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(11) |
EP 2 923 046 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.01.2021 Patentblatt 2021/02 |
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Anmeldetag: 09.11.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/003382 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/079543 (30.05.2014 Gazette 2014/22) |
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BRENNKRAFTMASCHINE MIT ZWEI WARTUNGSSEITEN
INTERNAL COMBUSTION ENGINE HAVING TWO MAINTENANCE SIDES
MOTEUR À COMBUSTION INTERNE COMPORTANT DEUX FACES D'ENTRETIEN
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
21.11.2012 DE 102012022711
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.09.2015 Patentblatt 2015/40 |
| (73) |
Patentinhaber: DEUTZ Aktiengesellschaft |
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51149 Köln (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHWABAUER, Paul
56410 Montabaur (DE)
- MAHLBERG, Peter
51503 Rösrath (DE)
- TEDSEN, Kai
57632 Orfgen (DE)
- LEMME, Werner
51503 Rösrath (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-C1- 19 647 299 US-A1- 2006 231 060
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GB-A- 309 089 US-B1- 6 450 847
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit zwei Wartungsseiten.
[0002] Derartige Brennkraftmaschinen sind bekannt, z. B. aus der
DE 197 19 199. Hierbei ist von Nachteil, dass der dort offenbarte Kraftfahrzeugmotor keine zwei
Wartungsseiten offenbart, was die Anzahl an Einbauvarianten stark einschränkt. Eine
Brennkraftmaschine mit Ölfiltern auf zwei Seiten wird in der
US 2006/0231060 A1 offenbart.
[0003] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die oben genannten Nachteile zu vermeiden
und eine Brennkraftmaschine zu schaffen, die wenigstens zwei Wartungsseiten aufweist.
[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Brennkraftmaschine, die wenigstens eine Kurbelwelle
und ein die Kurbelwelle abstützendes Kurbelgehäuse aufweist, wobei das Kurbelgehäuse
insbesondere als Rohteil wenigstens zwei Ölfilterflächen an gegenüberliegenden Seiten
des Kurbelgehäuses aufweist.
[0005] Hierbei ist von Vorteil, dass in Abhängigkeit der Einbausituation die eine oder die
andere Seite des Kurbelgehäuses als Wartungsseite Verwendung finden kann. Das Zylinderkurbelgehäuse
enthält bereits als Rohteil auf beiden möglichen Wartungsseiten je eine Ölfilterfläche,
eine Ölpeilstabbohrungsfläche, einen Öleinfüllstutzen sowie eine Abgasturboladeranschlussfläche.
Aus diesen Anschlussflächen wird durch wahlweise Bearbeitung in Verbindung mit den
korrespondierenden Verschlussteilen die gewünschte Wartungsseite erzeugt. Es wird
sowohl die Ölzu- als auch die Ölrücklaufleitung - für den Fall, dass die rechte die
Wartungsseite sein soll - zu dem rechten Ölfilter über den vorderen Wellendichtringträger,
der nachfolgend als Seitenteil bezeichnet wird, erfolgen. Die Kanäle im Seitenteil
transportieren das Öl, das von der Ölpumpe z. B. zur Abgasturbolader-Schmierung gepumpt
wird. Soll die Wartungsseite jedoch auf der linken Seite liegen, dann werden die stirnseitigen
Ölversorgungsöffnungen mittels des Seitenteils dicht verschlossen, die Ölversorgung
geschieht dann gemäß dem jeweiligen Ölschema.
[0006] Eine weitere erfindungsgemäße Weiterbildung sieht vor, dass die Brennkraftmaschine
wenigstens ein sich entlang einer Stirnseite des Kurbelgehäuses daran dicht anschließbares
und erstreckendes Seitenteil aufweist, wobei das Seitenteil wenigstens eine Verbindungsleitung
zwischen Haupt- und/oder Nebenölkanal aufweist. Die Kanäle (Haupt- oder Nebenkanal)
werden vorzugsweise im Gussverfahren hergestellt, sie sind einseitig offen und werden
durch den Anbau an das Kurbelgehäuse geschlossen und sind dann abgedichtet. Die Verbindungsleitung
entsteht durch das dichtend verbindende Seitenteil mit der Stirnseite, wobei die Leitung
lediglich im Kurbelgehäuse angeordnet sein kann oder je zur Hälfte als korrespondierende
Halbschale im Kurbelgehäuse und in dem Seitenteil in der Weise, dass durch das Verbinden
des Seitenteils mit der Stirnseite des Kurbelgehäuses besagte Verbindungsleitung entsteht
(wie dies durch die Figuren 3 und 4 verdeutlicht wird). Der Vorteil besteht in der
hohen Flexibilität bezüglich der Wahlmöglichkeit der gewählten Wartungsseite.
[0007] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die stirnseitig angeordnete
Verbindungsleitung wenigstens ein Öldruckregelventil aufweist und das Öldruckregelventil
vorteilhafterweise die überschüssige Ölmenge in den Ölsumpf über integrierte Kanäle
bzw. Bohrungen absteuert.
[0008] Weitere Vorteile finden sich in den Unteransprüchen.
[0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels dargestellt,
es zeigen:
- Figur 1a
- die Stirnseite des Kurbelgehäuses, im Falle Wartungsseite rechts
- Figur 1b
- stirnseitiger Schnitt B-B des Kurbelgehäuses, im Falle Wartungsseite rechts
- Figur 1c
- Wartungsseite rechts
- Figur 1d
- die linke Seite des Kurbelgehäuses, im Falle Wartungsseite rechts
- Figur 2
- die linke Wartungsseite des Kurbelgehäuses aus Figur 1
- Figur 2a
- Stirnseite des Kurbelgehäuses, im Falle Wartungsseite links
- Figur 2b
- stirnseitiger Schnitt AA des Kurbelgehäuses, im Falle Wartungsseite links
- Figur 2c
- Wartungsseite links des Kurbelgehäuses
- Figur 2d
- unbearbeitete rechte Seite des Kurbelgehäuses, im Falle Wartungsseite links
- Figur 3
- die Stirnseite des Kurbelgehäuses aus Figur 1
- Figur 4
- das Seitenteil, das an der Stirnseite aus Figur 3 verbaut wird
- Figur 5a
- das an der Stirnseite verbaute Seitenteil von schräg vorne
- Figur 5b
- das an der Stirnseite verbaute Seitenteil von der Seite
- Figur 5c
- das an der Stirnseite verbaute Seitenteil von vorne
- Figur 6a
- das Ölschema, im Falle Wartungsseite rechts
- Figur 6b
- das Ölschema, im Falle Wartungsseite links
- Figur 6c
- den Ölkreislauf
[0010] In Figur 1c wird die rechte Wartungsseite eines Kurbelgehäuses 1 einer Brennkraftmaschine
dargestellt. In unmittelbarer Nähe zur Stirnseite 18 des Kurbelgehäuses 1 befindet
sich auf der rechten Wartungsseite des Kurbelgehäuses 1 die zur Aufnahme des Ölfilters
geeignete Ölfilterfläche 2. Auf etwa gleicher Höhe wie die Ölfilterfläche 2 befindet
sich der rechte ATL-Anschluss 14. Im Kurbelgehäuse 1 und hinter der Ölfilterfläche
2 und dem rechten ATL-Anschluss 14 verläuft die Versorgungsleitung des ATL 16, die
ausreichende Mengen Öl zum ATL fördert. Unterhalb des ATL-Anschlusses 14 befindet
sich ebenfalls auf der gleichen Wartungsseite der rechte Öleinfüllstutzen 4. In etwa
der Mitte der rechten Wartungsseite des Kurbelgehäuses 1 befindet sich unterhalb des
rechten Öleinfüllstutzens 4 der rechte Peilstab bzw. die rechte Peilstabbohrung. Auf
der Stirnseite 18 sind der Hauptölkanal 6 und die Versorgungsleitung des Zylinderkopfs
17 zu sehen.
[0011] Die Figur 2 zeigt die linke Wartungsseite eines Kurbelgehäuses 1 einer Brennkraftmaschine.
In unmittelbarer Nähe zur Stirnseite 18 des Kurbelgehäuses 1 befindet sich auf der
linken Wartungsseite des Kurbelgehäuses 1 die zur Aufnahme des Ölfilters geeignete
Ölfilterfläche 3. Auf etwa gleicher Höhe wie die Ölfilterfläche 3 befindet sich der
linke ATL-Anschluss 14. Im Kurbelgehäuse 1 und hinter der Ölfilterfläche 3 und dem
linken ATL-Anschluss 14 verläuft der Hauptölkanal 6, der Öl zum ATL fördert. Unterhalb
des ATL-Anschlusses 15 befindet sich ebenfalls auf der gleichen Wartungsseite der
linke Öleinfüllstutzen 5. In etwa der Mitte der linken Wartungsseite des Kurbelgehäuses
1 befindet sich unterhalb des linken Öleinfüllstutzens 5 der linke Peilstab 13 bzw.
die linke Peilstabbohrung. Auf der Stirnseite 18 sind der Hauptölkanal 6 und die Versorgungsleitung
des Zylinderkopfs 17 angeordnet.
[0012] Figur 3 stellt die Stirnseite des Kurbelgehäuses 1 der Brennkraftmaschine dar. Im
oberen Bereich des Kurbelgehäuses 1 ist die quer verlaufende Verbindungsleitung 10
zu sehen, die sich aus der dichtenden Verbindung von Seitenteil 9 mit der Stirnseite
des Kurbelgehäuses 1 ergibt. In der Verbindungsleitung 10 ist ein Öldruckventil 11
angeordnet.
[0013] In Figur 4 wird das stirnseitig an das Kurbelgehäuses 1 der Brennkraftmaschine anzuordnende
Seitenteil 9 dargestellt. Im oberen Bereich des Kurbelgehäuses 1 ist die quer verlaufende
Verbindungsleitung 10 zu sehen, die sich aus der dichtenden Verbindung von Seitenteil
9 mit der Stirnseite des Kurbelgehäuses 1 ergibt. In der Verbindungsleitung 10 ist
ein Öldruckventil 11 angeordnet.
[0014] In der Figur 5a wird das an der Stirnseite 18 des Kurbelgehäuses 1 mittels Schrauben
19 verbaute Seitenteil 9 von schräg vorne gezeigt. An der oberen rechten Seite des
Seitenteils 9 ist das Öldruckregelventil 11 als Bestandteil der Verbindungsleitung
10 angeordnet.
[0015] In der Figur 5b wird das an der Stirnseite 18 des Kurbelgehäuses 1 mittels Schrauben
19 verbaute Seitenteil 9 in der Ansicht D-D von der rechten Seite gezeigt. An der
oberen rechten Seite des Seitenteils 9 ist das Öldruckregelventil 11 als Bestandteil
der Verbindungsleitung 10 angeordnet.
[0016] Figur 5c zeigt das an der Stirnseite 18 des Kurbelgehäuses 1 mittels Schrauben 19
verbaute Seitenteil 9 von vorne. An der oberen rechten Seite des Seitenteils 9 ist
das Öldruckregelventil 11 als Bestandteil der Verbindungsleitung 10 angeordnet. Die
Ansicht D-D findet sich in Figur 5b wieder.
[0017] Die Ansicht E-E wird in Figur 5d dargestellt.
[0018] In Figur 5d wird das an der Stirnseite 18 des Kurbelgehäuses 1 mittels Schrauben
19 verbaute Seitenteil 9 in der Ansicht D-D von der rechten Seite dargestellt. An
der oberen rechten Seite des Seitenteils 9 ist das ÖIdruckregelventil 11 als Bestandteil
der Verbindungsleitung 10 angeordnet.
[0019] In Figur 6a wird das Ölschema für den Fall gezeigt, dass die Wartungsseite rechts
angeordnet ist.
[0020] Figur 6b zeigt das Ölschema für den Fall, dass die Wartungsseite auf der linken Seite
des Kurbelgehäuses 1 angeordnet ist.
[0021] In Figur 6c wird der Ölkreislauf ohne das umgebende Kurbelgehäuse dargestellt, wie
es vom Hauptölkanal 6 z. B. die Ölfilterflächen 2, 3 verbindet.
Bezugszeichen
[0022]
- 1
- Kurbelgehäuse
- 2
- rechte Ölfilterfläche
- 3
- linke Ölfilterfläche
- 4
- rechter Öleinfüllstutzen
- 5
- linker Öleinfüllstutzen
- 6
- Hauptölkanal
- 7
- Ölzuleitung
- 8
- Ölrücklaufleitung
- 9
- Seitenteil
- 10
- Verbindungsleitung
- 11
- Öldruckregelventil
- 12
- rechte Ölpeilstabbohrung
- 13
- linke Ölpeilstabbohrung
- 14
- rechter Abgasturboladeranschluss
- 15
- linker Abgasturboladeranschluss
- 16
- Versorgungsleitung des ATL
- 17
- Versorgungsleitung Zylinderkopf
- 18
- Stirnseite
- 19
- Schrauben
- 20
- Filterzulauf nicht bearbeitet
- 21
- Filterablauf bearbeitet, links
- 22
- Filterzulauf unbearbeitet, aber offen, links
- 23
- Filterzulauf nicht bearbeitet, rechts
- 24
- Filterablauf nicht bearbeitet, rechts
- 25
- Öleinfüllstutzen bearbeitet, links
- 26
- Öleinfüllstutzen nicht bearbeitet, rechts
- 27
- Ölpeilstab nicht bearbeitet, rechts
- 28
- Filterzulauf bearbeitet, rechts
- 29
- Filterzulauf wg. Verschlussschraube bearbeitet
- 30
- Filterablauf nicht bearbeitet
- 31
- Öleinfüllstutzen nicht bearbeitet
- 32
- Filterzulauf
- 33
- Filterablauf
- 34
- Öleinfüllung
- 35
- Peilstab
- 36
- Filterzulauf
- 37
- Filterablauf nicht bearbeitet
- 38
- Peilstab nicht bearbeitet
- 39
- Öleinfüllung nicht bearbeitet
1. Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens eine Kurbelwelle und ein die Kurbelwelle
abstützendes Kurbelgehäuse (1),
dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgehäuse insbesondere als Rohteil wenigstens zwei Ölfilterflächen (2, 3)
an gegenüberliegenden Seiten des Kurbelgehäuses (1) aufweist, wobei in Abhängigkeit
der Einbausituation die eine oder die andere Seite des Kurbelgehäuses (1) als Wartungsseite
Verwendung findet, wobei aus diesen Ölfilterflächen (2, 3) durch wahlweise Bearbeitung
in Verbindung mit den korrespondierenden Verschlussteilen die gewünschte Wartungsseite
erzeugt wird.
2. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgehäuse (1) wenigstens zwei Öleinfüllstutzen (4, 5) an gegenüberliegenden
Seiten des Kurbelgehäuses (1) aufweist.
3. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgehäuse (1) wenigstens zwei Ölpeilstabbohrungen (12, 13) an gegenüberliegenden
Seiten des Kurbelgehäuses aufweist.
4. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüberliegenden Seiten des Kurbelgehäuses (1) die Längsseiten sind.
5. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüberliegenden Seiten des Kurbelgehäuses (1) die Stirnseiten sind.
6. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens einen Hauptölkanal (6) aufweist.
7. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens einen Nebenölkanal aufweist.
8. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Ölzu- (7) als auch eine Ölrücklaufleitung (8) aufweist.
9. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens ein sich entlang einer Stirnseite des Kurbelgehäuses (1) daran dicht
anschließbares und erstreckendes Seitenteil (9) aufweist.
10. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine insbesondere stirnseitig angeordnete Verbindungsleitung (10)
zwischen Haupt- und/oder Nebenölkanal aufweist.
11. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitig angeordnete Verbindungsleitung (10) wenigstens ein Öldruckregelventil
(11) aufweist.
12. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine stirnseitig angeordnete Verbindungsleitung aus korrespondierenden
Vertiefungen im Kurbelgehäuse (1) und dem dicht anschließbaren Seitenteil (9) bildbar
sind.
1. Internal combustion engine, comprising at least one crankshaft and a crankcase (1)
that supports the crankshaft,
characterized in that the crankcase, in particular as an unmachined part, has at least two oil filter surfaces
(2, 3) at opposite sides of the crankcase (1), wherein, in a manner dependent on the
installation situation, one or the other side of the crankcase (1) is used as a maintenance
side, wherein the desired maintenance side is generated from said oil filter surfaces
(2, 3) through selective machining in conjunction with the corresponding closure parts.
2. Internal combustion engine according to Claim 1,
characterized in that the crankcase (1) has at least two oil filler necks (4, 5) at opposite sides of the
crankcase (1) .
3. Internal combustion engine according to Claim 1 or 2,
characterized in that the crankcase (1) has at least two oil dipstick bores (12, 13) at opposite sides
of the crankcase.
4. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the opposite sides of the crankcase (1) are the longitudinal sides.
5. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the opposite sides of the crankcase (1) are the end sides.
6. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that said internal combustion engine has at least one main oil channel (6).
7. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that said internal combustion engine has at least one secondary oil channel.
8. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that said internal combustion engine has at least one oil feed line (7) and one oil return
line (8) .
9. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that said internal combustion engine has at least one side part (9) which is tightly attachable
to and extends along an end side of the crankcase (1).
10. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that said internal combustion engine has at least one connecting line (10), arranged in
particular at an end side, between main and/or secondary oil channel.
11. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the connecting line (10) arranged at an end side has at least one oil pressure control
valve (11).
12. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the at least one connecting line arranged at an end side can be formed from corresponding
depressions in the crankcase (1) and the tightly attachable side part (9).
1. Moteur à combustion interne comprenant au moins un vilebrequin et un carter de vilebrequin
(1) supportant le vilebrequin,
caractérisé en ce que le carter de vilebrequin, se présentant en particulier comme une pièce brute, comporte
au moins deux surfaces de filtre à huile (2, 3) sur des côtés opposés du carter de
vilebrequin (1), l'un ou l'autre côté du carter de vilebrequin (1) étant utilisé comme
côté maintenance en fonction de la situation d'installation, le côté entretien souhaité
étant réalisé à partir de ces surfaces de filtre à huile (2, 3) par traitement optionnel
en liaison avec les pièces d'obturation correspondantes.
2. Moteur à combustion interne selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le carter de vilebrequin (1) comporte au moins deux tubulures de remplissage d'huile
(4, 5) sur des côtés opposés du carter de vilebrequin (1) .
3. Moteur à combustion interne selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que le carter de vilebrequin (1) comporte au moins deux alésages de jauge d'huile (12,
13) sur des côtés opposés du carter de vilebrequin.
4. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les côtés opposés du carter de vilebrequin (1) sont les côtés longitudinaux.
5. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les côtés opposés du carter de vilebrequin (1) sont les côtés frontaux.
6. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il comporte au moins un conduit d'huile principal (6).
7. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il comporte au moins un conduit d'huile secondaire.
8. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il comporte au moins une conduite d'alimentation en huile (7) et une conduite de retour
d'huile (8).
9. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il comporte au moins une partie latérale (9) qui s'étend le long d'un côté frontal
du carter de vilebrequin (1) et qui peut être raccordée à celui-ci de manière étanche.
10. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il comporte au moins une conduite de liaison (10), disposée notamment du côté frontal,
entre les conduits d'huile principal et/ou secondaire.
11. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la conduite de liaison (10) disposée du côté frontal comporte au moins une soupape
de régulation de pression d'huile (11).
12. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'au moins une conduite de liaison disposée du côté frontal peut être formée à partir
de creux correspondants ménagés dans le carter de vilebrequin (1) et de la partie
latérale (9) qui peut être raccordée de manière étanche.
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