. Dieser Schlitz wird von einem Oberteil eines Rinnenkörpers gebildet, wobei der Rinnenkörper selbst meist einen relativ großen Querschnitt aufweist. Eine ähnliche Konstruktion wird auch in der JP 2010 090655 A und der EP 1520942 A1 beschrieben.

Beim Verlegen derartiger Schlitzrinnen kommt es ganz wesentlich auf ein exaktes Fluchten der schlitzförmigen Einströmöffnung von Rinnenelement zu Rinnenelement an, da gerade bei derart schmalen Einströmöffnungen ein Versatz optisch sehr störend wirkt. Neben der Optik liegt aber noch eine weitere Problematik eines Versatzes darin, dass beim Anpflastern dieser Versatz weitergegeben wird. Der Aufwand, der beim Verlegen derartiger Rinnen getrieben wird, ist demzufolge recht hoch.

Die WO 2004/059201 A1 beschreibt ein Verlegeverfahren für ein Kanalrohr, welches aneinandergesetzte Teilrohrschalen aufweist, die über Raststifte und Rastlöcher verbunden werden. Die Rohre können mit einer Bohrvorrichtung in eine Erdumgebung eingezogen werden.

Um das Verlegen zu vereinfachen, beschreibt die GB 2 448 664 A eine Möglichkeit, wie aneinander stoßende Schlitzrinnen mittels zusätzlicher Maßnahmen so verlegt werden können, dass die Einströmöffnungen von Rinne zu Rinne fluchten. Die US 2007/0099782 A1 beschreibt hierzu eine Befestigungsrippe, die zur Verbindung von zwei Schlitzrinnen verwendet wird. Die EP 2 372 021 A1 beschreibt, dass zwei Elemente eines Abflusslaufes durch ihr Abdeckstück verbunden werden können, wobei ein Abdeckstück ein erhöhtes Profil aufweist, an welches ein weiteres Abdeckstück angebracht werden kann. Es hat sich aber gezeigt, dass diese bekannten Maßnahmen aufwändig sind.

Das Dokument GB2448664 wird als nächstliegender Stand der Technik angesehen. Dieses Dokument entspricht dem Obergegriff der Ansprüche 1 und 7.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Schlitzrinne sowie eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden von zwei aneinander grenzenden Rinnenkörpern von Schlitzrinnen dahingehend aufzuzeigen, dass bei einer einfachen Verlegbarkeit der Schlitzrinnen ein hochpräzises Ergebnis erreicht wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Schlitzrinne nach Anspruch 1 bzw. eine Verbindungseinrichtung nach Anspruch 7 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Schlitzrinne zur Oberflächenentwässerung, umfassend einen Rinnenkörper mit einem Oberteil, das eine schlitzförmige Einströmöffnung aufweist und eine Verbindungseinrichtung zum fluchtenden Verbinden von zwei aneinandergrenzenden Rinnenkörpern an ihren Stirnflächen dadurch gelöst, dass die Verbindungseinrichtung in die Einströmöffnung zweier aneinandergrenzender Oberteile, diese überbrückend einsetzbar ist. Dadurch, dass die Verbindungseinrichtung direkt in die Einströmöffnung - und zwar insbesondere bzw. vorzugsweise bündig mit dem Oberrand des Oberteils, der die Einströmöffnung bildet -, wird erreicht, dass die Einströmöffnungen aneinandergrenzender Rinnen zwangsläufig in Flucht verlaufen, selbst wenn die Rinnenkörper nicht exakt fluchten. Die Verbindungseinrichtung weist hierbei einen im Oberteil eines Rinnenkörpers befestigbaren Basiskörper und einen daran derart beweglich befestigten Brückenkörper auf, dass der Brückenkörper von einer Offenstellung, in der die zwei miteinander zu verbindenden Oberteile zueinander bewegbar, insbesondere um ihre Längsrichtung verkippbar sind, in eine Einbaustellung bewegbar ist, in der die beiden Oberteile fluchtend verbunden sind. Damit ist gewährleistet, dass die Verbindungseinrichtung unverlierbar mit einer Schlitzrinne bzw. deren Oberteil verbunden ist und durch einfaches Bewegen die Geschlossenstellung erreicht werden kann, in welcher zwei aneinandergrenzende Rinnen miteinander verbunden sind.

Vorzugsweise ist die Verbindungseinrichtung im eingesetzten Zustand, wenn sie zwei aneinandergrenzende Schlitzrinnen verbindet, in beiden Einströmöffnungen gleich tief und symmetrisch zu den Stirnflächen, vorzugsweise oberflächenbündig (zum Oberende der Einströmöffnung) angeordnet. Dadurch wird eine maximale Stabilität erreicht.

Vorzugsweise ist der Brückenkörper mit dem Basiskörper über ein Schwenkgelenk verbunden. Diese Art einer Verbindung ist besonders einfach herstellbar.

Besonders einfach ist eine derartige Verbindungseinrichtung dann herstellbar, wenn der Brückenkörper mit dem Basiskörper und (ggf.) dem Schwenkgelenk einstückig, vorzugsweise als Kunststoff-(Spritzguss-) Teil ausgebildet ist. Weiterhin ist eine derartige Konstruktion besonders kostengünstig.

Es ist auch möglich, dass die Verbindungseinrichtung mehrteilig, z.B. mit einem separaten Schwenkgelenk aus einem Gewebestreifen oder einem Schwenkgelenk aus einem anderen Kunststoff, ausgebildet ist. Denkbar ist es auch, dass das Schwenkgelenk aus Metall besteht. Dies ist sinnvoll, wenn besonders hohe mechanische Beanspruchungen am Schwenkgelenk zu erwarten sind.

Hierbei ist die Verbindungseinrichtung in einer Offenstellung vollständig in der Einströmöffnung eines Oberteils aufnehmbar. Dies bedeutet, dass die Verbindungseinrichtung zusammen mit dem Rinnenkörper und seinem Oberteil gehandhabt werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, die Verbindungseinrichtung zu verlieren, zu beschädigen oder sich an der Verbindungseinrichtung zu verletzen.

Die Verbindungseinrichtung weist vorzugsweise ein im eingesetzten Zustand von oben sichtbares Oberteil auf, das durch eine vorzugsweise phosphoreszierende oder leuchtende Einfärbung zur Markierung verwendbar ist. Damit bekommt die Verbindungseinrichtung eine weitere Funktion, welche die allgemeine Benutzbarkeit der Gesamtanordnung verbessert. Es können auf diese Weise einfache Orientierungshilfen oder auch Warnhinweise (z.B. am Rand eines Podestes oder einer Treppe) angebracht werden.

Ebenfalls als erfindungswesentlich wird eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden von zwei aneinandergrenzenden Rinnenkörpern von Schlitzrinnen, die jeweils ein Oberteil mit einer schlitzförmigen Einströmöffnung aufweisen, erachtet, wenn die Verbindungseinrichtung - wie oben beschrieben - ausgebildet ist. Diese Verbindungseinrichtung kann in jegliche Art von Schlitzrinne eingesetzt werden, um die Einströmöffnungen bei der Montage in Flucht zu halten.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen von Schlitzrinnen bzw. Verbindungseinrichtungen anhand von Abbildungen näher beschrieben. Hierbei zeigen

Fig. 1

einen Querschnitt durch eine Schlitzrinne im eingebauten Zustand,

Fig. 2

eine perspektivische Teilansicht des in Fig. 1 mit II angedeuteten Bereichs,

Fig. 3

eine Schnittansicht der Darstellung nach Fig. 2,

Fig. 4

eine perspektivische Teil-Draufsicht auf zwei aneinandergrenzende Schlitzrinnen mit eingesetzter Verbindungseinrichtung,

Fig. 5

einen Längsschnitt durch den Gegenstand gemäß Abbildung in Fig. 4,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht einer Verbindungseinrichtung in ihrem Einbauzustand,

Fig. 7

eine Ansicht entsprechend der nach Fig. 6, jedoch auf eine Verbindungseinrichtung in Offenstellung,

Fig. 8

eine Seitenansicht der Verbindungseinrichtung nach Fig. 6,

Fig. 9

eine Ansicht auf die Verbindungseinrichtung nach Fig. 8 entlang der Linie IX-IX,

Fig. 10

eine Ansicht durch die Verbindungseinrichtung nach Fig. 8 entlang der Linie X-X,

Fig. 11

eine Draufsicht auf die Verbindungseinrichtung gemäß Fig. 8 entlang der Linie XI-XI,

Fig. 12

eine Unteransicht der Verbindungseinrichtung gemäß Fig. 8 entlang der Linie XII-XII,

Fig. 13

eine Seitenansicht der Verbindungseinrichtung nach Fig. 7,

Fig. 14

eine Ansicht auf die Verbindungseinrichtung nach Fig. 13 entlang der Linie XIV-XIV,

Fig. 15

eine Ansicht auf die Verbindungseinrichtung nach Fig. 13 entlang der Linie XV-XV,

Fig. 16

eine Draufsicht auf die Verbindungseinrichtung nach Fig. 13 entlang der Linie XVI-XVI, und

Fig. 17

eine Unteransicht der Verbindungseinrichtung nach Fig. 13 entlang der Linie XVII-XVII.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleich und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Wie in Fig. 1 gezeigt, umfasst eine Schlitzrinne, wie sie an sich bekannt ist, einen Rinnenkörper 1, der im Einbauzustand in einen Betonsockel 2 eingebaut wird. Auf dem Rinnenkörper ist ein Oberteil 10 fest angebracht, das zwei (parallele) Seitenwände umfasst, die zwischen einander eine Einströmöffnung 11 bilden, durch welche Oberflächenwasser ins Innere des Rinnenkörpers 1 strömen und dort abgeführt werden kann.

Der Rinnenkörper 1 mit seinem Oberteil 10 wird mit einem Aufbau 3 angeschüttet, auf dem eine Pflasterbettung 4 und darauf ein Pflaster 5 so angebracht werden, dass das Oberteil 10 bzw. die Einströmöffnung 11 gegenüber der Oberfläche des Pflasters 5 bündig oder versenkt sind.

Bei der nachfolgenden Beschreibung einer Verbindungseinrichtung 20, die zum Verbinden zweier Oberteile 10, 10' (und damit der gesamten Schlitzrinne) dient, wird summarisch auf die Fig. 1-17 verwiesen, in welchen verschiedene Teilaspekte der Verbindungseinrichtung mit dem Oberteil 10, 10' gezeigt werden.

Die Verbindungseinrichtung 20 umfasst einen Basiskörper 21, an welchem ein Brückenkörper 22 über ein Schwenkgelenk 23, das als Filmscharnier ausgebildet ist, verschwenkbar befestigt ist (siehe Fig. 7).

Der Brückenkörper 22 weist ein (im geschlossenen Zustand oben liegendes) Oberteil 24 auf, das eine durch eine entsprechende Einfärbung, z.B. mit einem phosphoreszierenden oder anders leuchtenden Material bewerkstelligte Markierungswirkung aufweisen kann.

Es ist leicht vorzustellen, dass bei einem ganzen Rinnenstrang, der in den üblichen Abständen (z.B. 1 Meter) Markierungen wie in Fig. 4 gezeigt trägt, eine solche "Führungswirkung" gut erzielbar ist.

Der Brückenkörper 22 weist Seitenwangen 25, 25', der Basiskörper 21 weist Seitenwangen 26, 26' auf. Sowohl der Basiskörper 21 als auch der Brückenkörper 22 sind mit Befestigungshaken 28 versehen, welche (im eingesetzten Zustand der Verbindungseinrichtung 20) an ihrem Oberende steile Flanken und in Richtung auf ihr unteres Ende sanft abfallende Flanken aufweisen.

Im Basiskörper 21 ist weiterhin ein quer durchlaufender Fixierschlitz 29 vorgesehen, während der Brückenkörper 22 eine breitere Ausnehmung 30 aufweist. An dieser Stelle sei angemerkt, dass Fig. 7 die Position der Verbindungseinrichtung 20 zeigt, in welcher sie geformt bzw. aus der Spritzgussmaschine genommen wird.

Das Oberteil 10, 10' weist (wie insbesondere in den Fig. 2, 3 und 4 gezeigt) Seitenleisten 12, 12' auf, die nach innen gebogene Falzränder 13, 13' haben, zwischen denen die Einströmöffnung 11 gebildet ist. Die Seitenleisten 12, 12' sind an den Enden einer jeden Rinne (ggf. auch noch abschnittsweise in mittleren Bereichen) durch Trennstege (14, 14') in Abstand zueinander gehalten aber auch miteinander verbunden.

Im Herstellerwerk wird nun die Verbindungseinrichtung teilmontiert. Hierzu wird in jedes Oberteil 10 bzw. 10' ein Basiskörper 21 derart eingesetzt, dass der Basiskörper mit dem Fixierschlitz 29 auf den Trennsteg 14, 14' sitzt. Die Befestigungshaken 28 schnappen hierbei hinter die Unterkanten der Falzränder 13, 13', womit nun der Basiskörper 21 in der Einströmöffnung 11 zwischen den Seitenleisten 12, 12' fixiert ist. In diesem Zustand ist der Brückenkörper 22 in der in Fig. 3 gezeigten Position, ist also im Wesentlichen vollständig zusammen mit dem Basiskörper in der Einströmöffnung zwischen den Seitenleisten 12, 12' aufgenommen.

Wenn nun zwei Rinnenkörper 1 mit ihren Oberteilen 10, 10' aneinandergesetzt sind, wird der Brückenkörper 22 (um ca. 160 bis 170 Grad) umgeklappt, so dass die in den Fig. 4, 5 und 6 gezeigte Position erreicht ist. In dieser Position schnappen die Befestigungshaken 28 des Brückenkörpers 22 hinter die Falzränder 13, 13' der Seitenleisten 12, 12', womit nun der Brückenkörper 22 ebenso wie der Basiskörper 21 nur noch mit erhöhter Kraftanstrengung aus der Einströmöffnung 11 herausgehebelt werden kann. Weiterhin sei hier angemerkt, dass der Brückenkörper 22 den Basiskörper 21 derart dicht umschließt (siehe Fig. 6), dass eine im Wesentlichen formschlüssige Verbindung entsteht und so ein "Klötzchen" gebildet wird, welches im Wesentlichen symmetrisch (siehe Fig. 4) zwischen den Oberteilen 10, 10' bzw. Seitenleisten 12, 12' aneinandergrenzender Rinnen sitzt. Das Oberteil 24 ist hierbei gegenüber den Oberrändern des Oberteils 10, 10' bzw. der Einströmöffnung 11 etwas nach unten versetzt, so dass nicht die Gefahr einer kräftemäßigen Belastung der Verbindungseinrichtung 20 beim Übergehen oder Überfahren besteht.

Aus Obigem geht hervor, dass für die wesentlichsten Teile der hier vorliegenden Erfindung eine besondere Ausbildung des Rinnenkörpers mit seinem Oberteil nicht notwendig ist. Die Verbindungseinrichtung 20 kann auch mit Schlitzrinnen anderer Bauart zusammen verwendet werden, wobei ggf. eine andere Verbindung des Basiskörpers 11 (sowie des Brückenkörpers 22) mit dem Oberteil 10, 10' möglich ist.

1

Rinnenkörper

2

Betonsockel

3

Aufbau

4

Pflasterbettung

5

Pflaster

10, 10'

Oberteil

11

Einströmöffnung

12, 12'

Seitenleisten

13, 13'

Falzrand

14, 14'

Trennsteg

20

Verbindungseinrichtung

21

Basiskörper

22

Brückenkörper

23

Schwenkgelenk (Filmscharnier)

24

Oberteil

25, 25'

Seitenwange - Brückenkörper

26, 26'

Seitenwange - Basisteil

27

Ausnehmung

28

Befestigungshaken

29

Fixierschlitz

30

Ausnehmung