Verschlusskörper für eine Ablauföffnung

Abstract

 Ein Verschlusskörper (8) für eine Ablauföffnung (4) eines Beckens (1), insbesondere eines Wasch- oder Spülbeckens,
- wobei eine die Ablauföffnung (4) umlaufende Begrenzungslinie (5) eine erste Umfangsform (6) einer ersten Größe (7) aufweist,
- erstreckt sich von seinem ersten Ende (10) entlang einer Längsachse (9) zu seinem zweiten Ende (11) hin und enthält
- einen zum ersten Ende (10) hin weisenden ersten Abschnitt (12), der bezüglich der Längsachse (9) an wenigstens zwei Axialpositionen jeweils Umfangslinien (14) aufweist, wobei eine der Umfangslinien (14a) die erste Umfangsform (6) der ersten Größe (7) aufweist, und wobei die Größe der Umfangslinien (14) zum ersten Ende (10) hin nicht zunimmt,
- einen zum zweiten Ende (11) hin weisenden zweiten Abschnitt (13), der bezüglich der Längsachse (9) an wenigstens zwei Axialpositionen jeweils Umfangslinien (15) aufweist, wobei eine der Umfangslinien (15a) eine von der ersten Umfangsform (6) abweichende zweite Umfangsform aufweist, deren Größe die erste Größe (7) ist, und eine andere, näher am zweiten Ende (11) liegende Umfangslinie (15b) in ihrer Form von der ersten Umfangsform (6) abweicht oder in ihrer Größe kleiner der ersten Größe (7) ist, und wobei die Größe der Umfangslinien (15) zum zweiten Ende (11) hin nicht zunimmt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschlusskörper für eine Ablauföffnung eines Beckens, insbesondere eines Wasch- oder Spülbeckens.

[0002] Ein Becken, z. B. ein Wasch- oder Spülbecken, eine Badewanne, ein Bidet usw., weist in der Regel eine Ablauföffnung, auch Abfluss- oder Ausgussöffnung, auf, durch die Wasser o. ä. ablaufen kann. Um das Ablaufen verhindern zu können, soll die Ablauföffnung verschlossen werden. Zu diesem Zweck sind zwei gängige Ausführungsvarianten allgemein und hinlänglich bekannt: Ein Exzenterstopfen wird über eine Hebelmechanik zum Öffnen der Ablauföffnung angehoben und zum Schließen abgesenkt. Unterhalb eines Verschlusskörpers befindet sich dabei in der Regel ein Haarsieb zum Rückhalt auch gröberer Partikel. (http://www.ew-haustechnik.com/public/catalog_xmlxslproducts.aspx?art=viewproduct&suid=7980 &productid=1018481707). Auch sind einfache Stöpsel bekannt (http://www.duden.de/suchen/dudenonline/stöpsel), die zumeist an einer Kette befestigt sind. Zum Verschließen werden diese in die Ablauföffnung gesteckt und zum Öffnen aus dieser entfernt. Eine Siebfunktionalität ist hier nicht gegeben. Beide Ausführungsvarianten erfordern einen passgenauen Sitz und können somit lediglich für Ablauföffnungen eines einzigen Durchmessers genutzt werden.

[0003] Aus der DE 7 501 704 (U) ist ein kugelförmiges Verschlussorgan aus Gummi oder anderem geeignetem Material bekannt, für Ablauföffnungen verschiedener Durchmesser geeignet. Zum Öffnen des Ablaufes wird das Verschlussorgan vollständig aus diesem entfernt, eine Siebfunktionalität ist nicht vorgesehen.

[0004] Aus der DE 633 538 A ist ein Ventilkörper für Waschbecken bekannt, der sowohl eine Verschluss- als auch eine Siebfunktionalität aufweist. Dieser besteht aus einem Kegel bzw. Kugelabschnitt mit einer ebenen Grundfläche, die wiederum mit Vorsprüngen versehen ist. Letztere kommen beim Umdrehen des Ventilkörpers über der Ablauföffnung zum Liegen. Der Ventilkörper kann somit sowohl als Verschluss, als auch als Sieb verwendet werden. Nachteilig ist, dass die Siebseite des Ventilkörpers lediglich auf der Ablauföffnung aufliegt und somit leicht verrutschen kann, wodurch ein ungewollter Eintritt von größeren Partikeln in die Ablauföffnung möglich ist.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, das Verschließen und Offenhalten einer Ablauföffnung zu verbessern.

[0006] Die Aufgabe wird hinsichtlich eines Verschlusskörpers gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

[0007] Der Verschlusskörper nach Anspruch 1 ist geeignet für die Ablauföffnung eines Beckens. Die Ablauföffnung wird durch eine Begrenzungslinie, die eine erste Umfangsform einer ersten Größe aufweist, umlaufen. "Umfangsformen" werden im Folgenden hinsichtlich ihrer Form normiert betrachtet, also unabhängig von ihrer absoluten Größe. Der Verschlusskörper erstreckt sich von seinem ersten Ende entlang einer Längsachse hin zu seinem zweiten Ende. Der Verschlusskörper umfasst einen ersten Abschnitt, der zum ersten Ende hin weist und bezüglich der Längsachse an wenigstens zwei Axialpositionen jeweils Umfangslinien aufweist. Axialpositionen finden sich entlang der Längsachse und werden jeweils von einer Umfangslinie vollständig umfasst. Die Umfangslinie ihrerseits liegt auf einer Ebene senkrecht zur Längsachse. Eine der Umfangslinien weist die erste Umfangsform der ersten Größe auf. Die Größe der Umfangslinien nimmt zum ersten Ende hin nicht zu. Im Folgenden gilt weiterhin: Eine erste Umfangslinie ist dann nicht größer als eine zweite Umfangslinie, wenn der Durchmesser des Umkreises der ersten Umfangslinie nicht größer als der Durchmesser des Umkreises der zweiten Umfangslinie ist. Der Umkreis ist der kleinste Kreis, der eine Umfangslinie vollständig umfasst, ohne diese zu schneiden. Somit entspricht zumindest eine der Umfangslinien des ersten Abschnitts in ihrer Größe und Form exakt der Begrenzungslinie der Ablauföffnung und erfüllt den Zweck einer Dichtlinie. Umfangslinien des ersten Abschnitts, die sich näher am ersten Ende befinden, sind in ihrer Größe entweder gleich oder kleiner der Dichtlinie. Umfangslinien, die sich weiter vom ersten Ende entfernt befinden, sind in ihrer Größe entweder gleich oder größer. Hierdurch wird ein exakter, dichtender Sitz des ersten Abschnitts, mit dem ersten Ende voran, innerhalb der Ablauföffnung erzielt, wodurch diese für den Ablauf eines Mediums, insbesondere Fluids, aus dem Becken verschlossen ist.

[0008] Der erfindungsgemäße Verschlusskörper umfasst einen zweiten Abschnitt, der zum zweiten Ende hin weist und bezüglich der Längsachse an wenigstens zwei Axialpositionen jeweils Umfangslinien aufweist. Die Axialpositionen finden sich entlang der Längsachse und werden jeweils von einer Umfangslinie vollständig umfasst. Die Umfangslinie ihrerseits liegt auf einer Ebene senkrecht zur Längsachse. Eine der Umfangslinien weist eine von der ersten Umfangsform abweichende zweite Umfangsform, deren Größe die erste Größe ist, auf. Diese Umfangslinie entspricht in ihrer Größe der ersten Größe, weicht jedoch in ihrer Form von der ersten Umfangsform ab, wodurch der zweite Abschnitt, mit dem zweiten Ende voraus zwar teilweise, also an Teilen seiner Umfangslinie, prinzipiell passgenau in die Ablauföffnung eingesetzt werden kann, sich jedoch aufgrund der abweichenden Form Öffnungen zwischen Ablauföffnung und Verschlusskörper ergeben. Eine andere, näher am zweiten Ende liegende Umfangslinie weicht in ihrer Form von der ersten Umfangsform ab und/oder ist in ihrer Größe kleiner der ersten Größe. Die Größe der Umfangslinien des zweiten Abschnitts nimmt zum zweiten Ende hin nicht zu. Weitere Umfangslinien, die näher am zweiten Ende liegen weichen in ihrer Form von der ersten Umfangsform ab und/oder sind kleiner als die Größe der Umfangslinie der ersten Umfangsform, wodurch ein verschließender, dichtender Sitz des zweiten Abschnitts innerhalb der Ablauföffnung vermieden wird. Der Verschlusskörper ragt deshalb auch mit seinem zweiten Ende in die Ablauföffnung hinein. Somit kann durch Einsetzen des zweiten Abschnitts in die Ablauföffnung, diese für den Abfluss eines Mediums, insbesondere Fluids, offen gehalten werden, wobei gleichzeitig ein Verrutschen des Verschlusskörpers verhindert wird. Zusätzlich ergibt sich durch die voneinander abweichenden Umfangsformen eine Siebfunktionalität um größere Partikel, die sich im Medium befinden können, zurückzuhalten.

[0009] Mit Ausnahme einer Umfangslinie, die sowohl in ihrer Form als auch Größe der Begrenzungslinie der Ablauföffnung entspricht, können im ersten Abschnitt alle weiteren Umfangslinien beliebige Form und Größe aufweisen, solange deren Größe zum ersten Ende hin entweder gleich bleibt oder abnimmt. Die Umfangslinien des zweiten Abschnitts können ebenfalls beliebige, verschiedene Formen aufweisen, solange diese kleiner der Größe der Umfangslinie der Ablauföffnung sind oder sich von deren Umfangsform unterscheiden. Hierbei kann es sich beispielsweise um geometrische Formen, z. B. ein Polygon, aber auch gegenständliche Formen, z. B. einen Stern oder ein Herz handeln.

[0010] Sowohl erster als auch zweiter Abschnitt können zu ihren jeweiligen Enden hin entweder in gleich bleibender Größe oder einer sich nicht stetig oder stetig verjüngenden Ausführungsform verlaufen. Für eine Umfangsform, die beispielsweise einer Kreisform entspricht, würde dies entweder einen zylindrischen oder kegelförmigen Verlauf des entsprechenden Abschnitts ergeben.

[0011] In seiner einfachsten Form besteht der Verschlusskörper lediglich aus den jeweils beschriebenen ersten und zweiten Abschnitt, die somit unmittelbar aneinander grenzen. Zusätzlich kann der Verschlusskörper auch beliebig viele, weitere Abschnitte umfassen, die sich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt befinden und jeweils Umfangslinien beliebiger gleicher und/oder verschiedener Umfangsformen und -größen aufweisen.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform des Verschlusskörpers weicht die zweite Umfangsform zumindest abschnittsweise von der ersten Umfangsform zu deren Innerem hin ab. Anzahl und Art der Abweichungen sind beliebig. Bringt man den Verschlusskörper mit seinem zweiten Ende voran in die Ablauföffnung ein, ergeben sich Öffnungen in Form von Aussparungen, radial zur Längsachse hin gerichtet, wodurch eine Siebfunktionalität gegeben ist, d. h. ein Medium ablaufen kann, größere Partikel jedoch zurückgehalten werden.

[0013] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Verschlusskörpers weist der erste Abschnitt an allen Axialpositionen Umfangslinien der ersten Umfangsform auf und/oder der zweite Abschnitt an allen Axialpositionen Umfangslinien der zweiten Umfangsform. Somit sind die Umfangslinien innerhalb des ersten und/oder zweiten Abschnitts gleich bezüglich ihrer Form und können bezüglich ihrer Größe entweder zum Ende hin gleich bleibend oder abnehmend verlaufen.

[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform, nimmt die Größe der Umfangslinien im ersten Abschnitt zum ersten Ende hin abnimmt und/oder die Größe der Umfangslinien im zweiten Abschnitt zum zweiten Ende hin ab. Somit ergibt sich eine Verjüngung des Verschlusskörpers entlang seines ersten und/oder zweiten Endes, unabhängig von der Form der Umfangslinien.

[0015] Eine bevorzugte Ausführungsform ergibt sich aus der Kombination der eben beschriebenen Ausführungsformen. Hierbei weisen erster und/oder zweiter Abschnitt eine Verjüngung zum jeweiligen Ende hin auf und sind bezüglich der Form der Umfangslinien jeweils gleich. Bei seitlicher Betrachtung des Verschlusskörpers, radial zur Längsachse hin, kann die Profillinie des ersten und des zweiten Abschnitts jeweils einen stetigen oder nicht stetigen Verlauf, beispielsweise treppenartig, aufweisen. In beiden Fällen ergeben sich ein passgenauer Sitz des ersten Abschnitts, und/oder ein teilweise passgenauer Sitz des zweiten Abschnitts in verschiedenen Ablauföffnungen unterschiedlicher Größen.

[0016] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die erste Umfangsform eine Kreisform und entspricht somit der gängigen Form einer Begrenzungslinie einer runden Ablauföffnung.

[0017] In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform weist der erste Abschnitt des Verschlusskörpers eine sich zum ersten Ende hin verjüngende Kegel- oder Kugelform auf. Die Bezeichnung Kegel- oder Kugelform umfasst alle hieraus abgeleiteten Geometrien, wie z. B. Kegel, Kegelstumpf, Kegelabschnitt oder auch Kugel, Halbkugel, Kugelkalotte, Kugelsegment, Kugelschicht und Kugelabschnitt. Die Umfangsform entspricht somit einer Kreisform innerhalb des ersten Abschnitts, wodurch das erste Ende des Verschlusskörpers gängige Ablauföffnungen verschiedener Größe dichtend verschließen kann.

[0018] In einer anderen Ausführungsform, sind alle zweiten Umfangsformen des Verschlusskörpers gleich, auch wenn der Verschlusskörper zusätzliche Abschnitte, neben erstem und zweitem Abschnitt aufweist.

[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der zweite Abschnitt eine sich zum zweiten Ende hin verjüngende Pyramiden- oder Ellipsenform auf. Die Bezeichnungen Pyramidenform und Ellipsenform umfassen, ähnlich zu oben auch, alle hieraus abgeleiteten Geometrien, wie z. B. Pyramide, Pyramidenstumpf, oder auch Teilellipsoid und Ellipsoidenschicht.

[0020] In einer weiteren Ausführungsform weist der zweite Abschnitt des Verschlusskörpers eine sich zum zweiten Ende hin verjüngende Kegel- oder Kugelgrundform auf, die zum Äußeren hin weisende Erhebungen oder zum Inneren hin weisende Vertiefungen aufweist. Der zweite Abschnitt kann z. B. sowohl Ausbuchtungen als auch Aussparungen, ausgehend von einer kreisförmigen Umfangsform, zur Erlangung einer Siebfunktionalität aufweisen.

[0021] In einer weiteren Ausführungsform ist der Verschlusskörper einstückig ausgeführt. D. h. dass die einzelnen Abschnitte entweder aus einem Teil gefertigt oder in anderer Weise fest miteinander verbunden sind, z. B. durch Stoffschluss, wie Löten, Schweißen oder Kleben.

[0022] Eine andere mögliche Ausführungsform des Verschlusskörpers, ist eine lösbar gestaltete Verbindung, beispielsweise eine Steckverbindung der einzelnen Abschnitte untereinander. Hierdurch ergibt sich die Möglichkeit die Zusammensetzung des Verschlusskörpers aus einzelnen Abschnitten jederzeit flexibel (um)zugestalten.

[0023] Der Verschlusskörper kann aus beliebigen Materialien in massiver oder hohler Ausführung bestehen, solange die durchschnittliche Dichte des Körpers höher der Dichte der im Becken befindlichen Medien, insbesondere von Wasser ist. Grundsätzlich lassen sich die zu verwendenden Materialien bezüglich ihrer Eigenschaften grob in zwei Gruppen untergliedern. Das Material des Verschlusskörpers kann in seiner Eigenschaft hart bzw. unflexibel sein, wie beispielsweise Holz, Metall, Glas, Kunststoff oder Stein insbesondere Marmor. Bei Verwendung eines weichen bzw. flexiblen Materials, wie z. B. Gummi oder Silikon können verbesserte Dichteigenschaften erlangt werden. Eine einfache Herstellung des Verschlusskörpers kann durch gieß- oder spritzgussfähige Materialien realisiert werden.

[0024] Die Oberfläche des Verschlusskörpers kann in beliebiger Ausgestaltung ausgeführt sein, sofern die Dichtfunktionalität des ersten Abschnitts bzw. die Siebfunktionalität des zweiten Abschnitts nicht beeinträchtigt wird. Zum Beispiel eine strukturierte oder glatte Oberfläche in einfarbiger, gemusterter, marmorierter oder bedruckter Ausgestaltung.

[0025] Die Erfindungsaufgabe wird hinsichtlich eines Verschlusssystems für ein Becken gemäß Anspruch 11 gelöst. Das Verschlusssystem umfasst eine Ablauföffnung eines Beckens und einen passenden Verschlusskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10. Die Ablauföffnung wird von einer Begrenzungslinie umlaufen und gibt somit eine erste Umfangsform, einer ersten Größe vor. Der Verschlusskörper ist in seiner Größe und Form entsprechend der Begrenzungslinie der Ablauföffnung gestaltet, sodass sich dieser zum dichtenden und nicht dichtenden Verschließen der Ablauföffnung eignet.

[0026] Die Erfindungsaufgabe wird hinsichtlich eines Beckensystems gemäß Anspruch 12 gelöst. Das Beckensystem umfasst ein Becken und eine Ablauföffnung nach Anspruch 1 sowie einen Verschlusskörper nach einem der Ansprüche1 bis 10.

[0027] Die Erfindungsaufgabe wird weiterhin hinsichtlich einer Ablaufgarnitur für ein Becken gemäß Anspruch 13 gelöst. Die Ablaufgarnitur umfasst einen Verschlusskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und ein die Ablauföffnung aufweisendes, in eine Ablauföffnung des Beckens einsetzbares, Ablaufelement.

[0028] Hinsichtlich der Verwendung eines Verschlusskörpers wird die Erfindungsaufgabe gemäß Anspruch 14 gelöst. Der erfindungsgemäße Verschlusskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10, für eine Ablauföffnung eines Beckens wird verwendet um die Ablauföffnung für den Abfluss eines Mediums, insbesondere Fluids, aus dem Becken offen zu halten oder zu verschließen. Zum Offenhalten der Ablauföffnung befindet sich der Verschlusskörper mit seinem zweiten Ende voran innerhalb der Ablauföffnung und taucht teilweise in diese ein, wodurch ein sicherer Sitz gegeben ist. Durch die voneinander abweichenden Formen von zweitem Abschnitt des Verschlusskörpers und Ablauföffnung ergibt sich gleichzeitig eine Siebfunktionalität. Zum Verschließen der Ablauföffnung befindet sich der Verschlusskörper mit seinem ersten Ende voran auf oder teilweise innerhalb der Ablauföffnung. Durch die identischen Formen von erstem Abschnitt des Verschlusskörpers und Ablauföffnung ist ein dichtender Sitz gegeben.

[0029] Die Erfindungsaufgabe wird hinsichtlich eines Verfahrens zum Verschließen einer Ablauföffnung eines Beckens gemäß Anspruch 14 gelöst. Hierzu wird der Verschlusskörper zum dichtenden Verschließen mit seinem ersten Ende voran in die Ablauföffnung eingebracht. Durch Entfernen und Drehen, um 180° senkrecht zur Längsachse, lässt sich der Verschlusskörper zum nicht dichtenden Verschließen mit seinem zweiten Ende voran in die Ablauföffnung einbringen. Durch die beschriebene Form des Verschlusskörpers ergeben sich Dichtfunktionalität des ersten Endes und Siebfunktionalität des zweiten Endes automatisch.

[0030] Für eine weitere Beschreibung der Erfindung wird auf die Ausführungsbeispiele der Zeichnung verwiesen. Es zeigen, jeweils in einer schematischen Prinzipskizze:

Fig. 1

ein Becken, in der Form eines Waschbeckens,

Fig. 2

eine räumliche Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform des Verschlusskörpers,

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Längsachse des Verschlusskörpers aus Figur 2

Fig. 4

die jeweilige Umfangsform des ersten und zweiten Abschnitts des Verschlusskörpers aus Figuren 2 und 3

Fig. 5

den Verschlusskörper innerhalb einer Ablauföffnung

Fig. 6

versch. Umfangsformen des zweiten Abschnitts eines Verschlusskörpers

[0031] Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Beckens 1 in Form eines herkömmlichen Waschbeckens. Das Becken 1 umfasst einen Beckenrand 2 und eine Beckenwanne 3, an deren tiefster Stelle sich eine Ablauföffnung 4 befindet. In Figur 1 ist die Ablauföffnung 4 zusätzlich in vergrößerter, nicht perspektivischer Darstellung gezeigt. Die Ablauföffnung 4 ist von einer Begrenzungslinie 5 umgeben, die eine erste Umfangsform 6 einer ersten Größe 7 vorgibt. Gängigerweise entspricht die erste Umfangsform 6, wie auch hier dargestellt, einer Kreisform und die erste Größe 7 somit dem Durchmesser. Weicht die erste Umfangsform 6 von der Kreisform ab, so entspricht die erste Größe 7 dem Durchmesser des Umkreises der Begrenzungslinie 5, nach obiger Definition.

[0032] Die Figuren 2 und 3 zeigen einen erfindungsgemäßen Verschlusskörper 8. In Figur 2 ist dieser in einer räumlichen Ansicht dargestellt, Figur 3 zeigt einen Schnitt, entlang der Ebene III - III nach Figur 2, also in seitlicher Ansicht entlang einer Längsachse 9, die mittig durch den Verschlusskörper 8 verläuft. Der Verschlusskörper 8 erstreckt sich entlang seiner Längsachse 9 von einem ersten Ende 10 hin zu einem zweiten Ende 11. Zum ersten Ende 10 hin gerichtet befindet sich ein erster Abschnitt 12 und zum zweiten Ende 11 hin gerichtet ein zweiter Abschnitt 13. Beide Abschnitte 12 und 13 umgeben die Längsachse 9 jeweils umlaufend und grenzen in einer gemeinsamen Ebene direkt aneinander.

[0033] Wie in Figur 2 dargestellt, umfasst der erste Abschnitt 12 eine erste Umfangslinie 14a, die auf einer Ebene senkrecht zur Längsachse 9 liegt. Diese entspricht in ihrer Umfangsform und Größe der durch die Begrenzungslinie 5 vorgegebenen ersten Umfangsform 6 der ersten Größe 7, die in diesem Ausführungsbeispiel einer Kreisform mit zugehörigem Durchmesser entspricht. Weitere Umfangslinien 14b und 14c des ersten Abschnitts 12, die sich näher am ersten Ende 10 befinden und ebenso auf jeweiligen Ebenen senkrecht zur Längsachse 9 liegen, verlaufen in diesem Ausführungsbeispiel in stetig abnehmender Größe, d. h. mit jeweils kleinerem Durchmesser, in Richtung des ersten Endes 10. Eine Umfangslinie 14d des ersten Abschnitts 12, die sich weiter vom ersten Ende 10 entfernt befindet als die erste Umfangslinie 14a, weist einen größeren Durchmesser als diese auf. Somit ergibt sich eine sich verjüngende Form, in diesem Beispiel eine Halbkugel.

[0034] Der zweite Abschnitt 13 weist eine zweite Umfangslinie 15a, auf einer Ebene senkrecht zur Längsachse 9 liegend, auf. Diese entspricht in ihrer Größe der durch die Begrenzungslinie 5 vorgegebenen ersten Größe 7, weicht jedoch in ihrer Umfangsform von der ersten Umfangsform 6 ab. In diesem Ausführungsbeispiel bedeutet das, dass der Durchmesser des definitionsgemäßen Umkreises der zweiten Umfangslinie 15a, ein Kreis der alle vier Ecken der hier quadratisch ausgeführten zweiten Umfangslinie 15a berührt, dem Durchmesser der Begrenzungslinie 5 entspricht. Weitere Umfangslinien 15b und 15c des zweiten Abschnitts 13, die sich näher am zweiten Ende 11 befinden und ebenso auf jeweiligen Ebenen senkrecht zur Längsachse 9 liegen, verlaufen in diesem Ausführungsbeispiel in stetig abnehmender Größe in Richtung des zweiten Endes 11. Eine Umfangslinie 15d des zweiten Abschnitts 13, die sich weiter vom zweiten Ende 11 entfernt befindet als die zweite Umfangslinie 15a, ist größer als diese. Somit ergibt sich eine sich verjüngende Form, in diesem Beispiel eine vierseitige Pyramide.

[0035] In Figur 3 ist ein Schnitt des gesamten Verschlusskörpers 8 nach Figur 2 entlang der Ebene III - III dargestellt. Dieser verläuft durch zwei Kanten der Pyramide des zweiten Abschnitts 13 und entlang der Längsachse 9. Aus der Gesamtheit aller Umfangslinien 14 des ersten Abschnitts 12 ergibt sich der Verlauf einer ersten Profillinie 16, die hier einem Halbkreis entspricht. Der Verlauf einer zweiten Profillinie 17 ergibt sich entsprechend aus der Gesamtheit aller Umfangslinien 15 des zweiten Abschnitts 13 und entspricht hier einem gleichschenkligen Dreieck. Figur 3 zeigt deutlich den bezüglich der Längsachse 9 stetigen Verlauf beider Profillinien 16 und 17, wodurch sich, ausgehend von den jeweils größten Umfangslinien 14 und 15 der jeweiligen Abschnitte 12 und 13, jede beliebige kleinere Größe der Umfangslinien 14 und 15 ergibt.

[0036] Figur 4 stellt eine Draufsicht auf den ersten Abschnitt 12 (a) und den zweiten Abschnitt 13 (b) in Richtung der Pfeile IVa und IVb aus Figur 3 entlang der Längsachse 9 des Verschlusskörpers 8 dar. Jeweils schematisch dargestellt sind die Umfangslinien 14a - 14d und 15a - 15d verschiedener Größen sowie die Begrenzungslinie 5 der Ablauföffnung 4. Figur 4a) zeigt den ersten Abschnitt 12 des Verschlusskörpers 8 aus Sicht des ersten Endes 10. Die erste Umfangslinie 14a und in die Begrenzungslinie 5 sind hier deckungsgleich. Weiterhin bezeichnet sind die Umfangslinien 14b und 14c, die kleiner der ersten Umfangslinie 14a und somit der Begrenzungslinie 5 sind sowie die größere Umfangslinie 14d. Figur 4b) zeigt den zweiten Abschnitt 13 des Verschlusskörpers 8 aus Sicht des zweiten Endes 11. Die zweite Umfangslinie 15a entspricht in ihrer Größe der ersten Größe 7 der Begrenzungslinie 5, weicht jedoch von deren erster Umfangsform 6 ab. Zwischen zweiter Umfangslinie 15a und der Begrenzungslinie 5 ergeben sich aufgrund der voneinander abweichenden Formen Öffnungen 18. Weiterhin bezeichnet sind die Umfangslinien 15b und 15c, die kleiner der zweiten Umfangslinie 15a und somit der Begrenzungslinie 5 sind sowie die größere Umfangslinie 15d.

[0037] Figur 5 zeigt eine räumliche Darstellung des Verschlusskörpers 8, eingesetzt in die Ablauföffnung 4 der hier nur angedeuteten Beckenwanne 3. In Figur 5a) befindet sich der Verschlusskörper mit seinem ersten Abschnitt 12, dessen Umfangsform der ersten Umfangsform 6 entspricht, innerhalb der Ablauföffnung 4. Das erste Ende 10 des Verschlusskörpers 8 ragt so weit in die Ablauföffnung 4 hinein, bis deren Begrenzungslinie 5 der Größe einer der Umfangslinien 14 entspricht. Gemäß Anspruch 1 ist dies die erste Umfangslinie 14a, die somit den Zweck einer Dichtlinie erfüllt. Durch den passgenauen Sitz des Verschlusskörpers 8 innerhalb der Ablauföffnung 4 wird diese dichtend verschlossen, gleichzeitig ragt der erste Abschnitt 12 in die Ablauföffnung 4 hinein, wodurch der Verschlusskörper 8 gegen Verrutschen gesichert ist. Ein derart geformter erster Abschnitt 12 ermöglicht das dichtende Verschließen von Ablauföffnungen 4 kreisrunder Form und beliebiger Größe, solange die Größte der Umfangslinien 14 nicht kleiner als die erste Größe 7 der Ablauföffnung 4 ist.

[0038] In Figur 5b) befindet sich der Verschlusskörper mit seinem zweiten Abschnitt 13, dessen Umfangsform von der ersten Umfangsform 6 abweicht, innerhalb der Ablauföffnung. Das zweite Ende 11 des Verschlusskörpers 8 ragt so weit in die Ablauföffnung 4 hinein, bis deren Begrenzungslinie 5 der Größe einer der Umfangslinien 15 entspricht. Gemäß Anspruch 1 ist dies die zweite Umfangslinie 15a. Durch die voneinander abweichenden Formen der zweiten Umfangslinie 15a und der Begrenzungslinie 5 ergeben sich Öffnungen 18 zwischen zweitem Abschnitt 13 und Ablauföffnung 4, die das Abfließen eines Mediums, insbesondere Wasser ermöglichen, gröbere Partikel jedoch zurückhalten. Gleichzeitig ragt der zweite Abschnitt 13 in die Ablauföffnung 4 hinein, wodurch der Verschlusskörper 8 gegen Verrutschen gesichert ist. Ein derart geformter zweiter Abschnitt 13 ermöglicht bei gleichzeitiger Siebfunktionalität das Offenhalten der Ablauföffnungen 4, deren erste Umfangsform 6 von der Umfangsform des zweiten Abschnitts 13 abweicht und deren erste Größe 7 nicht größer als die größte der Umfangslinien 15 ist.

[0039] In der zuvor beschriebenen Ausführungsvariante, besteht der Verschlusskörper 8 lediglich aus erstem Abschnitt 12, in Form einer Halbkugel und zweitem Abschnitt 13, in Form einer vierseitigen Pyramide. Durch diese spezielle Ausführungsform lassen sich beispielsweise mit nur einem Verschlusskörper 8 sowohl gängige kreisrunde, als auch weniger übliche, quadratische Ablauföffnungen 4, unterschiedlicher erster Größen 7, passgenau und somit dichtend verschließen bzw. bei gleichzeitiger Siebfunktionalität offen halten.

[0040] Figur 6 zeigt verschiedene alternative Ausführungsformen zweiter Umfangslinien 15a des zweiten Abschnitts 13. Diese sind jeweils in die Begrenzungslinie 5 mit kreisrunder erster Umfangsform 6 eingesetzt. Die zweiten Umfangslinien 15a weisen jeweils eine definitionsgemäße Größe entsprechend der ersten Größe der Ablauföffnung 4 auf. Durch die voneinander abweichenden Umfangsformen entstehen Öffnungen 18 verschiedener Form und Größe zwischen Begrenzungslinie 5 und zweiter Umfangslinie 15a. Jede der dargestellten und nachfolgend erläuterten Ausführungsvarianten ist sowohl bezüglich Form als auch Größe beispielhaft zu verstehen und kann ebenso in anderer Weise ausgeführt sein.

[0041] Die Figuren 6a) bis 6c) zeigen jeweils geometrische und somit einfach zu realisierende Formen der zweiten Umfangslinien 15a. Diese können z. B. die Form einer Ellipse (a), eines Dreiecks (b), eines Fünfecks (c) oder andere beliebige geometrische Formen aufweisen.

[0042] Die Figur 6d) zeigt ausgehend von einer kreisrunden Grundform der zweiten Umfangslinie 15a, die in Form und Größe identisch der kreisrunden Begrenzungslinie 5 ist, Aussparungen 19 anstatt der Öffnungen 18. Die Aussparungen 19 ergeben sich durch Abweichungen der zweiten Umfangslinie 15a zum Inneren des zweiten Abschnitts 13 hin, also in radialer Richtung zur Längsachse 9 des Verschlusskörpers 8 gerichtet.

[0043] Die Figur 6e) zeigt Ausbuchtungen 20, die sich durch Abweichungen der zweiten Umfangslinie 15a zum Äußeren des zweiten Abschnitts 13 hin, also in radialer Richtung von der Längsachse 9 des Verschlusskörpers 8 weg gerichtet, ergeben. Zwischen der Begrenzungslinie 5 und der zweiten Umfangslinie 15a ergeben sich somit die Öffnungen 18.

[0044] Die Figuren 6f) und 6g) stellen Ausführungsvarianten der Form der zweiten Umfangslinie 15a dar, die sich an den Grundformen "Herz" (f) sowie "Stern" (g) orientieren. Durch die Wahl einer solchen Form der zweiten Umfangslinie 15a, kann auch bei ästhetisch ansprechender Formgebung der technische Effekt einer Siebfunktionalität erlangt werden.

[0045] Durch unterschiedliche Formen der zweiten Umfangslinien 15a lässt sich die Siebfunktionalität des zweiten Abschnitts 13 z. B. hinsichtlich der Größe sowie der Anzahl der Öffnungen 18 beeinflussen. Hieraus ergeben sich beispielsweise gröbere oder feinere "Maschen", welche die Größe der zurückgehaltenen Partikel festlegen.

Bezugszeichenliste

[0046] 

1

Becken

2

Beckenrand

3

Beckenwanne

4

Ablauföffnung

5

Begrenzungslinie

6

erste Umfangsform

7

erste Größe

8

Verschlusskörper

9

Längsachse

10

erstes Ende

11

zweites Ende

12

erster Abschnitt

13

zweiter Abschnitt

14a

erste Umfangslinie

14b - 14d

Umfangslinie des ersten Abschnitts

15a

zweite Umfangslinie

15b - 15d

Umfangslinie des zweiten Abschnitts

16

erste Profillinie

17

zweite Profillinie

18

Öffnung

19

Aussparung

20

Ausbuchtung

Ansprüche

1. Verschlusskörper (8) für eine Ablauföffnung (4) eines Beckens (1), insbesondere eines Wasch- oder Spülbeckens,

- wobei eine die Ablauföffnung (4) umlaufende Begrenzungslinie (5) eine erste Umfangsform einer ersten Größe aufweist,

- der sich von seinem ersten Ende (10) entlang einer Längsachse (9) zu seinem zweiten Ende (11) hin erstreckt,

- mit einem zum ersten Ende (10) hin weisenden ersten Abschnitt (12), der bezüglich der Längsachse (9) an wenigstens zwei Axialpositionen jeweils Umfangslinien (14) aufweist, wobei eine der Umfangslinien (14a) die erste Umfangsform (6) der ersten Größe (7) aufweist, und wobei die Größe der Umfangslinien (14) zum ersten Ende (10) hin nicht zunimmt,

- mit einem zum zweiten Ende (11) hin weisenden zweiten Abschnitt (13), der bezüglich der Längsachse (9) an wenigstens zwei Axialpositionen jeweils Umfangslinien (15) aufweist, wobei eine der Umfangslinien (15a) eine von der ersten Umfangsform (6) abweichende zweite Umfangsform aufweist, deren Größe die erste Größe (7) ist, und eine andere, näher am zweiten Ende (11) liegende Umfangslinie (15) in ihrer Form von der ersten Umfangsform (6) abweicht und/oder in ihrer Größe kleiner der ersten Größe (7) ist, und wobei die Größe der Umfangslinien (15) zum zweiten Ende (11) hin nicht zunimmt.

2. Verschlusskörper (8) nach Anspruch 1, bei dem die zweite Umfangsform zumindest abschnittsweise von der ersten Umfangsform (6) zu deren Innerem hin abweicht.

3. Verschlusskörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der erste Abschnitt (12) an allen Axialpositionen Umfangslinien (14) der ersten Umfangsform (6) aufweist und/oder der zweite Abschnitt (13) an allen Axialpositionen Umfangslinien (15) der zweiten Umfangsform aufweist.

4. Verschlusskörper (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem im ersten Abschnitt (12) die Größe der Umfangslinien (15) zum ersten Ende (10) hin abnimmt und/oder im zweiten Abschnitt (13) die Größe der Umfangslinien (15) zum zweiten Ende (11) hin abnimmt.

5. Verschlusskörper (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die erste Umfangsform (6) eine Kreisform ist

6. Verschlusskörper (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der erste Abschnitt (12) eine sich zum ersten Ende (10) hin verjüngende Kegel- oder Kugelform aufweist.

7. Verschlusskörper (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem alle zweiten Umfangsformen gleich sind.

8. Verschlusskörper (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem der zweite Abschnitt (13) eine sich zum zweiten Ende (11) hin verjüngende Pyramiden- oder Ellipsenform aufweist.

9. Verschlusskörper (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem der zweite Abschnitt (13) eine sich zum zweiten Ende (11) hin verjüngende Kegel- oder Kugelgrundform aufweist, die zum Außenraum hin weisende Erhebungen oder zum Inneren hin weisende Vertiefungen aufweist.

10. Verschlusskörper (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, der einstückig ausgeführt ist.

11. Verschlusssystem für ein Becken (1), insbesondere Wasch- oder Spülbecken, das einen Verschlusskörper (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und eine Ablauföffnung (4) nach Anspruch 1 umfasst, die von einer Begrenzungslinie (5) umlaufen wird, eine erste Umfangsform (6) einer ersten Größe (7) aufweisend.

12. Beckensystem, mit einem Becken (1) und einer Ablauföffnung (4) nach Anspruch 1 und einem Verschlusskörper (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

13. Ablaufgarnitur für ein Becken (1), mit einem Verschlusskörper (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, und mit einem die Ablauföffnung (4) aufweisenden, in eine Auslassöffnung des Beckens (1) einsetzbarem, Ablaufelement.

14. Verwendung eines Verschlusskörpers (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 für eine Ablauföffnung (4) eines Beckens (1), um die Ablauföffnung (4) für den Abfluss eines Mediums, insbesondere Fluids, aus dem Becken (1) offenzuhalten oder zu verschließen.

15. Verfahren zum Verschließen einer Ablauföffnung (4) eines Beckens (1), bei dem zum dichtenden Verschließen ein Verschlusskörper (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 mit seinem ersten Ende (10) voran in die Ablauföffnung (4) eingesetzt wird, und zum nicht dichtenden Verschließen der Verschlusskörper (8) mit seinem zweiten Ende (11) voran in die Ablauföffnung (4) eingesetzt wird.

Zeichnung