TRANSPORTSICHERUNGSSYSTEM FÜR EINE WASCHMASCHINE SOWIE ZUGEHÖRIGE WASCHMASCHINE

Beschreibung

[0001] Waschmaschinen bzw. Waschtrockner weisen innerhalb ihres Gerätegehäuses ein Schwingsystem bzw. eine schwingende Anordnung auf. Diese Anordnung besteht im Allgemeinen aus dem Laugenbehälter, der die Waschtrommel aufnimmt. Die Waschtrommel wird durch ein Antriebsaggregat drehbar angetrieben, wozu überwiegend ein Elektromotor eingesetzt wird, der unbeweglich gegenüber dem Laugengehäuse angeordnet und somit ein Bestandteil der schwingenden Anordnung ist und über Riemenscheiben und einem Antriebsriemen die im Laugenbehälter gelagerte Waschtrommel antreibt. Daneben können noch weitere Komponenten, wie eine Pumpe und Sensoren hinzukommen, die auch mit dem Laugenbehälter verbunden sind und somit auch zu dem schwingenden System gehören. Wäsche bzw. Wäschestücke, die in der Waschtrommel eingebracht sind, weisen in einzelnen Phasen der Durchführung eines Waschprogramms eine hohe Restfeuchtigkeit auf und sind in der Waschtrommel meist sehr ungleich verteilt. Bei einem Schleudervorgang können daher äußerst hohe Unwuchtkräfte, meist senkrecht zur Achse der Waschtrommel gerichtet auftreten. Indem das erläuterte Schwingsystem mit Federn am Gehäuse der Waschmaschine aufgehängt ist und mit Dämpfungselementen gegenüber dem Boden des Gehäuses abgestützt wird, ist es möglich, dass auf das Gehäuse der Waschmaschine auch bei einem Schleudervorgang, bei dem hohe Unwuchtkräfte auftreten, zu erreichen, dass auf die Waschmaschine kaum Vibrationen übertragen werden, da die zunächst vorhandene Schwingungsenergie über die Dämpfer abgebaut wird. Außerdem besitzt das Waschmaschinengehäuse meist zusätzliche Gewichtsmassen, um die erwähnten Vibrationen gering zu halten. Bei einem Waschtrockner, bei dem zuerst ein Wasch- und dann erst ein Trockenvorgang durchgeführt wird, treten die gleichen Probleme auf, da die Wäschestücke auch zu Beginn eines Schleudervorganges eine hohe Restfeuchtigkeit aufweisen und meist ungleich in der Waschtrommel verteilt sind. Soweit also nachfolgend auf eine Waschmaschine, insbesondere für den Einsatz in einem Haushalt Bezug genommen wird, so soll darunter auch ein Waschtrockner verstanden werden können.

[0002] Soweit eine Waschmaschine an ihrem bestimmungsgemäßen Ort in einem Haushalt betrieben wird, ist es beherrschbar, mit dem Schwingsystem zurechtzukommen. Wird jedoch die Waschmaschine transportiert, zum Beispiel vom Herstellerwerk zum Händler oder vom Händler zum Endverbraucher so kann es vorkommen, dass das Schwingsystem, insbesondere mit dem Laugenbehälter auf seiner Außenseite an das Gehäuse der Waschmaschine anzuschlagen droht, so dass mechanische Deformationen am Gehäuse auftreten können oder Teile einer Steuerung der Waschmaschine zu Bruch gehen können. Es ist daher üblich, dass bei einem Transport einer Waschmaschine oder eines Waschtrockners das Schwingsystem in Bezug auf das Gehäuse festgelegt wird, um die zuvor geschilderten, negativen Auswirkungen zu vermeiden.

[0003] Aus der DE 10 2007 009 511 A1 geht hervor, wie ein Schraubbolzen und eine zugehörige Distanzhülse sowie die Rückwand des Gehäuses der Waschmaschine auszubilden sind, damit insgesamt eine Transportsicherung für das Schwingsystem gebildet werden kann, mittels der es möglich wird, das Schwingsystem mit dem Laugenbehälter auf der Außenseite gegenüber dem Gehäuse der Waschmaschine zu verspannen. Meist werden vier Bolzen mit zugehörigen Distanzhülsen benötigt, um eine geeignete Verspannung des Schwingsystems gegenüber dem Gehäuse zu erreichen, und um dadurch die Erschütterungen, die sich bei einem Transport der Waschmaschine (wenn keine Mittel zur Sicherung bei einem Transport vorhanden sind) ungünstig auf benachbart zum Schwingsystem befindliche Teile auswirken könnten, unschädlich machen zu können. Es ist dabei bei der DE 10 2007 009 511 A1 auch berücksichtigt, dass die Distanzhülsen, durch Anwendung eines Aufbaues, der mit Fachwerk bezeichnet wird, in der Lage sind, selbst wie eine Feder mit Dämpfer zu wirken, so dass ein gewisses Ausmaß an Stoßenergie aufgenommen werden kann. Das Schwingsystem mit dem außen befindlichen Laugenbehälter ist damit also nicht absolut starr mit der Rückwand des Gehäuses der Waschmaschine verbunden. Die Handhabung der Schraubbolzen mit den zugehörigen Distanzhülsen ist durch eine Reihe von Maßnahmen erleichtert, wozu auch gehört, dass der jeweilige Schraubbolzen unverlierbar für eine bevorstehende Montage in der zugehörigen Distanzhülse gehalten wird. Um den Schraubbolzen mit dem Laugenbehälter vor dem Transport zu verspannen bzw. um die gesamte Transportsicherung am Aufstellungsort der Waschmaschine wieder lösen zu können, ist ein Werkzeug für das Drehen des mit einem Sechskant versehenen Kopf des Schraubbolzens erforderlich.

[0004] Durch die EP 0 854 224 B1 wird ein Transportverpackungselement in verschiedenen Ausgestaltungen für eine Waschmaschine beschrieben, das es ermöglicht, dass eine Waschgruppe bzw. das Schwingsystem innerhalb der Waschmaschine für einen Transport sichern zu können. Dazu muss das Transportverpackungselement lediglich bei geöffneter Beschickungstür in den Innenraum der Waschmaschine eingebracht werden. Durch Schließen der Beschickungstür der Waschmaschine wird eine Arretierung des Schwingsystems der Waschmaschine in Bezug auf deren Gehäuse erreicht. Mithin liegt eine Transportsicherung vor. Am Aufstellungsort der Waschmaschine braucht dann lediglich deren Beschickungstür geöffnet zu werden und das Transportverpackungselement herausgenommen zu werden, wobei kein Werkzeug erforderlich ist. In einer ersten Ausführungsform besteht das Transportverpackungselement aus zwei Elastomer- bzw. Gummiringen unterschiedlicher Größe, die durch eine flexible, zylinderartige Verbindungseinrichtung miteinander verbunden sind. Das so gebildete Transportverpackungselement wird innerhalb einer Manschette, die den Laugenbehälter als Teil des Schwingsystems der Waschmaschine gegenüber der Beschickungsöffnung der Frontseite des Gehäuses der Waschmaschine abdichtet, so eingesetzt, dass ein Ring des Transportverpackungselementes gegen einen Umfangsrand der Öffnung von Laugenbehälter und Waschtrommel andrückt während der andere Ring gegen die Innenseite der geschlossenen Beschickungstür der Waschmaschine drückt. Durch die flexible Verbindungseinrichtung der beiden Ringe kann das Schwingsystem innerhalb der Waschmaschine für einen Transport in ausreichender Weise gegenüber dem Gehäuse gesichert werden. In einer zweiten Ausführungsform wird das Transportverpackungselement so ausgebildet, dass zwar weiterhin ein Druck gegen die Innenseite der geschlossenen Beschickungstür mit einem Ringwulst aufgebaut wird, jedoch die andere Seite des Transportverpackungselementes gegen die hintere Wand der Trommel, die der Beschickungstür gegenüberliegt, drückt. Da das Transportverpackungselement der EP 0 854 224 B1 aus hochwertigen Material hergestellt wird, ist eine Mehrfachverwendung dieses Transportverpackungselementes vorgesehen, was zusätzliche Kosten für die dafür mit einhergehende Logistik bzw. der Bereitstellung des Transportverpackungselementes beim Hersteller der Waschmaschine erfordert. Außerdem könnte es sein, dass sehr hohe Erschütterungen bei einem Transport der Waschmaschine sich doch noch auf das Schwingsystem auswirken können, da die bei beiden Ausführungsformen vorhandene flexible, zylinderartige Verbindungseinrichtung starken Beanspruchungen nicht Stand halten dürfte.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, ein Transportsicherungssystem für eine Waschmaschine anzugeben, das bei der Aktivierung wie auch bei der Desaktivierung des Transportsicherungssystems keinen Einsatz eines Werkzeuges erforderlich macht und im aktiven Zustand des Transportsicherungssystems eine gute Fixierung des Schwingsystems in Bezug auf das Gehäuse der Waschmaschine sicherzustellen gestattet. Soweit Transportsicherungselemente zum Einsatz gelangen, so soll deren Aufbau einfach sein und es sollen preisgünstige Materialien zum Einsatz kommen, die recycelbar sind und damit kein logistischen Aufwand für eine mehrfache Verwendung von Transportsicherungselementen erforderlich ist.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt bezüglich des Transportsischerungssystems durch den Gegenstand des Hauptanspruchs.

[0007] Zweckmäßige und weiterhin vorteilhafte Ausbildungen des Gegenstandes des Hauptanspruchs sind in den auf diesen Hauptanspruch rückbezogenen Unteransprüchen angegeben.

[0008] Die Erfindung betrifft also ein Transportsicherungssystem für eine Waschmaschine, das ein gegenüber einem Gehäuse der Waschmaschine vorliegendes Schwingsystem bei einem Transport der Waschmaschine arretiert, wobei eine elastischen Manschette das Schwingsystem mit dessen außenseitigen Behälter mit einer Vorderwand des Gehäuses verbindet, wobei die Manschette auch einen Öffnungsrand in der Vorderwand umgibt und eine Abdichtung einer Beschickungstür in deren geschlossenem Zustand ermöglicht, wobei vorgesehen ist, dass mindestens ein Transportsicherungselement durchgeführt durch die Manschette so einfügbar ist, dass es sich einerseits auf dem Öffnungsrand und/oder einem Bereich der Beschickungstür innerhalb des Öffnungsrandes und andererseits auf einem Teilbereich des Schwingsystems abstützt, wobei zur Arretierung des Schwingsystems gegenüber dem Gehäuse der Behälter eine Anzahl von ersten Formschluss- Formationen und die Innenseite einer Wand des Gehäuses eine gleiche Anzahl von zweiten Formschluss- Formationen aufweist, wobei die ersten Formschluss- Formationen und die zweiten Formschluss- Formationen einen Formschluss zwischen dem Schwingsystem und dem Gehäuse der Waschmaschine bewirkbar machen, wenn das Transportsicherungselement durchgeführt durch die Manschette bestimmungsgemäß die Abstützung zwischen dem Gehäuse und dem Schwingsystem ermöglicht.

[0009] Mithilfe der erfindungsgemäßen Formschluss- Formationen ist es also möglich, das Schwingsystem in einer hervorragenden Weise gegenüber dem Gehäuse der Waschmaschine zu arretieren. Wenn nicht durch das Transportsicherungselement Beschränkungen in der Ausübung der Kraft zur Initiierung des Formschlusses durch das mindestens eine Formschlusselement vorliegen, ist keine Beschränkung vorhanden, an welcher Stelle des äußeren Bereichs des Schwingsystems und an welcher Stelle des inneren Bereiches der Waschmaschine bzw. eines Hausgerätes die Formschlusselemente sich befinden. Somit besteht das Transportsicherungssystem zumindest aus dem Transportsicherungselement und aus der Anzahl der ersten und zweiten Formschluss-Formationen. Grundsätzlich kann die Anzahl der Formschlusselemente auch eins betragen und der angegebene Formschluss könnte auch durch einen Reibschluss substituiert werden. Letztlich kann auch eine sehr große Anzahl von geometrisch definierten und undefinierten Formschluss-Elementepaarungen zwischen dem Schwingsystem und dem Gehäuse vorgesehen werden. Es kann auch auf der Innenseite der Rückwand der Gehäuses ein geprägtes Raster von pyramidenförmigen Noppen, bevorzugt mit 5 mm Kantenlänge und Höhe und passende Gegenflächen am Laugenbehälter vorgesehen werden, die als geometrisch regelmäßig anzusehen sind. Als geometrisch unregelmäßig könnte eine Anordnung vorgesehen werden, die auf einer statischen Verteilung ähnlich der Körnung von zwei aufeinanderliegenden Schleifpapieren beruht.

[0010] Für eine gute praktische Realisierung hat sich ergeben, dass drei Formschlusselemente in Bezug auf den äußeren Bereich des Schwingsystems und in Bezug auf den inneren Bereich des Gehäuses eine gute Arretierung des Schwingsystems ermöglichen. Auf jeden Fall können gegenüber einem Stand der Technik, der nur mit einem elastischen Transportsicherungselement bzw. Transportverpackungselement auf eine Arretierung des Schwingsystems abzielt, hervorragende Ergebnisse erzielt werden.

[0011] Es hat sich als günstig ergeben, wenn die ersten Formschluss- Formationen in Bezug auf das Schwingsystem steckerartig und die zweiten Formschluss- Formationen in Bezug auf die Innenseite des Gehäuses buchsenartig ausgebildet werden. Im Sinne einer funktionellen Umkehr ist es jedoch auch möglich, dass die ersten Formschluss- Formationen buchsenartig und die zweiten Formschluss- Formationen steckerartig ausgebildet werden.

[0012] Eine bevorzugte Weiterbildung sieht vor, dass die steckerartigen Formschluss- Formationen durch eine kegelstumpfartige Ausbuchtungen des Laugenbehälters gebildet werden sowie dass die zweite buchsenartige Formschluss- Formation bevorzugt auf der Innenseite der Gehäuse- Rückwand durch kegelstumpfartige Einbuchtungen gebildet werden.

[0013] Hinsichtlich der Transportsicherungselemente liegt eine erste bevorzugte Lösung nach der Erfindung dadurch vor, dass Transportsicherungselemente als Stützelemente erster Art ausbildbar sind, die sich einerseits auf dem Öffnungsrand und/oder einem Bereich innerhalb des Öffnungsrandes, insbesondere dem Bullauge der Beschickungstür und andererseits auf dem Öffnungsrand des Laugenbehälters abstützen, wobei diese Stützelemente miteinander verbunden sind.

[0014] Diese Stützelemente werden aus einem leicht kompressiblen Material, wie Hartschaumstoff, Wellpappe, Pressholz u. dgl. ausgebildet. Ferner wird für diese Stützelemente ein Material so ausgewählt, das leicht entsorgbar bzw. recycelbar ist, so dass kein logistischer Aufwand für eine mehrfache Verwendbarkeit eines Transportsicherungselementes bzw. eines Transportverpackungselementes erforderlich ist.

[0015] Als eine weitere bevorzugte Lösung für Transportsicherungselemente werden Stützelemente einer zweiten Art angesehen, die als einzelne Elemente zum Einsatz gelangen. Diese Stützelemente zweiter Art stützen sich einerseits auf dem Öffnungsrand und/oder einem Bereich innerhalb des Öffnungsrandes, insbesondere dem Bullauge der Beschickungstür und andererseits auf dem Öffnungsrand des Laugenbehälters ab, wobei die Stützelemente untereinander keine Berührungsflächen aufweisen.

[0016] Da die einzelnen Stützelemente sich untereinander keinen Halt geben können, da keine Berührungsflächen untereinander vorliegen, ist es erforderlich, diese Stützelemente einzeln, wie durch umgreifende Führungen, zu sichern.

[0017] Als eine nochmals weitere bevorzugte Lösung für mindestens ein Transportsicherungselement ist ein Stützelement dritter Art anzusehen, das sich einerseits auf dem Öffnungsrand und/oder einem Bereich innerhalb des Öffnungsrandes, insbesondere dem Bullauge der Beschickungstür und andererseits auf der Rückwand der Wasch-Trommel abstützt. Dieses Element kann einen rotationssymmetrischen Aufbau aus kompressiblem Vollmaterial haben oder aus einzelnen Streben gebildet sein.

[0018] Bei einer weiteren angeführten Lösung wird davon abgegangen, dass durch kompressibles Material alleine die Kräfte zum Verbringen des Schwingsystems in dessen Arretierungsposition unter Eingehen des Formschlusses mit den obig erläuterten Formschlusselementen erfolgt. Es werden Stützelemente vierter Art geschaffen, bei denen das mindestens eine Transportsicherungselement als Stützelement vierter Art ausbildbar ist, das sich einerseits auf dem Öffnungsrand der vorderen Wand und andererseits auf der Rückwand der Wasch-Trommel abstützt, wobei das Stützelement ferner so ausgebildet ist, dass es mindestens ein Kniegelenk ausweist, so dass eine kraftlose Einbringung dieses Stützelementes in den Innenraum der Waschtrommel möglich ist. Erst wenn dieses Stützelement eingebracht ist, wird der Kniehebel im Bereich seines Gelenkes durchgedrückt, so das der Formschluss durch Ineinandergreifen der Formschlusselemente entsteht.

[0019] Das erfindungsgemäße Transportsicherungssystem ist insbesondere für eine Waschmaschine oder einen Waschtrockner als Hausgerät bestimmt. Es ist daher vorgesehen, dass einer Waschmaschine bzw. einem Waschtrockner, der für den Transport mit einem solchen System ausgerüstet ist, ein selbstständiger Schutz zukommt.

[0020] Soweit die Erfindung noch aufgrund der am Ende der folgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele aufgeführten Patentansprüche definiert wird, so soll es so sein, dass eine zunächst angegebene Kette von Rückbeziehungen von nicht selbständigen Ansprüchen in Bezug auf den jeweiligen übergeordneten, selbständigen Anspruch nicht als einschränkend in Bezug auf die insgesamt mitgeteilte Lehre anzusehen ist, soweit auch andere Kombinationen von Merkmalen sich als geeignet und ausführbar aus Sicht des Fachmanns ergeben.

[0021] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen schematisch genauer beschrieben.

[0022] Die Figuren der Zeichnung werden zunächst kurz erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Definition von Koordinaten in Bezug auf eine Waschmaschine mit deren Gehäuse,

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht in Bezug auf eine Waschmaschine mit deren Schwingsystem,

Fig. 3 eine weitere Schnittansicht des Schwingsystems der Waschmaschine von Fig. 2, wobei eine Verschiebung des Schwingsystems in Vorbereitung ist,

Fig. 4 eine nochmals weitere Schnittansicht des Schwingsystems der Waschmaschine von Fig. 2, wobei die Verschiebung nach Fig. 3 vollzogen und die Beschickungstür unter Einsatz von Stützelementen geschlossen ist,

Fig. 5 weitere Ansichten in Bezug auf den Einsatz von Stützelementen, die denen der Fig. 4 entsprechen,

Fig. 6 ebenfalls Ansichten in Bezug auf den Einsatz von Stützelementen, wobei die Stützelemente gegenüber Fig. 5 abgewandelt sind,

Fig. 7 eine Schnittansicht mit weiter abgewandelten Stützelementen, und

Fig. 8 Ansichten von nochmals abgewandelten Stützelementen, die auf Basis eines Kniehebelmechanismus wirksam werden.

[0023] Die Darstellung von Fig. 1 zeigt eine schematisch perspektivisch eine Waschmaschine 10 mit einem Gehäuse 1. Die Waschmaschine ist für die Anwendung in einem Haushalt ausgebildet und kann daher auch als Hausgerät angesehen werden. Die Waschmaschine 10 kann auch als Waschtrockner ausgebildet sein, so dass zusätzlich zu einem Waschvorgang noch ein Trockenvorgang für Wäsche durchgeführt werden kann. Ein Schwingsystem 2, auf das nachfolgend noch ausführlicher eingegangen werden wird, ist sowohl bei einer Waschmaschine als auch bei einem Waschtrockner vorhanden. Um nachfolgend Bewegungsrichtungen des Schwingsystems in Bezug auf das Gehäuse geeignet beschreiben zu können wird auf die in Fig. 1 eingetragenen Koordinaten Bezug genommen werden, so dass es entbehrlich wird, diese Koordinaten in weitere Figuren eintragen zu sollen. Im Übrigen wird die Fig. 1 als sich selbst erklärend angesehen.

[0024] Mit Fig. 2 ist in einer schematischen Seitenansicht in einem Schnitt, der die durch y und z definierte Schnittebene betrifft, das Schwingsystem 2 in Bezug auf das Gehäuse 1 dargestellt. Das Schwingsystem 2 ist in Bezug auf das Gehäuse an mindestens einer Feder 3 aufgehängt. Es können auch mehrere solcher Federn 3 eingesetzt werden. Ferner ist das Schwingsystem 2 mit einem Boden (ohne Bezugszeichen) des Gehäuses 1 durch mindestens einen Dämpfer 4 verbunden. Es können auch mehrere solcher Dämpfer 4 eingesetzt werden. Durch die Anordnung von Federn 3 und Dämpfern 4 muss das Schwingsystem statisch und dynamisch geeignet mit dem Gehäuse 1 verbunden sein. Zum Schwingsystem gehört auf dessen Außenseite ein Behälter bzw. Laugenbehälter 5, der in seinem Inneren eine Wasch- Trommel 6 aufnimmt, die sich gegenüber einer Achse (ohne Bezugszeichen), die in y-Richtung ausgerichtet ist, drehbar ist. Zum Antrieb der Trommel 6 ist ein Elektromotor 7 vorgesehen, der an dem Laugenbehälter 5 außen gelagert ist und über ein Riemengetriebe 8 die Trommel 6 antreibt. Ein Öffnungsrand 26 des Laugenbehälters 5 ist über eine Manschette 11 mit einer vorderen Wand 14 des Gehäuses 1 verbunden, wobei die Manschette 11 auch als Dichtung für eine Beschickungstür 12 wirkt, wenn diese sich in ihrer geschlossenen Stellung befindet. Die eingesetzte Manschette 11 bildet sodann auch einen, innen- und außenseitigen Öffnungsrand 9 in Bezug auf die vordere Wand 14. Die Beschickungstür 12 weist ferner ein nach innen ragendes Bullauge 13 auf. Der Laugenbehälter 5 weist ferner an seiner Außenseite gerichtet zur Innenseite einer Rückwand 15 des Gehäuses 1 mehrere erste Formschluss- Elemente 16 auf, mittels derer ein Formschluss unter Einziehung von zweiten Formschluss- Elementen 17, die in Bezug auf die Innenseite der Rückwand 15 in gleicher Zahl ausgebildet sind, wie die ersten Formschlusselemente 16, hergestellt werden kann. Es wird nachfolgend noch darauf eingegangen werden, wie dieser Formschluss hergestellt werden kann. Es kann vorgesehen werden, dass die ersten Formschluss- Elemente 16 steckerartig in der Form eines Kegelstumpfes ausgebildet werden können und die zweiten Formschluss- Elemente buchsenartig mit einer Einbuchtung, die komplementär dem Kegelstumpf entspricht, ausgebildet werden können.

[0025] In Fig. 3 wird dargestellt, welche Lage das Schwingsystem 2 einnimmt, bevor es in Richtung der Trommelachse, also in y- Richtung, verschoben wird. Ferner wird durch einen zentralen Pfeil 18 die anstehende Verschiebung in y- Richtung angezeigt. Durch einen bogenförmig nach oben weisenden Pfeil 21 am Punkt der Aufhängung des Schwingsystems 2 mit einer der Federn 3, die als Hebel wirkt, wird die Auslenkung des Schwingsystems 2 kenntlich gemacht, die durch die Verschiebung laut Pfeil 18 eintritt. Dementsprechend zeigen Pfeile 23 und 24 wie erste, vgl. 16, 16' und zweite Formschluss- Elemente 17, 17' ineinander greifen können. Das buchsenartig ausgebildete, zweite Formschluss-Element 17 wirkt wie ein Trichter in Bezug auf das steckerartig ausgebildete erste Formschluss- Element 16.

[0026] Mit Fig. 4 wird gezeigt, welche Lage dass Schwingsystem 2 in Bezug auf das Gehäuse 1 einnimmt, wenn die in Fig. 3 gekennzeichnete Verschiebung vollzogen ist. So ist einerseits erkennbar, wie im Bereich der Rückwand 15 erste, vgl. 16, 16' und zweite Formschlusselemente 17, 17' bei hergestelltem Formschluss ineinander greifen. Es werden somit alle Freiheitsgrade des Schwingsystem 2, also je linear in Richtung der Koordinaten x, y, z und drehbar um die Achsen von x, y und z blockiert. Dazu ist es Voraussetzung, dass auf das Schwingsystem 2 in der Richtung y, vgl. den zentralen Pfeil 18 in Fig. 3, eine Kraft ausgeübt wird. Dazu werden, wie in der Fig. 4 kenntlich gemacht, mehrere Stützelemente 25 eingesetzt, die im Bereich innerhalb der Manschette 11 (vgl. Fig. 2) eingesetzt sind, jedoch ist die Manschette 11 selbst in der Fig. 4 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht eingezeichnet. Das Einsetzen der Stützelemente 25 kann so unschwer bei geöffneter Beschickungstür 12 erfolgen. Die Stützelemente 25 sind im Übrigen so geschaffen, dass sie zunächst einen radialen Formschluss zum Laugenbehälter 5 haben. Ferner sind die eingesetzten Stützelemente 25 in der Lage, einen in Richtung y, entsprechend dem zentralen Pfeil 18 eine wirkende Kraft auf den Laugenbehälter 5, wie hier an dem Öffnungsrand 26 des Laugenbehälters auszuüben, so dass durch die obig beschriebenen Formschlusselemente 16 und 17 der gewünschte Formschluss herstellbar ist. Dazu weisen die Stützelemente 25 ferner noch eine Kontur auf, die der Kontur des Öffnungsrandes 9 in der vorderen Wand 14 und für das in der Beschickungstür 12, mit in deren Rahmen befindlichen, Bullauge 13, angepasst ist. Bei geschlossener Beschickungstür 12, mit eingeschnapptem Türschloss, ist damit auf jeden Fall die vordere Wand 14 gegen die Rückwand 15 verspannt, so dass der Formschluss mit den beschriebenen Formschlusselementen 16 und 17 erfolgen kann. Das Schwingsystem 2 ist somit in der angestrebten Weise für einen Transport der Waschmaschine 10 arretiert. Die gesamten Stützelemente 25 geben daher in Bezug auf die Innenseite der vorderen Wand 14 im Bereich des Öffnungsrandes 9, der Beschickungstür 12 bzw. deren Bullauge 13 einen mindestens ersten Bezugsbereich ab, wobei der Öffnungsrand 26 des Laugenbehälters einen zweiten Bezugsbereich für das Abstützen abgibt.

[0027] Die Stützelemente 25 erfüllen im Übrigen die ihnen zugeschriebene Funktion, wenn sie aus einem leicht kompressiblen Material, wie Hartschaumstoff, Wellpappe, Pressholz u. dgl. ausgebildet sind. Es handelt sich dabei um Material, das bei Entfernung am Aufstellungsort der Waschmaschine auch leicht entsorgt bzw. recycelt werden kann. Der Einsatz der Stützelemente ist erleichtert, wenn die einzelnen Stützelemente 25 in einer Art Kette oder mit Scharnieren miteinander verbunden sind.

[0028] Mit Fig. 5 a) und 5 b) wird in zwei Ansichten veranschaulicht, wie die Stützelemente 25, hier einzeln 25a bis 25f sich gegenseitig abstützen. Es ist dabei davon auszugehen, dass die Elemente 25d bis 25f in Fig. 5 a) bereits fest eingedrückt sind, während die Elemente 25a bis 25c gerade zum Eindrücken durch einen Montagearbeitskraft vorbereitet sind. Die Schnittdarstellung nach Fig. 5 b) zeigt den eingedrückten Zustand aller Stützelemente 25 bei geschlossener Beschickungstür 12.

[0029] In Fig. 6 mit den Figurenteilen 6 a) und 6 b) wird in zwei Ansichten eine alternative Ausbildung und ein Einsatz von Stützelementen 27, im Einzelnen 27a bis 27c gezeigt. Die Stützelemente 27 stützen sich dabei auf die Innenseite der Vorderwand 14 im Bereich des Öffnungsrandes 9 und auf dem Öffnungsrand 26 des Laugenbehälters 5 ab.

[0030] In der Ausgestaltung nach Fig. 7 wird davon abgesehen, dass sich deren gesamtes Stützelement 28 gegen den Öffnungsrand 26 des Laugenbehälters 5 abstützt. Dafür wird vorgesehen, dass das aus kompressiblem Material bestehende Stützelement 28 sich einerseits gegen die Rückwand 19 der Waschtrommel 6 in Nähe von deren Achse abstützt während andererseits die Abstützung gegen die Innenseite der Vorderwand 14 (innerhalb der hier nicht eingezeichneten Manschette 11), also im Bereich des Öffnungsrandes 9 erfolgt. Daneben kann noch eine ergänzende Abstützung durch die Innenseite des Bullauges 13 erfolgen, wenn die Beschickungstür 12 geschlossen ist.

[0031] In der Darstellung nach der Fig. 8 mit den Figurenteilen 8 a) und 8 b) werden für Stützelemente nahezu entsprechende Abstützmöglichkeiten, wie in der Fig. 7 vorgesehen, verwendet. Die Stützelemente 29 nach dieser Fig. 8 haben jedoch einen andersartigen Aufbau. Sie lassen sich kraftlos einsetzen und erst nachdem sie eingesetzt sind, werden sie verspreizt. In Fig. 8 a) nimmt daher das Schwingsystem 2 eine Lage ein, wie sie bereits anhand der Fig. 3 beschrieben ist während in Fig. 8 b) das Schwingsystem 2 eine Lage einnimmt, wie sie bereits anhand von Fig. 4 beschrieben ist, also arretiert ist. Die Stützelemente 29 sind hierzu in der Art eines Kniehebelmechanismus ausgebaut. Sie können somit bei nicht durchgedrückten Kniegelenk 31, also wie erwähnt, kraftlos, eingesetzt werden. Dann wird eine Kraft im Bereich des Kniegelenks 31 ausgeübt und der Kniehebelmechanismus in seine gespreizte Stellung gebracht. Die verspreizte Endposition des Kniehebelmechanismus der Stützelemente 29 wird durch die geschlossene Beschickungstür 12 mit deren Bullauge 13 gesichert.

Bezugszeichenliste:

[0032] 

1

Gehäuse

2

Schwingsystem

3

Federn

4

Dämpfer

5

Laugenbehälter

6

Wasch- Trommel

7

Elektromotor

8

Riemengetriebe

9

Öffnungsrand vordere Wand

10

Hausgerät, Waschmaschine

11

Manschette

12

Beschickungstür

13

Bullauge

14

vordere Wand von 1

15

Rückwand von 1

16

erste Formschlusselemente

17

zweite Formschlusselemente

18

zentraler Pfeil

19

Rückwand Waschtrommel

21

Pfeil bei Feder 3

23

Pfeil 1 Formschluss- Elemente

24

Pfeil 2 Formschluss- Elemente

25

Stützelemente I

25a bis f

einzelne Stützelemente

26

Öffnungsrand von 5

27

Stützelemente II

27a bis 27c

einzelne Stützelemente

28

Stützelemente III

29

Stützelemente IV

31

Kniegelenk

Ansprüche

1. Transportsicherungssystem für eine Waschmaschine (10), das ein gegenüber einem Gehäuse (1) der Waschmaschine vorliegendes Schwingsystem (2) bei einem Transport der Waschmaschine arretiert, wobei eine elastischen Manschette (11) das Schwingsystem (2) mit dessen außenseitigen Behälter (5) mit einer Vorderwand (14) des Gehäuses (1) verbindet, wobei die Manschette (11) auch einen Öffnungsrand (9) in der Vorderwand (14) umgibt und eine Abdichtung einer Beschickungstür (12) in deren geschlossenem Zustand ermöglicht, wobei vorgesehen ist, dass mindestens ein Transportsicherungselement (25, 27, 29) durchgeführt durch die Manschette (11) so einfügbar ist, dass es sich einerseits auf dem Öffnungsrand (9) und/oder einem Bereich (13) der Beschickungstür (12) innerhalb des Öffnungsrandes (9) und andererseits auf einem Teilbereich des Schwingsystems (2) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Arretierung des Schwingsystems (2) gegenüber dem Gehäuse (1) der Behälter (5) eine Anzahl von ersten Formschluss- Formationen (16) und die Innenseite einer Wand des Gehäuses (1) eine gleiche Anzahl von zweiten Formschluss- Formationen (17) aufweist, wobei die ersten Formschluss- Formationen (16) und die zweiten Formschluss- Formationen (17) einen Formschluss zwischen dem Schwingsystem (2) und dem Gehäuse (1) der Waschmaschine bewirkbar machen, wenn das Transportsicherungselement (25, 27, 29) durchgeführt durch die Manschette (11) bestimmungsgemäß die Abstützung zwischen dem Gehäuse (1) und dem Schwingsystem (2) ermöglicht.

2. Transportsicherungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Formschluss- Formationen (16) steckerartig und die zweiten Formschluss-Formationen buchsenartig (17) ausbildbar sind.

3. Transportsicherungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Formschluss- Formationen (16) buchsenartig und die zweiten Formschluss-Formationen steckerartig (17) ausbildbar sind.

4. Transportsicherungssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die steckerartigen Formschluss- Formationen (16) durch eine kegelstumpfartige Ausbuchtungen des Laugenbehälters gebildet werden sowie dass die zweite buchsenartige Formschluss- Formation (17) bevorzugt auf der Innenseite der Gehäuse- Rückwand (15) durch eine kegelstumpfartige Einbuchtungen gebildet werden.

5. Transportsicherungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Transportsicherungselemente als Stützelemente (25a bis 25f) erster Art ausbildbar sind, die sich einerseits auf dem Öffnungsrand (9) und/oder einem Bereich innerhalb des Öffnungsrandes (9), insbesondere dem Bullauge (13) der Beschickungstür (12) und andererseits auf dem Öffnungsrand (26) des Laugenbehälters (5) abstützen, wobei diese Stützelemente miteinander verbunden sind.

6. Transportsicherungssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (25a bis 25f) aus einem leicht kompressiblen Material, wie Hartschaumstoff, Wellpappe, Pressholz u. dgl. ausgebildet sind und das Material so auswählbar ist, dass eine Recycelbarkeit vorliegt.

7. Transportsicherungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Transportsicherungselemente als Stützelemente (27a bis 27c) zweiter Art ausbildbar sind, die sich einerseits auf dem Öffnungsrand (9) und/oder einem Bereich innerhalb des Öffnungsrandes (9), insbesondere dem Bullauge (13) der Beschickungstür (12) und andererseits auf dem Öffnungsrand (26) des Laugenbehälters (5) abstützen, wobei die Stützelemente (27a bis 27c) untereinander keine Berührungsflächen aufweisen.

8. Transportsicherungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens ein Transportsicherungselement als Stützelement (28) dritter Art ausbildbar ist, das sich einerseits auf dem Öffnungsrand (9) und/oder einem Bereich innerhalb des Öffnungsrandes (9), insbesondere dem Bullauge (13) der Beschickungstür (12) und andererseits auf der Rückwand (19) der Wasch-Trommel (6) abstützt.

9. Transportsicherungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Transportsicherungselement als Stützelement (29) vierter Art ausbildbar ist, das sich einerseits auf dem Öffnungsrand (9) und andererseits auf der Rückwand (19) der Wasch-Trommel (6) abstützt, wobei das Stützelement (29) ferner so ausgebildet ist, dass es mindestens ein Kniegelenk (31) ausweist, so dass eine kraftlose Einbringung ermöglichbar ist.

10. Hausgerät, insbesondere als Waschmaschine oder Waschtrockner, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Transportsicherungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9 versehen ist.

Claims

1. Transportation securing system for a washing machine (10), which during transportation of the washing machine arrests a vibration system (2) which is present in relation to a housing (1), wherein an elastic sleeve (11) connects the vibration system (2), by way of its outer container (5), to a front wall (14) of the housing (1), wherein the sleeve (11) also encloses an opening periphery (9) in the front wall (14) and makes it possible for a loading door (12) to be sealed in its closed state, wherein provision is made for at least one transportation securing element (25, 27, 29) to be introduced with guidance through the sleeve (11), such that it is supported, on the one hand, on the opening periphery (9) and/or a region (13) of the loading door (12) within the opening periphery (9) and, on the other hand, on a sub-region of the vibration system (2), characterised in that in order to arrest the vibration system (2) in relation to the housing (1), the container (5) has a number of first form-fitting formations (16) and the inside of a wall of the housing (1) has an identical number of second form-fitting formations (17), wherein the first form-fitting formations (16) and the second form-fitting formations (17) render possible a form fit between the vibration system (2) and the housing (1) of the washing machine when the transportation securing element (25, 27, 29) guided through the sleeve (11) provides for the support between the housing (1) and the vibration system (2) as intended.

2. Transportation securing system according to claim 1, characterised in that the first form-fitting formations (16) can be designed in the manner of a male connector and the second form-fitting formations can be designed in the manner of a female connector (17).

3. Transportation securing system according to claim 1, characterised in that the first form-fitting formations (16) can be designed in the manner of a female connector and the second form-fitting formations can be designed in the manner of a male connector (17).

4. Transportation securing system according to claim 2, characterised in that the maleconnector form-fitting formations (16) are formed by convexities of the tub in the shape of a truncated cone and that the second female-connector form-fitting formations (17) are preferably formed on the inside of the housing rear wall (15) by recesses in the shape of a truncated cone.

5. Transportation securing system according to one of claims 1 to 4, characterised in that transportation securing elements can be designed as support elements (25a to 25f) of a first type which are supported, on the one hand, on the opening periphery (9) and/or a region within the opening periphery (9), in particular the porthole (13) of the loading door (12) and, on the other hand, on the opening periphery (26) of the tub (5), wherein said support elements are connected to one another.

6. Transportation securing system according to claim 5, characterised in that the support elements (25a to 25f) are formed from an easily compressible material, such as hard foam, corrugated board, laminated wood, etc., and the material can be selected such that recycling is possible.

7. Transportation securing system according to one of claims 1 to 4, characterised in that transportation securing elements can be designed as support elements (27a to 27c) of a second type which are supported, on the one hand, on the opening periphery (9) and/or a region within the opening periphery (9), in particular the porthole (13) of the loading door (12) and, on the other hand, on the opening periphery (26) of the tub (5), wherein the support elements (27a to 27c) have no mutual contact surfaces.

8. Transportation securing system according to one of claims 1 to 4, characterised in that the at least one transportation securing element can be designed as a support element (28) of a third type which is supported, on the one hand, on the opening periphery (9) and/or a region within the opening periphery (9), in particular the porthole (13) of the loading door (12) and, on the other hand, on the rear wall (19) of the washing drum (6).

9. Transportation securing system according to one of claims 1 to 4, characterised in that the at least one transportation securing element can be designed as a support element (29) of a fourth type which is supported, on the one hand, on the opening periphery (9) and, on the other hand, on the rear wall (19) of the washing drum (6), wherein the support element (29) is further designed such that it has at least one elbow joint (31), so an insertion without force can be enabled.

10. Household appliance, in particular a washing machine or washer-dryer, characterised in that it is provided with a transportation securing system according to one of claims 1 to 9.

Revendications

1. Système de sécurité de transport pour un lave-linge (10), qui, lors d'un transport du lave-linge, bloque un système oscillant (2) présent par rapport à un boîtier (1) du lave-linge, une manchette élastique (11) reliant le système oscillant (2), avec sa cuve (5) côté extérieur, à une paroi avant (14) du boîtier (1), la manchette (11) entourant également un bord d'ouverture (9) dans la paroi avant (14) et permettant une étanchéité d'une porte de chargement (12) à l'état fermé de celle-ci, sachant qu'il est prévu qu'au moins un élément de sécurité de transport (25, 27, 29) introduit à travers la manchette (11) soit insérable de manière à ce qu'il s'appuie d'une part sur le bord d'ouverture (9) et/ou sur une zone (13) de la porte de chargement (12) située à l'intérieur du bord d'ouverture (9) et d'autre part sur une zone partielle du système oscillant (2), caractérisé en ce que pour le blocage du système oscillant (2) par rapport au boîtier (1), la cuve (5) présente un nombre de premières formations (16) à adhérence de forme et en ce que le côté intérieur d'une paroi du boîtier (1) présente un nombre identique de deuxièmes formations (17) à adhérence de forme, les premières formations (16) à adhérence de forme et les deuxièmes formations (17) à adhérence de forme rendant active une adhérence de forme entre le système oscillant (2) et le boîtier (1) du lave-linge lorsque l'élément de sécurité de transport (25, 27, 29), introduit à travers la manchette (11), permet, conformément à l'emploi prévu, l'appui entre le boîtier (1) et le système oscillant (2).

2. Système de sécurité de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que les premières formations (16) à adhérence de forme sont réalisables à la manière de fiches et en ce que les deuxièmes formations (17) à adhérence de forme sont réalisables à la manière de douilles.

3. Système de sécurité de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que les premières formations (16) à adhérence de forme sont réalisables à la manière de douilles et en ce que les deuxièmes formations (17) à adhérence de forme sont réalisables à la manière de fiches.

4. Système de sécurité de transport selon la revendication 2, caractérisé en ce que les premières formations (16) à adhérence de forme, réalisées à la manière de fiches, sont formées par des bosses, en forme de troncs de cône, de la cuve à liquide de lavage et en ce que les deuxièmes formations (17) à adhérence de forme, réalisées à la manière de douilles, sont formées de préférence sur le côté intérieur de la paroi arrière (15) de boîtier par des bosses rentrantes en forme de troncs de cône.

5. Système de sécurité de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les éléments de sécurité de transport sont réalisables en tant qu'éléments d'appui (25a à 25f) d'un premier type, qui s'appuient d'une part sur le bord d'ouverture (9) et/ou sur une zone située à l'intérieur du bord d'ouverture (9), notamment sur le hublot (13) de la porte de chargement (12), et d'autre part sur le bord d'ouverture (26) de la cuve à liquide de lavage (5), ces éléments d'appui étant reliés entre eux.

6. Système de sécurité de transport selon la revendication 5, caractérisé en ce que les éléments d'appui (25a à 25f) sont réalisés dans une matière facilement compressible, telle que mousse rigide, carton ondulé, bois comprimé et similaire, et en ce que la matière est sélectionnable de manière à ce qu'une recyclabilité soit présente.

7. Système de sécurité de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les éléments de sécurité de transport sont réalisables en tant qu'éléments d'appui (27a à 27c) d'un deuxième type, qui s'appuient d'une part sur le bord d'ouverture (9) et/ou sur une zone située à l'intérieur du bord d'ouverture (9), notamment sur le hublot (13) de la porte de chargement (12), et d'autre part sur le bord d'ouverture (26) de la cuve à liquide de lavage (5), ces éléments d'appui (27a à 27c) ne présentant entre eux aucune surface de contact.

8. Système de sécurité de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'au moins un élément de sécurité de transport est réalisable en tant qu'élément d'appui (28) d'un troisième type, qui s'appuie d'une part sur le bord d'ouverture (9) et/ou sur une zone située à l'intérieur du bord d'ouverture (9), notamment sur le hublot (13) de la porte de chargement (12), et d'autre part sur la paroi arrière (19) du tambour de lavage (6).

9. Système de sécurité de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'au moins un élément de sécurité de transport est réalisable en tant qu'élément d'appui (29) d'un quatrième type, qui s'appuie d'une part sur le bord d'ouverture (9) et d'autre part sur la paroi arrière (19) du tambour de lavage (6), l'élément d'appui (29) étant en outre réalisé de manière à ce qu'il présente au moins une genouillère (31), de sorte qu'une application sans force est rendue possible.

10. Appareil ménager, notamment en tant que lave-linge ou sèche-linge, caractérisé en ce qu'il est muni d'un système de sécurité de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 9.

Zeichnung