Ablaufbetätigungsvorrichtung, Verfahren zur Betätigung eines Ablaufventils und Werkzeug zur Montage und Voreinstellung der Ablaufbetätigungsvorrichtung

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufbetätigungsvorrichtung (1), ein Verfahren zur Betätigung eines Ablaufventils (3) und ein Werkzeug zur Montage und Voreinstellung der Ablaufbetätigungsvorrichtung (1). Die erfindungsgemäße Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) für Ablaufventile von Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. mit einem Betätigungselement zeichnet sich daher dadurch aus, dass das Betätigungselement nach Betätigung selbständig in eine Ausgangsstellung zurückkehrt. Dadurch ist die Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) für einen Benutzer sicherer und unter Vermeidung von Fehlfunktionen und Defekten zu bedienen. Dabei ist die Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) konstruktiv einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufbetätigungsvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, ein Verfahren zur Betätigung eines Ablaufventils nach dem Oberbegriff von Anspruch 9 und ein Werkzeug zur Montage und Voreinstellung der Ablaufbetätigungsvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 11.

[0002] Es sind solche Ablaufbetätigungsvorrichtungen für Ablaufventile von Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. bekannt, die durch Drehen oder Drücken eines Betätigungselementes bedient werden, das auf das Ablaufventil einwirkt. Insbesondere bei einer rotatorischen Betätigung aber auch bei einer Drückbetätigung ist es möglich, dass man das Betätigungselement in die falsche Richtung bedient, eine Bewegung des Betätigungselementes zwar erfolgt, jedoch damit keine Wirkung auf das Ablaufventil verbunden ist. Dies ist bei einem trüben oder schaumigen Inhalt für den Benutzer in der Regel nicht erkennbar. Außerdem könnte eine solche Fehlbetätigung zu Fehlfunktionen oder gar einem Defekt führen, wenn ein Überdrehen erfolgt. Richtungsweiser für die Betätigungsrichtung sind vor allem aus Designgründen nicht immer erwünscht.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, solche Ablaufbetätigungsvorrichtungen so weiter zu bilden, dass sie sicherer und unter Vermeidung von Fehlfunktionen und Defekten für einen Benutzer zu bedienen sind. Dabei soll die Ablaufbetätigungsvorrichtung konstruktiv einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar sein.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Ablaufbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, einem Verfahren zur Betätigung eines Ablaufventils nach dem Oberbegriff von Anspruch 9 und einem Werkzeug zur Montage und Voreinstellung der Ablaufbetätigungsvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 11. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0005] Die Erfinder haben erkannt, dass sich die Ablaufbetätigungsvorrichtung dann wesentlich sicherer bedienen lässt, wenn das Betätigungselement nach der Betätigung selbständig in eine Ausgangsstellung zurückkehrt, wobei das Betätigungselement rotatorisch betätigbar ist, weil dann eine Fehlbedienung nicht möglich ist. Bei einer Betätigung in einer falschen Richtung hat die Betätigung dann keine Wirkung, wodurch der Benutzer keinen Widerstand spürt und es dadurch intuitiv in der andere Betätigungsrichtung probiert. Außerdem fügt sich die Ablaufbetätigungsvorrichtung gestalterisch vorteilhaft in Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. ein.

[0006] Die erfindungsgemäße Ablaufbetätigungsvorrichtung für Ablaufventile von Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. mit einem Betätigungselement zeichnet sich daher dadurch aus, dass das Betätigungselement nach Betätigung selbständig in eine Ausgangsstellung zurückkehrt, wobei das Betätigungselement rotatorisch betätigbar ist.

[0007] Besonders vorteilhaft weist das Betätigungselement zur Verwirklichung der Rückkehrfunktion einen Freilauf auf, wobei der Freilauf vorzugsweise im Bereich 70° bis 100° liegt, bevorzugt 85° beträgt und/oder zumindest so groß wie der Hubverstelldrehwinkel des Ablaufventils ist. Der "Hubverstelldrehwinkel" ist dabei derjenige Drehwinkel bei einem Drehbedienelement, der für einen vollständigen Hub des Ablaufventils vom vollständig geschlossenen in den vollständig geöffneten Zustand oder umgekehrt erforderlich ist.

[0008] Bevorzugt ist der Freilauf durch eine schwimmende Lagerung eines Eingriffselements gegenüber dem Betätigungselement verwirklicht. Dann ist er besonders einfach darstellbar. Diese Schwimmende Lagerung kann beispielsweise mittels Eingriffs von zwei korrespondierenden Flügelrädern mit jeweils zumindest einem Flügel realisiert werden, wobei bevorzugt jeweils zwei gegenüberliegend angeordnete Flügel verwendet werden.

[0009] Zweckmäßig und vor allem im Zusammenhang mit dem Freilauf sind Rückholmittel für das Betätigungselement vorgesehen.

[0010] In diesem Zusammenhang ist es bevorzugt, dass die Rückholmittel für eine Zentrierung des Betätigungselements auf die Ausgangsstellung ausgebildet sind.
Alternativ oder zusätzlich kann in diesem Zusammenhang vorgesehen sein, dass die Rückholmittel als a) Federelement, insbesondere Drehfeder mit zwei freien Schenkeln, b) zumindest zwei sich in der Ausgangsstellung gegenüberliegenden, entgegengesetzt polarisierte Quadermagnete und/oder c) zwei gegenüberliegend angeordnete, entgegengesetzt diametral polarisierte Ringmagneten ausgebildet sind. Dadurch lassen sie sich konstruktiv sehr einfach und gleichzeitig wirksam realisieren. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Varianten a) und b) miteinander kombiniert werden, weil dann die Feder eine Vorspannung über den gesamten Betätigungsweg liefert und die Magnete eine exakte Positionierung in der Ausgangsstellung sicherstellen, wobei dabei bevorzugt zwei Paare Magneten eingesetzt werden, wobei die Paare gegenüber der Drehrichtung entgegengesetzt angeordnet sind. Wenn die Magnaten so polarisiert sind, dass sie sich in der Ausgangsstellung und der um 180° verdrehten Stellung anziehen, zeigen sich die besten Rückstelleigenschaften.

[0011] Zweckmäßig weist die Ablaufbetätigungsvorrichtung einen Zulauf und einen Überlauf auf, wobei der Zulauf bevorzugt rechteckig ausgebildet ist und insbesondere einen rechteckigen Perlator aufweist.

[0012] Unabhängiger Schutz wird beansprucht für das erfindungsgemäße Verfahren zur Betätigung eines Ablaufventils von Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. mit einem Betätigungselement, das sich dadurch auszeichnet, dass das Betätigungselement so ausgebildet wird, dass es nach Betätigung selbständig in eine Ausgangsstellung zurückkehrt und rotatorisch betätigbar ist.

[0013] Besonders bevorzugt wird dabei die erfindungsgemäße Ablaufbetätigungsvorrichtung verwendet.

[0014] Weiterhin wird selbständiger Schutz beansprucht für das erfindungsgemäße Werkzeug zur Montage und Voreinstellung der erfindungsgemäßen Ablaufbetätigungsvorrichtung, das sich dadurch auszeichnet, dass ein Eingriffsmittel für ein Befestigungsmittel der Ablaufbetätigungsvorrichtung an den Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. vorgesehen ist und ein Eingriffsmittel für die Einstellung der Grundstellung des Ablaufventils. Dadurch kann die Montage und Justierung der Ablaufbetätigungsvorrichtung auch durch relativ ungeschultes Personal bei Sicherung einer perfekten Funktion erfolgen.

[0015] Ein solches Werkzeug kann dann noch weiter verbessert werden, wenn weiterhin ein Demontageelement für die Demontage das Perlators, insbesondere des Rechteckperlators vorgesehen ist, das insbesondere lösbar am Werkzeug angeordnet ist. Solch ein Demontageelement wird vom Perlatorhersteller zwar mit angeboten, geht aber leicht verloren.

[0016] Die Kennzeichen der vorliegenden Erfindung und weitere Vorteile werden im Rahmen der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit den Figuren deutlich werden. Dabei zeigen rein schematisch:

Fig. 1a, b, c

die erfindungsgemäße Ablaufbetätigungsvorrichtung in Zusammenwirkung mit einem Ablaufventil und einer Ablaufvorrichtung,

Fig. 2a, b, c

die Ablaufbetätigungsvorrichtung nach Fig. 1a in einer teilweisen Explosionsdarstellung, in einer rückwärtigen perspektivischen Darstellung und in einer in Bezug auf Fig. 2a rückwärtigen Ansicht des Rechteckperlators,

Fig. 3a, b, c, d

die Bedieneinheit der Ablaufbetätigungsvorrichtung nach Fig. 1a in zwei perspektivischen Ansichten, einer vergrößerten Darstellung eines Ausschnitts aus Fig. 3b und einer teilweisen Explosionsdarstellung,

Fig. 4a, b

die Bedieneinheit nach Fig. 3a bis 3d in zwei unterschiedlichen Explosionsdarstellungen,

Fig. 5

die Ablaufbetätigungsvorrichtung nach Fig. 1a in einer ersten Schnittdarstellung,

Fig. 6

die Ablaufbetätigungsvorrichtung nach Fig. 1a in einer zweiten Schnittdarstellung,

Fig. 7a bis f

Schnitte durch die Bedieneinheit nach Fig. 3a bis 3d in verschiedenen Betätigungszuständen und

Fig. 8a, b

das erfindungsgemäße Werkzeug in drei perspektivischen Ansichten.

[0017] In Fig. 1a ist rein schematisch die erfindungsgemäße Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 in Zusammenwirkung mit einem Ablaufventil 3 und einer Ablaufvorrichtung 5 gezeigt und Fig. 1b und 1c zeigen das Ablaufventil 3 in zwei verschiedenen Stellungen, nämlich Fig. 1b den geschlossenen Zustand und Fig. 1c den geöffneten Zustand des Ablaufventils 3.

[0018] Es ist zu erkennen, dass die Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 ein Überlaufrohr 7 aufweist, der in die Ablaufvorrichtung 5 mündet, wobei die Ablaufvorrichtung 5 neben dem Ablaufventil 3 auch einen Sifon 9 und einen Abfluss 11 aufweist. Die Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 und das Ablaufventil 3 sind in für den Fachmann üblicher Weise mit einer Badewanne verbunden, weshalb diese Badewanne nicht gesondert dargestellt ist. Alternativ können diese Elemente auch an jeder anderen geeigneten Sanitäreinrichtung wie Waschbecken, Spülen und dgl. angeordnet sein.

[0019] Die Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 ist weiterhin über einen Bowdenzug 13 mit dem Ablaufventil 3 verbunden (vgl. auch Fig. 4), so dass durch die Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 direkt der Zustand des Ablaufventils 3 vom geschlossenen (vgl. Fig. 1b) in den geöffneten Zustand (vgl. Fig. 1c) verändert werden kann. Die Kopplung des Bowdenzugs 13 mit dem Ablaufventil 3 erfolgt ebenfalls in für den Fachmann üblicher Art und Weise, beispielsweise entsprechend der DE 10 2010 011 146 A1, deren entsprechender Inhalt vollumfänglich einbezogen wird.

[0020] Wie aus der rein schematischen teilweisen Explosionsdarstellung in Fig. 2a ersichtlich ist, weist die erfindungsgemäße Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 einen Überlaufkopf 15 auf, der in das flexible Überlaufrohr 7 mündet, eine Kragendichtung 17, eine Spannscheibe 19 mit einem Rechteckperlator 21, eine Rastmutter 23 und eine Bedieneinheit 25. Überlaufkopf 15 die diesbezüglich angepasste Kragendichtung 17 sind hinter einer nicht weiter dargestellten Badewanne angeordnet und dichten in Zusammenspiel mit der Spannscheibe 19 und der Rastmutter 23 die Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 gegenüber der Badewannenwand gegenüber einem seitlichen Flüssigkeitsdurchtritt ab. Dabei greift das Außengewinde (nicht gezeigt) der Rastmutter 23 in ein korrespondierendes Innengewinde (nicht gezeigt) des Gewindeeinsatzes 24 im Überlaufkopf 15 ein.

[0021] Der Rechteckperlator 21 ist über ein Zulaufrohr 22 an der Spannscheibe 19 mit dem Zulauf 25 am Überlaufkopf 15 verbunden, wobei der Zulauf 25 wiederum mit einem Wasserzulauf 27 verbunden ist. Die Abdichtung zwischen Zulaufrohr 22 mit Zulauf 25 erfolgt über zwei hintereinander am Zulaufrohr 22 angeordnete Dichtungsringe 28. Der Überlauf 29 des Überlaufkopfes 15 wiederum mündet in den Innenraum 31 des Überlaufkopfes 15, wobei der Innenraum 31 mit Durchbrechungen 33, 35 in der Spannscheibe 19 kommuniziert und darüber mit einem Ringspalt 37 zwischen Bedieneinheit 25 und Spannscheibe 19, wie in Fig. 2b zu erkennen ist. Dadurch kann überschüssige Flüssigkeit in der Badewanne hinter der Bedieneinheit 25 durch die Spannscheibe 19 hindurch in den Innenraum 31 des Überlaufkopfes 15 eintreten und durch den mit dem flexiblen Überlaufrohr 7 verbundenen Überlauf 29 und die Ablaufvorrichtung 5 in den Abfluss 11 überführt werden.

[0022] In den Fig. 3a, 3b, 3c, 3d, 4a und 4b ist die Bedieneinheit 25 in verschiedenen Ansichten näher gezeigt. Es ist zu erkennen, dass die Bedieneinheit 25 einen Drehgriff 39 und eine Abdeckeinheit 41 aufweist, wobei die Abdeckeinheit 41 einen Innenraum 43 besitzt, der mit dem Ringspalt 37 und den Durchbrechungen 33, 35 kommuniziert. Drehgriff 39 und Abdeckeinheit 41 sind über eine Sicherungsscheibe 43 miteinander verbunden, die auf der Welle 45 rastet.

[0023] Weiterhin umfasst die Bedieneinheit 25 vier Quadermagnete 47a, 47b, 49a, 49b, die paarweise gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die in einer Ebene der Abdeckeinheit 41 befindlichen Quadermagnete 47a, 47b gleiche Polarisierung und die in der Ebene des Drehgriffs 39 angeordneten Quadermagnete 49a, 49b ebenfalls gleiche Polarisierung aufweisen. Die in der gezeigten Ausgangsstellung des Drehgriffs 39 gegenüberliegenden Quadermagnete 47a, 49a und 47b, 49b sind entgegengesetzt polarisiert.

[0024] Es sind außerdem eine Drehfeder 51 mit zwei ergreifbaren Schenkeln 53a, 53b eine Federabdeckung 55, die mit der Abdeckung 42 der Abdeckeinheit 41 verrastet und dadurch die Drehfeder 51 an der Abdeckung 42 hält, eine Wellenabdeckung 57, die mit dem Drehgriffelement 40 verrastet und ein Flügelelement 59, das an dem Drehgriffelement 40 in vertikaler Ausrichtung der Flügel 61 durch Verklebung oder Verrastung fixiert ist, vorgesehen und das Drehgriffelement 40 weist ein dekoratives Zierelement 63 auf, das in seiner vertikalen Ausrichtung die Ausgangsstellung des Drehgriffelements 40 anzeigt.

[0025] Am vorderen (in Richtung zum Überlaufkopf 15 gerichteten) Ende der Welle 45 sind Zähne 65 angebracht, die mit einer korrespondierenden Zahnung 67 eines Ritzels 69, das über eine Zahnstange 13a mit dem Bowdenzug 11 verbunden ist, kämmen. Neben der Nut 71, in der die Sicherungscheibe 43 rastet, besitzt die Welle 45 eine weitere Nut 73, in die im montierten Zustand der Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 zwei Federlaschen 75 der Rastmutter 23 (vgl. Fig. 2) rasten. Am hinteren Ende der Welle 45 ist ein Eingriffsmittel 77 vorgesehen, das eine zentrale Vertiefung 79 und zwei Flügel 81 aufweist, wobei ein zentraler Dorn 83 des Flügelelements 59 in die zentrale Vertiefung 79 eingreift und so Eingriffsmittel 77 und Flügelelement 59 zueinander zentriert.

[0026] Die ersten Quadermagnete 47a, 47b sind in entsprechende Vertiefungen 85 der Abdeckung 42 eingepresst oder eingeklebt und bilden so zusammen mit der Abdeckung 42, der Drehfeder 51 und der Federabdeckung 55 die Abdeckeinheit 41.

[0027] Die zweiten Quadermagnete 49a, 49b sind in entsprechende Vertiefungen 87 der Wellenabdeckung 57 eingerastet oder eingeklebt und bilden zusammen mit der Welle 45 dem ersten Flügelelement 59 dem Drehgriffelement 40 und dem Zierelement den Drehgriff 39.

[0028] Die beiden freien Schenkel 53a, 53b der Drehfeder 51 werden hinter Vorsprüngen 89a, 89b der Abdeckung 42 gehalten und von Mitnehmern 91a, 91b des Drehgriffelements 40 ergriffen, wobei die Mitnehmer 91a, 91b rings um die Vorsprünge 89a, 89b vorbeidrehbar sind.

[0029] Beim Drehen des Drehgriffs 39 im Uhrzeigersinn gegenüber der Abdeckeinheit 41 wird der obere freie Schenkel 53a am Vorsprung 89a vom Mitnehmer 91a mitgenommen und läuft vom Vorsprung 89a weg. Der untere freie Schenkel 53b bleibt am Vorsprung 89b stehen und baut eine Rückstellkraft der Feder 51 gegenüber dem Vorsprung 89b auf, die den Drehgriff 39 wieder entgegen dem Uhrzeigersinn in seine Ausgangsstellung zurückbefördern will.

[0030] Wird der Drehgriff 39 dagegen entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, läuft der untere Mitnehmer 91b am Vorsprung 89b vorbei, hinter dem der untere freie Schenkel 53b rastet. In diesem Fall wird der untere freie Schenkel 53b vom Mitnehmer 91b ergriffen und entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt, wodurch sich eine Rückstellkraft der Feder 51 gegenüber dem Vorsprung 89a aufbaut, die den Drehgriff 39 wieder im Uhrzeigersinn in seine Ausgangsstellung zurückbefördern will.

[0031] Die exakte Lage der Ausgangsstellung wird durch die paarweise angeordneten Quadermagnete 47a, 47b, 49a, 49b bestimmt, wobei sich die jeweils gegenüberliegenden Paare 47a, 49a und 47b, 49b jeweils anziehen. Die Federspannung unterstützt somit die Rückführung des Drehgriffs 39 in die Ausgangsstellung, bis die Quadermagnete 47a, 47b, 49a, 49b sich paarweise anziehen.

[0032] In Fig. 3d ist eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts A aus Fig. 3b gezeigt. Es ist zu erkennen, dass an der Welle 45 ein Zeiger 93 angeordnet ist, der in Zusammenwirkung mit der Markierung 95 die Montagestellung der Bedieneinheit 25 anzeigt.

[0033] Anhand der Fig. 7a bis 7f im Zusammenhang mit den Schnittdarstellungen der Fig. 5 und 6 wird nun die Bedienung der erfindungsgemäßen Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 näher erläutert. Dabei zeigt Fig. 5 einen Längsschnitt und Fig. 6 zeigt einen teilweisen Querschnitt entsprechend der Schnittlinie F-F aus Fig. 5 durch die erfindungsgemäße Ablaufbetätigungsvorrichtung 1.

[0034] In Fig. 7a ist die Einstellung der Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 zu erkennen, bei der sich das Ablaufventil 3 im vollständig geöffneten Zustand nach Fig. 1c befindet und der Drehgriff 39 entsprechend Fig. 1a in seiner Ausgangsstellung. Das Flügelelement 59 ist mit seinen beiden Flügel 61 vertikal ausgerichtet und die Welle 45 befindet sich mit ihren beiden Flügeln 81 in einer um 5° beabstandeten Rotationsstellung hierzu.

[0035] Entsprechend Fig. 7b kann der Drehgriff 39 somit einen Leerhub um 5° im Uhrzeigersinn ausführen bevor die Flügel 61 des Flügelelements 59 die Flügel 81 der Welle 45 berühren. Dieser Leerhub ist vorgesehen, um zum einen zu verhindern, dass in der Ausgangsstellung des Drehgriffs 39 eine rotatorische Vorspannung ausgeübt wird, so dass ein optimale Zentrierung auf die Ausgangsstellung durch die Quadermagnete 47a, 47b, 49a, 49b erfolgen kann. Zum anderen können dadurch fertigungsbedingte Toleranzen einfach ausgeglichen werden.

[0036] Bei Weiterdrehen des Drehgriff 39 im Uhrzeigersinn (vgl. Fig. 7c) ergreifen die Flügel 61 des Flügelelements 59 die Flügel 81 der Welle 45 und bewirken so eine Drehung der Welle 45 im Uhrzeigersinn, wodurch das Ritzel 69 ebenfalls im Uhrzeigersinn gedreht und dadurch das am Ritzel befindliche Zahnrad 67a, das in die am Bowdenzug 13 angeordnete Zahnstange 13a eingreift, den Bowdenzug 13 in die in Fig. 1b gezeigte Stellung bewegt, um das Ablaufventil 3 in die vollständig geschlossene Stellung nach Fig. 1b zu verbringen. Diese vollständig geschlossene Stellung ist die Grundstellung des Ablaufventils 3. Der gesamte rotatorische Verstellwinkel des Drehgriffs 39 beträgt gegenüber der Ausgangsstellung 85°, wobei abzüglich der 5° Leerhub (vgl. Fig. 7b) ein Hubwinkel von 80° für die vollständige Bewegung des Ablaufventils 3 vorgesehen ist. Somit besteht für die Drehung des Drehgriffs 39 in eine Nichtwirkrichtung ein Freilauf von 85° zwischen Flügelelement 59 des Drehgriffs 39 und Eingriffsmittel 77 der Welle 45. Dieser Freilauf ist also derjenige Drehwinkel des Drehgriffs 39, bei dem keine Wechselwirkung zwischen den Flügeln 61, 81 besteht.

[0037] Gleichzeitig ergreift der Mitnehmer 91a den oberen freien Schenkel 53a der Feder 51 und drückt diesen im Uhrzeigersinn in Richtung zum unteren Schenkel 53b, wodurch eine Rückstellkraft auf den Mitnehmer 91a und damit auf den Drehgriff 39 aufgebaut wird. Nach Loslassen des Drehgriffs 39 durch den Benutzer dreht sich dadurch der Drehgriff 39 entgegen dem Uhrzeigersinn zurück und wird durch die Quadermagnete 47a, 47b, 49a, 49b in seiner Ausgangstellung zentriert (vgl. Fig. 7d). Diese in Fig. 7d gezeigte Ausrichtung von Drehgriff 39 und Flügel 81 zeigt die Montagestellung der Bedieneinheit 25.

[0038] Zum Öffnen des Ablaufventils 3 wird nun der Drehgriff 39 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, wobei wiederum zuerst ein Leerhub von 5° zu überwinden ist (vgl. Fig. 7e).

[0039] Anschließend ergreifen die Flügel 61 des Flügelelements 59 die Flügel 81 der Welle 45 und bewirken so eine Drehung der Welle 45 entgegen dem Uhrzeigersinn, wodurch das Ritzel 67 ebenfalls entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht und dadurch der Bowdenzug in die in Fig. 1c gezeigte Stellung bewegt wird, um das Ablaufventil in die vollständig geöffnete Stellung nach Fig. 1c zu verbringen.

[0040] Der untere freie Schenkel 53b wurde dabei durch den Mitnehmer 91b entgegen dem Uhrzeigersinn zum oberen freien Schenkel 53a der Feder 51 verlagert, wodurch sich eine Rückstellkraft gegenüber dem Mitnehmer 91b aufbaut, der den Drehgriff 39 zurück in die Ausgangstellung verbringen will. Nach Loslassen des Drehgriffs 39 durch den Benutzer würde sich der Drehgriff 39 daher wieder in Ausgangsstellung zurückbewegen, wodurch die in Fig. 7a gezeigt Grundstellung wieder erreicht würde.

[0041] Es ist deutlich zu erkennen, dass die Bedienung für den Benutzer sehr einfach und sicher ist, da der Drehgriff in beide Richtungen in Bezug auf eine zentrierte Ausgangsstellung um jeweils 85° gedreht werden kann und aufgrund des Freilaufs von 85° kein Überdrehen möglich wird, selbst wenn der Benutzer die Stellung des Ablaufventils 3 nicht erkennt oder die Betätigungsrichtungen verwechselt. Aufgrund des Freilaufs würde in einem solchen Fall die Drehung des Drehgriffs 39 ohne den Verstellwiderstand des Ablaufventils 3 erfolgen, wodurch dem Benutzer die Fehlbedienung untrüglich angezeigt würde, und wodurch der Benutzer zu einer Bedienung in die entgegengesetzte Richtung veranlasst würde.

[0042] Schließlich ist in den Fig. 8a bis 8c das erfindungsgemäße Werkzeug 100 gezeigt. Es ist zu erkennen, dass das Werkzeug 100 einen Griff 101 mit von der Hand eines Installateurs ergreifbaren Fingermulden 103 aufweist, um ein Drehmoment mittels des Werkzeugs 100 zu übertragen.

[0043] Auf der einen Seite des Griffs 101 ist ein Schlüssel 105 mit einer Zahnung 107 angeordnet, die zu der Zahnung 109 der Rastmutter 23 korrespondierend ausgebildet ist (vgl. Fig. 8b). Mit diesem Schlüssel 105 kann die Rastmutter 23 angezogen und gelöst werden, um so die Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 an der Badewanne zu befestigen bzw. wieder zu lösen.

[0044] Auf der anderen Seite des Griffs 101 ist eine Welle 111 mit einer Zahnung 113 angeordnet, die identisch zur Zahnung 65 der Welle 45 ausgebildet ist (vgl. Fig. 8a). Mit diesem Werkzeugteil 111 kann nach Montage der Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 an der Badewanne das Ablaufventil 3 über die Zahnung 67 des Ritzels 69 in die gezeigte Grundstellung Fig. 1b "geschlossen" überführt werden.

[0045] Schließlich ist auf der Seite der Welle 111 auch ein lösbarer Demontageschlüssel 117 für den Rechteckperlator 21 angeordnet, der vom Perlatorhersteller mitgeliefert wird.

[0046] Es ist zu erkennen, dass es sich um das einzig notwendige Werkzeug 101 für die vollständige Montage der erfindungsgemäßen Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 handelt, so dass hier keine Werkzeuge verloren gehen können. Außerdem wird durch die bereit gestellte Welle 111 die Justierung und Montage der erfindungsgemäßen Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 sehr erleichtert.

[0047] Nach der Einstellung der Grundstellung "geschlossen" nach Fig. 1b für das Ablaufventil 3 und der Montagestellung der Bedieneinheit 25 (vgl. Fig. 3d, Fig. 7d) kann die Bedieneinheit 25 mit dem an der Badewanne montierten Überlaufkopf 15 verrastet werden, wobei die Federlaschen der Spannscheibe 19 an der Abdeckung 41 als auch die Federlaschen 75 der Rastmutter 23 mit der Nut 71 der Welle 45 verrasten. Durch die letztgenannte Verrastung an der Rastmutter 23 erfolgt die Sicherung der Bedieneinheit 25 am Überlaufkopf 15, während die erstgenannte Verrastung an der Spannscheibe 19 der Abstützung und vor allem Zentrierung der Bedieneinheit 25 dient. Diese Abstützung und Zentrierung wird noch durch die vorspringenden Stege 115 der Spannscheibe 19 unterstützt, die im Inneren an der Abdeckung 41 anliegen.

[0048] Für die Montage der Ablaufbetätigungsvorrichtung 1 ist somit nur eine kombinierte Ausrichtung des Ablaufventils 3 in die Grundstellung und der Bedieneinheit 25 in die Montagestellung erforderlich, was die Installations- und Wartungsarbeiten durch einen Installateur enorm erleichtert.

[0049] Es ist darauf hinzuweisen, dass sämtliche erfindungsgemäßen Merkmale miteinander kombiniert werden können, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist. Dabei können Vorrichtungsmerkmale auch als Verfahrensmerkmale Verwendung finden und Verfahrensmerkmale als Vorrichtungsmerkmale.

Bezugszeichenliste

[0050] 

1

Ablaufbetätigungsvorrichtung

3

Ablaufventil

5

Ablaufvorrichtung

7

Überlaufrohr

9

Sifon

11

Abfluss

13

Bowdenzug

13a

Zahnstange

15

Überlaufkopf

17

Kragendichtung

19

Spannscheibe

21

Rechteckperlator

22

Zulaufrohr

23

Rastmutter, Befestigungsmittel

25

Bedieneinheit

26

Gewindeeinsatzes

27

Wasserzulauf

28

Dichtungsringe

29

Überlauf

31

Innenraum des Überlaufkopfes 15

33, 35

Durchbrechungen

37

Ringspalt

39

Drehgriff, Betätigungselement

41

Abdeckeinheit

42

Innenraum der Abdeckeinheit 41

43

Sicherungsscheibe

45

Welle

47a, 47b, 49a, 49b

Quadermagnete

51

Drehfeder

53a, 53b

Schenkel

55

Federabdeckung

57

Wellenabdeckung

59

Flügelelement

61

Flügel

63

dekoratives Zierelement

65

Zähne

67

Zahnung

67a

Ritzelzahnrad

69

Ritzels

71

Nut

73

Nut

75

Federlaschen

77

Eingriffsmittel

79

zentrale Vertiefung

81

Flügel

83

zentraler Dorn

85

Vertiefungen

87

Vertiefungen

89a, 89b

Vorsprünge

91a, 91b

Mitnehmer

93

Zeiger

95

Markierung

100

Werkzeug

101

Griff

103

Fingermulden

105

Schlüssel, erstes Eingriffsmittel

107

Zahnung

109

Zahnung

111

Welle, zweites Eingriffsmittel

113

Zahnung

117

lösbarer Demontageschlüssel

Ansprüche

1. Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) für Ablaufventile (3) von Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. mit einem Betätigungselement (39), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (39) nach Betätigung selbständig in eine Ausgangsstellung zurückkehrt, wobei das Betätigungselement (39) rotatorisch betätigbar ist.

2. Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (39) einen Freilauf aufweist.

3. Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilauf vorzugsweise im Bereich 70° bis 100° liegt, bevorzugt 85° beträgt und/oder dass der Freilauf zumindest so groß wie der Hubverstelldrehwinkel des Ablaufventils (3) ist.

4. Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilauf durch eine schwimmende Lagerung eines Eingriffselements (77) gegenüber dem Betätigungselement (39) verwirklicht ist, wobei insbesondere ein oder mehrere korrespondierende Flügel (61, 81) wechselwirken.

5. Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Rückholmittel (51, 47a, 47b, 49a, 49b) für das Betätigungselement (39) vorgesehen sind.

6. Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholmittel (47a, 47b, 49a, 49b) für eine Zentrierung des Betätigungselements (39) auf die Ausgangsstellung ausgebildet sind.

7. Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholmittel als a) Federelement, insbesondere Drehfeder (51) mit zwei freien Schenkeln (53a, 53b), b) zumindest zwei sich in der Ausgangsstellung gegenüberliegenden, entgegengesetzt polarisierte Quadermagnete (47a, 47b, 49a, 49b) und/oder c) zwei gegenüberliegend angeordnete, entgegengesetzt diametral polarisierte Ringmagneten ausgebildet sind.

8. Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) einen Zulauf und einen Überlauf (29) aufweist, wobei der Zulauf bevorzugt rechteckig ausgebildet ist und insbesondere einen rechteckigen Perlator (21) aufweist.

9. Verfahren zur Betätigung eines Ablaufventils (3) von Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. mit einem Betätigungselement (39), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (39) so ausgebildet wird, dass es nach Betätigung selbständig in eine Ausgangsstellung zurückkehrt und rotatorisch betätigbar ist.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 verwendet wird.

11. Werkzeug (100) zur Montage und Voreinstellung der Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Eingriffsmittel (105) für ein Befestigungsmittel (23) der Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) an den Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. vorgesehen ist und ein zweites Eingriffsmittel (111) für die Einstellung einer Grundstellung des Ablaufventils (3).

12. Werkzeug (100) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein Demontageelement (117) für die Demontage des Perlators (21) nach Anspruch 8 vorgesehen ist, das insbesondere lösbar am Werkzeug (100) angeordnet ist.

Zeichnung