(19)
(11) EP 2 907 953 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.08.2015  Patentblatt  2015/34

(21) Anmeldenummer: 15155243.7

(22) Anmeldetag:  16.02.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 17.02.2014 DE 102014202797

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bauer, Ludwig
    79585 Steinen (DE)

   


(54) Distanzhalter


(57) Ein Distanzhalter für eine Laufschiene eines Schiebeflügels einer Tür oder eines Fensters ist mit seiner Unterseite auf die Laufschiene aufsetzbar und auch noch nach bereits erfolgter Montage von dieser Unterseite her durch eine in der Laufschiene vorgesehene Öffnung hindurch in seiner Höhe variabel einstellbar.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Distanzhalter für eine Laufschiene eines Schiebeflügels einer Tür oder eines Fensters. Zudem betrifft sie ein System zur Halterung einer solchen Laufschiene.

[0002] Laufschienen für Schiebeflügel einer Tür oder eines Fensters, die an Gebäudeteilen wie insbesondere Gebäudedecken angebracht sind, sind allgemein bekannt. Zum Ausgleich bauseitiger Unebenheiten werden häufig Distanzhalter zwischen die Laufschiene und den betreffenden Gebäudeteil eingebracht, über die eine möglichst horizontale Ausrichtung der Laufschiene sichergestellt werden soll. Schließlich wird die Laufschiene durch Befestigungsmittel wie insbesondere Schrauben und Dübel an dem Gebäudeteil festgelegt.

[0003] Infolge von Baubewegungen, Belastungen im Betrieb oder dergleichen kann sich der Abstand zwischen der Laufschiene und dem Gebäudeteil auch nachträglich noch verändern. Das nachträgliche Einstellen und Ausrichten der Laufschiene ist jedoch relativ aufwändig. Häufig müssen dazu bereits fertiggestellte Decken, Wände oder Wandtaschen auch wieder geöffnet werden.

[0004] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Distanzhalter sowie ein Halterungssystem der eingangs genannten Art anzugeben, die auch noch nach bereits erfolgter Festlegung der Laufschiene an dem betreffenden Gebäudeteil auf möglichst einfache Weise eine Ausrichtung der Laufschiene relativ zu dem betreffenden Gebäudeteil ermöglichen.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch einen Distanzhalter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Halterungssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 14. Bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Distanzhalters sowie des erfindungsgemäßen Halterungssystems sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Der erfindungsgemäße Distanzhalter für eine Laufschiene eines Schiebeflügels einer Tür oder eines Fensters zeichnet sich dadurch aus, dass es mit seiner Unterseite auf die Laufschiene aufsetzbar und auch noch nach bereits erfolgter Montage von dieser Unterseite her durch eine in der Laufschiene vorgesehene Öffnung hindurch in seiner Höhe variabel einstellbar ist.

[0007] Aufgrund dieser Ausbildung muss die Laufschiene für eine nachträgliche Justierung nicht mehr von dem betreffenden Gebäudeteil abgenommen werden, um einen jeweiligen Distanzhalter auszuwechseln bzw. den Abstand der Laufschiene zum Gebäudeteil neu einzustellen. Der Distanzhalter kann nunmehr von seiner Unterseite her durch die in der Laufschiene vorgesehene Öffnung hindurch in seiner Höhe variabel nachgestellt werden. Dazu genügt es in der Regel, das jeweilige Befestigungselement, über das die Laufschiene und mit dieser der Distanzhalter an dem Gebäudeteil festgelegt sind, leicht zu lockern. Danach kann der Distanzhalter durch die in der Laufschiene vorgesehene Öffnung hindurch problemlos in der gewünschten Weise nachgestellt werden. Eine Abnahme der Laufschiene von dem Gebäudeteil bzw. ein Öffnen der bereits fertiggestellten Decke ist hierzu nicht mehr erforderlich. Eine gegebenenfalls vorzunehmende Neuausrichtung der Laufschiene ist damit wesentlich vereinfacht.

[0008] Eine horizontale Ausrichtung der Laufschiene ist in der Regel erforderlich, da bei einer geneigten Anordnung der Laufschiene der Schiebeflügel je nach Richtung der Neigung selbsttätig in die Offen- oder Schließlage rollen würde. Weiterhin sind Unebenheiten der Gebäudedecke auszugleichen. Durch Baubewegungen oder Belastungen im Betrieb kann sich der Abstand der Laufschiene zum betreffenden Gebäudeteil verändern, was eine nachträgliche Justage erfordert, die durch die erfindungsgemäßen Distanzhalter nunmehr erheblich vereinfacht ist.

[0009] Der vorgeschlagene Distanzhalter kann zum Ausgleich von Gebäudeunebenheiten usw. und zur horizontalen Ausrichtung der Laufschiene zwischen der Laufschiene und dem betreffenden Gebäudeteil angeordnet werden. Vorzugsweise sind entlang der Laufschiene mehrere Distanzhalter zwischen diesem und dem betreffenden Gebäudeteil angeordnet. Dabei sind die Laufschiene und die Distanzhalter über Befestigungselemente am betreffenden Gebäudeteil angebracht, bei denen es sich beispielsweise jeweils um eine Anordnung aus einem in dem Gebäudeteil angeordneten Dübel und einer zugehörigen Schraube handeln kann, die die Laufschiene und der Distanzhalter durchgreift.

[0010] Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform umfasst der erfindungsgemäße Distanzhalter zumindest zwei übereinander angeordnete Keilelemente, wobei es in seiner Höhe variabel einstellbar ist, indem z. Bsp. das der Laufschiene unmittelbar benachbarte Keilelement von der Unterseite her durch die in der Laufschiene vorgesehene Öffnung hindurch relativ zu dem wenigstens einen weiteren Keilelement verstellbar ist.

[0011] Es muss somit nur ein einziges Bauteil verstellt werden, um die Laufschiene nachzustellen bzw. erneut relativ zu dem betreffenden Bauteil auszurichten.

[0012] Bevorzugt ist hierbei das der Laufschiene unmittelbar benachbarte Keilelement durch die in der Laufschiene vorgesehene Öffnung hindurch über ein Werkzeug beaufschlagbar und entsprechend verstellbar. Dazu genügt es, das Befestigungselement, über das die Laufschiene und der Distanzhalter an dem betreffenden Gebäudeteil festgelegt werden, etwas zu lockern. Anschließend kann die Laufschiene dann durch ein entsprechendes Justieren der Höhe des Distanzhalters in der gewünschten Weise nachgestellt werden. Eine Abnahme der Laufschiene und des Distanzhalters von dem Bauteil bzw. ein Öffnen der bereits fertiggestellten Decke ist dazu nicht mehr erforderlich.

[0013] Vorteilhafterweise ist der Distanzhalter durch eine translatorische Verschiebung der Keilelemente relativ zueinander in seiner Höhe variabel einstellbar. Dabei können die Keilelemente insbesondere eine längliche Form besitzen und in deren Längsrichtung relativ zueinander verschiebbar sein.

[0014] Gemäß einer zweckmäßigen praktischen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Distanzhalters ist das der Laufschiene unmittelbar benachbarte Keilelement mit einer insbesondere länglichen Aussparung, insbesondere einem Langloch, versehen, durch das das jeweilige Befestigungselement, über das die Laufschiene an dem betreffenden Gebäudeteil festlegbar ist, hindurchführbar ist.

[0015] Das der Laufschiene unmittelbar benachbarte Keilelement kann somit trotz des auch weiterhin die Verbindung mit dem Gebäudeteil aufrechterhaltenden Befestigungselements problemlos translatorisch verschoben werden, um die gewünschte Höhe des Distanzhalters einzustellen.

[0016] Das der Laufschiene unmittelbar benachbarte Keilelement kann durch ein in der Laufschiene vorgesehenes Langloch hindurch mittels eines Werkzeugs verstellbar sein. Ein solches in der Laufschiene vorgesehenes Langloch erleichtert den zur Verschiebung des betreffenden Keilelements erforderlichen Eingriff des Werkzeugs in dieses Keilelement.

[0017] Gemäß einer bevorzugten alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Distanzhalters sind die Keilelemente als relativ zueinander drehbare Rotationskeilelemente ausgeführt, deren einander zugewandte Keilflächen jeweils mehrere in Umfangsrichtung aufeinanderfolgende spiralförmig verlaufende gestufte Abschnitte umfassen.

[0018] Bevorzugt ist hierbei der Distanzhalter in seiner Höhe variabel einstellbar, indem z. Bsp. das der Laufschiene unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement von der Unterseite des Distanzhalters her durch die in der Laufschiene vorgesehene Öffnung hindurch relativ zu dem wenigstens einen weiteren Keilelement drehbar ist.

[0019] Dabei ergibt sich je nach Drehrichtung, in der das der Laufschiene unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement verstellt wird, eine Zunahme oder Abnahme der Höhe des Distanzhalters.

[0020] Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Distanzhalters ist das der Laufschiene unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement mit einer Zahnung versehen, mit der ein Ritzel kämmt, über das das der Laufschiene unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement durch die in der Laufschiene vorgesehene Öffnung hindurch mittels eines Werkzeugs, insbesondere Schraubendrehers, drehbar ist.

[0021] Auf diese Weise ist die Höhe des Distanzhalters besonders einfach und feinfühlig nachstellbar.

[0022] Das Ritzel kann insbesondere an einer Grundplatte gelagert sein, auf die die Rotationskeilelemente aufgesetzt sind.

[0023] Die Grundplatte ist bevorzugt mit Zentrierungs- und Führungselementen versehen, auf die die eine zentrale Öffnung aufweisenden Rotationskeilelemente aufsteckbar sind.

[0024] Die Zentrierungs- und Führungselemente sorgen zum einen für eine Ausrichtung der Rotationskeilelemente relativ zueinander, während sie andererseits eine Drehung dieser Rotationskeilelemente relativ zueinander zulassen, womit eine jeweilige Höhenverstellung einhergeht. Zwischen die Rotationskeilelemente kann wenigstens ein Federelement geschaltet sein. Sobald das jeweilige Befestigungselement, über das die Laufschiene und damit der Distanzhalter an dem betreffenden Gebäudeteil gehalten werden, etwas gelockert wird, werden die Rotationskeilelemente durch das Federelement etwas auseinandergedrückt, wodurch eine jeweilige Verstellung des der Laufschiene unmittelbar benachbarten Rotationskeilelements relativ zum benachbarten Rotationskeilelement durch das betreffende Werkzeug erleichtert wird.

[0025] Bevorzugt ist das jeweilige Befestigungselement, über das die Laufschiene und mit dieser der Distanzhalter an dem betreffenden Gebäudeteil festlegbar ist, durch die zentrale Öffnungen der Rotationskeilelemente hindurchführbar.

[0026] Der erfindungsgemäße Distanzhalter ermöglicht somit auf einfache Weise auch eine nachträgliche Einstellung bzw. Ausrichtung der Laufschiene relativ zu dem betreffenden Gebäudeteil ohne das Erfordernis eines seitlichen Zugangs. Der Distanzhalter besitzt einen relativ einfachen und somit entsprechend kostengünstigen Aufbau. Zudem muss lediglich ein Bauteil des Distanzhalters verstellt werden, um die Laufschiene nachzujustieren. Schließlich ergibt sich insbesondere auch ohne das Erfordernis einer Vielzahl von Unterlegplättchen oder dergleichen ein relativ großer Verstellbereich. So ist ohne weiteres beispielsweise ein Verstellbereich von etwa 10 bis etwa 40 mm realisierbar. Grundsätzlich sind jedoch auch andere, insbesondere noch größere Verstellbereiche denkbar.

[0027] Das erfindungsgemäße System zur Halterung eines Schiebeflügels einer Tür oder eines Fensters umfasst eine Laufschiene und wenigstens einen erfindungsgemäßen Distanzhalter. Dieses erfindungsgemäße Halterungssystem zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Laufschiene mittels Befestigungselementen an einem Gebäudeteil festlegbar ist, die jeweils durch eine in der Laufschiene vorgesehene Öffnung und durch einen jeweiligen zwischen der Laufschiene und dem Gebäudeteil angeordneten erfindungsgemäßen Distanzhalter hindurchführbar sind, und dass die Laufschiene mit weiteren Öffnungen versehen ist, durch die hindurch die Distanzhalter jeweils in ihrer Höhe variabel verstellbar sind.

[0028] Dabei ist die Laufschiene bevorzugt mit Langlöchern versehen, durch die hindurch die Distanzhalter in ihrer Höhe verstellbar sind.

[0029] Mittels eines entsprechenden Werkzeugs kann somit durch ein jeweiliges Langloch der Laufschiene hindurch insbesondere ein der Laufschiene unmittelbar benachbartes Keilelement eines jeweiligen Distanzhalters entsprechend verstellt werden, um die Höhe des Distanzhalters und damit den Abstand der Laufschiene zu dem betreffenden Gebäudeteil an der betreffenden Stelle nachzujustieren.

[0030] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung einer beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Systems zur Halterung eines Schiebeflügels einer Tür oder eines Fensters,
Fig. 2
eine schematische auseinandergezogene Darstellung einer beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Distanzhalters,
Fig. 3
eine schematische auseinandergezogene Darstellung einer weiteren beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Distanzhalters,
Fig. 4
eine perspektivische Darstellung des Distanzhalters gemäß Fig. 3 im zusammengesetzten Zustand, wobei der Distanzhalter seine minimale Höhe annimmt,
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung des Distanzhalters gemäß Fig. 3 im zusammengesetzten Zustand, wobei der Distanzhalter jedoch seine maximale Höhe annimmt,
Fig. 6
eine schematische Draufsicht des Distanzhalters gemäß Fig. 3 im zusammengesetzten Zustand,
Fig. 7
eine schematische Seitenansicht des seine maximale Höhe annehmenden zusammengesetzten Distanzhalters gemäß Fig. 3 in Richtung des Pfeils A der Fig. 6, und
Fig. 8
eine schematische Rückansicht des seine maximale Höhe annehmenden zusammengesetzten Distanzhalters gemäß Fig. 3 in Richtung des Pfeils B der Fig. 6.


[0031] Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung eine beispielhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Systems 10 zur Halterung eines Schiebeflügels 12 einer Tür oder eines Fensters mit einer Laufschiene 14 und wenigstens einem Distanzhalter 16.

[0032] Dabei ist die Laufschiene 14 mittels Befestigungselementen 18 an einem Gebäudeteil 20 wie insbesondere einer Decke oder dergleichen festlegbar, die jeweils durch eine in der Laufschiene 14 vorgesehene Öffnung 22 und durch einen jeweiligen zwischen der Laufschiene 14 und dem Gebäudeteil 20 angeordneten Distanzhalter 16 hindurchführbar sind.

[0033] Wie im Folgenden näher erläutert, ist die Laufschiene 14 mit weiteren Öffnungen 24 versehen, durch die hindurch die Distanzhalter 16 auch nach bereits erfolgter Montage der Laufschiene 14 sowie der Distanzhalter 16 an dem Gebäudeteil 20 jeweils noch in ihrer Höhe variabel einstellbar bzw. nachjustierbar sind.

[0034] Der Schiebeflügel 12 kann beispielsweise über in der Laufschiene 14 verfahrbare Rollenwagen 26 aufgehängt und beispielsweise in einer längsaufschiebbaren Bodenführung 28 aufgenommen sein.

[0035] In der Fig. 2 ist in schematischer Darstellung eine erste beispielhafte Ausführungsform und in den Fig. 3 bis 8 in schematischer Darstellung eine weitere beispielhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Distanzhalters 16 für eine Laufschiene 14 beispielsweise eines derartigen Schiebeflügels 12 einer Tür oder eines Fensters gezeigt.

[0036] Dabei zeichnen sich die beiden Ausführungsformen des Distanzhalters 16 jeweils dadurch aus, dass der Distanzhalter 16 mit seiner Unterseite auf die Laufschiene 14 aufsetzbar und auch noch nach bereits erfolgter Montage der Laufschiene 14 und des Distanzhalters 16 an dem Gebäudeteil 20 von dieser Unterseite her durch eine in der Laufschiene 14 vorgesehene Öffnung 24 hindurch in seiner Höhe variabel einstellbar ist.

[0037] Dazu umfasst der Distanzhalter 16 zumindest zwei übereinander angeordnete Keilelemente 30, 32, wobei bei den vorliegenden beispielhaften Ausführungsformen nur zwei solche Keilelemente vorgesehen sind.

[0038] Der Distanzhalter 16 ist in seiner Höhe variabel einstellbar, indem das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Keilelement 30 von der Unterseite her durch die in der Laufschiene 14 vorgesehene Öffnung 24 hindurch relativ zu dem weiteren Keilelement 32 verstellbar ist. Dazu ist das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Keilelement 30 durch die in der Laufschiene 14 vorgesehene Öffnung 24 hindurch insbesondere über ein Werkzeug 34 (vgl. auch Fig. 1) beaufschlagbar und entsprechend verstellbar.

[0039] Bei der beispielhaften Ausführungsform des Distanzhalters 16 gemäß Fig. 2 ist dieser durch eine translatorische Verschiebung der Keilelemente 30, 32 relativ zueinander in seiner Höhe variabel einstellbar. Dabei können die Keilelemente 30, 32 insbesondere eine längliche Form besitzen und in deren Längsrichtung L relativ zueinander verschiebbar sein. Dabei wird nur das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Keilelement 30 entsprechend verschoben.

[0040] Wie anhand der Fig. 2 zu erkennen ist, kann dieses der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Keilelement 30 mit einer insbesondere länglichen Aussparung 36, insbesondere einem Langloch, versehen sein, durch das ein Befestigungselement 18 (vgl. auch Fig. 1), über das die Laufschiene 14 und die Keilelemente 30, 32 an dem Gebäudeteil 20 festlegbar ist, hindurchführbar ist. Das Befestigungselement 18 kann somit durch die in der Laufschiene 14 vorgesehene Öffnung 22, die längliche Aussparung 36 bzw. Langloch des Keilelements 30 und eine im Keilelement 32 vorgesehene Öffnung 38 hindurch in das Gebäudeteil 20 eingebracht werden. Die im dem Gebäudeteil 20 unmittelbar benachbarten Keilelement 32 vorgesehene Öffnung 38 kann hinsichtlich seines Querschnitts an den Querschnitt des Befestigungselements 18 angepasst sein, so dass das obere Keilelement 32 in dessen Längsrichtung auch während einer Verstellung des unteren Keilelements 30 eine definierte Position beibehält. Sobald das Befestigungselement 18 etwas gelockert wird, kann über das betreffende Werkzeug 34 (vgl. auch Fig. 1) dann das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Keilelement 30 translatorisch relativ zu dem anderen Keilelement 32 verschoben werden, ohne dass die Laufschiene 14 sowie der Distanzhalter 16 von dem Gebäudeteil 20 abgenommen werden müssen. Auch nach einer entsprechenden Lockerung des Befestigungselements 18 sind die Laufschiene 14 sowie der Distanzhalter 16 noch an dem Gebäudeteil 20 gehalten.

[0041] Die in der Laufschiene 14 vorgesehene Öffnung 24, durch die hindurch das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Keilelement 30 mittels des Werkzeugs 34 verstellbar ist, ist im vorliegenden Fall beispielsweise als Langloch vorgesehen.

[0042] Bei der in den Fig. 3 bis 8 gezeigten alternativen beispielhaften Ausführungsform des Distanzhalters 16 sind die Keilelemente 30, 32 als relativ zueinander drehbare Rotationskeilelemente ausgeführt, deren einander zugewandte Keilflächen 40 jeweils mehrere in Umfangsrichtung aufeinanderfolgende spiralförmig verlaufende gestufte Abschnitte 40' umfassen.

[0043] Dabei ist der Distanzhalter 16 in seiner Höhe variabel einstellbar, indem das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement 30 von der Unterseite des Distanzhalters 16 her durch die in der Laufschiene 14 vorgesehene Öffnung 24 (vgl. auch Fig. 1) hindurch relativ zu dem weiteren Rotationskeilelement 32 drehbar ist.

[0044] Wie am bestehen anhand der Fig. 3 zu erkennen ist, in der diese weitere beispielhafte Ausführungsform des Distanzhalters 16 in einer schematischen auseinandergezogenen Darstellung wiedergegeben ist, kann das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement 30 mit einer Zahnung 42 versehen sein, mit der ein Ritzel 44 kämmt, über das das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement 30 durch die in der Laufschiene 14 vorgesehene Öffnung 24 hindurch mittels des Werkzeugs 34, insbesondere Schraubendrehers, drehbar ist.

[0045] Dabei kann das Ritzel 44 beispielsweise an einer Grundplatte 42 gelagert sein, auf die die Rotationskeilelemente 30, 32 aufsetzbar sind.

[0046] Wie in Fig. 3 dargestellt, kann diese Grundplatte 42 mit Zentrierungs- und Führungselementen 48 versehen sein, auf die die mit einer zentralen Öffnung 50 versehenen Rotationskeilelemente 30, 32 aufsteckbar sind. Dabei kann zwischen diese Rotationskeilelemente 30, 32 wenigstens ein Federelement 52, hier beispielsweise eine Druckfeder, eingesetzt sein.

[0047] Durch die Zentrierungs- und Führungselemente 48 werden die beiden Rotationskeilelemente 30, 32 relativ zueinander zentriert und das von der Grundplatte 46 abgewandte Rotationskeilelement 32 in seiner Drehlage relativ zur Grundplatte 46 festgelegt, was beispielsweise über an den freien Enden der Zentrierungs- und Führungselemente 48 vorgesehene Nasen erreicht wird, die in Nuten 54 eingreifen, die an der Innenwand der zentralen Öffnung 50 des von der Grundplatte 46 abgewandten Rotationskeilelements 32 vorgesehen sind. Demgegenüber ist das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement 30 relativ zur Grundplatte 46 und relativ zu dem weiteren Rotationskeilelement 32 drehbar. Überdies ermöglichen die Zentrierungs- und Führungselemente 48 nach erfolgter Lockerung des Befestigungselements 18 eine axiale Verlagerung der beiden Rotationskeilelemente 30, 32 relativ zueinander. Sobald das betreffende Befestigungselement 18 etwas gelockert ist, wird das von der Grundplatte 46 abgewandte Rotationskeilelement 32 durch das Federelement 32 etwas von dem der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarten Rotationskeilelement 30 abgehoben, so dass das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement 30 über das Werkzeug 34 leichter gedreht werden kann, wodurch die betreffende Höhenverstellung erleichtert wird.

[0048] Das betreffende Befestigungselement 18, über das die Laufschiene 14 und der Distanzhalter 16 an dem Gebäudeteil 20 festlegbar sind (vgl. auch Fig. 1), ist beim vorliegenden Ausführungsbeispiel durch die zentrale Öffnung 50 der Rotationskeilelemente 30, 32 hindurchführbar.

[0049] Wie anhand der Fig. 3 zu erkennen ist, kann die zentrale Öffnung 50 beispielsweise durch einen zylindrischen Abschnitt 56 des von der Grundplatte 46 abgewandten Rotationskeilelements 32 gebildet sein, um den das der Laufschiene 14 unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement 30 drehbar gelagert und auf das das Federelement 32 aufgeschoben ist.

[0050] Die Grundplatte 46 kann mit Rastarmen 58 versehen sein, über die der Distanzhalter 16 mit der Laufschiene 14 verrastbar ist.

[0051] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung des Distanzhalters 16 gemäß Fig. 3 im zusammengesetzten Zustand, wobei der Distanzhalter 16 seine minimale Höhe annimmt. Fig. 5 zeigt eine perspektivische Darstellung des Distanzhalters 16 gemäß Fig. 3 im zusammengesetzten Zustand, wobei der Distanzhalter 16 jedoch seine maximale Höhe annimmt.

[0052] Fig. 6 zeigt eine schematische Draufsicht des Distanzhalters 16 gemäß Fig. 3 im zusammengesetzten Zustand.

[0053] Fig. 7 zeigt den seine maximale Höhe annehmenden zusammengesetzten Distanzhalter 16 gemäß Fig. 3 in einer schematischen Seitenansicht in Richtung des Pfeils A der Fig. 6.

[0054] Fig. 8 zeigt eine schematische Rückansicht des seine maximale Höhe annehmenden zusammengesetzten Distanzhalters 16 gemäß Fig. 3 in Richtung des Pfeils B der Fig. 6.

Bezugszeichenliste



[0055] 
10
Halterungssystem
12
Schiebeflügel
14
Laufschiene
16
Distanzhalter
18
Befestigungselement
20
Gebäudeteil
22
Öffnung
24
Öffnung
26
Rollenwagen
28
Bodenführung
30
Keilelement
32
Keilelement
34
Werkzeug
36
Aussparung, Langloch
38
Öffnung
40
Keilfläche
40'
Abschnitt
42
Zahnung
44
Ritzel
46
Grundplatte
48
Zentrierungs- und Führungselement
50
zentrale Öffnung
52
Federelement
54
Nut
56
zylindrischer Abschnitt
58
Rastarm
A
Pfeil
B
Pfeil
L
Längsrichtung



Ansprüche

1. Distanzhalter (16) für eine Laufschiene (14) eines Schiebeflügels (12) einer Tür oder eines Fensters, der mit seiner Unterseite auf die Laufschiene (14) aufsetzbar und auch noch nach bereits erfolgter Montage von dieser Unterseite her durch eine in der Laufschiene (14) vorgesehene Öffnung (24) hindurch in seiner Höhe variabel einstellbar ist.
 
2. Distanzhalter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest zwei übereinander angeordnete Keilelemente (30, 32) umfasst und in seiner Höhe variabel einstellbar ist, indem eines der Keilelemente (30, 32) von der Unterseite her durch die in der Laufschiene (14) vorgesehene Öffnung (24) hindurch relativ zu dem wenigstens einen weiteren Keilelement (32, 30) verstellbar ist.
 
3. Distanzhalter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das der Laufschiene (14) unmittelbar benachbarte Keilelement (30) durch die in der Laufschiene vorgesehene Öffnung (24) hindurch über ein Werkzeug (34) beaufschlagbar und entsprechend verstellbar ist.
 
4. Distanzhalter nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass er durch eine translatorische Verschiebung der Keilelemente (30, 32) relativ zueinander in seiner Höhe variabel einstellbar ist.
 
5. Distanzhalter nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Keilelemente (30, 32) eine längliche Form besitzen und in deren Längsrichtung (L) relativ zueinander verschiebbar sind.
 
6. Distanzhalter nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das der Laufschiene (14) unmittelbar benachbarte Keilelement (30) mit einer insbesondere länglichen Aussparung (36), insbesondere einem Langloch, versehen ist, durch das ein Befestigungselement (18), über das die Laufschiene (14) an einem Gebäudeteil (20) festlegbar ist, hindurchführbar ist.
 
7. Distanzhalter nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das der Laufschiene (14) unmittelbar benachbarte Keilelement (30) durch ein in der Laufschiene vorgesehenes Langloch (24) hindurch mittels eines Werkzeug (34) verstellbar ist.
 
8. Distanzhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Keilelemente (30, 32) als relativ zueinander drehbare Rotationkeilelemente ausgeführt sind, deren einander zugewandte Keilflächen (40) jeweils mehrere in Umfangsrichtung aufeinanderfolgende spiralförmig verlaufende gestufte Abschnitte (40') umfassen.
 
9. Distanzhalter nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass er in seiner Höhe variabel einstellbar ist, indem ein Rotationskeilelement von der Unterseite des Distanzhalters (16) her durch die in der Laufschiene (14) vorgesehene Öffnung (24) hindurch relativ zu dem wenigstens einen weiteren Rotationskeilelement (30 bzw. 32) drehbar ist.
 
10. Distanzhalter nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass das der Laufschiene (14) unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement (30) mit einer Zahnung (42) versehen ist, mit der ein Ritzel (44) kämmt, über das das der Laufschiene (14) unmittelbar benachbarte Rotationskeilelement (30) durch die in der Laufschiene (14) vorgesehene Öffnung (24) hindurch mittels eines Werkzeug (34), insbesondere Schraubendrehers, drehbar ist.
 
11. Distanzhalter nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (44) an einer Grundplatte (42) gelagert ist, auf die die Rotationskeilelemente (30, 32) aufsetzbar sind.
 
12. Distanzhalter nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (46) mit Zentrierungs- und Führungselementen (48) versehen ist, auf die die mit einer zentralen Öffnung (50) versehenen Rotationskeilelemente (30, 32) insbesondere unter Zwischenschaltung wenigstens eines Federelements (52) aufsteckbar sind.
 
13. Distanzhalter nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichet, dass ein Befestigungselement (18), über das die Laufschiene (14) und mit dieser der Distanzhalter (16) an einem Gebäudeteil (20) festlegbar sind, durch die zentrale Öffnung (50) der Rotationskeilelemente (30,32) hindurchführbar ist.
 
14. System (10) zur Halterung eines Schiebeflügels (12) einer Tür oder eines Fensters, mit einer Laufschiene (14) und wenigstens einem Distanzhalter (16) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (14) mittels Befestigungselementen (18) an einem Gebäudeteil (20) festlegbar ist, die jeweils durch eine in der Laufschiene (14) vorgesehene Öffnung (22) und durch einen jeweiligen zwischen der Laufschiene (14) und dem Gebäudeteil (20) angeordneten Distanzhalter (16) hindurchführbar sind, und dass die Laufschiene (14) mit weiteren Öffnungen (24) versehen ist, durch die hindurch die Distanzhalter (16) jeweils in ihrer Höhe variabel einstellbar sind.
 
15. System nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (14) mit Langlöchern (24) versehen ist, durch die hindurch die Distanzhalter (16) jeweils in ihrer Höhe variabel einstellbar sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht