[0001] Die Erfindung betrifft eine Kosmetikeinheit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Typischerweise werden Kosmetika in Flaschen aus Glas oder Kunststoff abgefüllt und
aus diesen mit Hilfe eines Applikators entnommen. Typischerweise ist der Applikator
in einer Verschlusskappe befestigt, die an dem Vorratsbehälter festgesetzt werden
kann und von ihm gelöst werden kann, um sie von dem Vorratsbehälter abzunehmen und
dabei den mit dem Kosmetikum beladenen Applikator aus ihm herauszuziehen.
[0003] Solche Kosmetikeinheiten eignen sich nicht für Einweganwendungen, denn sie sind hierfür
zu teuer.
[0004] Andererseits besteht Bedarf nach günstigen Kosmetikvorratsbehältern, die gemeinsam
mit dem zum Auftrag erforderlichen Applikator in großen Stückzahlen kostengünstig
hergestellt werden können und sich daher insbesondere als Probe eignen, die nach einmaligem
Gebrauch verworfen wird.
[0005] Zu diesem Zweck sind bereits Kosmetikapplikatoren erwogen worden, die komplett in
eine Folie eingeschweißt werden, welche zugleich auch einen gewissen Vorrat eines
Kosmetikums aufnimmt und somit als Kosmetikvorratsbehälter fungiert.
[0006] Es trifft zu, dass die Verwendung einer Folie als Kosmetikvorratsbehälter deutlich
kostengünstiger ist als die Verwendung eines Fläschchens üblicher Art. Dort, wo eine
Folie als Kosmetikbehälter zum Einsatz kommt, ist es allerdings ungleich schwieriger,
für die nötige Abdichtung zu sorgen als beim Einsatz üblicher, meist flaschenartiger
Kosmetikvorratsbehälter. Auch wenn man den Kosmetikapplikator als Ganzes in die Folie
einschweißt, so dass kein Teil des Kosmetikapplikators aus der Folienverpackung herausragt,
muss für eine hinreichende Abdichtung zwischen dem Nassbereich gesorgt werden, der
das eigentliche Applikatororgan bzw. den Borstenbesatz und das zu bevorratende Kosmetikum
aufnimmt, und dem Trockenbereich, in dem die Handhabe des Applikators angeordnet ist.
Der entscheidende Punkt ist, dass der Applikator nach dem Öffnen der Kosmetikeinheit
aus dieser herausgezogen werden kann, ohne dass der Anwender oder die Anwenderin mit
den Fingern in unerwünschten Kontakt mit dem Kosmetikum kommt.
[0007] Um dieses Problem zu lösen, ist bereits angedacht worden, den Bereich des Applikatorstiels,
der den Nassbereich von dem Trockenbereich trennen soll, verdickt auszuführen und
die Folienstücke eng um diesen verdickten Abschnitt herumzulegen, so dass sich durch
das Zusammenschweißen der Folienstücke miteinander eine hinreichende Pressung zwischen
den Folienstücken und dem verdickten Applikatorabschnitt ergibt und dadurch eine gute
Abdichtung zwischen dem Nassbereich und dem Trockenbereich hergestellt wird.
[0008] Der Versuch, die Folienstücke um einen Applikatorabschnitt stramm herumzuziehen und
die Spannung durch entsprechendes Verschweißen der Folienstücke aufrecht zu erhalten,
ist jedoch fertigungstechnisch recht aufwendig und hat sich daher als nicht für den
praktischen Einsatz geeignet gezeigt.
[0009] Angesichts dessen ist es die Aufgabe der Erfindung, eine Kosmetikeinheit mit einem
innovativen Kosmetikvorratsbehälter zu schaffen, der sich durch seine effektive Abdichtung
zwischen dem Nass- und dem Trockenbereich auszeichnet.
[0010] Die Aufgabe wird mit dem Merkmal des Anspruchs 1 gelöst.
[0011] Erfindungsgemäß ist eine Kosmetikeinheit vorgesehen, deren Kosmetikvorratsbehälter
durch mindestens eine Folie und/oder mindestens einen geblisterten Tray gebildet wird.
Angemerkt sei an dieser Stelle, dass gelegentlich anzutreffende Kosmetikflaschen konventioneller
Bauart, deren Hals bis zu dem ersten Hineinstecken des Kosmetikapplikators eventuell
durch eine Siegelfolie verschlossen sein mag, oder sonstige Kosmetikvorratsbehälter,
an deren Ausbildung zu weniger als 5 Gew.-% eine Folie beteiligt ist, nicht unter
den Anspruch fallen - insoweit entscheidend ist, dass die Folie bei solchen Kosmetikbehältern
nicht in relevanter Weise zur Ausbildung des Kosmetikvorratsbehälters beiträgt, solche
Kosmetikbehälter sind also nicht maßgeblich aus einer Folie gebildet.
[0012] Die erfindungsgemäße Kosmetikeinheit besitzt einen Nassbereich und einen Trockenbereich.
In dem Nassbereich wird eine bestimmte, meist vergleichsweise geringe Menge des zu
applizierenden Kosmetikums bevorratet gehalten.
[0013] Darüber hinaus gehört zu der Kosmetikeinheit ein Kosmetikapplikator, der zumindest
eine Handhabe und eine Auftragsfläche zum Auftragen des bevorrateten Kosmetikums besitzt.
Die Auftragsfläche des Kosmetikapplikators ist im Nassbereich angeordnet, solange
sich der Kosmetikapplikator bei noch ungeöffneter Kosmetikeinheit in seiner Verstauposition
befindet. Dem gegenüber ist seine Handhabe in dem Trockenbereich angeordnet. Die Trennung
zwischen dem Nassbereich und dem Trockenbereich wird durch ein Mittel aufrecht erhalten,
das bis zum Anbruch der Kosmetikeinheit den Übertritt des Kosmetikums vom Nassbereich
in den Trockenbereich zumindest im Wesentlichen verhindert.
[0014] Erfindungsgemäß umfasst das Mittel eine den Nassbereich und den Trockenbereich voneinander
separierende Trenndichtung, die als - insbesondere unter Beteiligung eines Trays gebildete
oder insbesondere als zusätzlich zu einem unter Beteiligung des Trays gebildeten Teil
der Trenndichtung vorhandene - Berührungsdichtung und/oder als Schweißnaht zwischen
dem Kosmetikapplikator und dem Kosmetikvorratsbehälter ausgebildet ist und/oder als
Dichtung zwischen einem separaten Abstreifer oder einem separaten Schutzrohr und dem
Kosmetikvorratsbehälter und/oder als Berührungsdichtung oder Ringspaltdichtung zwischen
dem Kosmetikapplikator und einem separaten Abstreifer oder einem separaten Schutzrohr
ausgeführt ist.
[0015] In vielen Fällen wird die Trenndichtung, insgesamt gesehen, aus einer Kombination
der genannten Möglichkeiten bestehen.
[0016] Dort, wo der Kosmetikvorratsbehälter im Wesentlichen nur aus Folie besteht, ist es
besonders bevorzugt, die Folie oder die Folien zum Zwecke der Ausbildung einer Trenndichtung
kurzerhand mit dem an der Ausbildung der Trenndichtung beteiligten Stielabschnitt
bzw. Applikatorabschnitt zu verschweißen. Natürlich muss diese Verschweißung schwach
genug ausgeführt werden, um die Folie beim Anbruch der Kosmetikeinheit problemlos
von dem Applikator bzw. dessen Stielabschnitt abreißen und dadurch die Trenndichtung
zwischen dem Nass- und dem Trockenbereich zumindest teilweise aufheben zu können.
[0017] Wo höherwertige, aber dennoch zum Einweggebrauch in Frage kommende Kosmetikeinheiten
realisiert werden sollen, ist zu erwägen, einen als separates Bauteil hergestellten
Abstreifer zwischen die Folien einzulegen. Dann bietet es sich an, die Folie oder
Folien mit einer Außenfläche des Abstreifers zu verschweißen und so eine Nebenabdichtung
zu bilden, so dass das Kosmetikum nicht in der Lage ist, den Abstreifer außen zu umgehen.
Die Hauptabdichtung wird dann zweckmäßigerweise durch den Abstreifer und den Stiel
des in ihn eingesteckten Applikators gebildet. Diese Hauptabdichtung kann als Berührungsdichtung
ausgeführt werden, wenn der Applikator von innen her gegen den Abstreifer anliegt,
oder als Ringspaltdichtung, wenn zwischen dem Applikator und der Innenoberfläche des
Abstreifers noch etwas Luft verbleibt.
[0018] In sinngemäß gleicher Weise können eine Haupt- und eine Nebenabdichtung realisiert
werden, wenn zwar kein separater Abstreifer zum Einsatz kommt, sondern ein Schutzrohr,
das den Nassbereich aufgespannt hält und so auch unter ungünstigen Umständen dafür
Sorge trägt, dass der Auftragsabschnitt des Applikators, der z. B. mit einem empfindlichen
Schwamm, einer empfindlichen Beflockung oder einem filigranen Borstenbesatz versehen
sein kann, keinen schädlichen Druck von außen erfährt und dadurch deformiert wird.
[0019] Besonders gut lässt sich die erfindungsgemäße Kosmetikeinheit unter Verwendung eines
geblisterten Trays realisieren. Unter einem geblisterten Tray versteht man eine, wenn
auch meist dünne, vorzugsweise überwiegend ebene Kunststoffplatte, die mit meist ineinander
übergehenden Mulden versehen ist, welche jeweils Teile des Applikators aufnehmen.
Diese Mulden werden auch als "Blister" bezeichnet.
[0020] Bei Einsatz eines geblistern Trays lässt sich nämlich recht leicht eine Abdichtung
zwischen dem Applikator und der Mulde des Trays herstellen.
[0021] Dies deshalb, weil sich die Mulde des Trays dort, wo sie zusammen mit dem Stielabschnitt
des Applikators eine Dichtung bilden soll, eng an den Stielabschnitt des Applikators
anschmiegt und so ohne weiteres in diesem Bereich eine Berührungsdichtung ausgebildet
wird.
[0022] Um die Abdichtung noch zu verbessen, kann bei Bedarf durch die Wand der Mulde hindurch
eine Verschweißung mit dem Stielabschnitt erfolgen.
[0023] An der Oberseite, dort, wo am Ende eine Folie den geblisterten Tray abdichtet, kann
recht effektiv der noch fehlende Teil der Trenndichtung hergestellt werden. Dies erfolgt
meist dadurch, dass der Stielabschnitt dort unmittelbar mit der Folie verschweißt
wird, so dass nun durch Interaktion des Stielabschnitts sowohl mit dem Tray als auch
mit der diesen versiegelnden Folie eine effektive Trenndichtung geschaffen ist.
[0024] Besonders bevorzugt ist es, insbesonders zusätzlich ein Kosmetikhaltemittel vorzusehen,
das die Beweglichkeit des Kosmetikvorrats innerhalb des Nassbereichs beschränkt. Diese
Option ist gerade dort, wo die betreffende Kosmetikeinheit mit Mascaramasse befüllt
ist, von Bedeutung. Mascaramasse ist bekanntlich relativ viskos. Aufgrund dessen kann
es zweckmäßig sein, einen eng mit beispielsweise gespritzten Borsten besetzten Applikator
zu verwenden, der die viskose Kosmetikmasse im Nassbereich verteilt hält und so seinen
Teil dazu beiträgt, um einen Übertritt der Kosmetikmasse vom Nassbereich in den Trockenbereich
zu verhindern. Diese Lösung ist insbesondere dann günstig, wenn der Nassbereich so
gestaltet ist, dass er im Wesentlichen vom Auftragsabschnitt, d. h. dem Borstenbesatz
des Applikators ausgefüllt wird.
[0025] Im Rahmen eines bevorzugten Ausführungsbeispiels ist vorgesehen, dass der Kosmetikapplikator
einen Stielabschnitt aufweist, der die Auftragsfläche des Applikators und die Handhabe
des Applikators miteinander verbindet oder selbst die Handhabe ausbildet.
[0026] Im Rahmen eines bevorzugten Ausführungsbeispiels ist vorgesehen, dass der Stielabschnitt
zumindest bereichsweise eine ebene Fläche besitzt. Dort, wo ein Tray zum Einsatz kommt,
ist die ebene Fläche vorzugsweise parallel zu der Ebene des Trays ausgebildet, in
der dieser versiegelt wird. Diese ebene Fläche erlaubt dann besonders effektives Verschweißen
der den Tray versiegelnden Folie mit dem Abstreifer, wodurch ein Teil der Trenndichtung
ausgebildet wird. Aber auch dann, wenn der Kosmetikvorratsbehälter im Wesentlichen
nur aus Folie gebildet ist, kann diese Ausgestaltung zweckmäßig sein. Beispielsweise
kann vorgesehen sein, den Stielabschnitt des Applikators bereichsweise drei- oder
vierkantig auszuführen. An allen ebenen Flächen des so ausgeführten Stielabschnitts
kann die den Kosmetikvorratsbehälter bildende Folie gut verschweißt werden, um auf
diese Art und Weise eine Trenndichtung auszubilden.
[0027] Idealerweise ist der Stielabschnitt so profiliert, zumindest bereichsweise, dass
er die ihn aufnehmende Mulde des Trays vollständig ausfüllt und auf diese Art und
Weise eine ebene Fläche mit der Oberfläche des Trays ausbildet. Es erübrigt sich dann,
die Folie gesondert gegen den Stielabschnitt zu drücken. Vielmehr kann eine im Wesentlichen
gerade Schweißnaht eingesetzt werden, um die den Tray versiegelnde Folie mit dem Tray
und gleichzeitig mit dem Stielabschnitt des Applikators zu verschweißen und auf diese
Art und Weise die Trenndichtung herzustellen.
[0028] Ein besonders bevorzugt zum Einsatz kommender Tray zeichnet sich dadurch aus, dass
der Tray so geblistert ist, dass er eine erste Mulde besitzt, die vollständig die
Auftragsfläche des Applikators aufnimmt. Dieser bevorzugte Tray besitzt im Regelfall
zugleich eine zweite Mulde, deren Gestalt an den Stielabschnitt und gegebenenfalls
auch an die Handhabe angepasst ist. Idealerweise ist auch eine dritte Mulde vorgesehen,
die als Griffmulde ausgestaltet ist, welche das Ergreifen der Handhabe erleichtert
und das Ergreifen des Applikators in einem Bereich erzwingt, der hinreichewnd weit
von der Trenndichtung entfernt ist und in den eine ggf. vom Nassbereich in den Trockenbereich
übergetretene, geringfügige Leckage nicht vordringen kann. Wie schon zuvor ist der
Tray idealerweise durch eine Folie versiegelt.
[0029] Alternativ kann der Kosmetikvorratsbehälter auch aus zwei gegeneinander gelegten
und aneinander befestigten bzw. miteinander verschweißten Trays bestehen. Diese nehmen
zwischen sich den Applikator und den Kosmetikvorrat auf. Idealerweise sind beide der
Trays geblistert, wodurch der zur Aufnahme des Applikators erforderliche Hohlraum
gebildet wird.
[0030] Besonders bevorzugt ist es, den Applikator vollständig in dem Kosmetikvorratsbehälter
unterzubringen. Vorzugsweise ist der Kosmetikvorratsbehälter mitsamt dem vollständig
von ihm aufgenommenen Applikator bis zum ersten Öffnen des Kosmetikbehälters luftdicht
versiegelt, idealerweise durch eine Folie - unbeschadet der Tatsache, dass gerade
Kunststofffolien selbst bei dichter Verschweißung naturgemäß eine gewisse Diffusion
durch das Folienmaterial hindurch zulassen. Dadurch wird sichergestellt, dass die
Trenndichtung zwischen dem Nassbereich und dem Trockenbereich als solche nicht unbedingt
vollständig dicht sein muss. Hier können durchaus gewisse Spalte bestehen bleiben,
solange diese nicht dazu führen, dass eine nennenswerte Menge des Kosmetikums aus
dem Nassbereich in den Trockenbereich vordringen kann. Dadurch, dass der Kosmetikbehälter
jedoch als Ganzes luftdicht versiegelt ist, wird die Kosmetikmasse sicher vor dem
Verderb oder Eintrocknen innerhalb des vorgesehenen Verwendungszeitraums geschützt.
So lässt sich beispielsweise die einen Tray versiegelnde Folie leicht luftdicht mit
dem Tray verschweißen, solange nicht auf die Trenndichtung besonders Rücksicht genommen
werden muss. Sinngemäß Gleiches gilt beim Verschweißen zweier Folien miteinander.
[0031] Im Rahmen einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Kosmetikvorratsbehälter
aus mindestens zwei gegeneinander gelegten und aneinander befestigten Folien besteht.
Diese nehmen zwischen sich den Applikator und den Kosmetikvorrat auf. Die Trenndichtung
zwischen der Folie und dem Stielabschnitt ist vorzugsweise in einem gegenüber den
angrenzenden Bereichen des Stielabschnitts nicht verdickten und nicht eingezogenen
Bereich des Stielabschnitts ausgeführt. Die Trenndichtung wird also in einem Bereich
des Stielabschnitts vorgesehen, in dem dieser keine Durchmesservergrößerung oder Durchmesserverringerung
aufweist, sondern in dem der Stielabschnitt kontinuierlich durchläuft, sei es als
glatt-zylindrischer Abschnitt oder als leicht kegeliger Abschnitt - unbeschadet der
Tatsache, dass in der Nachbarschaft eine Verdickung vorhanden sein kann, die z. B.
zu dem später noch näher zu erörtenden Aufkeilen der Trenndichtung dient.
[0032] Immer dann, wenn der Kosmetikvorratsbehälter bzw. die Kosmetikeinheit im Wesentlichen
nur aus Folien besteht, ist es besonders günstig, wenn die Trenndichtung vollständig
aus einer Verschweißung der Folie mit dem Stiel besteht.
[0033] Gerade bei einem Kosmetikvorratsbehälter, der im Wesentlichen aus gegeneinander gelegten
und aneinander befestigten Folien besteht, ist es besonders zweckmäßig, wenn keine
der Folien vor dem Einsiegeln des Applikators vorgeprägt ist. Unter einer Vorprägung
wird hier ein Recken der Folie mit Hilfe eines entsprechenden Werkzeugs verstanden,
das in der Folie eine Mulde hinterlässt, ideal also eine dauerhaft dreidimensionale
Gestalt verleiht, noch vor dem eigentlichen Verpackungsvorgang.
[0034] Eine besonders bevorzugte Ausführungsart sieht vor, dem Stielabschnitt eine Verdickung
zu verleihen, die in den Innenumfang eines in den Kosmetikvorratsbehälter eingelegten
Abstreifers oder Schutzrohres eingesetzt oder eingespreizt ist und dadurch zumindest
einen Teil der Trenndichtung ausbildet, gemeinsam mit dem Abstreifer oder dem Schutzrohr.
[0035] Besonders günstig ist es bei allen Varianten der Erfindung, wenn der Stielabschnitt
ein Spreizorgan besitzt, mit dem der Benutzer oder die Benutzerin die Trenndichtung
vom Nassbereich her aufreißen bzw. deren Durchtritt vergrößern kann. Das Spreizorgan
besitzt vorzugsweise eine keilförmige, kegelige oder gepfeilte Kontur. Es erleichtert
das Durchbrechen der bis zum Öffnen die Trenndichtung bildenden Schweißnaht erheblich.
Die Schweißnaht kann sozusagen von innen her "aufgekeilt" werden.
[0036] Selbstständiger Schutz, gegebenenfalls auch nicht in Abhängigkeit von anderen Ansprüchen,
wird auch für eine Kosmetikeinheit beansprucht mit einem von mindestens einer Folie
und/oder mindestens einem geblisterten Tray gebildeten Kosmetikvorratsbehälter, der
einen Nassbereich und einen Trockenbereich besitzt, mit einem zu applizierenden Kosmetikum,
das in dem Nassbereich bevorratet gehalten wird. Diese Kosmetikeinheit besitzt einen
Kosmetikapplikator mit einer Handhabe und einer Auftragsfläche zum Auftrag des bevorrateten
Kosmetikums, der vorzugsweise vollständig von dem Kosmetikvorratsbehälter aufgenommenen
wird, derart, dass seine Auftragsfläche in dem Nassbereich liegt und seine Handhabe
in dem Trockenbereich angeordnet ist. Idealerweise wird der in dem Kosmetikvorratsbehälter
aufgenommene Applikator nach außen hermetisch abgedichtet. Eine Trenndichtung kann
vorhanden sein und ist dann vorzugsweise so ausgeführt, wie zuvor beschrieben.
[0037] Weitere Wirkungsweisen, Vorteile und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung einzelner Ausführungsbeispiele.
Die Fig. 1 zeigt eine Kosmetikeinheit, deren Kosmetikvorratsbehälter aus einem geblisterten
Tray besteht, der den Applikator vollständig aufnimmt und der auf der anderen Seite
mit einer Folie versiegelt ist, von unten her gesehen.
Die Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 von oben her gesehen, in schraffierten
Linien sind die vorzugsweise verschweißten Flächen angedeutet.
Die Fig. 3 zeigt die bereits in Fig. 1 gezeigte Kosmetikeinheit nach dem Abziehen
der Folie vom Trockenbereich.
Die Fig. 4 zeigt die Kosmetikeinheit gemäß Fig. 3 nach dem Herausziehen des Applikators.
Die Fig. 5 zeigt schematisch, wie bei dem von der Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel
die Trenndichtung hergestellt werden kann, nämlich teilweise durch Anlage des Stielabschnitts
gegen die Innenoberfläche der Mulde und teilweise durch Verschweißung der Folie unmittelbar
mit dem Stielabschnitt.
Die Fig. 6 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem bereits aus
dem Tray herausgenommenen Applikator.
Die Fig. 7 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6, aber mit in den Tray eingesetztem
Applikator.
Die Fig. 8 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6, von oben gesehen.
Die Fig. 9 beschreibt, wie die Trenndichtung bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig.
6 hergestellt werden kann, nämlich beispielsweise dadurch, dass der Stielabschnitt
gegen die Innenoberfläche der Mulde anliegt und sein zum Zwecke der Abdichtung vorgesehener
Fortsatz unmittelbar mit der Folie verschweißt wird.
Die Fig. 10 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung von oben her gesehen.
Die Fig. 11 zeigt einen Mittellängsschnitt durch das Ausführungsbeispiel gemäß Fig.
10 bei in seiner Verstauposition befindlichem Applikator.
Die Fig. 12 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 11 bei bereits vom Trockenbereich
abgezogener Folie.
Die Fig. 13 zeigt das von Fig. 12 gezeigte Ausführungsbeispiel beim Herausziehen des
Applikators.
Die Fig. 14 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem der Kosmetikvorratsbehälter
vollständig aus Folie besteht.
Die Fig. 15 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß 14, bei bereits im Trockenbereich
abgezogener Folie.
Die Fig. 16 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 15 mit teilweise herausgezogenem
Applikator.
Die Fig. 17 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem Schutzrohr,
von oben her gesehen.
Die Fig. 18 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 17 im Mittellängsschnitt vor
dem Einschweißen in die den Kosmetikvorratsbehälter bildenden Folienabschnitte.
Die Fig. 19 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 18 nach dem vollständigen Einschweißen.
Die Fig. 20 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 19 nach dem Öffnen der Folie
entlang des Trockenbereichs.
Die Fig. 21 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 20 nach dem Herausziehen des
Applikators.
Die Fig. 22 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel mit Borstenschutzrohr und separat
eingesetztem Abstreifer im Mittellängsschnitt, vor dem Einschweißen in die den Kosmetikvorratsbehälter
bildenden Folienabschnitte.
Die Fig. 23 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 22 nach dem Einschweißen.
Die Fig. 24 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 23 nach dem Aufziehen der Folie
entlang des Trockenbereichs.
Die Fig. 25 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 24 nach dem Herausziehen des
Kosmetikapplikators, soweit, dass er die Trenndichtung durchbrochen hat.
Vorbemerkungen
[0038] Vorwegzuschicken ist, dass alle Ausführungsbeispiele der Erfindung vorzugsweise als
Einweg-Kosmetikeinheiten verwendet werden, deren Kunststoffverbrauch (ohne Applikator)
vorzugsweise unter 10 g, besser unter 5 g liegen sollte. Die erfindungsgemäßen Kosmetikeinheiten
dienen im Regelfall als Probepackungen, denen nur ein kleiner Kosmetikvorrat von meist
weniger als 25 ml mit auf den Weg gegeben wird und die nach Anbruch verworfen werden
sollen.
[0039] Dennoch wird von diesen Kosmetikeinheiten im Regelfall ein Gebrauchs- und Auftragsverhalten
erwartet, das dem der regulär zu kaufenden und materialaufwendig hergestellten Kosmetikeinheiten
möglichst um nichts nachsteht, da nur so der bezweckte Kaufanreiz erreicht wird.
[0040] In allen Fällen, in denen ein Tray und/oder eine Folie mit dem Stielabschnitt verschweißt
und oder zumindest ein Teil der Trenndichtung durch Verschweißung gebildet wird, kommen
Materialien zum Einsatz, die miteinander verschweißbar sind.
[0041] Die Verwendung mindestens eines Trays erleichtert das Befüllen mit dem Kosmetikvorrat
erheblich.
[0042] Dort, wo der Kosmetikbehälter komplett aus Folie hergestellt wird, sollte der Nassbereich
erst einmal nicht vollständig zugeschweißt werden, um nach der weitgehend vollständigen
Herstellung des Kosmetikvorratsbehälters mitsamt des eingelegten Applikators den Nassbereich
mit dem Kosmetikum befüllen zu können, z. B. mit Hilfe eines Röhrchens, einer Tülle
oder einer Düse. Erst dann kann der auch Nassbereich vollständig versiegelt werden,
so dass nun eine vollständige Versiegelung erreicht ist.
[0043] Bei Einsatz eines in sich hinreichend stabilen Trays ist das anders. Die sogleich
noch näher zu beschreibende erste Mulde 3 bildet hier eine Wanne, die schon früh mit
dem Kosmetikvorrat befüllt werden kann, ohne das weitere Handling zu behindern, d.
h. noch bevor überhaupt mit der Folienversiegelung begonnen worden ist.
Erster Grundtyp der Erfindung, erstes Ausführungsbeispiel
[0044] Die Fig. 1 bis 5 zeigen einen ersten Grundtyp von Ausführungsbeispielen der Erfindung.
[0045] Die Kosmetikeinheit 1 besteht hier insgesamt aus einem Kosmetikvorratsbehälter und
einem Applikator 8, vgl. Fig. 4. Ein zusätzlicher, ein gesondertes Bauteil bildender
Abstreifer könnte umfasst sein, ist aber bei diesem ersten Ausführungsbeispiel nicht
dargestellt und auch nicht vorhanden, um die Zahl der benötigten Bauteile zu reduzieren.
[0046] Der Applikator 8 besitzt einen Auftragsabschnitt 11, der vorzugsweise als Borstenbesatz
ausgestaltet ist, aber u. U. auch als Schwamm, beflockter Abschnitt oder als glatte,
harte Auftragsfläche nach Art eines Spatels ausgebildet sein kann. Idealerweise kommt
ein Besatz aus gespritzten Borsten zum Einsatz. Besonders zweckmäßig ist es, wenn
der Auftragsabschnitt 11 rundum mit Borsten besetzt ist.
[0047] Der Auftragsabschnitt 11 geht vorzugsweise einstückig in den Stielabschnitt 10 des
Applikators über. Dieser wiederum geht in eine Handhabe 9 über. Besonders günstig
ist es, wenn der Stielabschnitt und die Handhabe aus einem gemeinsamen, einheitlichen
Stab gebildet werden, beispielsweise mit einem entlang der Längsachse im Wesentlichen
konstanten und/oder einem sich im Wesentlichen stetig ändernden Durchmesser, wie in
Fig. 4 gezeigt.
[0048] Mit Blick auf die Fig. 1 und 2 ist festzuhalten, dass der Kosmetikvorratsbehälter
bei diesem Grundtyp von Ausführungsbeispiel seinerseits aus einem vorzugsweise in
sich im Wesentlichen steifen Tray 2 gebildet wird und der den Tray 2 mitsamt des darin
eingelegten Applikators 8 gegenüber der Umgebung vollständig versiegelnden Folie 18.
Die Folie 18 ist meist gegen den Tray verschweißt und/oder auf ihn aufgeklebt. Nachfolgend
ist stellvertretend nur noch von "verschweißt" die Rede, alternativ kann jedoch überall
auch eine Verklebung vorgesehen sein, so dass der Begriff "verschweißen", "Verschweißung"
usw. überall und auch in den Ansprüchen eine weite Bedeutung hat, die auch das Verkleben
umfasst. Indes ist das Verschweißen jeweils klar bevorzugt, so dass den Begriffen
"verschweißen" usw. bevorzugt, aber nicht ausschließlich, überall ihre enge, eigentliche
Bedeutung zuzumessen ist, nämlich das Vereinen zweier Körper durch Überführung derselben
in den teigigen oder flüssigen Zustand an der Kontaktstelle.
[0049] Besonders bevorzugt kommt zur Verschweißung ein Ultraschallreibschweißverfahren zum
Einsatz, es können aber auch konventionelle Schweißverfahren verwendet werden, z.
B. solche, die mit einem extern beheizten Stempel arbeiten, insbesondere einem solchen,
der die gesamte Schweißnaht 6 zwischen der Folie 18 und dem Tray 2 gleichzeitig herstellt.
[0050] Idealerweise wird der Applikator 8 vollständig von dem Tray 2 aufgenommen, wodurch
sich besonders einfach und zuverlässig eine vollständige Abdichtung des bevorrateten
Kosmetikums und des Applikators 8 gegenüber der Umgebung erreichen lässt. In nicht
bevorzugten, aber denkbaren Einzelfällen könnte der Tray 2 indes auch so gestaltet
sein, dass die Handhabe 10 ganz oder teilweise über den Tray 2 herausragt, was man
schlagwortartig als "Lutscherverpackung" bezeichnen kann.
[0051] Der Tray 2 ist geblistert, d. h. mit ineinander übergehenden Mulden 3, 4 und 5 ausgerüstet,
die gleich noch näher erläutert werden.
[0052] Der Tray 2 ist eine Kunststoffplatte, die jedenfalls dort, wo sie nicht geblistert
ist, vorzugsweise eine Dicke D zwischen 0,25 mm und 1 mm, besser zwischen 0,3 mm und
0,7 mm aufweist, vgl. Fig. 2. Idealerweise ist der Tray 2 aus einem im Wesentlichen
lichtundurchlässigen Material gefertigt, um die bevorratete Kosmetikmasse vor dem
Verderb durch Licht bzw. UV-Strahlung zu schützen.
[0053] Die durch die Blisterung entstehenden Mulden kann man am besten anhand der Fig. 1
erkennen. Die erste Mulde 3 bildet den überwiegenden Teil des Nassbereichs. Sie nimmt
zu diesem Zweck das zu bevorratende Kosmetikum auf sowie den gesamten Auftragsabschnitt
11 und meist auch einen Teil des Stielabschnitts 10 des Applikators 8 - solange sich
dieser in seiner Verstauposition befindet.
[0054] Vorzugsweise entspricht die Form dieser ersten Mulde 3 im Wesentlichen der Kontur
des Auftragsabschnitts 11, so dass die Kontor der erste Mulde 3 idealerweise überwiegend
einem parallel zu seiner Längsachse angeschnittenen Zylinder entspricht. Auf diese
Art und Weise wird die bevorratete Kosmetikmasse stets in der Nähe des Auftragsabschnitts
11 gehalten, so dass der Auftragsabschnitt 11 auch dann, wenn der Kosmetikeinheit
nur ein kleiner Vorrat der Kosmetikmasse mit auf den Weg gegeben wird, stets gebrauchsfertig
benetzt gehalten wird.
[0055] Die erste Mulde 3 geht in eine zweite Mulde 4 über, die im Regelfall den Stielabschnitt
10 und die Handhabe 9 des Applikators aufnimmt.
[0056] Vorzugsweise in jenem Bereich, der mindestens 20 mm, besser mindestens 40 mm vom
Ende der ersten Mulde entfernt ist, schließt sich an die zweite Mulde 4 vorzugsweise
an zwei Seiten eine dritte Mulde 5 an, die als Griffmulde gestaltet ist, die den seitlichen
Zugriff auf die Handhabe 9 erleichtert.
[0057] Fig. 2 zeigt die Längsachse ML des Blisters, die durch die hintereinander angordneten
ersten und zweiten Mulden 3 und 4 vorgegeben wird. Fig. 4 zeigt die Längsachse L des
Applikators 8. Fig. 5 zeigt, dass bei in dem Tray verstautem Applikator die Längsachse
ML des Trays und die Längsachse L des Applikators deckungsgleich sind, ML = L.
[0058] Die ineinander übergehenden Mulden 3, 4 und 5 sind mit Hilfe einer Trenndichtung
7 in einen Nassbereich und einen Trockenbereich unterteilt, vgl. etwa Fig. 5.
[0059] Als Nassbereich wird derjenige Bereich bezeichnet, zu dem das bevorratet gehaltene
Kosmetikum schon vor dem Anbruch der Kosmetikeinheit 1 Zutritt hat. Als Trockenbereich
wird der Bereich bezeichnet, zu dem das bevorratet gehaltene Kosmetikum vor dem Anbruch
der Kosmetikeinheit bei ordnungsgemäßer Lagerung und Handhabung der Kosmetikeinheit
zumindest im Wesentlichen keinen Zutritt hat. Im Trockenbereich liegt insbesondere
die Handhabe 9, die bis zuletzt nicht von dem Kosmetikum benetzt werden darf, um auszuschließen,
dass die Benutzerin bei der Applikation ungewollt mit dem Kosmetikum in Kontakt kommt,
bzw. sich "die Finger schmutzig macht".
[0060] Zumindest in dem Bereich des Stielabschnitts 10, in dem die besagte Trenndichtung
7 ausgebildet ist, ist die zweite Mulde 4 vorzugsweise so an den Stielabschnitt 10
angepasst, dass sie sich über zumindest in etwa den halben Umfang des Stielabschnitts
eng an diesen anlegt, vgl. Fig. 5.
[0061] Im Bereich der offenen Oberseite der Mulde ist die Folie 18 unmittelbar mit dem Stielabschnitt
10 des Applikators 8 verschweißt. Diese Verschweißung 7.1 erfolgt vorzugsweise nur
lokal, vorzugsweise linienförmig als Schweißnaht oder unter Umständen auch nur punktuell.
Es ist günstig, wenn die Folie 18 im Zuge ihres Verschweißens mit dem Stielabschnitt
10 sich bogenförmig an diesen anschmiegt; das gilt auch dann, wenn nur punktuell geschweißt
wird, auch dann wird darauf geachtet, dass die Folie sich gerade auch dort, wo sie
nicht unmittelbar mit dem Stielabschnitt verschweißt wird, bogenförmig an den Stielabschnitt
anschmiegt, vgl. insbes. Fig. 5.
[0062] Die Verschweißung 7.1 der Folie 18 mit dem Stielabschnitt 10 kann durch Einsatz eines
entsprechend profilierten Schweißstempels 13 geschehen, wie ihn die Fig. 5 andeutet
und der die Folie 18 ein Stück weit "um den Stielabschnitt 10 herum legt". Idealerweise
erfolgt das Anbringen dieser Schweißnaht erst nach dem kompletten Versiegeln des Trays
2 mit der Folie 18.
[0063] Bei der besagten Verschweißung 7.1 handelt es sich meist eher um eine Heftung, deren
einziger Zweck der ist, an der Ausbildung der Trenndichtung 7 mitzuwirken. Die Verschweißung
7.1 wird jedenfalls nur so schwach ausgeführt, dass die Folie 18 vorzugsweise bereits
im Zuge ihres gleich noch näher zu beschreibenden Abziehens von dem Tray 2 auch von
dem Applikator 8 abreißt - so wie das von der Fig. 4 gezeigt wird, in der sowohl die
Schweißmarke 14 zu erkennen ist, die die aufgerissene Schweißnaht an der Folie hinterlassen
hat, als auch die Schweißmarke 15, die die aufgerissene Schweißnaht am Stielabschnitt
10 hinterlassen hat, sowie die Schweißmarke 15a, die an dem Tray zurückgeblieben ist.
[0064] Um das geschilderte, quasi zwangsläufige Abreißen der Folie 18 vom Applikator 8 im
Zuge des Abziehens der Folie von dem Tray 2 zu erreichen, ist es besonders vorteilhaft,
die den Stielabschnitt 10 und vorzugsweise auch die Handhabe 9 aufnehmende zweite
Mulde 4 zumindest stellenweise so zu gestalten, dass der Applikator 8 bei seinem Einsetzen
während der Herstellung der Kosmetikeinheit elastisch in die zweite Mulde 4 eingespreizt
bzw. eingeklipst wird. Das hat den großen Vorteil, dass der Applikator 8 beim Abziehen
der Folie 18 von alleine oder jdf. ohne besonders starkes Festhalten an seinem Platz
bleibt, so dass die einen Teil der Trenndichtung 7 bildende Verschweißung 7.1 zwischen
der Folie 18 und dem Applikator 8 aufgerissen werden kann, ohne den Applikator 8 besonders
mit den Fingern festhalten zu müssen, um ihn nicht ungewollt zusammen mit der Folie
18 herauszuziehen.
[0065] Sofern die Verschweißung zwischen dem Applikator 8 und der Folie 18 nicht schon im
Zuge des Abziehens der Folie abgerissen wird, wird sie spätestens in dem Moment abgerissen,
in dem die Benutzerin die Handhabe 9 des Applikators 8 greift und den Applikator aus
dem Tray 2 herauszieht. Denn hierbei kann die Benutzerin ohne Weiteres die hierzu
erforderliche Kraft aufbringen, da der Tray 2 meist hinreichend fest ist und daher
auch bei etwas kräftigerem Zug an dem Applikator 8 sicher festgehalten werden kann
ohne womöglich die Mulde 3 mit dem Kosmetikvorrat zu quetschen und dadurch unter Druck
zu setzen - im Gegensatz zu einer reinen Beutel- oder Schlauchverpackung. Im Übrigen
erleichtert die dritte Mulde 5 den von Anfang an hinreichend festen Zugriff auf den
Applikator 8 bzw. dessen Handhabe 9.
[0066] Bei der von Fig. 5 gezeigten Art ihrer Ausbildung, wird die Trenndichtung 7 in vielen
Fällen nicht "hermetisch" dicht sein.
[0067] Wie sogleich noch näher erläutert wird, wird die Trenndichtung hier durch die Verschweißung
7.1 und die meist als Berührungsdichtung ausgebildete Dichtung 7.2 sowie ggf. durch
die lokalen Dichtspalte 7.3 gebildet.
[0068] Je nachdem, wie eng sich der Stielabschnitt 10 örtlich an die Oberfläche der zweiten
Mulde 4 anschmiegt, wird zwischen diesen beiden Teilen eine Dichtung 7.2 realisiert,
die eine Berührungsdichtung, eine Spaltdichtung oder eine Mischform hiervon bildet.
Zwischen der Folie 18 und dem Stielabschnitt 19 kommt durch die Verschweißung 7.1
eine weitestgehende bzw. vollständige Abdichtung zustande. Wie man anhand der Fig.
5 sieht, werden, je nach Intensität der Verschweißung 7.1, allerdings an jenen Stellen
lokale Dichtspalte 7.3 unverschlossen bleiben, wo der Übergang zwischen der gegen
den Stielabschnitt 10 abdichtenden Folie 18 zu der gegen den Stielabschnitt 10 abdichtenden
Wand der Mulde 4 stattfindet.
[0069] Dies tut indes in den meisten Fällen der gewünschten Abdichtung zwischen dem Nassbereich
und dem Trockenbereich keinen praktisch relevanten Abbruch - dies erkannt zu haben
und damit auf eine technisch perfekte bzw. hermetische, aber aufwendige Dichtung zwischen
dem Nass- und dem Trockenbereich verzichten zu können, ist einer der Verdienste der
Erfindung.
[0070] Der Grund hierfür liegt primär darin, dass nur die Trennung zwischen dem Nassbereich
und dem Trockenbereich nicht vollständig dicht ist, während dadurch, dass der Applikator
als Ganzer in den Tray eingelegt und durch die Folie versiegelt wird, das System nach
außen hermetisch abgeschlossen ist. Dies hat nicht nur hygienische Vorteile, sondern
verhindert auch, dass in Folge von äußeren Luftdruckschwankungen oder unter der Einwirkung
von äußeren Druckkräften (Betasten der insbesondere als Probe dienenden Kosmetikeinheit)
immer wieder eine nennenswerte Menge von Luft aus dem Nassbereich in den Trockenbereich
gepumpt wird und durch dieses "Atmen" das Risiko entsteht, dass im Zuge dieser "Pumpwirkung"
eine mehr als nur unwesentliche Menge des bevorrateten Kosmetikums von dem Nassbereich
in den Trockenbereich gedrückt wird. Flankierend hinzu kommt gerade bei Verwendung
als "Einweg-Mascaraeinheit" der Umstand hinzu, dass die Viskosität von Mascaramasse
im Regelfall so eingestellt ist, dass auch kleine Dichtspalte von der Mascaramasse
nicht überwunden werden können, solange keine die Mascaramasse trotz ihrer Viskosität
durch den Dichtspalt treibende Druckdifferenz anliegt.
[0071] Für den Fall, dass die Dichtung 7.2 perfektioniert werden soll, sei angemerkt, dass
die Möglichkeit besteht, den Stielabschnitt 10 nicht nur gegen die Innenoberfläche
der zweiten Mulde 4 anzulegen, sondern ggf. auch mit dieser zu verschweißen, vorzugsweise
nur lokal bzw. linienförmig. Die Verschweißung wird im Regelfall so ausgeführt, dass
sie sich im Zuge des Heraushebens des Applikators 8 aus dem Tray 2 ohne besonderen
Kraftaufwand aufbrechen lässt. Eine solche Verschweißung durch die Wand des Trays
hindurch wird vorzugsweise als Ultraschallreibschweißung ausgeführt.
[0072] An dieser Stelle ist nochmals auf das bereits oben angesprochene Einspreizen bzw.
Einklipsen des Applikators 8 zurückzukommen - idealerweise ist der Stielabschnitt
10 gerade in dem Bereich, in dem er dazu beiträgt, die Trenndichtung auszubilden,
derart in die ihn aufnehmende zweite Mulde 4 einspreizt bzw. eingeklipst, dass seine
Oberfläche mit einer gewissen Spannung gegen die Innenoberfläche der Mulde 4 gedrückt
wird, vgl. Fig. 9. Das erleichtert nicht nur "das am Platz halten" des Applikators
8 beim Aufreißen der Folie 18, sondern verbessert auch die Dichtwirkung, da der Stielabschnitt
10 und die Innenoberfläche der Mulde 4 zumindest lokal in besonders intensiven Kontakt
treten bzw. mit Vorspannung gegeneinander anliegen, was die Dichtung 7.2 besonders
effektiv werden lässt.
[0073] Ein zweiter Bereich, in dem der Applikator 8 bevorzugt in die zweite Mulde 4 einspreizt
bzw. eingeklipst wird, ist jenes Ende der zweiten Mulde 4, das vom Auftragsabschnitt
11 des Applikators 8 aus gesehen jenseits der dritten, als Griffschale dienenden Mulde
5 angeordnet ist.
[0074] Bei alledem ist es ganz ideal, wenn ein Applikator zum Einsatz kommt, dessen Auftragsfläche
11 mit rundum abstehenden Borsten versehen ist und (bevorzugt) die erste Mulde 3 geometrisch
daran angepasst ist, so dass der Innenraum der ersten Mulde 3 überwiegend oder im
Wesentlichen vollständig mit Borsten durchsetzt ist. Die Borsten bilden dann eine
Art Labyrinth, das man als Kosmetikhaltemittel bezeichnen kann. Im Zusammenspiel mit
der entsprechend eingestellten Viskosität der Kosmetikmasse hält dieses Kosmetikhaltemittel
die Kosmetikmasse auch längerfristig mehr oder minder im gesamten Nassbereich verteilt
und hindert so die Kosmetikmasse daran, sich im Bereich der Trenndichtung 7 zu sammeln
und dann schon bei kleinen Druckschwankungen die Trenndichtung 7 in nennenswertem
Umfang zu überwinden.
[0075] Erfindungsgemäß sind auch beim Verschweißen des Trays 2 mit Hilfe der Folie 18 gewisse
Besonderheiten zu beachten, die den Gebrauchswert der Kosmetikeinheit entscheidend
erhöhen, wenn sie optional umgesetzt werden.
[0076] Es empfiehlt sich, die Folie 18 so auszuführen, dass sie eine Abziehlasche 12 ausbildet,
die seitlich über den Tray 2 herausragt und dadurch gleich als solche zu erkennen
ist (vgl. rein beispielhaft Fig. 2) oder die zwar auf dem Tray 2 liegt, in diesem
Bereich aber nicht mit dem Tray verbunden ist.
[0077] Sodann wird die Verschweißung zwischen der Folie 18 und dem Tray 2 vorzugsweise so
ausgeführt, dass sich die Folie 18 zumindest über den überwiegenden Teil des Trockenbereichs
hinweg leicht und idealerweise in einem Stück von dem Tray 2 abziehen lässt. Optimal
ist es, wenn sich die Folie auch bis an den Nassbereich heran bzw. ein Stück weit
in den Nassbereich hinein abziehen lässt, derart, dass sich beim Abziehen der Folie
18 ohne Weiteres auch die an der Ausbildung der Trenndichtung 7 beteiligte Verschweißung
7.1 zwischen dem Stielabschnitt und der Folie auftrennen lässt.
[0078] Idealerweise ist die Folie 18 über den überwiegenden Teil des Nassbereichs hinweg
so fest mit dem Tray 2 verbunden, dass sie sich in diesem Bereich schwerer oder überhaupt
nicht (ohne die Folie zu zerstören) von dem Tray abziehen lässt. Beim Abziehen der
Folie wird also bevorzugt ein plötzlicher "Stopp" fühlbar, der die Benutzerin dazu
veranlasst, den Nassbereich im Wesentlichen nicht freizulegen, sondern den Applikator
8 aus dem nach wie vor zumindest im Wesentlichen von der Folie 18 bedeckten Nassbereich
herauszuziehen.
[0079] Hierdurch wird einerseits vermieden, dass unerwünscht Kosmetikmasse aus dem Nassbereich
in die Umgebung austritt und andererseits wird hierdurch im Regelfall zugleich sichergestellt,
dass der Applikator 8 bzw. sein Auftragsabschnitt 11 zuerst abgestreift wird, bevor
er aus dem Nassbereich entfernt wird - gleichgültig, ob in den Nassbereich ein als
separates Bauteil gefertigter Abstreifer eingebaut ist oder ob das Abstreifen einfach
nur durch die Ränder der Öffnung erfolgt, durch die der Applikator 8 bzw. sein Auftragsabschnitt
11 aus dem Kosmetikvorrat herausgezogen wird.
[0080] Es ist zweckmäßig, die Folie 18 im Trockenbereich nur linienförmig mit dem Tray 2
zu verschweißen, vorzugsweise im Nahbereich rund um die Ränder der zweiten Mulde 4
bzw. der zweiten Mulde 4 und der dritten Mulde 5, so, wie in Fig. 2 angedeutet. Gleichermaßen
zweckmäßig ist es, die Folie 18 und den Tray 2 im Nassbereich bzw. hinter der Trenndichtung
besonders intensiv und/oder vollflächig mit dem Tray zu verschweißen, um das Abziehen
der Folie 18 in diesem Bereich zu verhindern, vgl. auch Fig. 2, wo die in dieser Ansicht
eigentlich unsichtbare Verschweißung bzw. Versiegelung durch eine Schraffur angedeutet
ist.
[0081] Hierdurch kann gerade bei abstreiferlos ausgeführten Kosmetikeinheiten erreicht werden,
dass bei dem ersten Aufreißen nahezu unweigerlich eine Öffnung mit einer im Wesentlichen
definierten Größe entsteht, die eine bestimmte Abstreifwirkung entfaltet.
Erster Grundtyp der Erfindung, zweites Ausführungsbeispiel
[0082] Die Fig. 6 bis 9 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel dieses Grundtyps der Erfindung.
Dieses zweite Ausführungsbeispiel ist im Wesentlichen mit dem soeben geschilderten
ersten Ausführungsbeispiel identisch und unterscheidet sich von diesem nur dadurch,
dass der Applikator 8 zumindest im Bereich des an der Ausbildung der Trenndichtung
7 beteiligten Stielabschnitts 10 eine spezielle Gestaltung aufweist, die die Herstellung
der Trenndichtung 7 wesentlich vereinfacht. Daher gilt das für das erste Ausführungsbeispiel
Beschriebene uneingeschränkt auch für dieses zweite Ausführungsbeispiel, sofern sich
aus den nachfolgend geschilderten Unterschieden nichts anderes ergibt.
[0083] Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel weist der Applikator 8 zumindest in dem Bereich,
in dem er an der Bildung der Trenndichtung beteiligt ist, ein Profil auf, im vorliegenden
Fall in Gestalt des Dichtvorsprungs 16.
[0084] Mit diesem Dichtvorsprung 16 füllt der Applikator 8 bzw. sein Stielabschnitt 10 die
zweite Mulde 4 zumindest lokal vollständig aus, vgl. insbesondere die Fig. 7 und 9,
wobei anzumerken ist, dass die Fig. 9 einen Schnitt durch die Fig. 7 an deren mit
A - A markierter Stelle darstellt. Dieses Ausfüllen erfolgt vorzugsweise so, dass
bei in die Mulde eingelegtem Applikator 8 die von der Mulde 4 wegweisende Oberfläche
des Dichtvorsprungs 16 mit den die Mulde 4 in diesem Bereich umgebenden Rändern des
Trays eine im Wesentlichen gerade Oberfläche ausbildet, so, wie das die Fig. 9 zeigt.
[0085] Zu Fig. 9 ist festzuhalten, dass dort, wo sich der Stielabschnitt 10 gegen die Innenoberfläche
der ihn aufnehmenden zweiten Mulde anschmiegt, auf die gleiche Art und Weise eine
einen Teil der Trenndichtung 7 bildende Dichtung 7.2 ausgebildet wird, wie das oben
bereits im Zusammenhang mit der Fig. 5 geschildert worden ist. Anzumerken ist lediglich,
dass man anhand der Fig. 9, anders als anhand der Fig. 5, erkennen kann, was damit
gemeint ist, wenn gesagt wird, dass der Stielabschnitt zumindest bereichsweise (hier
im Bereich des Dichtvorsprungs 16) in die zweite Mulde eingeklipst sein soll. Wie
man anhand der Fig. 9 gut sieht, verjüngt sich die zweite Mulde 4 zumindest in ihrem
dem Dichtvorsprung 16 zugeordneten Bereich wieder ein Stück weit, indem sich ihre
Umfangsfläche, bezogen auf die Längsachse ML der Mulde 4, über einen Winkel von mehr
als 180° Grad erstreckt, so dass der Applikator die zweite Mulde 4 im Zuge seines
Einlegens zunächst zumindest örtlich aufdehnt, bis sein maximaler Durchmesser die
Ränder der Mulde passiert hat und sich die Mulde dann wieder ein Stück weit schließt.
Hierdurch wird der Stielabschnitt 10 im Regelfall entlang seiner Kontaktfläche zumindest
lokal gegen die Innenoberfläche der Mulde 4 gedrückt.
[0086] Wenn hier keine gesonderte Verbindung vorgenommen wird, bildet die der Innenoberfläche
der Mulde 4 abgewandte Oberfläche des Dichtabschnitts 16 zusammen mit der Innenoberfläche
der Folie 18 eine ähnliche Spalt- bzw. Berührungsdichtung bzw. eine Mischform hiervon
aus, wie es bereits oben für die zumindest örtliche Interaktion der Umfangsfläche
des Stielabschnitts 10 mit der Innenoberfläche der Mulde 4 beschrieben worden ist.
[0087] Vorzugsweise wird die Folie 18 jedoch mit der der zweiten Mulde 4 abgewandten Oberfläche
des Dichtabschnitts 16 verschweißt. Zu diesem Zweck wird vorzugsweise eine linienförmige
Schweißnaht angebracht, für deren Festigkeit und Auftrennbarkeit das bereits oben
im Zusammenhang mit der Fig. 6 Geschilderte gilt.
[0088] Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass die Trenndichtung 7 auch bei diesem zweiten
Ausführungsbeispiel vorzugsweise aus einer Verschweißung 7.1 besteht, die unmittelbar
zwischen dem Applikator 8 und der Folie 18 ausgeführt ist, und einer Dichtung 7.2
gemäß der obigen Beschreibung zu dem ersten Ausführungsbeispiel.
Erster Grundtyp der Erfindung, drittes Ausführungsbeispiel
[0089] Die Fig. 10 bis 12 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung. Dieses dritte
Ausführungsbeispiel ist im Wesentlichen mit den soeben geschilderten ersten bzw. zweiten
Ausführungsbeispielen absolut identisch was die Ausgestaltung des geblisterten Trays
und der versiegelnden Folie sowie den Applikator betrifft, so dass alles insoweit
bereits Gesagte auch hier gilt.
[0090] Darüber hinaus ist festzuhalten, dass es von diesem dritten Ausführungsbeispiel drei
Spielarten gibt, denen allen der nachfolgend noch näher zu beschreibende, separat
hergestellte und als zunächst loses Teil in den geblisterten Tray eingesetzte Abstreifer
17 gemeinsam ist.
[0091] In der ersten Spielart wird die Trenndichtung 7 einzig und allein durch den Abstreifer
17 hergestellt, so, wie nachfolgend erläutert.
[0092] Bei der zweiten Spielart ist eine ausschließliche oder zusätzliche Trenndichtung
nach dem Muster der im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels beschriebenen Trenndichtung
7 vorgesehen.
[0093] Bei der dritten Spielart ist eine ausschließliche oder zusätzliche Trenndichtung
nach dem Muster der im Rahmen des zweiten Ausführungsbeispiels beschriebenen Trenndichtung
7 vorgesehen.
[0094] Alle Spielarten dieses Ausführungsbeispiels zeichnen sich durch folgende Bauweise
aus:
Die Kosmetikeinheiten umfassen einen Abstreifer 17 mit einer konstruktiv genau definierten
Abstreifwirkung. Um dies zu erreichen, wird der Abstreifer 17, ähnlich wie bei den
typischen flaschenartigen Kosmetikbehältern, separat hergestellt, vorzugsweise als
in Umfangsrichtung zumindest auf einem Teil seiner Länge vollständig in sich geschlossenes
Bauteil.
[0095] Der Abstreifer 17 wird dann in die erste Mulde 3 des Trays 2 eingelegt. Die erste
Mulde 3 des Trays 2 ist vorzugsweise so dimensioniert und ausgestaltet, dass sie den
Abstreifer 17 vollständig in sich aufnehmen kann. Idealerweise ist sie zugleich so
gestaltet, dass sich ihre Innenoberfläche an den Außenumfang des Abstreifers 17 anschmiegt.
Die erste Mulde 3 des Trays bildet vorzugsweise an ihrem Übergang zur zweiten Mulde
4 zugleich einen in Richtung der Längsachse des Abstreifers 17 wirksamen Anschlag
für den Abstreifer, der zusammen mit der zumindest nicht vollständig bis in den Bereich
des Abstreifers 17 hinein abgezogenen Folie 18 sicherstellt, dass der Abstreifer 17
auch beim Herausziehen des Applikators 8 an seinem bestimmungsgemäßen Platz bleibt.
[0096] Dieser klassische Abstreifer entfaltet eine optimale Abstreifwirkung und verbessert
daher die Auftragsqualität und das Auftragsverhalten des Einwegprodukts entscheidend
- verglichen mit den ersten beiden Ausführungsbeispielen, bei denen einfach nur mit
Hilfe einer Öffnung zwischen dem Blister und der Folie abgestreift wird.
[0097] Zugleich dient der Abstreifer 17 dann, wenn der Tray 2 sehr dünnwandig ausgeführt
sein sollte, als Schutz gegen Eindrücken der ersten Mulde 3 von außen und die damit
u. U. einhergehende, absolut unerwünschte Verformung der Borsten oder des Schaumstoff-
bzw. Flockbesatzes des Applikatorabschnitts 11. Dies ist nicht zuletzt bei Verwendung
dieser Kosmetikeinheiten als Einwegpackungen sehr nützlich, die als Bulk, d. h. lose
in großer Stückzahl und ungeordnet in einem Umkarton auf-, über- und nebeneinander
abgelegt und von der Produktionsstätte an ihren Einsatzort transportiert werden.
[0098] Ein entscheidender Punkt ist, dass Abstreifer 17 auch zur Bildung der Trenndichtung
7 herangezogen werden kann.
[0099] Zu diesem Zweck wird der Außenumfang des Abstreifers 17 mit der Wand der ersten Mulde
3 und im Regelfall auch mit der den Tray 2 versiegelnden Folie 18 verschweißt, vgl.
Fig. 10 und 11 bis 13, wo die Verschweißung mit der Bezugsziffer 7.4 gekennzeichnet
ist. Vorzugsweise ist die Wand des Abstreifers in diesem Bereich verdickt ausgeführt,
so dass der Abstreifer dem für das Verschweißen aufzubringenden Druck standhalten
kann, vgl. etwa Fig. 11. Es muss nicht darauf geachtet werden, dass die Verschweißung
7.4 womöglich nur eine Heftschweißung ist, die sich leicht auftrennen lässt, im Gegenteil,
eine dauerhafte Schweißung ist sogar bevorzugt, um den Abstreifer 17 an seinem Platz
zu halten.
[0100] Egal, ob die besagte Verschweißung 7.4 durchgängig flächig bzw. linienförmig oder
nur punktuell erfolgt, sie wird jedenfalls so ausgeführt, dass sie eine Nebenabdichtung
bildet, die verhindert, dass ein ins Gewicht fallender Teil der in der ersten Mulde
bevorrateten Kosmetikmasse außen an dem Abstreifer 17 vorbei bis in den Trockenbereich
gelangen kann.
[0101] Alternativ ist es natürlich zur Ausbildung einer Nebenabdichtung auch möglich, die
der Abstreiferlippe abgewandte Stirnringfläche des Abstreifers mit der Stirnseite
der Mulde zu verschweißen, vgl. Fig. 12, nur schematisch angedeutet durch 7.4*.
[0102] Eventuell kann darauf verzichtet werden, den separaten Abstreifer 17 entlang seiner
Außenumfangs- oder Stirnfläche mit der Wand der Mulde 3 und/oder der Folie 18 zu verschweißen.
Stattdessen mag es in bestimmten Fällen genügen, dass die Nebenabdichtung allein durch
das Anschmiegen des Abstreifers 17 an die Wand der Mulde 3 und /oder an die Folie
18 hergestellt wird.
[0103] Besonders günstig ist es, wenn der in den Abstreifer 17 eingeschobene Applikator
8 auch in seiner Verstauposition mit seinem Stielabschnitt 10 so im Bereich der eigentlichen
Abstreiferlippe 17a zu liegen kommt, dass diese als Berührungsdichtung 7.5 gegen den
Stielabschnitt 10 anliegt, die den Hauptteil der Trenndichtung 7 zwischen dem Nass-
und dem Trockenbereich bildet, vgl. Fig. 11 bis 13.
[0104] Alternativ ist es möglich, dass die Abstreiferlippe 17a zwar nicht gegen den Stielabschnitt
10 anliegt, aber zusammen mit ihm eine Ringspaltdichtung ausbildet, die den Übertritt
von Kosmetikmasse aus dem Nassbereich in den Trockenbereich zumindest im Wesentlichen
verhindert - eine gewisse, nicht allzu große Leckage ist i. d. R. unkritisch, weil
die in das Innere 17b des Abstreifers 17 eingedrungene, geringe Menge an Leckage in
der Regel dort verbleibt und nicht dazu in der Lage ist, den Stielabschnitt 10 entlang
bis in den entfernt liegenden Bereich der Handhabe 9 vorzudringen, die mit Hilfe der
dritten Mulde 5 gegriffen wird. Gerade hierbei ist es natürlich besonders günstig,
wenn der Auftragsabschnitt 11 des Applikators 8 mit Borsten besetzt ist, die ihrerseits
ein Kosmetikrückhaltemittel bilden und die vorzugsweise gerade auch den Bereich teilweise
versperren, der dem Spalt zwischen der Abstreiferlippe 17a und dem Stielabschnitt
10 unmittelbar benachbart ist.
[0105] Auf diese Art und Weise kann die Trenndichtung also auch aus einer beispielsweise
in Gestalt der als 7.4 bezeichneten Verschweißung ausgeführten Nebenabdichtung entlang
der Umfangs- oder Stirnfläche des Abstreifers bestehen und der als 7.5 bezeichneten
Hauptabdichtung, die als Berührungs- oder als Spaltdichtung zwischen dem Stielabschnitt
und dem Abstreifer 17 ausgeführt ist.
[0106] Um diese Art der Abdichtung noch zu perfektionieren, so dass sie auch unter widrigen
Umständen (z. B. hohen Außentemperaturen, die die von Haus aus eigentlich recht viskos-zähe
Mascaramasse sehr stark verflüssigen) nahezu perfekt funktioniert, kann als alternative
oder gar als zusätzliche Trenndichtung eine der Trenndichtungen 7 vorgesehen werden,
die im Rahmen des ersten und zweiten Ausführungsbeispiels beschrieben worden sind.
Zweiter Grundtyp der Erfindung, viertes Ausführungsbeispiel
[0107] Mit Blick auf alle bisher erörterten Ausführungsbeispiele ist noch festzuhalten,
dass alle Ausführungsbeispiele auch wie folgt variiert werden können, wobei dann alles
bisher für den einen Tray 2 Gesagte auch für den zweiten Tray gelten kann.
[0108] Anstatt mit Hilfe einer Folie wird der Tray 2 mit Hilfe eines vorzugsweise im Wesentlichen
gegengleichen zweiten geblisterten Tray versiegelt, was hier nicht figürlich dargestellt
ist.
[0109] In vielen Fällen wird es bei dieser Variante so sein, dass der Applikator jeweils
zum einem Teil in der ersten und zweiten Mulde des ersten Trays und zu einem anderen
Teil von der ersten und zweiten Mulde des zweiten Trays aufgenommen wird. Das erleichtert
die Ausbildung einer Trenndichtung unter Einbeziehung des Stielabschnitts ungemein.
Es lässt sich einfach eine Spaltdichtung mit einem engen und meist auch langen Dichtspalt
erzielen, indem die zweiten Mulden der beiden Trays so gestaltet werden, dass sie
sich beim Verschweißen derselben jeweils eng an den Stielabschnitt anliegen. Alternativ
ist auch eine Gestaltung möglich, bei der die zweiten Mulden jeweils mit einer gewissen
Vorspannung gegen den überwiegenden Teil des in sie eingelegten Stielabschnitts anlegen,
etwa weil sie vor dem Verschweißen fest gegeneinander und gegen den Stielabschnitt
gedrückt worden sind. Natürlich ist es auch möglich, jeden der beiden Trays mit dem
Stielabschnitt des Applikators lokal, bevorzugt linienförmig zu verschweißen, um auf
diese Art und Weise eine Trenndichtung auszubilden.
Dritter Grundtyp der Erfindung, fünftes Ausführungsbeispiel
[0110] Die Fig. 14 bis 21 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines dritten Grundtyps
der Erfindung.
[0111] Im Gegensatz zu den bis hierhin beschriebenen Grundtypen der Erfindung kommt bei
diesem dritten Grundtyp der Erfindung kein geblisteter Tray zum Einsatz, sondern der
Kosmetikvorratsbehälter wird hier überwiegend oder vollständig aus Folie gebildet.
Dabei kann es so sein, dass die Folie vorgeprägt oder vorgereckt wird, heiß oder durch
überelastische Dehnung, so dass sie schon vor dem Verschweißen der Folienstücke die
von Fig. 14 gezeigte, profilierte Kontur aufweist. Vorzugsweise wird nur eines der
Folienstücke geprägt bzw. konturiert, während das andere Folienstück als ebene Folie
gegengeschweißt wird. Das vereinfacht den Herstellungsprozess wesentlich.
[0112] Dort, wo der Kosmetikvorratsbehälter 1 im Wesentlichen vollständig aus Folie besteht,
ist es besonders bevorzugt, einen Borstenschutz 21 zum Einsatz zu bringen, der vorzugsweise
als separat in die Folienverpackung eingelegtes, im Wesentlichen starres Bauteil ausgebildet
ist.
[0113] Wie ein solcher Borstenschutz 21 konkret aussehen kann, zeigt die Fig. 17. Der Borstenschutz
ist im einfachsten Fall ein Rohr, das wie ein Köcher über den gesamten Borstenbesatz
des Applikators gestülpt wird oder zumindest über einen Teil davon, vorzugsweise über
den überwiegenden Teil. Er kann, was besonders bevorzugt ist, Löcher aufweisen, um
die bevorratete Kosmetikmasse besser an den Borstenbesatz herantreten zu lassen. Der
Borstenschutz 21 verhindert, dass der Borstenbesatz unter ungünstigen Umständen vor
dem Anbruch der Kosmetikeinheit verformt wird und daher ganz oder teilweise unbrauchbar
wird. Eine solche Gefahr besteht insbesondere bei Verwendung der hier bevorzugt zum
Einsatz kommenden Applikatoren mit gespritzten Borsten. Bei Verwendung eines solchen
Borstenschutzes 21 besteht selbst dann, wenn diese Kosmetikeinheiten im Bulk transportiert
werden, d. h. ungeordnet in einer Kiste auf-, über- und nebeneinander an ihren Einsatzort
transportiert werden, nicht die Gefahr, dass örtlich übermäßiger Druck auf den Borstenbesatz
eines Applikators ausgeübt wird und sich dessen Borsten daraufhin verformen.
[0114] Die Verwendung eines solchen Borstenschutzes 21 bietet hier darüber hinaus auch noch
den wesentlichen Vorteil, dass dieser Borstenschutz bei entsprechender Ausgestaltung
und Dimensionierung zum gleichmäßigen Verteilen der bevorratet gehaltenen Kosmetikmasse
im Borstenbesatz verwendet werden kann. Es bedarf lediglich einer Instruktion des
Benutzers bzw. der Benutzerin, den Applikator in dem Borstenschutz 21 vor der ersten
Verwendung einige Male zu drehen. Gerade bei einer solchen Verwendung des Borstenschutzes
spielt natürlich seine optionale allseitige Lochung ihre Stärke aus.
[0115] Außerdem erleichtert der Borstenschutz 21 unter bestimmten Umständen die Herstellung
des im Wesentlichen aus Folie bestehenden Kosmetikvorratsbehälters wesentlich. Der
köcherartige Borstenschutz 21 macht es nämlich u. U. entbehrlich, die Folienstücke
19, 20 vor dem eigentlichen Verpackungsvorgang zu prägen und ihnen eine Vertiefung
zu verleihen. Stattdessen wird es erstmals möglich, eine flache Folie z. B. mit Hilfe
von oben und unten kommender Pressstempel so miteinander zu verschweißen, dass sie
sich um den Borstenschutz und den bereits in ihn eingeführten Applikator 8 herumlegt,
ohne die Borsten zu beschädigen oder gar mit den Borsten zu verkleben, vgl. auch die
Bildsequenz der Fig. 18 und 19.
[0116] Für die Verschweißung der Folienteile miteinander gilt das bereits oben Gesagte sinngemäß.
[0117] Zweckmäßigerweise werden die Folienstücke 19, 20 jenseits des äußersten, dem Besatz
abgewandten Endes des Stiels nicht vollständig miteinander verschweißt. Sie lassen
sich somit auseinanderklappen und bieten eine Handhabe, um die Folie so auseinanderzuziehen,
wie das die Fig. 20 und 21 zeigen. In vielen Fällen kann man hier von einem "bananenartigen"
Schälen reden.
[0118] Entscheidend ist, dass die Folienstücke 19, 20 in der Umgebung des Trockenbereichs
nur so stark miteinander verschweißt sind, dass sie zwar dicht halten, dass sich die
Schweißnaht aber dennoch so aufschälen lässt, wie das die Fig. 20 zeigt.
[0119] Im Nassbereich sieht die Sache wiederum anders aus. Hier werden die Folienstücke
19, 20 vorzugsweise großflächig, jedenfalls aber so fest zusammengeschweißt, dass
sie sich nicht auseinanderschälen lassen. Hierdurch wird verhindert, dass die Benutzerin
die Folienstücke 19, 20 beim In-Gebrauch-Nehmen der Kosmetikeinheit versehentlich
zu weit aufreißt und Verschmutzungen durch die dann unkontrolliert austretende Kosmetikmasse
verursacht werden.
[0120] Das von Fig. 15 gezeigte Aufschälen ist also nur bis zu einem Bereich möglich, in
dem entweder die vollflächige Verschweißung beginnt oder aber beispielsweise eine
spezielle Verschweißung 7.6 etwa in Gestalt einer Schweißlinie gezogen worden ist,
die zweckmäßigerweise zugleich auch die Trenndichtung 7 zwischen den Folienstücken
19, 20 und dem Stielabschnitt 10 des Applikators 8 bildet.
[0121] Die Fig. 15 zeigt eine Momentaufnahme, in der die Folienstücke soweit auseinander
geschält sind, bis diese besagte Trenndichtung 7 erreicht worden ist.
[0122] Diese Verschweißung 7.6 in Gestalt einer Schweißlinie ist in den Fig. 16 und 17 recht
gut zu erkennen, sie ist hier durch zwei gestrichelte Linien dargestellt, hier ist
also eine etwas breitere "Schweißbahn" gezogen worden. Die Fig. 16 zeigt die Verschweißung
in bereits getrenntem Zustand, es sind gut die Schweißmarken zu erkennen, die nach
dem Auftrennen an den beiden Folienstücken 19, 20 zurückgeblieben sind.
[0123] Eine Möglichkeit, die erfindungsgemäße Trenndichtung 7 zwischen dem Stielabschnitt
10 des Applikators 8 und den beiden Folienstücken 19, 20 herzustellen, ist die, die
Folienstücke 19, 20 jeweils unmittelbar mit dem Stielabschnitt 10 zu verschweißen,
vorzugsweise nur örtlich, entlang einer Linie.
[0124] Es muss darauf geachtet werden, dass die Verschweißung nicht so fest ist, dass sie
beim Öffnen und Herausziehen des Applikators Probleme bereitet.
[0125] Wenn diese Lösung gewählt wird, dann ist es in vielen Fällen zweckmäßig, den Applikator
mit einem Spreizorgan 22 zu versehen, so, wie das z. B. die Fig. 17 bis 22 zeigen.
Dieses Spreizorgan 22 liegt im Regelfall zumindest überwiegend, vorzugsweise vollständig
im Nassbereich und damit hinter der die Trenndichtung herstellenden Verschweißung
7.6. In dem Moment, in dem die Benutzerin die Kosmetikeinheit soweit aufgeschält hat,
wie das die Fig. 20 zeigt, nämlich bis an die die Trenndichtung herstellende Verschweißung
7.6 heran, kann dieses Spreizorgan 22 in Aktion treten. Dies erfolgt dadurch, dass
die Benutzerin (vgl. Fig. 20) an der Handhabe 9 in Richtung des Pfeils P zieht und
gleichzeitig den Nassbereich der Kosmetikeinheit festhält, was z. B. aufgrund des
Borstenschutzes 21 sehr gut geht, weil dieser eine feste Angriffsfläche bietet.
[0126] Durch den Zug in Richtung des Pfeiles P, vgl. auch Fig. 20, "keilt" das Spreizorgan
die die Trenndichtung herstellende Verschweißung 7.6 auf und schafft auf diese Art
und Weise einen Durchgang mit einem in etwa definierten Durchmesser. Dieser Durchgang
sorgt zugleich für ein weitgehend kontrolliertes Abstreifen des Borstenbesatzes. Wie
dieses "Aufkeilen" funktioniert, lässt sich, wie schon erwähnt, recht anschaulich
anhand der Fig. 20 und 21 erkennen.
[0127] Anzumerken ist noch, dass es in manchen Fällen nicht zwingend erforderlich ist, die
Trenndichtung durch Verschweißen der Folienstücke 19, 20 mit dem Stielabschnitt 10
herzustellen. Es kann z. B. auch daran gedacht werden, als Alternative eine sog. "Schrumpffolie"
zu wählen. Hierbei handelt es sich um eine Folie aus einem Material, das sich unter
Wärmeeinwirkung zusammenzieht, also schrumpft. Es besteht dann die Möglichkeit, die
Folienstücke 19, 20 miteinander zu verschweißen, so dass sich der Applikator komplett
hierin versiegelt befindet. Nachträglich oder aber auch schon während des Verschweißens
wird örtlich im Bereich des abzudichtenden Stielabschnittes oben und unten extern
Wärme aufgebracht, so dass die Folie in diesem Bereich dazu veranlasst wird, zu schrumpfen
und sich mit einer beachtlichen Vorspannung gegen den Stielabschnitt 10 anzulegen,
wodurch ebenfalls eine Dichtung entsteht, die als Trenndichtung 7 fungieren kann.
[0128] Alternativ oder zusätzlich kann daran gedacht werden, den köcherartigen Borstenschutz
21 zur Abdichtung mit heranzuziehen. Es ist nämlich denkbar, das Spreizorgan 22, selbst
wenn es die ihm ursprünglich zugedachte Funktion zum "Aufkeilen" einer Schweißnaht
nicht erfüllt, so zu gestalten, dass es dichtend in den lichten Innenquerschnitt des
Borstenschutzes 21 eingespreizt werden kann. Verschweißt man dann den Borstenschutz
21 entlang seines Außenumfangs zumindest örtlich bzw. entlang einer Umfangslinie mit
den Folienstücken 19, 20, dann wird hierdurch eine i. d. R. perfekte Nebenabdichtung
gebildet. Alternativ kann die Folie auch zumindest lokal so auf die Außenseite des
Borstenschutzes aufgeschrumpft werden, dass sich auf diese Art und Weise eine Nebenabdichtung
ergibt. Aufgrund dieser Nebenabdichtung kann keine Kosmetikmasse außen an dem Borstenschutz
vorbei aus dem Nassbereich heraus in den Trockenbereich gelangen.
[0129] Durch das von innen her in den Borstenschutz 21 eingespreizte Spreizorgan 22 wird
zugleich eine Hauptabdichtung hergestellt. Damit wird vereitelt, dass Kosmetikmasse
über das Innere des Borstenschutzes vom Nassbereich in den Trockenbereich gelangt.
[0130] Diese Möglichkeit ist hier nicht figürlich dargestellt, wird aber gleich noch im
Rahmen eines weiteren Ausführungsbeispiels näher besprochen und ist dort auch zeichnerisch
dargestellt.
Dritter Grundtyp der Erfindung, sechstes Ausführungsbeispiel
[0131] Ein weiteres Ausführungsbeispiel stellen die Fig. 22 bis 25 dar, die in einem überwiegend
aus Folie hergestellten Kosmetikvorratsbehälter zum Einsatz kommen, wie er anhand
der Fig. 14 bis 16 bereits dargestellt worden ist.
[0132] Dieses weitere Ausführungsbeispiel ist mit dem zuvor anhand der Fig. 14 bis 21 erörterten
Ausführungsbeispiel eng verwandt, so dass das dort Gesagte auch für dieses Ausführungsbeispiel
gilt, mit Ausnahme derjenigen Gesichtspunkte, die aufgrund der nachfolgend sogleich
erörterten Unterschiede dieses letzten Ausführungsbeispiels natürlich nicht gegeben
sind.
[0133] Dieses letzte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem vorhergehenden dadurch,
dass zusätzlich ein separat gefertigter Abstreifer 17 zum Einsatz kommt. Dieser Abstreifer
wird, wie man anhand der Fig. 22 und 23 sieht, vorzugsweise in den köcherartigen Borstenschutz
21 eingesetzt.
[0134] Die Nebenabdichtung am Außenumfang des Borstenschutzes kann dann wieder so hergestellt
werden, wie das oben bereits für das fünfte Ausführungsbeispiel beschrieben worden
ist. Natürlich ist es alternativ auch möglich, den gesonderten Borstenschutz 21 wegzulassen
und den Abstreifer 17 selbst als zumindest bereichsweise wirkenden Borstenschutz zu
verwenden. Dann wird die Nebenabdichtung natürlich durch entsprechendes Verschweißen
der Außenfläche des Abstreifers mit der Folie hergestellt.
[0135] Der Abstreifer kann zusammen mit dem Stielabschnitt 10 bzw. dessen Spreizorgan 22
die Hauptabdichtung bilden. Zu diesem Zweck kann entweder die Abstreiferlippe 17a
elastisch vorgespannt gegen den Stielabschnitt 10 anliegen und auf diese Art und Weise
eine Hauptabdichtung herstellen. Alternativ oder zusätzlich ist es möglich, dass das
Spreizorgan 22 so groß ausgeführt ist, dass es sich mit dem Innenumfang des Abstreifers
17 dichtend in Eingriff bringen lässt, so wie das in den Fig. 22 bis 25 gezeigt ist.
Bereits auf diese Art und Weise kann eine sehr gute Trenndichtung hergestellt werden.
[0136] Zusätzlich oder alternativ kann aber auch bei diesem Ausführungsbeispiel eine Trenndichtung
7 dadurch hergestellt werden, dass die Folien 19, 20 mit dem Stiel verschweißt oder
um den Stiel herumgeschrumpft werden, so wie das bereits oben für das letzte Ausführungsbeispiel
dargelegt worden ist. Auch in diesem Fall ist vorzugsweise ein Spreizorgan 22 vorhanden,
das auch hier im Nassbereich angeordnet und dazu in der Lage ist, die die Trenndichtung
herstellende Schweißnaht 7.6 aufzukeilen, wenn an der Handhabe 9 des Applikators 8
gezogen wird.
[0137] Anzumerken ist noch, dass der Borstenschutz 21 bei richtiger Abstimmung auf den Borstenbesatz
auch als Kosmetikhaltemittel dienen kann. Der Borstenschutz 21 hält das bevorratete
Kosmetikum im Nahbereich des Borstenbesatzes, was die Mobilität des bevorrateten Kosmetikums
entscheidend einschränkt und daher zumindest dazu beiträgt, die Kosmetikmasse am Übertritt
aus dem Nassbereich in den Trockenbereich zu hindern.
[0138] Abschließend ist noch folgendes festzuhalten: Es wird unabhängig von den bisher aufgestellten
Ansprüchen auch Schutz beansprucht für eine Kosmetikeinheit, die allen die nachfolgend
genannten Merkmale aufweist, oder die die nachfolgend genannten Merkmale in Kombination
mit weitern Merkmalen aus dieser Anmeldung aufweist, gleich ob diese in der Beschreibung
oder den Ansprüchen offenbart werden.
[0139] Kosmetikeinheit vorzugsweise nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem von
mindestens einer Folie und/oder mindestens einem geblisterten Tray gebildeten Kosmetikvorratsbehälter,
der einen Nassbereich und einen Trockenbereich besitzt, mit einem zu applizierenden
Kosmetikum, das in dem Nassbereich bevorratet gehalten wird und einem Kosmetikapplikator
mit einer Handhabe und einer Auftragsfläche zum Auftragen des bevorrateten Kosmetikums,
der vorzugsweise vollständig von dem Kosmetikvorratsbehälter aufgenommen ist, derart,
dass seine Auftragsfläche in dem Nassbereich liegt und seine Handhabe in dem Trockenbereich
liegt.
[0140] Im Übrigen wird auch Schutz für einen Applikator mit folgenden Merkmalen beansprucht,
für sich alleine oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung oder
der bereits aufgestellten Ansprüche.
[0141] Kosmetikeinheit, die sich dadurch auszeichnet, dass der Kosmetikvorratsbehälter aus
zwei gegeneinander gelegten und aneinander befestigten Trays besteht, die zwischen
sich den Applikator (8) und den Kosmetikvorrat aufnehmen, und die vorzugsweise beide
geblistert sind und die idealerweise einzelne oder alle Merkmale des in den vorhergehenden
Ansprüchen beschriebenen Trays aufweisen.
Bezugszeichenliste
[0142]
- 1
- Kosmetikeinheit
- 2
- Tray
- 3
- erster Blisterabschnitt
- 4
- zweiter Bilsterabschnitt
- 5
- dritter Blisterabschitt
- 6
- Schweißnaht
- 7
- Trenndichtung
- 7.1
- Verschweißung
- 7.2
- Dichtung
- 7.3
- Lokaler Dichtspalt
- 7.4
- Nebenabdichtung an der Außenseite des Abstreifers
- 7.4*
- Nebenabdichtung an der Stirnseite des Abstreifers
- 7.5
- Hauptabdichtung zwischen Abstreiferlippe und Stielabschnitt
- 7.6
- Verschweißung zwischen zwei Folienstücken 19, 20 und dem Stielabschnitt 10
- 8
- Applikator
- 9
- Handhabe
- 10
- Stielabschnitt
- 11
- Auftragsfläche
- 12
- Abziehlasche
- 13
- Schweißstempel
- 14
- Schweißmarke an der Folie
- 15
- Schweißmarke am Stielabschnitt
- 15a
- Schweißmarke an der Oberfläche des Trays
- 16
- Dichtvorsprung am Applikator
- 17
- separater Abstreifer
- 17a
- Abstreiferlippe
- 18
- einen Tray versiegelnde Folie
- 19
- untere Folie einer kompletten Folienverpackung
- 20
- obere Folie einer kompletten Folienverpackung
- 21
- Schutzrohr
- 22
- Spreizorgan
- L
- Längsachse des Applikators
- ML
- Längsachse des Trays
- D
- Dicke des Trays
- P
- Pfeil, symbolisiert die Richtung, in der zum Brechen der Verschweißung 7.6 zu ziehen
ist
1. Kosmetikeinheit (1) mit einem von mindestens einer Folie (18; 19, 20) und/oder mindestens
einem geblisterten Tray (2) gebildeten Kosmetikvorratsbehälter, der einen Nassbereich
und einen Trockenbereich besitzt, mit einem zu applizierenden Kosmetikum, das in dem
Nassbereich bevorratet gehalten wird, und einem Kosmetikapplikator (8) mit einer Handhabe
(9) und einer Auftragsfläche (11) zum Auftragen des bevorrateten Kosmetikums, der
vorzugsweise vollständig von dem Kosmetikvorratsbehälter aufgenommen wird, derart,
dass seine Auftragsfläche (11) in dem Nassbereich liegt und seine Handhabe (9) in
dem Trockenbereich liegt, wobei die Trennung zwischen Nassbereich und Trockenbereich
durch ein Mittel aufrecht erhalten wird, das bis zum Anbruch der Kosmetikeinheit den
Übertritt des Kosmetikums vom Nassbereich in den Trockenbereich zumindest im Wesentlichen
verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel eine den Nassbereich und den Trockenbereich voneinander separierende Trenndichtung
(7) umfasst, die als Berührungsdichtung und/oder als Schweißnaht jeweils zwischen
dem Kosmetikapplikator (8) und dem Kosmetikvorratsbehälter ausgebildet ist und/oder
als Dichtung zwischen einem separaten Abstreifer (17) oder einem separaten Schutzrohr
(21) und dem Kosmetikvorratsbehälter und/oder als Berührungsdichtung oder Ringspaltdichtung
zwischen dem Kosmetikapplikator (8) und einem separaten Abstreifer (17) oder einem
separaten Schutzrohr (21).
2. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1 oder dessen gattungsbildenden Teil, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel ein Kosmetikhaltemittel umfasst, das die Beweglichkeit des Kosmetikvorrats
innerhalb des Nassbereichs einschränkt.
3. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kosmetikapplikator (8) einen Stielabschnitt (10) aufweist, der die Auftragsfläche
(11) des Applikators (8) und die Handhabe (9) des Applikators miteinander verbindet
oder auch die Handhabe (9) ausbildet.
4. Kosmetikeinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenndichtung (7) eine Berührungsdichtung oder eine Schweißnaht zwischen der
Wand einer Mulde (4) eines einen Teil der Kosmetikeinheit bildenden Trays (2) und
einem Stielabschnitt (10) des Applikators (8) umfasst.
5. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenndichtung (7) eine Berührungsdichtung oder eine Schweißnaht zwischen dem
Stielabschnitt (10) des Applikators (8) und mindestens einer einen Teil der Kosmetikeinheit
bildenden Folie (18; 19, 20) umfasst, und/oder dass die Trenndichtung (7) durch die
Abstreiferlippe (17a) oder den der Abstreiferlippe in Richtung der Abstreiferlängsachse
gegenüberliegenden Innenumfang eines als separates Teil in den Kosmetikvorratsbehälter
eingelegten Abstreifers (17) oder durch ein als separates Teil in den Kosmetikvorratsbehälter
eingelegtes Schutzrohr (21) gebildet wird, der oder das gegen den Stielabschnitt (10)
anliegt oder einen Ringspalt mit diesem bildet, wobei vorzugsweise ein weiterer Teil
der Trenndichtung (7) als Berührungsdichtung oder als Schweißnaht zwischen der Außenseite
des als separates Teil in den Kosmetikvorratsbehälter eingelegten Abstreifers (17)
oder des Schutzrohrs (21) sowie einer einen Teil der Kosmetikeinheit bildenden Folie
(18; 19, 20) und/oder eines einen Teil der Kosmetikeinheit bildenden Trays ausgebildet
ist.
6. Kosmetikvorratsbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stielabschnitt (10) zumindest bereichsweise eine ebene Fläche besitzt, und/oder
dass der Stielabschnitt (10) so profiliert ist, dass er die ihn aufnehmende Mulde
(4) des Trays (2) vollständig ausfüllt.
7. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tray (2) derart geblistert ist, dass er eine erste Mulde (3) besitzt, die vollständig
die Auftragsfläche (11) des Applikators (8) aufnimmt und eine zweite Mulde (4), deren
Gestalt an den Stielabschnitt (10) und ggf. auch die Handhabe (9) angepasst ist und
vorzugsweise eine dritte Mulde (5), die als Griffmulde ausgestaltet ist, die das Ergreifen
der Handhabe (9) erleichtert, wobei der Tray (2) vorzugsweise durch eine Folie (18)
versiegelt ist und/oder dadurch, dass die erste Mulde (3) mit einem Absatz in die
zweite Mulde (4) übergehrt, der einen in die erste Mulde eingelegten Abstreifer (17
oder ein in die erste Mulde eingelegtes Schutzrohr (21) daran hindert zusammen mit
dem Applikator aus dem Tray (2) herausgezogen zu werden.
8. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (8) vollständig von dem Kosmetikvorratsbehälter aufgenommen wird,
wobei vorzugsweise der Kosmetikvorratsbehälter mitsamt des vollständig von ihm aufgenommenen
Applikators (8) bis zum ersten Öffnen des Kosmetikbehälters luftdicht versiegelt ist,
idealerweise durch eine Folie (18; 19, 20).
9. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kosmetikvorratsbehälter aus zwei gegeneinander gelegten und aneinander befestigten
Folien (19, 20) besteht, die zwischen sich den Applikator (8) und den Kosmetikvorrat
aufnehmen, wobei die Trenndichtung (7) zwischen der Folie (19; 20) und dem Stielabschnitt
(10) vorzugsweise in einem gegenüber den angrenzenden Bereichen des Stielabschnitts
(10) nicht verdickten oder eingezogenen Bereich des Stielabschnitts (10) ausgeführt
angeordnet ist wobei es vorzugsweise so ist, dass die Trenndichtung (7) vollständig
aus einer Verschweißung der Folie (18, 19) mit dem Stielabschnitt (10) besteht.
10. Kosmetikeinheit nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang zwischen Nassbereich und Trockenbereich eine RückhalteVerschweißung vorzugsweise
in Gestalt einer meist linienförmigen Schweißnaht mit den nachfolgenden Merkmalen
vorgesehen ist, nämlich einer Schweißnaht, die im Zuge des Anbrechens der Kosmetikeinheit
bzw. im Zuge des Herausziehens des Kosmetikapplikators aus der Kosmetikeinheit nur
teilweise aufgetrennt wird, so das der Kosmetikapplikator passieren kann, während
die bestehen bleibenden Abschnitte der Schweißnaht einen als separates Teil in den
Nassbereich eingelegten Abstreifer gegen den von dem Kosmetikapplikator an ihm ausgeübten
Zug in dem Nassbereich zurückhalten und/oder dadurch gekenzeichnet, dass die Rückhalteverschweißung
und die Trenndichtung durch eine einheitliche, vorzugsweise linienförmige Verschweißung
gebildet werden, die sich vorzugsweise im Wesentlichen quer zu der Applikatorlängsachse
(L) erstreckt und zunächst zwei aufeinanderliegende Folien (19, 20) miteinander verbindet,
dann - vorzugsweise übergangslos, idealerweise ohne dreieckigen Leckspalt - über den
Stielabschitt (10) des Applikators (8) hinweg läuft und jeweils eine der Folien (19
oder 20) dort je einer Umfangsseite des Stielabschnitts verbindet um im Abschluss
daran erneut übergangslos im obigen Sinne erneut zwei aufeinanderliegende Folien (19,
20) miteinander zu verbinden.
11. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stielabschnitt (10) eine zumindest lokale Verdickung aufweist, die in den Innenumfang
eines in den Kosmetikvorratsbehälter eingelegten Abstreifers (17) oder Schutzrohrs
(21) eingespreizt ist und dadurch zumindest einen Teil der Trenndichtung (7) bildet
und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der Stielabschnitt ein Spreizorgan (21) besitzt, mit dem die Benutzerin die Trenndichtung
(7) durch Zug an der Handhabe (9) des Applikators (8) vom Nassbereich her aufreißen
bzw. erweitern kann, wobei das Spreizorgan (21) vorzugsweise eine keilförmige, kegelige
oder gepfeilte Kontur besitzt, wobei die so hergestellte Erweiterung bei Bedarf als
i. d. R. blendenartiger Abstreifer ausgebildet wird.
12. Verwendung eines geblisterten Tray (2) zur Herstellung einer Kosmetikeinheit, wobei
der geblisterte Tray den das zu bevorratende Kosmetikum unmittelbar aufnehmenden Kosmetikbehälter
bildet, vorzugsweise zusammen mit einer Folie, oder einem weiteren Tray, der idealerweise
ebenfalls geblistert ist.
13. Verwendung einer Griffmulde in einem geblisterten Tray, der einen Applikator aufnimmt
um bei der Ingebrauchnahme ein Anfassen des Applikators in einem Bereich zu erzwingen,
der soweit vom Übergang des Nassbereichs in den Trockenbereich entfernt liegt, dass
einen eventuelle Leckage vorzugsweise von bis zu 2 ml, von im Nassbereich bevorrateten
Kosmetikum in den Trockenbereich nicht mit den Fingern der Benutzerin bzw. des Benutzers
in Berührung kommt.
14. Verfahren zur Herstellung einer Kosmetikeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass ein geblisterter Tray verwendet wird, in dem vorzugsweise zuerst ein Kosmetikum eingefüllt
wird und dann idealerweise ein Applikator teilweise oder vollständig eingelegt wird,
woraufhin der geblisterte Tray mit Hilfe mindestens eines zweiten, vorzugsweise ebenfalls
geblisterten Tray und/oder mit Hilfe mindestens einer Folie vorzugsweise Luftdicht
versiegelt wird.