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(11) |
EP 2 904 166 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.08.2019 Patentblatt 2019/35 |
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Anmeldetag: 09.09.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/068537 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/037544 (13.03.2014 Gazette 2014/11) |
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ABDECKUNG
COVER
COUVERCLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
10.09.2012 DE 102012108392
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.08.2015 Patentblatt 2015/33 |
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Patentinhaber: ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG |
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24782 Büdelsdorf (DE) |
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Erfinder: |
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- DAU, Thomas
24594 Mörel (DE)
- MEIER, Stephan
25767 Albersdorf (DE)
- SPICALE, Johanna
79104 Freiburg (DE)
- WENK, Marco
42719 Solingen (DE)
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Vertreter: Bohnenberger, Johannes et al |
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Meissner Bolte Patentanwälte
Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Widenmayerstraße 47 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 822 296 GB-A- 2 460 164
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EP-A1- 0 833 010
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Abdeckung eines in einen Boden einbaubaren Bauwerkes
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Zum Einbau von Anlagen in den Boden oder (insbesondere) zur Entwässerung von Oberflächen
sind Rinnen und Schächte bekannt, die über Abdeckungen abgedeckt sind. Diese Abdeckungen
werden teilweise von Kraftfahrzeugen überfahren, insbesondere aber auch von Fußgängern
betreten. Insbesondere dann, wenn es nass ist oder Verschmutzungen auftreten, besteht
Rutsch- und damit auch eine Verletzungsgefahr.
[0003] Abdeckungen, insbesondere Abdeckroste sind in vielfacher Ausführungsform bekannt.
So z.B. zeigen die
DE 1 853 985 U, die
DE 20 2006 014 082 U1, die
DE 89 09 748 U1 oder
DE 1 876 986 U Abdeckroste, die mit einer Strukturierung der Oberfläche in Form von (keilförmigen)
Schlitzen versehen sind oder Erhebungen mit einem dreieckigen Querschnitt aufweisen.
Weiterhin sind beispielsweise aus dem deutschen Geschmacksmuster M 9 505 847 Rinnenabdeckungen
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 bekannt, welche Erhebungen aufweisen,
die Rutschsicherheit garantieren sollen.
[0004] In der
GB 2460164 A ist eine Abdeckung beschrieben, die durch mehrstufige Vorsprünge auf einer Lauffläche
eine erhöhte Rutschfestigkeit aufweist.
[0005] Ferner ist in der
EP 0 822 296 A1 eine Abdeckung für Untergrundstrukturen beschrieben, die eine große Anzahl an Vorsprüngen
aufweist, die eine gleiche Größe und Form aufweisen. Oben auf den Vorsprüngen sind
weitere Vorsprünge vorgesehen. Solch eine Anordnung führt gemäß der
EP 0 822 296 A1 zu einer erhöhten Rutschfestigkeit.
[0006] Darüber hinaus beschreibt die
EP 0 833 010 A1 eine Abdeckung für Untergrundstrukturen, die durch das schnelle Abfließen von Wasser
und dem Entfernen von Verschmutzung eine erhöhte Rutschfestigkeit aufweisen soll.
[0007] Die bekannten Anordnungen sind jedoch nur begrenzt rutschfest. Insbesondere dann,
wenn die Abdeckungen aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sind, insbesondere spritzgegossen
werden, treten leicht Verschmutzungen auf, die zu einer erhöhten Unfallgefahr beitragen.
[0008] Weiterhin bieten die bekannten rutschhemmenden Strukturen zwar oftmals eine ausreichende
Rutschhemmung in Innenbereichen, z.B. bei Schwimmbädern, bei denen sauberes Wasser
ohne Schmutzpartikel die Abdeckroste überspült. Sobald aber z.B. im Außenbereich Schmutzpartikel
auf die Abdeckroste gelangen, setzen sich die bekannten Makrostrukturen (z.B. eben
diese bekannten Riffelungen) und Mikrostrukturen (Narbungen) aufgrund des Eintrags
eines Schmutzpartikel-Wasser-Gemisches zu und eine ausreichende Rutschhemmung ist
nicht mehr möglich.
[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Abdeckung der eingangs genannten
Art dahingehend aufzuzeigen, dass mit möglichst geringem Aufwand eine erhöhte Rutschsicherheit
gewährleistet wird.
[0010] Diese Aufgabe wird durch eine Abdeckung nach Patentanspruch 1 gelöst.
[0011] Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Abdeckung eines in einen Boden einbaubaren
Bauwerkes, insbesondere eines Schachtes, eines Punktablaufes, einer Entwässerungsrinne
oder dergleichen Entwässerungseinrichtung, umfassend eine begeh- und überfahrbare
Oberfläche mit einer Flächenstruktur in einer ersten, niedrigeren Ebene und mit Erhebungen
mit Erhebungsdeckflächen, die in einer zweiten, höheren Ebene über der Flächenstruktur
liegen, dadurch gelöst, dass die Erhebungsdeckflächen eine rutschhemmende Oberflächenstruktur
aufweisen, die eine Vielzahl von Einzelerhebungen umfasst, wobei das Verhältnis des
Luftvolumens unterhalb der Einzelerhebungen zum Volumen der Einzelerhebungen Vv/Vm,
(0,01 bis 0,5)/(0,001 bis 0,05), vorzugsweise (0,02 bis 0,2)/(0,002 bis 0,01) beträgt.
[0012] Es werden also die rutschhemmenden Strukturen aus der eigentlichen Abdeckungsebene
(die niedrigere Ebene) vertikal nach oben verlagert, so dass deutlich mehr Schmutzpartikel
notwendig sind, um den Raum zwischen den rutschhemmenden Strukturen aufzufüllen und
die Rutschhemmung aufzuheben.
[0013] Es liegt also ein wesentlicher Punkt der Erfindung darin, dass selbst dann, wenn
Schmutzpartikel in die rutschhemmende Oberflächenstruktur eingebracht werden, diese
leicht abgeschwemmt werden können oder auch durch das Begehen in die niedriger liegenden
Bereiche zwischen den Erhebungen verschoben werden.
[0014] Erfindungsgemäß weisen die Einzelerhebungen unterschiedliche Maximalhöhen auf. Dadurch
wird erreicht, dass auch bei Einlagerung von Schmutzpartikeln in die unterschiedlichen
Höhenbereiche der rutschhemmenden Strukturen diese Schmutzpartikel wiederum unterschiedliche
Höhen aufweisen und auf diese Weise wiederum selbst rutschhemmend wirken.
[0015] Es ist möglich, dass die niedriger liegende Flächenstruktur in der ersten, niedrigeren
Ebene eine rutschhemmende Oberflächenstruktur aufweist, die weniger rau ist als die
rutschhemmende Oberflächenstruktur der Erhebungsdeckflächen. Die niedriger liegende
Flächenstruktur kann beispielsweise eine Narbung zur Erzielung einer gewünschten Optik,
z.B. einer Gussoptik, sowie zur Erhöhung der Rauigkeit und damit der rutschhemmenden
Eigenschaften dieser Flächenstruktur aufweisen.
[0016] Die Maximalhöhen sind innerhalb einer Verteilung eines Bereichs von Sz=150 µm bis
1.500 µm, vorzugsweise zwischen 230 µm bis 1.000 µm vorgesehen. Diese Bemessungsgröße
ist (wie auch die in der nachfolgenden Beschreibung sowie in den Patentansprüchen
angegeben Bemessungsgrößen) der DIN EN ISO 25178 entnommen. Auf diese wird ausdrücklich
hingewiesen, wobei dort auch die Messmethoden beschrieben sind, die zu den nachfolgend
angegebenen Größen führen.
[0017] Die Verteilung der Einzelerhebungen bzw. deren Größe kann regelmäßig erfolgen. Vorzugsweise
wird jedoch eine Verteilung in einer Zufallsverteilung über die Fläche gewählt, so
dass auch innerhalb von kleineren Bereichen höhere und niedrigere Einzelerhebungen
vorgesehen sind.
[0018] Die Einzelerhöhungen können in verschiedenen Formen (im Horizontalschnitt gesehen)
vorgesehen sein. Vorzugsweise sind die Einzelerhebungen jedoch pyramidenförmig oder
pyramidenstumpfförmig ausgebildet.
[0019] Die maximalen Senkenhöhen der Einzelerhebungen (sie werden auch Muldenhöhen genannt)
betragen Sv=50 µm bis 500 µm, vorzugsweise 85 µm bis 310 µm. Überraschenderweise hat
sich dieser Bereich als besonders günstig erwiesen.
[0020] Der Rauhigkeitswert der Oberflächenstruktur beträgt vorzugsweise Sa=10 µm bis 200
µm, vorzugsweise 15 µm bis 90 µm. Das gestreckte Aussehensverhältnis (gemäß DIN EN
ISO 25178 auch als entwickeltes Übergangsflächenverhältnis einer skalenbegrenzten
Oberfläche bezeichnet) der Oberflächenstruktur beträgt vorzugsweise Sdr=20 bis 300%.
Die Oberflächenstruktur weist vorzugsweise eine Spitzendichte von Spd=0,5 bis 20 mm
-1, vorzugsweise 1 bis 10 mm
-1 auf.
[0021] Die vorgenannten Größenbereiche haben überraschenderweise eine besondere Wirkung
dahingehend, dass einerseits Verletzungen an den Spitzen kaum auftreten, andererseits
aber eine hinreichende Rutschfestigkeit und "Selbstreinigungskraft" erzielt wird.
[0022] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von stark schematisierten Zeichnungen näher
erläutert. Hierbei zeigen
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf einen Abdeckrost für eine Entwässerungsrinne,
- Fig. 2
- einen Schnitt entlang der Linie II-II aus Fig. 1 und
- Fig. 3
- eine vergrößerte Darstellung des Bereiches III aus Fig. 2.
[0023] Wie aus den Abbildungen hervorgeht, umfasst die hier gezeigte Ausführungsform des
Rostes 10 eine tragende Struktur, die eine Oberfläche 11 aufweist, die in einer ersten,
niedrigeren Ebene liegt. Die Oberfläche 11 ist durch Entwässerungsöffnungen 12 unterbrochen
und bildet eine glatte Flächenstruktur 13. Die Flächenstruktur 13 ist hierbei mit
einer sehr geringen Oberflächenrauhigkeit ausgestattet, so wie dies beispielsweise
bei einer Oberfläche erzielbar ist, die bei einem Kunststoff-Spritzgussverfahren entsteht.
[0024] Auf dieser Oberfläche 11 sind stabförmige Erhebungen 14 vorgesehen, deren Erhebungsdeckflächen
15 die beschriebene Rauhigkeit aufweisen, welche insbesondere beim Spritzguss durch
eine entsprechende Formgebung der Spritzgussform erzielt wird. Die Erhebungsdeckflächen
15 umfassen hierbei Einzelerhebungen 16, die - wie in Fig. 3 angedeutet - aus verschieden
hohen und verschieden spitzen Einzelpyramiden entstehen.
[0025] Durch diese Formgebung wird gewährleistet, dass einerseits Schmutzpartikel, die auf
die Erhebungen 14 gelangen, leicht abgespült und auf die glatte Flächenstruktur 13
befördert werden. Von der glatten Flächenstruktur 13 wiederum werden die Schmutzpartikel
in die Entwässerungsöffnungen 12 abgeführt, so dass durch die hier gewählte Konstruktion
eine Art "Selbstreinigungseffekt" auftritt. Selbst beim Begehen wird durch die auftretenden
Kräfte die Ansammlung der Schmutzpartikel verringert, da diese über die Erhebungsdeckflächen
15 hinausgepresst und auf die glatte Flächenstruktur 13 befördert werden, um dann
endgültig in die Entwässerungsöffnungen 12 zu gelangen.
Bezugszeichenliste
[0026]
- 10
- Abdeckung
- 11
- Oberfläche
- 12
- Entwässerungsöffnung
- 13
- Flächenstruktur
- 14
- Erhebung
- 15
- Erhebungsdeckfläche
- 16
- Einzelerhebung
1. Abdeckung eines in einen Boden einbaubaren Bauwerkes, insbesondere eines Schachtes,
eines Punktablaufes, einer Entwässerungsrinne oder dergleichen Entwässerungseinrichtung,
umfassend
• eine begeh- und befahrbare Oberfläche (11) mit einer Flächenstruktur (13) in einer
ersten, niedrigeren Ebene und
• Erhebungen (14) mit Erhebungsdeckflächen (15), die in einer zweiten, höheren Ebene
über der Flächenstruktur (13) liegen, wobei
die Erhebungsdeckflächen (15) eine rutschhemmende Oberflächenstruktur aufweisen, die
eine Vielzahl von Einzelerhebungen (16) umfasst und rauer ist als die niedriger liegende
Flächenstruktur (13), wobei das Verhältnis des Luftvolumens unterhalb der Einzelerhebungen
(16) zum Volumen der Einzelerhebungen (16) Vv/Vm=(0,01 bis 0,5)/(0,001 bis 0,05) beträgt,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einzelerhebungen (16) verschiedene Maximalhöhen aufweisen, wobei die Maximalhöhen
in einer Verteilung innerhalb eines Bereiches von Sz=150 µm bis 1.500 µm vorgesehen
sind.
2. Abdeckung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verhältnis des Luftvolumens unterhalb der Einzelerhebungen (16) zum Volumen der
Einzelerhebungen (16) Vv/Vm= (0,02 bis 0,2)/(0,002 bis 0,01) beträgt.
3. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Maximalhöhen in einer Verteilung innerhalb eines Bereiches von Sz=230 µm bis 1.000
µm vorgesehen sind.
4. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verteilung eine Zufallsverteilung ist.
5. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einzelerhebungen (16) pyramidenförmig oder pyramidenstumpfförmig ausgebildet sind.
6. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einzelerhebungen (16) eine maximale Senkenhöhe von Sv=50 µm bis 500 µm aufweisen.
7. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einzelerhebungen (16) eine maximale Senkenhöhe von Sv= 85 µm bis 310 µm aufweisen.
8. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Rauhigkeitswert der Oberflächenstruktur Sa=10 µm bis 200 µm beträgt.
9. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Rauhigkeitswert der Oberflächenstruktur Sa= 15 µm bis 90 µm beträgt.
10. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das gestreckte Aussehensverhältnis der Oberflächenstruktur Sdr 10 bis 500% beträgt.
11. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das gestreckte Aussehensverhältnis der Oberflächenstruktur Sdr 20 bis 300% beträgt.
12. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberflächenstruktur eine Spitzendichte von Spd=0,5 bis 20 mm-1 aufweist.
13. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberflächenstruktur eine Spitzendichte von Spd=1 bis 10 mm-1 aufweist.
1. Cover of a structure which can be built into a ground, in particular a shaft, a point
drainage, a drainage channel or a similar drainage device, comprising
• a walkable and drivable surface (11) having a surface structure (13) in a first,
lower plane, and
• elevations (14) with elevation deck surfaces (15) which lie in a second, higher
plane above the surface structure (13), wherein
the elevation deck surfaces (15) have an anti-slip surface structure which comprises
a plurality of individual elevations (16) and is rougher than the lower lying surface
structure (13), wherein the ratio of the air volume below the individual elevations
(16) to the volume of the individual elevations (16) is Vv/Vm=(0.01 to 0.5)/(0.001
to 0.05),
characterized in that
the individual elevations (16) have different maximum heights, wherein the maximum
heights are provided in a distribution within a range from Sz=150 µm to 1,500 µm.
2. Cover according to claim 1, characterized in that the ratio of the air volume below the individual elevations (16) to the volume of
the individual elevations (16) is Vv/Vm= (0.02 to 0.2)/(0.002 to 0.01).
3. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the maximum heights are provided in a distribution within a range from Sz=230 µm
to 1,000 µm.
4. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the distribution is a random distribution.
5. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the individual elevations (16) are formed in the shape of a pyramid or truncated
pyramid.
6. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the individual elevations (16) have a maximum depression height of Sv=50 µm to 500
µm.
7. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the individual elevations (16) have a maximum depression height of Sv= 85 µm to 310
µm.
8. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the roughness value of the surface structure is Sa=10 µm to 200 µm.
9. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the roughness value of the surface structure is Sa= 15 µm to 90 µm.
10. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the stretched aspect ratio of the surface structure Sdr is 10 to 500%.
11. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the stretched aspect ratio of the surface structure Sdr is 20 to 300%.
12. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the surface structure has a peak density of Spd=0.5 to 20 mm-1.
13. Cover according to one of the previous claims, characterized in that the surface structure has a peak density of Spd=1 to 10 mm-1.
1. Couverture d'un ouvrage d'art pouvant être construit dans le sol, en particulier d'un
puits, d'un avaloir, d'une rigole d'évacuation ou d'une installation d'évacuation
de l'eau similaire, comprenant
• une surface supportant le passage des piétons et des véhicules (11) avec une structure
de surface (13) dans un premier plan inférieur et
• des reliefs (14) avec des surfaces de couverture des reliefs (15), qui se trouvent
dans un deuxième plan plus élevé que la structure de surface (13),
dans laquelle les surfaces de couverture des reliefs (15) présentent une structure
de surface antidérapante qui comprend un grand nombre de saillies (16) et qui est
plus rugueuse que la structure de surface (13) située en dessous,
le rapport entre le volume d'air en dessous des saillies (16) et le volume des saillies
(16) étant de Vv/Vm = (0,01 à 0,5)/(0,001 à 0,05),
caractérisée en ce que les saillies (16) présentent des hauteurs maximales différentes, les hauteurs maximales
étant distribuées dans une plage de Sz = 150 µm à 1500 µm.
2. Couverture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le rapport entre le volume d'air en dessous des saillies (16) et le volume des saillies
(16) est de Vv/Vm = (0,02 à 0,2)/(0,002 à 0,01).
3. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les hauteurs maximales sont distribuées dans une plage de Sz = 230 µm à 1000 µm.
4. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la distribution est une distribution aléatoire.
5. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les saillies (16) sont en forme de pyramide ou en forme de pyramide tronquée.
6. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les saillies (16) présentent une hauteur de creux maximale de Sv = 50 µm à 500 µm.
7. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les saillies (16) présentent une hauteur de creux maximale de Sv = 85 µm à 310 µm.
8. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la rugosité de la structure de surface est de Sa = 10 µm à 200 µm.
9. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la rugosité de la structure de surface est de Sa = 15 µm à 90 µm.
10. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le rapport d'aspect développé de la structure de surface est de Sdr = 10 à 500 %.
11. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le rapport d'aspect développé de la structure de surface est de Sdr = 20 à 300 %.
12. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la structure de surface présente une densité de pointes de Spd = 0,5 à 20/mm.
13. Couverture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la structure de surface présente une densité de pointes de Spd = 1 à 10/mm.

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