(19)
(11) EP 2 918 508 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.09.2015  Patentblatt  2015/38

(21) Anmeldenummer: 15156068.7

(22) Anmeldetag:  23.02.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 19/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 12.03.2014 DE 102014103312
21.05.2014 DE 102014107133

(71) Anmelder: KTP Kunststoff Palettentechnik GmbH
66359 Bous (DE)

(72) Erfinder:
  • Wintrich, Andreas
    66687 Wadern-Nunkirchen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bernhardt / Wolff Partnerschaft 
Europaallee 17
66113 Saarbrücken
66113 Saarbrücken (DE)

   


(54) Behälter, insbesondere Palettenbehälter


(57) Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Palettenbehälter, der einen Boden, Seitenwände (3a) und einen auf die Seitenwände (3a) aufsetzbaren Deckel (4) aufweist, wobei an dem Deckel (4) ein Mittel (5) zur Befestigung des Deckels (4) an zumindest einer der Seitenwände (3a) vorgesehen ist und in der zumindest einen Seitenwand (3a) eine Aussparung (6) gebildet ist, mit der das Befestigungsmittel (5) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist die Aussparung durch eine Mulde (6) gebildet, wobei die Mulde (6) auf einer Innenseite (7) und/oder auf einer Außenseite (8) des Behälters vorgesehen sein kann. Zweckmäßigerweise ist die Seitenwand (3a) im Bereich der Mulde (6) geschlossen und das Befestigungsmittel (5) dazu vorgesehen, zur Befestigung des Deckels (4) an der Seitenwand (3a) in die Aussparung (6) einzugreifen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Palettenbehälter, der einen Boden, Seitenwände und einen auf die Seitenwände aufsetzbaren Deckel aufweist, wobei an dem Deckel ein Mittel zur Befestigung des Deckels an zumindest einer der Seitenwände vorgesehen ist und in der zumindest einen Seitenwand eine Aussparung gebildet ist, mit der das Befestigungsmittel zusammenwirkt.

[0002] Ein solcher Behälter geht aus der DE 103 11 593 A1 hervor. An den Seitenwänden sind Durchbrüche gebildet, in die an der Deckelinnenseite gebildete Rastnasen unter Arretierung des Deckels an den Seitenwänden einrasten, wenn der Deckel auf die Seitenwände aufgesetzt wird.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, der besser gegen Eindringen von Flüssigkeit ins Behälterinnere geschützt ist.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Aussparung durch eine Mulde gebildet ist.

[0005] Vorteilhaft kann die Mulde einen ausreichend starken Gegenhalter für das Befestigungselement bilden und vermeidet im Gegensatz von den aus dem Stand der Technik bekannten Durchbrüchen, dass Flüssigkeit durch die Aussparung hindurch von außen in den Behälterinnenraum dringen kann. Der Behälterinnenraum ist damit, insbesondere wenn die Seitenwand im Bereich der Mulde vollkommen geschlossen ist, besser nach außen geschützt.

[0006] Die Mulde ist je nachdem, von welcher Seite aus das Befestigungsmittel an der Seitenwand angreift, an der Innenseite oder an der Außenseite der Seitenwand angeordnet. Greift das Befestigungsmittel von beiden Seiten an, ist die Mulde beidseitig vorgesehen.

[0007] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Befestigungsmittel zur Befestigung des Deckels an der Seitenwand unter Eingriff in die Aussparung vorgesehen. Das Befestigungsmittel umfasst dazu zweckmäßigerweise eine zum Eingreifen in die Aussparung vorgesehene Raste und/oder ist durch einen zum Eingreifen in die Aussparung vorgesehenen Haken gebildet.

[0008] Zweckmäßigerweise ist der Deckel auf seiner Innenseite mit einem U-förmigen Abschnitt versehen, der einen dem Deckel zugewandten Rand der Seitenwand übergreift. Das Befestigungsmittel ist vorzugsweise auf der Innenseite des U-förmigen Abschnitts gebildet.

[0009] Die Erfindung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Seitenwände an ihren senkrechten Behölferkanten verbunden sind und zusammenfaltbar sind, wobei die Seitenwände zusammengefaltet vorzugsweise auf den Boden unter den Deckel passen, sodass eine geschlossene Packung entsteht.
In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Behälter im aufgestellten Zustand quaderförmig und zumindest zwei seiner gegenüberliegenden Seitenwände sind in ihrer Mitte mit einer zu den senkrechten Behälterkanten parallelen Faltlinie versehen.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden, sich auf diese Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
einen erfindungsgemäßen Behälter,
Fig. 2
einen Teil des Behälters nach Fig. 1 im Schnitt, und
Fig. 3
eine weitere Ausführungsform des Behälters nach Fig. 1 in der Ansicht nach Fig. 2.


[0011] Ein in Fig. 1 gezeigter erfindungsgemäßer Behälter 1 weist einen Boden 2, Seitenwände 3a - 3d und einen Deckel 4 auf.
Der Boden 2 besteht aus einem Kunststoffformteil und hat an seinen vier Ecken Füße, die als Vertiefungen des Bodens 2 geformt sind und zwischen denen Platz für einen Eingriff einer Hubgabel eines Gabelstaplers ist. Die Seitenwände 3a - 3d bestehen aus einem nach Art von Wellpappe aufgebauten Kunststoffmaterial und sind in ihren senkrechten Kanten 11 derart verschweißt, dass sie dort gefaltet werden könne. Ferner sind die kürzeren Seitenwände 3b,3c in ihrer Mitte mit einer zu den Kanten 11 1 parallelen und ebenfalls geschweißten Faltlinie 12 versehen.

[0012] Die Seitenwände 3a bis 3d sind mit näher in Fig. 2 gezeigten Aussparungen 6 versehen, in die an den Deckel 4 vorgesehene Rastnasen 9 eingreifen. Die Rastnasen 9 sind auf der Innenseite eines U-förmigen Abschnitts 14 des Deckels gebildet, der einen dem Deckel 4 zugewandten Randabschnitt 15 der Seitenwand 3a übergreift und stehen von der Innenseite des Deckels 4 vor. Die Rastnasen 9 sind an einem durch eine Plastikformteil gebildeten Rastelement 5 gebildet, das an der Innenseite des Deckels 4 befestigt ist. Es versteht sich, dass das Rastelement 5 auch einteilig mit dem Deckel 4 gebildet sein könnte.

[0013] Wie Fig. 2 zeigt, ist die Seitenwand 3a im Bereich der Mulde 6 geschlossen, sodass keine Flüssigkeit von einer Außenseite 8 der Seitenwand ins Innere des Behälters 1 dringen kann. In gleicher Weise sind auch die anderen Seitenwände 3b bis 3 d ausgebildet.

[0014] Bei einem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist sowohl auf einer Außenseite 8a als auch auf einer Innenseite 7a einer Seitenwand 3a' eines Behälters je eine Mulde 6a,6b gebildet. Ein Deckel 4a ist auf seiner Innenseite mit zwei Rastnasen 9a,10 versehen, die von verschiedenen Seiten der Seitenwand 3a' in die Mulden 6a,6b vorstehen und den Deckel 4a an der Seitenwand 3a'arretieren. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Seitenwand 3a' im Bereich der Mulden 6a,6b geschlossen, sodass ein Innenraum des Behälters vor Eindringen von Flüssigkeiten von außen im Bereich der Mulden 6a,6b vermieden wird.


Ansprüche

1. Behälter, insbesondere Palettenbehälter (1), der einen Boden (2), Seitenwände (3a - 3d) und einen auf die Seitenwände (3a - 3d) aufsetzbaren Deckel (4) aufweist, wobei an dem Deckel (4) ein Mittel (5) zur Befestigung des Deckels (4) an zumindest einer der Seitenwände (3a - 3d) vorgesehen ist und in der zumindest einen Seitenwand (3a-3d) eine Aussparung (6) gebildet ist, mit der das Befestigungsmittel (5) zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussparung durch eine Mulde (6) gebildet ist.
 
2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mulde (6) auf einer Innenseite (7) und/oder auf einer Außenseite (8) des Behälters (1) gebildet ist.
 
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zumindest eine Seitenwand (3a-3d) im Bereich der Mulde (6) geschlossen ist.
 
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsmittel (5) zur Befestigung des Deckels (4) an der Seitenwand (3a-3d) in die Mulde (6) eingreift.
 
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsmittel (5) zumindest eine zum Eingreifen in die Aussparung vorgesehene Rastnase (9,10) umfasst oder/und durch einen zum Eingreifen in die Mulde (6) vorgesehenen Haken gebildet ist.
 
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (4) auf seiner Innenseite einen U-förmigen Abschnitt (14) aufweist, der einen dem Deckel (4) zugewandten Rand (15) der Seitenwand (3a-3d) übergreift, wenn der Deckel (4) auf die Seitenwände (3a-3d) aufgesetzt ist.
 
7. Behälter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsmittel (5) auf der Innenseite des U-förmigen Abschnitts (14) gebildet ist.
 
8. Behälter nach Anspruch 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenwände (3a - 3d) an ihren senkrechten Behälterkanten (10) verbunden sind und zusammenfaltbar sind, wobei die Seitenwände (3a - 3d) zusammengefaltet vorzugsweise auf den Boden (2) und unter den Deckel (4) passen, so dass eine geschlossene Packung entsteht.
 
9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter (1) im aufgestellten Zustand quaderförmig ist und zumindest zwei gegenüberliegende der Seitenwände (3b,3c) jeweils in ihrer Mitte mit einer zu den senkrechten Behälterkanten (11) parallelen Faltlinie (12) versehen sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente