(19)
(11) EP 2 905 403 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.08.2015  Patentblatt  2015/33

(21) Anmeldenummer: 15075006.5

(22) Anmeldetag:  04.02.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 27/00(2006.01)
E05B 19/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 10.02.2014 DE 102014001883

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Matschke, Steffen
    14167 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Meissner, Peter E. 
Meissner & Meissner Patentanwaltsbüro Hohenzollerndamm 89
14199 Berlin
14199 Berlin (DE)

   


(54) Schloss-Schlüssel-System


(57) 2.1. Die Erfindung betrifft ein Schloss-Schlüssel-System; mit einem in einem Schließzylindergehäuse (5) drehbar gelagerten Zylinderkern (7) , in dessen Schlüsseikanal ein an den Seitenflächen des Schlüsselschaftes mit einem Profil und brustseitig mit einer mechanischen Kodierung in Form von Kerben versehener Schlüssel (1) einführbar ist.
2.2. Dabei ist in das seitliche Profil des Schlüssels (1) eine stufenförmig abgesetzte Formsenkung (2,3,4) unter einem bestimmten Winkel eingebracht, die durch eine in Bohrungen (8,6) im Zylinderkern (7) und im Schließzylindergehäuse (5) angeordnete Teleskopstiftkombination (9,11; 14,15) abfragbar ist, wobei der Teleskopstift im Zylinderkern aus einem inneren Kern-Taststift (11) und einem äußeren Kern-Taststift (9) und der Teleskopstift im Schließzylindergehäuse aus einem inneren und äußeren Gehäuse-Stift (15,14) besteht und beide Kern-Taststifte (9,11) in Richtung Kernmitte drück- oder ziehbar sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss-Schlüssel-System, mit einem in einem Schließzylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern, in dessen Schlüsselkanal ein an den Seitenflächen des Schlüsselschaftes mit einem Profil und brustseitig mit einer mechanischen Kodierung in Form von Kerben versehener Schlüssel einführbar ist.

[0002] Derartige Systeme sind bekannt, wobei sowohl das seitliche Profil wie auch die Kerben abtastbar sind, und zwar durch Kern- und Gehäusestifte sowie seitliche Taststifte.

[0003] Bei Einführung eines passenden Schlüssels gleichen diese Stifte so mit der Trennebene zwischen Zylinderkern und Schließzylindergehäuse ab, dass eine freie Drehung des Zylinderkerns zur Ausführung eines Schließvorganges möglich ist.

[0004] Ein generelles Problem bei diesen Schloss-Schlüssel-Systemen ist die Kopierbarkeit, die zur unerlaubten Anfertigung von Nachschlüsseln führen kann.

[0005] Die Schaffung eines Kopierschutzes ist daher die sich ständig stellende Aufgabe für die Entwicklung neuer Systeme.

[0006] Im vorliegenden Fall wird diese Aufgabe mit einem Schloss- Schlüssel-System gelöst, mit einem in einem Schließzylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern , in dessen Schlüsselkanal ein an den Seitenflächen des Schlüsselschaftes mit einem Profil und brustseitig mit einer mechanischen Kodierung in Form von Kerben versehener Schlüssel einführbar ist, und zwar dadurch,
dass in das seitliche Profil des Schlüssels eine stufenförmig abgesetzte Formsenkung unter einem bestimmten Winkel eingebracht ist, die durch eine in Bohrungen im Zylinderkern und im Schließzylindergehäuse angeordnete Teleskopstiftkombination abfragbar ist, wobei der Teleskopstift im Zylinderkern aus einem inneren Kern-Taststift und einem äußeren Kern-Taststift und der Teleskopstift im Schließzylindergehäuse aus einem inneren und äußeren Gehäuse-Stift besteht und beide Kern-Taststifte in Richtung Kernmitte drück- oder ziehbar sind.

[0007] Erfindungsgemäß wird also eine abgesetzte Formsenkung unter einem bestimmten Winkel in den Schlüssel eingebracht. Diese Formsenkung wird durch eine Teleskopstift -Kombination abgefragt, Sie besteht aus einem inneren Kern-Taststift und einem äußeren Kern-Taststift und inneren und äußeren Gehäuse-Stift. Beide Kernstifte werden bei einer Ausführung des erfindungsgemäßen Systems mittels einer Schenkelfeder in Richtung Kernmitte gedrückt. Auf dem inneren Kernstift befindet sich ein Magnet, der im äußeren Kernstift geführt wird. Der innere Kernstift und die Gehäusestifte bestehen aus einem magnetischen Material, damit die Gehäusestifte den Kernstiften folgen können. Wird nun die Formsenkung von der Stiftkombination richtig abgetastet, so bildet sich die Trennebene zwischen Zylinderkern und Gehäuse und ermöglicht die Kerndrehung.

[0008] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass die in die Schlüsselseite eingebrachte stufige Formsenkung nur mit einem speziellen Werkzeug gefertigt werden kann.

[0009] Dieses Werkzeug muss unter einem bestimmten Winkel zum Schlüssel stehen und benötigt ebenfalls eine genaue Position zur Schlüsselseite. Das bedeutet, dass die Positionierung des Werkzeugs 3 dimensionale Koordinaten erfordert und dadurch sehr schwierig zu kopieren ist. Diese Senkung wird vorzugsweise in einen Profilvorsprung von "unten" oder "oben" in den Schlüssel eingebracht.

[0010] Die Abtastung erfolgt über eine Stift - in - Stift Kombination, wobei die Gehäusestifte keine äußeren Federn benötigen. Die Gehäusestifte werden von einem Magneten an die Kernstifte gezogen, sodass die Bewegung der Kernstifte an die Gehäusestifte übertragen werden. Die Kernstifte werden durch eine Schenkelfeder in Richtung Kernmitte gedrückt, damit der Schlüssel aktiv abgetastet wird.

[0011] Nach einer alternativen Lösung kann der Schlüssel vollständig oder teilweise (im Bereich der Formsenkung) aus einem magnetischen Material bestehen. Bei dieser Lösung kann dann die Schenkelfeder entfallen, da dann dieses magnetische Material direkt auf die Teleskopstiftkombination wirkt, d. h. diese in Richtung Kernmitte zieht.
Der äußere Kern-Taststift besteht dabei ebenfalls aus einem magnetischen Material.

[0012] Die Erfindung soll nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert werden.

[0013] Dabei zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Teiles des Schlüssels und Schließzylindergehäuses,

Fig. 2 einen Querschnitt gemäß A-A in Figur 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Schlüssels und

Fig. 4 ein Detail aus Figur 3.

Fig. 5 eine abgewandelte Ausführung



[0014] Figur 1 zeigt den Schlüssel 1, der in den Schlüsselkanal eines in dem Schließzylindergehäuse 5 drehbar gelagerten Zylinderkerns 7 eingeführt ist.

[0015] Im in der Figur 2 dargestellten Querschnitt sind der Schlüssel 1, der Schließzylindergehäuse 5 und der Zylinderkern 7 ebenfalls erkennbar.

[0016] Betrachtet man die Figuren 3 und 4, so ist die im seitlichen Profil angeordnete, stufenförmig abgesetzte Formsenkung zu erkennen, die Flächen 3 und 4 aufweist, die abtastbar sind. Die Formsenkung ist unter einem bestimmten - einen Teil der Codierung darstellenden-Winkel zur Schaftlängsebene in die Seitenfläche des Schlüsselschafts eingebracht.

[0017] Wie dies vor sich geht, erkennt man aus der Figur 2.

[0018] Diese zeigt einen Querschnitt durch den Schließzylinder.

[0019] Das Schließzylindergehäuse 5 hat die eine entsprechende Bohrung 6 in der sich die Gehäusestifte 14 und 15 bewegen können. Der Zylinderkern 7 hat eine entsprechend zu der Bohrung 6 im Gehäuse fluchtende Bohrung 8, in der sich die Kern- Taststifte 9 und 11 bewegen.

[0020] Gemäß dem durch die Tastebene gelegten, in Figur 2 dargestellten Schnitt, befindet sich der Schlüssel 1 sich in der richtig in den Schlüsselkanal eingeschobenen Position, sodass die Taststifte eine gemeinsame Trennlinie zum Gehäuse 5 bilden.

[0021] Der äußere Kern-Taststift 9 ist geschlitzt 10, damit die Schenkelfeder 16 beide Kern-Taststifte herunter drücken kann. Der innere Kern-Taststift 11 hat eine Bohrung 12 in die die Schenkelfeder 16 eingreift. Auf dem inneren Kern-Taststift 11 befindet sich ein axial polarisierter Magnet 13, der sowohl am magnetischen Material des inneren Kern-Taststiftes 11 haftet, als auch die magnetischen Gehäusestifte 14 und 15 in Richtung Kernmitte zieht. Die Platte 17 hält die Schenkelfeder 16 in Position.

[0022] Wie vorstehend erwähnt, ist die Darstellung in der Figur auf einen richtigen, also passend codierten, Schlüssel bezogen, so dass die Abtastung der Formsenkung mit den Flächen 3 und 4 zu einem Abgleich der Stifte an der Trennebene führt und damit ein Schließvorgang ausführbar wäre.

[0023] Es ist nun leicht vorstellbar, dass bei nicht passendem Schlüssel diese Stellung der Stifte zueinander nicht erreichbar ist, so dass die Trennebene durch die Gehäusestifte oder Kern-Taststifte überschritten und damit die Drehung des Zylinderkerns verhindert wird.

[0024] In der Figur 5 ist eine abgewandelte Ausführung dargestellt.

[0025] Hierbei wird der in Richtung Kernmitte auf die Gehäuse-Stifte einwirkende Druck nicht durch eine Magnetanordnung erreicht, sondern durch die Anordnung von zwei Druckfedern, wobei auf den inneren Gehäuse-Stift 23 und den äußeren Gehäuse-Stift 24 jeweils eine im Schließzylindergehäuse 5 angeordnete Feder 22 bzw. 21) einwirkt.

[0026] Die Federn 22 bzw. 21 sind vorzugsweise koaxial ineinander angeordnet.


Ansprüche

1. Schloss-Schlüssel-System, mit einem in einem Schließzylindergehäuse (5) drehbar gelagerten Zylinderkern (7), in dessen Schlüsselkanal ein an den Seitenflächen des Schlüsselschaftes mit einem Profil und brustseitig mit einer mechanischen Kodierung in Form von Kerben versehener Schlüssel (1) einführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass in das seitliche Profil des Schlüssels (1) eine stufenförmig abgesetzte Formsenkung (2,3,4) unter einem bestimmten Winkel eingebracht ist, die durch eine in Bohrungen (8,6) im Zylinderkern (7) und im Schließzylindergehäuse (5) angeordnete Teleskopstiftkombination (9,11; 14,15, 18,19;23,24) abfragbar ist, wobei der Teleskopstift im Zylinderkern aus einem inneren Kern-Taststift (11 ;19) und einem äußeren Kern-Taststift (9;18) und der Teleskopstift im Schließzylindergehäuse aus einem inneren und äußeren Gehäuse-Stift (15,14;23,24) besteht und beide Kern-Taststifte (9,11;18,19) in Richtung Kernmitte drück- oder ziehbar sind.
 
2. Schloss-Schlüssel-System nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich auf dem inneren Kernstift (11) ein Magnet befindet, der im äußeren Kern-Taststift (9) geführt ist und
dass die Gehäusestifte (14,15) aus einem magnetischen Material bestehen.
 
3. Schloss-Schlüssel-System nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass mit den Kern-Taststiften (9,11) eine Schenkelfeder (16) in Eingriff steht, die die Kern-Taststifte in Richtung Kernmitte drückt.
 
4. Schloss-Schlüssel-System nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlüssel vollständig oder zumindest im Bereich der Formsenkung aus einem magnetischen Material besteht, so dass die Kern-Taststifte in Richtung Kernmitte gezogen werden.
 
5. Schloss - Schlüssel - System nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf den inneren Gehäuse-Stift (23) und den äußeren Gehäuse-Stift (24) jeweils eine im Schließzylindergehäuse (5) angeordnete Feder (22;21) einwirken.
 
6. Schloss - Schlüssel - System nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federn (22,21) koaxial ineinander angeordnet sind.
 
7. Schloss-Schlüssel-System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die räumliche Anordnung, der Winkel und die Stufen - und Flächenausbildung der Formsenkung Teil der Codierung des Systems ist.
 




Zeichnung