[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Verstellgetriebe für eine ausschwenkbare
Fußstütze, mit einem Korpus, einem Chassis, welches gegebenenfalls auf einem Drehfuß
drehbar gelagert ist, einem Rückenteil, einem Sitzteil und einer ausklappbaren Fußstütze,
wobei das Sitzmöbel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu
das Sitzteil gegenüber dem Chassis verschiebbar ist und die Fußstütze derart mit dem
Sitzteil gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles verschwenkt wird,
wobei die Fußstütze in der Sitzposition im Wesentlichen unter das Sitzteil geklappt
und in der Liegeposition derart vor das Sitzteil ausgeklappt ist, dass das Sitzteil
durch die Fußstütze verlängert wird.
[0002] Aus der Druckschrift
DE 201 04 538 U1 ist ein Sitzmöbel bekannt, bei welchem die Fußstütze und das Sitzteil in der Seitenansicht
jeweils ein etwa L-förmiges Aussehen haben und in der Sitzposition des Sitzmöbels
so zueinander angeordnet sind, dass die Fußstütze annähernd parallel zum Sitzteil
verläuft und die jeweiligen kurzen Schenkel der L-förmigen Teile an Ihren freien Enden
derart mit einer geringfügigen Spaltbildung zusammenstossen, dass Sitzteil und Fußstütze
zusammen ein etwa U-förmiges Aussehen haben.
Die zur Verschwenkung der Beinauflage verwendeten Scherengelenkketten sind sehr Bauraum
sparend angeordnet, jedoch ist nachteilig, dass die Fußstütze relativ kurz ist und
in ausgeschwenkter Postion der Fußstütze ein großer Spalt zwischen Sitzteil und Fußstütze
vorhanden ist, wodurch der Komforteindruck des Benutzers aufgrund der nicht durchgängigen
Beinauflage geschmälert ist.
Weiterhin ist nachteilig, dass für die Verstellung des vorderen Bereichs des Sitzteiles
und für die Verstellung der Fußstütze insgesamt sechs Verstellhebel benötigt werden,
wodurch der fertigungstechnische Aufwand relativ groß ist.
[0003] Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art so weiterzuentwickeln, dass die Fußstütze
unter möglichst geringer Spaltbildung zum Sitzteil in die Liegeposition verschwenkt
wird und dabei eine wesentlich größere Länge im Vergleich zu der aus dem Stand der
Technik bekannten Fußstütze aufweist.
[0004] Gleichzeitig sollte die Realisierung mit konstruktiv und fertigungstechnisch einfachen
Mitteln möglich sein.
[0005] Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit den im Patentanspruch
1 aufgeführten Merkmalen gelöst.
[0006] Durch die erfindungsgemäßen Merkmale ist es möglich, ein "bodenfreies" Sitzmöbel
zur Verfügung zu stellen, welches in ausgeschwenkter Position eine nahezu durchgängige
Beinauflage aufgrund einer nur geringen Spaltbildung zwischen Sitzteil und Fußstütze
aufweist.
[0007] Gleichzeitig weist das erfindungsgemäße Sitzmöbel eine große Liegelänge auf, da aufgrund
einer erfindungsgemäß "flachen" Bewegungskurve der Fußstütze nahe der Sitzteilvorderkante
während einer ersten Phase der Verschwenkung von der Sitz- in die Liegeposition die
Fußstütze eine größere Länge im Vergleich zu der bekannten Fußstütze aufweist, ohne
dabei während der Verschwenkung den Boden zu berühren.
[0008] Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung
ihres Grundprinzips sind drei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend
beschrieben.
Diese zeigt in
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Sitzposition des Sitzmöbels;
- Fig. 2
- ein Sitzmöbel gemäß Fig. 1 in Liegeposition des Sitzmöbels;
- Fig. 3a
- eine Detailansicht mit teilweise verschwenkter Fußstütze;
- Fig. 3b
- eine Detailansicht gemäß Fig. 3a, weiter verschwenkt;
- Fig. 4
- eine Detailansicht gemäß Fig. 1 mit Verwendung eines Zwischenstücks (6c);
- Fig. 5
- eine Detailansicht gemäß Fig. 4 in Liegeposition des Sitzmöbels;
- Fig. 6
- ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Anspruch 14;
- Fig. 7
- ein Sitzmöbel gemäß Fig. 6 in Liegeposition des Sitzmöbels.
[0009] Die Figuren 1 bis 3a,b zeigen eine Grundform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels.
[0010] Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel 1 besteht aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß
2, einem Chassis 5, einem Rückenteil 27, einem Sitzteil 3 und einer ausklappbaren
Fußstütze 6, wobei das Sitzmöbel 1 zwischen einer in Figur 1 gezeigten Sitzposition
und einer in Figur 2 gezeigten Liegeposition verschwenkbar ist. Zum Verschwenken ist
das Sitzteil 3 gegenüber dem Chassis 5 verschiebbar. Die Fußstütze 6 ist derart mit
dem Sitzteil 3 gekoppelt, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles 3, z.B. durch
Gewichtsverlagerung der sitzenden Person, verschwenkt wird.
[0011] Die Fußstütze 6 ist über wenigstens ein Verstellgetriebe 9, insbesondere in Form
von miteinander in Wirkverbindung stehenden, paarweise angeordneten Gelenkhebeln 13,
14, 15, 16 an das Sitzteil 3 bzw. Chassis 5 angeschlossen.
[0012] Die Fußstütze 6 und/oder das Sitzteil 3 haben in der Seitenansicht jeweils ein etwa
L-förmiges Aussehen und sind in der Sitzposition des Sitzmöbels 1 so zueinander angeordnet,
dass die Fußstütze 6 annähernd parallel zum Sitzteil 3 verläuft und die jeweiligen
kurzen Schenkel der L-förmigen Teile an Ihren freien Enden derart mit einer geringfügigen
Spaltbildung zusammenstossen, dass Sitzteil 3 und Fußstütze 6 zusammen ein etwa U-förmiges
Aussehen haben.
[0013] Das Sitzteil 3 ist über zwischen Sitzteil 3 und Chassis 5 angelenkte vordere und
hintere Lenkerhebel 7 beziehungsweise 8 von einer zur Vorderkante des Sitzmöbels 1
verlagerten und in den Figuren 1 und 4 dargestellten Sitzposition in eine zur Hinterkante
des Sitzmöbels 1 verlagerte und in den Figuren 2 und 5 gezeigten Liegeposition verstellbar.
[0014] Die Fußstütze 6 ist durch ein einteiliges Fußbrett 6b gebildet, welches eine größere
Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare und eine Länge aufweist, welche, in Sitzposition
des Sitzmöbels 1, mehr als der Hälfte, vorzugsweise mehr als zwei Drittel des Abstandes
von der Sitzteilvorderkante 24 zur Aufstandsebene des Sitzmöbels 1 entspricht, wobei
die Fußstütze 6 derart mit der Verstellbewegung des Sitzteiles 3 gekoppelt ist, dass
diese beim Verschieben des Sitzteiles 3 verschwenkt wird, wobei die Fußstütze 6 in
eingeschwenkter Position zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes
9 und im Wesentlichen schräg unterhalb des Sitzteiles 3 angeordnet ist und dabei mit
einer von der Vorderkante des Sitzteiles 3 aufgespannten Vertikalebene einen Winkel
von 10° bis 90°, vorzugsweise 60° bis 90° einschließt, und in der Liegeposition die
Fußstütze 6 derart vor das Sitzteil 3 ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil 3 durch
die Fußstütze 6 verlängert wird.
[0015] Das Verstellgetriebe 9 umfasst mindestens zwei hintereinander angeordnete Viergelenkketten,
wobei die Gelenkhebel 13,14,15,16 des Verstellgetriebes 9 sich nicht gegenseitig in
Form einer gelenkig verbundenen Schere kreuzen, wobei das Verstellgetriebe 9 mit einem
ersten Gelenkhebel 13 am Chassis 5 und/oder am Sitzteil 3 angelenkt ist, das Verstellgetriebe
9 mit einem zweiten Gelenkhebel 14 am Chassis 5 oder am Sitzteil 3 angelenkt ist,
ein dritter und ein vierter Gelenkhebel 15,16, deren Längsachsen in Sitzposition des
Sitzmöbels 1 im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind, an einem Fußteilbeschlag
6a der Fußstütze 6 angelenkt sind und mit dem ersten und dem zweiten Gelenkhebel 13,14
in Wirkverbindung stehen.
[0016] Das Verstellgetriebe 9 ist erfindungsgemäß mit einem ersten Ende eines ersten Gelenkhebels
13 am Chassis 5 angelenkt und der Gelenkhebel 13 über seine Anlenkstelle 10 an das
Chassis 5 hinaus verlängert und bildet den vorderen Lenkerhebel 7 des Sitzteiles 3,
mit einem ersten Ende eines zweiten Gelenkhebels 14 am Chassis 5 oder am Sitzteil
3 angelenkt, der erste und der zweite Gelenkhebel 13,14 mit ihren freien Enden an
einem dritten Gelenkhebel 15 angelenkt, der dritte Gelenkhebel 15 mit seinem freien
Ende an einem Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 angelenkt, und ein in einem mittleren
Bereich des ersten 13 oder des zweiten Gelenkhebels 14 angelenkter vierter Gelenkhebel
16 mit seinem freien Ende am Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze 6 angelenkt.
[0017] Die Verschiebung des Sitzteiles 3 bewirkt einerseits ein Verschwenken des vorderen
Lenkerhebels 7 um den Gelenkpunkt 10 bei gleichzeitigem Verschwenken des ersten Gelenkhebels
13. Die mit dem ersten Gelenkhebel 13 in Wirkverbindung stehenden weiteren Getriebeelemente
10, 11, 12, 14, 15, 16, 19, 20, 25, 26 gewährleisten durch ihre Anordnung eine zwangsläufige
Einschwenkung oder Ausschwenkung der Fußstütze 6 bewegungssynchron zur Verschiebung
des Sitzteiles 3.
[0018] Bei einer erfindungsgemäß besonders bevorzugten Anordnung der vier miteinander in
Wirkverbindung stehenden Gelenkhebel 13, 14, 15, 16 ist der am Chassis 5 angelenkte
erste Gelenkhebel 13 mit seinem freien Ende am ersten Ende des dritten Gelenkhebels
15 angelenkt, dessen zweites Ende am Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 angelenkt
ist, der zweite Gelenkhebel 14 am Chassis angelenkt und mit seinem anderen Ende am
dritten Gelenkhebel 15 angelenkt, und ein in einem mittleren Bereich des zweiten Gelenkhebels
14 angelenkter vierter Gelenkhebel 16 mit seinem anderen Ende am Fußteilbeschlag 6a
der Fußstütze 6 angelenkt, wobei die Längsachsen des dritten und vierten Gelenkhebels
15, 16 in Sitzposition des Sitzmöbels 1 im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind.
[0019] Dabei ist die Anlenkstelle 11 des zweiten Gelenkhebels 14 am Chassis 5 näher zur
Vorderkante des Sitzmöbels 1 und, bezogen auf den Fußboden, vorzugsweise um etwa eine
Hebelbreite höher positioniert als die Anlenkstelle 10 des ersten Gelenkhebels 13
am Chassis 5 , während in Sitzposition des Sitzmöbels 1 die Anlenkstelle 11 des zweiten
Gelenkhebels 14 am Chassis 5 näher zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 positioniert ist
als eine Anlenkstelle 12 des vorderen Lenkerhebels 7 am Sitzteil 3.
[0020] In Sitzposition des Sitzmöbels1 ist eine Anlenkstelle 25 des vierten Gelenkhebel
16 am Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 näher zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 als
eine Anlenkstelle 26 des dritten Gelenkhebels 15 am Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze
6 positioniert.
[0021] Diese erfindungsgemäße Hebelanordnung des Verstellgetriebes 9, bei welcher sich die
einzelnen Gelenkhebel nicht gegenseitig in Form einer gelenkig verbundenen Schere
kreuzen, in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Anordnung der Anlenkstellen 10,11,12,
25, 26 gewährleistet im Unterschied zu den aus der Druckschrift
DE 201 04 538 U1 offenbarten Scherengelenkketten, dass die Fußstütze 6 während einer ersten Phase
der Verschwenkung von der Sitz- in die Liegeposition einer "flachen" Bewegungskurve
nahe dem Sitzteil 3 folgt, sodass einer der Anlenkpunkte 25 des dritten und/oder vierten
Gelenkhebel 15, 16 am Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 gegenüber einer, in Sitzposition
des Sitzmöbels 1, von diesem Anlenkpunkt 25 aufgespannten Horizontalebene während
der gesamten Verschwenkung der Fußstütze 6 von der Sitz- in die Liegeposition ansteigend
verläuft.
[0022] Die Figuren 3a und 3b zeigen, dass beim erfindungsgemäßen Sitzmöbel 1 die Vorderkante
der Fußstütze 6 während der ersten Hälfte der Verschwenkungsphase des Sitzmöbels 1
von der Sitz- in die Liegeposition einer Bewegungskurve nahe der Sitzteilvorderkante
24 mit einem Abstand von nur wenigen Millimetern folgt, während bei dem aus der
DE 201 04 538 U1 bekannten Sitzmöbel mit Scherengelenkketten sich der Abstand bei gleicher Fußstützenposition
(Fig.3b) bereits um etwa 80mm vergrößert hat.
[0023] Dies hat zur Folge, dass die Fußstütze bei dem aus der
DE 201 04 538 U1 bekannten Sitzmöbel relativ kurz sein muß, etwa 260mm, um während der Verschwenkung
nicht den Boden zu berühren. Um trotzdem eine ausreichende Liegelänge zu erzielen,
muß die Fußstütze in der Liegeposition relativ weit ausgefahren werden, was wiederum
eine große Spaltbildung zwischen Sitzteil und Fußstütze zur Folge hat.
[0024] Beim erfindungsgemäßen Sitzmöbel 1 kann das Fußbrett 6b eine Länge von 350 mm aufweisen,
so dass das Verstellgetriebe 9 so gesteuert werden kann, dass die Spaltbildung zwischen
Sitzteil 3 und Fußstütze 6 in Liegeposition des Sitzmöbels 1 um etwa 90 mm im Vergleich
zu dem aus der
DE 201 04 538 U1 bekannten Sitzmöbel verringert werden kann, ohne dass die Liegelänge sich im Vergleich
verkürzt.
[0025] Erfindungsgemäß unterstützend für die Steuerung des Verstellgetriebes 9 zur Erzielung
einer möglichst geringen Spaltbildung zwischen Sitzteil 3 und Fußstütze 6 ist, dass
die Anlenkstelle 25 des vierten Gelenkhebels 16 am Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze
6 mit Abstand von etwa ein bis zwei Hebelbreiten von der Rückseite des kürzeren Schenkels
des am Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 befestigten Fußbrettes 6b positioniert ist
und dass die Anlenkstelle 26 des dritten Gelenkhebels 15 am Fußteilbeschlag 6a der
Fußstütze 6 näher zur Rückseite des am Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 befestigten
Fußbrettes 6b, vorzugsweise um etwa ein bis zwei Hebelbreiten, positioniert ist als
die Anlenkstelle 25 des vierten Gelenkhebels 16 am Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze
6.
[0026] Erfindungsgemäß begünstigt wird der geringe Abstand zwischen Sitzteilvorderkante
24 und Fußbrettvorderkante während der ersten Verschwenkungsphase der Fußstütze 6
dadurch, dass, in Sitzposition des Sitzmöbels 1, die Längsachsen von erstem und zweitem
Gelenkhebel 13,14, vom Sitzteil 3 in Richtung Fußboden betrachtet, auseinander laufen
und dabei einen Winkel 23 von mindestens 3°, vorzugsweise von etwa 12°-14°, einschließen
und sich der von den Längsachsen des ersten und des zweiten Gelenkhebels 13,14 eingeschlossene
Winkel 23 während der Verschwenkung des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition
kontinuierlich verringert bis auf etwa 0° oder darüber hinaus, so dass die in Sitzposition
des Sitzmöbels 1 auseinander laufenden Längsachsen von erstem und zweitem Gelenkhebel
13,14 in der Liegeposition des Sitzmöbels 1 aufeinander zu laufen.
[0027] Weiterhin wird der geringe Abstand zwischen Sitzteilvorderkante 24 und Fußbrettvorderkante
während der ersten Verschwenkungsphase der Fußstütze 6 dadurch begünstigt, dass, in
Sitzposition des Sitzmöbels 1, die Längsachse des zweiten Gelenkhebels 14 überwiegend
vertikal ausgerichtet ist und dabei mit einer von der Vorderkante des Sitzteils 3
aufgespannten Vertikalebene einen Winkel < 45° einschließt.
[0028] Die Verschwenkung des vorderen Lenkerhebels 7 um mehr als 110 Grad, vorzugsweise
um etwa 130 Grad ermöglicht, dass die Längsachse des zweiten Gelenkhebels 14 in Liegeposition
des Sitzmöbels 1, von der Hinterkante des Sitzmöbels in Richtung Vorderkante des Sitzmöbels
betrachtet, gegenüber einer vom Anlenkpunkt 11 des zweiten Gelenkhebel 14 am Chassis
5 aufgespannten Horizontalebene ansteigend verläuft und dass die Längsachse des ersten
Gelenkhebels 13, in Liegeposition des Sitzmöbels 1, annähernd horizontal ausgerichtet
ist, wodurch die Verschwenkung der Fußstütze 6 in einen Bereich oberhalb der Sitzteilvorderkante
24 begünstigt wird.
[0029] Das Ziel, ein "bodenfreies" Sitzmöbel zur Verfügung zu stellen, welches in ausgeschwenkter
Position eine nahezu durchgängige Beinauflage aufgrund einer nur geringen Spaltbildung
zwischen Sitzteil und Fußstütze und dabei auch eine wesentlich größere Länge der Fußstütze
im Vergleich zu der aus dem Stand der Technik bekannten Fußstütze aufweist, wurde
somit erreicht.
[0030] Des Weiteren zeichnet sich das erfindungsgemäße Sitzmöbel durch einen konstruktiv
einfachen Aufbau aus, da zur Verstellung des vorderen Bereichs des Sitzteiles sowie
zur Verstellung der Fußstütze insgesamt nur vier miteinander in Wirkverbindung stehende
Gelenkhebel benötigt werden, wobei gleichzeitig ein großer Schwenkwinkel der Fußstütze
von etwa 145° bis 165° während der Verschwenkung des Sitzmöbels von der Sitz- in die
Liegeposition zur Verfügung gestellt wird.
[0031] Die Figuren 4 und 5 zeigen eine zweite vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Sitzmöbels 1.
[0032] Diese Ausführungsform weist im Unterschied zur ersten Ausführungsform eine sich über
Sitzteil 3 und Fußstütze 6 erstreckende, durchgehende Polsterung auf.
[0033] Dabei muss der Verstellbeschlag des Sitzmöbels 1 für ein ansprechendes Design so
ausgelegt sein, dass die sich über Sitzteil 3 und Fußstütze 6 erstreckende, durchgehende
Polsterung ohne Überdehnung der Polsterung während der Verschwenkung der Fußstütze
6 von der Sitzin die Liegeposition gestrafft wird.
[0034] Zur Lösung dieser Aufgabe weist ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel 1 prinzipiell die
aus der oben genannten ersten Ausführungsform der Erfindung bekannte Verstellmechanik
7, 8, 9 auf, wobei der erfinderische Vorteil, dass während einer ersten Phase der
Verschwenkung der Fußstütze 6 von der Sitz- in die Liegeposition die Vorderkante der
Fußstütze 6 einer "flachen" Bewegungskurve nahe der Sitzteilvorderkante 24 folgt,
bei dieser zweiten Ausführungsform dazu genutzt werden kann, ein besonders Bauraum
sparendes Verstellgetriebe 9 zur Verfügung zu stellen, und gleichzeitig gewährleistet
ist, dass während der Verschwenkung der Fußstütze 6 eine sich über Sitzteil 3 und
Fußstütze 6 erstreckende, durchgehende Polsterung ohne Überdehnung der Polsterung
abgerollt wird.
[0035] Bei der in Figur 4 gezeigten Variante der Erfindung ist im Unterschied zur ersten
Ausführungsform das Verstellgetriebe 9 mit zumindest einem des dritten und/oder vierten
Gelenkhebel 15, 16 an einem dem Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 vorgeschalteten
und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstück 6c angelenkt, und die Fußstütze
6 über einen Verbindungshebel 18 mit dem Verstellgetriebe 9 und dem Zwischenstück
6c gekoppelt.
[0036] Erfindungsgemäß bevorzugt sind der dritte und der vierte Gelenkhebel 15, 16 mit Abstand
voneinander an einem dem Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 vorgeschalteten und gelenkig
mit diesem verbundenen Zwischenstück 6c angelenkt, wobei einer der Gelenkhebel 16
über den Bereich seines Anlenkpunktes 17 an dem Zwischenstück 6c hinaus verlängert
ist und an seinem freien Ende am ersten Ende eines Verbindungshebels 18 angelenkt,
dessen zweites Ende gelenkig an dem Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 angeschlossen
ist.
[0037] Die Verschiebung des Sitzteiles 3 bewirkt einerseits ein Verschwenken des Zwischenstückes
6c. Während der Verschwenkung des Zwischenstückes 6c wird gleichzeitig der Gelenkhebel
16 um seinen Anlenkpunkt 17 an dem Zwischenstück 6c verschwenkt, wodurch die Fußstütze
6 gegenüber dem Zwischenstück 6c verschwenkt wird.
[0038] Erfindungsgemäß vorteilhaft wird dabei während der Verschwenkung des Sitzmöbels 1
von der Sitz- in die Liegeposition das Zwischenstück 6c um etwa 100° verschwenkt und
gleichzeitig der Fußteilbeschlag 6a der Fußstütze 6 gegenüber dem Zwischenstück 6c
um etwa 65° verschwenkt.
[0039] Die vorgenannten Merkmale ermöglichen einen größeren Schwenkwinkel der Fußstütze
6 im Vergleich zur ersten Ausführungsform.
[0040] Aufgrund der erfindungsgemäß Bauraum sparenden Auslegung des Verstellgetriebes 9
ist ein an der Fußstütze 6 befestigtes Fußbrett 6b in Sitzposition des Sitzmöbels
1 zum überwiegenden Teil unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes 9 und
mit kurzem Abstand zum Sitzteil 3 angeordnet, wodurch ein vorteilhaft schlankes Design
des Sitzmöbels 1 ermöglicht wird.
[0041] Während einer späteren Verschwenkungsphase der Fußstütze 6 in Richtung Liegeposition
des Sitzmöbels 1 besteht die Anforderung einer möglichst gestreckten Ausrichtung des
Verstellgetriebes 9 zur ausreichenden Straffung der durchgehenden Polsterung in Liegeposition
des Sitzmöbels 1.
[0042] Erfindungsgemäß vorteilhaft sind hierfür der von den Längsachsen des ersten und des
zweiten Gelenkhebels 13,14 eingeschlossene, sich während der Verschwenkung des Sitzmöbels
1 von der Sitz- in die Liegeposition kontinuierlich verringernde Winkel 23 sowie ein
abgeknickter Verlauf des dritten Gelenkhebel 15 im Bereich seiner Anlenkstelle 19
mit dem zweiten Gelenkhebel 14 in Richtung seiner Anlenkstelle 20 mit dem ersten Gelenkhebel
13, so dass insbesondere in einer letzten Verschwenkungsphase der Fußstütze 6 eine
Streckung des Verstellgetriebes 9 erfolgt, bei welcher, in Liegeposition des Sitzmöbels
1, die Längsachsen von zweitem Gelenkhebel 14 und viertem Gelenkhebel 16 in einem
Winkel 22 von mehr als 140 Grad zueinander verlaufen.
[0043] Im Sinne eines möglichst geringen beanspruchten Bauraums des Verstellgetriebes 9
von erfindungsgemäß etwa drei bis vier Hebelbreiten unterhalb des Sitzteils 3 in Sitzposition
des Sitzmöbels 1 ist es erfindungsgemäß vorteilhaft, wenn der dritte und der vierte
Gelenkhebel 15, 16 eine größere Länge aufweisen als zumindest einer der ersten und
zweiten Gelenkhebel 13, 14.
[0044] Neben der Anforderung eines möglichst geringen beanspruchten Bauraums sollte gleichzeitig
ein ausreichender Verfahrweg des Verstellgetriebes 9 zur Straffung der durchgehenden
Polsterung in der ausgeschwenkten Position der Fußstütze 6 gewährleistet werden.
[0045] Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in Sitzposition des Sitzmöbels 1 der
vordere Lenkerhebel 7 in einem spitzen Winkel zum Sitzteil 3 von weniger als 10 Grad
verläuft und die Längsachsen von vorderem Lenkerhebel 7 und erstem Gelenkhebel 13
in einem Winkel 21 von mehr als 135 Grad zueinander verlaufen.
[0046] Hierdurch wird wiederum ermöglicht, dass der vordere Lenkerhebel 7 und der erste
Gelenkhebel 13 beim Verstellen des Sitzteils 3 von der Sitz- in die Liegeposition
um ihre Anlenkstelle 10 am Chassis 5 um mehr als 110 Grad verschwenkt werden, wodurch
ein ausreichender Verfahrweg des Verstellgetriebes 9 zur Verfügung gestellt wird.
[0047] Das Ziel, ein Sitzmöbel mit einem nur drei bis vier Hebelbreiten unterhalb des Sitzteils
Bauraum beanspruchenden Verstellgetriebe zur Verschwenkung einer schräg unterhalb
des Sitzteils angeordneten Fußstütze zur Verfügung zu stellen, wobei eine sich über
Sitzteil und Fußstütze erstreckende, durchgehende Polsterung ohne Überdehnung während
der Verschwenkung der Fußstütze von der Sitz- in die Liegeposition gestrafft wird,
wurde somit erreicht.
[0048] Die Figuren 6 und 7 zeigen eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels
1, welche sich insbesondere auf die Merkmale des Anspruchs 14 stützt.
[0049] Im Unterschied zu den beiden vorgenannten Ausführungsbeispielen, bei denen das Sitzteil
3 zur Verschwenkung des Sitzmöbels in die Liegeposition nach hinten verschoben wird,
bezieht sich diese Ausführungsform auf sogenannte "wandfreie" Sitzmöbel, bei denen
eine Verschiebung des Sitzteils 3 nach vorn zur Verschwenkung des Sitzmöbels in die
Liegeposition erfolgt.
[0050] Bei dem in den Figuren 6 und 7 gezeigten Sitzmöbel 1 wird durch Gewichtsverlagerung
des Benutzers auf dem Sitzteil 3 und/oder am Rückenteil 27 das Sitzteil 3 über zwischen
Sitzteil 3 und Chassis 5 angelenkte vordere und hintere Lenkerhebel 7, 8 zur Verschwenkung
des Sitzmöbels 1 in eine Liegeposition nach vorne geschoben, während das Rückenteil
27 bewegungsabhängig mit dem Sitzteil 3 nach hinten verschwenkt.
[0051] Zur Betätigung des im Prinzip zu den beiden ersten Ausführungsformen technisch äquivalenten
Verstellgetriebes 9 ist bei dieser Ausführungsform eine Betätigungseinrichtung 4 zur
Verschwenkung der Fußstütze 6 vorgesehen, welche vorzugsweise eine an einem der
[0052] Lenkerhebel 7, 8 gelenkig angeschlossene Betätigungsstange 4a aufweist.
[0053] Die Betätigungsstange 4a ist einerseits an einem der Lenkerhebel 7, 8, vorzugsweise
an einem freien Ende des über eine Anlenkstelle am Sitzteil 3 hinaus verlängerten
hinteren Lenkerhebels 8, und andererseits an einem der Gelenkhebel 13, 14, 15, 16
des Verstellgetriebes 9 angelenkt.
[0054] Durch Gewichtsverlagerung des Benutzers auf dem Sitzteil 3 und/oder an dem Rückenteil
27 erfolgt eine Verschwenkung des hinteren Lenkerhebels 8, so dass die Betätigungsstange
4a zwischen zwei Endpositionen relativ zum Sitzteil 3 verschoben wird, wobei die Verschiebung
der Betätigungsstange 4a ein Ein- bzw. Ausschwenken der Fußstütze 6 bewirkt.
[0055] Die genannten Merkmale ermöglichen ein vorteilhaftes, "bodenfreies" Design mit einer
sich über Sitzteil 3 und Fußstütze 6 erstreckenden, durchgehenden Polsterung für solche
Sitzmöbel 1, bei denen eine Verschiebung des Sitzteils 3 nach vorn zur Verschwenkung
des Sitzmöbels 1 in die Liegeposition erfolgt.
1. Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder
einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem am Sitzteil (3) befestigten oder neigungsverstellbar
angelenktem Rückenteil (27), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe
(9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender
Gelenkhebel (13,14,15,16), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen,
ausschwenkbaren Fußstütze (6), wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer
Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3)
und Chassis (5) angelenkte vordere und hintere Lenkerhebel (7, 8) gegenüber dem Chassis
(5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem
Rückenteil (27) gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt
wird, wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil
(3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil
(3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird,
wobei das Sitzteil (3) und die Fußstütze (6) vorzugsweise eine durchgehende Polsterung
aufweisen und die Fußstütze (6) beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren
wird, dass die Polsterung bei ausgeklappter Fußstütze (6) gestrafft ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (6) durch ein einteiliges Fußbrett (6b) gebildet ist, welches eine
größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare und eine Länge aufweist, welche,
in Sitzposition des Sitzmöbels (1), mehr als der Hälfte, vorzugsweise mehr als zwei
Drittel des Abstandes von der Sitzteilvorderkante (24) zur Aufstandsebene des Sitzmöbels
(1) entspricht, das Fußbrett (6b) in eingeschwenkter Position zumindest teilweise
unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes (9) und schräg unterhalb des
Sitzteiles (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Vorderkante des Sitzteiles
(3) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel von 10° bis 90°, vorzugsweise 60° bis
90° einschließt, das Verstellgetriebe (9) mindestens zwei hintereinander angeordnete
Viergelenkketten umfasst, wobei die Gelenkhebel (13,14,15,16) des Verstellgetriebes
(9) sich nicht gegenseitig in Form einer gelenkig verbundenen Schere kreuzen, das
Verstellgetriebe (9) mit einem ersten Gelenkhebel (13) am Chassis (5) und/oder am
Sitzteil (3) angelenkt ist, das Verstellgetriebe (9) mit einem zweiten Gelenkhebel
(14) am Chassis (5) oder am Sitzteil (3) angelenkt ist, ein dritter und ein vierter
Gelenkhebel (15,16), deren Längsachsen in Sitzposition des Sitzmöbels (1) im Wesentlichen
horizontal ausgerichtet sind, an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder
an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig mit
diesem verbundenen Zwischenstück (6c) angelenkt sind und mit dem ersten und dem zweiten
Gelenkhebel (13,14) in Wirkverbindung stehen, die Längsachse zumindest eines des ersten
und/oder zweiten Gelenkhebels (13, 14), in Liegeposition des Sitzmöbels (1), im Wesentlichen
horizontal ausgerichtet ist, die Vorderkante der Fußstütze (6) während einer ersten
Phase der Verschwenkung von der Sitz- in die Liegeposition einer "flachen" Bewegungskurve
nahe der Sitzteilvorderkante (24) folgt.
2. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Anlenkpunkte (25) des dritten und/oder vierten Gelenkhebel (15,
16) am Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag
(6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstück
(6c) gegenüber einer, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), von diesem Anlenkpunkt (25)
aufgespannten Horizontalebene während der gesamten Verschwenkung der Fußstütze (6)
von der Sitz- in die Liegeposition ansteigend verläuft.
3. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gelenkhebel (13) am Chassis (5) angelenkt und über seine Anlenkstelle (10)
an das Chassis (5) hinaus verlängert ist und den vorderen Lenkerhebel (7) des Sitzteiles
(3) bildet.
4. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gelenkhebel (14) am Chassis (5) angelenkt und seine Anlenkstelle (11)
am Chassis (5) näher zur Vorderkante des Sitzmöbels (1) als die Anlenkstelle (10)
des ersten Gelenkhebels (13) am Chassis (5) positioniert ist.
5. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossene
Gelenkhebel (13,14) mit ihren freien Enden an einem dritten Gelenkhebel (15) angelenkt
sind, der dritte Gelenkhebel (15) mit seinem freien Ende am Fußteilbeschlag (6a) der
Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten
und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstück (6c) angelenkt ist, und ein in einem
mittleren Bereich des ersten (13) oder des zweiten Gelenkhebels (14) angelenkter vierter
Gelenkhebel (16) mit seinem freien Ende am Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6)
und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig
mit diesem verbundenen Zwischenstück (6c) angelenkt ist.
6. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), die Längsachse zumindest eines des ersten und/oder
zweiten Gelenkhebels (14) überwiegend vertikal ausgerichtet ist und dabei mit einer
von der Vorderkante des Sitzteils (3) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel < 45°
einschließt.
7. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), die Längsachsen des dritten und des vierten Gelenkhebels
(15,16), von der Hinterkante des Sitzmöbels (1) in Richtung Vorderkante des Sitzmöbels
(1) betrachtet, aufeinander zu laufen.
8. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Gelenkhebel (15) im Bereich seiner Anlenkstelle (19) mit dem zweiten Gelenkhebel
(14) in Richtung seiner Anlenkstelle (20) mit dem ersten Gelenkhebel (13) abgeknickt
verläuft.
9. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), die Längsachsen von erstem und zweitem Gelenkhebel
(13,14), vom Sitzteil (3) in Richtung Fußboden betrachtet, auseinander laufen und
dabei einen Winkel (23) von mindestens 3°, vorzugsweise von etwa 12°-14°, einschließen,
wobei der von den Längsachsen des ersten und des zweiten Gelenkhebels (13,14) eingeschlossene
Winkel (23) sich während der Verschwenkung des Sitzmöbels (1) von der Sitz- in die
Liegeposition kontinuierlich verringert.
10. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Lenkerhebel (7) und/oder der erste Gelenkhebel (13) beim Verstellen des
Sitzteiles (3) von der Sitz- in die Liegeposition um ihre Anlenkstelle (10) am Chassis
(5) um mehr als 110 Grad verschwenkt werden.
11. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, die Verstellung des vorderen Bereichs des Sitzteiles (3) und die Verstellung der
Fußstütze (6) beziehungsweise eines dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten
und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstückes (6c) über insgesamt vier miteinander
in Wirkverbindung stehende Gelenkhebel (13,14,15,16) erfolgt.
12. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte und der vierte Gelenkhebel (15, 16) mit Abstand voneinander an einem dem
Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig mit diesem verbundenen
Zwischenstück (6c) angelenkt sind, wobei einer der Gelenkhebel (16) über den Bereich
seines Anlenkpunktes (17) an dem Zwischenstück (6c) hinaus verlängert ist und an seinem
freien Ende am ersten Ende eines Verbindungshebels (18) angelenkt ist, dessen zweites
Ende gelenkig an dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) angeschlossen ist.
13. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während der Verschwenkung des Sitzmöbels (1) von der Sitz- in die Liegeposition das
Zwischenstück (6c) um etwa 100° verschwenkt und gleichzeitig der Fußteilbeschlag (6a)
der Fußstütze (6) gegenüber dem Zwischenstück (6c) um etwa 65° verschwenkt wird.
14. Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungseinrichtung (4) zur Verschwenkung der Fußstütze (6) vorgesehen ist,
welche vorzugsweise eine an einem der Lenkerhebel (7, 8) gelenkig angeschlossene Betätigungsstange
(4a) aufweist, die Betätigungsstange (4a) einerseits an einem der Lenkerhebel (7,
8), vorzugsweise am hinteren Lenkerhebel (8), und andererseits an einem der Gelenkhebel
(13, 14, 15, 16) des Verstellgetriebes (9) angelenkt ist, wobei die Betätigungsstange
(4a) zwischen zwei Endpositionen relativ zum Sitzteil (3) verschiebbar ist, wobei
die Verschiebung der Betätigungsstange (4a) ein Ein- bzw. Ausschwenken der Fußstütze
(6) bewirkt.
15. Verstellgetriebe (9) für ein Sitzmöbel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden
Ansprüche mit einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem am
Sitzteil (3) befestigten oder neigungsverstellbar angelenktem Rückenteil (27), einem
Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), welches in Form paarweise
miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (13,14,15,16) ausgebildet ist,
an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußstütze
(6), wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar
ist, wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere
und hintere Lenkerhebel (7, 8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die
Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (27) gekoppelt ist,
dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition
die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in
der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist,
dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (6) durch ein einteiliges Fußbrett (6b) gebildet ist, welches eine
größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare und eine Länge aufweist, welche,
in Sitzposition des Sitzmöbels (1), mehr als der Hälfte, vorzugsweise mehr als zwei
Drittel des Abstandes von der Sitzteilvorderkante (24) zur Aufstandsebene des Sitzmöbels
(1) entspricht, das Verstellgetriebe (9) dafür ausgebildet ist, dass das Fußbrett
(6b) in eingeschwenkter Position zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes
des Verstellgetriebes (9) und schräg unterhalb des Sitzteiles (3) angeordnet ist und
dabei mit einer von der Vorderkante des Sitzteiles (3) aufgespannten Vertikalebene
einen Winkel von 10° bis 90°, vorzugsweise 60° bis 90° einschließt, das Verstellgetriebe
(9) mindestens zwei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst, wobei die
Gelenkhebel (13,14,15,16) des Verstellgetriebes (9) sich nicht gegenseitig in Form
einer gelenkig verbundenen Schere kreuzen, das Verstellgetriebe (9) mit einem ersten
Gelenkhebel (13) am Chassis (5) und/oder am Sitzteil (3) angelenkt ist, das Verstellgetriebe
(9) mit einem zweiten Gelenkhebel (14) am Chassis (5) oder am Sitzteil (3) angelenkt
ist, ein dritter und ein vierter Gelenkhebel (15,16), deren Längsachsen in Sitzposition
des Sitzmöbels (1) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind, an einem Fußteilbeschlag
(6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6)
vorgeschalteten und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstück (6c) angelenkt sind
und mit dem ersten und dem zweiten Gelenkhebel (13,14) in Wirkverbindung stehen, die
Längsachse zumindest eines des ersten und/oder zweiten Gelenkhebels (13, 14), in Liegeposition
des Sitzmöbels (1), im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, die Vorderkante der
Fußstütze (6) während einer ersten Phase der Verschwenkung von der Sitz- in die Liegeposition
einer "flachen" Bewegungskurve nahe der Sitzteilvorderkante (24) folgt.