SYNCHRONE SITZVERSTELLUNG

Beschreibung

Anwendungsgebiet der Erfindung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stuhl mit zueinander synchroner Verstellung zwischen Rücken- und Sitzneigung aus einer Nullposition mit im Prinzip senkrecht stehender Rückenlehne bis in eine maximale Neigung. Der Stuhl besitzt ein zum Aufsetzen auf dem Boden bestimmtes Untergestell, auf dem eine Basis starr befestigt ist. Mit der Basis ist ein Sitzträger verbunden, welcher einen Sitzbereich und einen Rückenbereich aufweist. Ferner gehören zum Stuhl zwei Lehnenbügel, die zueinander verschieden auslenkbar sind und einerseits an der Basis und andererseits am Rückenbereich des Sitzträgers befestigt sind. Der Sitzträger ist mit einem Bezug überspannt. In der Ausstattung als Bürodrehstuhl ist im Untergestell eine in der Höhe verstellbare Gasfeder angeordnet, auf welcher die Basis ruht, um den Sitzträger auf eine den Bedürfnissen eines Benutzers entsprechende Höhe einzustellen und um eine Vertikalachse drehbar zu gestalten.

Stand der Technik

[0002] Aus den Patentpublikationen JP 10 151 033 A und US 5,713,632 sind Stuhlkonstruktionen mit senkrecht zur Stuhlfront zweigeteilter Sitzfläche bekannt, um eine Auslenkung der Sitzfläche mit seitlicher Neigung zu ermöglichen.

[0003] In der EP 1 401 306 B1 ist ein Stuhl mit einem Sitz und einer Rückenlehne offenbart, die jeweils aus einer Anzahl von zueinander unabhängig beweglichen, bausteinartig aneinandergefügten Elementen bestehen. Die Teilung der Elemente verläuft parallel zur Stuhlfront, und je nach Gewichtsverlagerung des Benutzers werden die einzelnen Elemente in unterschiedlicher Intensität mit seitlicher Neigung ausgelenkt.

[0004] Gegenstand der WO 2007/110 729 A2 ist ein Stuhl, dessen Rückenlehne zwei elastische Seitenholme mit einer Rippenstruktur aufweist. Bei asymmetrischer Belastung der Rückenlehne werden die Seitenholme unterschiedlich ausgelenkt.

[0005] Der Stuhl gemäss der EP 1 946 676 B1 erlaubt eine zueinander synchrone Verstellung zwischen Rückenneigung und Sitzneigung, über einen Bereich zwischen einer jeweiligen Nullposition von Rückenneigung und Sitzneigung und einer jeweiligen maximalen Rückenneigung und Sitzneigung. Auf dem zum Aufsetzen auf dem Boden bestimmten Untergestell ist eine Basis starr befestigt. Mit der Basis ist ein Sitzträger verbunden, welcher einen Sitzbereich und einen Rückenbereich aufweist. Zwei zueinander verschieden auslenkbare Lehnenbügel sind einerseits an der Basis und andererseits am Rückenbereich des Sitzträgers befestigt, so dass eine abgefederte seitliche Neigung des Sitzes ermöglicht wird.

Aufgabe der Erfindung

[0006] Ausgehend von den Bedingungen einer zueinander synchronen Verstellung zwischen Rücken- und Sitzneigung an einem Stuhl und auch einer asymmetrischen seitlichen Auslenkung, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine für die serienmässige Herstellung und für die ergonomisch optimalen Gebrauchseigenschaften des Stuhls vervollkommnete Konstruktion vorzuschlagen. Beachtliche Aspekte sind dabei ein möglichst effizienter Materialeinsatz, eine produktive Montage in der Serienfertigung, Servicefreundlichkeit bei minimalem Wartungsaufwand und die Ermöglichung einer ästhetischen Formgestaltung des Stuhls.

Übersicht über die Erfindung

[0007] Der Stuhl ist vom Typ mit zueinander synchroner Verstellung zwischen Rückenneigung und Sitzneigung, nämlich über einen Bereich zwischen einer jeweiligen Nullposition von Rückenneigung und Sitzneigung und einer jeweiligen maximalen Rückenneigung und Sitzneigung. Der Stuhl besitzt ein zum Aufsetzen auf dem Boden bestimmtes Untergestell, auf dem eine Basis starr befestigt ist. Mit der Basis ist ein Sitzträger verbunden, welcher einen Sitzbereich und einen Rückenbereich aufweist. Ferner gehören zum Stuhl zwei Lehnenbügel, die zueinander verschieden auslenkbar sind und einerseits an der Basis und andererseits am Rückenbereich des Sitzträgers befestigt sind. Die zwei Lehnenbügel sind auf einer feststehenden ersten Drehachse an der Basis voneinander unabhängig angelenkt. Der Sitzbereich des Sitzträgers ist auf einer feststehenden zweiten Drehachse an der Basis angelenkt. Die zwei Lehnenbügel sind auf einer elastisch verformbaren dritten Drehachse am Rückenbereich des Sitzträgers voneinander unabhängig angelenkt. Der Rückenbereich des Sitzträgers ist elastisch verwindbar.

[0008] Nachfolgend werden spezielle Ausführungsformen der Erfindung definiert: Am Stuhl ist eine erste Federeinheit vorgesehen, welche gegen den jeweiligen beweglichen Lehnenbügel wirkt. In Parallelschaltung zur ersten Federeinheit ist eine zweite Federeinheit vorhanden, welche sich einerseits an der Basis in einem feststehenden Widerlager abstützt und die andererseits gegen den jeweiligen beweglichen Lehnenbügel wirkt.

[0009] Die erste Federeinheit ist einstellbar und umfasst zwei separate erste Federelemente. Die zweite Federeinheit umfasst zwei separate zweite Federelemente. Die Basis ist ein U-förmiges Gehäuse mit einem Mittelteil und zwei sich armartig davon erstreckenden Schenkeln. In jedem der Schenkel ist ein zweites Federelement angeordnet. Durch das Mittelteil verläuft die erste Drehachse, während durch die freien Enden der beiden Schenkel sich die zweite Drehachse erstreckt.

[0010] Der Sitzträger umfasst zwei Holme, die sich über den Sitzbereich und den Rückenbereich erstrecken. An den zwei Holmen sind im Rückenbereich obere Anschlussorgane vorhanden, durch welche die dritte Drehachse verläuft. An den zwei Holmen sind im Sitzbereich mittlere Anschlussorgane vorhanden, durch welche eine vierte Drehachse verläuft. Zwischen den zwei Holmen ist im Sitzbereich eine erste Querstrebe angeordnet, an der sich vordere Anschlussorgane befinden, durch welche die zweite Drehachse verläuft.

[0011] Die erste Querstrebe ist vorn im Sitzbereich angeordnet, und zwischen den zwei Holmen erstreckt sich hinten im Sitzbereich eine zweite Querstrebe. Der Rückenbereich ist zwischen den zwei Holmen von einem Rückenbügel überbrückt. Die zwei Holme, die beiden Querstreben und der Rückenbügel bilden den Sitzträger als zusammengefügte Einzelteile oder der Sitzträger ist einstückig als Kunststoffspritzteil hergestellt. Jeder Holm weist zwischen dem Sitzbereich und dem Rückenbereich einen Elastizitätsbereich auf.

[0012] Der Stuhl kann mit Armlehnen ausgestattet werden, von denen jede Armlehne einerseits auf der dritten Drehachse und andererseits auf der vierten Drehachse angelenkt ist. Jede Armlehne hat einen sich von der dritten Drehachse im Prinzip horizontal erstreckenden Auflagebereich und einen sich von der vierten Drehachse aufwärts erstreckenden Stützbereich. Zwischen dem Auflagebereich und dem Stützbereich ist ein Übergang vorhanden. Die Armlehnen unterstützen bei der Bewegung des Stuhls in die maximale Rückenneigung und Sitzneigung die Dämpfungswirkung der ersten Federeinheit und der zweiten Federeinheit. Bei der Bewegung des Stuhls zurück in Richtung Nullposition von Rückenneigung und Sitzneigung unterstützen die Armlehnen die Rückstellkraft der beiden Federeinheiten. Die Armlehnen sind einstückig als Kunststoffspritzteil hergestellt.

[0013] Durch die Basis erstreckt sich eine feststehende fünfte Drehachse, auf welcher ein Voreinsteller zum Einstellen der Intensität der ersten Federeinheit angeordnet ist. Das einzelne erste Federelement ist ein blockförmiger Körper aus Elastomer, welcher am Ansatz eines jeden Lehnenbügels angeordnet ist. Auf dem Voreinsteller sind längs der fünften Drehachse zwei verschiebbare Druckstücke angeordnet, von denen jeweils eines der Druckstücke einem der ersten Federelemente zugeordnet ist. Die Druckstücke lassen sich durch Betätigung des Voreinstellers mit wählbarem Grad an Kongruenz auf die beiden ersten Federelemente ausrichten, um bei Bewegung des Stuhls in die maximale Rückenneigung und Sitzneigung entsprechend den zwischen den Ansätzen und den Druckstücken gequetschten Anteilen der ersten Federelemente zusammen mit der Wirkung der zweiten Federeinheit die gewünschte Dämpfung zu erzielen.

[0014] Die zweiten Federelemente der zweiten Federeinheit sind Schraubendruckfedern. Jedes zweite Federelement ist mit einem Endstück versehen, das ein Fixierorgan aufweist, welches ein Ende des Federelements aufnimmt und somit ein Federpaket entsteht. Eine sechste Drehachse erstreckt sich durch die Ansätze beider Lehnenbügel, auf der die Endstücke beider Federpakete angelenkt sind.

[0015] Die Holme des Sitzträgers haben eine längslaufende Nut, in der sich ein Bezug zum Überspannen des Sitzträgers fixieren lässt.

[0016] Im Untergestell ist eine in der Höhe verstellbare Gasfeder angeordnet, auf welcher die Basis ruht, um den Sitzträger auf eine den Bedürfnissen eines Benutzers entsprechende Höhe einzustellen und um eine Vertikalachse drehbar zu gestalten.

Kurzbeschreibung der beigefügte Zeichnungen

[0017] Es zeigen:

Figur 1A - einen erfindungsgemässen Stuhl, in perspektivischer Frontansicht;

Figur 1B - den Stuhl gemäss Figur 1A, ohne Bezug, in gewechselter perspektivischer Frontansicht;

Figur 1C - den Aufbau gemäss Figur 1B, in perspektivischer Rückansicht;

Figur 1D - den Aufbau gemäss Figur 1B, in perspektivischer Unteransicht;

Figur 1E - den Aufbau gemäss Figur 1B mit dem Träger in Nullposition von Rücken- und Sitzneigung, in Seitenansicht;

Figur 1F - den Aufbau gemäss Figur 1B mit dem Träger in maximaler Rücken- und Sitzneigung, in Seitenansicht;

Figur 2A - den Aufbau gemäss Figur 1B, in teilweiser perspektivischer Explosivansicht, von vorne oben;

Figur 2B - den Aufbau gemäss Figur 2A, in teilweiser perspektivischer Explosivansicht, von hinten unten;

Figur 3A - die Basis, die Federeinheiten und die Lehnenbügel aus Figur 2A, in perspektivischer Explosivansicht;

Figur 3B - den Aufbau gemäss Figur 3A, in gewechselter perspektivischer Explosivansicht;

Figur 3C - das vergrösserte Detail X1 aus Figur 3A;

Figur 3D - den Schieber aus Figur 3A, in vergrösserter Perspektivansicht;

Figur 3E - die Abdeckung aus Figur 3A, in vergrösserter Perspektivansicht;

Figur 4A - das Gehäuse der Basis aus Figur 3A, in vergrösserter perspektivischer Rückansicht;

Figur 4B - das Gehäuse gemäss Figur 4A, in partieller perspektivischer Schnittansicht;

Figur 4C - ein partiell zusammengesetztes Paket der zweiten Federeinheit aus Figur 3A, in vergrösserter Perspektivansicht;

Figuren 4D bis 5L: den phasenweisen Zusammenbau von Basis, Federeinheiten und Lehnenbügeln, in Perspektivansichten;

Figur 4D - erste Phase: das Gehäuse gemäss Figur 4A, mit eingesetzter zweiter Federeinheit;

Figur 4E - den Aufbau gemäss Figur 4D, in partieller perspektivischer Schnittansicht;

Figur 4F - zweite Phase: den Aufbau gemäss Figur 4E, ergänzt mit eingesetzten Druckstücken;

Figur 4G - den Aufbau gemäss Figur 4F, in partieller perspektivischer Schnittansicht;

Figur 4H - dritte Phase: den Aufbau gemäss Figur 4F, mit dem Gehäuse angenähertem Voreinsteller;

Figur 4J - den Aufbau gemäss Figur 4H, mit im Gehäuse steckendem Voreinsteller;

Figur 4K - den Aufbau gemäss Figur 4J, in partieller perspektivischer Schnittansicht;

Figur 5A - vierte Phase: den Aufbau gemäss Figur 4K, mit am Gehäuse positioniertem Schieber und Abdeckung sowie mit dem Gehäuse angenäherten Lehnenbügeln;

Figur 5B - fünfte Phase: den Aufbau gemäss Figur 5A, mit zwischen Gehäuse und Lehnenbügeln eingefügter erster Federeinheit;

Figur 5C - sechste Phase: den Aufbau gemäss Figur 5B, mit an den Lehnenbügeln fixierter erster Federeinheit und in die unteren Achslöcher eingesetzten Buchsen;

Figur 5D - siebente Phase: den Aufbau gemäss Figur 5C, mit den abgesenkten Lehnenbügeln auf der Drehachse D1 ausgerichtet und auf der Drehachse D6 an der zweiten Federeinheit angedockt, in partieller perspektivischer Schnittansicht;

Figur 5E - den Aufbau gemäss Figur 5D, mit aufgerichteten Lehnenbügeln, in partieller perspektivischer Schnittansicht;

Figur 5F - achte Phase: den Aufbau gemäss Figur 5E, mit auf der Drehachse D1 ausgerichteten und dem Gehäuse angenäherten Hülsen;

Figur 5G - den Aufbau gemäss Figur 5F, mit eingesetzten Hülsen;

Figur 5H - neunte Phase: den Aufbau gemäss Figur 5G, mit auf der Drehachse D1 ausgerichtetem und dem Gehäuse angenähertem Höheneinsteller, Auslöser und Kappe;

Figur 5J - den Aufbau gemäss Figur 5H, mit auf der Drehachse D1 eingesetztem Höheneinsteller und montiertem Auslöser;

Figur 5K - den Aufbau gemäss Figur 5J, mit auf der Drehachse D1 eingesetzter Sicherung;

Figur 5L - zehnte Phase: den Aufbau gemäss Figur 5K, mit aufgesteckter Kappe;

Figuren 6A bis 8: Einstellungen der Vorspannung an erster Federeinheit, bei Nullposition von Rücken- und Sitzneigung bzw. maximaler Rücken- und Sitzneigung, in partieller perspektivischer Schnittansicht, als Prinzipdarstellungen;

Figur 6A - den Aufbau gemäss Figur 5K, bei Nullposition von Rücken- und Sitzneigung und minimaler Vorspannung an erster Federeinheit;

Figur 6B - den Aufbau gemäss Figur 6A, in erweiterter Schnittansicht auf die erste Federeinheit;

Figur 7A - den Aufbau gemäss Figur 5K, bei Nullposition von Rücken- und Sitzneigung und maximaler Vorspannung an erster Federeinheit;

Figur 7B - den Aufbau gemäss Figur 7A, in erweiterter Schnittansicht auf die erste Federeinheit;

Figur 7C - den Aufbau gemäss Figur 7A, in erweiterter Schnittansicht auf die zweite Federeinheit;

Figur 8 - den Aufbau gemäss Figur 5K, bei maximaler Rücken- und Sitzneigung und minimaler Vorspannung an erster Federeinheit, in erweiterter Schnittansicht auf die erste Federeinheit;

Figuren 9A bis 9D: unblockierte bzw. blockierte Nullposition von Rücken- und Sitzneigung, als Prinzipdarstellungen;

Figur 9A - den Aufbau gemäss Figur 5L, Schieber in unblockierter Stellung;

Figur 9B - den Aufbau gemäss Figur 5L, Schieber in blockierter Stellung;

Figur 9C - das vergrösserte Detail X2 aus Figur 9A; und

Figur 9D - das vergrösserte Detail X3 aus Figur 9B.

Ausführungsbeispiel

[0018] Anhand der beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zum erfindungsgemässen Stuhl.

[0019] Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bauteilen in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile handelt.

Figuren 1A bis 1F

[0020] Der Stuhl besteht aus dem auf dem Boden aufsetzenden Untergestell 1 mit der darauf ruhenden gabelförmigen Basis 2. Von der Basis 2 erstrecken sich aufwärts zwei zueinander beabstandete Lehnenbügel 3, an denen je ein Träger 6 und je eine Armlehne 7 befestigt ist. Das Untergestell 1 hat einen sternförmigen Fuss 10, von dem sich zentrisch ein vertikales Standrohr 11 erstreckt, das der Aufnahme einer Höhengasfeder 12 dient. Der Fuss 10 ist mit mehreren Bodenelementen 14, z.B. Rollen, versehen. Durch den hinteren Bereich der Basis 2 verläuft eine feststehende erste Drehachse D1, auf der die Lehnenbügel 3 angelenkt sind und auf der ein Höheneinsteller 25 axial beweglich geführt ist. Mit dem Höheneinsteller 25 lässt sich die Gasfeder 12 betätigen und damit die Höhe des Sitzes entsprechend den Bedürfnissen eines Benutzers variieren. Zugleich erlaubt die Gasfeder 12, den Sitz um eine Vertikalachse V zu drehen, wie dies für komfortable Bürostühle üblich ist.

[0021] Durch den vorderen Bereich der Basis 2 und parallel zur ersten Drehachse D1 verläuft eine feststehende zweite Drehachse D2, an welcher der ein- oder mehrteilig beschaffene Träger 6 frontseitig angelenkt ist. Rückseitig ist der Träger 6 ferner auf der beweglichen dritten Drehachse D3 mit den beiden Lehnenbügeln 3 verbunden. Diese dritte Drehachse D3 ist um die erste Drehachse D1 schwenkbar und erstreckt sich durch den Rückenbereich 62 des Trägers 6. Auf der feststehenden fünften Drehachse D5 ist der drehbare Voreinsteller 24 angeordnet, mit welchem sich die für die Auslenkung von Rücken- und Sitzneigung aus der Nullposition R₀,S₀ benötigte Kraft variieren lässt. Eine feststehende Achse A verläuft parallel beabstandet zu den Drehachsen D1,D2,D3 und dient der Aufnahme der später beschriebenen zweiten Federeinheit 5 (s. Figur 3A).

[0022] Vorzugsweise ist der Stuhl mit zwei Armlehnen 7 ausgestattet, die einerseits in der dritten Drehachse D3 und andererseits in einer beweglichen vierten Drehachse D4 angelenkt sind, welche sich durch den Sitzbereich 61 des Trägers 6 erstreckt und ebenfalls um die erste Drehachse D1 schwenkbar ist. Die einzelne quasi winkelförmige Armlehne 7 strukturiert sich in den Stützbereich 71, welcher von der vierten Drehachse D4 aufwärts ragt, und in den im Prinzip horizontalen Auflagebereich 72, der an die dritte Drehachse D3 heranführt. Zwischen dem Stützbereich 71 und dem Auflagebereich 72 liegt ein bogenförmiger Übergang 78.

[0023] Der Träger 6 setzt sich im wesentlichen aus zwei streifenförmigen, parallel zueinander beabstandeten und im Prinzip L-förmig gebogenen Holmen 60 zusammen, zwischen denen sich eine erste Querstrebe 63, eine zweite Querstrebe 67 und ein Rückenbügel 64 erstrecken, welche die Holme 60 miteinander verbinden. Der gesamte Träger 6 kann einteilig beschaffen sein oder die Querstreben 63,67 und der Rückenbügel 64 sind zwischen die Holme 60 als separate Teile eingefügt. Die erste Querstrebe 63 verläuft vorn und die zweite Querstrebe 67 hinten im Sitzbereich 61, während der Rückenbügel 64 sich über den Rückenbereich 62 erstreckt. Der Übergang zwischen Sitzbereich 61 und Rückenbereich 62 ist als Elastizitätsbereich 68 beschaffen. Jeder Holm 60 hat an seiner nach aussen weisenden Seite eine Nut 66, in welcher ein Bezug 69 fixiert ist, der den kompletten Träger 6 auf der Vorderseite überspannt, so dass eine quasi horizontale Sitzfläche und eine quasi vertikale Rückenlehne für den Benutzer entsteht.

[0024] Die Nullposition von Rücken- und Sitzneigung (s. Figur 1E) ist wie folgt charakterisiert:

• minimale Rückenneigung R₀, d.h. der Rückenbereich 62 des Trägers 6 steht annähernd vertikal;
• minimale Sitzneigung S₀, d.h. der Sitzbereich 61 des Trägers 6 ist annähernd horizontal;
• die Elastizitätsbereiche 68 des Trägers 6 sind nicht aufgebogen; und
• die Armlehnen 7 sind nicht aufgebogen.

[0025] Die maximale Rücken- und Sitzneigung (s. Figur 1F), welche sich zueinander synchron verhalten, ist wie folgt charakterisiert:

• maximale Rückenneigung R_max, d.h. der Rückenbereich 62 des Trägers 6 steht schräg nach hinten;
• maximale Sitzneigung S_max, d.h. der Sitzbereich 61 des Trägers 6 steht schräg nach hinten unten;
• die Elastizitätsbereiche 68 des Trägers 6 sind maximal aufgebogen; und
• die Armlehnen 7 sind maximal aufgebogen, z.B. an den Stützbereichen 71 und/oder den Übergängen 78, je nach Konfiguration der Armlehnen 7.

Figuren 2A und 2B

[0026] Die erste Querstrebe 63 hat an ihren freien Enden Anschlussorgane, um diese mit der am jeweiligen Holm 60 vorhandenen Aufnahme zu verbinden. Von der ersten Querstrebe 63 gehen zwei zueinander beabstandete vordere Anschlussorgane 630 ab, die jeweils ein vorderes Achsloch 633 besitzen, durch welches die zweite Drehachse D2 verläuft. Benachbart zum Elastizitätsbereich 68 ist zwischen den Holmen 60, angrenzend zum Sitzbereich 61, die zweite Querstrebe 67 vorhanden. Die freien Enden der zweiten Querstrebe 67 haben Anschlussorgane, welche der Verbindung mit der Aufnahme am zugehörigen Holm 60 dienen.

[0027] Zwischen zweiter Querstrebe 67 und erster Querstrebe 63 ist an jedem Holm 60 ein mittleres Anschlussorgan 610 vorhanden, das ein fünftes Achsloch 615 besitzt. Zwischen dem Elastizitätsbereich 68 und angrenzend zum Rückenbereich 62 hat jeder Holm 60 ein oberes Anschlussorgan 620 mit einem vierten Achsloch 624. Zwischen den Holmen 60 erstreckt nahe sich dem unteren Ende des Rückenbereichs 62 der Rückenbügel 64. Der Rückenbügel 64 hat beidseits an den äusseren Enden je einen Verbinder 640, die komplementär zu dem am jeweiligen Holm 60 befindlichen oberen Anschlussorgan 620 beschaffen sind. Die Fixierung der beiden Querstreben 63,67 und des Rückenbügels 64 am jeweiligen Holm 60 erfolgt z.B. mittels Schrauben.

[0028] Die einzelne Armlehne 7 hat am freien Ende des Auflagebereichs 72 einen oberen Achsstift 74, der sich auf der dritten Drehachse D3 erstreckt. Am freien Ende des Stützbereichs 71 sitzt ein unterer Achsstift 75, der auf die vierte Drehachse D4 gerichtet ist. Die Armlehnen 7 sind gegenüber dem Träger 6 etwas nach aussen versetzt, wobei die dritte Drehachse D3 fluchtend durch die oberen Achsstifte 74 der Armlehnen 7 und die vierten Achslöcher 624 der oberen Anschlussorgane 620 der Holme 60 verläuft. Die vierte Drehachse D4 erstreckt sich fluchtend durch die unteren Achsstifte 75 der Armlehnen 7 und die fünften Achslöcher 615 der mittleren Anschlussorgane 610 der Holme 60. Zwei Achsstifte 224 liegen auf der zweiten Drehachse D2 und sind zum Einsetzen in die Basis 2 bestimmt. Mittels der Achsstifte 224 wird der Träger 6 an seinen vorderen Anschlussorganen 630 mit der Basis 2 auf Höhe der zweiten Drehachse D2 schwenkbar verbunden. Das Untergestell 1 ist hier von der Basis 2 entfernt gezeigt.

[0029] Vorzugsweise sind am Träger 6 ausserhalb der Elastizitätsbereiche 68 auch die Sitzbereiche 61 und die Rückenbereiche 62 elastisch. Auch die erste und zweite Querstrebe 63,67 sowie der Rückenbügel 64 können elastisch sein. Ferner können ausserhalb der Übergänge 78 an den Armlehnen 7 - anstatt der Übergänge 78 oder zusätzlich zu diesen - auch die Stützbereiche 71 sowie die Auflagebereiche 72 elastisch sein. Besonders vorteilhaft sind der Träger 6 als einstückiges Kunststoffspritzgussteil und der Bezug 69 als einteiliges, über den Träger 6 aufschrumpfbares Gewebe beschaffen.

Figuren 3A bis 3E

[0030] Die Basis 2 setzt sich aus einem Gehäuse 20, dem Voreinsteller 24 und dem Höheneinsteller 25 zusammen. Das Gehäuse 20 hat ein Mittelteil 21, von dem zwei zueinander beabstandete, parallel verlaufende Schenkel 22 abgehen. Durch das Mittelteil 21 erstrecken sich die erste Drehachse D1, die fünfte Drehachse D5 sowie die Achse A. Die zweite Drehachse D2 verläuft nahe den freien Enden der Schenkel 22, wobei fluchtend auf der zweiten Drehachse D2 je ein Achsstift 224 zum Einsetzen bereit liegt.

[0031] Ein in der Höhe verstellbarer Schieber 26 zur Blockierung der Nullposition von Rücken- und Sitzneigung R₀,S₀ bzw. zu deren Freigabe für die Auslenkung in die maximale Rücken- und Sitzneigung R_max,S_max ist am hinteren Ende des Mittelteils 21 vorgesehen. Der Schieber 26 hat eine Platte 260, an der zwei vertikal parallel zueinander beabstandete Stege 261 verlaufen, welche in am Gehäuse 20 vorhandene komplementäre Nuten eingreifen, so dass der Schieber 26 in der Ab- bzw. Aufwärtsbewegung geführt ist. Von der Platte 260 erstreckt sich an der Oberkante jeweils seitlich ein Ausleger 262, an dem ein quaderförmiger Block 263 sitzt. Der Block 263 dient der später beschriebenen Blockierung der Rücken- bzw. Sitzneigung. Gegenüberliegend der Oberkante des Schiebers 26 ist an seiner Unterkante eine Leiste 264 vorhanden, um ergonomischen Zugriff für den Benutzer zu ermöglichen. Gegenüberliegend der Stege 261 hat die Platte 260 Erhebungen, die zum komplementären Eingriff in an der Abdeckung 27 vorhandene Konturen bestimmt sind. Anhand der Abdeckung 27 und einer Schraube 270 wird der Schieber 26 am Gehäuse 20 befestigt, wobei jedoch die Ab- bzw. Aufwärtsbewegung des Schiebers 26 gewährleistet bleibt.

[0032] Eine Kappe 28 ist zum Verschliessen der am Mittelteil 21 vorhandenen dritten Kavität 213 (s. Figur 4A) vorgesehen. Der auf der fünften Drehachse D5 liegende Voreinsteller 24 besteht aus einer Spindel 240 mit einem Aussengewinde 241. An einem Ende der Spindel 240 lässt sich ein Griff 243 positionieren, wobei am gegenüberliegenden Ende der Spindel 240 eine Sicherung 242 aufsteckbar ist. Zwei quasi rechteckförmige Druckstücke 23 liegen in Fluchtrichtung zur fünften Drehachse D5 und sind zum komplementären Eingriff mit dem Aussengewinde 241 der Spindel 240 bestimmt. Der auf der ersten Drehachse D1 liegende Höheneinsteller 25 hat einen Stab 250, auf dem sich zwei Hülsen 251, vier Buchsen 252, ein Auslöser 253, eine Sicherung 254, eine Feder 255 sowie ein Griffstück 256 positionieren lassen.

[0033] Die Lehnenbügel 3 sind spiegelsymmetrisch aufgebaut, so dass nachfolgend nur ein Lehnenbügel 3 zu beschreiben ist. Der Lehnenbügel 3 hat einen Ansatz 30, in dem ein unteres Achsloch 302 sitzt, das mit der ersten Drehachse D1 fluchtet. Angrenzend zum Ansatz 30 liegt eine Schulter 31, welche mit einer Kontur 310 versehen ist. Die Kontur 310 ist treppenförmig und hat einen ersten Absatz 311 sowie einen zweiten Absatz 312, an den sich der Freiraum 313 anschliesst. Benachbart zur Schulter 31 ist ein Ausschnitt in Gestalt eines Lagers 32 vorhanden, das der Aufnahme des Einsatzes 320 dient. Das Lager 32 bzw. der darin später sitzende Einsatz 320 wird von einer sechsten Drehachse D6 durchlaufen, welche parallel beabstandet zur ersten Drehachse D1 liegt. Gegenüber den Drehachsen D1,D6 liegt die dritte Drehachse D3, die sich durch das obere Achsloch 324 erstreckt.

[0034] Die erste Federeinheit 4 besteht aus zwei, quasi trapezförmigen ersten Federelementen 40, vorzugsweise aus elastisch verformbarem Kunststoff, die an der jeweiligen Schulter 31 des entsprechenden Lehnenbügels 3 fixierbar sind. Die zweite Federeinheit 5 setzt sich aus zwei identischen Paketen 50 zusammen, durch die sich die Achse A und die sechste Drehachse D6 erstrecken. Zur Fluchtrichtung der Achse A ist jedem Paket 50 der Stift 57 zugeordnet, welcher das Paket 50 in der Basis 2 fixiert. Ein jedem Paket 50 zugehöriger Bolzen 55 fluchtet mit der sechsten Drehachse D6 und durchragt im montierten Zustand den im Lager 32 sitzenden Einsatz 320.

Figuren 4A bis 4C

[0035] Das Mittelteil 21 des Gehäuses 20 hat benachbart zu jedem Schenkel 22 jeweils eine erste Kavität 210, die der Aufnahme des entsprechenden Druckstücks 23 dient. In Längserstreckung jedes Schenkels 22 ist eine zweite Kavität 220 zur Lagerung des Pakets 50 vorhanden. Auf der Oberseite des Mittelteils 21 ist die dritte Kavität 213 vorgesehen, die dem Einsetzen des Auslösers 253, der Sicherung 254 sowie der Feder 255 des Höheneinstellers 25 dient. Die Höhengasfeder 12 ist von der Unterseite des Mittelteils 21 partiell in eine Aufnahme einsteckbar und fixierbar, welche quasi fluchtend zur dritten Kavität 213 ist.

[0036] Im Gehäuse 20 sind insgesamt fünf erste Achslöcher 211 vorhanden, welche alle mit der fünften Drehachse D5 fluchten. In der äusseren Seitenwandung des Gehäuses 20 ist nur auf der Seite des Voreinstellers 24 das erste Achsloch 211 vorgesehen. Dazu benachbart befindet sich in der Trennwand zwischen erster Kavität 210 und zweiter Kavität 220 ein weiteres erstes Achsloch 211. Zwischen den beiden ersten Kavitäten 210 und dritter Kavität 213 ist in der entsprechenden Wandung je ein weiteres erstes Achsloch 211 angebracht. In der Trennwand zwischen erster Kavität 210 und zweiter Kavität 220 ist das noch verbleibende erste Achsloch 211 positioniert. Im Gehäuse 20 gibt es weiterhin insgesamt vier zweite Achslöcher 212, die alle mit der ersten Drehachse D1 fluchten. In beiden äusseren Seitenwandungen des Gehäuses 20 ist je ein zweites Achsloch 212 vorgesehen. Dazu benachbart befindet sich zwischen den beiden ersten Kavitäten 210 und dritter Kavität 213 in der entsprechenden Wandung je ein weiteres zweites Achsloch 212. Ausser den ersten Achslöchern 211 und zweiten Achslöchern 212 befinden sich im Gehäuse 20 insgesamt vier Löcher 217, die alle mit der Achse A fluchten. Beide äusseren Seitenwandungen des Gehäuses 20 sind mit einem Loch 217 versehen. Dazu benachbart sitzt in den Trennwänden zwischen erster Kavität 210 und zweiter Kavität 220 je ein weiteres Loch 217. Innerhalb der zweiten Kavität 220 befindet sich ein vorderes Fixierorgan 221, welches sich von der Bodenfläche entgegengesetzt der vorderen Gabel 222 erhebt. Der einzelne Schenkel 22 hat an seinem freien Ende die vordere Gabel 222 mit einem dritten Achsloch 223 darin. Die zweite Drehachse D2 erstreckt sich fluchtend durch die beiden dritten Achslöcher 223.

[0037] Die zur zweiten Federeinheit 5 gehörenden Pakete 50 sind identisch aufgebaut, so dass nachfolgend nur eines davon beschrieben wird. Ein zweites Federelement 51 in Gestalt einer Spiralfeder ist mit einem Endstück 52 anhand eines hinteren Fixierorgans 53 verbunden. Das Endstück 52 hat ein Langloch 54, welches später vom Stift 57 durchragt wird. Das Endstück 52 hat gegenüber dem hinteren Fixierorgan 53 eine hintere Gabel 56, in welcher der Einsatz 320 liegt. Im montierten Zustand des Pakets 50 durchragt der Bolzen 55 die beiden Bohrungen in der hinteren Gabel 56 sowie den Einsatz 320 und ist mit der Sicherung 550 in axialer Richtung entlang seiner sechsten Drehachse D6 gesichert. Die Achse A durchläuft hingegen fluchtend den Stift 57 und das Langloch 54 im Endstück 52.

Figuren 4D und 4E (Erste Aufbauphase)

[0038] Die zweite Federeinheit 5 ist in die Basis 2 eingesetzt und damit verbunden. Dabei wird zunächst am entsprechenden Paket 50 der Einsatz 320 in der hinteren Gabel 56 platziert und mittels des Bolzens 55 sowie der Sicherung 550 in axialer Richtung entlang der sechsten Drehachse D6 gesichert. Daraufhin wird das jeweilige Paket 50 mit dem zweiten Federelement 51 voran in die entsprechende zweite Kavität 220 am Schenkel 22 geschoben, bis das freie Ende des zweiten Federelements 51 auf dem vorderen Fixierorgan 221 steckt. Der Stift 57 steckt im Langloch 54 auf der Achse A und ruht in den Löchern 217. Dieser Vorgang geschieht in gleicher Weise mit dem anderen Paket 50. Der Stift 57 hat an einer Seite einen Absatz, der an der zur jeweils zweiten Kavität 220 angrenzenden Trennwand liegt. Der im Durchmesser reduzierte Fortsatz des Stifts 57 sitzt im dazu komplementären Loch 217 der Trennwand. Beim Einsetzen des Stifts 57 hebt man das entsprechende Paket 50 leicht an.

Figuren 4F und 4G (Zweite Aufbauphase)

[0039] In jede erste Kavität 210 ist das entsprechende Druckstück 23 eingesetzt. Dabei liegt das einzelne Druckstück 23 mit einer entlang des Innengewindes vorhandenen Auswölbung an der Oberseite der Innenfläche der ersten Kavität 210 an, wodurch die Reibung beim später beschriebenen Verstellvorgang minimiert wird und somit das Verstellen der Druckstücke 23 leichtgängig wird. Diese Position der Druckstücke 23 muss entsprechend ausgerichtet und solange fixiert werden, bis der - in nächster Aufbauphase gezeigte - Voreinsteller 24 das Gehäuse 20 durchragt.

Figuren 4H bis 4K (Dritte Aufbauphase)

[0040] Der zur Basis 2 gehörende Voreinsteller 24 steckt innerhalb des Gehäuses 20 und durchragt mit seiner Spindel 240 die fünf ersten Achslöcher 211 sowie die beiden Druckstücke 23. Die beiden Druckstücke 23 sind dabei in komplementärem Eingriff mit den entsprechenden Aussengewinden 241 auf der Spindel 240. Sofern die Spindel 240 alle fünf ersten Achslöcher 211 durchragt und sich in bestimmungsgemässer Endlage befindet, wird diese mit der Sicherung 242 versehen, welche in der zweiten Kavität 220 angrenzend zum ersten Achsloch 211 positioniert ist. Dabei sitzt die Sicherung 242 in einer auf der Welle 240 vorhandenen umlaufenden Nut. Der Griff 243 ist auf der Spindel 240, z.B. mittels Verrastung oder Verklebung oder eines Gewindes, fixierbar.

Figur 5A (Vierte Aufbauphase)

[0041] Zunächst sind der Schieber 26 und die dazugehörige Abdeckung 27 an der Hinterkante des Gehäuses 20, quasi in Fluchtrichtung zur dritten Kavität 213, angebracht. Dabei ist die Abdeckung 27 mit der Schraube 270 fixiert, ermöglicht aber dem Schieber 26 eine Ab- bzw. Aufwärtsbewegung für die später beschriebene Blockierung bzw. Freigabe der Synchronverstellung von Rücken- und Sitzneigung. Die beiden Lehnenbügel 3 sind der Basis 2 angenähert, wobei das Lager 32 am Ansatz 30 des Lehnenbügels 3 auf den jeweiligen Einsatz 320 zum Paket 50 hin ausgerichtet ist.

Figur 5B (Fünfte Aufbauphase)

[0042] Zwischen Gehäuse 20 und dem einzelnen Lehnenbügel 3 ist die erste Federeinheit 4 mit dem ersten Federelement 40 eingeführt.

Figur 5C (Sechste Aufbauphase)

[0043] Die ersten Federelemente 40 sind an den Schultern 31 fixiert, z.B. angeklebt, und jeweils ein Buchsenpaar 252 ist in das zugehörige untere Achsloch 302 im Ansatz 30 des Lehnenbügels 3 eingesetzt.

Figuren 5D und 5E (Siebente Aufbauphase)

[0044] Der einzelne Lehnenbügel 3 ist in abgesenkter Stellung an das entsprechende Paket 50 der zweiten Federeinheit 5 angedockt (s. Figur 5D). Dabei umgreift das Lager 32 am Ansatz 30 partiell den Einsatz 320 am Paket 50, und das erste Federelement 40 liegt beabstandet zur ersten Kavität 210 gegenüber. Die beiden Druckstücke 23 müssen über den Voreinsteller 24 so positioniert sein, dass diese das im nachfolgenden Schritt beschriebene Aufrichten der Lehnenbügel 3 ermöglichen. Beim Aufrichten des Lehnenbügels 3 umgreift das am Ansatz 30 befindliche Lager 32 den am Paket 50 befindlichen Einsatz 320 vollständig, und das erste Federelement 40 liegt gänzlich in der ersten Kavität 210 (s. Figur 5E).

Figuren 5F und 5G (Achte Aufbauphase)

[0045] Jeweils eine Hülse 251 ist von jeder Seite eines Schenkels 22 des Gehäuses 20 dem zweiten Achsloch 212 angenähert und liegt dabei fluchtend auf der ersten Drehachse D1. Die Hülsen 251 sind in die zweiten Achslöcher 212 eingesetzt. Dabei durchragt die einzelne Hülse 251 das in der äusseren Wandung des Schenkels 22 befindliche zweite Achsloch 212, die im unteren Achsloch 302 steckenden Buchsen 252, das Achsloch 212 zwischen erster Kavität 210 und dritter Kavität 213, ragt jedoch nicht in die dritte Kavität 213 hinein, sondern schliesst bündig daran ab. Der einzelne Lehnenbügel 3 ist in dieser Situation unter leichter Vorspannung, d.h. das zweite Federelement 51 ist ein wenig gestaucht, so dass der Lehnenbügel 3 in aufrechter Position verbleibt.

Figuren 5H bis 5K (Neunte Aufbauphase)

[0046] Der Höheneinsteller 25 ist dem rechten Schenkel 22 angenähert, während der Voreinsteller 24 aus dem linken Schenkel 22 herausragt. Dabei liegen der Stab 250 und das Griffstück 256 in Fluchtrichtung zur ersten Drehachse D1. Der Auslöser 253, die Sicherung 254, die Feder 255 und die Kappe 28 liegen oberhalb der dritten Kavität 213 zum Einbau bereit. Der in den Hülsen 251 geführte Stab 250 durchragt die Hülse 251, welche dem Griffstück 256 zugewandt ist, vollständig, hingegen die andere Hülse 251 nur anteilig. Beim Durchschieben der ersten Hülse 251 erreicht der Stab 250 mit seinem vorderen Ende die dritte Kavität 213 und nimmt den Auslöser 253 und die Feder 255 auf, welche sich in Fluchtrichtung zur ersten Drehachse D1 befinden. In bestimmungsgemässer Endlage wird das vordere Ende des Stabs 250 in der zweiten Hülse 251 geführt, welche sich auf der Seite des Gehäuses 20 befindet, an der der Griff 243 positioniert ist. Der auf der Spindel 250 sitzende Griff 256 ist entweder verrastet, verklebt oder verschraubt. Über den Zugriff durch die dritte Kavität 213 wird die Sicherung 254 durch einen am Auslöser 253 vorhandenen Schlitz auf eine am Stab 250 vorhandene umlaufende Nut aufgerastet. Die Sicherung 254 liegt innerhalb des Auslösers 253 und ermöglicht dem Höheneinsteller 25 nur ein axiales Verfahren im Wirkbereich der Feder 255 auf der ersten Drehachse D1. Die Feder 255 wird beim Betätigen des Höheneinstellers 25 gestaucht und bewirkt somit nach Betätigung eine Rückstellkraft, um das Griffstück 256 in seine ursprüngliche Position zu schieben.

Figur 5L (Zehnte Aufbauphase)

[0047] Abschliessend wird die Kappe 28 auf den Auslöser 253 aufgerastet und verschliesst somit die dritte Kavität 213. Dazu hat die Kappe 28 an der Unterseite eine zum Auslöser 253 komplementäre Kontur.

Figuren 6A und 6B

[0048] Der Stuhl befindet sich momentan in der Nullposition bei minimaler Rücken- und Sitzneigung R₀,S₀. Die zweite Federeinheit 5 steht unter der montagegemässen Vorspannung, bei der die Stifte 57 in den Langlöchern 54 in Richtung Stuhlfront anschlagen und damit die Nullposition am Stuhl begrenzen. Gegenwärtig ist die minimale Vorspannung an der ersten Federeinheit 4 eingestellt. Hierbei sind beide Druckstücke 23 anhand des Voreinstellers 24 so positioniert, dass die geringste Überdeckung mit dem jeweiligen ersten Federelement 40 entsteht. Beim Bewegen in die maximale Rücken- und Sitzneigung R_max,S_max werden durch die zunehmende Neigung der Lehnenbügel 3 die auf den Schultern 31 der Ansätze 30 sitzenden ersten Federelemente 40 an die Druckstücke 23 mit geringstem Federwiderstand angedrückt. Diese Einstellung ist für leichtgewichtige Benutzer geeignet.

Figuren 7A bis 7C

[0049] Der Stuhl befindet sich weiterhin in der Nullposition bei minimaler Rücken- und Sitzneigung R₀,S₀. Im Unterschied zum vorherigen Figurenpaar 6A und 6B ist nun maximale Vorspannung an der ersten Federeinheit 4 eingestellt. Beide Druckstücke 23 sind durch Betätigung des Voreinstellers 24 nun mit grösster Überdeckung zum ersten Federelement 40 positioniert. Beim Bewegen in die maximale Rücken- und Sitzneigung R_max,S_max werden durch die zunehmende Neigung der Lehnenbügel 3 die ersten Federelemente 40 an die Druckstücke 23 mit grösstem Federwiderstand angedrückt. Diese Einstellung ist für höher gewichtige Benutzer geeignet.

Figur 8

[0050] Der Stuhl befindet sich in maximaler Rücken- und Sitzneigung R_max,S_max. Die zweite Federeinheit 5 steht unter erhöhter Spannung, bei der die Stifte 57 in den Langlöchern 54 in Richtung Stuhlrückseite anschlagen und damit die maximale Rücken- und Sitzneigung R_max,S_max am Stuhl begrenzen. Das Zusammendrücken der zweiten Federeinheit 5 geschieht durch den Eingriff der Lager 32 in die hinteren Gabeln 56 des jeweiligen Pakets 50 auf der sechsten Drehachse D6, die um die feststehende erste Drehachse D1 schwenkbar ist. Eingestellt ist die minimale Vorspannung an der ersten Federeinheit 4 wie im Figurenpaar 6A und 6B, also beide Druckstücke 23 sind mit geringster Überdeckung mit dem jeweiligen ersten Federelement 40 positioniert. Der Rückenbereich 62 des Trägers 6 ist nach hinten gefahren und bewirkt somit ausserdem, dass die ersten Federelemente 40 weitgehend an die Druckstücke 23 angedrückt sind, allerdings mit geringster Überdeckung. Somit hat sich der zuvor geringste Federwiderstand etwas vergrössert und trägt zur Rückstellkraft in die Nullposition etwas bei. Zur Abfederung gegen die maximale Rücken- und Sitzneigung R_max,S_max und als Rückstellkraft in die Nullposition tragen auch die Armlehnen 7 bei, welche insbesondere infolge der Verlagerung der dritten Drehachse D3 nun aufgeweitet sind, z.B. durch Aufbiegen entlang der Stützbereiche 71 und/oder an den Übergängen 78.

[0051] Bei der Stuhlausstattung ohne Armlehnen 7 müssen die Federkräfte der ersten Federeinheit 4 und/oder der zweiten Federeinheit 5 adäquat höher dimensioniert werden.

Figuren 9A und 9C

[0052] Der Schieber 26 schliesst in unblockierter Stellung mit seiner Leiste 264 quasi bündig mit der Unterkante des Mittelteils 20 ab und ist eingefahren. Dabei kommt der Block 263 oberhalb des zweiten Absatzes 312 der Kontur 310 vom Lehnenbügel 3 zu liegen. Aufgrund des Absatzes 312 verbleibt ein Freiraum 313 zwischen der Kontur 310 und dem Block 263. Sofern der Lehnenbügel 3 ausgelenkt wird, fährt der Block 263 in den Freiraum 313 ein, so dass die Bewegung hin zur maximalen Rücken- und Sitzneigung R_max,S_max am Stuhl ermöglicht wird.

Figuren 9B und 9D

[0053] In blockierter Stellung ragt der Schieber 26 mit seiner Leiste 264 über die Unterkante des Mittelteils 20 hinaus und ist somit ausgefahren. Der Block 263 sitzt nun unterhalb des zweiten Absatzes 312 der Kontur 310 vom Lehnenbügel 3 und liegt dabei an der Kontur 310 an. Somit ist kein Freiraum 313 mehr zwischen der Kontur 310 und dem Block 263 vorhanden. Damit ist der Lehnenbügel 3 in der Nullposition mit der minimalen Rücken- und Sitzneigung R₀,S₀ arretiert.

[0054] Die auf beiden Stuhlseiten äquivalent und voneinander unabhängig aufgeteilte Wirksamkeit der ersten Federeinheit 4 und der zweiten Federeinheit 5 sowie die beidseits voneinander unabhängige Wirksamkeit der Elastizitäten am Träger 6 und an den Armlehnen 7 resultiert in verbessertem Komfort, indem der rechte und der linke Schulterbereich der Rückenlehne je nach Gewichtsverteilung durch den im Stuhl sitzenden Benutzer sich unterschiedlich stark elastisch deformiert.

Ansprüche

1. Stuhl mit zueinander synchroner Verstellung zwischen Rückenneigung (R) und Sitzneigung (S), über einen Bereich zwischen einer jeweiligen Nullposition von Rückenneigung (R₀) und Sitzneigung (S₀) und einer jeweiligen maximalen Rückenneigung (R_max) und Sitzneigung (S_max), mit:

a) einem zum Aufsetzen auf dem Boden bestimmten Untergestell (1);

b) einer Basis (2), die auf dem Untergestell (1) starr befestigt ist;

c) einem mit der Basis (2) verbunden Sitzträger (6), welcher einen Sitzbereich (61) und einen Rückenbereich (62) aufweist;

d) zwei Lehnenbügeln (3), die zueinander verschieden auslenkbar sind und einerseits an der Basis (2) und andererseits am Rückenbereich (62) des Sitzträgers (6) befestigt sind,

e) der Sitzbereich (61) des Sitzträgers (6) auf einer feststehenden zweiten Drehachse (D2) an der Basis (2) angelenkt ist;

f) der Rückenbereich (62) des Sitzträgers (6) elastisch verwindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

g) die zwei Lehnenbügel (3) auf einer feststehenden ersten Drehachse (D1) an der Basis (2) voneinander unabhängig angelenkt sind;

h) die zwei Lehnenbügel (3) auf einer elastisch verformbaren dritten Drehachse (D3) am Rückenbereich (62) des Sitzträgers (6) voneinander unabhängig angelenkt sind; und

i) der Sitzträger (6) zwei Holme (60) umfasst, die sich über den Sitzbereich (61) und den Rückenbereich (62) erstrecken; wobei

j) an den zwei Holmen (60) im Rückenbereich (62) obere Anschlussorgane (620) vorhanden sind, durch welche die dritte Drehachse (D3) verläuft;

k) an den zwei Holmen (60) im Sitzbereich (62) mittlere Anschlussorgane (610) vorhanden sind, durch welche eine vierte Drehachse (D4) verläuft; und

l) zwischen den zwei Holmen (60) im Sitzbereich (61) eine erste Querstrebe (63) angeordnet ist, an der sich vordere Anschlussorgane (630) befinden, durch welche die zweite Drehachse (D2) verläuft.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) eine erste Federeinheit (4) vorgesehen ist, welche gegen den jeweiligen beweglichen Lehnenbügel (3) wirkt; und

b) in Parallelschaltung zur ersten Federeinheit (4) eine zweite Federeinheit (5) vorgesehen ist, welche sich einerseits an der Basis (2) in einem feststehenden Widerlager (221) abstützt und die andererseits gegen den jeweiligen beweglichen Lehnenbügel (3) wirkt.

3. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die erste Federeinheit (4) einstellbar ist und zwei separate erste Federelemente (40) umfasst;

b) die zweite Federeinheit (5) zwei separate zweite Federelemente (51) umfasst;

c) die Basis (2) ein U-förmiges Gehäuse (20) mit einem Mittelteil (21) und zwei sich armartig davon erstreckenden Schenkeln (22) ist;

d) in jedem der Schenkel (22) ein zweites Federelement (51) angeordnet ist; und

e) durch das Mittelteil (21) die erste Drehachse (D1) verläuft, während durch die freien Enden der beiden Schenkel (22) sich die zweite Drehachse (D2) erstreckt.

4. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die erste Querstrebe (63) vorn im Sitzbereich (61) angeordnet ist und zwischen den zwei Holmen (60) hinten im Sitzbereich (61) sich eine zweite Querstrebe (67) erstreckt;

b) der Rückenbereich (62) zwischen den zwei Holmen (60) von einem Rückenbügel (64) überbrückt ist;

c) die zwei Holme (60), die beiden Querstreben (63,67) und der Rückenbügel (64) den Sitzträger (6) als zusammengefügte Einzelteile bilden oder der Sitzträger (6) einstückig als Kunststoffspritzteil hergestellt ist; und

d) jeder Holm (60) zwischen dem Sitzbereich (61) und dem Rückenbereich (62) einen Elastizitätsbereich (68) aufweist.

5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhl mit Armlehnen (7) ausgestattet ist, von denen jede Armlehne (7) einerseits auf der dritten Drehachse (D3) und andererseits auf der vierten Drehachse (D4) angelenkt ist.

6. Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass

a) jede Armlehne (7) einen sich von der dritten Drehachse (D3) im Prinzip horizontal erstreckenden Auflagebereich (72) und einen sich von der vierten Drehachse (D4) aufwärts erstreckenden Stützbereich (71) hat;

b) zwischen dem Auflagebereich (72) und dem Stützbereich (71) ein Übergang (78) vorhanden ist;

c) die Armlehnen (7) bei der Bewegung des Stuhls in die maximale Rückenneigung (R_max) und Sitzneigung (S_max) die Dämpfungswirkung der ersten Federeinheit (4) und der zweiten Federeinheit (5) unterstützen und bei der Bewegung zurück in Richtung Nullposition von Rückenneigung (R₀) und Sitzneigung (S₀) die Rückstellkraft der beiden Federeinheiten (4,5) unterstützen; und

d) die Armlehnen (7) einstückig als Kunststoffspritzteil hergestellt sind.

7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass

a) sich durch die Basis (2) eine feststehende fünfte Drehachse (D5) erstreckt, auf welcher ein Voreinsteller (24) zum Einstellen der Intensität der ersten Federeinheit (4) angeordnet ist;

b) das einzelne erste Federelement (40) ein blockförmiger Körper aus Elastomer ist, welcher am Ansatz (30) eines jeden Lehnenbügels (3) angeordnet ist;

c) auf dem Voreinsteller (24) längs der fünften Drehachse (D5) zwei verschiebbare Druckstücke (23) angeordnet sind, von denen jeweils eines der Druckstücke (23) einem der ersten Federelemente (40) zugeordnet ist; und

d) sich die Druckstücke (23) durch Betätigung des Voreinstellers (24) mit wählbarem Grad an Kongruenz auf die beiden ersten Federelemente (40) ausrichten lassen, um bei Bewegung des Stuhls in die maximale Rückenneigung (R_max) und Sitzneigung (S_max) entsprechend den zwischen den Ansätzen (30) und den Druckstücken (23) gequetschten Anteilen der ersten Federelemente (40) zusammen mit der Wirkung der zweiten Federeinheit (5) die gewünschte Dämpfung zu erzielen.

8. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die zweiten Federelemente (51) der zweiten Federeinheit (5) Schraubendruckfedern sind;

b) jedes zweite Federelement (51) mit einem Endstück (52) versehen ist, das ein Fixierorgan (53) aufweist, welches ein Ende des Federelements (51) aufnimmt und somit ein Federpaket (50) entsteht; und

c) eine sechste Drehachse (D6) sich durch die Ansätze (30) beider Lehnenbügel (3) erstreckt, auf der die Endstücke (52) beider Federpakete (50) angelenkt sind.

9. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Holme (60) des Sitzträgers (6) eine längslaufende Nut (66) haben, in der sich ein Bezug (69) zum Überspannen des Sitzträgers (6) fixieren lässt.

10. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Untergestell (1) eine in der Höhe verstellbare Gasfeder (12) angeordnet ist, auf welcher die Basis (2) ruht, um den Sitzträger (6) auf eine den Bedürfnissen eines Benutzers entsprechende Höhe einzustellen und um eine Vertikalachse (V) drehbar zu gestalten.

Claims

1. Chair with relative synchronous adjustment between back inclination (R) and seat inclination (S), over a range between a respective zero position of back inclination (R₀) and seat inclination (S₀) and a respective maximum back inclination (R_max) and seat inclination (S_max), comprising:

a) an underframe (1) intended to be placed on the floor;

b) a base (2), which is rigidly fastened on the underframe (1);

c) a seat support (6) connected to the base (2), which comprises a seat region (61) and a back region (62);

d) two backrest brackets (3), which are deflectable differently from each other and fastened on one side to the base (2) and on the other side to the back region (62) of the seat support (6),

e) the seat region (61) of the seat support (6) is articulated on the base (2) on a stationary second axis of rotation (D2);

f) the back region (62) of the seat support (6) is elastically twistable,
characterised in that

g) the two backrest brackets (3) are coupled independently of each other to the base (2) on a stationary first axis of rotation (D1);

h) the two backrest brackets (3) are articulated independently of each other to the back region (62) of the seat support (6) on an elastically deformable third axis of rotation (D3); and

i) the seat support (6) comprises two bars (60), which extend over the seat region (61) and the back region (62); wherein

j) upper connecting members (620) through which the third axis of rotation (D3) passes are provided on the two bars (60) in the back region (62);

k) middle connecting members (610) through which a fourth axis of rotation (D4) passes are provided on the two bars (60) in the seat region (62);

l) a first crossmember (63) is arranged between the two bars (60) in the seat region (61), on which front connection members (630) are located, through which the second axis of rotation (D2) passes.

2. Chair according to claim 1, characterised in that

a) a first spring unit (4) is provided, which acts against the respective movable backrest bracket (3); and

b) in parallel to the first spring unit (4), a second spring unit (5) is provided, which on one side is supported on the base (2) in a stationary counter bearing (221) and on the other side acts against the respective movable backrest bracket (3).

3. Chair according to one of claims 1 and 2, characterised in that

a) the first spring unit (4) is adjustable and comprises two separate first spring elements (40);

b) the second spring element (5) comprises two separate second spring elements (51);

c) the base (2) is a U-shaped housing (20) comprising a central part (21) and legs (22) extending therefrom in an arm-like manner;

d) a second spring element (51) is arranged in each of the legs (22); and

e) the first axis of rotation (D1) passes through the central part (21), while the second axis of rotation (D2) extends through the free ends of the two legs (22).

4. Chair according to claim 1, characterised in that

a) the first crossmember (63) is arranged at the front in the seat region (61) and a second crossmember (67) extends between the two bars (60) at the rear of the seat region (61);

b) the back region (62) is bridged between the two bars (60) by a back frame (64);

c) the two bars (60), the two cross members (63, 67) and the back frame (64) form the seat support (6) as a combined single part or the seat support (6) is produced in one piece as a injection moulding plastic part; and

d) each bar (60) comprises an elasticity region (68) between the seat region (61) and the back region (62).

5. Chair according to one of claims 1 to 4, characterised in that the chair is provided with armrests (7), each of which armrests (7) is attached on one side to the third axis of rotation (D3) and on the other side to the fourth axis of rotation (D4).

6. Chair according to claim 5, characterised in that

a) each armrest (7) has a resting region (72) extending in principle horizontally from the third axis of rotation (D3) and a support region (71) extending upwards from the fourth axis of rotation (D4);

b) there is a transition (78) between the resting region (72) and the support region (71);

c) the armrests (7), during movement of the chair into the maximum back inclination (R_max) and seat inclination (S_max), support the damping action of the first spring unit (4) and of the second spring unit (5), and during movement back towards the zero position of back inclination (R₀) and seat inclination (S₀) the restoring force supports the two spring units (4, 5); and

d) the armrests (7) are produced in one piece as injection moulding plastic part.

7. Chair according to one of claims 1 to 6, characterised in that

a) a stationary fifth axis of rotation (D5) extends through the base (2), on which a pre-setter (24) is arranged for setting the intensity of the first spring unit (4);

b) the individual first spring element (40) is a block-shaped body made from an elastomer, which is arranged at the projection (30) of each backrest bracket (3);

c) two displaceable pressure pieces (23) are arranged along the fifth axis of rotation (D5) on the pre-setter (24), of which each one of the pressure parts (23) is associated with one of the first spring elements (40); and

d) the pressure pieces (23) can be aligned by actuating the pre-setter (24) with a selectable degree of congruence to the two first spring elements (40) in order to achieve the desired damping together with the action of the second spring unit (5) when the chair moves into the maximum back inclination (R_max) and seat inclination (S_max) according to the portions of the first spring elements (40) which are squeezed between the projections (30) and the pressure parts (23).

8. Chair according to one of claims 1 to 7, characterised in that

a) the second spring elements (51) of the second spring unit (5) are helical compression springs;

b) each second spring element (51) is provided with an end piece (52) comprising a securing member (53), which receives one end of the spring element (51) and thus forms a spring package (50); and

c) a sixth axis of rotation (D6) extends through the projections (30) of both backrest frames (3), on which the end pieces (52) of the two spring packages (50) are attached.

9. Chair according to one of claims 1 to 8, characterised in that the bars (60) of the seat support (6) have a longitudinal groove (66), in which a cover (69) can be attached to stretch over the seat support (6).

10. Chair according to one of claims 1 to 9, characterised in that a vertically adjustable gas spring (12) is arranged in the underframe (1), on which the base (2) rests, in order to set the seat support (6) at a height corresponding to the needs of a user and in order to create a rotatable vertical axis (V).

Revendications

1. Fauteuil permettant un réglage synchronisé entre l'inclinaison du dossier (R) et l'inclinaison de l'assise (S), sur une plage comprise entre une position de départ respective de l'inclinaison du dossier (R₀) et de l'inclinaison de l'assise (S₀) et les inclinaisons maximales respectives du dossier (R_max) et de l'assise (S_max), avec :

a) un châssis (1) destiné à être posé sur le sol;

b) une base (2), qui est fixée de manière rigide sur le châssis (1);

c) une coque de siège (6) reliée à la base (2), qui présente une zone d'assise (61) et une zone de dossier (62);

d) deux supports tubulaires (3), qui peuvent être déviés différemment l'un par rapport à l'autre et sont fixés d'un côté sur la base (2) et de l'autre côté sur la zone de dossier (62) de la coque de siège (6),

e) la zone d'assise (61) de la coque de siège (6) qui est articulée sur un deuxième axe de rotation fixe (D2) sur la base (2);

f) la zone de dossier (62) de la coque de siège (6) qui peut subir une torsion élastique,
caractérisé en ce que

g) les deux supports tubulaires (3) qui sont articulés sur un premier axe de rotation fixe (D1) sur la base (2) indépendamment l'un de l'autre;

h) les deux supports tubulaires (3) qui sont articulés sur un troisième axe de rotation élastiquement déformable (D3) sur la zone de dossier (62) de la coque de siège (6) indépendamment l'un de l'autre;

i) la coque de siège (6) comprend deux longerons (60), qui s'étendent au-dessus de la zone d'assise (61) et de la zone de dossier (62);

j) des organes de raccordement supérieurs (620) sont présents sur les deux longerons (60) dans la zone de dossier (62), à travers lesquels le troisième axe de rotation (D3) s'étend;

k) des organes de raccordement intermédiaires (610) sont présents sur les deux longerons (60) dans la zone d'assise (62), à travers lesquels un quatrième axe de rotation (D4) s'étend; et

l) entre les deux longerons (60) dans la zone d'assise (61) se trouve une première traverse (63), sur laquelle se trouvent des organes de raccordement avant (630) à travers lesquels le deuxième axe de rotation (D2) s'étend.

2. Fauteuil selon la revendication 1, caractérisé en ce que

a) une première unité de ressort (4) est prévue, qui agit contre les supports tubulaires mobiles respectifs (3); et

b) montée en parallèle par rapport à la première unité de ressort (4), une deuxième unité de ressort (5) est prévue, qui s'appuie d'un côté sur la base (2) dans un palier de butée fixe (221) et qui agit d'un autre côté contre les supports tubulaires mobiles respectifs (3).

3. Fauteuil selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que

a) la première unité de ressort (4) est réglable et comprend deux premiers éléments de ressort séparés (40);

b) la deuxième unité de ressort (5) comprend deux deuxièmes éléments de ressorts séparés (51);

c) la base (2) est un boîtier en forme de U (20) avec une partie intermédiaire (21) et deux branches (22) qui s'étendent depuis celle-ci à la manière de bras;

d) dans chacune des branches (22) se trouve un deuxième élément de ressort (51); et

e) le premier axe de rotation (D1) s'étend à travers la partie intermédiaire (21), tandis que le deuxième axe de rotation (D2) s'étend à travers les extrémités libres des deux branches (22).

4. Fauteuil selon la revendication 1, caractérisé en ce que

a) la première traverse (63) est disposée à l'avant dans la zone d'assise (61) et une deuxième traverse (67) s'étend entre les deux longerons (60) derrière dans la zone d'assise (61);

b) la zone de dossier (62) est couverte, entre les deux longerons (60), par un support de dossier (64);

c) les deux longerons (60), les deux traverses (63, 67) et le support de dossier (64) forment la coque de siège (6) sous forme de composants assemblés ou la coque de siège (6) est fabriquée d'un seul tenant sous forme de pièce en plastique moulée; et

d) chaque longeron (60) présente, entre la zone d'assise (61) et la zone de dossier (62), une zone d'élasticité (68).

5. Fauteuil selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le fauteuil est équipé d'accoudoirs (7), parmi lesquels chaque accoudoir (7) est articulé d'un côté sur le troisième axe de rotation (D3) et d'un autre côté sur le quatrième axe de rotation (D4).

6. Fauteuil selon la revendication 5, caractérisé en ce que

a) chaque accoudoir (7) possède une zone d'appui (72) s'étendant en principe horizontalement depuis le troisième axe de rotation (D3) et une zone de support (71) s'étendant vers le haut depuis le quatrième axe de rotation (D4);

b) entre la zone d'appui (72) et la zone de support (71) se trouve un passage (78);

c) les accoudoirs (7) supportent, lors du déplacement du fauteuil dans l'inclinaison maximale de dossier (R_max) et l'inclinaison maximale d'assise (S_max), l'effet d'amortissement de la première unité de ressort (4) et de la deuxième unité de ressort (5) et supportent, lors du déplacement en retour en direction de la position de départ de l'inclinaison de dossier (R₀) et de l'inclinaison d'assise (S₀), la force de rappel des deux unités de ressort (4, 5); et

d) les accoudoirs (7) sont fabriqués d'un seul tenant sous la forme d'une pièce en plastique moulée.

7. Fauteuil selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que

a) un cinquième axe de rotation fixe (D5) s'étend à travers la base (2), sur lequel est disposé un dispositif de pré-réglage (24) destiné au réglage de l'intensité de la première unité de ressort (4);

b) le premier élément de ressort individuel (40) est un corps en forme de bloc en élastomère, qui est disposé au niveau de la jointure (30) d'un support tubulaire (3) respectif;

c) sur le dispositif de pré-réglage (24) le long du cinquième axe de rotation (D5), deux éléments de pression pouvant coulisser (23) sont disposés, parmi lesquels un des éléments de pression (23) respectivement est attribué à un des premiers éléments de ressort (40); et

d) les éléments de pression (23), par l'actionnement du dispositif de pré-réglage (24), peuvent être orientés selon un degré pouvant être choisi au niveau de la congruence sur les deux premiers éléments de ressort (40), afin d'obtenir l'amortissement souhaité conjointement avec l'action de la deuxième unité de ressort (5), lors du déplacement du fauteuil vers les inclinaisons maximales de dossier (R_max) et d'assise (S_max) de façon correspondant aux proportions écrasées entre les jointures (30) et les éléments de pression (23) des premiers éléments de ressort (40).

8. Fauteuil selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que

a) les deuxièmes éléments de ressort (51) de la deuxième unité de ressort (5) sont des ressorts de compression hélicoïdaux;

b) chaque deuxième élément de ressort (51) comprend une pièce d'extrémité (52), qui présente un organe de fixation (53), qui reçoit une extrémité de l'élément de ressort (51) et ainsi forme un groupe de ressorts (50); et

c) un sixième axe de rotation (D6) s'étend à travers les jointures (30) des deux supports tubulaires (3), sur lequel les pièces d'extrémité (52) des deux groupes de ressorts (50) sont articulées.

9. Fauteuil selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les longerons (60) de la coque de siège (6) possèdent une rainure longitudinale (66), dans laquelle une housse (69) peut être fixée afin de recouvrir la coque de siège (6).

10. Fauteuil selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que, dans le châssis (1) se trouve un ressort pneumatique réglable en hauteur (12), sur lequel repose la base (2), afin de régler la coque de siège (6) à une hauteur correspondant aux besoins d'un utilisateur et de la concevoir rotative autour d'un axe vertical (V).

Zeichnung