Festbrennstofffeuerstätte für den häuslichen Bereich

Abstract

 Festbrennstofffeuerstätte mit
- einer Tür, die in eine geöffnete Stellung bewegbar ausgebildet ist,
- mit einem an der Tür angeordneten Griff,
- einen die Öffnung zu einem Brennraum wenigstens teilweise umgebenden Türrahmen mit einem Anlagebereich, an den Teile der Tür abdichtend andrückbar sind,
- mit wenigstens einem Schließmittel zum selbsttätigen Schließen der Tür,

bei der
- der Griff beweglich an der Tür angeordnet ist,
- der Griff mittels einer ersten Krafterzeugungsvorrichtung in einer ersten Position angeordnet ausgebildet ist,
- zusätzlich eine weitere Verriegelungsvorrichtung,
- der Griff in der ersten Position als ein kraftfrei an der Verriegelungsvorrichtung angreifender Griff ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Festbrennstofffeuerstätte für den häuslichen Bereich.

[0002] Unter Festbrennstofffeuerstätten fallen beispielsweise Kaminöfen, die mit Festbrennstoff, beispielsweise Feuerholz oder Pellets betrieben werden.

[0003] Eine Festbrennstofffeuerstätte der vorgenannten Art ist aus der EP 1 437 551 A1 bekannt. Die in dieser Druckschrift beschriebene Festbrennstofffeuerstätte weist eine Einrichtung auf, die ein selbsttätiges Schließen der Tür ermöglicht. Die Tür wird aufgrund des Schließmittels gegen eine Abdichtung des Türrahmens gedrückt. Weitere Verriegelungsvorrichtungen sind gemäß diesem Stand der Technik ausdrücklich nicht erwünscht, da mit einfachen Mitteln eine dicht schließende Tür angegeben werden soll.

[0004] Diese zum Stand der Technik gehörende Festbrennstofffeuerstätte weist jedoch den Nachteil auf, dass giftige Gase in den Wohnraum gelangen können, wenn die Tür nicht dicht an Dichtmitteln des Türrahmens anliegt. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn die Schließkraft des Schließmittels nachlässt, insbesondere wenn diese von den Bedienpersonen unbemerkt nachlässt. Bei einer Verpuffung im Feuerraum des Kamins kann die Tür unerwünscht aufspringen, da bei einer Verpuffung sehr große Kräfte auftreten, die unter Umständen von dem Schließmittel kraftmäßig nicht aufgenommen werden können.

[0005] Das der Erfindung zugrunde liegende technische Problem besteht darin, eine Festbrennstofffeuerstätte für den häuslichen Bereich anzugeben, mit der eine sichere und dauerhafte Verriegelung des Brennraumes mit einer Tür möglich ist bei gleichzeitiger einfacher Bedienung zum Öffnen der Tür.

[0006] Dieses technische Problem wird durch eine Festbrennstofffeuerstätte mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0007] Die erfindungsgemäße Festbrennstofffeuerstätte für den häuslichen Bereich mit

• einem Brennraum mit einer Öffnung,
• wenigstens einer Tür, die um wenigstens ein Drehscharnier öffenbar ist, die in eine geöffnete Stellung bewegbar ausgebildet ist, in der der Brennraum zugänglich ist,
• mit einem an der Tür angeordneten Griff,
• einen die Öffnung zu dem Brennraum wenigstens teilweise umgebenden Türrahmen mit wenigstens einem Anlagebereich, an den Teile der Tür abdichtend andrückbar sind,
• mit wenigstens einem Schließmittel zum selbsttätigen Bewegen der Tür von einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung,
  zeichnet sich dadurch aus,
• dass der Griff beweglich an der Tür angeordnet ist,
• dass der Griff mittels einer ersten Krafterzeugungsvorrichtung ohne äußere Krafteinwirkung in einer ersten Position angeordnet ausgebildet ist,
• dass zusätzlich zu dem wenigstens einen Schließmittel an der Tür eine weitere Verriegelungsvorrichtung mit einer auf die Verriegelungsvorrichtung wirkenden zweiten Krafterzeugungseinrichtung vorgesehen ist,
• und dass der Griff in der ersten Position als ein kraftfrei an der Verriegelungsvorrichtung angreifender Griff ausgebildet ist.

[0008] Die erfindungsgemäße Festbrennstofffeuerstätte weist den Vorteil auf, dass zum einen das automatische Verschließen der Tür gewährleistet ist, so dass beim Betrieb der Festbrennstofffeuerstätte die Tür nicht ungewollt offen stehen bleiben kann. Durch die zusätzliche Verriegelungsvorrichtung ist gewährleistet, dass beim Nachlassen der Schließmittel zum selbsttätigen Schließen der Tür dennoch ein sicheres Verschließen der Tür gewährleistet ist. Hierzu ist die Verriegelungsvorrichtung an der Tür angeordnet. Hierdurch ist die Verriegelungsvorrichtung einfach durch den Griff zum Öffnen betätigbar. Darüber hinaus ist der Griff beweglich an der Tür angeordnet, um ein Entriegeln der Tür zu ermöglichen. Der Griff wird mittels einer ersten Krafterzeugungsvorrichtung ohne äußere Krafteinwirkung in einer ersten Position gehalten. Hierdurch ist gewährleistet, dass er sich immer in einer Position befindet, in der er bei Betätigen sofort an der weiteren Verriegelungsvorrichtung angreift und diese öffnet. Hierdurch ist eine einfache Einhandbedienung beim Öffnen der Tür der Festbrennstofffeuerstätte möglich. Der Griff ist in der ersten Position als ein kraftfrei an der Verriegelungsvorrichtung angreifender Griff ausgebildet. Das bedeutet, dass der Griff in dieser Position keine Kraft auf die Verriegelungsvorrichtung ausübt. Die Schließkraft der Verriegelungsvorrichtung wird ausschließlich von der zweiten Krafterzeugungseinrichtung erzeugt.

[0009] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die weitere Verriegelungsvorrichtung als eine beim Schließvorgang der Tür automatisch verriegelnde Verriegelungsvorrichtung ausgebildet. Das bedeutet, dass die Verriegelungsvorrichtung beim selbsttätigen Schließen der Tür aufgrund der Schließmittel in eine Verriegelungsposition gebracht wird, das heißt, die Verriegelungsvorrichtung greift beispielsweise mit einem Verriegelungshaken hinter ein Gegenstück.

[0010] Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Griff als ein von der ersten Krafterzeugungsvorrichtung in einer Endposition gehaltener Griff ausgebildet. Durch diese Ausgestaltung der Erfindung wird gewährleistet, dass der Griff in einer Endposition, beispielsweise an einem Anschlag gehalten wird. Soll die Tür nun geöffnet werden, wird der Griff entgegen der Kraft der ersten Krafterzeugungsvorrichtung aus der Endposition herausbewegt und nimmt bei dieser Bewegung die weitere Verriegelungsvorrichtung mit und löst damit die Verriegelungsvorrichtung, so dass die Tür gegen die Kraft der Schließmittel geöffnet werden kann. Der Vorteil dieser Ausführungsform liegt darin, dass der Griff immer in der Endposition ist, so dass durch Bewegen des Griffes auf jeden Fall und zuverlässig die Verriegelungsvorrichtung gelöst wird, ohne dass der Griff beispielsweise erst hin- und herbewegt werden muss, bis ein Eingriff mit der Verriegelungsvorrichtung erfolgt.

[0011] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die erste und/oder die zweite Krafterzeugungseinrichtung als Feder, beispielsweise als Schraubenfeder oder Blattfeder oder Torsionsfeder ausgebildet. Diese Art der Krafterzeugungseinrichtungen ist sehr zuverlässig und preiswert ausgebildet.

[0012] Vorteilhaft ist die von der ersten Krafterzeugungseinrichtung erzeugte und auf den Griff wirkende Kraft größer als die von der zweiten Krafterzeugungseinrichtung erzeugte und auf die Verriegelungsvorrichtung wirkende Kraft. Hierdurch ist gewährleistet, dass die Verriegelungsvorrichtung gegen die Kraft der zweiten Krafterzeugungsvorrichtung ausgelenkt wird, um in eine Verriegelungsposition zu gelangen. Hiervon bleibt der Griff unberührt, das heißt, der Griff bewegt sich während der Verriegelung durch die zusätzliche Verriegelungsvorrichtung nicht, sondern bleibt in der vorgegebenen Position, vorzugsweise in der Endposition. Das hat wiederum zur Folge, dass der Griff schon frühzeitig in der Endposition angeordnet ist, um beim nächsten Öffnungsvorgang unmittelbar wieder an der Verriegelungsvorrichtung angreifen zu können.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Feder der ersten Krafterzeugungseinrichtung für den Griff eine größere Federkraft aufweist als die Feder der zweiten Krafterzeugungseinrichtung für die Verriegelungsvorrichtung. Hierdurch werden die schon beschriebenen Vorteile erreicht.

[0014] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist während einer Auslenkbewegung der Verriegelungsvorrichtung beim Verriegeln der Tür der Griff in der von der ersten Krafterzeugungsvorrichtung gehaltenen Position bleibend ausgebildet. Wie schon beschrieben, wird die Verriegelungsvorrichtung bewegt entgegen der Kraft der zweiten Krafterzeugungseinrichtung, beispielsweise damit ein Haken der Verriegelungsvorrichtung hinter ein Gegenstück greifen kann. Hierbei wird der Griff nicht bewegt.

[0015] Vorteilhaft ist der Griff als ein die Verriegelungsvorrichtung während eines Öffnungsvorganges auslenkbarer Griff ausgebildet. Hierdurch ist eine Einhandbedienung beim Öffnen der Tür der Festbrennstofffeuerstätte möglich, da lediglich der Griff aus seiner festen Position, vorzugsweise der Endposition, ausgelenkt werden muss. Hierdurch löst sich die zusätzliche Verriegelungsvorrichtung und die Tür kann an dem Griff gegen die Kraft der Schließmittel geöffnet werden.

[0016] Vorteilhaft ist die Verriegelungsvorrichtung als ein Verriegelungshaken, besonders bevorzugt als ein hinter ein Gegenstück greifender Verriegelungshaken ausgebildet. Es handelt sich hierbei um eine einfache mechanische Ausgestaltung, die zuverlässig und preiswert ausgebildet ist.

[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Schließmittel zum selbsttätigen Schließen der Tür als Reibungsdämpfer und/oder als Hydraulikzylinder und/oder als Feder, beispielsweise als Schraubenfeder oder Blattfeder ausgebildet ist. Die Schließmittel verwenden vorteilhaft Hydraulikmittel zur Verlangsamung der Bewegung. Dieses sind zuverlässige Schließmittel, die auch den Temperaturanforderungen in einer Festbrennstofffeuerstätte genügen.

[0018] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Schließmittel als ein eine Bewegung der Tür während wenigstens eines Abschnittes der Bewegung verlangsamendes Schließmittel ausgebildet. Durch diese Ausführungsform ist gewährleistet, dass die Tür, wenn beispielsweise die letzte Bewegungsphase abgebremst ausgebildet ist, nicht gegen den Türrahmen schlägt, sondern leise und erschütterungsfrei schließt und damit die gesamte Mechanik der Festbrennstofffeuerstätte geschont wird.

[0019] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der zugehörigen Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Festbrennstofffeuerstätte nur beispielhaft dargestellt ist. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Festbrennstofffeuerstätte;

Fig. 2

einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1;

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1 mit der zusätzlichen Verriegelungsvorrichtung im geschlossenen Zustand;

Fig. 4

einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1 mit der zusätzlichen Verriegelungsvorrichtung während des Schließvorganges;

Fig. 5

einen Schnitt nach der Linie III-III mit der zusätzlichen Verriegelungsvorrichtung während des Öffnungsvorganges;

Fig. 6

eine Draufsicht von unten auf den Griff mit der ersten Krafterzeugungsvorrichtung.

[0020] Fig. 1 zeigt eine Festbrennstofffeuerstätte 100, die als Kaminofen ausgeführt ist und eine Tür 1 aufweist.

[0021] Wie in Fig. 2 dargestellt, umfasst die Festbrennstofffeuerstätte 100 ein Gehäuse 2, das einen Brennraum 3 umgibt, wobei das Gehäuse 2 einseitig eine Öffnung umfasst, die von der Tür 1 verschlossen werden kann. Diese Öffnung ist von einem Türrahmen 4 umgeben, der einen Anlagebereich 5 aufweist, an dem an der Tür 1 angebrachte, umlaufende Dichtungen 6 abdichtend anliegen können. Die Tür ist in einer geöffneten Position, die gestrichelt dargestellt ist mit den Bezugszahlenzeichen 1' versehen. Die Tür 1, 1' ist einseitig an dem Türrahmen 4 oder dem Gehäuse 2 über nicht dargestellte Scharniere angelenkt, so dass sie aus der verschlossenen, durchgezogenen dargestellten Position in die geöffnete, gestrichelt dargestellte Position aufgeschwenkt werden kann.

[0022] Die Brennstofffeuerstätte umfasst weiterhin Schließmittel, die das selbsttätige Überführen der Tür 1, 1' aus der geöffneten in die geschlossene Position bewirken. Diese Schließmittel umfassen zum einen ein Türgestänge 7, 7', das mit der den Brennraum 3 zugewandten Innenseite der Tür 1, 1' und mit einem ebenfalls von den Schließmitteln umfassten Hydraulikzylinder 8 verbunden ist. Das Türgestänge 7, 7' umfasst zwei Gelenkstäbe. Diese Schließmittel können weiterhin eine oder mehrere Federn umfassen, die die Bewegung der Tür 1, 1' von der geöffneten Position in die geschlossene Position bewirken oder verstärken können. Der Hydraulikzylinder 8 ist derart mit dem Türgestänge 7, 7' verbunden, dass die Bewegung der Tür 1, 1' von der geöffneten in die geschlossene Stellung, insbesondere kurz vor Erreichen der geschlossenen Stellung verlangsamt wird. Weiterhin kann der Hydraulikzylinder 8 in der geschlossenen Stellung der Tür 1 den Anpressdruck erhöhen, mit dem die umlaufenden Dichtungen 6 gegen den Anlagebereich 5 gedrückt werden. Der Hydraulikzylinder 8 kann weiterhin Öffnungen für den Hindurchtritt des Hydrauliköls aufweisen, deren Querschnitte verstellbar sind, so dass die Schließgeschwindigkeit der Tür 1, 1' eingestellt werden kann.

[0023] Es besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, anstelle einer durch den Hydraulikzylinder 8 gebildeten hydraulischen Schließeinheit auch eine über entsprechende Hebel oder dergleichen wirkende motorische oder aber auch eine aus Federn bestehende Schließeinheit vorzusehen, die beispielsweise Federkombinationen umfasst.

[0024] Gemäß Fig. 1 ist an der Tür 1 ein Griff 9 angeordnet, der in Bereichen 10, 11 durch ein Abdeckblech 12 des Kaminofens 100 geführt ist.

[0025] Gemäß Fig. 3 ist der obere Teil des Griffes 9 näher dargestellt. Der Griff 9 weist eine Griffstange 13 auf. Über eine Verlängerung 14 ist der Griff 9 um eine Drehachse 15 schwenkbar gelagert. Über die Drehachse 15 ist darüber hinaus eine Verriegelungsvorrichtung 16 ebenfalls drehbar gelagert. Die Verriegelungsvorrichtung 16 ist als Haken 17 ausgebildet, der hinter ein Gegenstück 18, welches ortsfest in dem Kaminofen 1 angeordnet ist, greift. Lediglich schematisch ist eine Feder 19 dargestellt, die den Haken in die in Fig. 3 dargestellte Position drückt.

[0026] An dem Griff 9 ist ein Stift 24 angeordnet, der in eine Ausnehmung 25 der Verriegelungsvorrichtung 16 greift. Die Drehachse 15 ist an einer Aufnahmeplatte 26 angeordnet, die wiederum fest an der Tür 1 angeordnet ist.

[0027] Fig. 4 zeigt den Griff 9, der in der gleichen Stellung wie in Fig. 3 angeordnet ist während des Schließvorganges. Der Haken 17 der Verriegelungsvorrichtung 16 "rutscht" hinter das Gegenstück 18. Hierzu ist der Haken 17 entsprechend gegen die Kraft der Feder 19 ausgelenkt, ohne dass der Griff 9 seine in Fig. 3 dargestellte Position, das heißt, die Verriegelungsposition verlässt. Der Stift 24 liegt nicht im Eingriff mit der Ausnehmung 25 der Verriegelungsvorrichtung 16.

[0028] Fig. 5 zeigt den Griff 9 während des Öffnungsvorganges. Die Griffstange 13 ist in Richtung des Pfeiles A bewegt worden und nimmt hierbei über geeignete mechanische Mittel, nämlich mit dem Stift 24 und der Ausnehmung 25, den Haken 16 mit, so dass sich dieser von dem Gegenstück 18 gelöst hat. In dieser Position ist es nun möglich, die Tür 1 (in Fig. 5 nicht dargestellt) gegen die Kraft des Schließmittels 8 zu öffnen.

[0029] Fig. 6 zeigt den unteren Bereich des Griffes 9. Der Griff 9 ist über einen zylindrischen Stift 20, der fluchtend mit der Drehachse 15 ausgebildet ist, drehbar gelagert. Der Stift 20 ist in einer Aufnahmeplatte 27 angeordnet, die wiederum fest an der Tür 1 angeordnet ist.

[0030] An der Verlängerung 14 greift im Bereich 21 des Griffes 9 eine Zugfeder 22 an, die den Griff 9 in der in Fig. 6 dargestellten Position hält. Wird der Griff für den Öffnungsvorgang, wie in Fig. 5 dargestellt, in Richtung des Pfeiles A bewegt, geschieht dies gegen die Federkraft der Feder 22, so dass der Griff nach dem Betätigen und Loslassen wieder in die in Fig. 6 dargestellte Position zurückkehrt. Die Feder 22 ist ortsfest mit einer Schraube 23 in dem Kaminofen 1 (nicht dargestellt) befestigt.

[0031] Die Federkraft der Feder 19 um die Drehachse 15 ist geringer als die Federkraft der Feder 22.

Bezugszahlen

[0032] 

1, 1'

Tür

2

Gehäuse

3

Brennraum

4

Türrahmen

5

Anlagebereich

6

Dichtungen

7, 7'

Türgestänge

8

Hydraulikzylinder

9

Griff

10

Bereich

11

Bereich

12

Abdeckblech

13

Griffstange

14

Verlängerung

15

Drehachse (Stift)

16

Verriegelungsvorrichtung

17

Haken

18

Gegenstück

19

Feder

20

Zylinderstift

21

Bereich

22

Zugfeder

23

Schraube

24

Stift

25

Ausnehmung

26

Aufnahmeplatte

27

Aufnahmeplatte

Ansprüche

1. Festbrennstofffeuerstätte für den häuslichen Bereich mit

- einem Brennraum mit einer Öffnung,

- wenigstens einer Tür, die um wenigstens ein Drehscharnier öffenbar ist, die in eine geöffnete Stellung bewegbar ausgebildet ist, in der der Brennraum zugänglich ist,

- mit einem an der Tür angeordneten Griff,

- einen die Öffnung zu dem Brennraum wenigstens teilweise umgebenden Türrahmen mit wenigstens einem Anlagebereich, an den Teile der Tür abdichtend andrückbar sind,

- mit wenigstens einem Schließmittel zum selbsttätigen Bewegen der Tür von einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung,
dadurch gekennzeichnet,

- dass der Griff (9) beweglich an der Tür (1) angeordnet ist,

- dass der Griff (9) mittels einer ersten Krafterzeugungsvorrichtung (22) ohne äußere Krafteinwirkung in einer ersten Position angeordnet ausgebildet ist,

- dass zusätzlich zu dem wenigstens einen Schließmittel (8) an der Tür (1) eine weitere Verriegelungsvorrichtung (16) mit einer auf die Verriegelungsvorrichtung (16) wirkenden zweiten Krafterzeugungseinrichtung (19) vorgesehen ist,

- und dass der Griff (9) in der ersten Position als ein kraftfrei an der Verriegelungsvorrichtung (16) angreifender Griff (9) ausgebildet ist.

2. Festbrennstofffeuerstätte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Verriegelungsvorrichtung (16) als eine beim Schließvorgang der Tür (1) automatisch verriegelnde Verriegelungsvorrichtung (16) ausgebildet ist.

3. Festbrennstofffeuerstätte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (9) als ein von der ersten Krafterzeugungsvorrichtung (22) in einer Endposition gehaltener Griff (9) ausgebildet ist.

4. Festbrennstofffeuerstätte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Krafterzeugungseinrichtung (22, 19) als Feder ausgebildet ist.

5. Festbrennstofffeuerstätte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die von der ersten Krafterzeugungseinrichtung (22) erzeugte und auf den Griff (9) wirkende Kraft größer ist als die von der zweiten Krafterzeugungseinrichtung (19) erzeugte und auf die Verriegelungsvorrichtung (16) wirkende Kraft.

6. Festbrennstofffeuerstätte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder der ersten Krafterzeugungseinrichtung (22) für den Griff (9) eine größere Federkraft aufweist als die Feder der zweiten Krafterzeugungseinrichtung (19) für die Verriegelungsvorrichtung (16).

7. Festbrennstofffeuerstätte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Auslenkbewegung der Verriegelungsvorrichtung (16) beim Verriegeln der Tür (1) der Griff (9) in der von der ersten Krafterzeugungsvorrichtung (22) gehaltenen Position bleibend ausgebildet ist.

8. Festbrennstofffeuerstätte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (9) als ein die Verriegelungsvorrichtung (16) während eines Öffnungsvorganges auslenkbarer Griff (9) ausgebildet ist.

9. Festbrennstofffeuerstätte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (16) als ein Verriegelungshaken (17) ausgebildet ist.

10. Festbrennstofffeuerstätte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (16) als ein hinter ein Gegenstück (18) greifender Verriegelungshaken (17) ausgebildet ist.

11. Festbrennstofffeuerstätte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließmittel (8) zum selbsttätigen Schließen der Tür (1) als Reibungsdämpfer und/oder als Gasdruckfeder und/oder als Hydraulikzylinder und/oder als Feder ausgebildet ist.

12. Festbrennstofffeuerstätte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließmittel (8) als ein eine Bewegung der Tür (1) während wenigstens eines Abschnittes der Bewegung verlangsamendes Schließmittel (8) ausgebildet ist.

Zeichnung