ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................
J
JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) - 1100000/0
2905069
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20150812
EP
15000372.1
20150209
de
de
de
102014202430
20140211
DE
20150812
201533
20150812
201533
B01F 1/00 20060101AFI20150709BHEP
B01F 5/02 20060101ALI20150709BHEP
B01F 5/10 20060101ALI20150709BHEP
de
Dosiergerät und Verfahren zum Betreiben eines Dosiergerätes
en
Metering device and method for operating a metering device
fr
Appareil de dosage et procédé de fonctionnement d'un appareil de dosage
2
i-clean Technologies GmbH
101209648
RT69025EP
Schillerstrasse 18
68766 Hockenheim
DE
Töpfer, Rüdiger
Schillerstraße 18
68766 Hockenheim
DE
Klingel, Alois
Wiesenstraße 7
68782 Brühl
DE
Hörschler, Wolfram Johannes
et al
100040692
Isenbruck Bösl Hörschler LLP Eastsite One Seckenheimer Landstrasse 4
68163 Mannheim
DE
AL
AT
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Die Erfindung bezieht sich auf ein Dosiergerät (10, 50) zur Bereitstellung mindestens eines Reinigers oder mindestens einer Reinigungskomponente (12; 56, 58) und auf ein Verfahren zum Betreiben eines Dosiergerätes (10, 50). Dieses umfasst eine Vorlagekammer (22) und ein in dieser mittels einer Umwälzpumpe (20) umgewälztes Umwälzmedium (28). Die Umwälzpumpe (20) fördert das Umwälzmedium (28) im Kreislauf. Das Umwälzmedium (28) wird über Düsen (14; 60, 62) zeitlich definiert auf den mindestens einen Reiniger oder die mindestens eine Reinigerkomponente (12; 56, 58) aufgebracht. Hierbei erzeugte, definierte Reiniger-, Entkalker-, Klarspülerlösung wir im Anschluss daran zur Reinigung, Entkalkung, Klarspülung von Spülgut, dem Muffelbereich eines Backofens oder Dampfgarers, eines Milchleitungssystems bzw. einer Kaffeebrüheinheit bei Kaffeevollautomaten verwendet.
Verfahren zum Betreiben eines Dosiergerätes für die Bereitstellung mindestens eines Reinigers oder mehrerer Reinigerkomponenten zur automatischen Reinigung eines Gerätes.

Stand der Technik
Die Erfindung bezieht sich auf ein Dosiergerät und auf ein Verfahren zum Betreiben eines Dosiergerätes zur Bereitstellung mindestens eines Reinigers zur automatischen Reinigung eines Gerätes. Bei diesem Gerät kann es sich beispielsweise um eine Spülmaschine, um einen Kombidämpfer, einen Backofen, oder um einen Kaffeevollautomaten oder dergleichen handeln.
Reinigungssysteme für Haushaltsgeräte sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Beispielsweise ist in DE 100 60 202 B4 ein Reinigungssystem für einen Ofen beschrieben, in welchem ein Behälter zur Aufnahme von Reinigungsmittel vorgesehen ist, der mit dem Innenraum des Ofens in Verbindung steht und mindestens eine Austrittsöffnung für das Reinigungsmittel aufweist. Dazu wird ein Reinigungsmitteleinsatz in den Behälter eingesetzt, wodurch das Reinigungsmittel bei Zufuhr von Wasser auflösbar ist. Zum Reinigen des Ofens für jeweils einen Reinigungszyklus wird ein löslicher Reinigungseinsatz in den Behälter mit mindestens einer Austrittsöffnung eingebracht und während des Reinigungszyklus derart mit Wasser gespült, dass der Reinigungsmitteleinsatz am Ende des Spülvorganges weitgehend rückstandsfrei aufgelöst ist.
Es sind auch unterschiedliche Ausführungen für Behälter zur Aufnahme von Reinigungsmitteln bekannt. So wird in dem vorstehend beschriebenen Reinigungssystem ein Behälter mit Austrittsöffnungen verwendet, der von einer Sprühdüse mit Frischwasser versorgt wird.
In EP 1 610 644 B1 ist eine Reinigungsvorrichtung für einen elektrischen Rasierapparat beschrieben. Dabei wird eine auswechselbare Kartusche mit einem Unterteil verbunden, um die Reinigungsflüssigkeit aus der Kartusche zu befördern und den Scherkopf zu reinigen. Nach dem Reinigungsvorgang strömt die Reinigungsflüssigkeit inklusive der vom Scherkopf abgelösten Rückstände in die Kartusche zurück, in der die Schmutzstoffe im Laufe der Zeit absedimentieren.
Aus EP 2 065 084 B1 ist eine Kartusche für eine Zumischvorrichtung zum Versprühen eines Lösungsmittels bekannt, die ein Kartuschen-Außengehäuse, einen druckempfindlichen Innenbehälter, eine Mischkammer mit einer ersten Auslassöffnung für das Konzentrat, einer Einlassöffnung für das Lösungsmittel und einer zweite Auslassöffnung für das Konzentrat-Lösungsmittel-Gemisch umfasst.
Aus DE 58 12 509 U1 ist eine Vorrichtung zum Versprühen von Flüssigkeiten bekannt, die einen zylindrischen Behälter mit einem bewegbaren Verschlusskolben und einer geeigneten Austrittsöffnung umfasst. Hierbei ist die Kartusche mit Flüssigkeit gefüllt und mit einem bewegbaren Kolben verschlossen. Wird an der Austrittsöffnung eine Düse angebracht, kann durch ausreichende mechanische Kraft auf den Verschlusskolben Flüssigkeit aus der Kartusche durch die Düse gedrückt und demzufolge zerstäubt werden.

Darstellung der Erfindung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Dosiergerät bereitzustellen, in dem eine Reinigerlösung bedarfsgerecht unmittelbar vor der Anwendung hinsichtlich von Menge und Konzentration bedarfsgerecht erzeugt werden kann.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Dosiergerät zur Bereitstellung mindestens eines Reinigers oder mindesten einer Reinigerkomponente mit einer Vorlagekammer und eines in dieser mittels einer Umwälzpumpe umgewälzten Umwälzmediums gelöst, wobei die Umwälzpumpe das Umwälzmedium im Kreislauf fördert und dieses über Düsen zeitlich definiert auf mindestens einen Reiniger oder mindestens eine Reinigerkomponente aufbringt.
Durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene Lösung kann in vorteilhafter Weise eine Reinigerlösung in definierter Konzentration durch zeitlich definiertes Besprühen eines als Blockgebinde vorliegenden Reinigers oder einer Reinigerkomponente einer im Kreislauf geförderten wässrigen Flüssigkeit erzeugt werden. Es besteht die Möglichkeit, das erfindungsgemäß vorgeschlagene Dosiergerät als ein Einprodukt-Dosiergerät oder auch als ein Mehrprodukt-Dosiergerät auszuführen. Durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene Lösung lässt sich innerhalb eines Linearbereiches bei kontinuierlicher Umwälzung eines Umwälzmediums ein Konzentrationsanstieg eines Reinigers oder mindestens einer Reinigerkomponente in dem Umwälzmedium erreichen. In einem ersten zu durchlaufenden linearen Bereich erfolgt eine lineare Konzentrationszunahme mit zunehmender Sprühzeit, d.h. mit zunehmender Laufzeit der Umwälzpumpe bzw. der Druckpumpe. Die in dem linearen Bereich erfolgende Konzentrationszunahme geht innerhalb eines Übergangsbereiches in einen Sättigungsbereich über. Innerhalb des Sättigungsbereiches des Konzentrationsanstiegs liegt eine stabile Konzentration des Reinigers, bzw. der mindestens einen Reinigerkomponente im Umwälzmedium vor. Der Sättigungsbereich ist durch eine geringe Konzentrationszunahme bei steigender Sprühzeit gekennzeichnet.
In vorteilhafter Weise ist das erfindungsgemäß vorgeschlagene Dosiergerät, sei es ein Einprodukt-Dosiergerät, sei es ein Mehrprodukt-Dosiergerät, so beschaffen, dass der mindestens eine Reiniger bzw. die mindestens eine Reinigerkomponente in einer Kartusche oder in einer Produktkammer als Blockgebinde bevorratet ist. Eine Kartusche lässt sich beispielsweise kopfüber mit einer in einer Vorlagekammer des Dosiergerätes vorgesehenen Öffnung einschrauben, beispielsweise wenn die Kartusche die Geometrie einer bauchigen Flasche aufweist. Wird die Kartusche kopfüber in dem erfindungsgemäß vorgeschlagenen Dosiergerät, insbesondere in die Vorlagekammerdecke eingeschraubt, kann das Umwälzmedium über eine Sprühdüse die Unterseite des als Blockgebinde vorliegenden Reinigers bzw. der mindestens einer Reinigerkomponente an der Unterseite benetzen und anlösen, so dass im in der Vorlagekammer umgewälzten Umwälzmedium die gewünschte bedarfsgerechte Konzentration an Reiniger im Umwälzmedium für den jeweiligen Bedarfsfall erzeugt wird.
Die Benetzung der Unterseite des als Blockgebinde vorliegenden Reinigers bzw. der mindestens einen Reinigerkomponente kann von der Unterseite her über Sprühdüsen beispielsweise kegelförmig, punktuell oder auch fächerförmig erfolgen, so dass je nach gewünschtem Ablöse- bzw. Auflöseverhalten des Reinigers bzw. der mindestens einen Reinigerkomponente, die entsprechende Konzentration an Reiniger sich im Umwälzmedium einstellt. Bei diesem handelt es sich bevorzugt um Wasser, welches durch eine Umwälzpumpe oder eine Druckpumpe kontinuierlich in der Vorlagekammer umgewälzt wird, so dass stets eine definierte Konzentration von Reiniger im Umwälzmedium vorliegt. Je nachdem, ob es sich um ein Einprodukt-Dosiergerät oder um ein Mehrprodukt-Dosiergerät handelt, können eine Anzahl von Kartuschen mit Reinigern bzw. Reinigerkomponenten in Blockform, kopfüber in die Vorlagekammer eingeschraubt und benetzt werden, so dass eine Mehrfachnutzung, d.h. eine bedarfsgerechte Zurverfügungstellung von Reiniger, immer dann, wenn er gebraucht wird, möglich ist.
Mittels der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Lösung kann beispielweise eine Reinigung eines Kaffeevollautomaten durch eine unmittelbar vor der Anwendung vollautomatisch frisch erzeugten Reinigerlösung erfolgen. Insbesondere wird die Reinigerlösung immer frisch unmittelbar vor der Anwendung hinsichtlich ihrer Menge und hinsichtlich der Konzentration bedarfsgerecht erzeugt. Die gewünschte Konzentration der Reinigerlösung wird durch ein zeitlich begrenztes kontinuierliches Ansprühen des als Blockgebinde vorliegenden Reinigers bzw. der als Blockgebinde vorliegenden mindestens einen Reinigerkomponente erreicht. Das kontinuierliche Ansprühen erfolgt von der Unterseite her. Die zeitliche Begrenzung hinsichtlich des kontinuierlichen Ansprühens liegt zwischen 1 s und 3600 s oder einem Zeitraum zwischen 600 s und 1800 s oder in Einzelfällen in einem Zeitfenster zwischen 1 s und 300 s. Die jeweils erzeugte Menge an Reinigerlösung ist so ausgelegt, dass diese für mindestens einen, bevorzugt für mehrere Reinigungsschritte bei der Reinigung beispielsweise des Milchleitungssystems und/oder der Kaffeebrüheinheit eines Kaffeevollautomaten, zur Durchführung einer vollautomatischen Reinigung ausreicht. In einer anderen Ausführungsvariante besteht die Möglichkeit, während eines Reinigungsvorgangs mehrfach hintereinander die erforderliche Reinigungslösung breitzustellen, d.h. diese mehrfach hintereinander frisch zu erzeugen.
In einer weiteren Ausführungsmöglichkeit der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Lösung können nichtkompatible oder zeitlich nur begrenzt stabile Inhaltsstoffe erst unmittelbar vor deren Anwendung aus verschiedenen Kartuschen, d.h. Produktkammern, herausgelöst und miteinander vermischt werden. Dadurch besteht die Möglichkeit, nichtkompatible Inhaltsstoffe einzusetzen, die jeder für sich zu einer Verbesserung der Reinigungsleistung beitragen.
Frisch erzeugte Reinigerlösung kann in verschiedenen Ausführungsvarianten, in einem Einprodukt-Dosiergerät oder einem Mehrprodukt-Dosiergerät zur Verfügung gestellt werden. Bei den Behältern, welche den mindestens einen Reiniger bzw. die mindestens eine Reinigerkomponente aufnehmen, handelt es sich vorzugsweise um Kartuschen kleiner bis mittlerer Größe, die nach unten im eingebauten Zustand in Richtung auf die Vorlagekammer hin geöffnet sind. Bei dem Reiniger bzw. der mindestens einen Reinigerkomponente kann es sich neben Blockgebinde auch um versiegelte Pulverkammern handeln. Durch die speziell eingestellte Härte der Blockgebinde von Reiniger und/oder mindestens einer Reinigerkomponente, die sich durch die chemische Zusammensetzung variabel einstellen lässt, können verschiedene Prozessvariablen, wie beispielsweise die Dauer der zeitlichen Ansprühung, eine Ansprühdruck, die Ansprühart, sei sie kegelförmig, punktuell oder fächerförmig, das Wasserumpumpvolumen pro Zeiteinheit und auch das Wasservorlagevolumen, beispielsweise auf Konzentrationen bis zur Sättigung eingestellt werden.
Die zeitliche Dauer der Ansprühung beim Einsatz verschiedener Stoffgemische von Reiniger bzw. Reinigerkomponenten, die aus separaten Kartuschen stammen, kann verschieden sein, wodurch verschiedene Konzentrationen einzelner Inhaltsstoffe, seien sie nichtkompatible Inhaltsstoffe, seien es zeitlich begrenzt stabile Inhaltsstoffe, in der Reinigerlösung eingestellt werden können.
Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Bereitstellung eines Reinigers bzw. mindestens einer Reinigerkomponente zur automatischen Reinigung eines Gerätes, wie beispielsweise eines Kaffeevollautomaten, einer Spülmaschine, eines Kombidampfgarers und dergleichen mehr. Durch das erfindungsgemäß vorgeschlagene Verfahren ist gewährleistet, dass vor einem jeden Reinigungszyklus unmittelbar vor Beginn von diesem die Reinigerlösung frisch vor dem Anwendungsfalle hinsichtlich der Menge, wie auch hinsichtlich einen definierten Konzentration bedarfsgerecht erzeugt und während der Durchführung des Reinigungszyklus bedarfsgerecht definiert hinsichtlich der Konzentration vorgehalten werden kann.
Es besteht sowohl die Möglichkeit, die Reinigung kontinuierlich für eine Dauer von mehreren Minuten durchzuführen, als auch eine diskontinuierliche Reinigung vorzunehmen, bei der die Reinigerlösung nur für bestimmte Zeitspannen, beispielsweise 30 s unter Zwischenschaltung einer Pause und dann einer erneuten Sprühzeit von 30 s hergestellt und vorgehalten wird, so dass unterschiedlichen Anwendungsprofilen durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene Lösung Rechnung getragen werden kann.
Die erfindungsgemäß vorgeschlagenen Dosiergeräte, seien es Einprodukt-Dosiergeräte, seien es Mehrprodukt-Dosiergeräte, umfassen Reinigergebinde in Block- oder Pulverform, wobei diese zumindest eine Reingungs- und/oder Entkalkungsphase umfassen. Das Reinigergebinde wird in einer Multidosing-Kartusche aufgenommen, die in Verbindung mit einer Vorlagekammer, einer Sprühvorrichtung, einer Umwälzpumpe, einem definierten Flüssigkeitspegel derart zusammenwirkt, dass durch zeitlich definiertes Aufsprühen ein geeignetes Umwälzmedium, bei dem es sich vorzugsweise um Wasser handelt, auf das Reinigergebinde in Blockform eine über einen Ablauf abführbare definierte konzentrierte Reinigerlösung erzeugt.
Das in Blockform vorliegende Reinigergebinde und die Produktkammer, auch als Kartusche bezeichnet, liegen als Einheit vor und garantieren eine ausreichende Produktmenge für eine Einfach- oder Mehrfacherzeugung einer definierten Produktlösung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend eingehender beschrieben.
Es zeigt:
Figur 1
einen schematischen Aufbau eines Einprodukt-Dosiergerätes,
Figur 2
den schematischen Aufbau eines Mehrprodukt-Dosiergerätes und
Figur 3
den Konzentrationsanstieg von Reiniger bzw. mindestens einer Reinigerkomponente im Umwälzmedium während der Laufzeit einer Umwälz- oder Druckpumpe.

Ausführungsvarianten
Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäß vorgeschlagenes Dosiergerät, bei dem es sich um ein Einprodukt-Dosiergerät handelt.
Ein Dosiergerät 10 - im Zusammenhang mit Figur 1 als Einprodukt-Dosiergerät beschaffen - umfasst einen Reinigerblock 12, der in einer Kartusche 26 aufgenommen ist. Die Kartusche 26 mit darin aufgenommenem Reinigerblock 12, ist kopfüber in einer Befestigungsvorrichtung 24, beispielsweise ein Einschraubgewinde, eingeschraubt, welches sich an der Oberseite einer Vorlagekammer 22 befindet. Die kopfüber in die Vorlagekammer 22 eingeschraubte Kartusche 26 weist mit ihrer Öffnung einer in der Vorlagekammer 22 angeordneten Sprühdose 14 zu. Bei laufender Umwälzpumpe 20 wird über die Sprühdüse 14 ein Sprühstrahl 16 kontinuierlich an eine Unterseite 18 des Reinigerblocks 12 gerichtet, so dass der Reiniger bzw. die Reinigerkomponente angelöst wird und sich in einem Umwälzmedium 28 eine definierte Konzentration einstellt. Figur 1 zeigt, dass die Umwälzpumpe 20, bei der es sich um eine Druckpumpe handeln kann, von einem Ablauf 30 abzweigt. Über die Umwälzpumpe 20 wird das Umwälzmedium 28, das in der Vorlagekammer 22 enthalten ist, der Sprühdüse 14 zugeführt, die es als fächerförmiger, kegelförmiger oder als punktueller Sprühstrahl 16 gegen die Unterseite 18 des Reinigerblocks 12 sprüht, so dass Reiniger sich im Umwälzmedium 28 auflöst.
Ein Pegelstand des Umwälzmediums 28 in der Vorlagekammer 22 ist mit Bezugszeichen 36 identifiziert; über einen Zulauf 34 strömt, je nach Entnahme von Reinigerlösung - Umwälzmedium versetzt mit Reiniger- nach Betätigung des Ventils 32 über den Ablauf 30 der Vorlagekammer 22, frisches Umwälzmedium 28 wieder zu.
In der Darstellung gemäß Figur 1 ist die Befestigungsvorrichtung 24 als Schraubverbindung dargestellt; es besteht jedoch auch die Möglichkeit, diese Verbindung als rast- oder formschlüssige Schnappverbindung oder dergleichen auszubilden.
Figur 2 zeigt ein Dosiergerät, bei dem es sich um ein Mehrprodukt-Dosiergerät handelt.
Im Dosiergerät 50 gemäß der Darstellung in Figur 2 befinden sich eine erste Kartusche 52 und eine zweite Kartusche 54. Diese sind mit ihrer offenen Seite nach unten in der Decke der Vorlagekammer 22 verbaut. Die erste und zweite Kartusche 52, 54 enthalten in Blockform einen ersten Blockreiniger bzw. eine erste Reinigerkomponte 56 und einen zweiten Blockreiniger bzw. eine zweite Reinigerkomponente 58. Die jeweiligen Unterseiten 18 des ersten Blockreinigers, bzw. der ersten Blockreinigerkomponente 56 und des zweiten Blockreinigers bzw. der zweiten Reinigerkomponente 58 werden durch Sprühstrahlen 16, die aus einer ersten Sprühdüse 60 und einer zweiten Sprühdüse 62 austreten, benetzt, so dass Reiniger bzw. Reinigerkomponente angelöst und in dem umgewälzten Umwälzmedium 28 aufgelöst wird. Das Umwälzmedium 28 tritt über einen Zulauf 64 zur Umwälzpumpe 20 über, bei der es sich um eine Druckpumpe handeln kann. Diese pumpt der ersten Sprühdüse 60 und der zweiten Sprühdüse 62 unter Zwischenschaltung eines ersten und eines zweiten Magnetventils 66, 68 jeweils Reinigerlösung zu, mit der die Unterseite 18 des ersten Blockreinigers bzw. der ersten Reinigerkomponente 56 sowie des zweiten Blockreinigers bzw. der zweiten Reinigerkomponente 58 zeitlich begrenzt benetzt wird. Ein Pegel des Umwälzmediums 28, das in der Vorlagekammer 22 bevorratet ist, ist durch Bezugszeichen 36 identifiziert. Reinigerlösung mit definierter Konzentration des Blockreinigers, des ersten Blockreinigers, bzw. der ersten Reinigerkomponente, bzw. des zweiten Blockreinigers und der zweiten Reinigerkomponente 56, 58, wird über eine Dosierpumpe 72 einem Austrag 74 zugeleitet, von wo es an eine Verbrauchsstelle gelangt.
In den beiden Kartuschen 52, 54 gemäß der Darstellung in Figur 2 beim Mehrprodukt-Dosiergerät 50 können auch miteinander nicht kompatible Inhaltsstoffe enthalten sein, ferner nur zeitlich begrenzt stabile Inhaltsstoffe, welche in unterschiedlichen Konzentrationen in das Umwälzmedium 28 gelangen. Unterschiedliche Konzentrationen können beispielsweise dadurch eingestellt werden, dass die Sprühdüsen 60, 62 unterschiedlich lange durch entsprechende Ansteuerung der Magnetventile 66, 68 oder mit verschiedenen Drücken oder mit verschiedenen Sprühstrahlkonfigurationen 16 betrieben werden, so dass bedarfsgerecht unterschiedliche Konzentrationen unterschiedlicher Komponenten in der Reinigerlösung, d.h. im Umwälzmedium 28 eingestellt werden können. Auch im Zulauf 34 gemäß der Darstellung in Figur 2 befindet sich ein Magnetventil 70, über welches der Zulauf von frischem Umwälzmedium 28, insbesondere Wasser, in die Vorlagekammer 22 begrenzt werden kann, abhängig von der Entnahme von Reinigerlösung am Austrag 74 über die Dosierpumpe 72.
Figur 3 zeigt in schematischer Weise einen Konzentrationsanstieg von Reiniger bzw. Reinigerkomponente bei kontinuierlicher Umwälzung des Umwälzmediums über eine Umwälzpumpe.
Figur 3 zeigt, dass über eine Laufzeit 80 eine Umwälzpumpe 20 eine sich einstellende Reinigerkonzentration 82 in Prozent aufgetragen ist. In einem ersten Linearbereich 84 erfolgt eine lineare Konzentrationszunahme des Reinigers bzw. der Reinigerkomponenten mit zunehmender Sprühzeit, d.h. zunehmender Einschaltzeit der Umwälzpumpe 20. Der Linearbereich 84 geht über einen Übergangsbereich 86 in einen Sättigungsbereich 88 über. Im Sättigungsbereich 88 liegt eine stabile Konzentration vor, es herrscht eine geringe Konzentrationszunahme bei zunehmender Laufzeit der Umwälzpumpe 20.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die jeweils erzeugte Menge an Reinigerlösung so ausgelegt, dass diese für mindestens eine oder mehrere Reinigungsschritte beispielsweise zur Reinigung eines Milchleitungssystems und/oder einer Kaffeebrüheinheit bei einem Kaffeevollautomaten ausreichend bemessen ist. Kompatible oder zeitlich begrenzt stabile Inhaltsstoffe können erst unmittelbar vor der Anwendung aus verschiedenen Kartuschen 52 bzw. 54, wie dies anhand der Figur 2 beschrieben wurde, herausgelöst und anschließend miteinander vermischt werden. Dadurch können nichtkompatible Inhaltsstoffe eingesetzt werden, die jeder für sich zu einer verbesserten Reinigungsleistung beitragen können.
Durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene Lösung kann mit einer Einheit aus Reiniger 12; 56, 58 als Blockgebinde in den Kartuschen 26; 52, 54 als Einheit eine ausreichende Menge vom Reinigerlösung für eine Einfach- oder Mehrfacherzeugung in definierter Konzentration erzeugt werden indem ein definiertes zeitliches Ansprühen von der Unterseite 18 her erfolgt und eine definierte Reinigungs- oder Entkalkungslösung erzeugt werden kann. Durch eine dauerhafte Überkopflagerung des Reinigers bzw. der Reinigerkomponete 12; 56, 58 im jeweiligen Dosiergerät 10, 50 kann nach dem Ansprühen ein vollständiges Abtrocknen bis zur nächsten Anwendung erfolgen. Das Reinigergebinde der Reiniger bzw. der Reinigerkomponente 12; 56, 58 kann seine ursprünglich Konsistenz (Härte) bis zum vollständigen Verbrauch wieder nachbilden. Ist nach längerem definierten Verbrauch des Reinigers bzw. der Reinigerkomponenten 12; 56, 58 ein festdefinierter Anwendungszeitraum bzw. eine bestimmte Anzahl von Reinigungszyklen durchlaufen, kann dies beispielsweise in einem Display des Dosiergerätes 10, 50 angezeigt werden. Bei vollständigem Verbrauch des Reinigers 12; 56, 58 kann dies mittels integrierter Sensoren, z.B. Photozellen, oder durch Leitwertmessung angezeigt werden, beispielsweise als ein Signal zum Austausch der Kartuschen 26; 52, 54.
1. Dosiergerät (10, 50) zur Bereitstellung mindestens eines Reinigers oder mindestens einer Reinigerkomponente (12; 56, 58) mit einer Vorlagekammer (22) und eines in dieser mittels einer Umwälzpumpe (20) umgewälzten Umwälzmediums (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Umwälzpumpe (20) das Umwälzmedium (28) im Kreislauf fördert und dieses über Düsen (14; 60, 62) zeitlich definiert auf mindestens einen Reiniger oder mindestens eine Reinigerkomponente (12; 56, 58) aufbringt.
2. Dosiergerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Reiniger oder die mindestens eine Reinigerkomponente (12; 56, 58) in einer eine Mehrfachdosierung und Mehrfachanwendung ermöglichenden Kartusche (26; 52, 54) aufgenommen ist.
3. Dosiergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Vorlagenkammer (22) umgewälzte Umwälzmedium (28) Wasser ist.
4. Dosiergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch zeitlich definiertes Aufsprühen des Umwälzmediums (28) auf eine Seite (18) des mindestens einen Reinigers oder der mindestens einen Reinigerkomponente (12; 56, 58) eine über einen Ablauf (30, 74) definiert konzentrierte Reinigerlösung erzeugt wird.
5. Dosiergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dahingehend gekennzeichnet, dass in der Vorlagekammer mindestens eine Düse, insbesondere mindestens eine Sprühdüse (14; 60, 62) angeordnet ist, über welche die Unterseite (18) des mindestens einen Reinigers oder der mindestens einen Reinigerkomponente (12; 56, 58) kegelförmig, punktuell oder fächerförmig angesprüht wird.
6. Dosiergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine anwendungsgerechte Konzentration von Reinigerlösung durch ein zeitlich begrenztes, kontinuierliches Ansprühen des mindestens einen Reinigers oder der mindestens einen Reinigerkomponente (12; 56, 58) von der Unterseite (18) her erfolgt, wobei die Ansprühdauer zwischen 1 s und 3600 s, insbesondere zwischen 600 s und 1800 s und zwischen 1 s und 300 s liegt.
7. Dosiergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Reiniger oder die mindestens eine Reingerkomponente (12; 56, 58) innerhalb des Dosiergerätes (10, 50) in Überkopflagerung in Bezug auf die Düsen (14; 60, 62) angeordnet ist.
8. Dosiergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartuschen (26; 52, 54) im Dosiergerät (10, 50) in einer Befestigungsvorrichtung (24) an der Vorlagekammer (22) befestigt sind.
9. Dosiergerät (10, 50) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Reiniger oder die mindestens eine Reinigerkomponente (12; 56, 58) in Kartuschen (26; 52, 54) derart aufgenommen ist, dass eine ausreichende Produktmenge für eine Einfachoder Mehrfacherzeugung einer definierten Produktlösung, die zur Reinigung eines Milchleitungssystems oder einer Kaffeebrüheinheit für Kaffeevollautomaten ausreicht, enthalten ist.
10. Dosiergerät (10, 50) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Reiniger oder die mindestens eine Reinigerkomponente (12; 56, 58) in Kartuschen (26; 52, 54) derart aufgenommen ist, dass eine ausreichende Produktmenge für eine Einfachoder Mehrfacherzeugung einer definierten Produktlösung, die zur Reinigung von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine ausreicht, enthält.
11. Dosiergerät (10, 50) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Reiniger oder die mindestens eine Reinigerkomponente (12; 56, 58) in Kartuschen (26; 52, 54) derart aufgenommen ist, dass eine ausreichende Produktmenge für eine Einfachoder Mehrfacherzeugung einer definierten Produktlösung, die zur Reinigung einer Ofenkammer in einem Backofen ausreicht, enthält.
12. Dosiergerät (10, 50) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorlagekammer (22) nach unten offene Kartuschen (26; 52, 54) in der Befestigungsvorrichtung (24) befestigbar sind.
13. Dosiergerät (50) zur Mehrprodukt- oder Mehrkomponentendosierung mindestens eines Reinigers oder mindestens einer Reinigungskomponente (12; 56, 58) mit einer Vorlagekammer (22) und eines in dieser mittels einer Umwälzpumpe (20) umgewälzten Umwälzmediums (28), dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung einer definierten Reinigerkonzentration im Umwälzmedium (28) dieses über eine erste Düse (60) auf einen ersten Blockreiniger bzw. eine erste Reinigerkomponente (56) und über eine zweite Sprühdüse (62) auf einen zweiten Blockreiniger oder eine zweite Reinigerkomponente (58) aufgebracht wird.
14. Verfahren zur Bereitstellung mindestens eines Reinigers oder einer Reinigerkomponente (12; 56, 58) zur automatischen Reinigung eines Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass durch zeitlich definiertes Besprühen mindestens eines Reinigers oder mindestens einer Reinigerkomponente (12, 56, 58) mit einem im Kreislauf geförderten Umwälzmedium (28) eine Reinigerlösung mit einer definierten Konzentration erzeugt wird.
15. Verfahren gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass bei kontinuierlicher Umwälzung des Umwälzmediums (28) in der Vorlagekammer (22) eine lineare Konzentrationszunahme (84) mit zunehmender Sprühzeit erfolgt.
16. Verfahren gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines Sättigungsbereiches (88) eine stabile Konzentration der Reinigerlösung vorliegt und eine geringe Konzentrationszunahme bei zunehmender Sprühzeit erfolgt.
17. Verfahren gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigeraufkonzentration im Sinne eines Anstiegs an Menge von gelöstem Reiniger im Umwälzmedium (28) während eines Reinigungszyklus' bedarfsgerecht mehrfach hintereinander erfolgt.
18. Verfahren gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass nichtkompatible oder zeitlich begrenzt stabile Inhaltsstoffe unmittelbar vor deren Anwendung aus verschiedenen Kartuschen (26; 52, 54) herausgelöst und gemischt werden.
19. Verfahren gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine definierte Reinigerkonzentration in der bedarfsgerecht erzeugten Reinigerlösung für 1 bis 1000 Reinigungsschritte erzeugt wird.
20. Verfahren gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zeitliche Dauer der Ansprühung beim Einsatz verschiedener Reiniger bzw. Reinigerkomponenten (12; 56, 58) aus voneinander separierten Kartuschen (26, 52, 54) unterschiedlich ist, so dass verschiedene Konzentrationen einzelner Inhaltsstoffe in der Reinigerlösung vorliegen.
21. Verfahren gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Reinigerlösung eingesetzten Inhaltsstoffe nichtkompatible und/oder zeitlich begrenzt stabile Inhaltsstoffe in der Reinigerlösung sind.
22. Verwendung des Dosiergerätes (10, 50) zur Bereitstellung einer eine definierte Konzentration aufweisenden Reinigerlösung in einem Milchleitungssystem und/oder einer Kaffeebrüheinheit eines Kaffeevollautomaten, oder zur Reinigung von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine, oder zur Reinigung einer Ofenkammer in einem Backofen, oder in einem Kombidampfgarer.
RT69025EP
EP
15000372.1
i-clean Technologies GmbH
2
DH
20150715
B01F
EP
2502542
A1
CLEAN TECHNOLOGIES GMBH I [DE]
20120926
X
1-12,14-17,19,21,22
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Y
13,18,20
* Absatz [0025] *
* Absatz [0028] - Absatz [0033] *
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* Absatz [0056] - Absatz [0058] *
* Absatz [0071] *
* Abbildungen 1,4 *
WO
2011157298
A1
ECOLAB USA INC [US]; STINGL CAROLA [DE]; CARLHOFF GEROLD [DE]; LOHWIES
20111222
X
1-12,14-17,19,22
* Seite 1, Zeile 3 - Zeile 24 *
Y
13,18,20
* Seite 14, Zeile 29 - Seite 15, Zeile 2 *
A
21
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* Abbildung 1 *
WO
2008077437
A1
ECOLAB INC [US]; STINGL CAROLA [DE]; CARLHOFF GEROLD [DE]; LOHWIESER H
20080703
X
1-12,14-17,19,22
* Absatz [0001] - Absatz [0002] *
Y
13,18,20
* Absatz [0011] *
A
21
* Absatz [0025] *
* Absatz [0042] *
* Abbildung 1 *
WO
2012084005
A1
ECOLAB INC [US]; CARLHOFF GEROLD [DE]; RUPPERT ANDREAS [DE]; MOHAMMED
20120628
X
13,18,20
* Seite 1, Zeile 10 - Zeile 14 *
A
1-12,14-17,19,21,22
* Seite 4, Zeile 29 - Seite 6, Zeile 3 *
* Abbildung 1 *
WO
2006037354
A1
ECOLAB INC [US]; HELMINGER KARL [DE]; GRUNWALD LUDGER [DE]; HOLZNER RA
20060413
Y
13,18,20
* Seite 1, Zeile 12 - Zeile 33 *
A
1-12,14-17,19,21,22
* Seite 10, Zeile 14 - Zeile 25 *
* Seite 11, Zeile 1 - Zeile 11 *
* Abbildung *
Real Cabrera, Rafael
The Hague
20150703
EP
2502542
A1
20120926
DE
102011014893
A1
20120927
EP
2502542
A1
20120926
WO
2011157298
A1
20111222
AU
2010355573
A1
20121115
CA
2797023
A1
20111222
EP
2582871
A1
20130424
US
2013074942
A1
20130328
WO
2011157298
A1
20111222
WO
2008077437
A1
20080703
KEINE
WO
2012084005
A1
20120628
EP
2654546
A1
20131030
EP
2777473
A1
20140917
WO
2012084005
A1
20120628
WO
2006037354
A1
20060413
AT
554215
T
20120515
DK
1793725
T3
20120618
EP
1793725
A1
20070613
WO
2006037354
A1
20060413

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
10060202
B4
[0003]
- EP
1610644
B1
[0005]
- EP
2065084
B1
[0006]
- DE
5812509
U1
[0007]