(19)
(11) EP 2 913 593 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.09.2015  Patentblatt  2015/36

(21) Anmeldenummer: 15153949.1

(22) Anmeldetag:  05.02.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 27.02.2014 DE 102014203534

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Bally, Ingo
    83278 Traunstein (DE)
  • Goss, Ulrich
    81539 München (DE)
  • Kraemer, Oliver
    82396 Pähl (DE)
  • Namberger, Angelika
    83352 Altenmarkt a.d. Alz (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUM HALTEN EINES GARGUTTRÄGERS MIT EINEM STIRNSEITIG ANGESCHWEIßTEN FÜHRUNGSELEMENT AN EINEM TRAGSTAB SOWIE GARGERÄT MIT EINER DERARTIGEN VORRICHTUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1') zum Halten eines Gargutträgers (9) in einem Garraum (13) eines Gargeräts (11), welche einen Träger (2, 2', 3, 3') aufweist, der zur Aufnahme des Gargutträgers (9) zumindest eine Einschubführung (8, 8') aufweist, welche durch ein oberes und ein unteres Führungselement (6, 6', 7, 7') begrenzt ist, wobei das obere Führungselement (7') an einem Ende (71', 72') eine Querschnittoberfläche (71 a', 72a') aufweist, welche an einen ersten Tragstab (4, 5) des Trägers (2', 3') mündend angeordnet ist und das Führungselement (7') an dieser Kontaktstelle mit dem ersten Tragstab (4, 5) haltend verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät mit einer Vorrichtung (1').




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten eines Gargutträgers in einem Garraum eines Gargeräts, sowie ein Gargerät mit einer derartigen Vorrichtung.

[0002] Bei Backöfen ist bekannt, dass in den Garraum Traggestelle eingebracht sind, die zur Aufnahme von Gargutträgern, wie beispielsweise einer Grillpfanne, einem Backblech oder einem Gitterrost dienen. Üblicherweise sind diese Traggestelle an den vertikalen Seitenwänden der Muffel, die den Garraum begrenzt, angeordnet. Sie können als entnehmbare Bauteile, beispielsweise als Gitterträger ausgebildet sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass integral in die Muffelwände entsprechende Vorrichtungen ausgebildet sind. Die immer paarweise gegenüberliegend ausgebildeten Einschubführungen derartiger Vorrichtungen definieren dann wiederum Einschubebenen für einen Gargutträger.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist gemäß der Darstellung in Fig. 1 eine entsprechende Vorrichtung 1 bekannt, welche zwei analog zueinander ausgebildete Traggestelle 2 und 3 aufweist. Diese können an gegenüberliegenden Seitenwänden einer Muffel, die nicht gezeigt ist, angeordnet werden. Das Traggestell 2 ist aus Stäben aufgebaut und umfasst zwei vertikale Tragstäbe 4 und 5, an denen eine Mehrzahl von Führungsstäben immer paarweise ausgebildet ist. Beispielsweise bilden die beiden Führungsstäbe 6 und 7, die sich parallel zueinander erstrecken, eine Einschubführung 8 für den beispielhaften Gargutträger 9 in Form eines Gitterrostes. Wie aus der Darstellung in Fig. 1 zu erkennen ist, sind die beiden Führungsstäbe 6 und 7, wie auch alle anderen Führungsstäbe der Traggestelle 2 und 3 ausschließlich sich in einer horizontalen Ebene erstreckend ausgebildet.

[0004] Wird der Gitterrost gemäß der Darstellung in Fig. 2 herausgezogen und befindet sich darauf dann ein weiterer Gegenstand 10 auf dem Gargutträger 9, so bildet sich aufgrund der entstehenden Gewichtskraft unter der Hebelwirkung des vorne überstehenden Gargutträgers 9 eine Kraft auf die in der gezeigten Darstellung ausgebildeten Führungsstäbe 6 und 7.

[0005] Die Führungsstäbe 6 und 7 sind in einer Horizontalebene U-förmig geformt und beidseits mit den Tragstäben 2 und 3 verbunden. Dabei sind die Schenkel der U-Form und somit die Mantelseiten der Führungsstäbe 6 und 7 an den Mantelseiten der Tragstäbe 2 und 3 anliegend angeschweißt, und somit kreuzgeschweißt.

[0006] Ein weiteres Traggestell ist aus der DE 10 2006 015 444 B4 bekannt, bei welchem ein oberer Führungsstab formmäßig ungleich einem unteren Führungsstab einer Einschubführung ist.

[0007] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Halten eines Gargutträgers in einem Garraum eines Gargeräts sowie ein derartiges Gargerät mit zumindest einer Vorrichtung zu schaffen, bei welcher beziehungsweise bei welchem das Einführen eines Gargutträgers durch eine durch Führungselemente gebildete Einschubführung einfacher erfolgen kann.

[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung und ein Gargerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0009] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Halten eines Gargutträgers in einem Garraum eines Gargeräts umfasst einen Träger, der zur Aufnahme des Gargutträgers zumindest eine Einschubführung aufweist. Diese Einschubführung ist durch ein oberes und ein unteres Führungselement begrenzt. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass das obere Führungselement an einem Ende eine Querschnittoberfläche, die insbesondere senkrecht zur Längsachse des Führungselements orientiert ist, aufweist, welche an einen ersten Tragstab des Trägers mündend angeordnet ist und das Führungselement an dieser Kontaktstelle mit dem ersten Tragstab haltend verbunden ist. Durch diese Ausgestaltung mündet das Führungselement quasi fluchtend an den Tragstab, so dass es sich zumindest mit einem Ende seitlich dieses Tragstabs erstreckt und daran befestigt ist. Durch diese Ausgestaltung wird einerseits Bauraum eingespart und ein wesentlicher Vorteil ist darüber hinaus darin zu sehen, dass beim Einführen eines Gargutträgers in die Einschubführung ein Hängenbleiben des Gargutträgers in diesem Führungselement mit diesem Ende verhindert ist. Der Tragstab verdeckt bei dieser Ausgestaltung somit in seiner Verlängerung betrachtet zumindest über einen gewissen Längenabschnitt des Führungselements dieses Führungselement, so dass in dieser geradlinigen Betrachtungsrichtung und somit auch in Verlängerung des Tragstabs dieses Führungselement an diesem betrachteten Ende nicht seitlich vor diesem Tragstab überstehend angeordnet ist.

[0010] Darüber hinaus ist durch eine derartige stirnseitige Anbindung des Führungselements an dem Tragstab auch eine verbesserte Befestigung ermöglicht. Diese Querschnittoberfläche ermöglicht ein großflächigeres Anliegen des Führungselements an dem Tragstab und somit auch eine umfänglichere zerstörungsfrei unlösbare Befestigung. Darüber hinaus kann diese stirnseitige Querschnittoberfläche des Führungselements auch eingedellt ausgebildet werden, so dass sie an die rundliche Form des Tragstabs beziehungsweise dessen Mantelfläche angepasst ist, so dass das vollflächigere Anliegen nochmals verbessert ist. Darüber hinaus ist durch eine derartige Ausgestaltung auch eine ohnehin mechanische Halterung in einer horizontalen Richtung senkrecht zu dem Tragstab und senkrecht zur Längsachse des Führungselements erreicht, die dann durch die zusätzliche zerstörungsfrei unlösbare Verbindung zwischen dem Führungselement und dem Tragstab verbessert ist.

[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Querschnittoberfläche durch eine Schweißverbindung an dem ersten Tragstab befestigt ist. Diese zerstörungsfrei unlösbare Verbindung ist dann auch so ausgestaltet, dass sie seitlich des Tragstabs nicht zusätzlich materiell aufträgt und die oben genannten Vorteile nochmals dadurch begünstigt werden.

[0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Querschnittoberfläche an eine einem zweiten Tragstab des Trägers zugewandte Innenseite einer Mantelfläche des ersten Tragstabs mündet. Durch diese Spezifikation wird im besonderen Maße den oben genannten Vorteilen Rechnung getragen.

[0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das obere Führungselement ein von dem ersten Ende beginnend sich geradlinig und somit ohne Biegung beziehungsweise biegungsfrei in Richtung eines zweiten Tragstabes erstreckendes erstes Elementstück aufweist. Diese Ausgestaltung ist bezüglich der mit dem Tragstab fluchtenden Anordnung des Führungselements in diesem ersten Teilstück besonders vorteilhaft. Gerade an einem vorderen ersten Ende ist dadurch das Einfädeln eines Gargutträgers in die Einschubführung besonders nutzerfreundlich. Denn es ist gerade in diesem vorderen ersten Ende und somit seitlich des Tragstabs kein Bereich des Führungselements und insbesondere nicht das erste Elementstück sich erstreckend angeordnet, so dass auch ein im Hinblick auf die Breite des Gargutträgers entsprechend zwischen zwei Vorrichtungen beziehungsweise Traggestellen sich erstreckender und beidseits gehaltener Gargutträger nicht an derartig seitlich überstehenden oberen Führungselementen in diesem vorderen Bereich verspreizt oder verklemmt. Die Handhabung durch einen Nutzer ist dadurch wesentlich verbessert.

[0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an einem dem ersten Ende abgewandten Ende des ersten Elementstücks eine S-förmige Biegung als zweites Elementstück ausgebildet ist. Durch diese Formgestaltung wird quasi im vorderen Bereich des oberen Führungselements eine Aussparung geschaffen, die das Einführen beziehungsweise Einfädeln des Gargutträgers in die Einschubführung begünstigt. Durch die S-förmige Biegung wird dann in einem nach hinten anschließenden weiteren Längenabschnitt des oberen Führungselements und somit auch der Einschubführung die zielgerichtete Führung des eingeschobenen Gargutträgers begünstigt. Er ist somit dann durch das obere und untere Führungselement oben und unten gehalten und kann in dem Zusammenhang dann nicht mehr unerwünscht nach oben gehoben oder verkippt werden und auch nach unten hin nicht herausfallen. Durch diese spezifische Ausgestaltung des oberen Führungselements mit diesen beiden konkreten formmäßig erläuterten Elementstücken wird quasi eine in einer horizontalen Ebene betrachtete Prägung beziehungsweise Ausbauchung des oberen Führungselements gegenüber dem vorderen Ende nach hinten zurückversetzt angeordnet und ausgebildet. Eine dadurch gebildete frontseitige Einführzone beziehungsweise Einfädelzone für den Gargutträger, durch welchen dieser nicht mehr ausschließlich in horizontaler Richtung in die Einschubführung bereits am vorderen Ende eingebracht werden muss, wird durch diese spezifische Ausgestaltung der Erfindung auch quasi ein von oben Einsenken ermöglicht. Dieses quasi von oben Einsenken des Gargutträgers kann dann auch an einer Stelle erfolgen, bei der in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet der Gargutträger schon mit dem oberen Führungselement überlappt und innerhalb des ersten Elementstücks sich befindet. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die S-förmige Biegung sich in einer Horizontalebene erstreckt. Sie erstreckt sich vorzugsweise in eine Richtung hin zu einer gegenüberliegend ausgebildeten weiteren Vorrichtung zum Halten eines Gargutträgers, die vorzugsweise identisch zur anderen Vorrichtung ausgebildet ist, wobei diese beiden Vorrichtungen dann an gegenüberliegenden Vertikalwänden einer einen Garraum des Gargeräts begrenzenden Muffel angeordnet sind.

[0015] Durch diese Orientierung der S-förmigen Biegung wird die Einschubführung in ihrer vertikalen Dimensionierung und somit im Hinblick auf die lichte Weite in vertikaler Richtung nicht eingeengt, so dass auch hier das Verschiebeverhalten des Gargutträgers relativ zur Einschubführung nicht beeinträchtigt ist und ruckfrei und leichtgängig und damit auch nutzerfreundlich erfolgen kann.

[0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an einem dem ersten Elementstück des oberen Führungselements abgewandten Ende des zweiten Elementstücks ein drittes Elementstück mündet, welches mit dem zweiten Tragstab verbunden ist. Bei dieser Ausgestaltung bildet sich das obere Führungselement somit durch diese drei Elementstücke, die jeweils für sich betrachtet spezifisch geformt sind und in Summe die spezifische Formgebung des oberen Führungselements darstellen.

[0017] Bei einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass das dritte Elementstück L-förmig ausgebildet ist und mit einer Mantelseite eines Kurzschenkels der L-Form an einer Innenseite der Mantelfläche des zweiten Tragstabs befestigt ist, insbesondere daran angeschweißt ist. Bei dieser Ausführung ist dann somit das vorzugsweise hintere Ende des oberen Führungselements in einer kreuzgeschweißten Anordnung mit dem Tragstab angeordnet und befestigt.

[0018] Bei einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das dritte Elementstück an dem oberen Führungselement an einem zweiten Ende eine Querschnittoberfläche aufweist, welche an dem zweiten Tragstab des Trägers mündend angeordnet ist, wobei das obere Führungselement an dieser Kontaktstelle mit dem zweiten Tragstab haltend verbunden ist. Bei dieser Ausgestaltung ist dann das hintere Ende des Führungselements in entsprechender Weise an den hinteren zweiten Tragstab angebunden, wie das vordere Ende an dem ersten vorderen Tragstab angebunden ist. Bei dieser Ausgestaltung ist dann auch am hinteren Ende eine zumindest über das dritte Elementstück fluchtende Anordnung mit dem hinteren Tragstab erreicht, wenn in Tiefenrichtung des Gargeräts blickend die Tiefenrichtungsorientierung senkrecht auf den Tragstab treffend betrachtet ist. Das dritte Elementstück weist somit zumindest ein geradliniges Teilelement auf, welches ein geradliniges Endstück darstellt, das an diesen zweiten Tragstab mündet. Zwischen diesem geradlinigen Endstück und dem zweiten Elementstück kann dann auch ein zumindest einmal gebogenes Zwischenstück des dritten Elementstücks angeordnet und ausgebildet sein, wobei dieses Zwischenstück dann ein Teil des dritten Elementstücks ist.

[0019] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Querschnittoberfläche des zweiten Endes an eine den ersten Tragstab des Trägers zugewandte Innenseite einer Mantelfläche des zweiten Tragstabs mündet, insbesondere mit einer Schweißverbindung daran befestigt ist.

[0020] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das untere Führungselement in einer Horizontalebene U-förmig ausgebildet ist und mit Mantelflächen von Seitenschenkeln der U-Form an einander zugewandten Innenseiten der Mantelflächen von zwei Tragstäben des Trägers befestigt ist. Durch eine derartige Ausgestaltung ist das untere Führungselement formspezifisch unterschiedlich und somit asymmetrisch zum oberen Führungselement ausgebildet. Es wird durch diese Ausgestaltung insbesondere im vorderen Bereich erreicht, dass sich das untere Führungselement auch an seinem vorderen Ende bereits seitlich des vorderen Tragstabs und somit des ersten Tragstabs erstreckt, so dass der Gargutträger quasi schon auf dieses untere Führungselement aufgesetzt werden kann, jedoch durch das obere Führungselement in diesem vorderen Bereich noch nicht abgedeckt und quasi geführt ist, so dass der Gargutträger von diesem unteren Führungselement abgehoben werden kann und nach oben herausgenommen werden kann. Entsprechend kann auch das Einsetzen erfolgen.

[0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich ein oberes und ein unteres Führungselement, die eine Einschubführung bilden, zwischen zwei Tragstreben sich erstreckend angeordnet sind und mit den beiden Tragstäben verbunden sind. Die eine Einschubführung bildenden Führungselemente erstrecken sich jeweils in Horizontalebenen, wobei die beiden Horizontalebenen der Führungselemente parallel zueinander orientiert sind. Die Führungselemente erstrecken sich jeweils vollständig in den genannten Horizontalebenen.

[0022] Insbesondere sind die Führungselemente Stäbe. Sie können dadurch sehr filigran und formspezifisch ausgebildet sein und weisen dennoch eine hohe Stabilität auf. Dadurch ist die gesamte Vorrichtung gewichtsminimiert ausgestaltet und die Handhabbarkeit eines Nutzers zum Einführen und Herausziehen eines Gargutträgers ist verbessert und umfänglich einsehbar.

[0023] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Träger als Traggestell ausgebildet ist und aus Stäben, insbesondere vollständig aus Stäben, aufgebaut ist, wobei hier die Tragstäbe und die als Führungsstäbe ausgebildeten Führungselemente genannt sind.

[0024] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Gargerät mit einem Garraum, wobei das Gargerät zumindest eine Vorrichtung gemäß der Erfindung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon aufweist. In besonders vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass das Gargerät zwei separate Vorrichtungen mit zwei Trägern aufweist, die an Seitenwänden einer Muffel angeordnet sind und paarweise gegenüberliegende Einschubführungen aufweisen, in welche der Gargutträger einführbar und lagerbar ist.

[0025] Der als Gitterträger beziehungsweise Traggestell ausgebildete Träger ist vorzugsweise aus Metallstäben gebildet, die gegebenenfalls noch entsprechend beschichtet sein können. Dies ist im Hinblick auf Verschleißarmut beim Einsatz in einen Garraum, insbesondere auch bei einem Pyrolysebetrieb des Gargeräts, vorteilhaft.

[0026] Es kann auch vorgesehen sein, dass der Träger reversibel lösbar an einer Muffelwand, die den Garraum begrenzt, anbringbar ist, so dass er jederzeit eingesetzt und wieder entnommen werden kann. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Vorrichtung und die Muffelwand beziehungsweise die Muffelwände mit den Trägern jeweils integral ausgebildet sind und beispielsweise entsprechend Prägungen in den seitlichen vertikalen Muffelwänden ausgebildet sind.

[0027] Vorzugsweise sind zwei Vorrichtungen vorgesehen, die an Seitenwänden einer Muffel gegenüber angeordnet sind und paarweise gegenüberliegende Einschubführungen aufweisen, in welche der Gargutträger mit gegenüberliegenden Teilbereichen einführbar und lagerbar ist.

[0028] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

[0029] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtung in einem ersten Zustand;
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung gemäß Fig. 1 in einem zweiten Zustand;
Fig. 3
eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gargeräts;
Fig. 4
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung; und
Fig. 6
eine perspektivische Darstellung eines Teilausschnitts des Gargeräts gemäß Fig. 3 mit einem im vorderen Bereich der Vorrichtung eingebrachten Gargutträger.


[0030] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0031] In Fig. 3 ist in einer vereinfachten perspektivischen Darstellung ein Backofen 11 als Gargerät gezeigt. Dieser umfasst einen Garraum 12, der durch eine in Fig. 3 nicht gezeigte Tür verschließbar ist. Der Garraum 12 ist durch eine Muffel 13 begrenzt. Die Muffel 13 weist zwei vertikale Seitenwände 14 und 15 auf.

[0032] In der Darstellung gemäß Fig. 3 vereinfacht ist an der vertikalen Seitenwand 15 ein Träger in Form eines Gitterträgers bzw. eines Traggestells 2' angeordnet. An der gegenüberliegenden vertikalen Seitenwand 14 ist ein entsprechend ausgebildetes Traggestell angeordnet.

[0033] Im Ausführungsbeispiel ist das Traggestell 2', welches Bestandteil einer Vorrichtung 1' zum Halten eines Gargutträgers 9 (Fig. 4) ist, reversibel und somit zerstörungsfrei lösbar an der Innenseite der vertikalen Seitenwand 15 anbringbar.

[0034] Das im Ausführungsbeispiel aus Stäben aufgebaute Traggestell 2' umfasst die beiden Haltestäbe bzw. Tragstäbe 4 und 5. Dazwischen erstrecken sich in horizontaler Richtung (y-Richtung) mehrere stabförmige Führungselemente. Dabei bilden beispielhaft zwei stabförmige Führungselemente 6' und 7' eine Einschubführung 8'.

[0035] Das an der vertikalen Seitenwand 14 angeordnete weitere Traggestell der Vorrichtung 1' weist eine analoge Ausgestaltung von Führungselementen auf, die in vertikaler Richtung (z-Richtung) auf dem gleichen Höhenniveau angeordnet sind.

[0036] In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel des Traggestells 2' der Vorrichtung 1' gezeigt. Das ausschließlich aus Stäben aufgebaute Traggestell 2' zeigt den vorderen vertikalen geradlinigen ersten Trägerstab 5 und den dazu beabstandet und parallelen hinteren zweiten Trägerstab 4.

[0037] Die Trägerstäbe 4 und 5 erstrecken sich in z-Richtung.

[0038] Jeweils paarweise bilden obere und untere Führungselemente 7' beziehungsweise 6' Einschubführungen 8'. Beispielhaft ist hier eine Einschubführung 8' mit den Bezugszeichen für die Führungselemente 6' und 7' versehen. Das untere Führungselement 6' erstreckt sich mit seiner U-Form in einer Horizontalebene und somit senkrecht zur z-Richtung in einer x-y-Ebene. In einer dazu beabstandeten parallelen Horizontalebene erstreckt sich ebenfalls vollständig das obere Führungselement 7'.

[0039] Wie aus der Darstellung in Fig. 4 zu erkennen ist, sind die beiden Führungselemente 6' und 7' formmäßig ungleich ausgebildet und somit auch mit einer gewissen Asymmetrie versehen.

[0040] In dem Zusammenhang ist das obere Führungselement 7' nicht U-förmig ausgebildet, sondern weist ein erstes Elementstück 7a' auf. Dieses erste Elementstück 7a' ist geradlinig ausgebildet und erstreckt sich insbesondere ausschließlich in Tiefenrichtung und somit in y-Richtung. Das als Stab ausgebildete obere Führungselement 7' mündet mit einem vorderen Ende 71', welches auch das vordere erste Ende des ersten Elementstücks 7a' bildet, an einer Innenseite 5b einer Mantelfläche 5a des vorderen ersten Tragstabs 5. Dazu liegt insbesondere die Querschnittoberfläche 71a' (insbesondere Fläche in der x-z-Ebene und senkrecht zur Längsachse des Führungselements 7') des stabförmigen ersten Elementstücks 7a' und somit des Endes 71' an dieser Innenseite 5b der Mantelfläche 5a an. Insbesondere ist hier eine Schweißverbindung ausgebildet, so dass dadurch auch das obere Führungselement 7' an dieser Kontaktstelle, die sich durch diese Querschnittoberfläche 71a' und die Fläche der Innenseite 5b an dieser Stelle bildet, gehalten ist.

[0041] Wie darüber hinaus in Fig. 4 zu erkennen ist, ist direkt anschließend an dieses geradlinige erste Elementstück 7a' an einem dem vorderen Ende 71' gegenüberliegenden zweiten Ende 73' ein zweites Elementstück 7b' angrenzend beziehungsweise anschließend, welches S-förmig gebogen ist. Die Orientierung dieser S-förmigen Biegung ist dabei dahingehend, dass sie einem in Fig. 4 nicht gezeigten weiteren Traggestell, welches an der Seitenwand 14 befestigt ist, zugewandt sich erstreckt.

[0042] Darüber hinaus umfasst bei diesem Ausführungsbeispiel das obere Führungselement 7' ein drittes Elementstück 7c', welches L-förmig geformt ist und direkt an das zweite Elementstück 7b' mündet. Dieses dritte Elementstück 7c' wird dann mit einem Kurzschenkel der L-Form an einer dem Tragstab 5 zugewandten Innenseite 4b einer Mantelfläche 4a des Tragstabs 4 befestigt, insbesondere angeschweißt, so dass sich hier nur die Mantelfläche des Tragstabs 4 und die Mantelfläche des dritten Elementstücks 7c' kontaktieren und somit eine Kreuzschweißung hier vorliegt. Der Kurzschenkel bildet auch ein hinteres Ende 72' des Führungselements 7'.

[0043] Durch die im vorderen Bereich (in y-Richtung betrachtet) asymmetrische und uneinheitliche Ausgestaltung der Führungselemente 6' und 7' wird eine Einführzone 16 für den Gargutträger 9 geschaffen. Durch die spezifische Formgebung und insbesondere durch die spezifische Anordnung und Befestigung des ersten Elementstücks 7a' an dem Tragstab 5 ist bei einer Betrachtung in y-Richtung das erste Elementstück 7a' fluchtend mit diesem Tragstab 5 angeordnet und erstreckt sich somit in x-Richtung beziehungsweise in negativer x-Richtung nicht seitlich des Tragstabs 5. Dadurch wird das Einführen und Einfädeln des Gargutträgers 9, insbesondere seiner Seitenflansche, in die Einschubführung 8' wesentlich erleichtert. Gerade das vordere Ende 71' steht somit seitlich nicht mehr über den Tragstab 5 über, so dass ein Anstoßen oder Verklemmen oder Verspreizen des Gargutträgers 9 daran verhindert ist. Nicht zuletzt ist durch diese stirnseitige Kontaktierung des ersten Elementstücks 7a' an dem Tragstab 5 auch eine verbesserte mechanische Anbringung ermöglicht und großflächiger gestaltbar.

[0044] Indem quasi in Tiefenrichtung und somit in y-Richtung betrachtet eine durch die S-förmige Biegung gebildete Ausbauchung beziehungsweise Formprägung des oberen Führungselements 7' nach hinten zurückversetzt ist und somit gegenüber dem vorderen Ende 71' nach hinten versetzt ausgebildet ist, kann der Gargutträger 9 einfacher in die Einschubführung 8' eingebracht werden. Er kann in dem Zusammenhang bereits auch von oben eingesenkt und auf den unteren Führungsstab 6' aufgesetzt werden und kann dann bei weiterer Bewegung in y-Richtung zwischen die beiden Führungselemente 6' und 7' in deren hinteren Längenabschnitten gezielt geführt werden. Beim Einbringen des Gargutträgers 9 kann dieser somit zunächst quasi auch von oben auf den unteren Führungsstab 6' aufgesetzt werden und dann in horizontaler Richtung nach hinten geschoben werden, was wesentlich nutzerfreundlicher für die Bedienung und Betätigung ist.

[0045] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die S-förmige Biegung und somit das zweite Elementstück 7b' auch nicht zu weit nach hinten versetzt im Hinblick auf die Länge des oberen Führungselements 7' betrachtet ausgebildet ist. Vorzugsweise ist dieses zweite Elementstück 7b' innerhalb eines Längenintervalls, welches sich zwischen einem vorderen Längenfünftel und einem vorderen Längendrittel der Gesamtlänge des oberen Führungselements 7' zwischen den beiden Trägerstäben 4 und 5 bemisst, ausgebildet, so dass auch der Gargutträger 9 noch möglichst weit herausgezogen werden kann, ohne dass er nach unten kippen würde, so dass auch dann noch ein möglichst weit vorne positionierter Kippschutz durch die übereinander angeordneten Führungselemente 6' und 7' gebildet ist.

[0046] In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Traggestells 2' gezeigt. Dieses weist im Unterschied zur Darstellung gemäß Fig. 4 eine unterschiedliche Ausgestaltung des hinteren dritten Elementstücks 7c' auf. Bei dieser Ausgestaltung in Fig. 5 ist dieses dritte Elementstück 7c' nicht L-förmig gestaltet, sondern erstreckt sich ausgehend von dem an das zweite Elementstück 7b' mündenden Ende zunächst geradlinig nach hinten, um dann eine S-förmige Biegung aufzuweisen, die gegenüber einem hinteren Ende 72' des oberen Führungselements 7' nach vorne und somit in Richtung des vorderen Endes 71' versetzt ist. Ein Teilstück dieses dritten Elementstücks 7c', welches sich zwischen der S-förmigen Biegung und dem hinteren Ende 72' erstreckt, ist wiederum geradlinig ausgebildet und mündet mit einer Querschnittoberfläche 72a' an die Innenseite 4b der Mantelfläche 4a. Auch hier ist insbesondere eine in y-Richtung fluchtende Anordnung dieses geradlinigen Teilstücks des dritten Elementstücks 7c' mit dem Tragstab 4 gestaltet und angeordnet. Vorzugsweise ist das Führungselement 7' bei der Ausgestaltung in Fig. 5 in einer Form symmetrisch zu einer horizontalen Achse ausgebildet, die sich mittig zwischen den Enden 71' und 72' erstreckt.

[0047] In Fig. 6 ist ein Teilausschnitt des Gargeräts beziehungsweise Backofens 11 gezeigt, bei dem der Gargutträger 9 im Bereich der Zonen 16 der gegenüberliegenden Traggestelle 2' und 3' angeordnet ist und auf den unteren Führungselementen 6' aufliegt und im Nachfolgenden durch eine Bewegung in y-Richtung in die Einschubführungen 8' eingeführt werden kann.

Bezugszeichenliste



[0048] 
1, 1'
Vorrichtung
2, 2'
Träger
3, 3'
Träger
4
Tragstab
4a
Mantelfläche
4b
Innenseite
5
Tragstab
5a
Mantelfläche
5b
Innenseite
6, 6'
Führungselement
7, 7'
Führungselement
7a'
erstes Elementstück
7b'
zweites Elementstück
7c'
drittes Elementstück
8, 8'
Einschubführung
9
Gargutträger
10
Gegenstand
11
Backofen
12
Garraum
13
Muffel
14
Seitenwand
15
Seitenwand
16
Einführzone
71'
Ende
71a'
Querschnittoberfläche
72'
Ende
72a'
Querschnittoberfläche
73'
Ende



Ansprüche

1. Vorrichtung (1, 1') zum Halten eines Gargutträgers (9) in einem Garraum (13) eines Gargeräts (11), welche einen Träger (2, 2', 3, 3') aufweist, der zur Aufnahme des Gargutträgers (9) zumindest eine Einschubführung (8, 8') aufweist, welche durch ein oberes und ein unteres Führungselement (6, 6', 7, 7') begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Führungselement (7') an einem Ende (71', 72') eine Querschnittoberfläche (71a', 72a') aufweist, welche an einen ersten Tragstab (4, 5) des Trägers (2', 3') mündend angeordnet ist und das Führungselement (7') an dieser Kontaktstelle mit dem ersten Tragstab (4, 5) haltend verbunden ist.
 
2. Vorrichtung (1') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittoberfläche (71a', 72a') durch eine Schweißverbindung an dem ersten Tragstab (4, 5) befestigt ist.
 
3. Vorrichtung (1') nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittoberfläche (71a', 72a') an eine einem zweiten Tragstab (4, 5) des Trägers (2', 3') zugewandte Innenseite (4b, 5b) einer Mantelfläche (4a, 5a) des ersten Tragstabs (4, 5) mündet.
 
4. Vorrichtung (1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Führungselement (7') eine von einem vorderen ersten Ende (71') beginnend sich geradlinig in Richtung eines zweiten Tragstabs (4) erstreckendes erstes Elementstück (7a') aufweist.
 
5. Vorrichtung (1') nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an einem dem ersten Ende (71') abgewandten Ende (73') des ersten Elementstücks (7a') eine S-förmige Biegung als zweites Elementstück (7b') ausgebildet ist.
 
6. Vorrichtung (1') nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die S-förmige Biegung sich in einer Horizontalebene erstreckt.
 
7. Vorrichtung (1') nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass an ein dem ersten Elementstück (7a') abgewandten Ende des zweiten Elementstücks (7b') ein drittes Elementstück (7c') mündet, welches mit dem zweiten Tragstab (4) verbunden ist.
 
8. Vorrichtung (1') nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Elementstück (7c') L-förmig ausgebildet ist und mit einer Mantelfläche eines Kurzschenkels der L-Form an einer Innenseite (4b) der Mantelfläche (4a) des zweiten Tragstabs (4) befestigt ist.
 
9. Vorrichtung (1') nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Elementstück (7c') an dem obere Führungselement (7') an einem zweiten Ende (72') eine Querschnittoberfläche (72a') aufweist, welche an den zweiten Tragstab (4) des Trägers (2', 3') mündend angeordnet ist und das Führungselement (7') an dieser Kontaktstelle mit dem zweiten Tragstab (4) haltend verbunden ist.
 
10. Vorrichtung (1') nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittoberfläche (72a') des zweiten Endes (72') an eine dem ersten Tragstab (4) des Trägers (2', 3') zugewandte Innenseite (4b) einer Mantelfläche (4a) des zweiten Tragstabs (4) mündet, insbesondere mit einer Schweißverbindung daran befestigt ist.
 
11. Vorrichtung (1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Führungselement (6') in einer Horizontalebene U-förmig ausgebildet ist und mit Mantelflächen von Seitenschenkeln der U-Form an einander zugewandten Innenseiten (4b, 5b) der Mantelflächen (4a, 5a) von zwei Tragstäben (4, 5) des Trägers (2', 3') befestigt sind.
 
12. Vorrichtung (1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein oberes und ein unteres Führungselement (6', 7'), die eine Einschubführung (8') bilden, zwischen zwei Tragstäben (4, 5) sich erstreckend angeordnet sind und mit den beiden Tragstäben (4, 5) verbunden sind.
 
13. Vorrichtung (1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (6', 7') Stäbe sind.
 
14. Vorrichtung (1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als Traggestell (2', 3') ausgebildet ist und aus Stäben aufgebaut ist.
 
15. Gargerät mit einem Garraum (12), welches eine Vorrichtung (1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist, insbesondere zwei Träger (2', 3') vorgesehen sind, die an Seitenwänden (14, 15) einer Muffel (13) angeordnet sind und paarweise gegenüberliegende Einschubführungen (8') aufweisen, in welche der Gargutträger (9) einführbar und lagerbar ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente