(19)
(11) EP 2 921 594 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.06.2016  Patentblatt  2016/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.09.2015  Patentblatt  2015/39

(21) Anmeldenummer: 15159592.3

(22) Anmeldetag:  18.03.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/126(2006.01)
E03C 1/23(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 18.03.2014 DE 102014103654

(71) Anmelder: Bilz, Sonja Maria
61130 Nidderau (DE)

(72) Erfinder:
  • Bilz, Sonja Maria
    61130 Nidderau (DE)

(74) Vertreter: Farago, Peter Andreas 
Schieber Farago Thierschstrasse 11
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Abfluss-Verschlussstopfen


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlussstopfen für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens, umfassend:
ein oberes Verschlussteil (1), das von oben in der Ablauföffnung sichtbar ist;
einen Behälter (2a, 2b), der zu einem oberen und unteren Ende hin offen ist, dessen oberes Ende mit dem Verschlussteil (1) verbunden und davon abgeschlossen ist, wobei der Behälter am oberen Ende einen nach außen überstehenden Verschlussrand (5) aufweist, der passend zur Ablauföffnung ausgebildet ist, um eine Verschließfunktion auszuüben, und der seitlich eine Wand (3a, 3b) mit mindestens einer Durchtrittsöffnung (6) aufweist, um mit dem Ablaufkanal Wasser und Duftstoffe auszutauschen;
ein Boden (3), das das untere Ende des Behälters (2a, 2b) verschließt,
wobei der Boden (4) als ein unterstes Teil des Verschlussstopfens außen als Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm des Ablaufkanals ausgebildet ist; und der Behälters (2a, 2b) entlang seiner Längsachse in seiner Länge verstellbar ist, um dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar zu sein.







Recherchenbericht









Recherchenbericht