Behälter, insbesondere Palettenbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Palettenbehälter, der einen Boden, Seitenwände und einen auf die Seitenwände aufsetzbaren Deckel aufweist, wobei an dem Deckel ein Mittel zur Befestigung des Deckels an zumindest einer der Seitenwände vorgesehen ist, in der zumindest einen Seitenwand eine Aussparung gebildet ist, mit der das Befestigungsmittel zusammenwirkt, der Deckel auf seiner Innenseite einen U-förmigen Abschnitt aufweist, der, wenn der Deckel auf die Seitenwände aufgesetzt ist, lediglich einen dem Deckel zugewandten, an einen Rand der Seitenwand angrenzenden Randabschnitt der Seitenwand übergreift und das Befestigungsmittel auf der Innenseite des U-förmigen Abschnitts gebildet ist.

[0002] Ein solcher Behälter geht aus der DE 103 11 593 A1 hervor. An Seitenwänden des Behälters sind Durchbrüche gebildet, in die an der Deckelinnenseite gebildete Rastnasen unter Arretierung des Deckels an den Seitenwänden einrasten, wenn der Deckel auf die Seitenwände aufgesetzt wird.

[0003] Ein aus CH 550 103 A bekannter Behälter weist einen Deckel auf, der mit einem Kragen zum Verschließen des Behälters außen über Seitenwände des Behälters gestülpt wird. Auf der Innenseite des Kragens sind Nocken gebildet, die zum Befestigen des Deckels an der Seitenwand in Vertiefungen eingreifen, die auf der Außenseite der Seitenwand gebildet sind.

[0004] Ein aus EP 2 256 050 A bekannter Behälter umfasst zusammenlegbare Seitenwände sowie einen mit einer der Seitenwände verbundenen, verschwenkbar gelagerten Deckel.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, der besser gegen Eindringen von Flüssigkeit ins Behälterinnere geschützt ist.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Aussparung durch eine Mulde gebildet ist und die eine Seitenwand im Bereich der Mulde geschlossen ist, dass die Seitenwände an ihren senkrechten Behälterkanten verbunden und zusammenfaltbar sind und zusammengefaltet auf den Boden und unter den Deckel passen, so dass eine geschlossene Packung entsteht, der Behälter im aufgestellten Zustand quaderförmig ist und dass zumindest zwei gegenüberliegende der Seitenwände jeweils in ihrer Mitte mit einer zu den senkrechten Behälterkanten parallelen Faltlinie versehen sind.

[0007] Vorteilhaft kann die Mulde einen ausreichend starken Gegenhalter für das Befestigungselement bilden und vermeidet im Gegensatz von den aus dem Stand der Technik bekannten Durchbrüchen, dass Flüssigkeit durch die Aussparung hindurch von außen in den Behälterinnenraum dringen kann. Der Behälterinnenraum ist damit, insbesondere wenn die Seitenwand im Bereich der Mulde vollkommen geschlossen ist, besser nach außen geschützt.

[0008] Die Mulde ist je nachdem, von welcher Seite aus das Befestigungsmittel an der Seitenwand angreift, an der Innenseite oder an der Außenseite der Seitenwand angeordnet. Greift das Befestigungsmittel von beiden Seiten an, ist die Mulde beidseitig vorgesehen.

[0009] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Befestigungsmittel zur Befestigung des Deckels an der Seitenwand unter Eingriff in die Aussparung vorgesehen. Das Befestigungsmittel umfasst dazu zweckmäßigerweise eine zum Eingreifen in die Aussparung vorgesehene Raste und/oder ist durch einen zum Eingreifen in die Aussparung vorgesehenen Haken gebildet.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden, sich auf diese Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Behälter,

Fig. 2

einen Teil des Behälters nach Fig. 1 im Schnitt, und

Fig. 3

eine weitere Ausführungsform des Behälters nach Fig. 1 in der Ansicht nach Fig. 2.

[0011] Ein in Fig. 1 gezeigter erfindungsgemäßer Behälter 1 weist einen Boden 2, Seitenwände 3a - 3d und einen Deckel 4 auf.
Der Boden 2 besteht aus einem Kunststoffformteil und hat an seinen vier Ecken Füße, die als Vertiefungen des Bodens 2 geformt sind und zwischen denen Platz für einen Eingriff einer Hubgabel eines Gabelstaplers ist. Die Seitenwände 3a - 3d bestehen aus einem nach Art von Wellpappe aufgebauten Kunststoffmaterial und sind in ihren senkrechten Kanten 11 derart verschweißt, dass sie dort gefaltet werden könne. Ferner sind die kürzeren Seitenwände 3b,3c in ihrer Mitte mit einer zu den Kanten 11 parallelen und ebenfalls geschweißten Faltlinie 12 versehen.

[0012] Die Seitenwände 3a bis 3d sind mit näher in Fig. 2 gezeigten Aussparungen 6 versehen, in die an den Deckel 4 vorgesehene Rastnasen 9 eingreifen. Die Rastnasen 9 sind auf der Innenseite eines U-förmigen Abschnitts 14 des Deckels gebildet, der einen dem Deckel 4 zugewandten Randabschnitt 15 der Seitenwand 3a übergreift und stehen von der Innenseite des Deckels 4 vor. Die Rastnasen 9 sind an einem durch eine Plastikformteil gebildeten Rastelement 5 gebildet, das an der Innenseite des Deckels 4 befestigt ist. Es versteht sich, dass das Rastelement 5 auch einteilig mit dem Deckel 4 gebildet sein könnte.

[0013] Wie Fig. 2 zeigt, ist die Seitenwand 3a im Bereich der Mulde 6 geschlossen, sodass keine Flüssigkeit von einer Außenseite 8 der Seitenwand ins Innere des Behälters 1 dringen kann. In gleicher Weise sind auch die anderen Seitenwände 3b bis 3 d ausgebildet.

[0014] Bei einem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist sowohl auf einer Außenseite 8a als auch auf einer Innenseite 7a einer Seitenwand 3a' eines Behälters je eine Mulde 6a,6b gebildet. Ein Deckel 4a ist auf seiner Innenseite mit zwei Rastnasen 9a, 10 versehen, die von verschiedenen Seiten der Seitenwand 3a' in die Mulden 6a,6b vorstehen und den Deckel 4a an der Seitenwand 3a'arretieren. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Seitenwand 3a' im Bereich der Mulden 6a,6b geschlossen, sodass ein Innenraum des Behälters vor Eindringen von Flüssigkeiten von außen im Bereich der Mulden 6a,6b vermieden wird.

Ansprüche

1. Behälter, insbesondere Palettenbehälter (1), der einen Boden (2), Seitenwände (3a - 3d) und einen auf die Seitenwände (3a - 3d) aufsetzbaren Deckel (4) aufweist, wobei an dem Deckel (4) ein Mittel (5) zur Befestigung des Deckels (4) an zumindest einer der Seitenwände (3a - 3d) vorgesehen ist, in der zumindest einen Seitenwand (3a-3d) eine Aussparung (6) gebildet ist, mit der das Befestigungsmittel (5) zusammenwirkt, der Deckel (4) auf seiner Innenseite einen U-förmigen Abschnitt (14) aufweist, der, wenn der Deckel (4) auf die Seitenwände (3a-3d) aufgesetzt ist, lediglich einen dem Deckel (4) zugewandten Randabschnitt (15) der zumindest einen Seitenwand (3a-3d) übergreift, und das Befestigungsmittel (5) auf der Innenseite des U-förmigen Abschnitts (14) gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussparung durch eine Mulde (6) gebildet ist und die eine Seitenwand (3a-3d) im Bereich der Mulde (6) geschlossen ist, dass die Seitenwände (3a - 3d) an ihren senkrechten Behälterkanten (10) verbunden und zusammenfaltbar sind und zusammengefaltet auf den Boden (2) und unter den Deckel (4) passen, so dass eine geschlossene Packung entsteht, der Behälter (1) im aufgestellten Zustand quaderförmig ist und dass zumindest zwei gegenüberliegende der Seitenwände (3b,3c) jeweils in ihrer Mitte mit einer zu den senkrechten Behälterkanten (11) parallelen Faltlinie (12) versehen sind.

2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mulde (6) auf einer Innenseite (7) und/oder auf einer Außenseite (8) des Behälters (1) gebildet ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsmittel (5) zur Befestigung des Deckels (4) an der Seitenwand (3a-3d) in die Mulde (6) eingreift.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsmittel (5) zumindest eine zum Eingreifen in die Aussparung vorgesehene Rastnase (9,10) umfasst oder/und durch einen zum Eingreifen in die Mulde (6) vorgesehenen Haken gebildet ist.

Claims

1. Container, in particular a pallet container (1), which has a base (2), side walls (3a-3d) and a lid (4), which can be positioned on the side walls (3a-3d), wherein the lid (4) has provided on it a means (5) for fastening the lid (4) on at least one of the side walls (3a-3d), the at least one side wall (3a-3d) has formed in it a recess (6), with which the fastening means (5) interacts, the lid (4) has, on its inner side, a U-shaped portion (14), which, when the lid (4) has been positioned on the side walls (3a-3d), engages over merely a peripheral portion (15) of the at least one side wall (3a-3d), said peripheral portion being directed towards the lid (4), and the fastening means (5) is formed on the inner side of the U-shaped portion (14),
characterized
in that the recess is formed by a hollow (6) and the one side wall (3a-3d) is closed in the region of the hollow (6), in that the side walls (3a-3d) are connected, and can be collapsed, along their vertical container edges (10) and, in the collapsed state, fit onto the base (2) and beneath the lid (4) to give a closed pack, the container (1) is cuboidal in its opened-out state, and in that at least two opposite side walls (3b, 3c) are each provided in their centre with a folding line (12) which is parallel to the vertical container edges (11).

2. Container according to Claim 1,
characterized
in that the hollow (6) is formed on an inner side (7) and/or on an outer side (8) of the container (1).

3. Container according to Claim 1 or 2
characterized
in that the fastening means (5), for fastening the lid (4) on the side wall (3a-3d), engages in the hollow (6).

4. Container according to one of Claims 1 to 3,
characterized
in that the fastening means (5) comprises at least one latching lug (9, 10) provided for engaging in the recess and/or is formed by a hook provided for engaging in the hollow (6).

Revendications

1. Conteneur, en particulier conteneur-palette (1), qui comprend un fond (2), des parois latérales (3a - 3d) et un couvercle (4) susceptible d'être posé sur les parois latérales (3a - 3d), dans lequel un moyen (5) pour la fixation du couvercle (4) sur l'une au moins des parois latérales (3a- 3d) est prévu sur le couvercle (4), dans lequel un évidement (6) est formé dans au moins une paroi latérale (3a - 3d), avec lequel coopère le moyen de fixation (5), le couvercle (4) comporte sur sa face intérieure une portion (14) en forme de U qui, lorsque le couvercle (4) est posé sur les parois latérales (3a - 3d), coiffe uniquement une portion de bordure (15), tournée vers le couvercle (4), de ladite au moins une paroi latérale (3a - 3d), et le moyen de fixation (5) est formé sur la face intérieure de la portion (14) en forme de U,
caractérisé en ce que
l'évidement est formé par une goulotte (6) et la paroi latérale (3a - 3d) concernée est fermée dans la région de la goulotte (6), en ce que les parois latérales (3a - 3d) sont reliées au niveau des arêtes verticales (10) du conteneur et susceptibles d'être repliées et, lorsqu'elles sont repliées sur le fond, elles s'ajustent sous le couvercle (4), de telle façon qu'il en résulte un emballage fermé, le conteneur (1) présente, dans l'état déployé, une forme de parallélépipède et en ce qu'au moins deux parois latérales opposées (3b, 3c) sont respectivement dotées à leur milieu d'une ligne de pliage (12) parallèle aux arêtes verticales (11) du conteneur.

2. Conteneur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que la goulotte (6) est formée sur une face intérieure (7) et/ou sur une face extérieure (8) du conteneur (1).

3. Conteneur selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que le moyen de fixation (5) s'engage dans la goulotte (6) pour la fixation du couvercle (4) sur la paroi latérale (3a - 3d).

4. Conteneur selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que le moyen de fixation (5) inclut au moins un ergot d'enclenchement (9, 10) prévu pour s'engager dans l'évidement, et/ou est formé par un crochet prévu pour s'engager dans la goulotte (6).

Zeichnung