Mobilitätshilfe

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Mobilitätshilfe, insbesondere Rollator (1) oder Rollstuhl, mit zwei Seitenteilen (2, 3), welche durch eine Gelenkanordnung (6) derart miteinander verbunden sind, dass die beiden Seitenteile (2, 3) zwischen einer auseinandergedrückten Betriebskonfiguration und einer zusammengezogenen Transportkonfiguration translatorisch bewegbar sind, zu welchem Zweck die Gelenkanordnung (6) zwei sich in einem Kreuzungspunkt (15) kreuzende Schenkel (7, 8) aufweist, wobei an jedem Schenkel ein drehbar gelagertes Gelenkglied (10) angeordnet ist, wobei jeder Schenkel (7, 8) drehbar mit einem der Seitenteile (2, 3) verbunden ist und das jeweilige Gelenkglied (10) eines Schenkels (7, 8) drehbar mit dem jeweils anderen Seitenteil (2, 3) verbunden ist. Um die Handhabung und die Betriebssicherheit zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass an zumindest einem Gelenkglied (10) ein Sicherungsmittel (13) vorgesehen ist, welches die Gelenkanordnung (6) in der Betriebskonfiguration fixiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Mobilitätshilfe, insbesondere Rollator oder Rollstuhl, mit zwei Seitenteilen, welche durch eine Gelenkanordnung derart miteinander verbunden sind, dass die beiden Seitenteile zwischen einer auseinandergedrückten Betriebskonfiguration und einer zusammengezogenen Transportkonfiguration translatorisch bewegbar sind, zu welchem Zweck die Gelenkanordnung zwei sich in einem Kreuzungspunkt kreuzende Schenkel aufweist, wobei an jedem Schenkel ein drehbar gelagertes Gelenkglied angeordnet ist, wobei jeder Schenkel drehbar mit einem der Seitenteile verbunden ist und das jeweilige Gelenkglied eines Schenkels drehbar mit dem jeweils anderen Seitenteil verbunden ist.

[0002] Gattungsgemäße Mobilitätshilfen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Es handelt sich hierbei um Vorrichtungen, welche die Mobilität des Verwenders verbessern sollen. Mobilitätshilfen sind insbesondere für ältere und/oder in ihrer Motorik eingeschränkte Personen gedacht. Es kann sich hierbei um einen Rollator, einen Rollstuhl, einen Kinderwagen oder dergleichen handeln.

[0003] Es ist üblich, dass eine gattungsgemäße Mobilitätshilfe neben einer Betriebskonfiguration, in welcher sie bestimmungsgemäß verwendet werden kann, eine Transportkonfiguration aufweist. In der Transportkonfiguration ist die Mobilitätshilfe auf ein kompaktes Maß zusammengelegt, zusammengefaltet oder dergleichen. Bei einer gattungsgemäßen Mobilitätshilfe sind zwei Seitenteile relativ zueinander bewegbar. Bei einem Seitenteil kann es sich um ein Gestänge handeln, welches an einem unteren Ende Laufräder und an einem oberen Ende einen Handgriff aufweist.

[0004] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Arten von Gelenkanordnungen bekannt, um die beiden Seitenteile miteinander zu verbinden. Die vorliegende Erfindung betrifft solche Gelenkanordnungen, bei denen ein in ganz bestimmter Weise ausgebildetes Scherengelenk vorgesehen ist. Dieses verfügt über zwei einander kreuzende Schenkel. Das Scherengelenk kann mit den unteren Enden der Schenkel drehbar an den Seitenteilen angelenkt sein. Die oberen Enden der Schenkel sind jedoch nicht direkt mit den Seitenteilen verbunden, sondern vielmehr mit jeweils einem Gelenkglied. Das Gelenkglied ist sowohl mit dem oberen Ende des jeweiligen Schenkels als auch mit dem jeweiligen Seitenteil drehbar verbunden. Selbstverständlich können die Gelenkglieder auch an den unteren Enden der Schenkel vorgesehen sein. Auf diese Weise kann eine Gelenkanordnung geschaffen werden, welche eine zumindest überwiegend translatorische Bewegung der beiden Seitenteile relativ zueinander ermöglicht. Eine gattungsgemäße Gelenkanordnung zeichnet sich zudem dadurch aus, dass sie ausschließlich Drehgelenke aufweist. Auf Schiebegelenke kann vollständig verzichtet werden.

[0005] Gattungsgemäße Mobilitätshilfen sind beispielsweise aus der WO 2012/089694 A1 und der US 2007/0267835 A1 bekannt. Bei den dort offenbarten Vorrichtungen kann durch ein Auseinanderdrücken der beiden Seitenteile die Mobilitätshilfe in die Betriebskonfiguration überführt werden. Eine Rücküberführung in die Transportkonfiguration kann dadurch erreicht werden, dass eine an den oberen Enden der Schenkel der Gelenkanordnung angeordnete Sitzfläche mittig nach oben gezogen wird, wodurch die Gelenkanordnung entsprechend angetrieben wird.

[0006] Wenngleich sich die bekannten Mobilitätshilfen dem Grunde nach bewährt haben, besteht dennoch Verbesserungsbedarf. Die bekannten Mobilitätshilfen verbleiben lediglich dadurch in der Betriebskonfiguration, dass ihre Gelenkanordnung unter Eigengewicht in die auseinandergedrückte Stellung der beiden Seitenteile drängt. Dies funktioniert jedoch nur solange zufriedenstellend, wie die Mobilitätshilfe in bestimmungsgemäßer Weise verwendet wird. Sobald ungewöhnliche Betriebszustände auftreten, beispielsweise ein seitliches Anlehnen an einem der Seitenteile, das Überfahren von Bordsteinkanten oder unebenen Untergründen und dergleichen, kann es passieren, dass die beiden Seitenteile sich unbeabsichtigt zusammenziehen. Es erfolgt dann ein nichtbestimmungsgemäßes Überführen der Mobilitätshilfe in die Transportkonfiguration. Im schlimmsten Fall kann dies zu einem Sturz der die Mobilitätshilfe verwendenden Person führen.

[0007] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Handhabung einer erfindungsgemäßen Mobilitätshilfe zu verbessern, insbesondere deren Betriebssicherheit zu erhöhen.

[0008] Zur Lösung schlägt die Erfindung vor, dass an zumindest einem Gelenkglied ein Sicherungsmittel vorgesehen ist, welches die Gelenkanordnung in der Betriebskonfiguration fixiert.

[0009] Das Sicherungsmittel dient dazu, die Gelenkanordnung in der Betriebskonfiguration zu fixieren. In der Betriebskonfiguration fixieren meint, dass die Gelenkanordnung nicht ohne weiteres in die Transportkonfiguration überführt werden kann. Fixieren bedeutet insbesondere, dass der Bewegungsweg der Gelenkanordnung zumindest teilweise begrenzt wird. Die Gelenkanordnung kann also gegebenenfalls in geringem Maße nach wie vor bewegt werden. Der für eine Überführung in die Transportkonfiguration erforderliche Bewegungsweg steht aber nicht zur Verfügung. Das Sicherungsmittel dient dann als ein Hindernis im Bewegungsweg der Gelenkanordnung. Fixieren kann zudem bedeuten, dass eine Betätigung der Gelenkanordnung durch das Sicherungsmittel unterbunden wird. Insbesondere eine Rotation der Gelenkanordnung um eine seiner Drehachsen wird unterbunden. Die Gelenkanordnung ist durch das Sicherungsmittel in ihrer Bewegbarkeit gehemmt. Das Sicherungsmittel sperrt die Drehachsen der Gelenkanordnung.

[0010] Durch das Sicherungsmittel wird erreicht, dass eine nichtbestimmungsgemäße Überführung der Mobilitätshilfe in die Transportkonfiguration verhindert werden kann.

[0011] Das Sicherungsmittel ist an einem Gelenkglied vorgesehen. Das Sicherungsmittel kann an dem Getenkglied angeordnet sein. Das Sicherungsmittel kann unverlierbar mit dem Gelenkglied verbunden sein. Das Sicherungsmittel kann einstückig mit dem Gelenkglied ausgebildet sein. Das Sicherungsmittel kann aber auch ein einzelnes Bauteil sein, welches unabhängig von den übrigen Komponenten der Gelenkanordnung gehandhabt werden kann. Entscheidend ist, dass es bei bestimmungsgemäßer Verwendung mit dem Gelenkglied zusammenwirkt.

[0012] Bestandteile der Gelenkanordnung und der Seitenteile miteinander ist bei einer gattungsgemäßen Mobilitätshilfe ein Mechanismus geschaffen, welcher nur einen einzigen Bewegungsfreiheitsgrad aufweist. Der Erfindung liegt unter anderem auch die Erkenntnis zugrunde, dass dieser eine Bewegungsfreiheitsgrad des Mechanismus der Mobilitätshilfe bereits durch die Fixierung bzw. Sperrung nur eines der Drehgelenke der Gelenkanordnung blockiert werden kann. Es reicht beispielsweise aus, die Verdrehbarkeit eines Schenkels und des daran angeordneten Gelenkglieds zueinander durch ein entsprechendes Sicherungsmittel zu sperren. Die gesamte Gelenkanordnung kann dann nicht mehr bewegt werden und die beiden Seitenteile der Mobilitätshilfe bleiben fixiert in der Betriebskonfiguration. Das erfindungsgemäße Sicherungsmittel kann somit besonders einfach in der Herstellung, im Aufbau und in der Handhabung ausgebildet werden. Durch ein erfindungsgemäßes Sicherungsmittel wird ein besonders einfach zu handhabender Sperrmechanismus für eine Mobilitätshilfe erreicht.

[0013] Die Fixierung der Gelenkanordnung durch das Sicherungsmittel kann durch eine formschlüssige und/oder eine kraftschlüssige Verbindung erreicht werden. Das Sicherungsmittel kann beispielsweise einen der Schenkel und ein daran angeordnetes Gelenkglied fest umspannen. Das Sicherungsmittel kann ein Klemmelement, ein Spannelement, ein den Schenkel und/oder das Gelenkglied durchgreifendes Element und/oder dergleichen sein.

[0014] Durch das erfindungsgemäße Sicherungsmittel wird erreicht, dass die Gelenkanordnung und damit auch die Mobilitätshilfe sicher in der Betriebskonfiguration betrieben werden kann. Das Sicherungsmittel kann insbesondere derart ausgebildet sein, dass die infolge eines ungewöhnlichen Betriebszustands auftretenden Kräfte und Momente von der Struktur der Mobilitätshilfe aufgenommen werden und nicht zu einer Betätigung der Gelenkanordnung führen. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Zusammenfalten bzw. Zusammenklappen der Mobilitätshilfe verhindert. Verletzungen und Stürze des Verwenders können vermieden werden. Die Handhabung einer erfindungsgemäßen Mobilitätshilfe wird dadurch verbessert.

[0015] Das Vorsehen des Sicherungsmittels an zumindest einem Gelenkglied hat den Vorteil, dass es im Bedarfsfall leicht zugänglich ist. Ein an den unteren Enden der Schenkel oder an den Seitenteilen angeordnetes Sicherungsmittel würde es im Falle einer Betätigung erfordern, dass sich der Verwender vergleichsweise tief bücken muss. Dies ist für die Zielgruppe einer Mobilitätshilfe, nämlich in der Motorik eingeschränkte Personen, mit einiger Mühe verbunden. Das erfindungsgemäß an einem Gelenkglied angeordnete Sicherungsmittel kann hingegen beispielsweise durch einfaches Greifen unter die Sitzfläche einer in der Betriebskonfiguration befindlichen Mobilitätshilfe leicht erreicht werden.

[0016] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung hemmt das Sicherungsmittel eine Bewegung eines der Schenkel relativ zu dem drehbar daran angeordneten Gelenkglied in der Betriebskonfiguration. Zuvor wurde bereits beschrieben, dass die Hemmung nur eines der Drehgelenke der Gelenkanordnung ausreicht, um die Bewegbarkeit der Gelenkanordnung insgesamt zu unterbinden. Das Sicherungsmittel fixiert den Schenkel und das daran angeordnete Gelenkglied relativ zueinander. Dies erfolgt vorzugsweise in einem Kontaktpunkt, der von dem Lager zwischen dem Schenkel und dem Gelenkglied beabstandet ist. Somit ist der Kontaktpunkt von einer gemeinsamen Drehachse dieser beiden Teile beabstandet. Dann sind diese beiden Teile durch die Drehachse einerseits und den durch das Sicherungsmittel verursachten Kontaktpunkt andererseits in zwei voneinander beabstandeten Punkten miteinander verbunden. Relative Drehbewegungen können dadurch ausgeschlossen werden. Ein solches Sicherungsmittel lässt sich einfach herstellen und auch einfach handhaben.

[0017] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung verklemmt das Sicherungsmittel einen der Schenkel mit dem daran angeordneten Gelenkglied in der Betriebskonfiguration. Verklemmen meint, dass das Sicherungsmittel den Schenkel, das Gelenkglied oder beide Teile zumindest teilweise hintergreifen kann. Durch diese hintergreifende Anordnung kann das jeweilige Teil dann nicht mehr vom Sicherungsmittel wegbewegt werden. Dies ist erst durch ein Lösen des Sicherungsmittels wieder möglich.

[0018] An zumindest einem der Schenkel kann ein mit dem Sicherungsmittel zusammenwirkendes Gegenstück angeordnet sein. Das Gegenstück kann ein Nocken, eine Reibfläche, eine Bohrung und/oder dergleichen sein. Entscheidend ist, dass das Gegenstück im Kontakt mit dem Sicherungsmittel die Gelenkanordnung in der zuvor beschriebenen Weise fixiert. Das Gegenstück und der Schenkel können als ein einstückiges Bauteil ausgebildet sein. Das Gegenstück ist dann unverlierbar an der Mobilitätshilfe angeordnet. Das Gegenstück kann aber auch mit dem Schenkel verschraubt, verklebt oder auf andere Art und Weise verbunden sein. Das Gegenstück kann auch lösbar mit dem Schenkel verbunden sein, insbesondere werkzeuglos lösbar. Die Handhabung kann hierdurch weiter verbessert werden.

[0019] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ragt das Sicherungsmittel von einem der Gelenkglieder ausgehend in den Bewegungsweg des Schenkels hinein. Das Sicherungsmittel begrenzt auf diese Weise den Bewegungsweg des Gelenkglieds und des Schenkels relativ zueinander. Das Sicherungsmittel stellt ein Hindernis im Bewegungsweg des Gelenkglieds relativ zum Schenkel dar. Bevorzugt ist das Sicherungsmittel elastisch verschwenkbar ausgebildet. Es kann als eine Art Klemmlasche oder Reiblasche dienen. Es übt eine Reibkraft auf den Schenkel, insbesondere auf das Gegenstück am Schenkel, aus, wenn es damit in Kontakt tritt. Durch die Form des Sicherungsmittels, die Beschaffenheit der Oberfläche des Sicherungsmittels, das verwendete Material und/oder dergleichen kann die Reibkraft, die das Sicherungsmittel im Betrieb auf die Gelenkanordnung ausübt, bedarfsweise eingestellt werden. In Abhängigkeit der vom Sicherungsmittel ausgeübten Reibkraft ändert sich die erforderliche Betätigungskraft, um die Mobilitätshilfe in entweder die Betriebskonfiguration oder die Transportkonfiguration zu überführen. Durch die Wahl der Reibkraft, d. h. die Ausbildung des Sicherungsmittels, kann die Mobilitätshilfe beispielsweise an den jeweiligen Verwendertyp angepasst werden. Die Anpassung kann in Bezug auf das Körpergewicht des Verwenders, die von ihm auf die Mobilitätshilfe ausgeübten Kräfte und dergleichen erfolgen. Somit kann die Mobilitätshilfe individuell für den jeweiligen Benutzer eingestellt werden. Es kann beispielsweise eine Vielzahl von unterschiedlich ausgebildeten Sicherungsmitteln oder mit einem Sicherungsmittel versehenen Gelenkgliedern vorgesehen sein, welche allesamt nach dem Baukastenprinzip mit der Mobilitätshilfe kombinierbar ausgebildet sind. Für den Benutzer ist dies mit einer besonders sicheren, komfortablen und somit verbesserten Handhabung verbunden.

[0020] Das elastisch verschwenkbar ausgebildete Sicherungsmittel dient dazu, Bewegungen der Mobilitätshilfe von der Betriebskonfiguration in die Transportkonfiguration zu hemmen. Das Sicherungsmittel ist als überwindbares Hindernis im Bewegungsweg der Gelenkanordnung ausgebildet. Das Sicherungsmittel und ein entsprechendes Gegenstück, beispielsweise der Schenkel, reiben im Kontakt aneinander. Um den Kontakt zu lösen, muss die auf die Gelenkanordnung wirkende Betätigungskraft höher sein, als die aus dem Kontakt des Sicherungsmittels mit dem Gegenstück resultierende Reibkraft. Das Sicherungsmittel erhöht somit in einem Teilbereich des Bewegungswegs der Gelenkanordnung die für eine Bewegung erforderliche Betätigungskraft. Ist die Betätigungskraft hoch genug, kann das Sicherungsmittel unter elastischer Auslenkung am Gegenstück vorbeigeführt werden. Somit wird durch das Sicherungsmittel ein nichtbestimmungsgemäßes Überführen der Mobilitätshilfe in die Transportkonfiguration verhindert, jedoch ein gewünschtes und somit bestimmungsgemäßes Überführen durch entsprechenden Kraftaufwand ermöglicht.

[0021] Eine Überführung der Mobilitätshilfe in die Transportkonfiguration kann insbesondere ohne eine direkte Betätigung des Sicherungsmittels erfolgen. Der Verwender muss lediglich in an sich bekannter Weise die Gelenkanordnung betätigen, und zwar mit einer Kraft, welche die auf die Gelenkanordnung ausgeübte Haltekraft des Sicherungsmittels übersteigt.

[0022] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist zumindest ein Gelenkglied zwei Streben auf, welche den jeweiligen Schenkel zwischen sich aufnehmen und um eine gemeinsame Achse drehbar an dem Schenkel angeordnet sind. Diese Achse verläuft durch eine im Schenkel vorgesehene Bohrung. Die beiden Streben können kongruent ausgebildet sein. Die beiden Streben können parallel zueinander verlaufen. Durch diese Ausbildung des Gelenkglieds kann erreicht werden, dass der Schenkel und somit die gesamte Gelenkanordnung besonders zuverlässig bewegt werden kann. Durch die beiden den Schenkel zwischen sich aufnehmenden Streben werden die im Betrieb auftretenden Kräfte und Momente gleichmäßig verteilt. Ein Verkanten oder Tordieren von Komponenten der Gelenkanordnung kann somit verhindert werden. Die Handhabung der Mobilitätshilfe insgesamt wird verbessert.

[0023] An beiden Streben eines Gelenkglieds können Sicherungsmittel vorgesehen sein, welche von den Streben ausgehend aufeinander zu verlaufen und in den Bewegungsweg des Schenkels hineinragen. Die Sicherungsmittel können gekrümmt aufeinander zu verlaufen. Die Sicherungsmittel können parabelartig aufeinander zu verlaufen. Die zuvor bereits beschriebene Eigenschaft des Sicherungsmittels, eine Reibkraft auf den Schenkel und/oder das Gelenkglied auszuüben, kann hierdurch noch weiter verbessert werden. Die Sicherungsmittel ragen von zwei gegenüberliegenden Seiten in den Bewegungsweg des Schenkels hinein. Der Schenkel kann somit einem Kontakt mit dem Sicherungsmittel nicht dadurch entgehen, dass er durch elastisches Verschwenken oder dergleichen an dem Sicherungsmittel vorbeigeführt wird. Durch die zuvor beschriebene Ausbildung wird erreicht, dass der Schenkel bei einer Bewegung zwingend mit den Sicherungsmitteln in Kontakt tritt. Die Betriebssicherheit der Mobilitätshilfe wird dadurch weiter erhöht. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist ein Lager zur Aufnahme des Gelenkglieds am Schenkel von den Enden des Schenkels beabstandet angeordnet. Beispielsweise das obere Ende des Schenkels steht dadurch über das Lager frei vor. Am freien Ende des Schenkels können Funktionselemente angeordnet werden. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Gelenkanordnung mit einem Sicherungsmittel erlaubt es überhaupt erst, dass die beiden Schenkel des Scherengelenks in der Betriebskonfiguration in einem vergleichsweise spitzen Winkel zueinander stehen können. Ein derart spitzer Winkel ist bei den bekannten Vorrichtungen problematisch, da ein versehentliches Überführen der Mobilitätshilfe in die Transportkonfiguration durch beispielsweise auf die Seitenteile wirkende seitliche Druckkräfte in entsprechendem Maße leichter passieren kann, je spitzer der Winkel zwischen den beiden Schenkeln ist. Da aber erfindungsgemäß das Sicherungsmittel vorgesehen ist, können die Schenkel des Scherengelenks unabhängig von ihrer Winkelstellung allein durch die Wahl eines entsprechend ausgebildeten Sicherungsmittels sicher fixiert werden.

[0024] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die beiden Schenkel des Scherengelenks unter Zwischenordnung einer Lagerschalenanordnung in einem Kreuzungspunkt drehbar miteinander verbunden. Die Lagerschalenanordnung weist bevorzugt mehrere einzelne Lagerschalen auf. Diese können derart ausgebildet sein, dass sie an einer ersten Seite zur Form der Schenkel korrespondierend ausgebildet sind und an einer zweiten Seite eine Gleitfläche bereitstellen. Es kann dann auf jedem der beiden Schenkel eine solche Lagerschale angeordnet werden, wobei die Gleitflächen der Lagerschalen in Kontakt miteinander gebracht werden und anschließend die beiden Schenkel im Kreuzungspunkt drehbar miteinander fixiert werden. Dadurch kann ein definierter Flächenkontakt im Kreuzungspunkt erreicht werden. Ein solch definierter Kontakt kann beispielsweise bei im Querschnitt kreisrunden Schenkeln nicht erreicht werden, wenn diese mit ihren Oberflächen unmittelbar aufeinander gleiten. Es stellt sich dann nämlich nur ein Punktkontakt ein, bei welchem die Gefahr eines Verkippens und Verkantens der beiden Schenkel zueinander besteht. Insofern wird mit dieser Weiterbildung die Handhabung weiter verbessert.

[0025] Wie zuvor bereits beschrieben, können an den oberen Enden der Schenkel Querstreben angeordnet sein, welche der Aufnahme von Funktionselementen dienen. Die oberen Enden der Schenkel können freistehen. Bei den Funktionselementen kann es sich um eine Kedernut zur Aufnahme eines Keders einer Sitzfläche und/oder eine Bohrung zur Aufnahme einer teleskopierbaren Tragestange handeln. Weitere Funktionselemente sind denkbar. In synergetischer Weise kann die Gelenkanordnung gemäß der Erfindung somit eine Doppelfunktion erfüllen, nämlich einerseits die Bewegbarkeit zwischen der Transportkonfiguration und der Betriebskonfiguration und andererseits die Bereitstellung weiterer nützlicher Funktionen. Hinzukommt, dass ein im Bereich der oberen Enden der Schenkel angeordnetes Funktionselement bei einem Zusammendrücken der Mobilitätshilfe automatisch mit zusammengedrückt wird. Die Handhabung wird dadurch weiter verbessert.

[0026] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die Querstreben eine konvex geformte Oberfläche auf, welche in der Betriebskonfiguration zu der der jeweils anderen Querstrebe gegenüberliegenden Seite abfällt. Die konvex geformte Oberfläche kann in der Betriebskonfiguration in Richtung der jeweils anderen Querstrebe in eine horizontale Ebene übergehen. Diese Weiterbildung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Querstrebe eine Kedernut zur Aufnahme eines Keders einer Sitzfläche aufweist. Die konvex geformte Oberfläche kann dann nämlich die zur jeweils anderen Querstrebe hinweisende Kante einer Querstrebe in einem stetigen Verlauf mit der an die konvex geformte Oberfläche anschließenden Kedernut verbinden. Eine auf der konvex geformten Oberfläche aufliegende Sitzfläche kommt dann nicht mit scharfen Kanten und dergleichen in Kontakt. Die Betriebssicherheit und die Haltbarkeit der Sitzfläche werden dadurch erhöht, was auch die Handhabung für den Verwender insgesamt verbessert.

[0027] Die Erfindung betrifft in einer konkreten Ausführungsform einen Rollator mit zwei Seitenteilen, wobei jedes Seitenteil einen Radholm und einen quer darauf stehenden Griffholm umfasst, wobei an dem Radholm ein Vorderrad und ein Hinterrad angeordnet ist, wobei an dem Griffholm an einer dem Radholm abgewandten Seite ein Handgriff angeordnet ist, wobei die beiden Seitenteile durch eine Gelenkanordnung derart miteinander verbunden sind, dass die beiden Seitenteile zwischen einer auseinandergedrückten Betriebskonfiguration und einer zusammengezogenen Transportkonfiguration translatorisch bewegbar sind, zu welchem Zweck die Gelenkanordnung zwei sich in einem Kreuzungspunkt kreuzende Schenkel aufweist, wobei an jedem Schenkel ein drehbar gelagertes Gelenkglied angeordnet ist, wobei jeder Schenkel drehbar mit einem der Seitenteile verbunden ist und das jeweilige Gelenkglied eines Schenkels drehbar mit dem jeweils anderen Seitenteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Gelenkglied ein Sicherungsmittel vorgesehen ist, welches die Gelenkanordnung in der Betriebskonfiguration fixiert.

[0028] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Es zeigen

Fig. 1: eine Ausführungsform einer als Rollator ausgebildeten erfindungsgemäßen Mobilitätshilfe;

Fig. 2: eine Detailaufnahme der oberen Gelenkanordnung der Vorrichtung aus Fig. 1;

Fig. 3: im Detail der obere Teil der Gelenkanordnung in der Transportkonfiguration;

Fig. 4: die Gelenkanordnung als Einzelteil; und

Fig. 5: eine Ausführungsform eines Rollators mit weiteren Merkmalen.

[0029] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform einer als Rollator 1 ausgebildeten erfindungsgemäßen Mobilitätshilfe. Der Rollator 1 weist zwei Seitenteile 2, 3 auf. Jedes Seitenteil 2, 3 umfasst einen Radholm 4 und einen Griffholm 5. Der Griffholm 5 steht quer auf dem Radholm 4.

[0030] Die beiden Seitenteile 2, 3 sind voneinander beabstandet. Sie sind durch eine Gelenkanordnung 6 miteinander verbunden. Die Gelenkanordnung 6 umfasst ein Scherengelenk. Dieses ist durch zwei sich in einem Kreuzungspunkt 15 kreuzende Schenkel 7, 8 gebildet. Ein unteres Ende der beiden Schenkel 7, 8 ist jeweils am Seitenteil 2, 3 angeordnet. Die Schenkel 7, 8 sind um ein erstes Lager 9 drehbar an den beiden Seitenteilen 2, 3 angeordnet.

[0031] Die Gelenkanordnung 6 umfasst zudem zwei Gelenkglieder 16, welche an den beiden Schenkeln 7, 8 angeordnet sind. Jedes Gelenkglied 10 ist um ein zweites Lager 11 drehbar am jeweiligen Schenkel 7, 8 angeordnet. Die Gelenkglieder 10 sind zudem um ein Lager 12 drehbar an den Seitenteilen 2, 3 angeordnet.

[0032] In Figur 1 ist die Betriebskonfiguration des Rollators 1 dargestellt. Diese Betriebskonfiguration kann dadurch aufgehoben werden, dass an einer Sitzfläche 18, welche mit oberen Enden der beiden Schenkel 7, 8 verbunden ist, nach oben gezogen wird. Dadurch wird die Gelenkanordnung 6 betätigt. Die beiden Seitenteile 2, 3 werden translatorisch aufeinander zu bewegt. Dies erfolgt dadurch, dass die oberen Enden der beiden Schenkel 7, 8 aufeinander zubewegt werden, wobei die beiden Gelenkglieder 10 in einander entgegengesetzten Richtungen um die Lager 12 drehen. Eine Überführung des Rollators 1 von der dargestellten Betriebskonfiguration in die Transportkonfiguration setzt also voraus, dass die Gelenkglieder 10 und die zweiten Lager 11 der Schenkel 7, 8 gegeneinander drehen können.

[0033] Hier setzt die Erfindung an. Um den Rollator 1 in der in der Figur dargestellten Betriebskonfiguration zu fixieren, sind an den Gelenkgliedern 10 Sicherungsmittel 13 vorgesehen. Hierzu sind die Gelenkglieder 10 als Streben 14 ausgebildet. Jedes Gelenkglied 10 umfasst zwei Streben 14, welche den jeweiligen Schenkel 7, 8 zwischen sich aufnehmen. Die Sicherungsmittel 13 sind Bestandteil der Streben 14. Die Sicherungsmittel 13 und die Streben 14 bilden ein einstückiges Bauteil.

[0034] Die Sicherungsmittel 13 ragen in den Bewegungsweg der Schenkel 7, 8 hinein. Dies kann insbesondere in Figur 4 gesehen werden. Die beiden Sicherungsmittel 13 zweier zusammenwirkender Streben 14 verlaufen aufeinander zu. Sie verjüngen somit die zwischen den beiden Streben 14 aufgespannte lichte Weite.

[0035] Die Sicherungsmittel 13 können elastisch verschwenkt werden. Sofern eine ausreichend große Betätigungskraft eingesetzt wird, können die Schenkel 7, 8 unter elastischer Verbiegung der Sicherungsmittel 13 dennoch bewegt werden. Die Sicherungsmittel 13 stellen somit sicher, dass eine Überführung des Rollators 1 in die Transportkonfiguration erst dann möglich ist, wenn eine durch die Ausbildung der Sicherungsmittel 13 definierte Mindestkraft aufgebracht wird. Diese Mindestkraft kann beispielsweise je nach Verwender des Rollators 1 individuell eingestellt werden.

[0036] Im Kreuzungspunkt 15 sind die beiden Schenkel 7, 8 drehbar miteinander verbunden. Hierzu dient eine durch die beiden Schenkel 7, 8 hindurch gesteckte und durch Muttern gesicherte Gewindestange. Die Schenkel 7, 8 gleiten jedoch nicht direkt aufeinander. Es sind vielmehr Lagerschalen 16 vorgesehen, welche zwischen den beiden Schenkeln 7, 8 angeordnet sind. Die Lagerschalen 16 weisen eine Aufnahme auf, welche der Form des Schenkels 7, 8 entsprechen. Auf der gegenüberliegenden Seite weisen die Lagerschalen 16 eine Gleitfläche auf. Zwei Lagerschalen 16 können mit ihren Gleitflächen definiert aufeinander gleiten.

[0037] An der Gelenkanordnung 6 sind an den freien oberen Enden der Schenkel 7, 8 Querstreben 17 angeordnet. Dies ist insbesondere in Figur 3 dargestellt. Die Querstreben 17 verlaufen zumindest teilweise in Fahrtrichtung des Rollators. Die Querstreben 17 dienen der Aufnahme von Funktionselementen. Sie sind im Detail in Figur 3 dargestellt. Es kann eine Bohrung 21 in der Querstrebe 17 vorgesehen sein. In diese Bohrung kann eine Tragstange 19 aufgenommen werden. Die Tragstange 19 kann teleskopierbar in der Querstrebe angeordnet sein. Dies bedeutet, dass die Tragstange bedarfsweise ausgezogen werden kann und ansonsten sicher innerhalb der Querstrebe 17 verstaut ist. An den Tragstangen 19 kann beispielsweise eine Tasche angeordnet werden. Die Tasche kann stabile Seitenteile und ansonsten ein flexibles Gewebe aufweisen, so dass sie insgesamt faltbar ist. An den Seitenteilen der Tasche können Schlaufen ausgebildet sein, so dass die Tasche auf die Tragstangen 19 aufgeschoben werden kann.

[0038] An den Querstreben 17 können zudem Kedernuten 22 ausgebildet sein. Diese dienen der Aufnahme eines Keders 23, welcher beispielsweise zu einer Sitzfläche 18 gehört. Die Sitzfläche 18 kann so besonders einfach und gut handhabbar an dem Rollator 1 lösbar befestigt werden. Sie muss nämlich nur mit ihrem Keder 23 in die Kedernut 22 eingeführt werden.

[0039] Bevorzugt weisen die Querstreben 17 eine konvex geformte Oberfläche 24 auf. Diese Oberfläche 24 verbindet die Kedernut 22 einerseits mit einer Kante der Querstrebe 17, welche in der Betriebskonfiguration in Richtung der jeweils gegenüberliegenden Querstrebe 17 weist. In der Betriebskonfiguration ist die Sitzfläche 18 straff zwischen den beiden Querstreben 17 gespannt. Die konvex ausgebildete Oberfläche 24 führt dazu, dass die Sitzfläche 18 hierbei nicht über scharfe Kanten, Ecken oder dergleichen geführt werden muss. Dies erhöht die Lebensdauer der Sitzfläche 18 und auch die Betriebssicherheit. Für den Verwender wird dadurch insgesamt die Handhabung des Rollators 1 weiter verbessert.

[0040] Figur 2 kann noch entnommen werden, dass an einer der Tragstangen 19 ein Haken 20 angeordnet sein kann. Der Haken 20 kann unverlierbar an der Tragstange 19 gehalten sein. Der Haken 20 weist eine zu einer Seite hin offene langlochartige Ausnehmung auf. Diese Ausnehmung des Hakens 20 kann in der Transportkonfiguration in die jeweils andere Tragstange 19 eingehakt werden. Auf diese Weise können die beiden Tragstangen 19 und damit die gesamte Gelenkanordnung 6 aneinander fixiert werden. Dadurch lässt sich auch die Transportkonfiguration gegen ein unbeabsichtigtes Überführen zurück in die Betriebskonfiguration sichern.

[0041] Fig. 5 zeigt einen Rollator 100. Dieser weist eine Ausführungsform der Erfindung und daneben noch weitere Merkmale, welche synergetisch mit den erfindungsgemäßen Merkmalen zusammenwirken können, auf. Die weiteren Merkmale können in Kombination oder unabhängig voneinander am Rollator 100 vorgesehen sein.

[0042] Der Rollator 100 weist zwei Seitenteile auf, welche durch eine Gelenkanordnung 106 miteinander verbunden sind. Jedes Seitenteil weist einen Griffholm 101 und einen Radholm 102 auf. Der Griffholm 101 steht quer auf dem Radholm 102. Am oberen Ende des Griffholms 101 sind Handgriffe 103 angeordnet. Am Radholm 102 sind jeweils ein Vorderrad 105 und ein Hinterrad 104 angeordnet. Ein Verwender kann den Rollator 100 an den Handgriffen 103 greifen und sich dann durch Verfahren des Rollators 100 durch diesen geführt bewegen.

[0043] Die Gelenkanordnung 106 ist als Scherengelenk ausgebildet. Zwei obere Enden der Gelenkanordnung 106 sind drehbar an den Griffholmen 101 angeordnet. Der Griffholm 101 ist höhenverstellbar ausgebildet. Hierzu weist er ein Außenrohr und ein darin verschieblich geführtes Innenrohr auf. Auf dem oberen Ende des Außenrohrs sitzt eine Kappe 110. Diese dient der Aufnahme eines Befestigungselements 111, welches einer Betätigung des Höhenverstellmechanismus des Griffholms 101 dient.

[0044] Das obere Ende der Gelenkanordnung 106 ist ebenfalls an der Kappe 110 angeordnet. Hierzu weist die Kappe 110 eine entsprechende Aufnahme auf. Diese kann als Bohrung zur Aufnahme einer Drehachse ausgebildet sein. Neben dieser zweiten Funktionalität die Kappe 110 noch zwei weitere Funktionen auf.

[0045] Hierbei handelt es sich zum einen um die Funktion als Auflager für eine an einem oberen Ende der Gelenkanordnung angebrachte Querstrebe. Diese Querstrebe kommt in der Betriebskonfiguration auf dem Auflager 113 zum Anliegen.

[0046] Zum anderen handelt es sich um einen an der Kappe 110 vorgesehenen Halter 112.

[0047] Dieser Halter 112 dient der Aufnahme von Funktionselementen, wie beispielsweise einer Halterung für eine Krücke 114, wie dies in der Figur dargestellt ist. An dem Halter 112 können aber auch andere Funktionselemente angebracht werden, beispielsweise einen Schirmhalter oder dergleichen. Entscheidend ist, dass die Funktionselemente am Halter 112 abnehmbar und auswechselbar angeordnet werden können. Der Halter 112 kann als im Profil T-förmige Schiene ausgebildet sein. Diese kann sich im Wesentlichen senkrecht erstrecken. Ein Ende der Schiene kann verdickt ausgebildet sein, so dass ein auf den Halter 112 aufgeschobenes Teil dort zum Anliegen kommt.

[0048] In synergetischer Weise ist es also möglich, mit der Kappe 110 mehrere verschiedene Funktionalitäten gleichzeitig bereitstellen zu können.

[0049] Der Griffholm 101 und der Radholm 102 sind mittels eines Verbinders 107 schwenkbar miteinander verbunden. Der Verbinder 107 nimmt ein Ende des Griffholms 101 lagefixiert auf. Der Verbinder 107 ist um eine den Radholm 102 durchgreifende Achse verdrehbar. Der Griffholm 101 und der Radholm 102 können somit gegeneinander verschwenkt werden.

[0050] Der Verbinder 7 erfüllt darüber hinaus jedoch noch weitere Funktionalitäten. An einer Innenseite kann er eine Gelenkaufnahme 108 aufweisen. Diese dient der Aufnahme eines unteren Lagers der Gelenkanordnung 106. Der Verbinder 107 kann zudem einen Halter 109 aufnehmen. Dieser kann vorzugsweise drehbar am Verbinder 107 gelagert werden. Der Halter 109 kann an einem Bolzen oder einer Schraube angeordnet werden, welche gleichzeitig die Drehachse des Verbinders 107 bildet. Sofern können am Verbinder 107 in synergetischer Weise mehrere verschiedene Funktionalitäten miteinander verknüpft werden.

[0051] Der Halter 109 kann beispielsweise dazu dienen, den Fuß der Krücke 114 aufzunehmen. Dadurch, dass der Halter 109 drehbar gelagert ist, können auch andere Gegenstände oder eine in einem schrägen Winkel angeordnete Krücke 114 aufgenommen werden. Der Halter 109 kann korbförmig ausgebildet sein.

[0052] Oberhalb der Vorderräder 105 ist ein Frostschutz 115 vorgesehen. Der Frontschutz 115 überragt das Vorderrad 105 in Fahrtrichtung des Rollators 100. Der Frontschutz 115 dient dazu, einen Kontakt des Vorderrads 105 mit Hindernissen zu verhindern. Dadurch kann die Ausbildung unschöner Spuren an Hindernissen wie Wänden, Türen und dergleichen verhindert werden.

[0053] Im Bereich der Hinterräder 104 weist der Rollator 100 einen Kantenabweiser 116 auf. Dieser erstreckt sich vom Radholm 102 ausgehend bis zur Achse des Hinterrads 104. Der Kantenabweiser 116 dient dazu, einen Kontakt des Hinterrads 104 mit Hindernissen zu verhindern. Der Kantenabweiser 116 dient darüber hinaus der Aufnahme einer Bremse für das Hinterrad 104 sowie gleichzeitig als Schutz für diese Bremse. Insofern vereint auch der Kantenabweiser 116 mehrere Funktionalitäten in synergetischer Weise miteinander.

[0054] Die Handgriffe 103 zeichnen sich zudem dadurch aus, dass sie eine integrierte Bremshebelmechanik aufweisen. Der Handgriff 103 einerseits und der Bremshebel andererseits bilden somit ein als Einheit handhabbares Bauteil. Die Handhabung für einen Verwender wird dadurch erleichtert, da er es mit weniger Einzelteilen zu tun hat. Zudem sinkt durch die Verringerung der Anzahl an Bauteilen entsprechend die Fehleranfälligkeit des Rollators 100.

[0055] Die Handgriffe 103 sind zudem ergonomisch ausgebildet. Dies erleichtert die Handhabung weiter.

Bezugszeichenliste

[0056] 

1

Rollator

2

Seitenteil

3

Seitenteil

4

Radholm

5

Griffholm

6

Gelenkanordnung

7

Schenkel

8

Schenkel

9

erstes Lager

10

Gelenkglied

11

zweites Lager

12

Lager

13

Sicherungsmittel

14

Strebe

15

Kreuzungspunkt

16

Lagerschale

17

Querstrebe

18

Sitzfläche

19

Tragstange

20

Haken

21

Bohrung

22

Kedernut

23

Keder

24

Oberfläche

100

Rollator

101

Griffholm

102

Radholm

103

Handgriff

104

Hinterrad

105

Vorderrad

106

Gelenkanordnung

107

Verbinder

108

Gelenkaufnahme

109

Halter

110

Kappe

111

Befestigungselement

112

Halter

113

Auflager

114

Krücke

115

Frontschutz

116

Kantenabweiser

Ansprüche

1. Mobilitätshilfe, insbesondere Rollator (1) oder Rollstuhl, mit zwei Seitenteilen (2, 3), welche durch eine Gelenkanordnung (6) derart miteinander verbunden sind, dass die beiden Seitenteile (2, 3) zwischen einer auseinandergedrückten Betriebskonfiguration und einer zusammengezogenen Transportkonfiguration translatorisch bewegbar sind, zu welchem Zweck die Gelenkanordnung (6) zwei sich in einem Kreuzungspunkt (15) kreuzende Schenkel (7, 8) aufweist, wobei an jedem Schenkel ein drehbar gelagertes Gelenkglied (10) angeordnet ist, wobei jeder Schenkel (7, 8) drehbar mit einem der Seitenteile (2, 3) verbunden ist und das jeweilige Gelenkglied (10) eines Schenkels (7, 8) drehbar mit dem jeweils anderen Seitenteil (2, 3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Gelenkglied (10) ein Sicherungsmittel (13) vorgesehen ist, welches die Gelenkanordnung (6) in der Betriebskonfiguration fixiert.

2. Mobilitätshilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) eine Bewegung eines der Schenkel (7, 8) relativ zu dem drehbar daran angeordneten Gelenkglied (10) in der Betriebskonfiguration hemmt.

3. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) einen der Schenkel (7, 8) mit dem daran angeordneten Gelenkglied (10) in der Betriebskonfiguration verklemmt.

4. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem der Schenkel (7, 8) ein mit dem Sicherungsmittel (13) zusammenwirkendes Gegenstück angeordnet ist.

5. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) als Klemmelement ausgebildet ist.

6. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) von einem der Gelenkglieder (10) ausgehend in den Bewegungsweg eines der Schenkel (7, 8) hineinragt.

7. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) elastisch verschwenkbar ausgebildet ist.

8. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Gelenkglied (10) zwei Streben (14) aufweist, welche den jeweiligen Schenkel (7, 8) zwischen sich aufnehmen und um eine gemeinsame Achse drehbar an dem Schenkel (7, 8) angeordnet sind.

9. Mobilitätshilfe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass beide Streben (14) Sicherungsmittel (13) aufweisen, welche von den Streben (14) ausgehend aufeinander zu verlaufen und in den Bewegungsweg des Schenkels (7, 8) hineinragen.

10. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lager (11) zur Aufnahme des Gelenkglieds (10) am Schenkel (7, 8) von den Enden des Schenkels (7, 8) beabstandet ist.

11. Mobilitätshilfe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des Lagers (11) zu den Enden des Schenkels (7, 8) größer ist als die Länge des Gelenkglieds (10).

12. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel (7, 8) des Scherengelenks unter Zwischenordnung einer Lagerschalenanordnung in dem Kreuzungspunkt (15) drehbar miteinander verbunden sind.

13. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an oberen Enden der Schenkel (7, 8) Querstreben (17) angeordnet sind, welche der Aufnahme von Funktionselementen dienen.

14. Mobilitätshilfe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstreben (17) eine Kedernut (22) zur Aufnahme eines Keders (23) einer Sitzfläche (18) und/oder eine Bohrung (21) zur Aufnahme einer teleskopierbaren Tragestange (19) aufweisen.

15. Mobilitätshilfe nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstreben (17) eine konvex geformte Oberfläche (24) aufweisen, welche in der Betriebskonfiguration zu der der jeweils anderen Querstrebe (17) gegenüberliegenden Seite abfällt.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Mobilitätshilfe, insbesondere Rollator (1) oder Rollstuhl, mit zwei Seitenteilen (2, 3), welche durch eine Gelenkanordnung (6) derart miteinander verbunden sind, dass die beiden Seitenteile (2, 3) zwischen einer auseinandergedrückten Betriebskonfiguration und einer zusammengezogenen Transportkonfiguration translatorisch bewegbar sind, zu welchem Zweck die Gelenkanordnung (6) zwei sich in einem Kreuzungspunkt (15) kreuzende Schenkel (7, 8) aufweist, wobei an jedem Schenkel ein um die Achse eines Lagers (11) drehbar gelagertes Gelenkglied (10) angeordnet ist, wobei jeder Schenkel (7, 8) drehbar mit einem der Seitenteile (2, 3) verbunden ist und das jeweilige Gelenkglied (10) eines Schenkels (7, 8) drehbar mit dem jeweils anderen Seitenteil (2, 3) verbunden ist, wobei an zumindest einem Gelenkglied (10) ein Sicherungsmittel (13) vorgesehen ist, welches die Gelenkanordnung (6) in der Betriebskonfiguration fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) von einem der Gelenkglieder (10) ausgehend in Richtung der Achse des Lagers (11) in den Bewegungsweg eines der Schenkel (7, 8) hineinragt, wobei das Sicherungsmittel (13) elastisch verbiegbar ausgebildet ist, so dass es im Kontakt mit dem Schenkel (7, 8) eine überwindbare Reibkraft auf diesen ausübt.

2. Mobilitätshilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) eine Bewegung eines der Schenkel (7, 8) relativ zu dem drehbar daran angeordneten Gelenkglied (10) in der Betriebskonfiguration hemmt.

3. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) einen der Schenkel (7, 8) mit dem daran angeordneten Gelenkglied (10) in der Betriebskonfiguration verklemmt.

4. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem der Schenkel (7, 8) ein mit dem Sicherungsmittel (13) zusammenwirkendes Gegenstück angeordnet ist.

5. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) als Klemmelement ausgebildet ist.

6. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Gelenkglied (10) zwei Streben (14) aufweist, welche den jeweiligen Schenkel (7, 8) zwischen sich aufnehmen und um eine gemeinsame Achse drehbar an dem Schenkel (7, 8) angeordnet sind.

7. Mobilitätshilfe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass beide Streben (14) Sicherungsmittel (13) aufweisen, welche von den Streben (14) ausgehend aufeinander zu verlaufen und in den Bewegungsweg des Schenkels (7, 8) hineinragen.

8. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lager (11) zur Aufnahme des Gelenkglieds (10) am Schenkel (7, 8) von den Enden des Schenkels (7, 8) beabstandet ist.

9. Mobilitätshilfe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des Lagers (11) zu den Enden des Schenkels (7, 8) größer ist als die Länge des Gelenkglieds (10).

10. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel (7, 8) des Scherengelenks unter Zwischenordnung einer Lagerschalenanordnung in dem Kreuzungspunkt (15) drehbar miteinander verbunden sind.

11. Mobilitätshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an oberen Enden der Schenkel (7, 8) Querstreben (17) angeordnet sind, welche der Aufnahme von Funktionselementen dienen.

12. Mobilitätshilfe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstreben (17) eine Kedernut (22) zur Aufnahme eines Keders (23) einer Sitzfläche (18) und/oder eine Bohrung (21) zur Aufnahme einer teleskopierbaren Tragestange (19) aufweisen.

13. Mobilitätshilfe nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstreben (17) eine konvex geformte Oberfläche (24) aufweisen, welche in der Betriebskonfiguration zu der der jeweils anderen Querstrebe (17) gegenüberliegenden Seite abfällt.

Zeichnung