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(11) |
EP 2 904 165 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.11.2022 Patentblatt 2022/46 |
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Anmeldetag: 06.09.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/068442 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/037488 (13.03.2014 Gazette 2014/11) |
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KOMBINATION EINER ENTWÄSSERUNGSRINNE MIT EINER ABDECKUNG
COMBINATION OF A DRAINAGE GUTTER AND A COVER
COMBINAISON D'UN CANAL DE DRAINAGE AVEC UN COUVERCLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
10.09.2012 DE 102012108403
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.08.2015 Patentblatt 2015/33 |
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Patentinhaber: ACO Ahlmann SE & Co. KG |
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24782 Büdelsdorf (DE) |
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Erfinder: |
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- MEIER, Stephan
25767 Albersdorf (DE)
- CANNEY, James
Bedford, Bedfordshire MK40 3UB (GB)
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| (74) |
Vertreter: Bohnenberger, Johannes et al |
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Meissner Bolte Patentanwälte
Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Postfach 86 06 24 81633 München 81633 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 758 038 EP-A2- 2 468 969
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EP-A2- 0 248 427
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Kombination einer Entwässerungsrinne mit einer Abdeckung
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Entwässerungsrinnen zur Entwässerung von Oberflächen sind vielfach bekannt.
[0003] Die Abdeckungen derartiger Entwässerungsrinnen müssen im Allgemeinen überfahrbar
sein, wobei die hier auftretenden Lasten sehr unterschiedlich sind. In manchen Fällen
sind die Geschwindigkeiten, mit welchen Fahrzeuge die Entwässerungsrinnen bzw. deren
Abdeckungen überrollen, sehr hoch, was dazu führt, dass die Abdeckungen mit stoßförmigen
Impulsen belastet werden. Diese impulsförmigen Belastungen führen dazu, dass die Abdeckungen
sich bewegen, sozusagen "atmen", wobei das Ein- und Ausfedern durch verschiedenartige
Kräfte, nämlich einerseits die Belastungskräfte und andererseits die dem Material
bzw. dem Aufbau und der Konstruktion innewohnenden Federkräfte diese Bewegungen bestimmen.
Diese Bewegungen wiederum führen dazu, dass einerseits ein nicht unerheblicher Verschleiß
auftritt, andererseits auch eine Lärmbelästigung festzustellen ist.
[0004] An sich könnte man diese Bewegungen dadurch unterbinden, dass man die Abdeckungen
mit den Rinnen an beiden Enden jeweils verschraubt. Dies ist sowohl von der notwendigen
Konstruktion her als auch von den Montageabläufen ausgesprochen aufwändig. Darum werden
vielfach einfachere Verriegelungen, z.B. relativ einfache Schnappverschlüsse gewählt,
die dann aber die oben genannten Nachteile zumindest dann mit sich bringen, wenn die
Anordnungen einfach und kostengünstig ausgeführt sind, wie dies beispielsweise in
der
DE 20 2004 000 899 U1, der
DE 88 10 154 U1 oder der
DE 27 27 790 A1 gezeigt ist.
[0005] Aus
EP 0 248 427 A2 ist eine Kombination gemäß der Präambel von Anspruch 1 einer Entwässerungsrinne mit
einer Abdeckung mit spreizbaren Riegelarmen bekannt, die mit Widerlageflächen zusammenwirken.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Entwässerungsrinne der eingangs genannten
Art dahingehend aufzuzeigen, dass mit geringem Konstruktions- und Montageaufwand eine
erhöhte Stabilität insbesondere bei dynamischen Belastungen erzielbar ist.
[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Kombination einer Entwässerungsrinne mit einer Abdeckung
nach Patentanspruch 1 gelöst.
[0009] Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Kombination einer Entwässerungsrinne mit
einer Abdeckung mit einer Abdeckung und mit zwei Enden, an denen weitere Entwässerungsrinnen
anschließbar sind, umfassend Verriegelungseinrichtungen, die eine zum Abheben der
Abdeckung lösbare Verbindung zwischen der Abdeckung und der Entwässerungsrinne sicherstellen,
dadurch gelöst, dass die Abdeckung zusätzlich zu den Verriegelungseinrichtungen im
Bereich der Enden Klemmeinrichtungen aufweist, zur Sicherstellung einer reibschlüssigen
Verbindung zwischen der Abdeckung und der Entwässerungsrinne, wobei die Verriegelungseinrichtungen
in Längsrichtung der Abdeckung zwischen den Klemmeinrichtungen angebracht sind.
[0010] Dadurch, dass reibschlüssige Verbindungen (und nicht etwa formschlüssige Schraubverbindungen)
vorgesehen werden, ist einerseits der Konstruktionsaufwand relativ gering, andererseits
aber konnte überraschenderweise gezeigt werden, dass derartige reibschlüssige Verbindungen
das oben beschriebene "Atmen" der Abdeckungen auf den Entwässerungsrinnen zu einem
erheblichen Anteil unterbinden.
[0011] Die Klemmeinrichtungen sind vorzugsweise im Bereich der Enden der Abdeckung vorgesehen
und zwar nicht weiter als etwa ein Viertel der Gesamtlänge der Abdeckung von den Enden
entfernt. Dadurch, dass in eben diesem kritischen Bereich die Klemmeinrichtungen vorgesehen
sind, wird die Bewegung der Abdeckung auf der Entwässerungsrinne bei einem Überfahren
besonders wirksam gedämpft.
[0012] Die Klemmeinrichtungen sind im Bereich der Enden vorzugsweise jeweils paarweise einander
gegenüberliegend, also symmetrisch angeordnet. Dadurch ergibt sich eine wirksame Verhinderung
der genannten Bewegungen.
[0013] Diese Klemmeinrichtungen können in vielfältiger Form ausgebildet sein. Vorzugsweise
weisen sie Vorsprünge auf, welche mit oberen und unteren Schrägflächen ausgebildet
sind. Mit dieser Gestaltung ist eine einfache Herstellbarkeit bei gleichzeitig guter
Montier- und Demontierbarkeit der Abdeckungen sichergestellt. Insbesondere sollen
die unteren Schrägflächen einen derart flacheren Anstiegswinkel als die oberen Schrägflächen
haben, dass ein Aufsetzen der Abdeckung auf die Entwässerungsrinne mit einer geringeren
Kraft durchführbar ist als ein Abnehmen. Dies erleichtert die Montage und verstärkt
die dämpfende Wirkung der Klemmeinrichtungen. Darüber hinaus wird die Abdeckung bei
Vibration fester auf die Entwässerungsrinne aufgedrückt.
[0014] Die Verriegelungseinrichtungen können in vielfältiger Form ausgebildet sein. Besonders
einfach wird die Herstellung der Anordnung dann, wenn die Klemmeinrichtungen im Wesentlichen
identisch wie die Verriegelungseinrichtungen ausgebildet sind. Wenn also die Klemmeinrichtungen
- wie oben angedeutet - Vorsprünge mit Schrägflächen aufweisen, so kann die Entwässerungsrinne
Hinterschneidungen aufweisen, hinter welche die oberen Schrägflächen der Klemmeinrichtungen
einschnappen.
[0015] Besonders einfach ist die Abdeckung als Kunststoff-Spritzgussteil ausführbar.
[0016] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Abbildungen
näher erläutert. Hierbei zeigen
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf eine Entwässerungsrinne mit aufgelegter Abdeckung,
- Fig. 2-4
- Querschnitte durch die Anordnung nach Fig. 1 entlang der Linien II-II, III-III und
IV-IV,
- Fig. 5
- eine Teil-Unteransicht auf ein Detail der Abdeckung gemäß der Fig. 1-4 und
- Fig. 6
- eine perspektivische Darstellung des in Fig. 5 gezeigten Abschnittes der Abdeckung.
[0017] In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben
Bezugsziffern verwendet.
[0018] Wie aus Fig. 1 hervorgeht, umfasst die hier gezeigte Ausführungsform der Erfindung
eine Abdeckung 10, die ein erstes Ende 11 und ein zweites Ende 12 aufweist und Schlitze
13 zum Einlassen von Oberflächenwasser umfasst, die durch Stege 14 getrennt sind,
welche mit Seitenauflagen 15, 15' in Verbindung stehen. Aus den Querschnittsdarstellungen
gemäß den Fig. 2-4 geht hervor, dass die Abdeckung 10 auf einer Rinne 1 aufsitzt,
deren erstes Ende 2 mit dem ersten Ende 11 der Abdeckung und deren zweites Ende 3
mit dem zweiten Ende 12 der Abdeckung fluchtet. Die Rinne 1 weist Seitenwände 4, 4'
auf, auf deren Oberende die Abdeckung 10 mit ihren Seitenauflagen 15, 15' aufliegt.
[0019] An den Seitenauflagen 15, 15' nach unten ragend sind Längsstege 16 angeordnet (siehe
Fig. 5 und 6), die in die Rinne 1 hineinragen. An diesen Längsstegen 16 sind beidseitig
jeweils nach außen hervorragend Klemmeinrichtungen 30 vorgesehen, die jeweils einen
Vorsprung 31 umfassen, der eine obere Schrägfläche 32 und eine untere Schrägfläche
33 umfasst. In Längsrichtung der Abdeckung 10 gesehen weisen die Längsstege 16 Wellenabschnitte
34, 34' vor und nach dem Vorsprung 31 auf, so dass die Längsstege 16 im Bereich der
Klemmeinrichtung bzw. des Vorsprungs 31 eine gegenüber seitlichen Kräften (quer zur
Längsrichtung) erhöhte Elastizität haben.
[0020] Bei der hier gezeigten Ausführungsform sind in der Nähe der Enden 11, 12 der Abdeckung
10 die Seitenwände 4, 4' der Rinne 1 glatt ausgeführt, so dass bei einem Aufsetzen
der Abdeckung 10 auf die Rinne 1 die Vorsprünge 31 unter Verformung der Wellenabschnitte
34, 34' nach innen gedrückt werden und mit den Seitenwänden 4, 4' der Rinne 1 in reibschlüssigem
Kontakt stehen.
[0021] In der Mitte der Abdeckung 10 sind identisch ausgeführte Klemmeinrichtungen 30 mit
Vorsprüngen 31 vorgesehen, jedoch weist die Rinne 1 Ausnehmungen auf, die Hinterschneidungen
5, 5' (siehe Fig. 3) bilden. Beim Aufsetzen der Abdeckung 10 auf die Rinne 1 schnappen
somit die Vorsprünge 31 der Klemmeinrichtung 30 in diese Hinterschneidungen 5, 5'
ein und bilden somit eine Verriegelung. Dadurch, dass die oberen Schrägflächen 32
der Vorsprünge 31 steiler ausgebildet sind als die unteren Schrägflächen 33 wird einerseits
das Aufsetzen einer Abdeckung 10 auf die Rinne 1 erleichtert, andererseits wirken
im Falle der mittig angebrachten Verriegelungseinrichtungen 20 diese steileren oberen
Schrägflächen 32 als kräftiger Halt in den Hinterschneidungen 5, 5'. Im Bereich der
Enden 11, 12 der Abdeckung 10 wirkt diese asymmetrische Ausbildung der Schrägflächen
32, 33 im Sinne einer erhöhten Reibungskraft beim Abheben der Abdeckung 10 von der
Rinne 1 gegenüber einem Aufsetzen. Dadurch wird gewährleistet, dass bei dynamischen
Bewegungen der Abdeckung 10 auf der Rinne 1 z.B. durch ein Übergehen oder ein Überfahren
eine (über die Zeit betrachtet) summenresultierende Kraft nach unten wirkt, welche
bei Vibrationen die Abdeckung 10 fester auf die Rinne 1 aufdrückt.
Bezuaszeichenliste
[0022]
- 1
- Rinne
- 2
- Erstes Ende
- 3
- Zweites Ende
- 4, 4'
- Seitenwand
- 5, 5'
- Hinterschneidung
- 10
- Abdeckung
- 11
- Erstes Ende
- 12
- Zweites Ende
- 13
- Schlitz
- 14
- Steg
- 15, 15'
- Seitenauflage
- 16
- Längssteg
- 20
- Verriegelungseinrichtung (Rinne)
- 30
- Klemmeinrichtung
- 31
- Vorsprung
- 32
- Obere Schrägfläche
- 33
- Untere Schrägfläche
- 34, 34'
- Wellenabschnitt
1. Kombination einer Entwässerungsrinne (1) mit einer Abdeckung (10), wobei die Entwässerungsrinne
(1) zwei Enden (2, 3) aufweist, an denen weitere Entwässerungsrinnen (1) anschließbar
sind, wobei die Entwässerungsrinne (1) umfasst: Verriegelungseinrichtungen (20) an
der Abdeckung (10), die eine zum Abheben der Abdeckung (10) lösbare Verbindung zwischen
der Abdeckung (10) und der Entwässerungsrinne (1) sicherstellen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckung (10) zusätzlich zu den Verriegelungseinrichtungen (20) im Bereich der
Enden (11, 12) Klemmeinrichtungen (30) aufweist, zur Sicherstellung einer reibschlüssigen
Verbindung zwischen der Abdeckung (10) und der Entwässerungsrinne (1), wobei die Verriegelungseinrichtungen
(20) in Längsrichtung der Abdeckung (10) zwischen den Klemmeinrichtungen (30) angebracht
sind.
2. Kombination einer Entwässerungsrinne (1) mit einer Abdeckung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmeinrichtungen (30) nicht weiter als ein Viertel der Gesamtlänge der Abdeckung
(10) von den Enden (11, 12) entfernt angeordnet sind.
3. Kombination einer Entwässerungsrinne (1) mit einer Abdeckung (10) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmeinrichtungen (30) im Bereich der Enden (11, 12) jeweils paarweise, einander
gegenüberliegend angeordnet sind.
4. Kombination einer Entwässerungsrinne (1) mit einer Abdeckung (10) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmeinrichtungen (30) mit oberen und unteren Schrägflächen (32, 33) versehene
Vorsprünge (31) umfassen.
5. Kombination einer Entwässerungsrinne (1) mit einer Abdeckung (10) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die unteren Schrägflächen (33) einen derart flacheren Anstiegswinkel als die oberen
Schrägflächen (32) aufweisen, dass ein Aufsetzen der Abdeckung (10) auf die Entwässerungsrinne
(1) mit einer geringeren Kraft durchführbar ist als ein Abnehmen.
6. Kombination einer Entwässerungsrinne (1) mit einer Abdeckung (10) nach einem der vorhergehenden
Anssprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verriegelungseinrichtungen (20) und die Klemmeinrichtungen (30) identisch ausgebildet
sind.
7. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche einer Entwässerungsrinne (1) mit
einer Abdeckung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckung (10) als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist.
1. A combination of a drainage gutter (1) and a cover (10), wherein the drainage gutter
(1) includes two ends (2, 3) to which further drainage gutters (1) are connectable,
the drainage gutter (1) comprising:
locking means (20) on the cover (10) securing a connection between the cover (10)
and the drainage gutter (1) that can be released for lifting off the cover (10),
characterized in that
in addition to the locking means (20), the cover (10) includes clamping means (30)
in the area of the ends (11, 12) for securing a friction-type connection between the
cover (10) and the drainage gutter (1), wherein the locking means (20) are attached
in the longitudinal direction of the cover (10) between the clamping means (30).
2. The combination of a drainage gutter (1) and a cover (10) according to claim 1,
characterized in that
the clamping means (30) are arranged to be spaced from the ends (11, 12) by no more
than a quarter of the entire length of the cover (10).
3. The combination of a drainage gutter (1) and a cover (10) according to any one of
the preceding claims,
characterized in that
the clamping means (30) each are arranged in pairs opposite each other in the area
of the ends (11, 12).
4. The combination of a drainage gutter (1) and a cover (10) according to any one of
the preceding claims,
characterized in that
the clamping means (30) comprise protrusions (31) provided with upper and lower oblique
surfaces (32, 33).
5. The combination of a drainage gutter (1) and a cover (10) according to claim 4,
characterized in that
the lower oblique surfaces (33) include a flatter ascent angle than the upper oblique
surfaces (32) such that putting on the cover (10) onto the drainage gutter (1) may
be performed with a lower force than when removing it.
6. The combination of a drainage gutter (1) and a cover (10) according to any one of
the preceding claims,
characterized in that
the locking means (20) and the clamping means (30) are formed to be identical.
7. The combination of a drainage gutter (1) and a cover (10) according to any one of
the preceding claims,
characterized in that
the cover (10) is formed as a plastic injection-molded part.
1. Combinaison d'un canal de drainage (1) avec un couvercle (10), sachant que le canal
de drainage (1) présente deux extrémités (2, 3) auxquelles des canaux de drainage
(1) supplémentaires sont raccordables, sachant que le canal de drainage (1) comprend
:
des dispositifs de verrouillage (20) au niveau du couvercle (10), qui assurent une
liaison détachable pour le levage du couvercle (10) entre le couvercle (10) et le
canal de drainage (1),
caractérisée en ce que
le couvercle (10) présente en plus des dispositifs de verrouillage (20), dans la zone
des extrémités (11, 12), des dispositifs de serrage (30) destinés à assurer une liaison
par adhérence entre le couvercle (10) et le canal de drainage (1), sachant que les
dispositifs de verrouillage (20) sont apposés entre les dispositifs de serrage (30)
en direction longitudinale du couvercle (10).
2. Combinaison d'un canal de drainage (1) avec un couvercle (10) selon la revendication
1,
caractérisée en ce que
les dispositifs de serrage (30) ne sont pas disposés à plus d'un quart de la longueur
totale du couvercle (10) par rapport aux extrémités (11, 12).
3. Combinaison d'un canal de drainage (1) avec un couvercle (10) selon l'une des revendications
précédentes,
caractérisée en ce que
les dispositifs de serrage (30) sont disposés en face les uns des autres, respectivement
par paires, dans la zone des extrémités (11, 12).
4. Combinaison d'un canal de drainage (1) avec un couvercle (10) selon l'une des revendications
précédentes,
caractérisée en ce que
les dispositifs de serrage (30) comprennent des protubérances (31) pourvues de faces
obliques (32, 33) supérieures et inférieures.
5. Combinaison d'un canal de drainage (1) avec un couvercle (10) selon la revendication
4,
caractérisée en ce que
les faces obliques (33) inférieures présentent un angle d'élévation plus plat que
les faces obliques (32) supérieures de telle manière qu'une pose du couvercle (10)
sur le canal de drainage (1) soit exécutable avec une force moindre qu'un enlèvement.
6. Combinaison d'un canal de drainage (1) avec un couvercle (10) selon l'une des revendications
précédentes,
caractérisée en ce que
les dispositifs de verrouillage (20) et les dispositifs de serrage (30) sont constitués
de manière identique.
7. Combinaison d'un canal de drainage (1) avec un couvercle (10) selon l'une des revendications
précédentes,
caractérisée en ce que
le couvercle (10) est constitué comme pièce moulée par injection en matière plastique.

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