Verriegelungsvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung mit wenigstens einem Verschlusselement (3) zur Verriegelung von zwei beweglichen Türflügeln (8, 9) miteinander und wenigstens einem Verschlusselement (1) zur Verriegelung von zumindest einem der zwei beweglichen Türflügeln mit einem Türstock, wobei die Verschlusselemente (1, 3) zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Stellung bewegbar sind, wobei die Verriegelungsvorrichtung eine Rückstellsperre (4) umfasst, welche derart ausgebildet ist, dass sie der Bewegung von wenigstens einem der Verschlusselemente (1, 3) aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenwirkt, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen Notlösemechanismus (14) zum Lösen der Rückstellsperre (4) umfasst, so dass die Verschlusselemente (1, 3) frei aus der verriegelten in die entriegelte Stellung bewegbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung von zwei beweglichen Türflügeln miteinander und von zumindest einem der zwei beweglichen Türflügel mit einem Türstock.

[0002] Die Offenlegungsschrift DE 10 2011 083 055 A1 zeigt ein Schienenfahrzeug des öffentlichen Personenverkehrs mit Türen zur gegenseitigen Abtrennung von verschiedenen Bereichen des Fahrgastraums. Bei der Tür handelt es sich in einem Ausführungsbeispiel um eine doppelflügelige Schiebetür.

[0003] Zur Verriegelung von Türsegmenten miteinander und mit dem Boden offenbart die Patentschrift EP 0 797 720 B1 eine Verriegelungsvorrichtung mit einem Verschlusselement zur Verriegelung von einem beweglichen Türflügel mit dem Fußboden. Das Verschlusselement ist zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Stellung beweglich ausgeführt und so mit einem Ausrückelement gekoppelt, dass eine Bewegung des Ausrückelements aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung zu der Bewegung des Verschlusselements aus der entriegelten Stellung in die verriegelte Stellung führt. Das Ausrückelement selbst wird durch die Anlagebewegung eines weiteren Türflügels auf den Türflügel zu aus der ersten Stellung in die zweite Stellung gedrückt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungsvorrichtung für eine Tür zur Abtrennung von verschiedenen Bereichen des Fahrgastraums eines Schienenfahrzeugs vorzuschlagen, welche den abgetrennten Bereich sicher verschließt und sich gleichzeitig im Notfall leicht öffnen lässt.

[0005] Gelöst wird die Aufgabe durch den Gegenstand des unabhängigen Patentanspruchs. Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den Merkmalen der abhängigen Patentansprüche wieder.

[0006] Eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung umfasst wenigstens ein Verschlusselement zur Verriegelung von zwei beweglichen Türflügeln miteinander und wenigstens ein Verschlusselement zur Verriegelung von zumindest einem der zwei beweglichen Türflügeln mit einem Türstock, insbesondere mit einem Türsturz oder mit einer Türschwelle. Die Verschlusselemente sind dabei zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Stellung bewegbar. Darüber hinaus umfasst die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung eine Rückstellsperre, welche derart ausgebildet ist, dass sie einer Bewegung von wenigstens einem der Verschlusselemente aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenwirkt. Des Weiteren ist ein Notlösemechanismus zum Lösen der Rückstellsperre vorgesehen, so dass die Verschlusselemente frei aus der verriegelten in die entriegelte Stellung bewegbar sind.

[0007] In einer offenen Position geben die Türflügel den Durchtritt von Personen frei. Sind beide Türflügel in ihrer geschlossenen Position, hindern sie hingegen Personen am Durchtritt. In der entriegelten Stellung der Verschlusselemente sind die Türflügel aus der geschlossenen Position in die offene Position bewegbar. Sind die Türflügel Teil einer Doppelschiebetür, so sind sie voneinander weg verschiebbar. Dazu ist entsprechend wenig Kraft notwendig, wie sie manuell oder mittels einer Öffnungsautomatik, beispielsweise einen Elektromotor umfassend, aufgebracht werden kann. Befinden sich die Verschlusselemente jedoch in der verriegelten Stellung, lassen sich die Türflügel nicht ohne Anwendung von Gewalt öffnen. Sie sind mittels der Verriegelungsvorrichtung miteinander kraft- und/oder formschlüssig verbunden.

[0008] Der Türstock bildet einen Teil der Umgebung der Türflügel und kann dabei Teil eines feststehenden Türrahmens sein. Bei rahmenlosen Türen dienen beispielsweise Wände, Boden oder Decke als Türstock. Am Türstock ist wenigstens ein Türflügel in seiner geschlossenen Position feststellbar. Er ist dann relativ zum Türstock ortsfest fixiert. Der Türstock ist entsprechend geeignet ausgestaltet.

[0009] Wenigstens zwei Verschlusselemente dienen zur Feststellung der Türflügel in der geschlossenen Position. Ein Verschlusselement tritt dazu in Wechselwirkung mit beiden Türflügeln, ein anderes Verschlusselement tritt in Wechselwirkung mit einem Türflügel und dem Türstock, um die Türflügel miteinander und wenigstens den einen Türflügel mit dem Türstock zu verriegeln. Mittels der Verschlusselemente lassen sich Kräfte zwischen den Türflügeln, respektive zwischen einem Türflügel und dem Türstock übertragen.

[0010] Die Rückstellsperre ist derart ausgebildet, dass sie in einem gesperrten Zustand der Bewegung von wenigstens einem der Verschlusselemente aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenwirkt. Wird von dem wenigstens einen Verschlusselement eine Kraft auf die Rückstellsperre aufgebracht, welche in Richtung einer Bewegung von der verriegelten Stellung des Verschlusselements in seine entriegelte Stellung wirkt, bringt die Rückstellsperre eine entsprechende Gegenkraft auf, um die Bewegung zu hemmen.

[0011] Insbesondere ist die Rückstellsperre mit dem wenigstens einen Verschlusselement mechanisch gekoppelt. In einem gelösten Zustand hingegen ist das wenigstens eine Verschlusselement aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung frei bewegbar. Im Vergleich zum gesperrten Zustand hat die Rückstellsperre die entsprechende Bewegung freigegeben. Beispielsweise erfolgt das Lösen der Rückstellsperre und damit die Freigabe der Bewegung durch Entkoppeln des wenigstens einen Verschlusselements und der Rückstellsperre.

[0012] Der Notlösemechanismus ist geeignet und entsprechend ausgebildet, die Rückstellsperre zu lösen und damit vom gesperrten Zustand in den gelösten Zustand zu versetzen. Neben dem Notlösemechanismus kann die Rückstellsperre zusätzlich auch mit einem vorgegebenen Werkzeug, beispielsweise einem Schlüssel, lösbar sein. Die Rückstellsperre ist dann derart ausgebildet, dass sie mit einem vorgegebenen Werkzeug lösbar ist, so dass die Verschlusselemente frei aus der verriegelten in die entriegelte Stellung bewegbar sind.

[0013] Weitergebildet ist die Rückstellsperre derart ausgebildet, dass sie mit der Bewegung zumindest eines Verschlusselements aus der entriegelten Stellung festgestellt wird, um der Bewegung von dem wenigstens einen Verschlusselement aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenzuwirken.

[0014] Sie kann beispielsweise durch die Bewegung des zumindest einen Verschlusselements aus der entriegelten Stellung in die verriegelte Stellung gegen das Verschlusselement vorgespannt werden. Auch weitere Mechanismen sind denkbar, welche durch die Bewegung ausgelöst werden und somit die Rückstellsperre vom gelösten in den gesperrten Zustand versetzt. Ein Freilauf, der eine Drehbewegung in eine Drehrichtung erlaubt, eine Drehbewegung in die entgegengesetzte Drehrichtung jedoch hemmt, kann mit dem zumindest einen Verschlusselement gekoppelt werden, um eine Bewegung des Verschlusselements aus der entriegelten in die verriegelte Stellung zu ermöglichen, einer Bewegung in umgekehrter Richtung hingegen entgegenzuwirken.

[0015] Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Erfindung ist die Rückstellsperre derart ausgebildet, dass sie mit einem vorgegebenen Werkzeug, beispielsweise einem Schlüssel, feststellbar ist, so dass sie der Bewegung des wenigstens einen Verschlusselements aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenwirkt. Insbesondere ist das Werkzeug zum Feststellen der Rückstellsperre identisch mit dem Werkzeug zum Lösen der Rückstellsperre.

[0016] Das Werkzeug, beispielsweise ein Schlüssel, kann dabei manuell betätigt werden. Mittels des Werkzeugs wird eine vorgegebene Kraft aufgebracht um die Rückstellsperre festzustellen und/oder zu lösen. Zusätzlich oder alternativ könnte die genannte Kraft auch über Antriebe, beispielsweise Elektromotoren, aufgebracht werden. Diese sind dann allerdings mit einem Controller verbunden, welcher geeignet ist, die Antriebe nur bei Vorliegen eines vorgegebenen Signals anzusteuern. So kann beispielsweise ein RFID-Sender als elektronischer Schlüssel, respektive als elektronisches Werkzeug bezeichnet werden.

[0017] Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Erfindung wirkt die Rückstellsperre einer Bewegung von beiden Verschlusselementen aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegen. Insbesondere ist die Rückstellsperre geeignet ausgebildet, den Bewegungen von beiden Verschlusselementen aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenzuwirken. Dazu sind beispielsweise beide Verschlusselemente mit der Rückstellsperre mechanisch gekoppelt.

[0018] Eine weitere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Verschlusselemente, insbesondere mechanisch, miteinander gekoppelt sind, so dass die Bewegung eines Verschlusselements der wenigstens zwei Verschlusselemente aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zu einer Bewegung des wenigstens einen weiteren Verschlusselements der wenigstens zwei Verschlusselemente aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung führt. Gemäß einer Ausführungsform sind die Verschlusselemente derart miteinander gekoppelt, dass die Bewegung des mindestens einen mit der Rückstellsperre gekoppelten Verschlusselements aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zu einer Bewegung des mindestens einen weiteren Verschlusselements aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung führt.

[0019] Gekoppelt sind die Verschlusselemente untereiander und/oder mit der Rückstellsperre beispielsweise über ein oder mehrere Getriebe. Die Bewegungen der Verschlusselemente aus der verriegelten in die entriegelte Stellung und/oder zurück können unterschiedlicher Natur sein, beispielsweise Translations- oder Rotationsbewegungen. Ist wenigstens ein Verschlusselement, welches eine Translationsbewegung vollzieht, mit einem Freilauf als Rückstellsperre verbunden, so erfolgt dies über ein geeignetes Getriebe, welches eine Translationsbewegung in eine Rotationsbewegung und/oder umgekehrt wandelt.

[0020] Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist wenigstens ein Verschlusselement derart angeordnet und ausgebildet, dass die in der verriegelten Stellung auf das Verschlusselement wirkende Schwerkraft derart gerichtet und bemessen ist, dass sich das Verschlusselement aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung bewegt.

[0021] Das Verschlusselement ist so ausgebildet und angeordnet, dass die auf das Verschlusselement wirkende Schwerkraft ausreicht, um das Verschlusselement bei gelöster Rückstellsperre und frei von weiteren äußeren Kräften aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zu bewegen.

[0022] In einer weiteren Ausführungsform ist die auf das Verschlusselement wirkende Schwerkraft ausreichend, um auch wenigstens ein weiteres der wenigstens zwei, insbesondere miteinander gekoppelten, Verschlusselemente aus der verriegelten in die entriegelte Stellung zu bewegen.

[0023] Zusätzlich oder alternativ kann die Verriegelungsvorrichtung ein Rückstellelement aufweisen, welches Rückstellelement derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es eine Rückstellkraft auf zumindest ein Verschlusselement der mindestens zwei Verschlusselemente aufbringt, wobei eine resultierende Kraft aus der Rückstellkraft und der auf das Verschlusselement wirkenden Schwerkraft so bemessen und gerichtet ist, dass sich das Verschlusselement aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung bewegt. Als Rückstellelemente dienen z.B. Federn.

[0024] Das Rückstellelement, beispielsweise eine Feder, ist so ausgebildet und angeordnet, dass die Rückstellkraft des Rückstellelements derart bemessen und gerichtet ist, dass eine resultierende Kraft aus der Rückstellkraft und der auf das Verschlusselement wirkenden Schwerkraft ausreicht, um das Verschlusselement bei gelöster Rückstellsperre und frei von weiteren äußeren Kräften aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zu bewegen.

[0025] Auch hier kann das Rückstellelement so ausgebildet und angeordnet sein, dass die auf das Verschlusselement wirkende resultierende Kraft ausreichend ist, um wenigstens ein weiteres, insbesondere mechanisch gekoppeltes, Verschlusselement aus der verriegelten in die entriegelte Stellung zu bewegen.

[0026] Mittels der Gewichtskraft mindestens eines Verschlusselements und/oder mittels des Rückstellelements ist wenigstens ein, sind insbesondere beide Verschlusselemente zwischen der verriegelten und der entriegelten Stellung bewegbar. Die Rückstellsperre bringt in gesperrtem Zustand dabei auf wenigstens ein, gegebenenfalls auf beide Verschlusselemente eine Kraft auf, welche der Gewichtskraft und/oder der Rückstellkraft entgegenwirkt, so dass sich das wenigstens eine Verschlusselement, insbesondere beide Verschlusselemente nicht aus der verriegelten in die entriegelte Stellung bewegen.

[0027] Ist die Rückstellsperre hingegen gelöst, entfällt die Hemmung der Bewegung der Verschlusselemente aus der verriegelten in die entriegelte Stellung und diese kehren in die entriegelte Stellung zurück. Um nun die Verschlusselemente aus der entriegelten in die verriegelte Stellung zu bewegen, muss eine Kraft aufgewandt werden, welche der resultierenden Kraft aus Gewichtskraft und gegebenenfalls Rückstellkraft entgegenwirkt und diese übersteigt. Das Aufbringen einer solchen Kraft erfolgt, wie oben bereits erwähnt, insbesondere mit einem vorgegebenen Werkzeug, beispielsweise einem Schlüssel.

[0028] Wird nun also der Notlösemechanismus betätigt und mittels diesem die Rückstellsperre gelöst, bewegen sich die Verschlusselemente ohne zusätzliche äußere Kraft in die entriegelte Stellung und ermöglichen so das Öffnen beider Türflügel.

[0029] Eine weitere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Verriegelungsvorrichtung einen Haken als erstes Verschlusselement und einen Stift als zweites Verschlusselement umfasst, wobei der Haken drehbar in einem ersten Türflügel und der Stift axial verschiebbar in einem zweiten Türflügel gelagert sind, wobei der Stift eine Öse zum Eingriff des Hakens aufweist, wobei der Haken und der Stift so ausgebildet sind, dass bei geschlossenen Türflügeln eine Bewegung des Hakens aus der entriegelten Stellung in die verriegelte Stellung zu einer Bewegung des Stifts aus der der entriegelten Stellung in die verriegelte Stellung führt und eine Bewegung des Stifts aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zu einer Bewegung des Hakens aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung führt.

[0030] Zum Verriegeln der Türflügel sind diese zunächst in die geschlossene Position zu bringen, wo sie ihre einander zugewandten Kanten, insbesondere unter Bildung eines kleinen, vorgegebenen Spalts, aneinander anliegen.

[0031] Die Verschlusselemente befinden sich jeweils zunächst in ihren entriegelten Stellungen. Durch Drehen des Hakens in die verriegelte Stellung greift dieser in die Öse des Stifts ein und verschiebt diesen in die verriegelte Stellung des Stifts - er nimmt diesen mit. Der Stift dringt in eine Bohrung im Türstock ein und verriegelt den zweiten Türflügel mit dem Türstock. Gleichzeitig hakt der Haken in den ersten Türflügel ein und verriegelt beide Türflügel miteinander. Die Rückstellsperre verhindert dabei in der verriegelten Stellung der Verschlusselemente eine Bewegung der Verschlusselemente in deren entriegelte Stellung.

[0032] Wird die Rückstellsperre nun jedoch wieder gelöst, beispielsweise mittels und durch Betätigen des Notlösemechanismus, führt die Bewegung des Verschlussstifts aus verriegelter Stellung in die entriegelte Stellung zur Bewegung der Betätigungsnocke aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung.

[0033] Dazu kann der Stift so ausgebildet und angeordnet sein, dass die in der verriegelten Stellung auf den Stift und/oder den Haken wirkende Schwerkraft derart gerichtet und bemessen ist, dass sich der Stift und der Haken bei gelöster Rückstellsperre und frei von weiteren äußeren Kräften aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung bewegen. Zusätzlich oder alternativ ist ein Rückstellelement, beispielsweise eine Feder, vorgesehen, welches derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es eine Rückstellkraft auf zumindest den Stift aufbringt, welche derart bemessen und gerichtet ist, dass eine resultierende Kraft aus der Rückstellkraft und der auf den Stift und/oder den Haken wirkenden Schwerkraft so bemessen und gerichtet ist, dass sich der Stift und der Haken bei gelöster Rückstellsperre und frei von weiteren äußeren Kräften aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung bewegen.

[0034] Weitergebildet ist die Rückstellsperre als Freilauf ausgestaltet, welcher derart ausgebildet ist, dass er entgegen einer Bewegung des Hakens aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung wirkt. Der Freilauf wirkt in der gesperrten Stellung entgegen der Bewegung des Hakens aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegen. In diesem Fall könnte die Rückstellsperre als Rücklaufsperre bezeichnet werden.

[0035] Ein erfindungsgemäßes Schienenfahrzeug umfasst mindestens zwei bewegliche Türflügel und mindestens eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung der zwei beweglichen Türflügel miteinander und von zumindest einem der zwei beweglichen Türflügel mit einem Türstock.

[0036] Gemäß einer Ausgestaltung sind die zwei beweglichen Türflügel Teil einer Schiebetür, beispielsweise einer Doppelschiebetür oder aber einer Schiebetür, nach der Lehre der DE 10 2011 083 055 A1. Die Türflügel dienen insbesondere zum Abtrennen zweier Bereiche des Fahrgastraums des Schienenfahrzeugs und sind somit Innentüren. Sie erstrecken sich flächig z.B. senkrecht zur Längsachse bzw. Fahrtrichtung des Schienenfahrzeugs. Die Türflügel einer Schiebetür werden entsprechend auch senkrecht zur Fahrtrichtung zum Schließen aufeinander zu und zum Öffnen voneinander weg geschoben und sie werden beispielsweise durch Einhaken eines Hakens als Verschlusselement miteinander verriegelt.

[0037] Im Sinne der Erfindung umfasst die Verriegelungsvorrichtung auch den Türstock, welcher seinerseits eine Vorrichtung zur Aufnahme zumindest eines der Verschlusselemente aufweist, wie z.B. eine Bohrung, in welche ein Stift als Verschlusselement eindringen kann.

[0038] Eine Ausführungsform der Erfindung ist darin zu sehen, dass ein Verschlusselement der wenigstens zwei Verschlusselemente in einem Türflügel und wenigstens ein weiteres Verschlusselement der wenigstens zwei Verschlusselemente in dem anderen Türflügel der zwei beweglichen Türflügel angeordnet sind. Alternativ sind beide Verschlusselemente in einem Türflügel angeordnet.

[0039] In einer weiteren Weiterbildung umfasst die Verriegelungsvorrichtung wenigstens einen Erkennungstaster, welcher geeignet ausgebildet und so angeordnet ist, dass er ein Signal ausgibt, wenn sich wenigstens ein Verschlusselement in der verriegelten Stellung befindet. Insbesondere wird das Signal bei einer Berührung des Erkennungstasters durch wenigstens ein Verschlusselement ausgegeben. Alternativ kann der Erkennungstaster auch ausgebildet und angeordnet sein, ein Signal auszugeben, wenn sich wenigstens ein Verschlusselement in die verriegelte Stellung bewegt. Der Erkennungstaster kann dabei beispielsweise im Türstock angeordnet sein.

[0040] Durch den Erkennungstaster ergibt sich neben der Notentriegelbarkeit der Tür der Vorteil einer leichten und sicheren Detektierbarkeit. Das Signal kann zu einer zentralen Überwachungseinheit geleitet werden, wo mehrere Signale verarbeitbar sind. So lassen sich auch mehrere Türen in einem Schienenfahrzeug leicht darauf überprüfen, ob sie verschlossen sind. Auch das Auslösen eines Alarmsignals ist möglich, beispielsweise sobald kein Signal des Erkennungstasters vorliegt, wenn dieses ansonsten eine verschlossene Tür anzeigt.

[0041] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Sie wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert, in denen jeweils ein Ausgestaltungsbeispiel dargestellt ist. Gleiche Elemente in den Figuren sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1

zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung im entriegelten Zustand,

Fig. 2

zeigt die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung aus Fig. 1 im verriegelten Zustand.

[0042] Die Fig. 1 und 2 werden nachfolgend gemeinsam beschrieben. Es sind zwei Türflügel 8 und 9 einer Doppelschiebetür schematisch im Schnitt dargestellt, welche mittels einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung miteinander und mit einem Türstock verriegelbar bzw. verriegelt sind. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst einen Haken als ein erstes Verschlusselement 3 zur Verriegelung der zwei beweglichen Türflügeln 8 und 9 miteinander, sowie einen Stift als ein weiteres, zweites Verschlusselement 1 zur Verriegelung des zweiten Türflügels 8 mit einem Türstock. Der Haken ist dabei im ersten Türflügel 9 drehbar um eine Achse gelagert. Der Stift ist im zweiten Türflügel 8 axial geführt und verschiebbar gelagert.

[0043] Beide Verschlusselemente 1 und 3 sind jeweils zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Stellung bewegbar. In Fig. 1 sind sie in der entriegelten Stellung gezeigt. Fig. 2 veranschaulicht die Verschlusselemente 1 und 3 in ihrer verriegelten Stellung.

[0044] Der Stift 1 weist eine Öse 13 zum Eingreifen des Hakens 3 auf. Der zweite Türflügel 8 weist eine entsprechende Aussparung zum Eindringen des Hakens 3 in den zweiten Türflügel 8 auf. Darüber hinaus ist die Aussparung zum Einhaken des Hakens 3 in den zweiten Türflügel 8 geeignet ausgebildet. Der Haken 3 wirkt in der verriegelten Stellung gemäß Fig. 2 mit dem zweiten Türflügel 8 zusammen, so dass der erste Türflügel 9 und der zweite Türflügel 8 gegen ein Auseinanderschieben der beiden Türflügel verriegelt sind.

[0045] Durch das Eingreifen des Hakens 3 in die Öse 13 des Stifts 1 und durch das Verdrehen des Hakens 3 aus der entriegelten in die verriegelte Stellung wird der Stift 1 vom Haken 3 mitgenommen und aus der entriegelten in die verriegelte Stellung verschoben. Dabei wird er gemäß dem vorliegenden Ausgestaltungsbeispiel nach oben aus dem zweiten Türflügel 8 in eine Bohrung im Türstock, respektive in eine Bohrung in einem den Türstock abschließenden Schließblech 7 eingeführt, wodurch der zweite Türflügel gegen ein Verschieben relativ zum Türstock verriegelt ist.

[0046] Die Drehbewegung des Hakens 3 und damit die Verriegelung der Verriegelungsvorrichtung werden mittels eines Werkzeugs manuell und unter Aufbringen eines Drehmoments ausgeführt. Dazu weist der Haken 3 einen Innenvierkant 2 auf, welcher mit einem Außenvierkantschlüssel als Werkzeug entsprechend zusammenwirkt.

[0047] Der Stift 1 weist nun ein Eigengewicht auf, welches ausreichend bemessen ist, sowohl den Stift 1, als auch den Haken 3 frei von einer entsprechend wirkenden und bemessenen Gegenkraft aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zu bewegen. Würde ohne eine Rückstellsperre der Vierkantschlüssel entfernt bzw. das genannte Drehmoment aufgehoben, würden die genannten Verschlusselemente 1 und 3 der Verriegelungsvorrichtung aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zurückkehren und die Türflügel 8 und 9 wären zu öffnen.

[0048] Die Verriegelungsvorrichtung weist daher einen Freilauf als Rückstellsperre 4 auf. Dieser ist geeignet ausgebildet, in einem gesperrten Zustand den Kräften entgegenzuwirken, welche auf die Verschlusselemente 1 und 3 in der verriegelten Stellung in Richtung der entriegelten Stellung wirken, um eine Bewegung der Verschlusselemente 1 und 3 aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zu hemmen.

[0049] Der Haken 3 und der Freilauf 4 sind über eine Zahnradpaarung 11 miteinander verbunden. Durch Drehung des Hakens 3 aus der entriegelten in die verriegelte Stellung wird der Freilauf 4 aus dem gelösten Zustand, wie er in Fig. 1 veranschaulicht ist, in den gesperrten Zustand gemäß Fig. 2 überführt. Der Freilauf umfasst hier eine Freilaufnut 5 und einen in der Freilaufnut 5 gelagerten Notentriegelungsmitnehmer 12. Der Notentriegelungsmitnehmer 12 wird durch Drehung des Hakens 3 in der Freilaufnut 5 bewegt.

[0050] Des Weiteren ist ein Notlösemechanismus 14 vorgesehen, um die Rückstellsperre 4 und damit die Verriegelung wieder zu lösen. Der Notlösemechanismus 14 ist geeignet ausgebildet, bei Betätigung die Rückstellsperre 4 aus dem gesperrten Zustand in einen ungesperrten, gelösten Zustand zu versetzen, um die Bewegung der Verschlusselemente 1 und 3 aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung freizugeben. Der Notlösemechanismus 14 ist hier mit der Plombe 10 verplombt.

[0051] Alternativ ist die Verrieglung mit dem Vierkantschlüssel lösbar.

[0052] Die hier skizzierte Verriegelungsvorrichtung umfasst darüber hinaus einen Erkennungstaster 6. Dieser ist geeignet ausgebildet und so angeordnet, dass er ein Signal ausgibt, wenn sich der Stift 1 in der verriegelten Stellung befindet. Der Erkennungstaster 6 ist hier als Schalter ausgebildet, der mittels des Stifts 1 geschaltet wird.

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung mit wenigstens einem Verschlusselement (3) zur Verriegelung von zwei beweglichen Türflügeln (8, 9) miteinander und wenigstens einem Verschlusselement (1) zur Verriegelung von zumindest einem der zwei beweglichen Türflügeln mit einem Türstock, wobei die Verschlusselemente (1, 3) zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Stellung bewegbar sind, wobei die Verriegelungsvorrichtung eine Rückstellsperre (4) umfasst, welche derart ausgebildet ist, dass sie der Bewegung von wenigstens einem der Verschlusselemente (1, 3) aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenwirkt, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen Notlösemechanismus (14) zum Lösen der Rückstellsperre (4) umfasst, so dass die Verschlusselemente (1,3) frei aus der verriegelten in die entriegelte Stellung bewegbar sind.

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellsperre (4) derart ausgebildet ist, dass sie mit der Bewegung zumindest eines Verschlusselements (3) aus der entriegelten Stellung festgestellt ist, um der Bewegung von dem wenigstens einen Verschlusselement (3) aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenzuwirken.

3. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellsperre (4) derart ausgebildet ist, dass sie mit einem vorgegebenen Werkzeug lösbar ist, so dass die Verschlusselemente (1, 3) frei aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung bewegbar sind.

4. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusselemente (1, 3) derart gekoppelt sind, dass die Bewegung eines Verschlusselements (1) aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zu einer Bewegung wenigstens eines weiteren Verschlusselements (3) aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung führt.

5. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Verschlusselement (3) der wenigstens zwei Verschlusselemente in einem ersten Türflügel (9) und ein zweites Verschlusselement (1) der wenigstens zwei Verschlusselemente in einem zweiten Türflügel (8) der zwei beweglichen Türflügel angeordnet sind.

6. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei beweglichen Türflügel (8, 9) Teil einer Schiebetür sind.

7. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verschlusselement (1, 3) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die in der verriegelten Stellung auf das Verschlusselement wirkende Schwerkraft derart gerichtet und bemessen ist, dass sich das Verschlusselement (1, 3) bei gelöster Rückstellsperre aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung bewegt.

8. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Rückstellelement aufweist, welches derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es eine Rückstellkraft auf zumindest ein Verschlusselement (1) der mindestens zwei Verschlusselemente aufbringt, wobei eine resultierende Kraft aus der Rückstellkraft und der auf das Verschlusselement wirkenden Schwerkraft so bemessen und gerichtet ist, dass sich das Verschlusselement (1) bei gelöster Rückstellsperre (4) aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung bewegt.

9. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Haken als erstes Verschlusselement (3) und einen Stift als zweites Verschlusselement (1) umfasst, wobei der Haken drehbar in einem ersten Türflügel (9) und der Stift linear verschiebbar in einem zweiten Türflügel (8) gelagert sind, wobei der Stift eine Öse (13) zum Eingriff des Hakens aufweist, wobei der Haken und der Stift so ausgebildet und angeordnet sind, dass bei geschlossenen Türflügeln eine Bewegung des Hakens aus der entriegelten Stellung in die verriegelte Stellung zu einer Bewegung des Stifts aus der der entriegelten Stellung in die verriegelte Stellung führt und eine Bewegung des Stifts aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung zu einer Bewegung des Hakens aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung führt.

10. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Freilauf als Rückstellsperre (4) umfasst, welcher derart ausgebildet ist, dass er entgegen einer Bewegung des Hakens aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung wirkt.

11. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die in der verriegelten Stellung auf den Stift wirkende Schwerkraft derart gerichtet und bemessen ist, dass sich der Stift aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung bewegt.

12. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Rückstellelement aufweist, welches derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es eine Rückstellkraft auf zumindest den Stift aufbringt, wobei eine resultierende Kraft aus der Rückstellkraft und der auf den Stift wirkenden Schwerkraft so bemessen und gerichtet ist, dass sich der Stift aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung bewegt.

13. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens einen Türstock umfasst, welcher mindestens eine Bohrung aufweist, in welche der Stift einführbar ist.

14. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens einen Erkennungstaster (6) umfasst, welcher geeignet ausgebildet und so angeordnet ist, dass er ein Signal ausgibt, wenn sich wenigstens ein Verschlusselement in der verriegelten Stellung befindet.

15. Schienenfahrzeug mit zumindest zwei beweglichen Türflügeln und mindestens einer Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14.

Zeichnung