(19)
(11) EP 2 915 457 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.09.2015  Patentblatt  2015/37

(21) Anmeldenummer: 15450007.8

(22) Anmeldetag:  05.02.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 27/15(2006.01)
A47C 27/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 06.03.2014 AT 1592014

(71) Anmelder: Joka-Werke Johann Kapsamer GmbH & Co. KG
4690 Schwanenstadt (AT)

(72) Erfinder:
  • Schoissengeyer, Manfred
    4846 Redlham (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas et al
Maxingstraße 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) Aus Schaumstoff bestehender Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel


(57) Ein aus Schaumstoff bestehender Innenkem einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel besteht aus wellenartig geformten Längs- (31, 32) und Querstegen (41, 42, 51, 52), wobei die Wellen der Längs- (31, 32) und Querstege (41, 42, 51, 52) miteinander verzahnt sind. Es sind zwei Schichten (1, 2) mit miteinander verzahnten Wellen der Längs- (31, 32) und Querstege (41, 42, 51, 52) übereinander liegend miteinander verbunden, wobei die Wellenberge der Schichten (1, 2) einander gegenüber liegen. Dadurch wird der Federungskomfort verbessert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen aus Schaumstoff bestehenden Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, der aus wellenartig geformten Längs- und Querstegen besteht, wobei die Wellen der Längs- und Querstege miteinander verzahnt sind.

[0002] Schaumstoffpolsterungen werden sowohl für Matratzen in Betten als auch für Sitzmöbel, die in Liegemöbel umwandelbar sein können, verwendet. Derartige Schaumstoffpolsterungen bestehen aus einem Schaumstoffinnenkern und verschiedenen Auflagen und Überzügen aus einem Vlies und/oder Geweben.

[0003] Um den Federungskomfort von Schaumstoffpolsterungen zu verbessern sind schon Innenkerne mit den eingangs genannten Merkmalen bekannt geworden. Diese Innenkerne mit sehr guten Federungseigenschaften haben sich in der Praxis bereits sehr gut bewährt.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen aus Schaumstoff bestehenden Innenkern der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Federungskomfort weiter verbessert wird.

[0005] Dieses Ziel wird auf überraschend einfache Weise dadurch erreicht, dass zwei Schichten mit miteinander verzahnten Wellen der Längs- und Querstege übereinander liegend miteinander verbunden sind, wobei die Wellenberge der Schichten einander gegenüberliegen.

[0006] Wie zahlreiche durchgeführte Versuche bewiesen haben, ist bei einem erfindungsgemäßen Innenkern der Federungskomfort der Schaumstoffpolsterung tatsächlich verbessert.

[0007] Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, dass die einander gegenüberliegenden Wellenberge der beiden Schichten einander berühren und miteinander verklebt sind.

[0008] Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist zwischen den beiden Schichten eine Zwischenlage angeordnet, mit der die Wellenberge der Schichten verklebt sind.

[0009] Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, dass die beiden Schichten unterschiedliche Eigenschaften, z.B. Härtegrade, haben. So kann eine Polsterung (Matratze) z.B. mittelfest und fest ausgebildet werden.

[0010] Nachstehend ist die Erfindung an hand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne dass die Erfindung auf diese Beispiele beschränkt wäre.

[0011] Dabei zeigen:

Fig. 1 in schaubildlicher Ansicht einen erfindungsgemäß ausgebildeten Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel;

Fig. 2 in gegenüber der Fig. 1, vergrößerter Darstellung eine Seitenansicht eines Innenkerns einer anderen Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Innenkerns von Fig. 2 von der Schmalseite her;

Fig. 4 eine schaubildliche Ansicht einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen aus Schaumstoff bestehenden Innenkerns;

Fig. 5 ebenfalls in schaubildlicher Ansicht eine andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Innenkerns.



[0012] Gemäß Fig. 1 besteht ein erfindüngsgemäßer Innenkern aus zwei Schichten 1 und 2. Die Schicht 1 weist Längsstege 31 auf, die mit Querstegen 41, 51 verflochten sind.

[0013] Die über der Schicht 1 liegende Schicht 2 besitzt Längsstege 32, die mit Querstegen 42, 52 verflochten sind.

[0014] In beiden Schichten 1 und 2 sind die Längsstege mit den Querstegen derart verflochten, dass die Wellentäler der Längsstege in die Wellenberge der Querstege und die Wellenberge der Längsstege in die Wellentäler der Querstege eingreifen. Dies ist an sich bekannt.

[0015] Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, besitzen insbesondere die Querstege 41, 42, 51, 52 in verschiedenen Bereichen des Innenkernes einen verschiedenen Querschnitt. Dadurch wird erreicht, dass durch Veränderung der Querschnitte der Längs- und/oder Querstege eine Anpassung an den Körper des auf der Polsterung Liegenden erreicht wird.

[0016] Die einander gegenüberliegenden Wellenberge der Schichten 1 und 2 weisen bei der Ausführungsform nach Fig. 1 nach der gleichen Richtung. Gemäß den Fig. 2 und 3 sind die Wellenberge der Schichten 1 und 2 einander zugekehrt.

[0017] Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 und 3 können daher die beiden Schichten 1 und 2 dadurch miteinander verbunden werden, dass die Wellenberge der beiden Schichten bei 6 miteinander verklebt sind.

[0018] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 sind die Wellenberge der Längsstege der einen Schicht (1 oder 2) mit den Querstegen der anderen Schicht (2 oder 1) verklebt.

[0019] Obere und Untere Abdeckplatten 7 umhüllen den aus den beiden Schichten 1 und 2 bestehenden Innenkern.

[0020] Die Schichten 1 und 2 des Innenkerns nach Fig. 4 entsprechen den Schichten 1 und 2 der Ausführungsform nach Fig. 1. Unterschiedlich ist, dass auf der Oberfläche der Schicht 2 Versteifungsbänder 8, 9 befestigt, vorzugsweise aufgeklebt, sind. Dadurch wird eine Steigerung der Formstabilität erreicht.

[0021] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist zwischen den beiden Schichten 1, 2 eine Zwischenlage 10 angeordnet. Mit dieser Zwischenlage 10 sind die Wellenberge der Schichten 1, 2 verklebt. Der Aufbau der Schichten 1, 2 entspricht sonst dem Aufbau der Schichten 1, 2 gemäß den Fig. 1 und 4.

[0022] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So ist der Ausdruck "Schaumstoff" im weitesten Sinne zu verstehen, insbesondere fallen auch aus Latex bestehende Innenkerne in den Rahmen der Erfindung.


Ansprüche

1. Aus Schaumstoff bestehender Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, der aus wellenartig geformten Längs- (31, 32) und Querstegen (41, 42, 51, 52) besteht, und die Wellen der Längs- (31, 32) und Querstege (41, 42, 51, 52) miteinander verzahnt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schichten (1, 2) mit miteinander verzahnten Wellen der Längs- (31, 32) und Querstege (41, 42, 51, 52) übereinander liegend miteinander verbunden sind, wobei die Wellenberge der Schichten (1, 2) einander gegenüber liegen.
 
2. Innenkern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüber liegenden Wellenberge der beiden Schichten (1, 2) miteinander verklebt (bei 6) sind.
 
3. Innenkern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Schichten (1, 2) eine Zwischenlage (10) angeordnet ist, mit der die Wellenberge der Schichten (1, 2) verklebt sind.
 
4. Innenkern nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schichten (1, 2) unterschiedliche Eigenschaften, z.B. Härtegrade, haben.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht