Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung, insbesondere für Attikagullys, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Eine derartige Rückhaltevorrichtung ist aus der WO 2009/106315 A1 bekannt.

Derartige Rückhaltevorrichtungen, wie sie auch aus der US 1 593 550 A, der JPH11 124972 A oder der JP 2007 077569 A bekannt sind, dienen dazu, insbesondere auf Dächern, wie Flachdächern, deren Wasserablaufgullys vor dem Eindringen von Schmutz, Kies, Laub und anderen die Gullys möglicherweise verstopfenden Materialien, zu schützen.

Daher werden derartige Rückhaltevorrichtungen in der Praxis auch häufig als Kiesfangkörbe oder Laubfangkörbe bezeichnet.

Die Rückhaltevorrichtung weist zu diesem Zweck einen Fangkorb auf, der topfförmig ausgebildet ist und in aller Regel mit Rippenanordnungen versehen ist, die das Durchlaufen von Wasser ermöglichen, jedoch verschmutzende Materialien, wie Laub, Kies oder Ähnliches, zurückhalten können. Der Fangkorb wird mit einem Auflagerand auf den den Gully umgebenden Dachbereich aufgesetzt und mittels einer Halterung lösbar festgelegt, zu der üblicherweise in den Gully hineinragende Haltearme vorgesehen sind.

Die gattungsgemäße, dem Oberbegriff des Anspruches 1 entsprechende, Rückhaltevorrichtung weist einen Fangkorb auf, der topfförmig ausgebildet ist und einen umlaufenden Auflagerand auweist und ferner mit einer Halteeinrichtung versehen ist, die am Fangkorb angeordnet ist und die zwischen einer Haltestellung und einer Losstellung bewegbare Haltearme aufweist, wobei die Halteeinrichtung eine separate, mit dem Fangkorb verbindbare Baugruppe ist, die nicht höhenverstellbar ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Rückhaltevorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, die auf technisch einfache und kostengünstig herstellbare Art und Weise an unterschiedlichste Einbaufälle anpassbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

Besonders bevorzugt ist es, dass die Halteeinrichtung eine separate und höhenverstellbare Baugruppe darstellt, die auch erst im Montagefall auf dem Dach mit dem Fangkorb verbunden werden kann, wobei es auf einfache Art und Weise möglich ist, einen modularen Gesamtaufbau zu schaffen, der als Standardteile vorfertigbare Komponenten, wie Fangkörbe in unterschiedlichen Größen und angepasste Halteeinrichtungen umfasst, die baukastenartig miteinander kombinierbar sind, so dass die erfindungsgemäße Rückhaltevorrichtung äußerst flexibel und in ihrer Herstellung günstig, sowie am Einbauort auf einfache Art und Weise montierbar ist. Ferner ergibt die Halteeinrichtung den Vorteil einer stufenlosen Einstellbarkeit der Haltekräfte auch bei unterschiedlichen Gullygrößen.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigt:

Fig. 1

eine gattungsgemässe Rückhaltevorrichtung, die zum Abdecken von Gullys, beispielsweise auf Flachdächern vorgesehen ist,

Fig. 2

eine Vorderansicht einer gattungsgemässen Rückhaltevorrichtung für einen Attikagully,

Fig. 3

eine Seitenansicht der Rückhaltevorrichtung gemäß Fig. 2,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Rückhaltevorrichtung für Attikagullys, und

Fig. 5

eine Einzelheit der Ausführungsform der Rückhaltevorrichtung gemäß Fig. 4.

Fig. 1 der Zeichnung zeigt eine gattungsgemässe Rückhaltevorrichtung 1, die insbesondere zum Abdecken von Gullys, beispielsweise auf Flachdächern, vorgesehen ist, um zu verhindern, dass Verschmutzungen in den Gully eindringen.

Hierfür weist die Rückhaltevorrichtung 1 zunächst einen Fangkorb 2 auf, der, wie aus Fig. 1 ersichtlich, topfartig ausgebildet ist und einen umlaufenden Auflagerand 3 aufweist. Der Fangkorb 2 ist mit einer Mehrzahl von beabstandet zueinander angeordneten Rippen versehen, von denen eine Rippe repräsentativ für alle mit der Bezugsziffer 18 gekennzeichnet ist. Der Fangkorb 2 kann auch anstatt der Rippen mit einem Lochblech oder einem Gitter versehen sein.

Somit ist es möglich, dass der Fangkorb 2 von Wasser durchdrungen wird, wohingegen Verschmutzungen, wie Steine, Kies, Blätter oder Ähnliches von den Rippen 18 des Fangkorbes 2 zurückgehalten werden können.

Um den Fangkorb 2 an einem Gully festlegen zu können, ist eine Halteeinrichtung 4 vorgesehen. Diese Halteeinrichtung 4 ist als eine separat herstellbare Baugruppe ausgebildet, die mit dem Fangkorb 2 lösbar verbunden werden kann.

Hierfür weist die Halteeinrichtung 4 ein drehbares Betätigungselement 7, beispielsweise in Form eines mit Griffteilen versehenen Drehknopfes auf, mit dem Haltearme 5, 6 der Halteeinrichtung 4 zwischen einer eingefahrenen Los- bzw. Montagestellung und einer gespreizten Haltestellung verschwenkbar sind.

Das Betätigungselement 7 ist bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform hierfür mit einer Getriebeanordnung 8 versehen. Die Getriebeanordnung 8 weist einen Bolzen 10 auf, der an seinem in der Montagestellung in den Fangkorb 2 hineinragenden Ende mit einer Antriebsschnecke 9 versehen ist. Die Haltearme 5 und 6 weisen Zahnabschnitte auf, von denen nur der Zahnabschnitt 11 des Haltearms 5 in Fig. 1 sichtbar ist. Wie diese zeigt, steht der Zahnabschnitt 11 des Haltearms 5 wie auch der nicht sichtbare Zahnabschnitt des Haltearms 6 in der Montagestellung mit der Schnecke 9 in Eingriff, und die Haltearme 5 und 6 sind schwenkbeweglich an einem topfförmigen Einsatzteil 17 gelagert, so dass sie von der Losstellung in die Haltestellung verschwenkbar sind.

Gemäß der in Fig. 1 gewählten Darstellung schließt sich an die Antriebsschnecke 9 nach oben ein Gegenhalteabschnitt 19 sowie ein Durchtrittsabschnitt 12 des Bolzens 10 an, der durch eine Ausnehmung 21 des Einsatzteils 17 und eine Ausnehmung 20 des Fangkorbes 2 nach oben hindurchtritt. Somit kann das Betätigungselement 7 auf den Abschnitt 12 gestülpt werden und mittels einer Schraubverbindung durch eine Öffnung 13 mit dem Bolzen 10 verbunden werden. Somit kann auf einfache Art und Weise die separate Halteeinrichtung 4 mit dem Fangkorb 2 verbunden werden.

In Fig. 1 ist ferner eine Rasteinrichtung 22 angedeutet, die beispielsweise aus einer Plattenanordnung mit Zähnen unterschiedlichen Steigungswinkels auf beiden Zahnflanken versehen sein kann. Diese Rasteinrichtung ist vorzugsweise federbelastet und wird bei der Betätigung des Betätigungselements 7 mitgedreht, so dass die ineinandergreifenden Zähne, die einerseits auf der Platte und andererseits auf der Gegenfläche des Fangkorbs 2 angeordnet sind, ineinandergreifen und so die Haltestellung der Halteeinrichtung 4 zusätzlich fixieren können.

Um die Haltewirkung noch zu verbessern, sind die Haltearme 5 und 6 bei der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung mit Haftbelägen 15 und 16 versehen. Diese Haftbeläge 15 und 16 können entweder als aufclipsbare Zusatzelemente ausgebildet sein oder sie können einstückig mit den entsprechenden freien Endabschnitten der Haltearme 5 und 6 verbunden werden.

Eine Ausführungsform der gattungsgemässen Rückhaltevorrichtung 1 gemäß den Fig. 2 und 3 zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Halteeinrichtung 4 mit ihrem Betätigungselement 7 höhenverstellbar ist, was in Fig. 3 durch den Doppelpfeil HV symbolisiert ist. Der Verstellbereich ist durch den zweiten Doppelpfeil VB dargestellt, der sich gemäß Fig. 2 aus der Lage zweier Fixierungsausnehmungen 24 und 25 ergibt, zwischen denen eine in Fig. 2 nicht sichtbare weitere Fixierungsausnehmung vorgesehen ist, in der die Halteeinrichtung mit ihrem Betätigungselement 7 im Beispiel der Fig. 2 und 3 angeordnet ist.

Ansonsten entspricht die Rückhaltevorrichtung 1 gemäß den Fig. 2 und 3 bis auf die modifizierte Topform des Fangkorbes 2 mit einem Auflagerand 3, der drei sich aneinander anschließende Randbereiche 3A, 3B und 3C aufweist, derjenigen der Fig. 1, insbesondere hinsichtlich der Ausbildung der Halteeinrichtung 4 mit ihrem Betätigungselement 7 und der Getriebeanordnung 8. Insofern kann diesbezüglich auf die voranstehende Beschreibung der Fig. 1 Bezug genommen werden.

VB dargestellt, der sich gemäß Fig. 2 aus der Lage zweier Fixierungsausnehmungen 24 und 25 ergibt, zwischen denen eine in Fig. 2 nicht sichtbare weitere Fixierungsausnehmung vorgesehen ist, in der die Halteeinrichtung mit ihrem Betätigungselement 7 im Beispiel der Fig. 2 und 3 angeordnet ist.

Ansonsten entspricht die Rückhaltevorrichtung 1 gemäß den Fig. 2 und 3 bis auf die modifizierte Topform des Fangkorbes 2 mit einem Auflagerand 3, der drei sich aneinander anschließende Randbereiche 3A, 3B und 3C aufweist, derjenigen der Fig. 1, insbesondere hinsichtlich der Ausbildung der Halteeinrichtung 4 mit ihrem Betätigungselement 7 und der Getriebeanordnung 8. Insofern kann diesbezüglich auf die voranstehende Beschreibung der Fig. 1 Bezug genommen werden.

In den Fig. 4 und 5 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Rückhaltevorrichtung 1 für einen sogenannten Attikagully dargestellt, die hinsichtlich der Ausführung des Fangkorbs 2, der Halteeinrichtung 4 mit den Haltearmen 5 und 6, dem Betätigungselement 7 und der Getriebeanordnung 8 wiederum der Ausführungsform gemäß den Fig. 2 und 3 entspricht.

Die Höhenverstellbarkeit ist bei dieser Ausführungsform jedoch dadurch ermöglicht, dass das Betätigungselement 7 gemäß Fig. 5 mit einer Verzahnung 26 versehen ist, die mit einer komplementären Gegenverzahnung 27 auf einer der Rippen 18 zusammenwirkt. Fig. 5 zeigt den fixierten Zustand, in dem also die Verzahnungen 26 und 27 in Eingriff stehen. Soll der Eingriff gelöst werden, um die Höhenlage der Halteeinrichtung 4 verändern zu können, wird auf das Betätigungselement 7 in Richtung des Pfeils P gedrückt, sodass eine unter Federvorspannung in die Eingriffsstellung der Fig. 5 vorgespannte Halteplatte 28 des Betätigungselements 7 in Richtung des Pfeils P1 weggedrückt wird, sodass sich die Verzahnungen 26 und 27 voneinander lösen und somit die Halteeinrichtung 4 entsprechend der Höhenverstellbarkeit HV verstellt werden kann, um einer Anpassung an unterschiedliche Lagen von Gullys in Attikas Rechnung tragen zu können.

In Ergänzung zur schriftlichen Offenbarung der Erfindung wird hiermit explizit auf die zeichnerische Darstellung der Erfindung in den Figuren 4 bis 5 verwiesen.

1

Rückhaltevorrichtung (Kiesfangkorb)

2

Fangkorb

3

Auflagerand mit Randbereichen 3A, 3B, 3C in Fig. 3 und 4

4

Halteeinrichtung

5, 6

Haltearme

7

Betätigungselement

8

Getriebeanordnung

9

Antriebsschnecke

10

Bolzen

11

Zahnabschnitte der Haltearme 5, 6

12

Freier Bolzenabschnitt

13

Ausnehmung

14

Gewindebohrung

15, 16

Haftbeläge

17

Einsatzteil

18

Rippen des Fangkorbs 2

19

Rückhalteabschnitt

20, 21

Ausnehmung

22

Rasteinrichtung

23

Schwenkpunkt des Haltearms 5

24, 25

Halteausnehmungen

26, 27

Verzahnungen

28

Halteplatte

HV

Höhenverstellbarkeit

VB

Verstellbereich

P

Druckrichtung

P1

Abheberichtung