[0001] Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske mit einem Maskenkörper, mit mindestens
einem Ausatemventil und mindestens einem Einatemventil, mit mindestens einem dem Einatemventil
zugeordneten Filtermodul, und mit wenigstens einem an dem Maskenkörper angeordneten
Koppelelement zur Befestigung mindestens eines den Kopf eines Benutzers hintergreifenden
Kopfbefestigungsbandes an dem Maskenkörper.
[0002] Atemschutzmasken der Eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt.
Sie werden dazu verwendet, einen Benutzer beim Atmen vor Luftverunreinigungen zu schützen.
Mittels eines über Mund und Nase des Benutzers anordenbaren Maskenkörper wird ein
geschlossener Gasraum für den Benutzer gebildet, der von der Umgebung getrennt ist.
Mithilfe von wenigstens einem Ausatemventil und wenigstens einem Einatemventil, die
beide an dem Maskenkörper angeordnet sind und diesen durchdringen, kann dann ein Gas-
beziehungsweise Luftaustausch zwischen dem Benutzer und der Umgebung durch den Maskenkörper
hindurch stattfinden. Üblicherweise weisen die Maskenkörper darüber hinaus Koppelelemente
auf, an welchen ein oder mehrere Kopfbefestigungsbänder befestigbar sind, die um den
Hinterkopf des Benutzers gespannt die Atemschutzmaske gegen das Gesicht des Benutzers
ziehen, um ein dichtes Anliegen der Atemschutzmaske am Gesicht zu gewährleisten.
[0003] Um die eingeatmete beziehungsweise einzuatmende Luft von gegebenenfalls vorhandenen
Verunreinigungen zu trennen, ist dem wenigstens einen Einatemventil beziehungsweise
jedem Einatemventil jeweils ein Filtermodul zugeordnet, durch welches die Luft strömen
muss, bevor sie den Gasraum und insbesondere das Einatemventil erreicht. Um die Atemschutzmaske
über einen langen Zeitraum benutzen zu können, insbesondere auch dann, wenn die Filtermodule
Alterungserscheinungen aufweisen, ist es erforderlich, das oder die Filtermodule bei
Bedarf auswechseln zu können. Hierzu sind bereits unterschiedliche Lösungen bekannt.
[0004] Aus der
US 5,222,488 B1 ist beispielsweise eine Atemschutzmaske bekannt, bei welcher ein Filtermodul an einen
Maskenkörper aufschraubbar ist. Und aus der
US 4,934,361 B1 geht bereits eine Atemschutzmaske hervor, bei welcher das Filtermodul mittels eines
Bajonettverschluss an dem Maskenkörper lösbar befestigt werden kann. Weiterhin ist
es aus der
US 4,771,771 B1 bereits bekannt, eine Schiebesitzvorrichtung zum lösbaren Halten eines Filtermoduls
vorzusehen.
[0005] Die bekannten Atemschutzmasken haben den Nachteil, dass zur lösbaren Befestigung
des einen oder der mehreren Filtermodule aufwändig gestaltete Befestigungsmittel an
dem Maskenkörper vorgesehen werden müssen.
[0006] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Atemschutzmaske zu schaffen,
die auf einfache und kostengünstige Art und Weise die oben genannten Nachteile überwindet.
[0007] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch eine Atemschutzmaske mit den
Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Diese hat den Vorteil, dass bereits üblicherweise
an der Atemschutzmaske vorgesehene Elemente auf einfache Art und Weise dazu genutzt
werden, gleichzeitig auch eine lösbare Arretierung des oder der Filtermodule an dem
Maskenkörper zu gewährleisten. Ohne großen zusätzlichen Aufwand wird dabei eine lösbare
Befestigung des oder der Filtermodule an dem Maskenkörper erreicht. Die erfindungsgemäße
Atemschutzmaske zeichnet sich dadurch aus, dass das Koppelelement zur lösbaren Befestigung
des Filtermoduls an dem Maskenkörper wenigstens einen Haltevorsprung aufweist, der
von einer das Filtermodul an dem Maskenkörper arretierenden Position in eine das Filtermodul
freigebende Position verlagerbar ist. Die Erfindung sieht also vor, dass das sowieso
üblicherweise vorhandene Koppelelement auch zur Befestigung des Filtermoduls genutzt
wird. Durch Verlagern des an dem Koppelelement angeordneten Haltevorsprungs von einer
arretierenden Position in eine freigebende Position lässt sich das Filtermodul von
dem Maskenkörper lösen. Durch entsprechendes Verlagern des Haltevorsprungs von der
freigebenden Position in die arretierende Position wird das Filtermodul am Maskenkörper
befestigt.
[0008] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Koppelelement
zumindest bereichsweise elastisch verformbar ausgebildet ist. Hierdurch wird vorteilhafterweise
erreicht, dass durch elastische Verformung des Koppelelements der daran angeordnete
Haltevorsprung aus der einen in die andere Position verlagerbar ist. Hierdurch wird
eine besonders einfache Realisierung der Verlagerbarkeit des Haltevorsprungs gewährleistet.
Besonders bevorzugt ist das Koppelelement einstückig mit dem Maskenkörper oder mit
einem Maskenkörperteil des gegebenenfalls mehrteilig ausgebildeten Maskenkörper ausgebildet.
[0009] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zusätzlich
oder alternativ das Koppelelement durch ein Gelenk an dem Maskenkörper verschwenkbar
gelagert ist. In diesem Fall ist das Koppelelement also gelenkig mit dem Maskenkörper
verbunden, wobei in diesem Fall dem Gelenk bevorzugt wenigstens ein Federelement zugeordnet
ist, das das Koppelelement mit dem Haltevorsprung bevorzugt in die arretierende Position
drängt, so dass im Normalzustand das Filtermodul an dem Maskenkörper gehalten ist.
Entsprechendes gilt vorzugsweise auch für die Ausbildung des elastisch verformbaren
Koppelelementes, das in der arretierenden Stellung entweder entspannt oder bereits
vorgespannt ist, um einen besonders sicheren und spielfreien Halt des Filtermoduls
an dem Maskenkörper zu gewährleisten.
[0010] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Haltevorsprung einstückig mit dem Koppelelement
ausgebildet ist. Hierdurch ergibt sich eine besonders einfache und stabile Anordnung
des Haltevorsprungs an dem Koppelelement.
[0011] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Haltevorsprung
als Rastnase mit einem dem Maskenkörper zugewandten Anschlag und mit einer von dem
Maskenkörper abgewandten Einführschräge ausgebildet ist. Durch die Einführschräge
wird das Koppelelement zusammen mit dem Haltevorsprung automatisch in die freigebende
Position verlagert, wenn das Filtermodul an den Maskenkörper herangeführt wird. Vorzugsweise
weist der Maskenkörper eine Aufnahmevertiefung zur zumindest bereichsweisen Aufnahme
des Filtermoduls auf, in welche das Filtermodul bevorzugt zumindest im Wesentlichen
passgenau einsetzbar ist. Vorteilhafterweise ist am Rande dieser Vertiefung das zumindest
eine vorteilhaft ausgebildete Koppelement mit dem Haltevorsprung vorgesehen, so dass
durch die Aufnahmevertiefung eine sichere Platzierung des Filtermoduls an der gewünschten
Stelle und durch das Koppelelement eine sichere Arretierung des Filtermoduls an dem
Maskenkörper erfolgt.
[0012] Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass das Koppelelement L-förmig ausgebildet ist,
mit einem ersten an dem Maskenkörper befestigten Schenkel und mit einem zweiten von
dem Filtermodul wegweisenden Schenkel, wobei der Haltevorsprung an dem ersten Schenkel
angeordnet ist. Durch die vorteilhafte Ausbildung wird eine einfache Betätigung des
Koppelelementes zum Lösen der Arretierung gewährleistet. Indem ein Benutzer auf den
zweiten Schenkel, beispielsweise an dessen äußeren Ende, in Richtung des Maskenkörpers
eine Kraft ausübt, also auf den zweiten Schenkel drückt, so wird der Haltevorsprung
von dem Filtermodul weggezogen und in seine freigebende Position verlagert. Besonders
bevorzugt ist der Haltevorsprung dazu an dem von dem Maskenkörper wegweisenden Ende
des ersten Schenkels angeordnet, um durch das Betätigen des zweiten Schenkel eine
größtmögliche Verlagerung des Haltevorsprungs bei nur geringer Kraftaufwendung zu
erreichen.
[0013] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist außerdem vorgesehen, dass
der zweite Schenkel Mittel zur Befestigung des Kopfbefestigungsbandes aufweist. Bei
diesen Mitteln handelt es sich bevorzugt um Klemmmittel, mittels derer das Befestigungsband
an dem Koppelelement beziehungsweise am zweiten Schenkel des Koppelelementes festklemmbar
ist. Die Klemmmittel umfassen bevorzugt einen auf den zweiten Schenkel aufschiebbaren
elastisch verformbaren Ring, sowie eine in dem zweiten Schenkel ausgebildete Struktur,
die mindestens eine, vorzugsweise mehrere Vertiefungen in dem zweiten Schenkel aufweist,
so dass das Kopfbefestigungsband durch Aufschieben des Ringes auf das Kopfbefestigungsband
und das Koppelelement in die Vertiefung(en) gedrängt und dadurch eine hohe Haltekraft
des Kopfbefestigungsbandes an dem Koppelelement gewährleistet wird.
[0014] Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass dem Filtermodul beziehungsweise dem jeweiligen
Filtermodul eines oder mehrere der erfindungsgemäßen Koppelelemente zugeordnet sind.
So ist es gemäß einer ersten Ausführungsform vorgesehen, dass das Filtermodul insgesamt
allein durch mehrere über den Umfang des Filtermoduls verteilt angeordnete erfindungsgemäße
Koppelelemente an dem Maskenkörper gehalten ist.
[0015] Gemäß einer bevorzugten zweiten Ausführungsform ist vorgesehen, dass dem Filtermodul
nur an einer Seite ein oder mehrere Koppelelemente, wie sie oben stehend beschrieben
wurden, zugeordnet sind, und dass das Filtermodul an einer der ersten Seite gegenüberliegenden
zweiten Seite wenigstens einen Arretiervorsprung aufweist, der in eine Arretieraufnahme
des Maskenkörpers einschiebbar/eingeschoben ist. Der Arretiervorsprung steht zweckmäßigerweise
seitlich von dem Filtermodul vor, so dass er durch eine seitliche Schiebebewegung
des Filtermoduls in die Arretieraussparung einschiebbar ist. Die Arretieraussparung
und der Arretiervorsprung sind dabei vorzugsweise derart ausgebildet, dass das Filtermodul
mit in der Arretieraussparung befindlichem Arretiervorsprung verkippbar ist. Dadurch
lässt sich das Filtermodul durch ein verkipptes Einsetzen mit dem Arretiervorsprung
in die Arretieraufnahme und einem anschließenden Herabsenken seiner von dem Maskenkörper
abstehenden Seite in seine Gebrauchsposition einbringen, wenn der oder die Haltevorsprünge
sich in ihrer freigebenden Position befinden. Zweckmäßigerweise ist hierbei vorgesehen,
dass wie zuvor beschrieben, die Haltevorsprünge als Rastnasen ausgebildet sind, so
dass das Filtermodul zunächst verkippt in die Arretieraufnahme mit dem Arretiervorsprung
einsetzbar und durch ein anschließendes Absetzen auf den Maskenkörper in seine Gebrauchsposition
einklickbar ist, wobei die Koppelelemente automatisch mit den Haltevorsprüngen in
die freigebende und anschließend in die arretierende Position aufgrund der Federkraft
beziehungsweise Eigenelastizität und der Ausbildung als Rastnase verlagert werden.
[0016] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist außerdem vorgesehen, dass
an dem Maskenkörper wenigstens ein weiterer dem Filtermodul zugeordneter und zumindest
bereichsweise elastisch verlagerbarer Rastvorsprung, insbesondere in Form einer Rastnase,
zugeordnet ist. Der weite Rastvorsprung unterscheidet sich von dem zuvor beschrieben
Koppelelement insbesondere darin, dass es keine Mittel oder Möglichkeit zur Befestigung
des Kopfbefestigungsbandes aufweist. Der mindestens eine zusätzliche Rastvorsprung
dient allein zur Arretierung des Filtermoduls an dem Maskenkörper und unterstützt
dadurch die Wirkung des einen oder der mehreren erfindungsgemäßen Koppelelemente.
[0017] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Filtermodul
und/oder die Aufnahmevertiefung beziehungsweise der Maskenkörper jeweils wenigstens
einen beabstandet zu dem Einlassventil rahmenartig verlaufenden Dichtsteg aufweisen.
Durch den rahmenartigen Verlauf ist der Dichtsteg durchgehend, also ohne Unterbrechung,
ausgebildet und umgibt das Einlassventil, zumindest wenn das Filtermodul in die jeweilige
Aufnahmevertiefung eingesetzt ist. Der Dichtsteg ist dabei derart ausgebildet, dass
er im eingesetzten Zustand des Filtermoduls dichtend an dem Filtermodul beziehungsweise
dessen Filtermodulboden und/oder an dem Boden der Aufnahmevertiefung aufliegt. Besonders
bevorzugt ist der Dichtsteg dazu zumindest bereichsweise elastisch verformbar ausgebildet.
Dadurch stellt der Dichtsteg außerdem auch eine Federkraft bereit, die zum sicheren
Arretieren des Filtermoduls mittels der Koppelelemente nutzbar ist.
[0018] Der Dichtsteg erstreckt sich dabei vorzugsweise parallel zur Außenkontur der jeweiligen
Aufnahmevertiefung. Alternativ kann der Dichtsteg auch eine von der Außenkontur unabhängige
beziehungsweise abweichende Form aufweisen. Beispielsweise kann der Dichtsteg sich
kreisringförmig um das Einlassventil erstrecken. Insbesondere kann dabei vorgesehen
sein, dass der Dichtsteg stets beabstandet zu den Seitenwänden der jeweiligen Aufnahmevertiefung
angeordnet ist. Auch ist es denkbar, dass die Ringform des Dichtstegs nicht kreisförmig,
sondern beispielsweise mehreckförmig, beispielsweise quadratisch oder rechteckförmig
oder auch sternförmig ausgebildet ist.
[0019] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Maskenkörper
mehrteilig ausgebildet ist, mit einem Maskengrundkörper und mit mindestens einem die
jeweilige Aufnahmevertiefung bildenden Schalenelement, wobei das Schalenelement bevorzugt
eine höhere Steifigkeit aufweist als der Maskengrundkörper. Durch die mehrteilige
Ausbildung wird die Fertigung des Maskenkörpers vereinfacht. Darüber hinaus lässt
sich durch die mehrteilige Ausbildung erreichen, dass der Maskengrundkörper und das
Schalenelement unterschiedliche Eigenschaften insbesondere in Bezug auf ihre Flexibilität
aufweisen. Durch die bevorzugte Ausführungsform, gemäß welcher der Maskengrundkörper
eine höhere Flexibilität als das Schalenelement aufweist, wird gewährleistet, dass
sich der Maskengrundkörper einerseits angenehm an die Gesichtsform des Benutzers anpasst,
und dass das Schalenelement eine ausreichend hohe Steifigkeit zur sicheren und dichten
Verbindung des Filtermoduls mit dem Maskenkörper gewährleistet.
[0020] Im Folgenden soll die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Dazu
zeigen:
- Figur 1
- eine Atemschutzmaske mit Filtermodulen in einer perspektivischen Darstellung,
- Figur 2
- die Atemschutzmaske in einer Draufsicht ohne Filtermodule,
- Figur 3
- eine vereinfachte Schnittdarstellung der Atemschutzmaske mit daran angeordnetem Filtermodul
und
- Figur 4
- die vereinfachte Schnittdarstellung der Atemschutzmaske mit gelöstem Filtermodul.
[0021] Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung eine Atemschutzmaske 1, die einen
Maskenkörper 2 aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Nase und den Mund eines Benutzers
von der Umgebung zu trennen. Dazu weist der Maskenkörper 2 dem Benutzer zugewandt
eine flexible Dichtlippe 3 auf, die sich an die Gesichtsform des Benutzers gasdicht
anpasst, wenn die Atemschutzmaske 1 gegen das Gesicht des Benutzers gedrückt wird.
An dem Maskenkörper 2 sind dazu mehrere, vorliegend vier Koppelelemente 4 angeordnet,
die Mittel 5 zur Befestigung eines insbesondere flexiblen Kopfbefestigungsbandes 7
aufweisen. Die Mittel 5 sind dabei an einem freien pinnförmigen Ende des jeweiligen
Koppelelementes 4 als mehrere sich quer zur Längserstreckung des Koppelelementes 4
erstreckende Vertiefungen 6 ausgebildet. Zur Befestigung des Kopfbefestigungsbandes
7 wird ein freies Ende des Kopfbefestigungsbandes 7 seitlich an das Koppelelement
4 im Bereich der Mittel 5 angelegt. Ein elastisch verformbarer Ring 8 wird dann auf
das Koppelelement 4 und das Kopfbefestigungsband 7 aufgeschoben, um letzteres an dem
Koppelelement 4 im Bereich der Vertiefungen 6 an diesem festzuklemmen. Die Vertiefungen
6 dienen dabei insbesondere zur formschlüssigen Arretierung des Kopfbefestigungsbands
7 an dem jeweiligen Koppelelement 4. Wie in Figur 1 gezeigt, kann das Kopfbefestigungsband
7 auch mehrere freie Enden aufweisen, von denen jeweils eines einem der Koppelelemente
4 zugeordnet ist. Alternativ können auch mehrere Kopfbefestigungsbänder 7 vorgesehen
sein. Üblich weisen das oder die Kopfbefestigungsbänder 7 eine Möglichkeit zur Längenanpassung
auf, so dass durch entsprechende Einstellung der Länge der Maskenkörper 2 optimal
gegen das Gesicht des Benutzers gezogen wird, um die gasdichte Verbindung mittels
der Dichtlippe 3 zu realisieren.
[0022] An dem Maskenkörper 2 ist weiterhin ein Ausatemventil 9 angeordnet, das den Maskenkörper
2 durchdringt. Vorliegend ist das Ausatemventil 9 durch ein manuell betätigbares Testventil
10 zum Test der Gasdichtheit der Atemschutzmaske 1 verdeckt. Das Ausatemventil 9 ist
- wie üblich - dazu ausgebildet, Luft aus dem Innenraum beziehungsweise aus dem zwischen
Maskenkörper 2 und Gesicht gebildeten Gasraum nach außen entweichen zu lassen, während
es in entgegengesetzter Strömungsrichtung schließt, so dass der Benutzer nicht ungefilterte
Luft aus der Umgebung durch das Ausatemventil 9 einatmen kann. Das Ausatemventil weist
dazu ein verlagerbares oder elastisch verformbares Rückschlagventilelement auf.
[0023] Um Umgebungsluft in den Gasraum einzulassen, sind vorliegend zwei Einatemventile
11 vorgesehen, die unterhalb des Ausatemventils 9 und beidseits zu dem Atemvenil 9
an dem Maskenkörper 2 angeordnet sind. Den Einatemventilen 11 ist jeweils ein Filtermodul
12 zugeordnet, das auf der Außenseite des Maskenkörpers 2 anordenbar beziehungsweise
angeordnet ist, wie in Figur 1 gezeigt.
[0024] Figur 2 zeigt die Atemschutzmaske 1 in einer Draufsicht ohne die Filtermodule 12.
Der Maskenkörper 2 weist zwei Aufnahmevertiefungen 13 auf, deren Außenkontur im Wesentlichen
der Kontur der Filtermodule 12 entspricht, so dass diese zumindest im Wesentlichen
passgenau in die jeweilige Aufnahmevertiefung 13 einsetzbar sind. Die jeweilige Aufnahmevertiefung
13 weist einen Boden 14 auf, in welchem eine Öffnung 15 ausgebildet ist. Der jeweilige
Boden 14 ist dabei in mehreren Richtungen gekrümmt ausgebildet, um einen vorteilhaften
Tragekomfort sowie eine optisch vorteilhafte Gestaltung der Atemschutzmaske 1 zu erreichen.
Der jeweiligen Öffnung 15 ist dabei das jeweilige Einatemventil 11 zugeordnet. Dieses
wird durch ein flexibles Ventilelement 16 gebildet, das im Normalzustand die Öffnung
15 dichtend verschließt. Das Ventilelement 16 ist auf der Rückseite des Maskenkörpers
2, also in dem Gasraum liegend angeordnet und liegt somit an der Rückseite des Maskenkörpers
2 die jeweilige Öffnung 15 überdeckend an. Die jeweilige Öffnung 15 weist dabei eine
sich über ihren Querschnitt erstreckende Gitterstruktur 17 auf, an welcher mittig
das jeweilige Ventilelement 16 gehalten ist. Die Ventilelemente 16 sind dabei kreisscheibenförmig
ausgebildet und nur mittig an der Gitterstruktur 17 gehalten. Wenn der Benutzer einatmet
und in dem Gasraum des Maskenkörpers 2 ein Unterdruck entsteht, wird das jeweilige
Ventilelement 16 nach innen in den Gasraum hinein verformt, wodurch die jeweilige
Öffnung 15 freigegeben und der Benutzer die durch das jeweilige Filtermodul 12 gefilterte
Luft einatmen kann. Atmet der Benutzer aus, so werden die Ventilelemente 16 die jeweilige
Öffnung verschließend gegen den Maskenkörper 2 gedrängt.
[0025] Die jeweilige Aufnahmevertiefung 13 wird durch einen zumindest im Wesentlichen durchgehenden
Rand 18 begrenzt, der sich in einer von einem Kreis abweichenden Kontur um das jeweilige
Einatemventil 11 herum und beabstandet dazu erstreckt. Die Kontur entspricht dabei
vorliegend im Wesentlichen der eines Rechtecks mit gerundeten Ecken. Die jeweilige
Aufnahmevertiefung 13 weist somit im Wesentlichen vier Seitenwandabschnitte auf, von
denen sich jeweils zwei einander gegenüberliegen. Weiterhin ist vorgesehen, dass sich
in der jeweiligen Aufnahmevertiefung 13 parallel zu dem jeweiligen Rand 18 auf dem
Boden 14 jeweils ein umlaufender Dichtsteg 19 erstreckt, der insbesondere elastisch
verformbar ausgebildet ist. Wird das jeweilige Filtermodul in die entsprechende Aufnahmevertiefung
13 eingebracht, so liegt es mit einer Unterseite dichtend an dem jeweiligen Dichtsteg
19 an, so dass ein abgedichteter Luftraum zwischen den Filtermodulen 12 und dem jeweiligen
Einlassventil 11 zur Verfügung gestellt wird, der gewährleistet, dass nur durch das
jeweilige Filtermodul 12 gefilterte Luft in das Einatemventil 11 gelangt.
[0026] Die Filtermodule 12 sind lösbar an dem Maskenkörper 2 gehalten, so dass sie beispielsweise
bei nachlassender Wirkung oder mit steigender Verunreinigung ausgewechselt werden
können. Eine dazu vorgesehene lösbare Arretierung der Filtermodule 12 soll im Folgenden
beschrieben werden.
[0027] Figur 3 zeigt in einer vereinfachten Schnittdarstellung der Atemschutzmaske 1 einen
Längsschnitt durch eine der Aufnahmevertiefungen 13 mit einem darin angeordneten Filtermodul
12, wobei von dem Filtermodul 12 vorliegend nur die Außenkontur gezeigt ist. Das Filtermodul
12 weist zweckmäßigerweise ein Filtermodulgehäuse 20 auf, welches dem Filtermodul
12 die entsprechende Kontur gibt. Das Filtermodul 12 weist eine dem Rand 18 entsprechende
Außenkontur auf, die ebenfalls von einem Kreis abweicht und im Wesentlichen rechteckförmig
mit abgerundeten Ecken ausgebildet ist, so dass auch das Filtermodul 12 jeweils zwei
einander gegenüberliegende Seiten aufweist. An einer Seite 21 weist das Filtermodul
12 einen Arretiervorsprung 22 auf, der seitlich von dem Filtermodul 12 vorsteht. Der
Arretiervorsprung 22 liegt in einer Arretieraufnahme 23 ein, die in dem Rand 18 der
Aufnahmevertiefung 13 ausgebildet ist. Der Vorsprung 22 ist in die Arretieraufnahme
23 eingeschoben, so dass das Filtermodul 12 an der Seite 21 formschlüssig in der Aufnahmevertiefung
13 gehalten ist.
[0028] Der der Seite 21 gegenüberliegenden Seite 24 weist das Filtermodulgehäuse 20 jeweils
einem der Koppelelemente 4 zugeordnet eine Vertiefung 25 auf. Die Koppelelemente 4
sind, wie im Wesentlichen aus Figuren 2 bis 4 ersichtlich, L-förmig ausgebildet mit
einem ersten Schenkel 26, der mit dem Maskenkörper 2 verbunden ist, sowie mit einem
zweiten Schenkel 27, der vorliegend in einem rechten Winkel zu dem ersten Schenkel
26 und von dem Filtermodul 12 beziehungsweise von der Aufnahmevertiefung 13 wegweisend
ausgerichtet ist. An dem zweiten Schenkel 27 sind die zuvor bereits erwähnten Mittel
5 zur Befestigung des Kopfbefestigungsbandes 7 vorgesehen. Der Schenkel 26 ist zweckmäßigerweise
einstückig mit dem Maskenkörper 2 oder mit einem die Aufnahmevertiefung 13 insgesamt
bildenden Maskenkörperelement des dann mehrteilig ausgebildeten Maskenkörpers 2 ausgebildet.
An dem dem Maskenkörper 2 gegenüberliegenden Ende des ersten Schenkels 26, also in
dem Bereich, in welchem sich der erste Schenkel und der zweite Schenkel 27 treffen,
weist der erste Schenkel 26 eine Rastnase 28 auf, die in Richtung der Aufnahmevertiefung
13 seitlich vorsteht. Die Rastnase 28 weist einen im Wesentlichen flachen und dem
Maskenboden 2 zugewandten Anschlag 29 sowie eine von dem Maskenkörper 2 abgewandte
Einführschräge 30 auf.
[0029] In dem in Figur 3 dargestellten Zustand liegt die Rastnase 28 bereichsweise in der
Vertiefung 25 des Filtermoduls 12 ein, so dass dieses auf der Seite 24 ebenfalls an
dem Maskenkörper 2 durch die einen Haltevorsprung 31 bildende Rastnase 28 gehalten
ist. Der Abstand des Haltevorsprungs 31 von dem Boden 14 der Aufnahmevertiefung 13
ist dabei derart gewählt, dass im arretierten Zustand das Filtermodul 12 dichtend
auf dem Dichtsteg 19 aufliegt. Entsprechend sind die Arretieraufnahme 23 und der Arretiervorsprung
22 ausgebildet. Zweckmäßigerweise sind die Abstände dabei derart gewählt, dass der
Dichtsteg 19 in der arretierten Position des Filtermoduls 12 elastisch verformt ist,
so dass eine Federspannung auf den Haltevorsprung 31 sowie den Arretiervorsprung 22
wirkt, um eine Selbsthemmung der Arretierung zu erreichen. Zusätzlich kann gemäß einem
hier nicht dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen sein, dass die Rastnase 28
einen zu dem Maskenkörper 2 weisenden Vorsprung aufweist, der das Filtermodulgehäuse
20 hintergreift, um ein versehentliches Lösen der Arretierung sicher zu vermeiden.
[0030] Um das Filtermodul 12 von dem Maskenkörper 2 zu lösen, ist der Haltevorsprung 31
aus der Vertiefung 25 herauszuziehen. Durch die vorteilhafte Ausbildung der vorliegenden
Atemschutzmaske 1 kann dies einfach dadurch erreicht werden, dass auf das freie Ende
des zweiten Schenkels 27 gemäß Pfeil 32 gedrückt wird, wodurch der elastisch verformbare
Schenkel 26 verbogen und der Haltevorsprung 31 aus der Vertiefung 25 herausgezogen
wird, wie durch einen Pfeil 33 angedeutet.
[0031] Figur 4 zeigt hierzu die Atemschutzmaske 1 in der Längsschnittdarstellung gemäß Figur
3, wobei das Filtermodul 12 von dem betätigten Koppelement 4 beziehungsweise von den
betätigten Koppelelementen 4 gelöst ist. Sobald der jeweilige Haltevorsprung 31 aus
der Vertiefung 25 entfernt wurde, wie in Figur 4 gezeigt, kann das Filtermodul 12
durch ein Ankippen an der Seite 24 nach oben beziehungsweise von der Aufnahmevertiefung
13 weg gezogen werden, indem das Filtermodul 12 zunächst an der Seite 24 angehoben
wird, wie durch einen Pfeil 34 angedeutet, und anschließend mit dem Arretiervorsprung
22 aus der Arretieraufnahme 23 herausgezogen werden, wie durch einen Pfeil 35 angedeutet.
Die Arretieraufnahme 23 und der Arretiervorsprung 22 sind dabei derart ausgebildet,
beziehungsweise mit derart viel Spiel versehen, dass das Filtermodul 12 mit dem Haltevorsprung
22 in der Arretieraufnahme 23 verkippbar ist.
[0032] Zum Einsetzen des Filtermoduls 12 in die jeweilige Aufnahmevertiefung 13 wird dieses
zunächst mit dem Arretiervorsprung 22 in die Arretieraufnahme 23 eingeschoben und
anschließend wird die Seite 24 in die Arretieraufnahme 13 eingedrückt. Durch die vorteilhafte
Ausbildung des Haltevorsprungs 31 als Rastnase 28 mit der Einführschräge 30 wird dabei
erreicht, dass der jeweilige Haltevorsprung 31 beim Eindrücken automatisch zur Seite
in eine freigebende Position, wie in Figur 4 gezeigt, verlagert wird. Sobald das Filtermodul
12 auf dem Dichtsteg 19 aufliegt, rastet der Haltevorsprung 31 in die Vertiefung 25
aufgrund der Eigenelastizität des Koppelelementes 4 ein und arretiert das Filtermodul
12 in seiner Gebrauchsstellung.
[0033] Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich, sind vorliegend zwei Koppelelemente 4 auf
der der Arretieraufnahme 23 gegenüberliegenden Seite der jeweiligen Aufnahmevertiefung
13 angeordnet. Alternativ können auch nur ein entsprechendes Koppelelement 4 oder
mehr als zwei Koppelelemente 4 pro Filtermodul 12 vorgesehen sein. Optional ist weiterhin
vorgesehen, dass zwischen den beiden vorliegenden Koppelelementen 4 jeweils ein zusätzlicher
Rastvorsprung 36 vorgesehen ist, der bis auf das Vorsehen der Mittel 5 in seinem Aufbau
und seiner Struktur im Wesentlichen den Koppelelementen 4 entspricht. Die Rastvorsprünge
36 rasten ebenfalls in entsprechenden Vertiefungen des jeweiligen Filtermoduls 11
mit einem entsprechend als Rastnase 28' ausgebildeten Haltevorsprung 31' ein und können
durch elastische Verformung außer Eingriff gebracht werden. Auch ist es denkbar, die
jeweilige Arretieraufnahme 23 statt durch eine Vertiefung in dem Rand 18 durch jeweils
einen in die jeweilige Aufnahmevertiefung 13 hineinragenden Vorsprung 37 des Randes
18, wie in Figur 2 gezeigt, zu bilden.
[0034] Insgesamt wird dadurch erreicht, dass die Filtermodule 12 auf einfache Art und Weise
an dem Maskenkörper 2 durch ein Einklicken beziehungsweise Einrasten in der jeweiligen
Aufnahmevertiefung 13 arretiert werden können. Gleichzeitig lässt sich die Arretierung
auf einfache Art und Weise durch Betätigen der Koppelelemente 4 und gegebenenfalls
der Rastvorsprünge 36 wieder lösen.
[0035] Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist außerdem vorgesehen, dass der Maskenkörper
2 mehrteilig ausgebildet ist und dazu einen Maskengrundkörper 38 sowie zwei Schalenelemente
39 aufweist, die jeweils eine der Aufnahmevertiefungen 13 bilden. Die Schalenelemente
39 weisen dabei eine höhere Steifigkeit auf als der Maskengrundkörper 38. Hierdurch
wird gewährleistet, dass sich der Maskengrundkörper 38 einerseits vorteilhaft an die
Gesichtsform eines Benutzers anpasst, und dass andererseits die Aufnahmevertiefungen
(13) ausreichend steif ausgebildet sind, um einen sicheren Halt des jeweiligen Filtermoduls
(12) zu gewährleisten.
1. Atemschutzmaske (1), mit einem Maskenkörper (2), mit wenigstens einem Ausatemventil
(9) und mit mindestens einem Einatemventil (11), mit mindestens einem dem Einatemventil
(11) zugeordneten Filtermodul (12), und mit wenigstens einem an dem Maskenkörper (2)
angeordneten Koppelelement (4) zur Befestigung mindestens eines einen Kopf eines Benutzers
hintergreifenden Kopfbefestigungsbandes (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (4) zur lösbaren Befestigung des Filtermoduls (12) an dem Maskenkörper
(2) wenigstens einen Haltevorsprung (31) aufweist, der von einer das Filtermodul (12)
an dem Maskenkörper (2) arretierenden Position in eine das Filtermodul (12) freigebende
Position verlagerbar ist.
2. Atemschutzmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (4) zumindest bereichsweise elastisch verformbar ausgebildet ist.
3. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (4) einstückig mit dem Maskenkörper (2) ausgebildet ist.
4. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltevorsprung (31) einstückig mit dem Koppelelement (4) ausgebildet ist.
5. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltevorsprung (31) als Rastnase (28) mit einem dem Maskenkörper (2) zugewandten
Anschlag (29) und mit einer von dem Maskenkörper (2) abgewandten Einführschräge (30)
ausgebildet ist.
6. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (4) L-förmig ausgebildet ist, mit einem ersten an dem Maskenkörper
(2) befestigten Schenkel (26) und mit einem zweiten von dem Filtermodul (12) wegweisenden
Schenkel (27), wobei der Haltevorsprung (31) an dem ersten Schenkel (26), insbesondere
an einem von dem Maskenkörper (2) wegweisenden Ende des ersten Schenkels (26) angeordnet
ist.
7. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (27) Mittel (5) zur Befestigung des Kopfbefestigungsbandes (7)
aufweist.
8. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Filtermodul (12) mehrere Koppelelemente (4) nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche zugeordnet sind.
9. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einer ersten Seite (24) des Filtermoduls (12) das wenigstens eine Koppelelement (4)
zugeordnet ist, und dass das Filtermodul (12) an einer der ersten Seite (24) gegenüberliegenden
zweiten Seite (21) wenigstens einen Arretiervorsprung (22) aufweist, der in eine Arretieraufnahme
(23) des Maskenkörpers (2) einschiebbar/eingeschoben ist.
10. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Maskenkörper (2) wenigstens ein weiterer dem Filtermodul (12) zugeordneter
und insbesondere elastisch verlagerbarer Rastvorsprung (36) zur Arretierung des Filtermoduls
(12) an dem Maskenkörper (2) zugeordnet ist.
11. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (2) für das jeweilige Filtermodul (12) jeweils eine Aufnahmevertiefung
(13) zur bereichsweisen Aufnahme des Filtermoduls (12) aufweist.
12. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermodul (12) und/oder die Aufnahmevertiefung (13) jeweils wenigstens einen
beabstandet zu dem Einatemventil (11) rahmenartig verlaufenden Dichtsteg (19) aufweisen.
13. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtsteg (19) zumindest bereichsweise elastisch verformbar ausgebildet ist.
14. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (2) mehrteilig ausgebildet ist, mit einem Maskengrundkörper (38)
und mit mindestens einem die jeweilige Aufnahmevertiefung (13) bildenden Schalenelement
(39), wobei das Schalenelement (39) insbesondere eine höhere Steifigkeit aufweist
als der Maskengrundkörper (38).