(19)
(11) EP 2 908 056 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.08.2015  Patentblatt  2015/34

(21) Anmeldenummer: 15151085.6

(22) Anmeldetag:  14.01.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 27.01.2014 DE 102014201429

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Hahn, Stefan
    83308 Trostberg (DE)
  • Nather, Philipp
    83071 Stephanskirchen (DE)
  • Sojer, Stefan
    84558 Kirchweidach (DE)

   


(54) HALTE- UND FÜHRUNGSVORRICHTUNG MIT EINER SCHIENENAUSZUGSEINRICHTUNG MIT EINEM MEHREBIGEN TRAGGITTER UND GARGERÄT MIT EINER DERARTIGEN VORRICHTUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Halte- und Führungsvorrichtung (19), die zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gargutträgern (20, 21) in verschiedenen Ebenen und zur horizontalen Verschiebung der Gargutträger (20, 21) ausgebildet ist, wobei die Halte- und Führungsvorrichtung (19) eine an einer Vertikalwand (14, 15) der Muffel (12) angeordnete Schienenauszugseinrichtung (22, 23) mit zumindest einer horizontal orientierten Festschiene (24, 25) und zumindest einer mit der Festschiene (24, 25) gekoppelten und relativ dazu bewegbaren horizontal orientierten Verschiebeschiene (26, 27) aufweist, und ein Traggitter (32) mit zumindest zwei auf unterschiedlichen Höhenlagen ausgebildeten Aufnahmeeinheiten (35) für die Gargutträger (20, 21) aufweist, welches an der Verschiebeschiene (26, 27) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (19 mit einer derartigen Vorrichtung (19).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Halte- und Führungsvorrichtung für ein Gargerät, welche zur Aufnahme von Gargutträgern ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät mit einem Garraum, der durch Wände einer Muffel begrenzt ist. Das Gargerät umfasst darüber hinaus eine Halte- und Führungsvorrichtung, die zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gargutträgern in verschiedenen Ebenen und zur horizontalen Verschiebung der Gargutträger ausgebildet ist.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind vielfältige Ausgestaltungen von Gargutträgern und Schienenauszugsvorrichtungen bekannt. So sind hier Schienenauszugsvorrichtungen bekannt, auf denen lediglich ein Gargutträger aufgesetzt werden kann und dann horizontal in den Garraum eingeschoben oder herausgezogen werden kann. Diese Schienenauszugsvorrichtungen umfassen üblicherweise eine Festschiene, die an einer Innenseite einer Muffelwand angeordnet ist, und ein dazu relativ bewegbare Laufschiene beziehungsweise Verschiebeschiene.

[0003] Darüber hinaus sind Traggitter bekannt, die ebenfalls an den Innenseiten dieser Vertikalwände der Muffel angeordnet werden können und die in sich starr sind, wobei sie verschiedene Ebenen aufweisen, in welchen dann Gargutträger in Mehrzahl eingebracht werden können.

[0004] Darüber hinaus sind sogenannte Backwägen bekannt, die direkt mit einer Tür zum Verschließen des Garraums verbunden sind und horizontal herausgefahren werden können. Bei diesen Backwägen ist jedoch auch im herausgezogenen Zustand ein frontseitiger Zugang zu den Gargutträgern nicht möglich. Auch die seitliche Zugänglichkeit ist eingeschränkt.

[0005] Aus der DE 102 40 146 A1 ist eine Ausgestaltung eines Gargeräts bekannt, bei welchem an Innenseiten einer Muffel gegenüberliegend horizontal orientierte Führungsschienen ortsfest angeordnet sind, an denen ein relativ kleiner Schlitten als Umgriff angeordnet ist und relativ dazu an der Führungsschiene verschiebbar ist. An dem Schlitten ist ein vertikal orientiertes Halterungsteil angeordnet, welches stangenartig ausgebildet ist. An diesem Halterungsteil ist an einem vorderen Rand eine Mehrzahl von Nuten angeordnet, in die auf verschiedenen Ebenen Gargutträger eingehängt werden können. Durch eine derartige Ausgestaltung sind mehrere übereinander angeordnete Gargutträger gleichzeitig horizontal in den Garraum hineinschiebbar und herausziehbar.

[0006] Da die Gargutträger nur mit ihrem hinteren Ende in diesen Nuten eingehängt sind, entstehen relativ große Hebelkräfte auf das vertikale Halteteil und somit auch auf den Schlitten.

[0007] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Halte- und Führungsvorrichtung für Garggutträger und ein Gargerät zu schaffen, bei welcher bzw. bei welchem eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Gargutträgern in horizontaler Richtung in einen Garraum hineingeschoben und wieder herausgezogen werden kann, wobei die dazu vorgesehene Vorrichtung geringeren mechanischen Hebelkräften ausgesetzt ist.

[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung und ein Gargerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0009] Eine erfindungsgemäße Halte- und Führungsvorrichtung ist zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gargutträgern in verschiedenen Ebenen und zur horizontalen Verschiebung der Gargutträger ausgebildet. Die Verschiebung der Gargutträger erfolgt gemeinsam. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Halte- und Führungsvorrichtung eine an einer Vertikalwand der Muffel angeordnete Schienenauszugseinrichtung mit zumindest einer horizontal orientierten Festschiene und zumindest einer mit der Festschiene gekoppelten und relativ dazu bewegbaren horizontal orientierten Verschiebeschiene aufweist. Die Halte- und Führungsvorrichtung umfasst darüber hinaus zumindest ein Traggitter mit zumindest zwei auf unterschiedlichen Höhenlagen ausgebildeten Aufnahmeeinheiten für die Gargutträger, wobei das Traggitter an der Verschiebeschiene angeordnet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird die mechanische Kopplung zwischen der Schienenauszugseinrichtung und dem Traggitter, welches zur Aufnahme von mehreren Gargutträgern ausgebildet ist, verbessert. Die Gewichtskräfte der Gargutträger wirken gleichmäßiger auf die Schienenauszugseinrichtung ein, und durch die horizontal orientierte Festschiene und die damit verbundene und auch horizontal orientierte Verschiebeschiene werden auch hier die Krafteinwirkungen und Kraftumleitungen und die Relativbewegung der Schienen verbessert.

[0010] Es wird dadurch auch ein Gargerät geschaffen, welches im Hinblick auf die Bestückung mit mehreren Gargutträgern in der Bewegungsführung mit Kraftkopplungspunkten verbessert ist. Dennoch ist die Zugänglichkeit zu den Gargutträgern in den verschiedenen Ebenen für einen Nutzer weiterhin vollumfänglich gegeben.

[0011] Das Traggitter ist so ausgebildet, dass bei einer Horizontalverschiebung alle auf dem Traggitter angeordneten Gargutträger gleichzeitig und auch über den gleichen Weg verschoben werden.

[0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich das Traggitter über zumindest die Hälfte, insbesondere zumindest 80 %, der Länge der Verschiebeschiene entlang der Verschiebeschiene und insbesondere zwischen den Enden der Verschiebeschiene betrachtet, erstreckt, wodurch die oben genannten Vorteile im Hinblick auf die gleichmäßigere mechanische Kopplung und Kraftverteilung begünstigt ist. Das Verschiebeverhalten wird somit gleichmäßiger und ruckfreier, wobei dies insbesondere bei umfänglicher Bestückung des Traggitters mit Gargutträgern und/oder umfänglicher Beladung eines oder mehrerer Gargutträger mit Gargütern zum Tragen kommt.

[0013] Insbesondere erstreckt sich die Verschiebeschiene über zumindest 70 %, insbesondere zumindest 85 %, der Länge der Festschiene in Richtung der Längsachse der Festschiene.

[0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Traggitter einen vorderen und einen hinteren (in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet) vertikal orientierten Haltestab aufweist und sich zwischen den Haltestäben die Aufnahmeeinheiten erstrecken. Die Aufnahmeeinheiten weisen jeweils einen oberen und einen unteren Führungsstab auf, durch welchen eine Führungskulisse zur Aufnahme und Führung eines Seitenrands eines Gargutträgers ausgebildet ist. Dies ist ein wesentlicher Vorteil gegenüber dem zitierten druckschriftlichen Stand der Technik, da somit der Gargutträger über eine relativ große Länge mit der Aufnahmeeinheit mechanisch verbunden ist und somit wesentlich geringere Hebelkräfte wirken. Die Handhabbarkeit des Gargutträgers ist dadurch erleichtert und auch die Horizontalverschiebung des Traggitters mit den Gargutträgern ist dadurch begünstigt. Insbesondere die Lagerung ist dadurch mit einem geringeren Verschleiß einhergehend.

[0015] Vorzugsweise bildet ein oberer Führungsstab ein Element einer Kippschutzvorrichtung für den Gargutträger in einer von der vollständig eingeschobenen Stellung unterschiedlichen ausgezogenen Stellung. Wird der Gargutträger somit um einen Weg gegenüber dem Traggitter nach vorne gezogen wird ein unerwünschtes Kippen des Gargutträgers nach unten verhindert, in dem diese Kippbewegung durch den oberen Führungsstab begrenzt ist. Der obere Führungsstab ist somit auch ein multifunktionelles Bauteil.

[0016] Bevorzugt weist das Traggitter einen vorderen und einen hinteren vertikal orientierten Haltestab auf, wobei sich zwischen den Haltestäben ein unterer Führungsstab einer Aufnahmeeinheit erstreckt, und ein separat zum Traggitter ausgebildetes Stabgestell ausgebildet ist, welches einen in vertikaler Richtung betrachtet über dem unteren Führungsstab angeordneten oberen Führungsstab aufweist, wobei durch die Führungsstäbe eine Führungskulisse zur Aufnahme und Führung eines Seitenrands eines Gargutträgers ausgebildet ist, und der obere Führungsstab ein Element einer Kippschutzvorrichtung für den Gargutträger ist.

[0017] Es kann vorgesehen sein, dass der obere Führungsstab des Stabgestells beabstandet und parallel zum unteren Führungsstab verläuft. In einer weiteren Ausführung erstreckt sich der obere Führungsstab nur mit seiner Durchmesserdicke in der Richtung parallel zum unteren Führungsstab und verläuft somit insbesondere vertikal zum unteren Führungsstab. Durch eine spezifische Prägung, wodurch der obere Führungsstab nicht geradlinig ausgebildet ist, bildet sich formmäßig und positionell eine obere punktartige Begrenzung der Führungskulisse durch den oberen Führungsstab, wodurch dann auch der Kippschutz ausgebildet ist.

[0018] Die beiden oben genannten Ausführungen können auch kombiniert in einem Stabgestell ausgebildet sein.

[0019] In einer weiteren Ausführung ist die Kippschutzvorrichtung dadurch gebildet, dass an einen unteren Führungsstab eine Bügel angeordnet ist, der sich mit einem in einer

[0020] Horizontalebene sich erstreckenden U-Bereich parallel und beabstandet über dem unteren Führungsstab angeordnet ist und somit den oberen Führungsstab integriert aufweist. Bei dieser Ausführung ist kein separates Stabgestell ausgebildet, vielmehr sind die Bügel in das Traggitter integriert.

[0021] Bei einer vorteilhaften Ausführung ist die Kippschutzvorrichtung mehrebig und somit in mehreren Ebenen insbesondere analog zu den Aufnahmeeinheiten ausgebildet und die oberen Führungsstäbe sind in einem gegenüber dem Traggitter separaten Stabgestell integriert. Dadurch sind die oberen Führungsstäbe stabil verbunden und können somit auch hohen Kräften standhalten. Ferner wird eine positionsgenaue Anordnung der oberen Führungsstäbe zueinander als zu den jeweiligen unteren Führungsstäben erreicht.

[0022] Vorzugsweise ist das Stabgestell mit der zumindest einen Verschiebeschiene fest verbunden. Dadurch ist eine mechanisch stabile Anbindung erreicht. Insbesondere wird somit eine Bewegungskopplung zwischen der zumindest einen Verschiebeschiene und dem Stabgestell erhalten, so dass der Kippschutz auch unabhängig von der Auszugsposition der Verschiebeschiene gleich wirkend ist, wenn der Gargutträger in einer bestimmten Position relativ zur Verschiebeschiene nach vorne ausgezogen ist, aber noch mit einer Aufnahmeeinheit gekoppelt ist.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass das Stabgestell in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet maximal die Hälfte der Länge des Traggitters, insbesondere maximal ein Drittel der Länge aufweist. Vorzugsweise ist das Stabgestell in einer vorderen Längenhälfte der Verschiebeschiene an dieser befestigt und erstreckt sich mit seiner gesamten in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachteten Länge innerhalb dieser vorderen Längenhälfte.

[0024] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein oberer und/oder ein unterer Führungsstab einen vorderen und/oder hinteren Anschlag für den Gargutträger aufweist. Dadurch kann eine Verrutschsicherheit eines oder mehrerer Gargutträger umfänglich verhindert werden und darüber hinaus auch eine Positionssicherung eines Gargutträgers erreicht werden.

[0025] Insbesondere sind ein oder mehrere Anschläge in ihrer Formgebung und/oder in den Ausmaßdimensionierungen so ausgebildet, dass durch einen nicht unerwünscht hohen Kraftaufwand durch einen Nutzer der Gargutträger über diesen Anschlag hinweggezogen werden kann und somit auch bei einer umfänglichen Beladung eines Gargutträgers mit Gargut die Handhabbarkeit zur Entnahme des Gargutträgers von dem Traggitter einfach möglich ist.

[0026] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Traggitter einen vorderen und einen hinteren vertikal orientierten Haltstab aufweist, und die Verschiebeschiene mit dem vorderen und/oder dem hinteren Haltestab verbunden ist. Dadurch ist quasi eine mechanische Kopplung an den maximal beabstandeten Stellen ausgebildet, wodurch auch die Hebelkräfte reduziert sind und eine gleichmäßige Anbringung und Lagerung und Kopplung des Traggitters mit der Verschiebeschiene erreicht ist. Gerade mit zunehmendem Herausziehen der Verschiebeschiene wird hier auch die Bewegungsführung möglichst leichtgängig gehalten.

[0027] Vorzugsweise sind die Haltestäbe mit Prägungen ausgebildet, in welche sich die Verschiebeschiene erstreckt. Dadurch wird die Bauraumbreite und somit die Ausdehnung der Ausgestaltung in Breitenrichtung des Gargeräts betrachtet minimiert.

[0028] Das Traggitter ist insbesondere vollständig aus Stäben aufgebaut, wobei hier neben den vertikalen Haltestäben die Führungsstäbe noch zu nennen sind.

[0029] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Traggitter zerstörungsfrei lösbar an der Verschiebeschiene angeordnet ist. Dadurch kann die Zerlegung in Einzelteile beliebig wiederholbar erfolgen, was zu Montagezwecken und zu Reinigungszwecken vorteilhaft ist. Darüber hinaus ist auch der Ersatz einzelner Komponenten begünstigt, ohne dass die gesamte Anordnung ersetzt werden müsste.

[0030] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schienenauszugseinrichtung durch zumindest einen Haltebügel an der Vertikalwand der Muffel angeordnet ist. Durch einen derartigen Haltebügel ist die mechanische Anbringung und Kopplung mit der Vertikalwand begünstigt.

[0031] Insbesondere ist vorgesehen, dass ein Haltebügel C-artig bzw. Ω-artig geformt ist und zumindest einen Haltestift aufweist, der in einem Mittelteil der spezifischen Form angeordnet und ausgebildet ist. Dieser Haltestift erstreckt sich vorzugsweise horizontal und kann in eine Aufnahme in der Vertikalwand eingreifen. Durch einen derartigen Eingriff, der auch verrastet werden kann, ist einerseits eine Abstützung der Haltebügel an der Innenseite spielfrei ermöglicht, so dass ein satter Sitz des Haltebügels an der Vertikalwand ermöglicht ist. Durch ein derartiges Abstützen wird auch die gesamte Konstruktion dann stabil an der Vertikalwand gehalten und auch bei schwereren Gargutträgern, umfänglicher Beladung des Traggitters mit Gargutträgern und/oder Gargütern ist eine Verrutschsicherheit erreicht.

[0032] Die Haltebügel mit ihrer spezifischen Formgebung haben daher in dem Zusammenhang wesentliche Vorteile.

[0033] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein erster vertikal orientierter Haltebügel in einem hinteren Längendrittel der Festschiene angeordnet ist, und ein zweiter vertikal orientierter Haltebügel in einem vorderen Längendrittel der Festschiene angeordnet ist. Die oben genannten Vorteile werden hier nochmals hervorgehoben, so dass die lagegenaue Positionierung und Beibehaltung dieser Position der Schienenauszugseinrichtung beibehalten wird.

[0034] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schienenauszugseinrichtung eine obere horizontal orientierte Festschiene und zumindest eine mit der oberen Festschiene gekoppelte und relativ dazu bewegbare obere horizontal orientierte Verschiebeschiene aufweist, und eine untere horizontal orientierte Festschiene und zumindest eine mit der unteren Festschiene gekoppelte und relativ dazu bewegbare untere horizontal orientierte Verschiebeschiene aufweist. Das Traggitter ist mit der oberen und der unteren Verschiebeschiene verbunden. Durch eine derartige Ausgestaltung der Schienenauszugseinrichtung wird die mechanische Stabilität und Führungsfunktionalität nochmals verbessert.

[0035] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zwei separate Schienenauszugseinrichtungen an gegenüberliegenden Vertikalwänden der Muffel angeordnet sind und jeweils ein Traggitter mit zumindest einer Verschiebeschiene einer jeweiligen Schienenauszugseinrichtung verbunden ist. Die Traggitter sind insbesondere nicht miteinander mechanisch verbunden. Gekoppelt sind sie nur durch einen oder mehrere Gargutträger.

[0036] Da die Verschiebeschiene in ihrer Bauhöhe relativ klein im Vergleich zum Traggitter ist und vorzugsweise zwischen zwei übereinander angeordneten Aufnahmeeinheiten des Traggitters angeordnet ist, ist auch durch diese Ausgestaltung sowohl eine seitliche als auch eine frontseitige uneingeschränkte Zugänglichkeit eines Nutzers zu den jeweiligen Gargutträgern auf den unterschiedlichen Ebenen ermöglicht.

[0037] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Festschiene und die Verschiebeschiene in einer zusammengeschobenen Endposition zueinander verrastet sind und/oder in einer maximal ausgezogenen Endposition verrastet sind. Dadurch werden auch diese ganz spezifischen exponierten Lagen zueinander gesichert, so dass eine unerwünschte Relativverschiebung zueinander verhindert ist. Ein Nutzer kann somit die Gargutträger einfacher handhaben beziehungsweise andere Gargutträger stören die Handhabung an einem spezifischen ausgewählten Gargutträger nicht.

[0038] Des Weiteren umfasst die Erfindung ein Gargerät, welches zumindest einer Halte- und Führungsvorrichtung gemäß der Erfindung order einer vorteilhaften Ausführung davon umfasst.

[0039] Durch eine erfindungsgemäße Ausgestaltung des Gargeräts oder eine vorteilhafte Ausführung davon ist eine mehrebige Vorrichtung für Gargutträger geschaffen, die gleichzeitig ein- und ausgefahren werden können, ohne dass ein umfänglicher Aufbau mit vielen Bauteilen, wie es beispielsweise bei einem Backwagen der Fall ist, benötigt ist. Andererseits ist die komponentenreduzierte und in den Komponenten, insbesondere der Schienenauszugseinrichtung, bauraumspezifisch sehr minimierte Ausgestaltung dennoch gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungen mit Vorteilen bezüglich der Verschleißarmut, auftretenden Krafteinleitungspunkten und genereller nutzerfreundlicher Bewegungsführung verbessert.

[0040] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

[0041] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gargeräts;
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Halte- und Führungsvorrichtung des Gargeräts gemäß Fig. 1 in einem vollständig ausgezogenen Zustand einer Schienenauszugseinrichtung;
Fig. 3
eine perspektivische Darstellung der Ausführung in Fig. 2, bei der die Schienenauszugseinrichtung in einem zusammengeschobenen Zustand dargestellt ist;
Fig. 4
eine perspektivische Darstellung einer Muffel des Gargeräts gemäß Fig. 1 mit herausgezogener Schienenauszugseinrichtung und einem mehrfach mit Gargutträgern bestückten Traggitter der Halte- und Führungsvorrichtung;
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung der Halte- und Führungsvorrichtung gemäß Fig. 4 mit einem Gargutträger, der nochmals weiter nach außen gezogen ist;
Fig. 6
eine perspektivische Darstellung des Gargeräts gemäß Fig. 1 mit einer Halte- und Führungsvorrichtung gemäß Fig. 2;
Fig. 7
eine perspektivische Darstellung von Teilkomponenten einer Halte- und Führungsvorrichtung mit bestücktem Gargutträger;
Fig. 8
eine vergrößerte Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Anschlags in einem vorderen Bereich einer Aufnahmeeinheit des Traggitters;
Fig. 9
eine vergrößerte Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Anschlags für einen Gargutträger in einem vorderen Bereich einer Aufnahmeeinheit;
Fig. 10
eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Halte- und Führungsvorrichtung für ein Gargerät;
Fig. 11
ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer perspektivische Darstellung, bei der die Schienenauszugseinrichtung in einem zusammengeschobenen Zustand dargestellt ist und ein Stabgestell und ein Traggitter gezeigt sind;
Fig. 12
ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer perspektivische Darstellung, bei der die Schienenauszugseinrichtung in einem zusammengeschobenen Zustand dargestellt ist und ein Stabgestell und ein Traggitter gezeigt sind; und
Fig. 13
ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer perspektivische Darstellung, bei der die Schienenauszugseinrichtung in einem zusammengeschobenen Zustand dargestellt ist.


[0042] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0043] In Fig. 1 ist ein Gargerät 1 gezeigt, welches als Backofen ausgebildet ist. Das Gargerät 1 umfasst beispielhaft auch ein Kochfeld 2 mit Kochzonen 3, 4, 5 und 6, die ebenfalls in Position und Anzahl lediglich beispielhaft zu verstehen sind. Das Gargerät 1 umfasst darüber hinaus eine Bedienvorrichtung 7, die eine Anzeigeeinheit 8 und Bedienelemente 9 und 10 aufweisen kann, wobei auch hier der Ort, die Anzahl und die Ausgestaltung der Anzeigeeinheit 8 und/oder der Bedienelemente 9 und 10 lediglich beispielhaft zu verstehen sind. Das Gargerät 1 umfasst einen Garraum 11, der durch Wände einer Muffel 12 begrenzt ist. Frontseitig umfasst die Muffel 12 eine Beschickungsöffnung, die durch eine Tür 13 verschließbar ist. Die Muffel 12 umfasst seitliche Vertikalwände 14 und 15 sowie eine Rückwand 16, eine Deckenwand 17 und einen Boden 18.

[0044] Darüber hinaus umfasst das Gargerät eine Halte- und Führungsvorrichtung 19, die zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gargutträgern 20, 21 ausgebildet ist. Die Gargutträger können Gitterroste, Grillpfannen oder Fettpfannen sowie Backbleche sein.

[0045] Die Halte- und Führungsvorrichtung 19 ist zur Aufnahme dieser Mehrzahl von Gargutträgern 20, 21 in unterschiedlichen Höhenlagen in vertikaler Richtung des Haushaltsgeräts beziehungsweise des Gasgeräts 1 betrachtet ausgebildet und darüber hinaus zur horizontalen Verschiebung der Gargutträger 20 und 21 gemeinsam und über den gleichen Verschiebeweg ausgebildet.

[0046] Die Halte- und Führungsvorrichtung 19 weist eine an der Vertikalwand 14 angeordnete Schienenauszugseinrichtung 22 auf, wohingegen darüber hinaus eine weitere Schienenauszugseinrichtung 23 an der gegenüberliegenden Vertikalwand 15 angeordnet ist. Jede der beiden Schienenauszugseinrichtungen 22 und 23 weist zumindest eine horizontal orientierte Festschiene, die ortsfest an der jeweiligen Vertikalwand 14 beziehungsweise 15 angeordnet und befestigt ist, sowie eine an der jeweiligen Festschiene mechanisch gekoppelte und relativ dazu bewegbar horizontal orientierte Verschiebeschiene auf.

[0047] Die Halte- und Führungsvorrichtung 19 umfasst darüber hinaus an den gegenüberliegenden Seiten eines Gargutträgers 20 und 21 ein separates Traggitter beziehungsweise ein Gittergestell auf. Diese Traggitter sind so ausgebildet, dass sie auf zumindest zwei unterschiedlichen Höhenlagen (in vertikaler Richtung und somit in y-Richtung) und somit auf zumindest zwei unterschiedlichen Einschubebenen ausgebildete Aufnahmeeinheiten für die Gargutträger 20, 21 aufweisen. Die Gargutträger liegen somit in diesen Aufnahmeeinheiten auf den Traggittern auf, und die Traggitter sind an den Verschiebeschienen der Schienenauszugseinrichtungen 22 und 23 angeordnet.

[0048] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer Halte- und Führungsvorrichtung 19 gezeigt, wie sie beispielsweise an der Vertikalwand 14 angeordnet sein kann. Die Halte- und Führungsvorrichtung 19 umfasst hier eine Schienenauszugseinrichtung 22, die eine erste obere Festschiene 24 und eine parallel dazu verlaufende und beabstandet angeordnete zweite untere Festschiene 25 aufweist. Die obere Festschiene 24 ist mit einer oberen Verschiebeschiene 26 verbunden, die relativ zu der Festschiene 24 bewegbar ist. Darüber hinaus ist die untere Festschiene 25 mit einer weiteren Verschiebeschiene 27 verbunden, wobei die weitere Verschiebeschiene 27 relativ zur unteren Festschiene 25 horizontal verschiebbar ist.

[0049] Die Schienenauszugseinrichtung 22 erstreckt sich mit ihrer Längsachse A die auch die Längserstreckung der Festschienen und der Verschiebeschienen definiert. Die Längserstreckung bemisst sich in Tiefenrichtung (z-Richtung) des Gargeräts 1.

[0050] In Fig. 2 ist der ausgezogene Zustand der Verschiebeschienen 26 und 27 gezeigt.

[0051] Wie zu erkennen ist, sind die Festschienen 24 und 25 durch vertikal orientierte Haltebügel 28 und 29, die sich ebenfalls beabstandet und parallel zueinander erstrecken, verbunden. Die Haltebügel 28 und 29 sind C-artig oder Ω-artig geformt. Sie weisen in ihren Mittelteilen Haltestifte 30 und 31 auf, die sich horizontal in Richtung der Vertikalwand 24 erstrecken und dort in entsprechenden Aufnahmen eingesteckt und gegebenenfalls verrastet sind. Die Haltebügel 28 und 29 stützen sich an der Innenseite der Vertikalwände 14 ab. Ein derartiges Traggerüst ist hochstabil und belastbar.

[0052] Darüber hinaus ist in Fig. 2 zu erkennen, dass das bereits genannte Traggitter 32 vollständig aus Stäben aufgebaut ist, wobei es hier an einem vorderen Ende einen ersten Haltestab 33 und an einem hinteren Ende einen zweiten Haltestab 34 aufweist, wobei die Haltestäbe 33 und 34 vertikal orientiert sind und parallel zueinander verlaufen. In horizontaler Richtung zwischen den Haltestäben 33 und 34 sind Führungsstäbe ausgebildet, die jeweils paarweise eine Aufnahmeeinheit 35 bilden, wobei der Übersichtlichkeit dienend nur die obere Aufnahmeeinheit 35 mit einem entsprechenden Bezugszeichen versehen ist. Diese Aufnahmeeinheit 35 weist einen horizontal orientierten oberen Führungsstab 36 und einen dazu parallel verlaufenden unteren Führungsstab 37 auf. Dazwischen ist quasi ein Führungsbereich gebildet, in dem ein Seitenrand eines Gargutträgers 20, 21 eingreifen und entlanggeführt beziehungsweise gehalten werden kann.

[0053] Wie aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, ist bei diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass sich die Verschiebeschiene 26 im Wesentlichen über die Länge des Traggitters 32 erstreckt und mit ihrem vorderen Ende mit dem vorderen Haltestab 33 verbunden, insbesondere verrastet ist, und mit ihrem hinteren Ende mit dem hinteren Haltestab 34 verbunden, insbesondere verrastet ist. Entsprechendes ist auch bei der unteren Verschiebeschiene 27 vorgesehen. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, sind die Verschiebeschienen 26 und 27 in ihrer Bauhöhe so klein sind, dass sie quasi zwischen zwei Aufnahmeeinheiten 35 positionell einpassen und somit auch die Zugänglichkeit seitlich und frontseitig zu den in Aufnahmeeinheiten 35 angeordneten Gargutträgern für einen Nutzer problemlos möglich ist. Die Verschiebeschienen 26 und 27 sind im Wesentlichen so lang wie die Festschienen 24, 25.

[0054] In Fig. 3 ist in einer perspektivischen Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Halte- und Führungsvorrichtung 19 gezeigt. Im Unterschied zur Ausgestaltung gemäß Fig. 2 ist hier eine Schienenauszugseinrichtung 22 gezeigt, die lediglich eine Festschiene 24 und eine Verschiebeschiene 26 aufweist. Die Haltebügel 28 und 29 mit den Haltestiften 30 und 31 sind hier ebenfalls vorgesehen, jedoch in ihrer vertikalen Höhe deutlich kleiner gestaltet. Bei der Ausgestaltung gemäß Fig. 3 ist die Schienenauszugseinrichtung 22 in etwa auf mittiger Höhe des Traggitters 32 an dem vorderen Haltestab 33 und dem hinteren Haltestab 34 befestigt, wobei hier analog zur Ausgestaltung in Fig. 2 wiederum eine zerstörungsfrei lösbare Verbindung der Verschiebeschiene 26 ausgebildet ist.

[0055] In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung die Muffel 12 gezeigt. Darüber hinaus ist das Traggitter 32 mit der auch in Fig. 3 gezeigten Schienenauszugseinrichtung 22 gezeigt. Die Verschiebeschiene 26 ist hier im Wesentlichen maximal ausgezogen und die beispielhaften Gargutträger 20 und 21 mit ihren gegenüberliegenden Seitenrändern in Aufnahmeeinheiten 35 angeordnet.

[0056] In Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht der Ausführung der Halte- und Führungsvorrichtung 19 gemäß Fig. 4 gezeigt, wobei hier ein gezeigter Gargutträger 21 weiter nach vorne ausgezogen auf dem Traggitter 32 angeordnet ist.

[0057] In Fig. 6 ist in einer weiteren perspektivischen Darstellung die Muffel 12 mit insbesondere der Vertikalwand 14 gezeigt, wobei hier eine Halte- und Führungsvorrichtung 19, wie sie in Fig. 2 gezeigt wurde, verbaut ist. Diese Halte- und Führungsvorrichtung 19 ist mit ihrer Schienenauszugseinrichtung 22 im ausgezogenen Zustand gezeigt. Bei dieser Ausführung ist eine Aufnahme 38 für den Befestigungspin beziehungsweise den Haltestift 30 an dem Haltebügel 28 gezeigt. Entsprechend ist auch eine Aufnahme 39 für den Haltestift 31 gezeigt.

[0058] In Fig. 7 ist in einer weiteren perspektivischen Darstellung der Gargutträger 1 in einer Position in der Halte- und Führungsvorrichtung 19, wie sie in Fig. 3, 4 und 5 erläutert wurde, gezeigt, wobei hier der Seitenrand 21a auf einem unteren Führungsstab 37 der Aufnahmeeinheit 35 aufliegt.

[0059] Es ist zu erkennen, dass der untere Führungsstab 37 an seinem vorderen Ende einen Anschlag 40 aufweist, so dass der Gargutträger 21 nach vorne verschiebegesichert ist. Insbesondere ist auch in einem hinteren Bereich 41 ein entsprechender Anschlag ausgebildet, so dass auch hier eine entsprechende Positionssicherung erreicht ist.

[0060] In Fig. 8 ist in einer vergrößerten Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel für einen vorderen Anschlag 40 gezeigt.

[0061] In Fig. 9 ist in einer entsprechenden Darstellung ein zweites Ausführungsbeispiel eines vorderen Anschlags 40 gezeigt. Bei der Darstellung in Fig. 8 ist in dem Zusammenhang ein zusätzliches Stabelement über dem unteren Führungsstab 37 in horizontaler Richtung und somit in Breitenrichtung angeordnet, welches im horizontalen Verschiebeweg des Flansches und somit auch des Seitenrands 21a des Gargutträgers 1 ist. Bei der Ausgestaltung in Fig. 9 hingegen weist der untere Führungsstab 37 eine Prägung auf, die sich in vertikaler Richtung erhebt, so dass auch hier der Seitenrand 21a entsprechend anschlägt.

[0062] Die Anschläge 40 in ihren verschiedenen Ausführungen sind so gebildet, dass sie durch einen nicht unerwünscht hohen Kraftaufwand durch einen Nutzer beim Anheben und Herausziehen des Gargutträgers 20, 21 überwunden werden können und auch hier somit eine entsprechende Handhabung ermöglicht ist.

[0063] In Fig. 10 ist in einer perspektivischen Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Halte- und Führungsvorrichtung 19 gezeigt. Beispielhaft ist hier eine einschienige Schienenauszugseinrichtung 22 gezeigt. Die Verschiebeschiene 26 ist hier in Prägungen 33a und 34a der Haltestäbe 33 und 34 verlaufend angeordnet. Entsprechend kann Derartiges auch bei einer Ausgestaltung einer Schienenauszugseinrichtung 22, wie sie in Fig. 2 oder 6 gezeigt ist, ausgebildet sein. Die Prägungen 33a und 34a sind vorzugsweise so geformt, dass die Verschiebeschiene 26 in gewissem Maße C-förmig umgriffen ist und somit auch hier entsprechend gehalten ist.

[0064] In Fig. 11 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer perspektivische Darstellung, bei der die Schienenauszugseinrichtung in einem zusammengeschobenen Zustand dargestellt ist, gezeigt. Bei diesem Beispiel ist ein Traggitter 32 und ein dazu separates, aus Stäben aufgebautes Stabgestell 42 ausgebildet. Das Stabgestell 42 umfasst zwei parallele insbesondere vertikal orientierte Stäbe 44 und 46, an welche U-förmige Elemente befestigt sind. Die U-förmigen Elemente umfassen jeweils oberen Führungsstab 36, der beabstandet und parallel zu einem unteren Führungsstab 37 angeordnet ist und mit dem benachbarten unteren Führungsstab 37 einen Führungskulisse bzw. eine Aufnahmeeinheit 35 für einen Seitenrand 21a eines Gargutträgers 20, 21 bildet. Wie in dem Beispiel zu erkennen ist, sind die oberen Führungsstäbe 36 wesentlich kürzer als die unteren Führungsstäbe 37. Sie betragen im Beispiel maximal ein Drittel der Länge, die sich in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung des Gargeräts 1 bemisst, des unteren Führungsstabs 37. Durch das Stabgestell 42 und insbesondere die oberen Führungsstäbe 36 sind Elemente eines Ausführungsbeispiels einer Kippschutzvorrichtung ausgebildet.

[0065] Ebenso bilden auch die oberen Führungsstäbe 36 der anderen bisher erläuterten Beispiele Elemente von Kippschutzvorrichtungen für einen Gargutträger 20, 21.

[0066] In Fig. 11 ist des Weiteren vorgesehen, dass die Stäbe 44 und 46 geprägt sind und dadurch ebenfalls U-förmige Ausbuchtungen gebildet sind, die untere Knicke 43 und 45 aufweisen. Durch diese Knicke sind dann ebenfalls obere Begrenzungen einer Aufnahmeeinheit 35 geschaffen und auch Kippschutzvorrichtungselemente gebildet.

[0067] Das Stabgestell 42 ist an den Verschiebeschienen 26 und 27 angeschweißt.

[0068] In Fig. 12 ist ein weiteres Beispiel gezeigt, bei dem im Unterschied zum Beispiel in Fig. 11 die Anzahl der Prägungen in den Stäben 44 und 46 zum Ausbilden von oberen Führungsstäben und auch Kippschutzvorrichtungselementen erhöht ist. Nur ganz oben ist ein U-förmiger Bügel in einer parallelen Horizontalebene zum unteren Führungsstab 37 ausgebildet.

[0069] In Fig. 13 ist ein Beispiel gezeigt, bei dem kein separates Stabgestell 42 vorhanden ist, sondern Bügel 47 an einem zur Bildung einer Aufnahmeeinheit 35 zugehörigen unteren Führungsstab 37 angeordnet sind. Ein Bügel 47 weist in einer Horizontalebene (x-z-Ebene), die parallel zum unteren Führungsstab 37 verläuft, ein U-förmige Formteil auf, welches einen oberen Führungsstab 36 umfasst, der beabstandet und parallel zum unteren Führungsstab 37 verläuft. Auch hier ist eine Kippschutzvorrichtung gebildet und der obere Führungsstab 36 bildet den oberen Anschlag dazu.

[0070] Auch bei den Ausführungen gemäß Fig. 11 bis 13 ist das Traggitter 32 mit den Verschiebeschienen 26 und 27 verbunden und dadurch bewegungsgekoppelt bzw. bewegungsfixiert.

Bezugszeichenliste



[0071] 
1
Gargerät
2
Kochfeld
3
Kochzone
4
Kochzone
5
Kochzone
6
Kochzone
7
Bedienvorrichtung
8
Anzeigeeinheit
9
Bedienelement
10
Bedienelement
11
Garraum
12
Muffel
13
Tür
14
seitliche Vertikalwand
15
seitliche Vertikalwand
16
Rückwand
17
Deckenwand
18
Boden
19
Halte- und Führungsvorrichtung
20
Gargutträger
21
Gargutträger
21a
Seitenrand
22
Schienenauszugseinrichtung
23
Schienenauszugseinrichtung
24
Festschiene
25
Festschiene
26
Verschiebeschiene
27
Verschiebeschiene
28
Haltebügel
29
Haltebügel
30
Haltestift
31
Haltestift
32
Traggitter
33
erster Haltestab
33a
Prägung
34
zweiter Haltestab
34a
Prägung
35
Aufnahmeeinheit
36
oberer Führungsstab
37
unterer Führungsstab
38
Aufnahme
39
Aufnahme
40
Anschlag
41
hinterer Bereich
42
Stabgestell
43
Knick
44
Stab
45
Knick
46
Stab
47
Bügel



Ansprüche

1. Halte- und Führungsvorrichtung (19) für ein Gargerät (1), die zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gargutträgern (20, 21) in verschiedenen Ebenen und zur horizontalen Verschiebung der Gargutträger (20, 21) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Führungsvorrichtung (19) zumindest eine Schienenauszugseinrichtung (22, 23) mit zumindest einer horizontal orientierten Festschiene (24, 25) und zumindest einer mit der Festschiene (24, 25) gekoppelten und relativ dazu bewegbaren horizontal orientierten Verschiebeschiene (26, 27) aufweist, und ein Traggitter (32) mit zumindest zwei auf unterschiedlichen Höhenlagen ausgebildeten Aufnahmeeinheiten (35) für die Gargutträger (20, 21) aufweist, welches an der Verschiebeschiene (26, 27) angeordnet ist.
 
2. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Traggitter (32) über zumindest die Hälfte, insbesondere zumindest 80%, der Länge der Verschiebeschiene (26, 27) erstreckt.
 
3. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggitter (32) einen vorderen und einen hinteren vertikal orientierten Haltestab (33, 34) aufweist, und sich zwischen den Haltestäben (33, 34) die Aufnahmeeinheiten (35) erstrecken, die jeweils einen oberen und einen unteren Führungsstab (36, 37) aufweisen, durch welche eine Führungskulisse zur Aufnahme und Führung eines Seitenrands (21a) eines Gargutträgers (20, 21) ausgebildet ist.
 
4. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer und/oder ein unterer Führungsstab (36, 37) einen vorderen und/oder hinteren Anschlag (40) für den Garggutträger (20, 21) aufweist.
 
5. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Führungsstab (36) ein Element einer Kippschutzvorrichtung für den Gargutträger (20, 21) in einer von der vollständig eingeschobenen Stellung unterschiedlichen ausgezogenen Stellung bildet.
 
6. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggitter (32) einen vorderen und einen hinteren vertikal orientierten Haltestab (33, 34) aufweist, und sich zwischen den Haltestäben (33, 34) ein unterer Führungsstab (37) einer Aufnahmeeinheit (35) erstreckt, und ein separat zum Traggitter (32) ausgebildetes Stabgestell (42) ausgebildet ist, welches einen in vertikaler Richtung betrachtet über dem unteren Führungsstab (37) angeordneten oberen Führungsstab (36) aufweist, wobei durch die Führungsstäbe (36, 37) eine Führungskulisse zur Aufnahme und Führung eines Seitenrands (21 a) eines Gargutträgers (20, 21) ausgebildet ist, und der obere Führungsstab (36) ein Element einer Kippschutzvorrichtung für den Gargutträger (20, 21) ist.
 
7. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabgestell (42) mit der zumindest einen Verschiebeschiene (26, 27) fest verbunden ist.
 
8. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggitter (32) einen vorderen und einen hinteren vertikal orientierten Haltestab (33, 34) aufweist, und die Verschiebeschiene (26, 27) im montierten Endzustand mit dem vorderen und/oder dem hinteren Haltestab (33, 34) verbunden ist.
 
9. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestäbe (33, 34) Prägungen (33a, 34a) aufweisen, in welche sich die Verschiebeschiene (26, 27) erstreckt.
 
10. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggitter (32) zerstörungsfrei lösbar an der Verschiebeschiene (26, 27) angeordnet ist.
 
11. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenauszugseinrichtung (22, 23) durch zumindest einen Haltebügel (28, 29) an einer Vertikalwand (14, 15) einer Muffel (12) des Gargeräts (1) anbringbar ist.
 
12. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltebügel (28, 29) C-artig oder Ω-artig geformt ist und zumindest einen Haltestift (30, 31) in einem Mittelteil der C-Form aufweist.
 
13. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster vertikal orientierter Haltebügel (28, 29) in einem hinteren Längendrittel der Festschiene (24, 25) und ein zweiter vertikal orientierter Haltebügel (28, 29) in einem vorderen Längendrittel der Festschiene (24, 25) angeordnet ist.
 
14. Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenauszugseinrichtung (22) eine obere horizontal orientierte Festschiene (24) und zumindest eine mit der oberen Festschiene (24) gekoppelte und relativ dazu bewegbare obere horizontal orientierte Verschiebeschiene (26) aufweist, und eine untere horizontal orientierte Festschiene (25) und zumindest eine mit der unteren Festschiene (25) gekoppelte und relativ dazu bewegbare untere horizontal orientierte Verschiebeschiene (27) aufweist, und das Traggitter (32) mit der oberen und der unteren Verschiebeschiene (27) verbunden ist.
 
15. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Festschiene (24, 25) und die Verschiebeschiene (26, 27) in einer zusammen geschobenen Endposition verrastet sind und/oder in einer maximal ausgezogenen Endposition verrastet sind.
 
16. Gargerät (1) mit einer Halte- und Führungsvorrichtung (19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 
17. Gargerät (1) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwei separate Schienenauszugseinrichtungen (22, 23) an gegenüberliegenden Vertikalwänden (14, 15) einer einen Garraum begrenzenden Muffel (12) angeordnet sind und jeweils ein Traggitter (32) mit zumindest einer Verschiebeschiene (26, 27) einer jeweiligen Schienenauszugseinrichtung (22, 23) verbunden ist.
 




Zeichnung


























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente