Originalitätsverschluss zum Verschließen eines Behältnisses für Hygieneprodukte

Abstract

 Beschrieben wird ein Originalitätsverschluss zum Verschließen eines Behältnisses (90) für Hygieneprodukte, z. B. Flüssigseife, alkoholische Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten und Cremes, das einen Hals (95) zur Aufnahme eines Ausgabemechanismus (80) aufweist.
Der Originalitätsverschluss umfasst einen Deckel (10) mit einer Originalitätssicherung (15). Diese ist am Deckel (10) unterhalb des Ausgabemechanismus (80) bei auf dem Hals (95) des Behältnisses (90) aufsitzendem Deckel angeordnet, so dass der Ausgabemechanismus von außen nicht zugänglich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Originalitätsverschluss zum Verschließen eines Behältnisses für Hygieneprodukte, z. B. Flüssigseife, alkoholische Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten und Cremes, wobei das Behältnis einen Hals zur Aufnahme eines Ausgabemechanismus aufweist, wobei der Originalitätsverschluss einen Deckel mit einer am Deckel angeordneten Originalitätssicherung umfasst.

[0002] Originalitätsverschlüsse für Behältnisse, insbesondere Flaschen, sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Hierbei gibt es Originalitätsverschlüsse, die das Öffnen, z. B. durch das Aufbrechen von geschlitzten Ringen detektieren. Auch gibt es Systeme, bei denen ein Ring entfernt werden muss, bevor der Verschluss abgenommen bzw. geöffnet werden kann.

[0003] In diesem Zusammenhang ist z. B. aus der US 2003/0121879 A1 ein Behältnis mit einem Ausgabemechanismus bekannt, bei dem zum einen der Ausgabemechanismus auf den Hals eines Behältnisses aufschraubbar ist, wobei der Ausgabemechanismus durch einen Originalitätsverschluss auf dem Hals des Behältnisses gesichert ist. Darüber hinaus ist ein Deckel vorgesehen, der zum Verschluss des Ausgabemechanismus dient, und der durch ein eigenes Originalitätsband auf dem Ausgabemechanismus gesichert ist.

[0004] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht nunmehr darin, die Originalitätssicherung des Behältnisses mit einem Ausgabemechanismus zu vereinfachen.

[0005] Zur Lösung der Aufgabe wird bei einem Originalitätsverschluss der eingangs genannten Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Originalitätssicherung am Deckel unterhalb des Ausgabemechanismus bei auf dem Hals des Behältnisses aufsitzendem Deckel angeordnet ist; dass heißt, dass die Originalitätssicherung am Deckel derart angeordnet ist, dass der Ausgabemechanismus von außen nicht zugänglich ist. Hieraus wird deutlich, dass die Höhe des Deckels so gewählt ist, dass der Deckel im aufgesetzten Zustand auf dem Hals des Behältnisses, den Ausgabemechanismus nach unten hin überragt, sodass, wie bereits an anderer Stelle erläutert, der Ausgabemechanismus von außen nicht zugänglich ist. An diesem unteren Bereich des Deckels, also dem Bereich des Deckels, mit dem der Deckel den Ausgabemechanismus überragt, befindet sich nunmehr die Originalitätssicherung, sodass sowohl der Deckel durch die Originalitätssicherung gesichert ist, als auch der Ausgabemechanismus. Hierdurch wird ebenfalls erreicht, dass nicht nur der Deckel verliersicher auf dem Behältnis aufsitzt, sondern gleichfalls auch der Ausgabemechanismus gesichert ist.

[0006] Nach einem besonders vorteilhaften Merkmal ist vorgesehen, dass der Ausgabemechanismus in lösbarer Verbindung mit dem Deckel steht. Hieraus wird deutlich, dass der Ausgabemechanismus zusammen mit dem Deckel auf den Hals des Behältnisses aufbringbar ist, insbesondere z. B. aufschraubbar oder auch aufclipsbar ist. Wird der Deckel gelöst, um insbesondere an den Inhalt des Behältnisses zu gelangen, wird die Verbindung zwischen dem Deckel einerseits und dem Ausgabemechanismus andererseits gelöst; dass heißt, dass beim Lösen des Deckels der Ausgabemechanismus auf dem Hals des Behältnisses verbleibt.

[0007] Hierzu sind im Einzelnen Rastelemente am Deckel vorgesehen, die in Verbindung mit dem Ausgabemechanismus stehen. Durch die Rastelemente ist der Ausgabemechanismus nicht nur drehfest mit dem Deckel verbunden; er wird vielmehr auch durch die Rastelemente gegen Herausfallen aus dem Deckel gesichert. Dies z. B. dadurch, dass die Rastelemente durch eine Presspassung mit den Ausnehmungen des Ausgabemechanismus in Verbindung stehen. Die Rastelemente sind des Weiteren derart getroffen, dass beispielsweise bei Aufschrauben des Ausgabemechanismus auf den Hals des Behältnisses der Ausgabemechanismus durch die Rastelemente in drehfester Verbindung mit dem Deckel steht, hingegen zum Entfernen des Deckels bei einer weiteren Drehbewegung nach Festsitzen des Ausgabemechanismus auf dem Hals des Behältnisses, die Rastelemente außer Eingriff mit dem Ausgabemechanismus gelangen, oder aber wenn der Deckel in entgegengesetzter Richtung gedreht wird, also z. B. der Deckel linksherum gedreht wird, die Rastelemente über entsprechende Schrägen außer Eingriff mit dem Deckel gelangen.

[0008] Um den Deckel, der allseits geschlossen ist, für das Aufbringen des Deckels auf den Hals des Behältnisses sicher erfassen zu können, ist auf den Umfang des Deckels mindestens eine Montagehilfe vorgesehen, wobei die Montagehilfe insbesondere dann zum Einsatz gelangt, wenn der Deckel maschinell auf den Hals des Behältnisses aufgebracht werden soll. In diesem Zusammenhang hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn die Montagehilfe als in den Deckel eingelassene Tasche ausgebildet ist, also beispielsweise als eine Vertiefung im Deckel. Die als Tasche ausgebildete Vertiefung bildet hierbei auf der Innenseite des Deckels das entsprechende Rastelement.

[0009] Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass der Originalitätsverschluss einen Deckel mit einer am Deckel angeordneten Originalitätssicherung umfasst, wobei die Originalitätssicherung am Deckel unterhalb des Ausgabemechanismus angeordnet ist. In diesem Zusammenhang ist des Weiteren vorgesehen, dass die Originalitätssicherung mindestens einen Rasthaken umfasst, der im Bereich des unteren Endes des Deckels am Deckel angeordnet ist, wobei beim Lösen des Deckels vom Hals des Behältnisses durch am Behältnis angeordnete Mittel der mindestens eine Rasthaken sichtbar Schaden nimmt. Als Mittel, das am Hals des Behältnisses befestigt ist, um den mindestens einen Rasthaken beim Abnehmen des Deckels zu schädigen, ist ein am Behältnis im Bereich des Rasthakens angeordneter Rastring vorgesehen. Der Rastring, der vorteilhaft am Hals des Behältnisses angeordnet ist, befindet sich im aufgesetzten Zustand des Deckels auf dem Behältnis in Verbindung derart mit dem mindestens einen Rasthaken, dass beim Lösen des Deckels der Rasthaken durch den Rastring sichtbar beschädigt, insbesondere abgeschert wird. Um ein solches Abscheren des Rasthakens zu erleichtern, ist insbesondere des Weiteren vorgesehen, dass im Bereich der Anordnung des mindestens einen Rasthakens der Deckel einen dünnwandigen Bereich aufweist. Hieraus wird deutlich, dass durch den dünnwandigen Bereich das Herausbrechen des Rasthakens aus dem Deckel erleichtert werden soll.

[0010] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung beispielhaft näher erläutert.

Fig. 1

zeigt den Deckel in einer perspektivischen Darstellung von außen;

Fig. 2

zeigt den Deckel in einer perspektivischen Darstellung von innen;

Fig. 3

zeigt den Deckel in einer Schnittdarstellung mit dem Ausgabemechanismus auf dem Hals eines Behältnisses;

Fig. 4

zeigt den Ausschnitt 4 aus Fig. 3 in einer vergrößerten Darstellung.

[0011] Gemäß Fig. 1 weist der Deckel das Bezugszeichen 10 auf. Auf dem Umfang besitzt der Deckel die Taschen 40, die das Aufdrehen des Ausgabemechanismus, der sich für die Montage im Deckel befindet, auf den Hals des Behältnisses erleichtern sollen. Dies insofern, als der Deckel durch die Taschen besser erfassbar ist, als ohne solche Taschen. Die Notwendigkeit von Taschen oder Ähnlichem ergibt sich insbesondere für den Fall, dass das Aufdrehen des Deckels maschinell erfolgen soll. Die Taschen bilden keine Öffnungen zum Inneren des Deckels, sie stellen sich vielmehr als Einprägungen oder Freimachungen dar, ohne dass, wie ausgeführt, eine Öffnung entsteht. Insofern bilden die außen eingeprägten Taschen 40 nach innen, dass heißt auf der Innenseite des Deckels, die Rastelemente 41. Darüber hinaus weist der Deckel 10 eine Freimachung 30 auf, die der Ausprägung des mindestens einen Rasthakens 11 dient. Zu beiden Seiten des Rasthakens 11 befinden sich dünnwandige Bereiche in dem Deckel, die ein Ausbrechen oder Abscheren des Rasthakens beim Lösen des Deckels erleichtern sollen. Hierauf wird an anderer Stelle näher eingegangen werden.

[0012] Bei der Darstellung gemäß Fig. 2, die eine Ansicht von unten in den Deckel 10 zeigt, sind zunächst einmal die auf dem Umfang des Deckels von außen aufgebrachten Taschen 40 erkennbar. Darüber hinaus bilden die Taschen auf der Innenseite des Deckels die beiden sichtbaren Rastelemente 41, die in Eingriff mit dem Ausgabemechanismus 80 stehen, wenn der Ausgabemechanismus zumindest in einer Richtung unverdrehbar durch den Deckel aufgenommen ist. Erkennbar ist in Fig. 2 darüber hinaus die Freimachung 30, mit dem Rasthaken 11 und den dünnwandigen Bereichen 20 im Deckel 10 zu beiden Seiten des Rasthakens, die, wie bereits an anderer Stelle ausgeführt, dass Herausbrechen des Rasthakens 11 bei Abnahme des Deckels erleichtern sollen.

[0013] Gemäß Fig. 3 ist das Behältnis, z. B. eine Flasche, mit 90 bezeichnet. Das Behältnis 90 besitzt den Hals 95, wobei der Hals 95 ein Gewinde 98 aufweist, auf das der Ausgabemechanismus 80 aufschraubbar ist, wie dies die Darstellung gemäß Fig. 3 ebenfalls erkennen lässt. Der Ausgabemechanismus 80 weist auf seinem Umfang zwei Ausnehmungen 70 auf, die der Aufnahme der Rastelemente 41 dienen, die an der Innenseite des Deckels 10 angeordnet sind. Durch die Ausnehmungen 70 in dem Ausgabemechanismus 80 in Verbindung mit den Rastelementen 41 wird eine formschlüssige Verbindung des Deckels 10 mit dem Ausgabemechanismus 80 gewährleistet, die ein Aufschrauben des Deckels einschließlich des Ausgabemechanismus auf den Hals 95 des Behältnisses 90 ermöglichen. Um ein Abdrehen des Deckels 10 von dem Behältnis 90 zu ermöglichen, ist, um die Rastelemente 41 außer Eingriff mit dem Ausgabemechanismus 80 zu bringen, ist vorgesehen, dass zur Drehung des Deckels 10 nach links, also entgegen dem Uhrzeigersinn, die Ausnehmungen 70 im Ausgabemechanismus im Bereich der Rastelemente 41 jeweils eine leichte Schräge 81 aufweisen, um ein Ausgleiten der Rastelemente 41 aus den Ausnehmungen 70 zu ermöglichen. Die Rastelemente 41 werden durch die Ausnehmungen 70 durch eine Presspassung aber geklemmt aufgenommen, um ein Herausfallen beim Transport und der Montage zu vermeiden.

[0014] Der Deckel weist, wie dies bereits an anderer Stelle erläutert worden ist, mindestens einen Rasthaken 11 auf, der im aufgesetzten Zustand des Deckels 10 auf dem Hals 95 des Behältnisses in Eingriff mit dem Rastring 60 steht, wobei der Rastring 60 am Hals 95 angeordnet ist, also beispielsweise einteilig mit dem Hals verbunden ist. Der Rastring 60 bildet mit dem Rasthaken 11 die Originalitätssicherung 15. Der Rastring 60 sorgt nun dafür, dass bei Abdrehen oder Abnehmen des Deckels 10 durch den Rastring der Rasthaken 11 abschert. Dieser Abschervorgang wird begünstigt durch die bereits an anderer Stelle abgehandelten dünnwandigen Bereiche 20 im Deckel unmittelbar zu beiden Seiten des Rasthakens 11 (siehe Fig. 2). Wie sich der Fig. 4 entnehmen lässt, die eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit 4 in Fig. 3 zeigt, schert hierbei der Rasthaken in Richtung des Pfeiles 12 ab.

Bezugszeichenliste:

[0015] 

10

Deckel

11

Rasthaken

12

Pfeil

15

Originalitätssicherung

20

dünnwandiger Bereich

30

Freimachung

40

Tasche

41

Rastelement

60

Rastring

70

Ausnehmung

80

Ausgabemechanismus

81

Schräge

90

Behältnis

95

Hals

98

Gewinde

Ansprüche

1. Originalitätsverschluss zum Verschließen eines Behältnisses (90) für Hygieneprodukte, z. B. Flüssigseife, alkoholische Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten und Cremes, wobei das Behältnis (90) einen Hals (95) zur Aufnahme eines Ausgabemechanismus (80) aufweist, wobei der Originalitätsverschluss einen Deckel (10) mit einer am Deckel (10) angeordneten Originalitätssicherung (15) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Originalitätssicherung (15) am Deckel (10) unterhalb des Ausgabemechanismus (80) bei auf dem Hals (95) des Behältnisses (90) aufsitzendem Deckel angeordnet ist.

2. Originalitätsverschluss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ausgabemechanismus (80) in lösbarer Verbindung mit dem Deckel (10) steht.

3. Originalitätsverschluss nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (10) Rastelemente (41) zur Verbindung mit dem Ausgabemechanismus (80) aufweist.

4. Originalitätsverschluss nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (10) zusammen mit dem Ausgabemechanismus (80) auf den Hals (95) des Behältnisses (90) aufschraubbar oder aufclipsbar ist.

5. Originalitätsverschluss nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Originalitätssicherung (15) mindestens einen Rasthaken (11) umfasst, der im Bereich des unteren Endes des Deckels (10) am Deckel (10) angeordnet ist, wobei bei Lösen des Deckels (10) vom Hals (95) des Behältnisses (90) durch ein am Behältnis (90) angeordnetes Mittel der mindestens eine Rasthaken (11) Schaden nimmt.

6. Originalitätsverschluss nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Mittel ein am Behältnis (90) im Bereich des Rasthakens (11) angeordneter Rastring (60) ist.

7. Originalitätsverschluss nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rastring (60) am Hals (95) des Behältnisses (90) angeordnet ist.

8. Originalitätsverschluss nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem Umfang des Deckels (10) eine Montagehilfe zum insbesondere maschinellen Aufbringen des Deckels (10) auf den Hals (95) des Behältnisses (90) vorgesehen ist.

9. Originalitätsverschluss nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Montagehilfe als Tasche (40) ausgebildet ist.

10. Originalitätsverschluss nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Anordnung des mindestens einen Rasthakens (11) am Deckel (10), der Deckel (10) einen dünnwandigen Bereich aufweist, um ein Abscheren des Rasthakens (11) beim Lösen des Deckels (10) zu erreichen.

11. Originalitätsverschluss nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Tasche (40) auf der Innenseite des Deckels (10) das Rastelement (41) bildet.

Zeichnung