(19)
(11) EP 2 917 398 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.12.2016  Patentblatt  2016/49

(21) Anmeldenummer: 13786214.0

(22) Anmeldetag:  30.10.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06M 13/463(2006.01)
D06M 13/295(2006.01)
D06M 13/292(2006.01)
D06M 15/53(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2013/072678
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2014/072210 (15.05.2014 Gazette  2014/20)

(54)

ZUSAMMENSETZUNG ZUR PERMANENTEN HYDROPHILIERUNG VON POLYOLEFINFASERN UND DEREN VERWENDUNG

COMPOSITION FOR PERMANENTLY HYDROPHILIZING POLYOLEFIN FIBERS AND USE THEREOF

COMPOSITION PERMETTANT L'HYDROPHILISATION PERMANENTE DE FIBRES POLYOLÉFINIQUES ET UTILISATION DE LADITE COMPOSITION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 06.11.2012 DE 102012021742

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.09.2015  Patentblatt  2015/38

(73) Patentinhaber: Schill + Seilacher GmbH
71032 Böblingen (DE)

(72) Erfinder:
  • DR. KRAUS, Michael
    71111 Waldenbuch (DE)
  • WARNCKE, Wolfgang
    72076 Tübingen (DE)

(74) Vertreter: Prinz & Partner mbB 
Patent- und Rechtsanwälte Rundfunkplatz 2
80335 München
80335 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 839 947
DE-T5-112004 000 559
US-A- 5 258 129
DE-A1- 10 045 345
JP-A- S5 789 669
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen, vorzugsweise in Form von Spinnpräparationen, für Polyolefinfasern oder -filamente, die diesen grundsätzlich hydrophoben Fasern permanent hydrophile Eigenschaften verleihen, sowie mit diesen Zusammensetzungen ausgerüstete Fasern und Filamente und daraus hergestellte textile Flächengebilde, insbesondere Vliese.

    [0002] Hydrophile Vliese werden als Abdeckvliese, d.h. als oberstes Vlies oder als Zwischenvlies mehrlagiger Vliese, für Hygieneartikel wie Babywindeln, Damenbinden, Inkontinenzprodukte und ähnliche Erzeugnisse verwendet. Solche Vliese haben die Aufgabe, Körperflüssigkeiten wie Urin schnell an die darunter liegende Absorptionsschicht weiterzuleiten.

    [0003] Gewöhnliche hydrophilierende Präparationen werden durch den Flüssigkeitstransport innerhalb der Windel oder eines sonstigen Produktes mehr oder weniger schnell und mehr oder weniger stark vom Vlies abgewaschen. Dadurch verliert das Abdeckvlies allmählich seine hydrophilen Eigenschaften und wird, wegen der hydrophoben Eigenschaften von Polyolefinen, mehr und mehr hydrophob. Bei nachfolgendem weiterem Kontakt mit Körperflüssigkeiten wird deren Weiterleitung an die Absorptionsschicht immer mehr erschwert und schließlich ganz unmöglich. Die Folge ist, dass die Flüssigkeiten aus dem Vlieskonstrukt auslaufen und dass das Vlieskonstrukt seine ursprüngliche Funktion, die Haut eines Babies oder eines Patienten trocken zu halten, nicht mehr ausüben kann.

    [0004] Demgegenüber soll eine Präparation für die permanente Hydrophilierung möglichst dauerhaft auf dem Polyolefin haften bleiben und dem Vlies über einen möglichst langen Zeitraum hinweg eine möglichst gleichbleibende Hydrophilie verleihen.

    [0005] Üblicherweise erfolgt die Bildung eines Vlieses aus Filamenten und/oder Fasern, wobei Wirrfaservliese entweder mittels physikalischer Methoden wie Vernadeln oder auf chemische Weise verfestigt werden. Bei der Herstellung kardierter Vliese, die anschließend thermofixiert werden, muss eine hydrophilierende Faserpräparation zusätzlich noch weitere Anforderungen erfüllen. Die Präparation muss in diesem Fall die Herstellung und Verarbeitung der Fasern ermöglichen und dazu optimale Gleiteigenschaften und Kohäsion der Fasern bzw. Filamente sowie eine ausreichende antistatische Ausrüstung bereitstellen, um die Vliesbildung mit akzeptabler Geschwindigkeit durchführen zu können.

    [0006] Das US Patent 4 988 449 beschreibt hydrophilierende Zusammensetzungen, die Diethanolamide sowie nichtionische Tenside, Alkylphosphate, quaternäre Ammoniumsalze und/oder Alkylimidazoliumsalze enthalten und als Flüssigkeitsdurchlässigkeit verleihende Mittel für Polyolefin-Nonwovens eingesetzt werden.

    [0007] Aus der US 5 258 129 sind hydrophilierende Zusammensetzungen bekannt, die Polyoxyalkylen-modifizierte Polydimethylsiloxane allein oder in Kombination mit nichtionischen Tensiden, Alkylphosphaten, quaternären Ammoniumsalzen und/oder Alkylimidazoliumsalzen enthalten.

    [0008] Die EP 410 485 B1 offenbart ein Verfahren zur Hydrophilierung von Polyolefinfaservliesen durch Aufbringen einer wässrigen, alkoxylierten Tensidmischung auf die Oberfläche der Fasern, bei dem die Zusammensetzung entweder zu mindestens 80% aus alkoxylierten Triglyceriden von C18-Fettsäuren besteht, wobei diese Triglyceride einen großen Anteil an alkoxyliertem Ricinolein oder alkoxyliertem und hydriertem Ricinolein aufweisen, oder aber zu mindestens 80% aus einem Gemisch aus alkoxyliertem oder alkoxyliertem und hydriertem Ricinolein, einem Polyalkylen-modifizierten wasserlöslichen Polydimethylsiloxan und einer antistatischen Verbindung besteht, wobei letztere beispielsweise ein neutralisierter Phosphorsäureester, ein alkoxyliertes Phosphat, Kaliumsalz, Ammoniumsalz oder ein alkyoxyliertes Ammoniumsalz sein kann.

    [0009] Aus der EP 0 839 947 A2 sind hydrophilierende Zusammensetzungen bekannt, die nichtionische Tenside in Kombination mit einem Polyoxyalkylen-modifizierten Polydimethylsiloxan und/oder einer quaternären Ammoniumverbindung enthalten.

    [0010] Die EP 1 600 532 B1 beschreibt hydrophilierende Zusammensetzungen, die aus einem mit einer Fettsäure veresterten alkoxylierten Glycerin und einem mit einer Fettsäure veresterten alkoxylierten oder alkoxylierten und hydrierten Ricinolein bestehen.

    [0011] Diese bekannten Zusammensetzungen verleihen den damit behandelten bzw. ausgerüsteten Fasern und Faservliesen zwar permanent hydrophile Eigenschaften, sind aber teuer in der Herstellung und verbesserungsbedürftig hinsichtlich der Schnelligkeit, mit der Flüssigkeit durch das Vlies in die Absorptionsschicht geleitet wird. Desweiteren besteht Bedarf an Zusammensetzungen zur hydrophilierenden Ausrüstung von Fasern und Vliesen, die gegenüber einer Migration von Präparationsbestandteilen im trockenem und/oder nassem Zustand auf angrenzende hydrophobe Vliesbereiche beständig sind.

    [0012] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Zusammensetzung mit guten permanent hydrophilierenden Eigenschaften sowie einer schnellen Durchleitungsfähigkeit und einer geringen Tendenz zur Migration in angrenzende hydrophobe Vliesbereiche bereitzustellen.

    [0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Zusammensetzung für die permanente Hydrophilierung von Polyolefinfasern und -filamenten und daraus hergestellten textilen Flächengebilden wie Vliesen und anderen nichtgewebten Textilerzeugnissen (Nonwovens) gemäß Anspruch 1.

    [0014] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben, die wahlweise miteinander kombiniert werden können.

    [0015] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung zur permanenten Hydrophilierung von Polyolefinfasern und -filamenten und daraus hergestellten textilen Flächengebilden enthält:
    1. (A) 15 bis 50 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Tensids, wobei das nichtionische Tensid aus der folgenden Gruppe von Verbindungen ausgewählt ist, die jeweils eine oder mehrere verzweigte oder geradkettige, gesättigte oder ungesättigte C6-C18-Kohlenwasserstoffketten in ihrem Molekül aufweisen: Alkoxylierte C6-C18-Fettalkohole, alkoxylierte C6-C18-Amine, alkoxylierte C6-C18-Amide, alkoxylierte C6-C18-Fettsäuren, alkoxylierte C6-C18-Fettsäureester und alkoxylierte C8-C18-Alkylphenole;
    2. (B) 15 bis 50 Gew.-% mindestens einer quaternären Ammoniumverbindung der allgemeinen Formel (I):

              [R1-C(=O)-X-(CH2)n-NR2R3-(CH2)m-X-C(=O)-R1]+ Y-     (I)

      worin
      R1
      eine Alkylgruppe mit 1 bis 22 C-Atomen oder eine Alkenylgruppe mit 2 bis 22 C-Atomen,
      R2 und R3
      unabhängig voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 22 C-Atomen, Hydroxyethyl oder einen Polyglykolrest,
      X
      ein Sauerstoffatom, NH, N-CH3 oder eine (OC2H4)z-Gruppe mit z = 1 bis 10,
      Y-
      eines der Anionen CH3OSO3-, C2H5OSO3-, CH3COO-, Cl-, Phosphat, Lactat, Citrat, und
      m und n
      unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 1 bis 6 bedeuten;
      wobei die quaternäre Ammoniumverbindung bei Raumtemperatur (20 °C) als Feststoff vorliegt;
    3. (C) 15 bis 50 Gew.-% mindestens eines neutralisierten Phosphorsäureesters der allgemeinen Formel (II):

              P(=O)(OR4)(OR5)(OR6)     (II)

      worin
      R4, R5 und R6
      unabhängig voneinander
      1. (i) eine alkoxylierte Alkylgruppe mit 3 bis 22 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette oder eine alkoxylierte Alkenylgruppe mit 3 bis 22 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette bedeuten, wobei die Anzahl der Alkoxygruppen pro Alkyl- oder Alkylengruppe zwischen 1 und 10 beträgt, und wobei die Alkylgruppen oder Alkenylgruppen jeweils verzweigt oder geradkettig, gesättigt oder ungesättigt sein können;
      2. (ii) eine Alkylgruppe mit 3 bis 22 C-Atomen oder eine Alkenylgruppe mit 3 bis 22 C-Atomen bedeuten, die jeweils verzweigt oder geradkettig, gesättigt oder ungesättigt sein können,und/oder
      3. (iii) Wasserstoff bedeuten,
      wobei wenigstens einer der Reste R4, R5 und R6 nicht Wasserstoff ist.


    [0016] Als Neutralisierungsmittel für den Phosphorsäureester können alle geeigneten Basen, wie beispielsweise LiOH, NaOH, KOH, NH3, Mono-, Di-, oder Triethanolamin, verwendet werden.

    [0017] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung besitzt herausragende permanent hydrophilierende Eigenschaften, eine hervorragende Durchleitungsfähigkeit und eine gute Beständigkeit gegen Migration der Präparationsbestandteile auf angrenzende hydrophobe Vliesbereiche.

    [0018] In wässriger Verdünnung können diese Zusammensetzungen besonders gut als Faserpräparationen zur permanent hydrophilen Ausrüstung von Polyolefinfasern, Polyolefinfilamenten und daraus hergestellten Nonwovens, insbesondere Vliesen, verwendet werden.

    [0019] Das nichtionische Tensid in Komponente (A) der erfindungsgemäßen Zusammensetzung ist vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe der Fettalkoholalkoxylate mit 6 bis 18 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette. Besonders bevorzugt sind Fettalkoholalkoxylate mit 8 bis 16 C-Atomen in der Koh lenwasserstoffkette.

    [0020] Die Fettalkoholalkoxylate können endständig eine Hydroxyl- oder eine Alkyl-, bzw. Alkenylethergruppe aufweisen. Besonders bevorzugt sind Hydroxygruppenterminierte Fettalkoholalkoxylate.

    [0021] Die Anzahl der Alkoxygruppen im nichtionischen Tensid der Komponente (A) beträgt vorzugsweise von 1 bis 10, bevorzugt von 2 bis 8, und besonders bevorzugt von 2 bis 6. Die Alkoxygruppen sind vorzugsweise Ethyl(en)oxy- (EO) und/oder Propyl(en)oxygruppen (PO), besonders bevorzugt EO-Gruppen.

    [0022] In der quaternären Ammoniumverbindung der Komponente (B) bedeuten die Reste R1 bis R3 in Formel (I) bevorzugt Alkylgruppen wie sie von pflanzlichen Ölen und Ölmischungen abgeleitet sind. Besonders bevorzugt sind die Reste R1, R2, und R3 von pflanzlichen Ölen mit einem hohen Anteil an gesättigten Fettsäuren abgeleitet, insbesondere von Palmöl oder Palmkernöl.

    [0023] Die quaternären Ammoniumverbindungen liegen erfindungsgemäß bei Raumtemperatur als Feststoffe vor.

    [0024] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung weisen die quaternären Ammoniumverbindungen einen Schmelzpunkt von 25 bis 80°C auf, besonders bevorzugt einem Schmelzpunkt von 30 bis 50°C.

    [0025] Wenigstens einer der Reste R4, R5 und R6 in Formel (II) des neutralisierten Phosphorsäureesters der Komponente (C) ist bevorzugt eine alkoxylierte Alkyl-, oder Alkenylgruppe mit 6 bis 18 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette und 1 bis 6 Alkoxygruppen, besonders bevorzugt eine alkoxylierte Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 10 bis 18 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette und 1 bis 4 Alkoxygruppen. Die Alkoxygruppen sind vorzugsweise Ethyl(en)oxy- (EO) und/oder Propyl(en)oxygruppen (PO), besonders bevorzugt EO-Gruppen

    [0026] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist wenigstens einer der Reste R4, R5 und R6 in Formel (II) eine Alkylgruppe oder eine Alkenylgruppe mit 6 bis 18 C-Atomen, besonders bevorzugt mit 10 bis 18 C-Atomen.

    [0027] Zusätzlich kann die erfindungsgemäße Zusammensetzung als Komponente (D) wahlweise weitere Zusätze aus der Gruppe der Kohäsionsmittel, Gleitmittel, Korrosionsschutzmittel und Emulgatoren enthalten.

    [0028] Bevorzugt besteht die erfindungsgemäße Zusammensetzung aus den Komponenten (A), (B) und (C), sowie wahlweise einem oder mehreren der Zusätze gemäß Komponente (D). Besonders bevorzugt liegt die Komponente (A) in einem Anteil von 20-35 Gew.-% vor, die Komponente (B) in einem Anteil von 25-35 Gew.-% und die Komponente (C) in einem Anteil von 35-45 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponenten (A), (B) und (C).

    [0029] Die weiteren Zusätze der Komponente (D) können sowohl der aus den Komponenten (A), (B) und (C) bestehenden erfindungsgemäßen Zusammensetzung, als auch der Applikationsflotte zugegeben werden.

    [0030] Als Kohäsionsmittel wird vorzugsweise ein Ricinusalkoxylat, beispielsweise Emulsogen EL 360 von Clariant, oder ein Ricinusalkoxylat mit bis zu 10 Ethoxy- und bis zu 3 Propoxyeinheiten verwendet. Der Anteil des Koähsionsmittels in der erfindungsgemäßen Zusammensetzung beträgt vorzugweise 1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung.

    [0031] Das Kohäsionsmittel wird bevorzugt nachträglich zur Applikationsflotte zugemischt.

    [0032] Das Gleitmittel ist vorzugsweise ein Fettsäureethoxylat, besonders bevorzugt ein Kokosfettsäurealkyoxylat, wie beispielsweise Genagen C100 von Clariant, eine Kokosfettsäure mit bis zu 10 Ethoxyeinheiten, oder eine Kokosfettsäure mit bis zu 10 Ethoxy- und 3 Propoxyeinheiten. Der Anteil des Gleitmittels in der erfindungsgemäßen Zusammensetzung beträgt vorzugweise 1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung.

    [0033] Besonders bevorzugt wird das Gleitmittel nachträglich zur Applikationsflotte zugemischt.

    [0034] Als Korrosionsschutzmittel zum Schutz der Metallteile der Spinnmaschinen und der sonstigen Verarbeitungsmaschinen, z.B. der Karden, wird vorzugsweise ein Fettsäureaminderivat verwendet. Besonders bevorzugt ist das Korrosionsschutzmittel ein Oleylsarkosinat. Der Anteil des Korrosionsschutzmittels in der erfindungsgemäßen Zusammensetzung beträgt vorzugsweise 0 bis 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung.

    [0035] Bevorzugt wird das Korrosionsschutzmittel nachträglich zur Applikationsflotte zugemischt.

    [0036] Als Emulgator wird vorzugsweise ebenfalls ein Fettsäureethoxylat verwendet, besonders bevorzugt ein Kokosfettsäurealkyoxylat wie Genagen C100 von Clariant, eine Kokosfettsäure mit bis zu 10 Ethoxyeinheiten, oder eine Kokosfettsäure mit bis zu 10 Ethoxy- und 3 Propoxyeinheiten. Der Anteil des Emulgators in der erfindungsgemäßen Zusammensetzung beträgt vorzugsweise 1 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung.

    [0037] Vorzugsweise liegt die erfindungsgemäße Zusammensetzung in Form einer wässrigen Dispersion oder Paste vor, deren Trocknungsrückstand bei 105°C zwischen 5 und 95 Gew.-% beträgt.

    [0038] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung wird vorzugsweise verwendet als permanent hydrophilierende Faserpräparation für Polyolefinfasern oder Polyolefinfilamente oder aber als Mittel zur permanent hydrophilen Ausrüstung von aus Polyolefinfasern oder Polyolefinfilamenten hergestellten, nichtgewebten textilen Flächengebilden (Nonwovens).

    [0039] Als Polyolefin können vorzugsweise Homo- oder Copolymere auf Ethylen- oder Propylen-Basis eingesetzt werden.

    [0040] Beispiele für solche Polyolefine sind Polyethylene wie HDPE (high density polyethylene), LDPE (low density polyethylene), VLDPE (very low density polyethylene), LLDPE (linear low density polyethylene), MDPE (medium density polyethylene), UHMPE (ultra high molecular polyethylene), VPE (vernetztes Polyethylen), HPPE (high pressure polyethylene); Polypropylene wie isotaktisches Polypropylen; syndiotaktisches Polypropylen, Metallocen-katalysiert hergestelltes Polypropylen, schlagzähmodifiziertes Polypropylen; Random-Copolymere auf Basis von Ethylen und Propylen, Blockcopolymere auf Basis von Ethylen und Propylen; EPM (Poly[ethylen-co-propylen]); EPDM (Poly[ethylen-co-propylen-cokonjugiertes Dien]).

    [0041] Weitere geeignete Polyolefine sind beispielsweise Polystyrol; Poly(methylstyrol); Poly(oxymethylen); Metallocenkatalysierte alpha-Olefin- oder Cycloolefin-Copolymere wie Norbornen-Ethylen-Copolymere; Copolymere, die zu mindestens 60% Ethylen und/oder Styrol enthalten und zu weniger als 40% Monomere wie Vinylacetat, Acrylsäureester, Methacrylsäureester, Acrylsäure, Acrylnitril oder Vinylchlorid. Beispiele für solche Polymere sind Poly(ethylen-co-ethylacrylat), Poly(ethylen-co-vinylacetat), Poly(ethylen-co-vinylchlorid) und Poly(styrol-co-acrylnitril).

    [0042] Geeignet sind weiterhin Pfropfcopolymere sowie Polymerblends, das heißt, Mischungen von Polymeren, in denen unter anderem die vorgenannten Polymere enthalten sind, beispielsweise Polymerblends auf Basis von Polyethylen und Polypropylen. Außerdem können Bikomponentenfasern mit Kern/Mantel-Struktur wie PE/PP- und PP/PET-Bicpolymere verwendet werden.

    [0043] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung kann in Form einer wässrigen Emulsion oder in Form einer wässrigen Dispersion auf die Fasern, Filamente oder Nonwovens aufgebracht werden, und zwar bevorzugt in einer Menge von 0,1 bis 2 % bezogen auf das Trockengewicht des jeweiligen Erzeugnisses (Faser, Filament, Vlies).

    [0044] Die Applikation der Zusammensetzung erfolgt, wie dem Fachmann bekannt, über Dosierstifte, Kissroller, Tauchbäder, oder durch Aufsprühen. Durch Verdünnen der Zusammensetzung mit Wasser kann die für die jeweilige Applikationsform gewünschte Viskosität eingestellt werden.

    [0045] Gegenstand der Erfindung sind somit auch Polyolefinfasern und -filamente, die mit der erfindungsgemäßen Zusammensetzung permanent hydrophil ausgerüstet oder behandelt sind.

    [0046] Von der Erfindung umfasst ist auch eine doppelte Ausrüstung und Behandlung der Polyolefinfasern und -filamente und Nonwovens, bei der zunächst die Fasern oder Filamente permanent hydrophil ausgerüstet werden und anschließend das daraus hergestellte Nonwoven oder Vlies insgesamt noch einmal mit einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung permanent hydrophil ausgerüstet wird.

    [0047] Besonders bevorzugt handelt es sich bei den erfindungsgemäß ausgerüsteten Faservliesen um unverdichtete Wirrfaservliese oder um chemisch oder physikalisch verfestigte, beispielsweise vernadelte oder thermisch fixierte, Faservliese.

    [0048] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einiger bevorzugter Ausführungsformen erläutert, die jedoch nicht in einem einschränkenden Sinn zu verstehen sind.

    Beispiel 1


    Komponente A


    34,2 Gew.-% C10-Fettalkoholpolyethylenglykolether-4EO (nichtionisches Tensid)


    Komponente B


    28,2 Gew.-% Di-(palmcarboxyethyl)-hydroxyethyl-methylammonium-methosulfat (von Palmfettsäure abgeleitete quarternäre Ammoniumverbindung; Schmelzpunkt ab 35 °C)


    Komponente C


    37,6 Gew.-% Mono- und Di-(C12-C18)-Alkylphosphorsäureester, Kaliumsalz



    [0049] Die Komponenten A, B und C wurden gründlich miteinander vermischt, homogenisiert und wahlweise neutralisert. Dann wurde die so erhaltene Zusammensetzung mit destilliertem oder entmineralisiertem Wasser unter Bildung einer Dispersion verdünnt, die 5 Gew.-% der Zusammensetzung enthielt.

    Beispiel 2


    Komponente A


    24,1 Gew.-% C12-C14-Fettalkoholpolyethylenglykolether-(3EO)


    Komponente B


    32,0 Gew.-% Di-(palmcarboxyethyl)-hydroxyethyl-methylammonium-methosulfat


    Komponente C


    43,9 Gew.-% Mono- und Di-(C12-C18)-Alkylphosphorsäureester, Kaliumsalz



    [0050] Die Komponenten A, B und C wurden gründlich miteinander vermischt, homogenisiert und wahlweise neutralisiert. Dann wurde die so erhaltene Zusammensetzung mit destilliertem oder entmineralisiertem Wasser unter Bildung einer Dispersion verdünnt, die 5 Gew.-% der Zusammensetzung enthielt.

    Vergleichsbeispiel 1


    Komponente A


    34,2 Gew.-% Bis-isooctylnatriumsulfosuccinat (ionisches Tensid)


    Komponente B


    28,2 Gew.-% Di-(palmcarboxyethyl)-hydroxyethyl-methylammonium-methosulfat


    Komponente C


    37,6 Gew.-% Mono- und Di-(C12-C18)-Alkylphosphorsäureester, Kaliumsalz



    [0051] Die Komponenten A, B und C wurden gründlich miteinander vermischt, homogenisiert und wahlweise neutralisiert. Dann wurde die so erhaltene Zusammensetzung mit destilliertem oder entmineralisiertem Wasser unter Bildung einer Dispersion verdünnt, die 5 Gew.-% der Zusammensetzung enthielt.

    Vergleichsbeispiel 2


    Komponente A


    24,0 Gew.-% C12-C14-Fettalkoholpolyethylenglykolether-6EO (nichtionisches Tensid)


    Komponente B


    32,5 Gew.-% Di-(oleylcarboxyethyl)-hydroxyethyl-methylammonium-methosulfat (quarternäre Ammoniumverbindung; Schmelzpunkt unter 20 °C)


    Komponente C


    43,5 Gew.-% Mono- und Di-(C12-C18)-Alkylphosphorsäureester, Kaliumsalz



    [0052] Die Komponenten A, B und C wurden gründlich miteinander vermischt, homogenisiert und wahlweise neutralisert. Dann wurde die so erhaltene Zusammensetzung mit destilliertem oder entmineralisiertem Wasser unter Bildung einer Dispersion verdünnt, die 5 Gew.-% der Zusammensetzung enthielt.

    Vergleichsbeispiel 3


    Komponente A


    34,2 Gew.-% Bis-isooctylnatriumsulfosuccinat (ionisches Tensid)


    Komponente B


    28,2 Gew.-% Di-(oleylcarboxyethyl)-hydroxyethyl-methylammonium-methosulfat


    Komponente C


    37,6 Gew.-% Mono- und Di-(C12-C18)-Alkylphosphorsäureester, Kaliumsalz



    [0053] Die Komponenten A, B und C wurden gründlich miteinander vermischt, homogenisiert und wahlweise neutralisiert. Dann wurde die so erhaltene Zusammensetzung mit destilliertem oder entmineralisiertem Wasser unter Bildung einer Dispersion verdünnt, die 5 Gew.-% der Zusammensetzung enthielt.

    Vergleichsbeispiel 4



    [0054] Als weiteres Muster wurde eine permanent hydrophilierende Faserpräparation der Schill + Seilacher GmbH, Böblingen verwendet, die im Handel unter der Bezeichnung Silastol PHP 20 erhältlich ist und im Wesentlichen aus einer Mischung von kationischen Antistatika, nichtionogenen Emulgatoren und speziellen Netzmitteln besteht.

    Vergleichsbeispiel 5



    [0055] Es wurde eine Faserpräparation gemäß den in der US 4 988 449 beschriebenen Zusammensetzungen hergestellt, die aus einem Alkyldiethanolamid, einem Salz eines sauren Alkylphosphorsäureesters, einem nichtionischen Tensid und einem quaternären modifizierten Polydimethylsiloxan bestand.

    Vergleichsbeispiel 6



    [0056] Als weiteres Muster wurde eine permanent hydrophilierende Faserpräparation auf der Grundlage von Fettsäurepolyethylenglykolestern verwendet, die im Handel unter der Bezeichnung Stantex S 6327 (Pulcra Chemicals) erhältlich ist.

    Untersuchung der hydrophilierenden Eigenschaften



    [0057] Alle oben beschriebenen Präparationen wurden durch Verdünnen mit destilliertem oder entmineralisiertem Wasser auf eine Dispersion mit 5 Gew.-% aktiven Komponenten eingestellt. Die 5 Gew.-% aktive Dispersion der Zusammensetzungen gemäß den Beispielen 1 und 2 sowie den Vergleichsbeispielen 1 bis 6 wurden als Faserpräparation zur permanent hydrophilen Ausrüstung eines Polypropylen (PP)-Spunbond-Vlieses mit einem Flächengewicht von 15 g/m2 verwendet. Das Auflagegewicht an aktiver Substanz (OPU oder Oil Pick Up), bezogen auf das Trockengewicht des PP-Vlieses, betrug von 0,45 bis 0,65 %.

    [0058] Zur Ausprüfung der Zusammensetzungen in Verbindung mit dem genannten textilen Substrat wurden die nachfolgend beschrieben Untersuchungen durchgeführt.

    Durchschlagszeit (Strike through)



    [0059] Gemäß EDANA-Methode ERT 150.2-93 wird die Zeit gemessen, die 5 ml einer synthetischen Urinlösung benötigen, um ein präpariertes Vlies zu durchdringen und in die darunterliegende Absorptionsschicht aus Filterpapier zu gelangen. Um zu testen, ob die hydrophilierende Ausrüstung ausgewaschen wird oder tatsächlich permanent hydrophilierend ist, wird die Messung am selben Vlies fünfmal hintereinander durchgeführt, wobei das Absorptionsfilterpapier jeweils erneuert wird. Die fünf Messwerte sind in Sekunden angegeben.

    Rücknässen (Wetback)



    [0060] Gemäß der EDANA-Methode ERT 151.0-93 wird die Menge (in Gramm) an Flüssigkeit gemessen, die bei Belastung eines durchnässten Vlieses durch ein 4 kg-Gewicht in darüber gelegtes, trockenes Filterpapier zurückfließt.

    Runoff Test



    [0061] In Anlehnung an die EDANA-Methode 152.0-99 wird ein PP-Spunbond-Vlies mit einer Neigung von 45° auf ein als Absorptionsschicht dienendes Filterpapier gelegt. Es wird die Lauflänge bestimmt, die benötigt wird bis eine definierte Menge einer synthetischen Urinlösung vollständig durch das Vlies in die darunter liegende Absorptionsschicht geleitet wurde. Zum Bestehen des Tests darf eine maximale Tropfenlänge von 30 mm erreicht werden.

    Zehn-Tropfen-Test



    [0062] Beim Zehn-Tropfen-Test gemäß einer firmeninternen Prüfmethode wird eine Metallschablone mit 10 Vertiefungen auf ein Vliesstück als Absorptionsschicht aufgelegt. In jede Vertiefung der Metallschablone wird nacheinander 1 Tropfen einer synthetischen Urinlösung pipettiert. Ein Testfeld zählt als bestanden, wenn die Flüssigkeitsmenge innerhalb von 2 Sekunden durch die darunter liegende Absorptionsschicht aufgesogen worden ist. Um eine Aussage über die Permanenz einer Faserpräparation zu erhalten, wird der Test jeweils nach einer Wartezeit von 3 Minuten ohne Austausch der Absorptionsschicht wiederholt. Das Testergebnis gibt die Anzahl der bestandenen Testfelder an.

    Trockenmigration



    [0063] Bei der Trockenmigration gemäß einer firmeninternen Prüfmethode wird ein Wandern der hydrophilen Faserpräparationsbestandteile auf umgebendes hydrophobes Vliesmaterial nachgestellt. Dazu werden abwechselnd hydrophile und hydrophobe Lagen geschichtet und unter Druck (Auflagelast 10 kg) bei erhöhter Temperatur von 60 °C während 48 h gelagert. Die hydrophoben Vlieslagen werden in eine Lösung synthetischen Urins gelegt und die Benetzung der Vlieslagen beurteilt. Idealerweise findet keine Benetzung des hydrophoben Vlieses statt. Die Bewertung erfolgt anhand der folgenden Kriterien:

    Note 1: keine Benetzung sichtbar

    Note 2: maximal 5 Benetzungsstellen mit <2 mm Durchmesser sichtbar

    Note 3: 6 bis 15 Benetzungsstellen mit <2 mm Durchmesser sichtbar

    Note 4: mehr als 15 Benetzungsstellen mit <2 mm Durchmesser sichtbar, oder Benetzungsstellen mit >2 mm Durchmesser sichtbar


    Nassmigration



    [0064] Bei der Nassmigration gemäß einer firmeninternen Prüfmethode wird das Ablösen von Faserpräparation und deren Übertrag von hydrophilen auf hydrophobe Bereiche in Kontakt mit einer Flüssigkeit geprüft. Dazu wird ein hydrophiles, mit einer Faserpräparation ausgerüstetes Vliesstück in eine Petrischale mit synthetischem Urin gelegt und ein hydrophobes Vliesstück darüber gelegt. Nach 30 Sekunden wird die Benetzung des hydrophoben Vlieses beurteilt. Idealerweise findet keine Hydrophilierung des hydrophoben Vlieses statt. Die Bewertung erfolgt durch Angabe der benetzten Oberfläche in Prozent.

    [0065] Die für die Zusammensetzungen gemäß den Beispielen 1 und 2 sowie die Vergleichsbeispiele 1 bis 6 erhaltenen Ergebnisse der durchgeführten Untersuchungen sind in der nachfolgenden Tabelle 1 angegeben, wobei die Sollwerte, den jeweils erhaltenen Messwerten gegenübergestellt sind. Die Prüfung gilt als bestanden, wenn alle Messwerte im Bereich der Sollwerte liegen.

    [0066] Die erfindungsgemäßen Beispiele 1 und 2, die ein nichtionisches Tensid zusammen mit einer quaternären Ammoniumverbindung und eine neutralisierte Phosphorsäureestermischung enthalten, erfüllen die Anforderungen an eine schnelle und permanente Hydrophilierung des Polyolefinvlieses ohne Migration.

    [0067] Die Vergleichsbeispiele 1 bis 3 sowie die kommerziell verfügbaren Vergleichsbeispiele 4 bis 6, erfüllen mindestens eine der Soll-Anforderungen nicht.






    Ansprüche

    1. Zusammensetzung für die permanente Hydrophilierung von Polyolefinfasern und Polyolefinfilamenten und daraus hergestellten, nichtgewebten Textilerzeugnissen (Nonwovens), enthaltend

    (A) 15 bis 50 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Tensids, wobei das nichtionische Tensid aus der folgenden Gruppe von Verbindungen ausgewählt ist, die jeweils eine oder mehrere verzweigte oder geradkettige, gesättigte oder ungesättigte C6-C18-Kohlenwasserstoffketten in ihrem Molekül aufweisen: Alkoxylierte C6-C18-Fettalkohole, alkoxylierte C6-C18-Amine, alkoxylierte C6-C18-Amide, alkoxylierte C6-C18-Fettsäuren, alkoxylierte C6-C18-Fettsäureester und alkoxylierte C8-C18-Alkylphenole.

    (B) 15 bis 50 Gew.-% mindestens einer quaternären Ammoniumverbindung der allgemeinen Formel (I):

            [R1-C(=O)-X-(CH2)n-NR2R3-(CH2)m-X-C(=O)-R1]+ Y-     (I)

    worin

    R1 eine Alkylgruppe mit 1 bis 22 C-Atomen oder eine Alkenylgruppe mit 2 bis 22 C-Atomen,

    R2 und R3 unabhängig voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 22 C-Atomen, Hydroxyethyl oder einen Polyglykolrest,

    X ein Sauerstoffatom, NH, N-CH3 oder eine (OC2H4)z-Gruppe mit z = 1 bis 10,

    Y- eines der Anionen CH3OSO3-, C2H5OSO3-, CH3COO-, Cl-, Phosphat, Lactat, Citrat, und

    m und n unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 1 bis 6 bedeuten;

    wobei die quarternäre Ammoniumverbindung bei Raumtemperatur (20 °C) als Feststoff vorliegt;

    (C) 15 bis 50 Gew.-% mindestens eines neutralisierten Phosphorsäureesters der allgemeinen Formel (II):

            P(=O)(OR4)(OR5)(OR6)     (II)

    worin

    R4, R5 und R6 unabhängig voneinander

    (i) eine alkoxylierte Alkylgruppe mit 3 bis 22 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette oder eine alkoxylierte Alkenylgruppe mit 3 bis 22 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette bedeuten, wobei die Anzahl der Alkoxygruppen pro Alkyl- oder Alkylengruppe von 1 bis 10 beträgt, und wobei die Alkylgruppen oder Alkenylgruppen jeweils verzweigt oder geradkettig, gesättigt oder ungesättigt sein können;

    (ii) eine Alkylgruppe mit 3 bis 22 C-Atomen oder eine Alkenylgruppe mit 3 bis 22 C-Atomen bedeuten, die jeweils verzweigt oder geradkettig, gesättigt oder ungesättigt sein können, und/oder

    (iii) Wasserstoff bedeuten,

    wobei wenigstens einer der Reste R4, R5 und R6 nicht Wasserstoff ist.


     
    2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das nichtionische Tensid der Komponente (A) von 1 bis 10 Alkoxygruppen im Molekül aufweist, bevorzugt von 2 bis 8 Alkoxygruppen, und besonders bevorzugt von 2 bis 6 Alkoxygruppen.
     
    3. Zusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das nichtionische Tensid der Komponente (A) ausgewählt ist aus der Gruppe der Fettalkoholalkoxylate mit 6 bis 18 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette, bevorzugt mit 8 bis 16 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette.
     
    4. Zusammensetzung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fettalkoholalkoxylat endständige Hydroxygruppen aufweist.
     
    5. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reste R1, R2 und/oder R3 in dem quartären Ammoniumsalz der Komponente (B) von pflanzlichen Ölen oder Ölmischungen abgeleitet sind.
     
    6. Zusammensetzung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Reste R1, R2 und/oder R3 in dem quartären Ammoniumsalz der Komponente (B) von Palmöl oder Palmkernöl abgeleitet sind.
     
    7. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das quartäre Ammoniumsalz der Komponente (B) einen Schmelzpunkt von 25 bis 80 °C, insbesondere von 30 bis 50 °C, aufweist.
     
    8. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Phosphorsäureester gemäß Komponente (C) alkoxylierte Alkylgruppen und/oder Alkenylgruppen mit 6 bis 18 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette und 1 bis 6 Alkoxygruppen aufweist, bevorzugt Alkylgruppen und/oder Alkenylgruppen mit 10 bis 18 C-Atomen in der Kohlenwasserstoffkette und 1 bis 4 Alkoxygruppen.
     
    9. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Phosphorsäureester gemäß Komponente (C) Alkylgruppen und/oder Alkenylgruppen mit 6 bis 18 C-Atomen aufweist, bevorzugt Alkylgruppen und/oder Alkenylgruppen mit 10 bis 18 C-Atomen.
     
    10. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Phosphorsäureester gemäß Komponente (C) mit wenigstens einer Base aus der aus LiOH, NaOH, KOH, NH3, Mono-, Di-, und Triethanolamin bestehenden Gruppe neutralisiert ist.
     
    11. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie in Form einer wässrigen Dispersion oder Paste vorliegt, deren Gehalt an aktiven Komponenten von 5 bis 95 Gew.-% beträgt, vorzugsweise von 50 bis 90 Gew.-%, besonders bevorzugt von 60 bis 80 Gew.-%.
     
    12. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung als Komponente (D) wahlweise wenigstens einen weiteren Zusatz enthält, der aus der Grupper der Kohäsionsmittel, Gleitmittel, Korrosionsschutzmittel und Emulgatoren ausgewählt ist.
     
    13. Verwendung einer Zusammensetzung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12 als permanent hyrophilierende Faserpräparation für Polyolefinfasern oder Polyolefinfilamente.
     
    14. Verwendung einer Zusammensetzung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12 als Mittel zur permanent hydrophilen Ausrüstung von aus Polyolefinfasern oder Polyolefinfilamenten hergestellten nichtgewebten textilen Flächengebilden (Nonwovens), insbesondere Polyolefinfaservliesen.
     
    15. Polyolefinfaser oder -filament, permament hydrophil ausgerüstet oder behandelt mit einer Zusammensetzung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12.
     
    16. Nichtgewebtes textiles Flächengebilde (Nonwoven) aus Polyolefinfasern oder -filamenten, das mit der Zusammensetzung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12 permanent hydrophil ausgerüstet ist.
     
    17. Flächengebilde nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Polyolefin-Wirrfaservlies ist.
     
    18. Flächengebilde nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass es ein vernadeltes Polyolefinfaservlies ist.
     


    Claims

    1. A composition for permanently hydrophilizing polyolefin fibers and polyolefin filaments and nonwoven textile products (nonwovens) manufactured therefrom, containing

    (A) 15 to 50 % by weight of at least one non-ionic surfactant, wherein the non-ionic surfactant is selected from the following group of compounds, each having one or more branched or straight-chain, saturated or unsaturated C6-C18 hydrocarbon chains in their molecule: alkoxylated C6-C18 fatty alcohols, alkoxylated C6-C18 amines, alkoxylated C6-C18 amides, alkoxylated C6-C18 fatty acids, alkoxylated C6-C18 fatty acid esters and alkoxylated C8-C18 alkylphenols;

    (B) 15 to 50 % by weight of at least one quaternary ammonium compound of the general formula (I):

            [R1-C(=O)-X-(CH2)n-NR2R3-(CH2)m-X-C(=O)-R1]+ Y-     (I)

    wherein

    R1 is an alkyl group having 1 to 22 C atoms or an alkenyl group having 2 to 22 C atoms,

    R2 and R3 represent, independently of each other, an alkyl group having 1 to 22 C atoms, hydroxyethyl or a polyglycol radical,

    X is an oxygen atom, NH, N-CH3 or a (OC2H4)z group with z = 1 to 10,

    Y- is one of the anions CH3OSO3-, C2H5OSO3-, CH3COO-, Cl-, phosphate, lactate, citrate, and

    m and n represent, independently of each other, an integer from 1 to 6;

    wherein the quaternary ammonium compound is present as a solid at room temperature (20 °C);

    (C) 15 to 50 % by weight of at least one neutralized phosphoric acid ester of the general formula (II):

            P(=O)(OR4)(OR5)(OR6)     (II)

    wherein

    R4, R5 and R6 represent, independently of each other,

    (i) an alkoxylated alkyl group having 3 to 22 C atoms in the hydrocarbon chain or an alkoxylated alkenyl group having 3 to 22 C atoms in the hydrocarbon chain, wherein the number of alkoxy groups per alkyl or alkylene group is between 1 and 10 and the alkyl groups or alkenyl groups may each be branched or straight-chain, saturated or unsaturated;

    (ii) an alkyl group having 3 to 22 C atoms or an alkenyl group having 3 to 22 C atoms that may each be branched or straight-chain, saturated or unsaturated, and/or

    (iii) hydrogen, with at least one of the radicals R4, R5 and R6 not being hydrogen.


     
    2. The composition according to claim 1, characterized in that the non-ionic surfactant of component (A) has 1 to 10 alkoxy groups in the molecule, preferably 2 to 8 alkoxy groups, and particularly preferably 2 to 6 alkoxy groups.
     
    3. The composition according to claim 1 or 2, characterized in that the non-ionic surfactant of component (A) is selected from the group of fatty alcohol alkoxylates having 6 to 18 C atoms in the hydrocarbon chain, preferably having 8 to 16 C atoms in the hydrocarbon chain.
     
    4. The composition according to claim 3, characterized in that the fatty alcohol alkoxylate has terminal hydroxyl groups.
     
    5. The composition according to any of the preceding claims, characterized in that the radicals R1, R2 and/or R3 in the quaternary ammonium salt of component (B) are derived from vegetable oils or oil blends.
     
    6. The composition according to claim 5, characterized in that the radicals R1, R2 and/or R3 in the quaternary ammonium salt of component (B) are derived from palm oil or palm kernel oil.
     
    7. The composition according to any of the preceding claims, characterized in that the quaternary ammonium salt of component (B) has a melting point of 25 to 80 °C, in particular 30 to 50 °C.
     
    8. The composition according to any of the preceding claims, characterized in that the phosphoric acid ester according to component (C) has alkoxylated alkyl groups and/or alkenyl groups having 6 to 18 C atoms in the hydrocarbon chain and 1 to 6 alkoxy groups, preferably alkyl groups and/or alkenyl groups having 10 to 18 C atoms in the hydrocarbon chain and 1 to 4 alkoxy groups.
     
    9. The composition according to any of the preceding claims, characterized in that the phosphoric acid ester according to component (C) has alkyl groups and/or alkenyl groups having 6 to 18 C atoms, preferably alkyl groups and/or alkenyl groups having 10 to 18 C atoms.
     
    10. The composition according to any of the preceding claims, characterized in that the phosphoric acid ester according to component (C) is neutralized with at least one base selected from the group consisting of LiOH, NaOH, KOH, NH3, mono-, di- and triethanolamine.
     
    11. The composition according to any of the preceding claims, characterized in that it is present in the form of an aqueous dispersion or paste whose content of active components is from 5 to 95 % by weight, preferably from 50 to 90 % by weight, particularly preferably from 60 to 80 % by weight.
     
    12. The composition according to any of the preceding claims, characterized in that the composition optionally contains at least one further additive selected from the group of cohesion agents, lubricants, corrosion inhibitors and emulsifiers as component (D).
     
    13. Use of a composition according to any of claims 1 to 12 as a fiber preparation for permanently hydrophilizing polyolefin fibers or polyolefin filaments.
     
    14. The use of a composition according to any of claims 1 to 12 as an agent for the permanent hydrophilic finishing of nonwoven textile fabrics (nonwovens) manufactured from polyolefin fibers or polyolefin filaments, in particular polyolefin fiber nonwovens.
     
    15. A polyolefin fiber or filament permanently hydrophilically finished or treated with a composition according to any of claims 1 to 12.
     
    16. A nonwoven textile fabric (nonwoven) made from polyolefin fibers or filaments that is permanently hydrophilically finished with the composition according to any of claims 1 to 12.
     
    17. The textile fabric according to claim 16, characterized in that it is a polyolefin random-laid fiber nonwoven.
     
    18. The textile fabric according to claim 16, characterized in that it is a needled polyolefin fiber nonwoven.
     


    Revendications

    1. Composition pour l'hydrophilisation permanente de fibres de polyoléfine et de filaments de polyoléfine et de produits textiles non-tissés (non-tissés) réalisés à partir de ces fibres et de ces filaments, contenant

    (A) 15 à 50 % en poids d'au moins un agent tensioactif non ionique, l'agent tensioactif non ionique étant choisi parmi le groupe suivant de composés qui présentent chacun une ou plusieurs chaînes hydrocarbonées en C6-C18 ramifiées ou linéaires, saturées ou non saturées dans leurs molécule : des alcools gras en C6-C18 alkoxylés, des amines en C6-C18 alkoxylés, des amides en C6-C18 alkoxylés, des acides gras en C6-C18 alkoxylés, des esters d'acides gras en C6-C18 alkoxylés et des alkylphénols en C8-C18 alkoxylés ;

    (B) 15 à 50 % en poids d'un moins un composé d'ammonium quaternaire de formule générale (I) :

            [R1-C(=O)-X-(CH2)n-NR2R3-(CH2)m-X-C(=O)-R1]+ Y-     (I)

    dans laquelle

    R1 représente un groupe alkyle avec 1 à 22 atomes de carbone ou un groupe alcényle avec 2 à 22 atomes de carbone,

    R2 et R3 représentent indépendamment l'un de l'autre un groupe alkyle avec 1 à 22 atomes de carbone, de l'hydroxyéthyle ou un résidu de polyglycol,

    X représente un atome d'oxygène, NH, N-CH3 ou un groupe (OC2H4)z avec z = 1 à 10,

    Y- représente l'un des anions CH3OSO3-, C2H5OSO3-, CH3COO-, Cl-, du phosphate, du lactate, du citrate, et

    m et n représentent indépendamment l'un de l'autre un nombre entier de 1 à 6 ;

    le composé d'ammonium quaternaire étant présent sous forme de matière solide à une température ambiante (20 °C) ;

    (C) 15 à 50 % en poids d'au moins un ester d'acide phosphorique neutralisé de la formule générale (II) :

            P(=O)(OR4)(OR5)(OR6)     (II)

    dans laquelle

    R4, R5 et R6 représentent indépendamment l'un de l'autre

    (i) un groupe alkyle alkoxylé avec 3 à 22 atomes de carbone dans la chaîne hydrocarbonée ou un groupe alcényle alkoxylé avec 3 à 22 atomes de carbone dans la chaîne hydrocarbonée, le nombre des groupes alcoxyles par groupe alkyl ou par groupe alkylène étant compris de 1 à 10, et les groupes alkyles ou les groupes alcényles pouvant chacun être ramifies ou linéaires, saturés ou non saturés,

    (ii) un groupe alkyle avec 3 à 22 atomes de carbone ou un groupe alcényle avec 3 à 22 atomes de carbone qui peuvent chacun être ramifies ou linéaires, saturés ou non saturés, et/ou

    (iii) de l'hydrogène,

    au moins l'un des résidus R4, R5 et R6 n'étant pas de l'hydrogène.


     
    2. Composition selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'agent tensioactif non ionique du composant (A) présente 1 à 10 groupes alcoxyles dans la molécule, de préférence 2 à 8 groupes alcoxyles, et de manière particulièrement préférée 2 à 6 groupes alcoxyles.
     
    3. Composition selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'agent tensioactif non ionique du composant (A) est choisi parmi le groupe des alcoxylates d'alcool gras avec 6 à 18 atomes de carbone dans la chaîne hydrocarbonée, de préférence avec 8 à 16 atomes de carbone dans la chaîne hydrocarbonée.
     
    4. Composition selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'alcoxylate d'alcool gras présente des groupes hydroxyles terminaux.
     
    5. Composition selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les résidus R1, R2 et/ou R3 dans le sel d'ammonium quaternaire du composant (B) sont dérivés d'huiles végétales ou de mélanges d'huiles.
     
    6. Composition selon la revendication 5, caractérisée en ce que les résidus R1, R2 et/ou R3 dans le sel d'ammonium quaternaire du composant (B) sont dérivés d'huile de palme ou d'huile de palmiste.
     
    7. Composition selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le sel d'ammonium quaternaire du composant (B) présente un point de fusion de 25 à 80 °C, en particulier de 30 à 50 °C.
     
    8. Composition selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'ester d'acide phosphorique selon le composant (C) présente des groupes alkyles et/ou des groupes alcényles alkoxylés avec 6 à 18 atomes de carbone dans la chaîne hydrocarbonée et 1 à 6 groupes alcoxyles, de préférence des groupes alkyles et/ou des groupe alcényles avec 10 à 18 atomes de carbone dans la chaîne hydrocarbonée et 1 à 4 groupes alcoxyles.
     
    9. Composition selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'ester d'acide phosphorique selon le composant (C) présente des groupes alkyles et/ou des groupes alcényles avec 6 à 18 atomes de carbone, de préférence des groupes alkyles et/ou des groupe alcényles avec 10 à 18 atomes de carbone.
     
    10. Composition selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'ester d'acide phosphorique selon le composant (C) est neutralisé avec au moins une base du groupe constitué de LiOH, de NaOH, de KOH, de NH3, de mono-, de di- et de triéthanolamine.
     
    11. Composition selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'elle est présente sous forme de dispersion aqueuse ou de pâte dont la teneur en composants actifs est de 5 à 95 % en poids, de préférence de 50 à 90 % en poids, de manière particulièrement préférée de 60 à 80 % en poids.
     
    12. Composition selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la composition contient en tant que composant (D) au choix au moins un additif supplémentaire qui est choisi parmi le groupe constitué des agents de cohésion, des lubrifiants, des agents anticorrosifs et des émulsifiants.
     
    13. Utilisation d'une composition selon l'une des revendications 1 à 12 en tant que préparation de fibres à hydrophilisation permanente pour des fibres de polyoléfine ou des filaments de polyoléfine.
     
    14. Utilisation d'une composition selon l'une des revendications 1 à 12 en tant que moyen pour le finissage hydrophile permanent de tissus textiles non tissés (non-tissés) fabriqués à partir de fibres de polyoléfine ou de filaments de polyoléfine, en particulier de non-tissés en fibres de polyoléfines.
     
    15. Fibre ou filament de polyoléfine fini(e) ou traité(e) par hydrophilisation permanente avec une composition selon l'une des revendications 1 à 12.
     
    16. Tissu textile non tissé (non-tissé) en fibres ou filaments de polyoléfine, lequel est fini par hydrophilisation permanente avec la composition selon l'une des revendications 1 à 12.
     
    17. Tissu selon la revendication 16, caractérisé en ce qu'il s'agit d'un non-tissé à fibres embrouillées de polyoléfine.
     
    18. Tissu selon la revendication 16, caractérisé en ce qu'il s'agit d'un non-tissé aiguilleté à fibres de polyoléfine.
     






    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente