Bettrahmen mit neigungseinstellbarer Liegefläche

Abstract

 Bett mit einem kastenförmigen Bettrahmen (1) und einer darin angeordneten Liegefläche (28, 31) wobei der Bettrahmen (1) aus mindestens einem Kopfteil (14), einem Fußteil (34) und zwei Seitenteilen (32, 33) besteht und auf einem Boden (21) abgestützt ist und die Neigung der darin angeordnete Liegefläche (28, 31) einstellbar und feststellbar ausgebildet ist, wobei die Neigung der Liegefläche (28,31) dadurch einstellbar und feststellbar ist, dass im Bettrahmen (1) ein Innenrahmen (3) in einer horizontalen Achse (12) schwenkbar gelagert ist, auf dem die Liegefläche (28, 31) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein schwenkbarer Bettrahmen mit neigungseinstellbarer Liegefläche nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Im Jahr 2000 erschien von den US-amerikanischen Wissenschaftlern Sydney Ross Singer und Soma Grismaijer ein bisher kaum beachtetes Buch "Get it up!". Die Autoren haben in zahlreichen Untersuchungen nachgewiesen, dass die in den zivilisierten Ländern übliche horizontale flache Schlaflage im Bett nicht nur zu einer schlechten Schlafqualität führt, sondern auch nach längerer Zeit Krankheiten wie Migräne, Morbus Alzheimer, Glaukome, Schlafapnoe, Schlaganfall, Impotenz und ähnliche Krankheiten verursachen bzw. auslösen kann.

[0003] Bei einem Vergleich dieser Befunde mit denen von Hecht et al. [2011] und mit denen von Kuklinski [2008, 2006] erwähnten zeigen sich große Ähnlichkeiten.
Singer und Grismaijer [2000] vertreten die Auffassung, dass die oben erwähnten Erkrankungen durch das flache Liegen während des Schlafens im Null-Schwerkraftfeld verursacht werden. Infolge dessen wird vermehrt Blut in den Kopf und somit in das Gehirn verlagert. Der vermehrte Hirndruck erzeugt z. B. chronische Migräne. Diese kann verhindert werden, wenn der Kopf hoch gelagert wird. Das heißt wenn ein Schräglageschlafen gewährleistet wird. Die beiden Autoren untersuchten u. a. 100 Patienten mit chronischer Migräne, die sie in Betten schlafen ließen, die eine Schräglage des Körpers zwischen 10°-30°auswiesen. Sie erreichten damit, dass die Patienten in relativ kurzer Zeit migränefrei wurden. Dieser Effekt soll selbst bei Patienten eingetreten sein, die über 20 Jahre therapieresistent an Migräne litten. Auch hartnäckige Nebenhöhlenverschleimungen, trockene Mund- und Nasenschleimhaut verschwanden.
Die Autoren sind nach den Quellenangaben in ihrem Buch gute Kenner des weltraummedizinischen Schrifttums und bringen mit zum Ausdruck, dass Erkenntnisse dieser medizinischen Disziplin ihnen den Weg zu ihren Forschungen zum Schräglageschlafen gezeigt haben.

[0004] Ein Bettrahmen für das Schräglageschlafen ist beispielsweise mit dem Gegenstand der DE 20 2012 008 199 U1 bekannt geworden. Der hier offenbarte Bettrahmen zeigt in bekannter Weise mehrere verbundene Rahmenteile, wie beispielsweise ein Kopfteil, ein Fußteil und zwei Seitenteile.

[0005] Die Rahmenteile des Bettrahmens umfassen ferner entsprechende Auflager, auf welche ein Lattenrost oder Ähnliches aufgelegt werden kann, auf denen dann die eigentliche Liegefläche in Form einer Matratze oder Ähnlichem aufgelegt wird.

[0006] Ein bevorzugter Werkstoff für die Herstellung eines solchen Bettrahmens ist beispielsweise Holz, wobei die Rahmenteile aus mehreren Holzbrettern gefertigt sind.

[0007] Auch andere Materialien können für die Herstellung eines solchen Bettrahmens herangezogen werden, beispielsweise kann der Bettrahmen aus Metallteilen, Kunststoffteilen oder aus einer Kombination von mehreren verschiedenen Materialarten gefertigt werden.

[0008] Es ist allgemein bekannt, die Liegefläche verstellbar zu gestalten. Insbesondere werden dabei Lattenroste mit verstellbarem Kopfteil bzw. Fußteil eingesetzt, sodass die Liegefläche im Bereich des Kopfes oder der Füße in einen von der Horizontalen abweichenden Winkel gebracht werden kann.

[0009] In diversen Anwendungsbereichen, wie zum Beispiel im medizinischen Bereich, aber auch im privaten Bereich, ist es gewünscht oder erforderlich, eine Verstellbarkeit der gesamten Liegefläche schräg zur horizontalen Lage zu ermöglichen.

[0010] In der durch die DE 20 2012 008 199 U1 gezeigten Druckschrift ist es vorgesehen, dass die Seitenwangen des Bettrahmens bogenförmige Standflächen aufweisen, wobei bevorzugt die jeweils dem Boden zugewandte Unterseite der Seitenwangen als Bogenfläche ausgebildet ist.

[0011] Durch diese Bogenfläche ist es nun möglich, die gesamte Liegefläche in einem Winkel zur Horizontalen zu kippen und mit Stabilisierungselementen in einer gewünschten Neigeposition zu fixieren.

[0012] Nachteil an diesem Bettrahmen ist die relativ große Verletzungsgefahr im Bereich der bogenförmigen Aufstandsflächen. Hierbei ruht das Gewicht eines kompletten Bettes auf nur zwei relativ kleinen, bodenseitigen Aufstandsflächen, wobei je nach Belastung des Bettes dieses stark zum Kippen neigt. Dieses Kippen wird durch die baulich bedingte Hebelwirkung begünstigt, sodass stets große Kräfte im Bereich der Aufstandsfläche wirken.

[0013] So kann es bei unfachmäßiger Benutzung des Bettrahmens zu einer Einklemmung von Körperteilen kommen, weil die neigungseinstellbaren Funktionsteile frei zugänglich sind.

[0014] Aus diesen Nachteilen des Stands der Technik resultiert die Aufgabe, einen neigungseinstellbaren Bettrahmen so auszugestalten, dass es möglich ist, die gesamte Liegefläche in einfacher und gefahrloser Weise schräg zur horizontalen Lage zu kippen und zu fixieren.

[0015] Die Lösung dieser Aufgabe wird dadurch gelöst, dass nun in einem bodenseitig feststehenden Bettrahmen ein weiterer Rahmen um die horizontale Achse schwenkbar gelagert ist, welcher je nach gewünschter Neigung der Liegefläche einstellbar und feststellbar ist.

[0016] Durch diesen inneren Rahmen, der in dem äußeren Rahmen schwenkbar gelagert ist, wird nun das Verletzungsrisiko bei der Einstellung des Neigungswinkels der im inneren Rahme angeordneten Liegefläche minimiert. Es besteht nun nicht mehr die Gefahr, dass ein Benutzer beim Verstellen der Liegefläche seine Hand oder ein anderes Körperteil in ein bewegliches Teil des Bettrahmens bringt.

[0017] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Bettrahmens wird zudem ein unabsichtliches Lösen der verschwenkbaren Teile ausgeschlossen.

[0018] Außerdem ist die Verstellung des Neigungswinkels auch für ungeübte Benutzer leicht ausführbar.

[0019] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, den erfindungsgemäßen Bettrahmen in ein Doppelbett zu verbauen. Dazu wird zwischen Kopf- und Fußteil des feststehenden, äußeren Bettrahmens mittig eine Schiene montiert, wobei diese Schiene jeweils an der rechten und an der linken Auflageseite eine Aufnahme für die dort jeweils einseitig eingreifenden horizontalen Schwenkachsen aufweist. Somit ist es möglich, zwei erfindungsgemäße Bettrahmen in einem äußeren, umfassenden Bettrahmen einzuhängen, wobei jeweils zur Unterstützung die Schiene die nach innen zeigenden Achsen der Schwenklager aufnimmt.

[0020] Zusätzlich können zur Absicherung des Benutzers flexible und elastische Lamellen z.B. aus Gummi oder andere flexible Abdeckelemente im Bewegungszwischenraum zwischen dem Innen- und Außenrahmen befestigt werden, welche ein Eingreifen in den Zwischenraum und somit ein Verletzen des Benutzers verhindern.

[0021] Zum Einstellen des gewünschten Schwenkwinkels wird eine Schraube im Bereich des neigungseinstellbaren Teils des inneren Rahmen hindurchgesteckt, welche nach Durchtritt durch den inneren Rahmen in ein Gewinde des äußeren Rahmens greift. Hierfür ist es vorgesehen, dass jeweils am Fußwie am Kopfende mehrere Bohrungen mit Gewinde vorgesehen sind, sodass unterschiedliche Neigungswinkel eingestellt werden können.

[0022] In analoger Weise können beliebige Feststellmittel am äußeren Rahmen angeordnet sein, die in zugeordnete Aufnahme am neigungseinstellbaren Teil des inneren Rahmens eingreifen.

[0023] Hierfür können beispielsweise Holzschrauben zum Einsatz kommen. Es können aber auch andere Schrauben, wie zum Beispiel Metall- oder Kunststoffschrauben oder andere Feststellmittel, verwendet werden.

[0024] Die Erfindung ist dabei nicht auf Schrauben beschränkt, es ist auch möglich, weitere Justierungs- und Rastelemente zur einstellbaren und feststellbaren Verbindung des äußeren und des inneren Rahmens zu verwenden.

[0025] Beispielsweise können Stifte durch den inneren Rahmen hindurch gesteckt werden, oder es befindet sich im äußeren Rahmen zwei gegenüberliegende, horizontal zueinander fluchtende Bolzen, deren bolzenseitiges Ende in den Schwenkbereich des inneren Rahmens vorsteht.
Im inneren Rahmen ist ein nach unten gerichteter Schwenkbügel angeordnet, welcher nach dem Prinzip der Neigungseinstellung des Kopfteiles einer Gartenliege, mehrere Aufnahmen für die Bolzen aufweist, sodass je nach der Schwenklage des Schwenkbügels unterschiedliche Neigungen der Liegefläche einstellbar sind.

[0026] Zur Begrenzung der Neigung sind im feststehenden Bettrahmen im Bereich seines Kopfteils sowie im Bereich des Fußteils Auflagen vorgesehen, welche als Begrenzungsfläche für den schwenkbaren Innenrahmen dienen. So liegt der Innenrahmen in horizontaler Lage auf mindestens zwei Auflageflächen im Bereich des Kopfteils des feststehenden Bettrahmens auf.

[0027] Wird nun der Innenrahmen maximal verschwenkt, sodass der Fußbereich in dem Außenrahmen eintaucht und im Gegenzug der Kopfbereich nach oben tritt, stößt der Innenrahmen im Bereich des Fußteils an die fußseitigen Auflagen an, welche ein Überschreiten eines bestimmten Neigungswinkels verhindern und zusätzlich für Stabilität des gekippten Innenrahmens sorgen.

[0028] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0029] Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0030] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0031] Es zeigen:

Figur 1: perspektivische Ansicht des Bettrahmens

Figur 2: Seitenansicht des Außenrahmens

Figur 3: Seitenansicht des Innenrahmens

Figur 4: Seitenansicht Außenrahmen kombiniert mit Innenrahmen in horizontaler Stellung

Figur 5: Außenrahmen montiert mit Innenrahmen in geneigter Stellung

Figur 6: Innenansicht des äußeren Rahmens im Fußbereich

Figur 7: perspektivische Ansicht des gekippten Innenrahmens

[0032] Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Bettrahmens 1, wobei ein Außenrahmen 2 mit vier Füßen 13 auf dem Boden 21 steht. Am Kopfteil 14 des Außenrahmens 2 ist ein erhöhter Kopfbereich montiert, welcher je nach Kundenwunsch unterschiedlich ausgestaltet sein kann oder auch in einer reduzierten Bauform des Bettes weggelassen werden kann. Der äußere Bettrahmen 2 weist zudem ein Fußteil 34 auf, welches wie das Kopfteil 14 mit den Füßen 13 auf dem Boden steht.

[0033] In dem äußeren Rahmen 2 ist ein Innenrahmen 3 angeordnet, der eine geringere Abmessung als der Außenrahmen aufweist und ebenfalls als Rechteck ausgebildet ist. Hierbei soll die Erfindung nicht auf einen rechteckförmigen Außenrahmen und einen rechteckförmigen Innenrahmen beschränkt werden, es können auch andere Formen verwendet werden, wie zum Beispiel ein quadratischer Außenrahmen und Innenrahmen oder auch andere geometrische Formen, wie z. B. Ovale, Ellipsen oder mehreckige Formen.

[0034] Der Innenrahmen 3 ist mit dem Außenrahmen 2 über eine horizontale Achse 12 verbunden. Diese Achse 12 ist im mittigen Bereich des Seitenteils 32 des Außenrahmens 2 angeordnet und ist mit dem Seitenteil 33 des Innenrahmens 3 ebenfalls im mittigen Bereich verbunden. Durch diese Achsaufhängung ist es möglich, den Innenrahmen 3 vertikal in Drehrichtung 5 über den in der Achse 12 befindlichen Drehpunkt 4 zu verschwenken.

[0035] Beim Verschwenken in Drehrichtung 5 hebt das Kopfteil 14 in Pfeilrichtung 7 nach oben und das Fußteil 34 senkt sich entgegen der Pfeilrichtung 6 nach unten. Entgegen der Drehrichtung 5 senkt sich das Kopfteil 14 in Peilrichtung 7 nach unten und das Fußteil 34 hebt sich in Pfeilrichtung 6 nach oben.

[0036] Bei diesen Schwenkvorgängen schwenkt der komplette Innenrahmen um den Drehpunkt 4 und bildet so eine Basis für eine verstellbare Liegefläche, welche in oder auf dem Innenrahmen platzierbar ist.

[0037] Beim Erreichen der maximalen Absenkung des Fußteils 34 entgegen der Pfeilrichtung 6 legt sich der Innenrahmen 3 an die Auflagen 16 im inneren Umfang des Außenrahmens 2 im Bereich des Fußteils an und begrenzt somit den Neigungswinkel des inneren verschwenkbaren Rahmens 3.

[0038] Wird nun der Innenrahmen 3 über die Schwenkachse 4 in die entgegen gesetzte Drehrichtung 5 geschwenkt, sodass sich das Kopfteil 14 entgegen der Pfeilrichtung 7 gegen den Boden absenkt, wird bei Erreichen einer horizontalen Position des Innenrahmens 3 ein weiteres Absenken des Kopfteils 14 durch die Auflagen 15 im inneren Umfang des Außenrahmens 2 im Bereich des Kopfteils 14 begrenzt.

[0039] Zwischen den beiden Begrenzungen, der Auflage 15 und der Auflage 16, ist es möglich, verschiedene Neigungswinkel des Innenrahmens einzustellen und zu fixieren. Zum Fixieren dient hierbei beispielsweise mindestens eine Schraube, welche im Bereich des Kopfteiles oder im Bereich des Fußteiles wirkt.

[0040] Zusätzlich ist im Innenrahmen 3 eine Auflageschiene 11 zu erkennen, auf die beispielsweise ein Federelement in Kombination mit einer Matratze auflegbar ist. Diese Auflageschiene ist beispielsweise an den Seitenteilen 33 befestigt. Auch eine Befestigung an den Kopfteilen und Fußteilen ist in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen.

[0041] In Figur 2 sieht man die Position der Auflage 15 im Bereich des Kopfteils 14 sowie der Auflage 16 im Bereich des Fußteils 34.

[0042] Die Achse 12 kann auch von der mittigen Lage des Seitenteils 33 abweichen und beispielsweise näher am Kopfteil 14 angeordnet sein, sodass der Drehpunkt 4 der Achse 12 in diesem Bereich angeordnet ist. Auch eine Annäherung an den Fußteil ist möglich, wobei je nach Belastung ein unterschiedliches Kippverhalten sich auf eine günstige Positionierung der Schwenkachse auswirkt.

[0043] Zur Fixierung des Innenrahmens 3 am Außenrahmen 2 wird eine Schraubverbindung bevorzugt. Jedoch ist die Erfindung nicht auf eine Schraubverbindung beschränkt, so werden alle anderen Verbindungen als wesentlich beansprucht. Die Zeichnungen zeigen lediglich eine Ausführungsform der Erfindung, wobei für die Fixierung eine Schraube 8 durch ein dafür vorgesehenes Loch 20 im Kopfteil 14 des Innenrahmens 3 hindurchgesteckt wird und am Austritt des Loches 20 auf ein im Außenrahmen 2 befindliches Gewinde 17 trifft und in dieses eingeschraubt wird.

[0044] Ebenso befindet sich am Fußteil 34 des Außenrahmens 2 entsprechend der Gewinde 18 in die eine am Fußteil 34 durch ein Loch 19 hindurchgreifende Schraube 9 eingreift.

[0045] Die Gewinde 17, 18 liegen bevorzugt leicht versetzt übereinander und ermöglichen so eine Fixierung des Innenrahmens 3 in einer gewünschten Schwenklage. Die übereinander liegenden Gewinde sind in einer Kreisbahn angeordnet, so dass Sie die Schrauben 8, 9, welche, bedingt durch die Aufnahme in den um den Drehpunkt 4 drehenden Bettrahmen, sich ebenfalls auf einer Kreisbahn bewegen, je nach Schwenklage aufnehmen.

[0046] Die Erfindung soll hierbei nicht auf zwei übereinanderliegende Gewinde beschränkt sein, auch die Anordnung von einem oder mehr als zwei Gewinden je Kopfteil 14 oder Fußteil 34 ist vorgesehen. Zudem können die Gewinde entweder nur in einem Seitenteil 33 oder auch in beiden Seitenteilen 33 angeordnet sein.

[0047] Solche Schwenklagen sind in Figur 3 zu sehen. Als Ausgangslage wird von einer Horizontalen 25 ausgegangen. In dieser Ausgangslage liegt der Innenrahmen eben in dem Außenrahmen 2, so dass das Kopfteil 14 und dass Fußteil 34 jeweils den gleichen Abstand 22 vom Boden 21 haben.

[0048] Wird nun der Innenrahmen 3 entgegen der Schwenkrichtung 5 verschwenkt, dreht sich dieser um die Schwenkachse 4, sodass sich ein Öffnungswinkel 26 zwischen der Horizontalen 25 und der nun neuen Ausrichtung des Innenrahmens 3 einstellt. Bei einem maximalen Schwenkwinkel 26 befindet sich das Fußteil 34 maximal entfernt in Position 23 vom Boden 21.

[0049] Wird nun der Innenrahmen 3 in der Schwenkrichtung 5 verschwenkt, dreht sich dieser um die Schwenkachse 4, sodass sich ein Öffnungswinkel 27 zwischen der Horizontalen 25 und der nun neuen Ausrichtung des Innenrahmens 3 einstellt. Bei einem maximalen Öffnungswinkel 27 befindet sich das Kopfteil maximal entfernt in Position 24 vom Boden 21.

[0050] In Figur 4 ist der Innenrahmen 3 in horizontaler Lage gegenüber dem Boden 21 abgebildet. Der Innenrahmen 3 liegt dabei auf der Auflage 15 auf. Für die Fixierung des Innenrahmens 3 werden hierbei lediglich die Schrauben 8 im Kopfteil 14 benötigt.

[0051] Zusätzlich können weitere Schrauben 9 im Fußteil 35 zur Fixierung herangezogen werden.

[0052] In dieser Position befindet sich die Auflageschiene 11 in einem Abstand 22 vom Boden, wobei dieser Abstand 22 ist am Kopfteil 14 gleich groß wie am Fußteil 34. Auf die im Innenrahmen befestigte Auflageschiene 11 wird ein Federelement 31 aufgelegt. Dieses Federelement ist beispielsweise ein Lattenrost auf den dann eine Matratze 28 aufgelegt wird.

[0053] Figur 5 zeigt einen gekippten Innenrahmen 3, der in einem Winkel 27 abweichend von der Horizontalen 25 verschwenkbar wird. Dabei neigt sich das Fußteil 34 in Pfeilrichtung 6 und das Kopfteil 14 in Pfeilrichtung 7. In dieser Position liegt der Innenrahmen 3 auf den Auflageflächen 16 im Fußteil 34 auf. Zur Fixierung dieser Position greift am Kopfteil eine Schraube 8 in das Gewinde 17 und ebenso greift eine Schraube 9 am Fußteil in das Gewinde 18. Jedoch ist die Erfindung nicht darauf beschränkt, dass Fuß- und Kopfteilschrauben wirken, es reicht hierbei aus, dass nur an einer Seite die Schrauben in Eingriff stehen.

[0054] Doch die Anordnung von mindestens zwei übereinander liegenden Gewinden 17 a und 17 b oder 18 a und 18 b, greift beispielsweise bei Position 23 die Schraube 19 am Fußteil 34 in Gewinde 18 b und die Schraube 18 am Kopfteil 14 in Gewinde 17 a.

[0055] In Figur 6 ist eine Ecke des äußeren Rahmens 2 abgebildet, welcher auf dem Fuß 13 steht. Der Außenrahmen weist eine Auflage 16 auf, auf die der Innenrahmen je nach Schwenkposition aufliegt. Zur Fixierung der jeweiligen Schwenkposition dienen die Gewinde 18a und 18b, welche sich im Seitenteil 32 befinden.

[0056] In Figur 7 ist eine perspektivische Teil-Darstellung des erfindungsgemäßen Bettes abgebildet. Der Innenrahmen 3, welcher über den Drehpunkt 4 geschwenkt ist, besitzt nun eine gegen den Fußteil 34 geneigte Liegefläche. Eine solche Liegefläche, welche aus einer Matratze 28 und einem Federelement 31 gebildet wird, liegt auf der Auflageschiene 11 im Innenrahmen 3 auf. Zusätzlich sind auf der Auflageschiene 11 noch Justierungen vorgesehen, um ein Verstellen eines Federelementes zu ermöglichen. In dieser Ausführung greift die Schraube 8 durch die Auflageschiene 11 und ein dahinter befindliches Loch 19 durch den Innenrahmen hindurch.

[0057] Die Liegefläche 28, 31 kann durch beliebige Auflagen gebildet werden. Beispielsweise kann auf die seitlichen Auflageschienen 11 ein Federrahmen, ein Lattenrost oder eine Auflage für ein Boxspring-Matratze aufgelegt sein.

Zeichnungslegende

[0058] 

1

Bettrahmen

2

Außenrahmen

3

Innenrahmen

4

Drehpunkt

5

Drehrichtung

6

Pfeilrichtung

7

Pfeilrichtung

8

Schraube vorne

9

Schraube hinten

10

Justierung

11

Auflageschiene

12

Achse

13

Fuß

14

Kopfteil

15

Auflage vorne

16

Auflage hinten

17

Gewinde 17a, b

18

Gewinde 18a, b

19

Loch (für 8)

20

Loch (für 9)

21

Boden

22

Abstand (zu 21)

23

Absenkung Kopfende

24

Absenkung Fußende

25

Horizontale

26

Öffnungswinkel gegen 25

27

Öffnungswinkel gegen 25

28

Matratze

29

30

31

Federelement

32

Seitenteil von 2

33

Seitenteil von 3

34

Fußteil

Ansprüche

1. Bett mit einem annähernd kastenförmigen Bettrahmen (1) und einer darin angeordneten Liegefläche (28, 31), wobei der Bettrahmen (1) aus mindestens einem Kopfteil (14), einem Fußteil (34) und zwei Seitenteilen (32, 33) besteht und auf einem Boden (21) abgestützt ist und die Neigung der darin angeordnete Liegefläche (28, 31) einstellbar und feststellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Liegefläche (28, 31) dadurch einstellbar und feststellbar ist, dass im Bettrahmen (1) ein Innenrahmen (3) in einer horizontalen Achse (12) schwenkbar gelagert ist, auf dem die Liegefläche (28, 31) angeordnet ist.

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausbildung als Einzelbett der Innenrahmen (3) unter Belassung eines Bewegungsspiels im äußeren Bettrahmen (1) angeordnet ist.

3. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausbildung als Doppelbett im äußeren Bettrahmen (1) zwei getrennt voneinander schwenkbare innere Rahmen (3, 3') angeordnet sind.

4. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (33) des Innenrahmen (3) im Bereich der Achse (12) mit den Seitenteilen (32) des Außenrahmens (2) verbunden sind.

5. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (32) des Außenrahmens (2) im Bereich des Kopfteils (14) zur Einstellung und Feststellung der Neigung des inneren Rahmens (3) eine Feststellverbindung (8, 9; 19, 20; 17, 18) aufweisen.

6. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrahmen (3) in seiner horizontalen Lage (25) auf mindestens zwei Auflagen (15) im Bereich des Kopfteils auf der Innenseite des Außenrahmens (2) aufliegt.

7. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrahmen (3) in einer von der horizontalen Lage (25) abweichenden Schwenklage (23, 24) auf mindestens zwei Auflagen (16) im Bereich der Innenseite des Fußteils (24) am Außenrahmen (2) aufliegt.

8. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrahmen (3) mindestens eine innen liegende Aufnahmeschiene (11) für die Auflage eines gefederten Tragrahmens (31) für eine Matratze (28) aufweist.

9. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeschiene (11) mindestens eine Justierung (10) für eine Verrastung mit dem gefederten Tragrahmen (31) aufweist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Bett mit einem annähernd kastenförmigen Bettrahmen (1) und einer darin angeordneten Liegefläche (28, 31), wobei der Bettrahmen (1) aus mindestens einem Kopfteil (14), einem Fußteil (34) und zwei Seitenteilen (32, 33) besteht und auf einem Boden (21) abgestützt ist und die Neigung der darin angeordnete Liegefläche (28, 31) einstellbar und feststellbar ausgebildet ist, wobei die Neigung der Liegefläche (28, 31) dadurch einstellbar und feststellbar ist, dass im Bettrahmen (1) ein Innenrahmen (3) in einer horizontalen Achse (12) schwenkbar gelagert ist, auf dem die Liegefläche (28, 31) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrahmen (3) mindestens eine innen liegende Aufnahmeschiene (11) für die Auflage eines gefederten Tragrahmens (31)¹ oder für die Auflage eines gefederten Lattenrostes² aufweist.

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausbildung als Einzelbett der Innenrahmen (3) unter Belassung eines Bewegungsspiels im äußeren Bettrahmen (1) angeordnet ist.

3. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausbildung als Doppelbett im äußeren Bettrahmen (1) zwei getrennt voneinander schwenkbare innere Rahmen (3, 3') angeordnet sind.

4. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (33) des Innenrahmen (3) im Bereich der Achse (12) mit den Seitenteilen (32) des Außenrahmens (2) verbunden sind.

5. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (32) des Außenrahmens (2) im Bereich des Kopfteils (14) zur Einstellung und Feststellung der Neigung des inneren Rahmens (3) eine Feststellverbindung (8, 9; 19, 20; 17, 18) aufweisen.

6. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrahmen (3) in seiner horizontalen Lage (25) auf mindestens zwei Auflagen (15) im Bereich des Kopfteils auf der Innenseite des Außenrahmens (2) aufliegt.

7. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrahmen (3) in einer von der horizontalen Lage (25) abweichenden Schwenklage (23, 24) auf mindestens zwei Auflagen (16) im Bereich der Innenseite des Fußteils (24) am Außenrahmen (2) aufliegt.

8. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die, Liegefläche (28, 31) aus einem Federelement (31) und einer Matratze (28) gebildet ist und auf der Auflageschiene (11) im Innenrahmen (3) aufliegt.³

9. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeschiene (11) mindestens eine Justierung (10) für eine Verrastung mit dem gefederten Tragrahmen (31) aufweist.

Zeichnung