(19)
(11) EP 2 923 590 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.09.2015  Patentblatt  2015/40

(21) Anmeldenummer: 15158831.6

(22) Anmeldetag:  12.03.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A41D 13/12(2006.01)
A41B 9/00(2006.01)
A41B 9/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 24.03.2014 CH 4442014

(71) Anmelder: Cofutex GmbH
8717 Benken (CH)

(72) Erfinder:
  • Furrer, Cornelia
    8853 Lachen (CH)

(74) Vertreter: Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte 
Beethovenstrasse 49 Postfach 2792
8022 Zürich
8022 Zürich (CH)

   


(54) Pflegeanzug für inkontinente und demente Personen


(57) Ein Pflegeanzug für inkontinente und demente Personen besteht aus einem Oberteil (1) und einem unverlierbar daran befestigbaren Unterteil (2). Das Oberteil (1) weist in einem Hüftbereich ein aussenseitig angebrachtes umlaufendes Befestigungsband (5) aus Klettflies auf. Das Unterteil (2) hat einen um das Gesäss und Becken der Person transversal umschlagbaren Flügelbereich mit einem linken und einem rechten Seitenlappen (6,7) und einen um den Intimbereich der Person median umschlagbaren Decklappen (8). Das Unterteil (2) hat zudem auf seiner Innenseite in einem oberen Randbereich (9) und in seitlichen Randbereichen (10) der Seitenlappen (6,7) erste Klettbänder (11) und in einem unteren Randbereich (12) des Decklappens (8) ein zweites Klettband (13). Weiterhin hat das Unterteil (2) auf seiner Aussenseite in seitlichen Randbereichen (14) des Decklappens (8) weitere Befestigungsteile aus Klettflies.




Beschreibung


[0001] Dier Erfindung betrifft einen Pflegeanzug für inkontinente und demente Personen nach Patentanspruch 1.

[0002] Ein insbesondere bei älteren inkontinenten und dementen Personen auftretendes Problem besteht darin, dass diese oftmals dazu neigen, ihre Windelhosen oder anderweitigen Schutzmittel zu entfernen oder gar wegzureissen. Geschieht dies in unbeaufsichtigten Momenten so führt das dann oftmals zu unschönen und unappetitlichen Verschmutzungen der Person selbst und oftmals auch der Umgebung, und dies in der Folge wiederum zu recht zeitaufwendigen Reinigungsarbeiten und Unannehmlichkeiten sowohl für das Personal wie auch für Mitbewohner und Besucher, letztlich aber für alle Beteiligten. Man möchte deshalb nach Möglichkeit verhindern, dass inkontinente und demente Personen ihre Windelhosen oder sonstigen Bekleidungsstücke mit den eingebetteten Auffangmitteln für Urin und Stuhl in unpassenden oder unbeaufsichtigten Momenten verlieren oder sogar selbstständig entfernen können. Darüber hinaus sollen die getroffenen Massnahmen aber natürlich nicht nur in der Sache zweckdienlich sein, man ist selbstverständlich auch bestrebt die Würde der betroffenen Person so gut es eben geht zu wahren.

[0003] Selbstverständlich wird man bei all diesen Massnahmen immer auch dem Umstand Rechnung tragen müssen, dass die betroffene Person vielleicht gute Gründe hat, sich entsprechend zu verhalten, wenngleich auch die Mitteilungsfähigkeit infolge Demenz fehlt. Es ist ja bekannt, dass die ältere Haut an Spannung und Elastizität verliert und zunehmend sehr viel empfindlicher gegenüber Wärme, Druck und Feuchtigkeit wird und daher auch einer besonderen Pflege bedarf. Längeres Liegen oder Sitzen in der feuchten Wärme luftdichter Windelhosen kann deshalb vor allem bei älteren Patienten mit Blasenschwäche rasch zu Reizungen, Hautschäden und Ulzerationen führen, und die demente Person kann deshalb bestrebt sein, die Schutzmittel zu entfernen. Man wird also die Gründe für das vorliegende Verhalten der dementen Person stets überprüfen müssen. Nichtdestotrotz gibt es aber viele Situationen, in denen man den Beteiligten unwürdige Situationen und Anblicke ersparen möchte.

[0004] Bekannt ist aber auch, dass viele demente Personen aufgrund ihrer Demenz selbst einfache Verschlüsse nur noch schwer oder gar nicht mehr selbstständig lösen oder öffnen können. Bereits einfache Knöpfe oder Reissverschlüsse können für eine stark demente Person zu unüberwindlichen Hindernissen werden. Man kann diesen Umstand natürlich auch ausnützen indem man die erforderlichen Verschlusselemente gerade dort anbringt, wo sie für die demente Person besonders schwierig zu erreichen sind, oder indem man Massnahmen trifft, die bewirken dass deren Öffnung sogar mehrere Manipulationen in der richtigen Reihenfolge erfordern.

[0005] Selbstverständlich müssen stets auch noch weitere Aspekte berücksichtigt werden. So ist beispielsweise auch davon auszugehen, dass viele von Inkontinenz und Demenz betroffene Personen gleichzeitig auch pflegebedürftig und bettlägerig sind. Bekleidungsstücke oder Pflegeanzüge für pflegebedürftige und bettlägerige Personen müssen deshalb auch dazu geeignet sein, vom Pflegepersonal bei liegenden Patienten möglichst leicht und einfach gewechselt werden zu können. Leichte Auswechselbarkeit ist auch dann sinnvoll wenn man öfters überprüfen muss, aus welchen Gründen die inkontinente und demente Person die Schutzmittel loswerden möchte.

[0006] Die Verschlüsse und die Befestigungsmittel dürfen nicht auftragen und sie müssen auch die notwendigen Eigenschaften haben, damit Hautirritationen, Wundliegen oder gar Verletzungen ausgeschlossen oder zumindest stark vermindert sind. Sie sollen auch bei längerem Liegen oder Sitzen keine Unannehmlichkeiten verursachen und deshalb sollten die verwendeten Mittel möglichst weich oder zumindest möglichst gut geschützt und gepolstert sein. So sollten Reissverschlüsse beispielsweise allseitig gut in abdeckenden Stoffstreifen eingebettet sein.

[0007] Wie bereits erwähnt, ist man bestrebt, die Würde inkontinenter und dementer Personen auch in möglichst vielen Alltagssituationen zu wahren. Als besonders unangenehm werden Situationen empfunden, in denen es inkontinenten und dementen Person in Gegenwart anderer Personen und oftmals sogar unter Umständen in denen keine offensichtliche medizinische Indikation vorliegt, gelingt, die schützende Inkontinenzbekleidung wegzureissen, sich selbst zu entblössen und alles zu verschmutzen. Aus diesem Grunde ist man dazu übergegangen, für derartige Pflegeanzüge eine zweiteilige Form mit einem Unterteil und einem Oberteil zu wählen. Gelingt es nämlich, das Unterteil so am Oberteil zu befestigen, dass es von der inkontinenten und dementen Person nicht mehr gelöst oder getrennt werden kann, so hat man die angestrebte Unverlierbarkeit weitgehend erreicht. Zudem möchte man auch vermeiden, dass der Pflegeanzug einen völlig unschönen Anblick bietet. Der Pflegeanzug sollte also auch gewisse ästhetische Grundbedürfnisse erfüllen, d.h. er sollte für die betroffene Person wie auch für Aussenstehende in erster Linie eher als normales Bekleidungsstück und erst in zweiter Linie als rein zweckdienliches Bekleidungsstück wahrgenommen werden.

[0008] Aus der DE-198'44'590 ist ein derartiger Pflegeanzug für inkontinente und demente Personen bekannt. Er besteht aus einem Oberteil und einem daran befestigbaren Unterteil. Das Ganze kann Pyjama-artigen Charakter mit langärmligem überstreifbarem Oberteil und voll ausgebildetem Hosenteil haben, es kann aber auch als armfreies, bodyartiges überstreifbares Oberteil mit einem Hosenteil in der Form von Shorts ausgebildet sein. In beiden Fällen ist aber das Oberteil mit dem Hosenteil mit einem im Anzug-Taillenbereich liegenden Reissverschluss verbindbar. Zudem ist es auch so, dass ein Öffnen des Reissverschlusses im Anzug-Vorderbereich nur nach dem Öffnen des Reissverschlusses entlang der rückwärtigen Verbindungsränder von Hose und Oberteil möglich ist. Um die angestrebte Unverlierbarkeit zu erreichen, ist das Oberteil stets überstreifbar gestaltet, d.h. es muss zum An- und Ausziehen immer über den Kopf gestreift werden.

[0009] Wenngleich der Pflegeanzug gemäss DE-198'44'590 die genannten Anforderungen bereits weitgehend erfüllt, hat er doch einige Nachteile. So dürfte ein Wechsel insbesondere bei einer bettlägerigen Person nicht ganz einfach sein, weil der verbindende Reissverschluss nämlich in der erwähnten Reihenfolge gelöst werden muss und die bettlägerige Person dazu in der Regel mindesten zweimal umgedreht werden muss. Zwar erfüllt dieser Pflegeanzug ästhetische Grundbedürfnisse, aber das Wechseln der Hose ist aufwendig, weil sie stets über die Beine übergestreift werden muss. Zudem hat der Reissverschluss die bereits erwähnten Nachteile, er ist nämlich möglicherweise hart und unbequem ist und Hautirritationen verursachen kann.

[0010] Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Pflegeanzug für inkontinente und demente Personen anzugeben. Insbesondere soll der Pflegeanzug auch für bettlägerige Personen besser geeignet sein.

[0011] Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0012] Die Lösung besteht darin, dass bei einem gattungsgemässen Pflegeanzug für inkontinente und demente Personen, der aus einem Oberteil und einem unverlierbar daran befestigbaren Unterteil besteht, sowohl das Oberteil wie auch das Unterteil in einer besonderen Art ausgebildet sind.

[0013] Erfindungsgemäss weist das Oberteil in einem Hüftbereich ein aussenseitig angebrachtes umlaufendes Befestigungsband aus Klettflies auf. Erfindungsgemäss weist das Unterteil einen um das Gesäss und Becken der Person transversal umschlagbaren Flügelbereich mit einem linken und einem rechten Seitenlappen und einen um den Intimbereich der Person median umschlagbaren Decklappen auf. Zudem weist das Unterteil auf seiner Innenseite im oberen Randbereich und in seitlichen Randbereichen der Seitenlappen erste Klettbänder und in einem unteren Randbereich des Decklappens ein zweites Klettband auf, und das Unterteil hat weiterhin auf seiner Aussenseite in seitlichen Randbereichen des Decklappens weitere Befestigungsteile aus Klettflies.

[0014] Mit der besonderen Gestaltung des Unterteils erreicht man, dass der Pflegeanzug für bettlägerige Personen besser geeignet ist. Mit der Anordnung der Klettfliese und der Klettbänder erreicht man, dass der Pflegeanzug zwar für das Pflegepersonal leicht zu handhaben ist, von der inkontinenten und dementen Person selbst aber nicht oder kaum geöffnet werden kann. Letzteres erreicht man dadurch, dass die zur Öffnung zu bedienenden Klettverschlüsse im unteren Rückenbereich des Patienten, also für den Betroffenen schwer erreichbar, angeordnet sind, und dass die Öffnungsreihenfolge wegen der übergreifenden Verschlusszonen zusätzlich erschwert ist. Im Sinne der vorliegenden Anmeldung werden unter inkontinenten Personen nicht nur Demente verstanden, d.h. der erfindungsgemässe Pflegeanzug kann auch von behinderte oder adipöse Personen, welche inkontinent sind, verwendet werden.

[0015] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Gestaltung gehen aus der Detailbeschreibung hervor.

[0016] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen die
Fig. 1-3
ein Oberteil und ein Unterteil eines erfindungsgemässen Pflegeanzuges in drei Anwendungspositionen, wobei diese Anwendungspositionen den prinzipiellen Anlegevorgang an einem Patienten veranschaulichen.


[0017] Die Figuren 1-3 zeigen ein Oberteil 1 und ein Unterteil 2 eines erfindungsgemässen Pflegeanzuges in drei Anwendungspositionen, d.h. jeweils in drei Stellungen bzw. Phasen wie man sie antreffen würde, wenn man den Pflegeanzug einer betroffenen Person anzieht, und zwar jeweils in einer Ansicht von hinten. Die drei Anwendungspositionen sollen die prinzipielle Abfolge der erforderlichen Manipulationen veranschaulichen. Das Oberteil 1 und das Unterteil 2 sind dabei lediglich schematisch dargestellt, d.h. ausführungsspezifische Einzelheiten wurden weggelassen um die Darstellung nicht unnötig zu komplizieren.

[0018] Das Oberteil 1, von der Rückseite gesehen und hier vereinfacht als simples Top bzw. ärmelloses T-Shirt mit Armlöchern 3 und Kopfausschnitt 4 dargestellt, hat in einem Hüftbereich ein aussenseitig angebrachtes umlaufendes Befestigungsband 5 aus Klettflies. Das Befestigungsband 5 ist relativ breit (bis zu ca. 10 cm) und erstreckt sich bevorzugt über den gesamten Umfang. Die Breite ist dadurch bedingt, dass ein (später noch detaillierter erwähnter) übergreifender Verschluss ermöglicht werden soll.

[0019] In der Schulterpartie zwischen je einem Armloch 3 und dem Kopfausschnitt 4 umfasst das Oberteil 1 zwei Träger 17, wobei einseitig ein Träger 17 mittels eines Klettflieses und eines Klettbands derart ausgebildet sein kann (nicht ersichtlich in Figur 1), dass sich der Träger 17 öffnen lässt. Durch ein derartiges, mögliches Öffnen eines Trägers 17 kann das Oberteil 1 in geöffnetem Zustand des einen Trägers 17 vorteilhafterweise leichter einer Person übergestreift und daraufhin verschlossen werden. Im Weiteren ist es möglich, dass beide Träger 17, d.h. beidseitig, mittels eines Klettflieses und eines Klettbands derart ausgebildet sein können (nicht ersichtlich in Figur 1), so dass sich beide Träger 17 öffnen lassen. Besonders bevorzugt befindet sich aber sowohl bei einseitig und insbesondere bei einem beidseitig zu öffnenden Trägern 17 das Klettflies beziehungsweise Klettband an einer durch die demente beziehungsweise inkontinente Person erschwert zu öffnenden Stelle, beispielsweise rückenseitig.

[0020] Das Unterteil 2, hier mit Ansicht auf dessen Innenseite, hat einen um das Gesäss und Becken der Person transversal umschlagbaren Flügelbereich mit einem linken und einem rechten Seitenlappen 6,7 und einen um den Intimbereich der Person median umschlagbaren Decklappen 8. Ferner hat das Unterteil 2 auf seiner Innenseite im oberen Randbereich 9 und in seitlichen Randbereichen 10 der Seitenlappen 6,7 erste Klettbänder 11 und in einem unteren Randbereich 12 des Decklappens 8 ein zweites Klettband 13. Zudem hat Unterteil 2 auf seiner Aussenseite in seitlichen Randbereichen 14 des Decklappens 8 weitere Befestigungsteile 15 aus Klettflies.

[0021] Es versteht sich von selbst, dass die bisher beschriebenen Bestandteile des Pflegeanzugs nicht genau so ausgebildet sein müssen wie dargestellt. Abwandlungen der gezeigten Formen sind möglich. So wird man beispielsweise bestrebt sein, das umlaufende Befestigungsband 5 am Oberteil 1 sowie die Befestigungsteile 15 und die ersten und zweiten Klettbänder 11, 13 am Unterteil 2 in einer Schichtdicke und Weichheit auszubilden, dass der Liege- oder Sitzkomfort der inkontinenten und dementen Person nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt ist.

[0022] Nicht gezeigt ist beispielsweise auch, dass das Unterteil 2 auf der Innenseite zur unverlierbaren Aufnahme einer saugfähigen Einlage ausgebildet sein kann. Letztere können verschiedenartig ausgeführt sein, sind aber an sich wohlbekannt und auch nicht Gegenstand dieser Offenbarung.

[0023] Zur Abfolge der erforderlichen Manipulationen beim Anlegen des erfindungsgemässen Pflegeanzugs.

[0024] In einem ersten Schritt wird der betroffenen Person das Oberteil 1 angelegt. Anschliessend wird das Unterteil 2 wie in der Fig. 1 gezeigt in einer Weise via Klettverschluss mit dem Oberteil 1 verbunden, dass das erste Klettband 11 des Unterteils 2 am Befestigungsband 5 des Oberteils 1 haftet. Dies geschieht auf der Bauchseite der betroffenen Person, und zwar so, dass das erste Klettband 11 bevorzugt etwa in der mittleren oder oberen Hälfte des Befestigungsbandes 5 angesetzt wird. Damit soll der im dritten Schritt zu erzielende übergreifende Verschluss ermöglicht werden. Dieser erste Abfolgeschritt kann bequem im Stehen, Sitzen oder auch Liegen der betroffenen Person erfolgen.

[0025] In einem zweiten Schritt wird gemäss Fig. 2 der betroffenen Person der Decklappen 8 so zwischen den Beinen durchgeführt und median umgeschlagen, dass das zweite Klettband 13 auf der Hinterseite der betroffenen Person im Gesäss- und Beckenbereich ebenfalls via Klettverschluss mit dem Befestigungsband 5 des Oberteils 1 verbunden ist. Hier wird man darauf achten, dass das zweite Klettband 13 nicht zu hoch, sondern etwa auf der mittleren Höhe des Befestigungsbandes 5 angesetzt wird. Auch dies soll dazu dienen, den im dritten Schritt zu erzielenden übergreifenden Verschluss zu ermöglichen.

[0026] Bevorzugt umfasst der Unterteil 2 auf seiner Aussenseite auf der den ersten Klettbändern 11 abgewandten Seite des Unterteils 2, d.h. auf der Vorderseite der betroffenen Person, abschnittsweise mindestens einen Klettflies auf (nicht gezeigt in Fig. 2). Durch das Anbringen eines derartigen Klettflieses auf der Aussenseite des Unterteils 2 können in einem Bereich auf der Vorderseite der betroffenen Person die ersten Klettbänder 11 am mindestens einen Klettflies fixiert werden. Durch ein solches mögliches Fixieren der ersten Klettbänder 11 am mindestens einen Klettflies auf der Aussenseite des Unterteils 2 wird vorteilhaft erreicht, dass die ersten Klettbänder 11 der Seitenlappen 6,7 inbesondere beim Manipulieren bzw. Verbinden des Decklappens 8 mit dem Befestigungsband 5 der Oberteils 1 seitlich weggedreht werden können und dadurch nicht stören. Insbesondere ist durch ein derartiges seitliches Wegdrehen der Seitenlappen 6,7 mit den ersten Klettbändern 11 hilfreich, um ein faltenfreies Anziehen des erfindungsgemässen Pflegeanzugs zu unterstützen.

[0027] Im dritten und letzten Schritt werden gemäss Fig. 3 der linke und der rechte Seitenlappen 6,7 noch in einer Weise transversal über den bereits befestigten Decklappen 8 umgeschlagen, dass die ersten Klettbänder 11 nicht nur jeweils auf die weiteren Befestigungsteile 15, sondern oberhalb derselben auch noch auf das dort noch freiliegende Befestigungsband 5 zu liegen kommen. Auf diese Weise entstehen in diesen Zonen die angestrebten übergreifenden Verschlüsse 16, was bedeutet, dass die Seitenlappen 6,7 jeweils nicht nur am Decklappen 8 sondern zusätzlich auch noch am Befestigungsband 5 anhaften. Es dürfte offensichtlich sein, dass eine demente Person trotz der Einfachheit dieser Verbindungsart grösste Mühe haben dürfte, hinter dem Rücken an mehreren Stellen derartig haftende Klettverbindungen zu lösen.

Bezugsziffernliste:



[0028] 
1
Oberteil
2
Unterteil
3
Armloch
4
Halsausschnitt
5
Befestigungsband
6
linker Seitenlappen
7
rechter Seitenlappen
8
Decklappen
9
oberer Randbereich (der Seitenlappen)
10
seitlicher Randbereich (der Seitenlappen)
11
erste Klettbänder
12
unterer Randbereich (des Decklappens)
13
zweites Klettband
14
seitliche Randbereiche (des Decklappens)
15
Befestigungsteil
16
Zone des übergreifenden Verschlusses
17
Träger
M
Umschlagbewegung in Medianebene
S
Umschlagbewegung in Transversalebene



Ansprüche

1. Pflegeanzug für inkontinente und demente Personen, bestehend aus einem Oberteil (1) und einem unverlierbar daran befestigbaren Unterteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass
das Oberteil (1) in einem Hüftbereich ein aussenseitig angebrachtes umlaufendes Befestigungsband (5) aus Klettflies aufweist, und dass das Unterteil (2) einen um das Gesäss und Becken der Person transversal umschlagbaren Flügelbereich mit einem linken und einem rechten Seitenlappen (6,7) und einen um den Intimbereich der Person median umschlagbaren Decklappen (8) aufweist, wobei
das Unterteil (2) auf seiner Innenseite in einem oberen Randbereich (9) und in seitlichen Randbereichen (10) der Seitenlappen (6,7) erste Klettbänder (11) und in einem unteren Randbereich (12) des Decklappens (8) ein zweites Klettband (13) aufweist, und wobei
das Unterteil (2) auf seiner Aussenseite in seitlichen Randbereichen (14) des Decklappens (8) weitere Befestigungsteile (15) aus Klettflies aufweist.
 
2. Pflegeanzug nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Decklappen (8) im Gebrauch und nach erfolgtem Umschlag mittels dem zweiten Klettband (13) am umlaufenden Befestigungsband (5) des Oberteils (1) befestigbar ist, und dass der linke und der rechte Seitenlappen (6,7) im Gebrauch und nach erfolgtem Umschlag mittels den ersten Klettbändern (11) zur Sicherstellung der Unverlierbarkeit in einem übergreifenden Verschluss (16) sowohl am umlaufenden Befestigungsband (5) des Oberteils (1) als auch an den weiteren Befestigungsteilen (15) des Decklappens (8) befestigbar sind.
 
3. Pflegeanzug nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der übergreifende Verschluss (16) zur Verhinderung der Abstreifbarkeit durch die inkontinente und demente Person im Gesässbereich derselben anbringbar ist.
 
4. Pflegeanzug nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Befestigungsband (5) am Oberteil (1) sowie die Befestigungsteile (15) und die ersten und zweiten Klettbänder (11,13) am Unterteil (2) in einer Schichtdicke und Weichheit ausgebildet sind, dass der Liegekomfort der Person nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt ist.
 
5. Pflegeanzug nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (2) zur unverlierbaren Aufnahme einer saugfähigen Einlage ausgebildet ist.
 
6. Pflegeanzug nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (1) in der Schulterpartie zwischen je einem Armloch (3) und einem Kopfausschnitt (4) zwei Träger (17) umfasst, wobei einseitig ein Träger (17) mittels eines Klettflieses und eines Klettbands derart ausgebildet ist, dass der Träger (17) sich öffnen und schliessen lässt.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente