Geldkassette mit verstellbarer Riemenstütze

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Geldkassette (10), die einen über eine Bodeneinheit (26) begrenzten Aufnahmebereich (24) zur Aufnahme eines Wertscheinstapels aufweist. Die Bodeneinheit (26) umfasst mindestens einen Riemen (28, 30), auf dem die in den Aufnahmebereich (24) aufgenommenen Wertscheine mit ihren Kanten stehen. Ferner ist mindestens eine Riemenstütze (50, 52) vorgesehen, welche zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbar ist, wobei die Riemenstütze (50, 52) den Riemen (28, 30) in der zweiten Position relativ zur ersten Position in Richtung des Aufnahmebereichs (24) anhebt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geldkassette, die einen Aufnahmebereich zur Aufnahme eines Wertscheinstapels sowie eine Öffnung zum maschinellen Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen zu bzw. aus dem Aufnahmebereich umfasst, die über eine Verschlusseinheit verschließbar ist. Ferner hat die Geldkassette eine Bodeneinheit, die den Aufnahmebereich in die Richtung eines Kassettenbodens begrenzt, wobei diese Bodeneinheit mindestens einen Riemen umfasst, auf dem die in dem Aufnahmebereich aufgenommenen Wertscheine mit ihren Kanten stehen.

[0002] Bekannte Geldkassetten weisen eine erste Öffnung auf, über die Wertscheine maschinell zugeführt und entnommen werden können, beispielsweise wenn die Geldkassette in einem Geldautomaten aufgenommen ist. Die in der Geldkassette aufgenommenen Wertscheine sind hierbei in Form eines Wertscheinstapels angeordnet und kontaktieren mit ihren Kanten die Riemen der Bodeneinheit, die in Zuführrichtung der Wertscheine und entgegen der Zuführrichtung der Wertscheine bewegbar sind, so dass über die zwischen den Wertscheinen und den Riemen herrschenden Reibkräfte auch die Wertscheine innerhalb des Aufnahmebereiches bewegt werden können.

[0003] Ferner weisen die bekannten Geldkassetten eine über einen Deckel verschließbare zweite Öffnung auf, über die die Wertscheine manuell, z.B. in einem Cash-Center, zugeführt und/oder entnommen werden können. Beim manuellen Zuführen der Wertscheine tritt häufig das Problem auf, dass einzelne Wertscheine ein wenig aus dem übrigen Wertscheinstapel hervorstehen. Beim Einführen dieses Wertscheinstapels in den Aufnahmebereich kann es dazu kommen, dass aufgrund der verhältnismäßig großen Reibung zwischen den Riemen und den Wertscheinen diese hervorstehenden Wertscheine beim Schieben des Wertscheinstapels über den Riemen unter die anderen Wertscheine des Wertscheinstapels gezogen werden. Die Wertscheine sind dann nicht planmäßig innerhalb des Wertscheinstapels angeordnet, so dass es zu Problemen bei der maschinellen Auszahlung der Wertscheine kommen kann.

[0004] Solche Geldkassetten sind beispielsweise aus den Dokumenten DE 10 2008 018 975 A1 und DE 10 2009 058 519 A1 bekannt.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Geldkassette anzugeben, bei der Wertscheine sowohl maschinell als auch manuell sicher einem Aufnahmebereich zugeführt werden können.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Geldkassette mit den Merkmalen des Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0007] Erfindungsgemäß weist die Geldkassette eine Riemenstütze auf, welche zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbar ist, wobei die Riemenstütze den Riemen in der zweiten Position relativ zur ersten Position in Richtung des Aufnahmebereiches anhebt. Somit wird auch der Riemen beim Verstellen der Riemenstütze zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt, nämlich derart angehoben, dass er weiter in den Aufnahmebereich der Geldkassette hineinragt, so dass, wenn die Riemenstütze in der zweiten Position angeordnet ist, größere Reibkraft zwischen den Riemen und den im Aufnahmebereich aufgenommenen Wertscheinen herrscht, als wenn die Riemenstütze in der ersten Position angeordnet ist.

[0008] Hierdurch wird erreicht, dass die zwischen den Riemen und den Wertscheinen herrschenden Reibkräfte auf einfache Weise eingestellt und somit an die jeweilige Situation angepasst werden können. Insbesondere kann in Situationen, in denen eine große Reibkraft nötig ist, beispielsweise beim maschinellen Einzahlen von Wertscheinen, die Riemenstützen in der zweiten Position angeordnet sein, so dass eine große Reibkraft wirkt. Umgekehrt ist die Riemenstütze insbesondere dann in der ersten Position angeordnet, wenn eine geringe Reibkraft zwischen den Riemen und den Wertscheinen vorteilhaft ist, beispielsweise wenn die Wertscheine manuell zugeführt werden.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Bodeneinheit mindestens zwei Riemen auf, die vorzugsweise parallel zueinander angeordnet sind. In diesem Fall ist insbesondere auch eine weitere Riemenstütze vorgesehen, wobei jeweils eine Riemenstütze einem Riemen zugeordnet ist und zum Anheben dieses Riemens dient, indem sie jeweils von einer ersten in eine zweite Position bewegt wird.

[0010] Durch das Vorsehen mehrerer Riemen, die entsprechend über ihre jeweilige Riemenstütze angehoben werden können, wird eine sichere Ablage und ein zuverlässigerer Transport der Wertscheine erreicht.

[0011] Bei einer alternativen Ausführungsform können auch mehr als zwei Riemen vorgesehen sein.

[0012] Die Riemen sind insbesondere symmetrisch zu einer Mittelachse der Geldkassette angeordnet. Entsprechend sind auch die Riemenstützen vorzugsweise entsprechend symmetrisch angeordnet.

[0013] Ferner ist es vorteilhaft, wenn die beiden Riemen und/oder die beiden Riemenstützen jeweils identisch geformt sind, so dass möglichst wenig verschiedenartige Bauteile benötigt werden und eine kostengünstige Massenfertigung möglich ist.

[0014] Die Riemen sind vorzugweise über Umlenkelemente, z.B. Rollen oder Zahnräder geführt, wobei mindestens eines dieser Umlenkelemente über eine Antriebseinheit antreibbar ist, so dass über das Antreiben des Umlenkelementes und auch der entsprechende Riemen angetrieben werden kann, wodurch die im Aufnahmebereich aufgenommenen Wertscheine über die Reibkraft zwischen dem Riemen und den Wertscheinen ebenfalls innerhalb des Aufnahmebereiches in Richtung der Öffnung bzw. von der Öffnung weg bewegt werden können. Somit wird ein sicheres Ein- und Auszahlen der Wertscheine erreicht.

[0015] Die folgenden für den einen Riemen und die eine Riemenstütze beschriebenen Merkmale können insbesondere auch für den anderen Riemen bzw. die andere Riemenstütze bzw. die anderen Riemen und/oder die andere Riemenstütze bzw. die anderen Riemenstützen realisiert werden.

[0016] Die Riemenstütze wird beim maschinellen Zuführen von Wertscheinen über die Öffnung in der zweiten Position angeordnet, so dass beim maschinellen Zuführen eine entsprechend große Reibung zwischen den Wertscheinen und den Riemen herrscht, so dass diese zuverlässig von der Öffnung weg weiter in den Aufnahmebereich transportiert werden können. Die Geldkassette weist vorzugsweise eine weitere Öffnung auf, die über einen Deckel verschließbar ist und über die Wertscheine manuell zugeführt und/oder entnommen werden können. Die Riemenstütze ist beim manuellen Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen über diese weitere Öffnung insbesondere in der ersten Position angeordnet, so dass beim manuellen Zuführen nur eine geringere Reibkraft zwischen den Riemen und den Wertscheinen herrscht, so dass verhindert wird, dass aus einem Wertscheinstapel herausstehende Wertscheine aufgrund der herrschenden Reibkräfte unter die anderen Scheine des Wertscheinstapels gezogen werden. Somit wird sichergestellt, dass die Wertscheine immer in der bestimmungsgemäßen Position ausgerichtet sind und ein sicheres Zuführen und Entnehmen möglich ist.

[0017] Die beiden Öffnungen sind insbesondere an verschiedenen Seiten der Geldkassette angeordnet. Die Öffnung zum maschinellen Zuführen ist insbesondere an einer Stirnseite und die Öffnung zum manuellen Zuführen an der Oberseite der Geldkassette angeordnet, so dass die beiden Öffnungen um 90° zueinander versetzt angeordnet sind.

[0018] Es ist insbesondere eine Verstelleinheit zum Bewegen der Riemenstütze von der ersten in die zweite Position vorgesehen. Bei dieser Verstelleinheit kann es sich beispielsweise um eine Antriebseinheit handeln. Alternativ kann das Verstellen auch, wie im Folgenden noch näher beschrieben, über die Verschlusseinheit erfolgen.

[0019] Die Riemenstütze ist insbesondere über ein elastisches Element in der ersten Position vorgespannt und wird über die Verstelleinheit entgegen einer Rückstellkraft dieses elastischen Elementes von der ersten in die zweite Position bewegt. Das Zurückbewegen von der zweiten in die erste Position erfolgt dann insbesondere aufgrund der Rückstellkraft des elastischen Elements, so dass die Verstelleinheit nur eine Verstellung in eine Richtung bewerkstelligen muss.

[0020] Bei dem elastischen Element kann es sich insbesondere um eine Feder handeln. Alternativ oder zusätzlich kann das elastische Element auch der Riemen selbst sein, der entsprechend elastisch ausgebildet ist und beim Anheben der Riemenstütze, also beim Verstellen der Riemenstütze von der ersten in die zweite Position entsprechend verformt wird und somit eine Rückstellkraft auf die Riemenstütze ausübt.

[0021] Alternativ kann die Riemenstütze auch durch Schwerkraft von der zweiten Position in die erste Position zurückbewegt werden, sobald sie von der Verstelleinheit nicht mehr in der zweiten Position gehalten ist.

[0022] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Riemen, wenn die Riemenstütze in der ersten Position angeordnet ist, parallel zum Kassettenboden angeordnet. Insbesondere ist diejenige Oberfläche des Riemens, auf der die Wertscheine mit ihren Kanten stehen, parallel zum Kassettenboden angeordnet. Ist der Riemen durch die Riemenstütze angehoben, so verläuft die durch seine Oberfläche bestimmte Ebene nicht mehr parallel zum Kassettenboden. Insbesondere ist der Riemen an der Stelle, an der die Riemenstütze angeordnet ist, entsprechend nach oben gewölbt.

[0023] Ferner ist vorteilhaft, wenn die Riemenstütze den Riemen sowohl in der ersten als auch in der zweiten Position kontaktiert, was den Vorteil hat, dass der Riemen auch in der ersten Position durch die Riemenstütze geführt ist. Bei einer alternativen Ausführungsform kann die Riemenstütze den Riemen auch nur in der zweiten Position kontaktieren und in der ersten Position in einem vorbestimmten Abstand zum Riemen angeordnet sein.

[0024] Die Riemenstütze ist insbesondere derart ausgebildet, dass eine zwischen ihr und dem Riemen herrschende Reibkraft möglichst gering ist, so dass der Riemen, auch wenn er über die Riemenstütze angehoben ist, leicht bewegt werden kann.

[0025] Die Verschlusseinheit umfasst insbesondere mehrere gelenkig miteinander verbundene Elemente, wobei diese Elemente insbesondere derart geformt sind, dass insgesamt ein jalousieförmiger Aufbau der Verschlusseinheit erreicht wird, so dass diese möglichst gelenkig ist und einfach von der geöffneten in eine geschlossene Position bewegt werden kann.

[0026] Die Verschlusseinheit ist insbesondere in einer geschlossenen Stellung derart angeordnet, dass sie die Öffnung verschließt, und in einer geöffneten Stellung derart, dass sie die Öffnung nicht verschließt. Die Riemenstütze ist dann in der zweiten Position angeordnet, wenn die Verschlusseinheit in der geöffneten Stellung angeordnet ist, und dann in der ersten Position angeordnet, wenn die Verschlusseinheit in der geschlossenen Position angeordnet ist.

[0027] Ein maschinelles Zuführen oder Entnehmen von Wertscheinen erfolgt immer nur dann, wenn die Verschlusseinheit in der geöffneten Stellung angeordnet ist, also immer dann, wenn die Riemenstütze in der zweiten Position angeordnet ist. Ist die Verschlusseinheit dagegen in der geschlossenen Stellung angeordnet, so erfolgt auch kein maschinelles Zuführen oder Entnehmen von Wertscheinen, so dass die Riemenstütze nicht in der zweiten Stellung angeordnet sein muss, sondern in der ersten Stellung angeordnet sein kann, so dass sichergestellt ist, dass bei einem eventuellen Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen über die weitere Öffnung die Riemenstütze in der ersten Position angeordnet ist und somit eine möglichst geringe Reibkraft wirkt.

[0028] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform bewegt die Verschlusseinheit beim Bewegen von der geschlossenen in die geöffnete Stellung die Riemenstütze automatisch von der ersten in die zweite Position. Hierdurch wird erreicht, dass keine eigene Verstelleinheit zum Verstellen der Riemenstütze, insbesondere keine Antriebseinheit, notwendig ist, sondern das Verstellen automatisch über die Verschlusseinheit erfolgt. Insbesondere sind somit nur minimale konstruktive Veränderungen an der Geldkassette notwendig und es kann die bestehende Kassettenmechanik genutzt werden. Darüber hinaus hat dies den Vorteil, dass das Verstellen der Riemenstütze nicht vergessen werden kann und sichergestellt ist, dass die Riemenstütze immer dann, wenn die Verschlusseinheit in der geöffneten Stellung ist, also dann, wenn eventuell Wertscheine maschinell zugeführt und entnommen werden können, auch tatsächlich in der zweiten Position angeordnet ist.

[0029] Das Zurückbewegen der Riemenstütze von der zweiten in die erste Position erfolgt insbesondere automatisch aufgrund der Schwerkraft der Riemenstütze und/oder Rückstellkräfte elastischer Elemente, wenn die Verschlusseinheit von der geöffneten in die geschlossene Stellung bewegt wird und somit die Riemenstütze nicht mehr in der zweiten Position hält. Alternativ kann das Zurückbewegen der Riemenstütze von der zweiten in die erste Position auch aktiv über die Verschlusseinheit erfolgen.

[0030] Die Verschlusseinheit weist vorzugsweise mindestens einen, vorzugsweise mindestens zwei Vorsprünge auf, über die die Riemenstütze, wenn die Verschlusseinheit in der geöffneten Stellung angeordnet ist, in die zweite Position angehoben ist. Die Vorsprünge sind insbesondere rampenförmig ausgebildet, d.h., dass sie abgeschrägte Seitenflanken aufweisen, so dass beim Bewegen der Verschlusseinheit von der geschlossenen in die geöffnete Stellung die Riemenstütze langsam, insbesondere kontinuierlich, auf die rampenförmigen Vorsprünge aufläuft und somit angehoben wird. Die Riemenstütze weist insbesondere ebenfalls Vorsprünge auf, die die Vorsprünge der Verschlusseinheit kontaktieren, wenn die Verschlusseinheit in der geöffneten Stellung angeordnet ist.

[0031] Bei der Ausführungsform mit mehreren Riemenstützen für mehrere Riemen sind insbesondere für jede Riemenstütze mindestens ein, vorzugsweise zwei Vorsprünge vorgesehen, die vorzugsweise ebenfalls rampenförmig ausgebildet sind.

[0032] Die Verschlusseinheit ist in der geöffneten Position vorzugsweise zumindest teilweise, insbesondere vollständig, in einem Spalt zwischen der Bodeneinheit und dem Kassettenboden aufgenommen, so dass die Verschlusseinheit platzsparend aufgenommen werden kann und es zu keinen Kontakten mit den Wertscheinen kommt, so dass Störungen vermieden werden.

[0033] Die Bodeneinheit weist insbesondere ein Abdeckelement auf, welches den Spalt von dem Aufnahmebereich abgrenzt. In dieser Bodeneinheit sind insbesondere Aussparungen vorgesehen, durch die die Riemenstütze zumindest teilweise innerhalb den unter der Bodeneinheit befindlichen Spalt hineinragt, so dass der Kontakt zu der Verschlusseinheit zum Verstellen der Riemenstütze von der ersten in die zweite Position möglich ist.

[0034] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, die die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren näher erläutert.

[0035] Es zeigen:

Figur 1

eine schematische, perspektivische Darstellung einer Geldkassette;

Figur 2

einen Ausschnitt der Geldkassette nach Figur 1;

Figur 3

einen weiteren Ausschnitt der Geldkassette nach Figur 1; und

Figur 4

einen weiteren Ausschnitt der Geldkassette nach Figur 1.

[0036] In Figur 1 ist eine schematische, perspektivische Darstellung einer Geldkassette 10 gezeigt. Die Geldkassette 10 weist ein Gehäuse 12 auf, das einen Kassettenboden 14 umfasst, der bei planmäßiger Ausrichtung der Geldkassette, also insbesondere bei der Ausrichtung, die die Geldkassette 10 hat, wenn sie in einer Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen, beispielsweise einem Geldautomaten, aufgenommen ist, horizontal angeordnet ist.

[0037] Ferner hat die Geldkassette 10 eine über eine Verschlusseinheit 16 verschließbare erste Öffnung 18 sowie eine über einen Deckel 20 verschließbare zweite Öffnung 22. Die erste Öffnung 18 dient insbesondere zum maschinellen Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen zu bzw. aus einem Aufnahmebereich 24 zur Aufnahme von Wertscheinen. Das maschinelle Zuführen und/oder Entnehmen erfolgt insbesondere über Vereinzelungs- und Stapelmodule von Vorrichtungen zur Handhabung von Wertscheinen, beispielsweise von Geldautomaten, automatischen Kassensystemen und/oder automatischen Tresorkassen.

[0038] Die zweite Öffnung 22 dagegen dient zum manuellen Zuführen von Wertscheinen, wie dies beispielsweise in einem Cash-Center erfolgt. Die Wertscheine sind im Aufnahmebereich 24 in Form eines Wertscheinstapels aufgenommen und stehen mit ihren Kanten auf Riemen 28, 30 einer Bodeneinheit 26, die den Aufnahmebereich 24 in Richtung des Kassettenbodens 14 begrenzt. Die Riemen 28, 30 sind als endlose Riemen ausgeführt und jeweils über zwei Umlenkelemente 32, 34 geführt, die beispielsweise als Zahnräder ausgebildet sein können. Mindestens eines dieser Umlenkelemente 32, 34 ist über eine nicht dargestellte Antriebseinheit antreibbar, so dass auch die Riemen 28, 30 entsprechend angetrieben werden können, so dass die mit ihren Kanten auf den Riemen 28, 30 stehenden Wertscheine durch ein Bewegen der Riemen 28, 30 innerhalb des Aufnahmebereiches 24 von der ersten Öffnung 18 weg bzw. zur ersten Öffnung 18 hin transportiert werden können.

[0039] Ferner wird der Aufnahmebereich 24 durch einen Andruckwagen 36 begrenzt, welcher die im Aufnahmebereich 24 aufgenommenen Wertscheine in Richtung der ersten Öffnung 18 vorspannt und somit unter dem notwendigen Druck hält, damit die Wertscheine nicht umfallen können und gut entnommen sowie zugeführt werden können.

[0040] Die Verschlusseinheit 16 umfasst eine Vielzahl von Teilbereichen 38 bis 46, die jeweils gelenkig miteinander verbunden sind, so dass sich insgesamt ein jalousieförmiger Aufbau ergibt. In Figur 1 ist die Verschlusseinheit 16 in einer geschlossenen Stellung angeordnet, in der sie die erste Öffnung 18 verschließt. Die Verschlusseinheit 16 ist von dieser geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung in Richtung des Pfeiles P1 bewegbar, wobei die Verschlusseinheit 16 in der geöffneten Stellung die erste Öffnung 18 nicht verschließt, so dass über sie Wertscheine zugeführt und/oder entnommen werden können.

[0041] Die Verschlusseinheit 16 weist mindestens ein in Figur 1 nicht sichtbares Eingriffselement auf, in das beim Einführen der Geldkassette 10 in eine Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen, beispielsweise einen Geldautomaten, ein komplementär ausgebildetes Eingriffselement eingreift, wodurch die Verschlusseinheit 16 beim Einführen der Geldkassette in eine Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen automatisch von der geschlossenen in die geöffnete Stellung und umgekehrt beim Entnehmen der Geldkassette 10 von der geöffneten in die geschlossene Stellung bewegt wird, so dass hierfür keine eigene Antriebseinheit notwendig ist und das Öffnen und Schließen nicht vergessen werden kann. Hierdurch wird insbesondere die Fehleranfälligkeit reduziert.

[0042] Die geöffnete Stellung der Verschlusseinheit 16 ist in Figur 3 gezeigt, wobei hierbei nur ein Teil der Teilbereiche 38 bis 46 dargestellt ist. Insbesondere sind nur die an dem in die Bewegungsrichtung P1 gesehen vorderen Enden der Verschlusseinheit 16 angeordneten Teilbereiche 44, 46 bzw. nur der vorderste Teilbereich 46 dargestellt.

[0043] Beim maschinellen Zuführen oder Entnehmen von Wertscheinen über die erste Öffnung 18 ist es wichtig, dass eine ausreichend hohe Reibkraft zwischen den Riemen 28, 30 und den Wertscheinen herrscht, so dass diese zuverlässig in die Zuführrichtung bzw. Entnahmerichtung bewegt werden können.

[0044] Beim manuellen Zuführen von Wertscheinen über die zweite Öffnung 22 dagegen, ist eine große Reibkraft nachteilig, da hierüber aus einem Wertscheinstapel hervorstehende Wertscheine beim Führen über die Riemen 28, 30 unter die anderen Wertscheine gezogen werden können, so dass diese nicht mehr innerhalb des Stapels angeordnet sind und es bei der Auszahlung von Wertscheinen zu Fehlern kommen kann.

[0045] Um für das maschinelle Zuführen eine große Reibkraft und das manuelle Zuführen einer entsprechend verminderte Reibkraft zu realisieren, umfasst die Geldkassette für jeden Riemen 28, 30 eine dem jeweiligen Riemen 28, 30 zugeordnete Riemenstütze 50, 52, die zwischen einer in den Figuren 2 und 4 gezeigten ersten Position und in einer in Figur 3 gezeigten zweiten Position verstellbar sind.

[0046] In der ersten Position sind die Riemenstützen 50, 52 in Aussparungen eines Begrenzungselementes 54 der Bodeneinheit 26 angeordnet und kontaktieren die Riemen 28, 30 nicht. In der zweiten Position dagegen sind die Riemenstützen relativ zur ersten Position in Richtung des Pfeiles P2 in Richtung des Aufnahmebereiches 24 so weit angehoben, dass sie auch die Riemen 28, 30 in Richtung des Aufnahmebereiches 24, also in Richtung des Pfeils P2 relativ zu der in den Figuren 2 und 4 gezeigten Position anheben. Hierzu kontaktieren die Riemenstützen 50, 52 insbesondere diejenige Seite der Riemen 28, 30, die derjenigen Seite, mit der die Riemen 28, 30 die Wertscheine kontaktieren, entgegengerichtet sind.

[0047] Durch das Anheben der Riemen 28, 30 in die zweite Position wird erreicht, dass, wenn die Riemenstützen 50, 52 in der zweiten Position angeordnet sind, eine größere Reibkraft zwischen den Riemen 28, 30 und den im Aufnahmebereich 24 aufgenommenen Wertscheinen herrscht, als wenn die Riemenstützen 50, 52 in der ersten Position angeordnet sind.

[0048] Wenn die Riemenstützen 50, 52 in der ersten Position angeordnet sind, verlaufen die Riemen 28, 30 insbesondere in einer Ebene, die parallel zum Begrenzungselement 54 und parallel zum Kassettenboden 14 gerichtet ist. Sind die Riemenstützen 50, 52 dagegen in einer zweiten Position angeordnet, so wölben sich die Riemen 28, 30 in Richtung des Aufnahmebereiches 24. Die durch diejenigen Oberflächen der Riemen 28, 30, die die Wertscheine kontaktieren, bestimmte Ebene ist nicht mehr parallel zum Kassettenboden 14 angeordnet.

[0049] Die Riemenstützen 50, 52 sind insbesondere dann in der zweiten Position angeordnet, wenn ein maschinelles Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen über die erste Öffnung 18 erfolgt. Dagegen sind die Riemenstützen 50, 52 dann in der ersten Position angeordnet, wenn ein manuelles Zuführen von Wertscheinen über die zweite Öffnung 22 erfolgt. Somit wird erreicht, dass beim maschinellen Zuführen eine deutlich größere Reibkraft zwischen den Riemen 28, 30 und den Wertscheinen herrscht als beim manuellen Zuführen.

[0050] Das Verstellen der Riemen 28, 30 von der ersten in die zweite Position erfolgt insbesondere über die Verschlusseinheit 16. Hierzu weist die Verschlusseinheit 16 für jede Riemenstütze 50, 52 zwei rampenförmige Vorsprünge 56, 58 auf, über die die jeweilige Riemenstütze 50, 52 von der ersten in die zweite Position angehoben werden kann. Beim Bewegen der Verschlusseinheit 16 von der geschlossenen in die geöffnete Position laufen Vorsprünge 60, 62 der Riemenstützen 50, 52 über abgeschrägte Bereiche 64, 66 der rampenförmigen Vorsprünge 56, 58 auf diese auf, so dass die Riemenstützen 50, 52 beim Öffnen der Verschlusseinheit 16 automatisch von der ersten in die zweite Stellung bewegt werden.

[0051] Dies hat den Vorteil, dass keine eigene Verstelleinheit zum Verstellen der Riemenstützen 50, 52 notwendig ist, sondern dies automatisch über das für das maschinelle Ein- oder Auszahlen von Wertscheinen zwangsläufig notwendige Öffnen der Verschlusseinheit 16 erfolgt. Darüber hinaus wird sichergestellt, dass beim maschinellen Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen die Riemenstützen 50, 52 automatisch immer in der zweiten Position angeordnet sind.

[0052] Wird die Verschlusseinheit 16 wieder von der geöffneten in die geschlossene Stellung bewegt, so bewegen sich die Riemenstützen 50, 52 vorzugsweise automatisch wieder zurück in die erste Position. Dieses Zurückbewegen kann durch die Schwerkraft der Riemenstützen 50, 52 und/oder eine Rückstellkraft eines elastischen Elements erfolgen. Insbesondere üben die Riemen 28, 30 durch ihr Wölben nach oben selbst eine Rückstellkraft auf die Riemenstützen 50, 52 aus, so dass auch das Rückbewegen von der zweiten in die erste Position beim Schließen der Verschlusseinheit 16 automatisch erfolgt.

[0053] Somit muss kein eigener Verstellmechanismus für die Riemenstützen 50, 52 vorgesehen werden, so dass insbesondere nur sehr wenig Änderungen an der Geldkassettenmechanik notwendig sind.

[0054] Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann auch nur eine Riemenstütze 50, 52 vorgesehen sein, die derart breit ausgebildet ist, dass sie beide Riemen 28, 30 anhebt, wenn sie von der ersten in die zweite Position bewegt wird.

Bezugszeichenliste

[0055] 

10

Geldkassette

12

Gehäuse

14

Kassettenboden

16

Verschlusseinheit

18, 22

Öffnung

20

Deckel

24

Aufnahmebereich

26

Bodeneinheit

28, 30

Riemen

32, 34

Umlenkelement

36

Andruckwagen

38 bis 46

Teilbereich

50, 52

Riemenstütze

54

Begrenzungselement

56, 58

Vorsprung

60, 62

Vorsprung

64, 66

Seitenflanke

P1, P2

Richtung

Ansprüche

1. Geldkassette,
mit einem Aufnahmebereich (24) zur Aufnahme eines Wertscheinstapels,
einer über eine Verschlusseinheit (16) verschließbare Öffnung (18) zum maschinellen Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen zu bzw. aus dem Aufnahmebereich (24), und
einer Bodeneinheit (26), die den Aufnahmebereich (24) in Richtung eines Kassettenbodens (14) begrenzt,
wobei die Bodeneinheit (26) mindestens einen Riemen (28,30) umfasst, auf dem die in dem Aufnahmebereich (24) aufgenommenen Wertscheine mit ihren Kanten stehen,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Riemenstütze (50, 52) vorgesehen ist, welche zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbar ist, und dass die Riemenstütze (50 ,52) den Riemen (28, 30) in der zweiten Position relativ zur ersten Position in Richtung (P2) des Aufnahmebereiches (24) anhebt.

2. Geldkassette (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodeneinheit (26) mindestens zwei Riemen (28, 30) umfasst, und dass für jeden Riemen (28, 30) jeweils eine Riemenstütze (50, 52) vorgesehen ist, die den jeweiligen Riemen (28, 30) in der zweiten Position relativ zur ersten Position in Richtung (P2) des Aufnahmebereiches (24) anhebt.

3. Geldkassette (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Riemen (28,30) und/oder die beiden Riemenstützen (50, 52) identisch geformt sind.

4. Geldkassette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen (28, 30) über Umlenkelemente (32, 34), insbesondere Rollen geführt ist, von denen mindestens eins antreibbar ist.

5. Geldkassette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenstütze (50, 52) beim maschinellen Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen über die Öffnung (18) in der zweiten Position angeordnet ist.

6. Geldkassette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Geldkassette (10) eine über einen Deckel (20) verschließbare weitere Öffnung (22) zum manuellen Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen hat, und dass die Riemenstütze (50, 52) beim manuellen Zuführen und/oder Entnehmen von Wertscheinen über die weitere Öffnung (22) in der erste Position angeordnet ist.

7. Geldkassette (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (18) und die weitere Öffnung (20) an verschiedenen, um 90° zueinander versetzten Seiten der Geldkassette (10) angeordnet sind.

8. Geldkassette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstelleinheit (16) zum Bewegen der Riemenstütze (50, 52) von der ersten in die zweiten Position vorgesehen ist.

9. Geldkassette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenstütze (50, 52) über ein elastisches Element, insbesondere den Riemen (28 ,30) selbst, in der ersten Position vorgespannt ist und entgegen einer Rückstellkraft des elastischen Elements von der ersten in die zweite Position bewegbar ist.

10. Geldkassette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen (28, 30), wenn die Riemenstütze (50, 52) in der ersten Position angeordnet ist, parallel zum Kassettenboden (14) angeordnet ist.

11. Geldkassette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenstütze (50, 52) den Riemen (28, 30) nur in der zweiten Position kontaktiert.

12. Geldkassette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinheit (16) in einer geschlossenen Stellung die Öffnung (18) verschließt und in einer geöffneten Stellung die Öffnung (18) nicht verschließt, und dass das die Riemenstütze (50, 52) in der zweiten Position angeordnet ist, wenn die Verschlusseinheit (16) in der geöffneten Stellung angeordnet ist, und in der ersten Position angeordnet ist, wenn die Verschlusseinheit (16) in der geschlossenen Stellung angeordnet ist.

13. Geldkassette (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinheit (16) beim Bewegen von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung die Riemenstütze (50, 52) automatisch von der ersten in die zweiten Position bewegt.

14. Geldkassette (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinheit (16) einen Vorsprung (56, 58), vorzugsweise zwei Vorsprünge (56, 58), insbesondere einen oder zwei rampenförmige Vorsprünge (56, 58), zum Anheben der Riemenstütze (50, 52) von der ersten in die zweite Position aufweist.

15. Geldkassette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinheit (16) in der geöffneten Position zumindest teilweise, vorzugsweise nahezu vollständig, in einem Spalt zwischen der Bodeneinheit (26) und dem Kassettenboden (14) aufgenommen ist.

Zeichnung