Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel aufweisend ein Behältnis (1) für Reinigungsflüssigkeit und ein an diesem lösbar angeordnetes Dosiervolumen (2), die um eine konstruktiv einfache und den Anforderungen der gewerblichen Reinraumreinigung genügende Vorrichtung anzugeben, die Merkmale aufweist, dass das Dosiervolumen (2) für den Eingriff durch einen Mophalter dimensionierte Eingreifmittel (3) aufweist und es um eine zu den Eingreifmitteln (3) beabstandete Schwenkachse (4) aus einer horizontalen Ausgangslage heraus schwenkbar ausgebildet ist.
Sie betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Dosieren von Reinigungsmittel auf auf Mophalter aufgezogene Moptücher unter Verwendung eines Reinigungsflüssigkeit enthaltenden Behältnisses und einem an diesem Behältnis angeordneten, in Ausgangslage horizontal orientierten Dosiervolumen mit einer Füllbegrenzung und mit einem Eingriff für einen Mophalter.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel in der gewerblichen Reinigung, insbesondere in der gewerblichen Reinigung von Reinräumen.

[0002] Reinräume der Industrie sind beispielsweise technische Reinräume der Halbleiterindustrie, der Mikroelektronik oder beispielsweise der Nanotechnologie, pharmazeutische Reinräume einschließlich der Sterilbereiche für die Produktion sensibler Medizintechnik und solche Reinräume, die zwar eine gewisse Sicherheit erfordern, sich aber nicht den zuvor genannten zuordnen lassen. Zu diesen zählen Reinräume der Nahrungsmittelindustrie, der kosmetischen Industrie oder der Medizintechnik. Betroffen sind ebenfalls Räume in Krankenhäusern.

[0003] Die Reinigung derartiger Reinräume stellt hohe Anforderungen an die eingesetzten Materialien und die anzuwendenden Reinigungstechniken. Alle Materialien, alle trag- und fahrbaren Geräte müssen dem Reinheitsgrad des Reinraumes angemessen sein und dürfen während ihrer Verwendung weder Produkt noch Prozess beeinträchtigen. Insbesondere sollen Oberflächen und bewegliche Teile der eingesetzten Reinigungsutensilien so wenig Kontamination wie möglich verbreiten und daher intakt, undurchlässig und möglichst glatt sein. Die zum Reinigen verwendeten Materialien sollten sich nicht elektrostatisch aufladen, keine Partikel oder Fasern abgeben, die zu reinigenden Oberflächen nicht durch übermäßigen Chemikalieneinsatz beschädigen oder aufrauen: ein Haarriss von 0,03 mm Tiefe und 3 mm Länge bietet beispielsweise ohne weiteres eine Heimstatt für bis zu 100.000 Mikroorganismen. Alle eingesetzten Behältnisse, Ausrüstungen und Reinigungstextilien müssen leicht zu reinigen und zu sterilisieren, bzw. zu autoklavieren sein. Die Arbeitsabläufe müssen streng festgelegt sein, sie müssen leicht verständlich und reproduzierbar sein, damit ein hohe Reinigungsqualität in den Reinräumen gewährleistest ist. Dies stellt auch sicher, dass die im gewerblichen Reinigungswesen in kurzer Zeit zu reinigenden großen Flächen stets sicher und vollständig gereinigt werden können.

[0004] Zentraler Teil der Arbeitsabläufe gewerblicher Reinigungen ist ein von der Reinigungsfachkraft mitgeführter Reinigungswagen, der modular mit Reinigungsutensilien, -behältnissen und -geräten bestückt ist, beispielsweise auch mit Vorratsbehältnissen von Reinigungsflüssigkeiten, von frischen und gebrauchten Reinigungstextilien wie beispielsweise Moptüchern. Frische Moptücher werden üblicherweise entweder trocken oder mit Reinigungsmitteln benetzt auf einem Abstandshalter zum Behälterboden vorrätig gehalten. Im letzteren Fall wird ein solcher Behälter vor Entnahme der in ihm enthaltenen Moptücher oftmals kurz auf den Kopf gestellt, um eventuell trocken gefallene Moptücher wieder zu befeuchten.

[0005] Zur Befeuchtung trockener oder benetzter Moptücher ist aus der DE 20 2009 018 838 U1 ein konstruktiv aufwendiger Mechanismus bekannt, bei dem in einem flüssigkeitsgefüllten Behälter ein von einem eintauchenden Mophalter betätigbarer Hubmechanismus vorhanden ist, der ein plattenförmiges Schöpfelement streng horizontal vom Boden des Behälters in Richtung auf den Mophalter zubewegt, bis sich beide berühren und der Mop befeuchtet werden kann. Dieser Stand der Technik ist sehr nachteilig, weil er schwierig zu reinigende Bauteile aufweist und weil das im Schöpfelement enthaltene Reinigungsmittel in unbestimmter Menge nach oben in Richtung auf den Mophalter und den Behälterrand hin beschleunigt und bei Kontakt plötzlich abgebremst wird, so dass es ohne weiteres an den Mop klatschen und über den Behälter hinaus spritzen kann. Das Schöpfelement muss durch das gesamte Reinigungsmittelvolumen im Behälter geführt werden. Ein reinraumtaugliches und den Anforderungen von MPG, DIN EN ISO 14644, AMG, EU-GMP-Richtlinie und weiteren Normen genügendes Arbeiten ist so nicht möglich.

[0006] Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, eine reinraumgeeignete Vorrichtung zum Dosieren von Reinigungsmitteln anzugeben.

[0007] Diese Aufgabe wird bei einer Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel aufweisend ein Behältnis für Reinigungsflüssigkeit und ein an diesem lösbar angeordnetes Dosiervolumen dadurch gelöst, dass das Dosiervolumen für den Eingriff durch einen Mophalter dimensionierte Eingreifmittel aufweist und es um eine zu den Eingreifmitteln beabstandete Schwenkachse aus einer horizontalen Ausgangslage heraus schwenkbar ausgebildet ist. Die Schwenkbarkeit aus der horizontalen Ausgangslage heraus in das Behältnis hinein und aus diesem hinaus verhindert mit großem Vorteil ein gradliniges Beschleunigen der Reinigungsflüssigkeit in Richtung aus dem Behältnis hinaus und stellt das geforderte saubere Arbeiten sicher. Dieser Effekt wird noch dadurch verbessert, dass zum Schwenken unmittelbar ein Mophalter verwendbar ist, der von einem Benutzer geführt in die Eingreifmittel eingreift und an diesen das Dosiervolumen um die Schwenkachse bewegt. Der Benutzer führt also eine Bewegung mit kontinuierlicher Richtungsänderung aus, so dass wenig Zeit für größere Beschleunigungen der Reinigungsflüssigkeit bleibt und diese daher nicht auftreten kann. Die horizontale Ausgangslage bedingt weiterhin eine Anordnung des Dosiervolumens außerhalb des Flüssigkeitsvolumens im Behälter, da nur so eine Schwenkbewegung zu einer Füllung des Dosiervolumens führen kann.

[0008] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die räumliche Lage der Schwenkachse zum Behältnis von den Benutzungslagen des Dosiervolumens weitestgehend unabhängig ist. Diese in Relation zum Behältnis feste Schwenkachse ist eine konstruktiv besonders einfache Lösung der Aufgabe und verringert die Bewegungsmöglichkeit des Dosiervolumens auf die notwendige und gewünschte Schwenkbewegung, ohne eine weitere lineare Bewegung im Reinigungsmittelvolumen erforderlich zu machen. Unter weitestgehend versteht die Erfindung dabei, dass nur kleinste, nicht-rotative Bewegungen der Schwenkachse zulässig sind.

[0009] Weist die Vorrichtung Führungsmittel zur Führung des Dosiervolumens an dem Behältnis auf, ist die erfindungsgemäß beabsichtigte Schwenkbarkeit besonders sicher und wiederholbar, da sie die Bewegungsmöglichkeiten des Dosiervolumens beschränken und somit eine Fehlbedienung verhindern. Diese Führungsmittel können fest mit dem Dosiervolumen verbunden ausgebildet sein, diese können jedoch auch ohne feste Verbindung an dem Dosiervolumen angeordnet sein. Die erfindungsgemäßen Führungsmittel schränken die Bewegung des Dosiervolumens in stärkerem Maße ein, als es die Wände des Behältnisses tun.

[0010] Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung, wonach die Führungsmittel die Schwenkachse bildend sind. In diesem Fall ist das Dosiervolumen ohne jegliche weitere konstruktive oder funktionale Aufgabe und kann konstruktiv besonders einfach gehalten werden. Die Schwenkachse kann dabei auch durch eine Linien- oder mehrfache Punktanlage der Führungsmittel an dem Behältnis gebildet sein, sie ist nicht notwendigerweise eine durchgehende Achse, auch wenn dies bevorzugt ist.

[0011] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Eingreifmittel als ein oder mehrere, geschlossene oder offene Rohrbügel ausgebildet sind. Derartige Eingreifmittel sind durch einen Mophalter besonders einfach ergreifbar, indem dieser einfach unter dem Bügel durchgeschoben und diesen von unten mit seiner Mophalteroberseite berührend ist. Offene Rohrbügel erlauben dabei mit großem Vorteil einen möglichst freien Annäherungsweg des Mophalters an die Dosiervorrichtung, ein Bediener kann daher in sehr unterschiedlichen Orientierungen zu der Dosiervorrichtung stehen und diese dennoch stets gleichgut bedienen. Mehrere Rohrbügel erhöhen diese Freiheit weiter.

[0012] Ganz besonders bevorzugst ist die Ausgestaltung der Erfindung, wonach die Führungsmittel als ein am Dosiervolumen befestigter Umgriff ausgebildet sind, insbesondere als ein, einen Rand des Behältnisses umgreifender Umgriff ausgebildet sind. Diese Ausgestaltung stellt eine konstruktiv besonders einfache Form der Realisierung von Schwenkachse und schwenkbarem Dosiervolumen dar. Gegenüber des Umgriffes, mit dem das Dosiervolumen an dem Behälter schwenkbar angeordnet ist, befindet sich der Eingriff, so dass ein Benutzer den Mophalter lediglich in den Eingriff einführen und an diesem das Dosiervolumen in den Behälter absenken muss. Die Schwenkachse wird durch den mehr oder weniger ortsfesten Umgriff gebildet und befindet sich über dem Rand, der vom Umgriff umgriffen wird. Der Umgriff ist dabei beabstandet zu dem Dosiervolumen vorgesehen, um eine gewisse Bewegung in horizontaler Richtung zwischen Dosiervolumen und Behälterwand zu ermöglichen. Hierdurch kann das Dosiervolumen einfach aus seiner horizontalen Ausgangslage an dem Behälter leicht in seine Bewegungslagen und wieder zurück verbracht werden.

[0013] In konstruktiv aufwendigerer aber immer noch sehr vorteilhafter Weise ist erfindungsgemäß auch vorgesehen, dass die Führungsmittel als ein im Behältnis angeordneter Führungsrahmen ausgebildet sind, wobei der Führungsrahmen Abstellmittel für das Dosiervolumen und/oder Schwenkwinkelbegrenzungsmittel und/oder Auflagenschwenkmittel für das Dosiervolumen aufweist. Die Vorteile dieser Ausgestaltung werden in der Figurenbeschreibung näher erläutert werden.

[0014] Alternativ zu dem zuvor ausgeführten ist vorgesehen, dass der Führungsrahmen eine horizontale Auflage und ein daran insbesondere lösbar befestigtes, in Einsatzlage vertikal verlaufendes Tragelement für das Dosiervolumen aufweist, wobei die Schwenkachse am Tragelement geführt ist und wobei Eingreifmittel und Dosiervolumen ebenfalls unmittelbar oder mittelbar am Tragelement befestigt sind. Diese Ausgestaltung und ihre Vorteile werden in der Beschreibung der Figur 3 näher erläutert.

[0015] Weist das Dosiervolumen eine Füllbegrenzung auf, insbesondere in einer Seitenwand oder einer Bodenwand des Dosiervolumens angeordnete Füllbegrenzungsöffnungen und/oder ist das Dosiervolumen als an einem Rohrrahmen lösbar befestigte Rechteckwanne ausgebildet, so ist mit großem Vorteil stets dasselbe Volumen schöpfbar. Die Unterkanten der Füllbegrenzungsöffnungen definieren das in dem Dosiervolumen maximal aufnehmbare Reinigungsmittelvolumen. Erfindungsgemäß können pro Dosiervorrichtung auch mehrere, unterschiedlich große Dosiervolumen vorgesehen sein, die sich vor allem durch die Höhe der Unterkante der Füllbegrenzungsöffnungen von dem Boden des Dosiervolumens unterscheiden.

[0016] Die Erfindung besteht auch aus dem Dosiervolumen und den Führungsmitteln alleine, also unabhängig von einem Behältnis.

[0017] Die Verfahrensaufgabe der Erfindung wird bei einem Verfahren zum Dosieren von Reinigungsmittel auf auf Mophalter aufgezogene Moptücher unter Verwendung eines Reinigungsflüssigkeit enthaltenden Behältnisses und einem an diesem Behältnis angeordneten, in Ausgangslage horizontal orientierten Dosiervolumen mit einer Füllbegrenzung und mit einem Eingriff für einen Mophalter, durch die folgenden Schritte gelöst: a) Verschwenken des Dosiervolumens um eine Schwenkachse bis zum Eintauchen des Dosiervolumens in das Reinigungsmittel, wodurch das Dosiervolumen gefüllt wird, b) Rückschwenken des Dosiervolumens in die überwiegend Ausgangslage unter Fixierung dieser Lage, c) Eintauchen des Mopbezuges in das gefüllte, in Ausgangslage befindliche Dosiervolumen.

[0018] In Weiterbildung dieses Verfahrens sind eine oder mehrere der folgenden weiteren Schritte vorgesehen: vor Schritt a) In Eingriff bringen des Mophalters in den Eingriff, während der Schritte a) und/oder b) eine Mophalterunterstützung der Schwenkbewegung, nach Schritt b) Fixieren der Endlage und außer Eingriff bringen des Mophalters.

[0019] Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf eine Zeichnung beispielhaft beschrieben, wobei weitere vorteilhafte Einzelheiten den Figuren der Zeichnung zu entnehmen sind.

[0020] Funktionsmäßig gleiche Teile sind dabei mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0021] Die Figuren der Zeichnung zeigen im Einzelnen:

Fig. 1:

eine erste Ausführungsform der Erfindung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2:

eine zweite Ausführungsform der Erfindung mit konstruktiv aufwendigeren Führungsmitteln, ebenfalls in perspektivischer Ansicht und

Fig. 3:

eine weitere, besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung in perspektivischer und

Fig. 4:

eine geschnittene Ansicht der besonders bevorzugten Ausführungsform aus Fig. 3.

[0022] Fig. 1 zeigt ein Behältnis 1 für Reinigungsflüssigkeit. Dieses Behältnis 1 ist aus Edelstahl gefertigt und reinraumtauglich. Es weist daher abgerundete Ecken, mit größerem Radius gefertigte, weiche und glatte Kanten, möglichst keine Schweißnähte oder allenfalls glatte, durchgeschweißte Schweißnähte, und leicht zugängliche und reinigbare Randabschlüsse unter Vermeidung von horizontalen verkeimungsanfälligen Flächen auf. Solche sterilisierbaren/autoklavierbaren Behältnisse sind bekannt und nicht notwendigerweise Bestandteil der Erfindung. Unter Einsatzbedingungen ist das Behältnis 1 teilweise mit Reinigungsmittel gefüllt. Dargestellt ist ein erfindungsgemäßes Dosiervolumen 2 in seiner horizontalen Ausgangslage am oberen Rand des Behältnisses 1 lösbar angeordnet. Auch das Dosiervolumen 2 ist aus Edelstahl gefertigt und reinraumtauglich. Es weist daher die zuvor geschilderten Charakteristika auf und ist ebenfalls sterilisierbar/autoklavierbar. Das Dosiervolumen 2 ist hier als Rechteckwanne 16 ausgebildet, es könnte auch andere geometrische Formen aufweisen. In seiner Seitenwand 13 sind Füllbegrenzungsöffnungen 14 angeordnet, die zwischen ihrer Unterkante und dem Dosiervolumenboden das schöpfbare Reinigungsmittelvolumen definieren. Das Dosiervolumen 2 besteht aus dem eigentlichen Volumen und einem Rohrrahmen 15 aus einem Edelstahlrundrohrmaterial, in den das Volumen lösbar einhängbar ist. Die Lösbarkeit dient der besseren Reinigbarkeit. Auf der einen Seite des Rohrrahmens 15 ist ein Umgriff 7 gebildet, der den Rand des Behältnisses 1 umgreift. Die beiden Auflagelinien am Rand bilden eine Schwenkachse 4. Gut zu erkennen ist ein Abstand zwischen der Schwenkachse 4 und dem Rand der Rechteckwanne 16. Dieser Abstand steht als Verfahrweg für das Dosiervolumen 2 zur Verfügung. Gegenüber dem Umgriff 7 ist ein Eingreifmittel 3 dargestellt, als Teil des Rohrrahmens 15. Dieses Eingreifmittel 3 besteht aus einem Rohrbügel 6 unter den ein nicht dargestellter Flügel eines Mophalters einschiebbar ist. Der Rohrbügel 6 weist weiterhin Arme 17 auf, die die Oberseite eines eingeschobenen Mophalters übergreifen und so dessen Eingriffssicherheit verbessern. Auf der linken Seite weist der Rohrrahmen 15 ein Ende 18 auf, welches ebenfalls einen Rand des Behältnisses 2 umgreift und welches mittels eines gebogenen Verlaufes eine größere Auflagefläche als der Umgriff 7 auf der gegenüberliegenden Seite aufweist. Das Ende 18 ist dabei in einem solchen Winkel gebogen, dass der Umgriff leicht lösbar ist, insbesondere in einem stumpfen Winkel in Bezug auf den restlichen Rohrrahmen 15.

[0023] Das erfindungsgemäße Verfahren läuft bei dieser Ausführungsform wie folgt ab: Das Dosiervolumen 2 befindet sich in horizontaler Ausgangslage am oberen Behälterrand abgelegt und ist durch den Umgriff 7 und das gegenüberliegene Ende 18 vor einem unbeabsichtigten Herunterstoßen gesichert. Der Behälter enthält eine Reinigungsflüssigkeit. Ein Benutzer führt nun einen Flügel seines mit einem Mop bespannten Mophalters unter das Eingreifmittel 3, welches mit seinen Armen 17 und seinem Querrohrbügel den Flügel übergreift. Mithilfe des so eingeführten Mophalters hebt der Benutzer das Dosiervolumen 2 soweit an, daß das Ende 18 vom Rand des Behälters 1 frei wird. Das Dosiervolumen 1 ist nun in einer leicht schrägen Lage, mit dem angehobenen oberen Ende und dem unteren Ende im Bereich des Umgriffes 7. Der Benutzer schiebt nun das Dosiervolumen 2 ein wenig nach rechts, so daß sich der Umgrif vom Rand des Behälters 1 wegbewegt, bzw. der dem Umgriff 7 zugewandte Rand 8 des Dosiervolumens 2 sich auf die Behälterwand zubewegt. Hierdurch gelangt das Ende 18 in den Innenraum des Behältnisses 1. Der Benutzer kann nun das Dosiervolumen 2 in das Behälterinnere absenken und das jetzt schräg nach unten zeigende Dosiervolumen 2 mit einem Ende der Rechteckwanne 16 in die Reinigungsflüssigkeit eintauchen. Das andere Ende der Rechteckwanne 16 ist nach wie vor durch den Umgriff 7 am Behälter 1 geführt, die beiden Auflagelinien des Umgriffrohres bilden zusammen die Schwenkachse 4, um die das eintauchende Ende vom Benutzer geschwenkt wurde. Durch das schräge Eintauchen füllt sich das Dosiervolumen 2 mit Reinigungsflüssigkeit. Beim Anheben des Dosiervolumens 2 verteilt sich die Reinigungsflüssigkeit im bislang nicht benetzten Bereich des Dosiervolumens 2 und läuft durch die Füllbegrenzungsöffnungen 14 ab, zurück in das Behälterinnere. Der Rand 8 ist dabei so hoch über dem oberen Ende der Füllbegrenzungsöffnungen 14 ausgebildet, dass die sich bewegende Reinigungsflüssigkeit nicht über denselben schwappen kann. In Umkehrung der bisherigen Bewegungsreihenfolge bringt der Benutzer sodann das mit einer bestimmten Reinigungsmittelmenge exakt gefüllte Dosiervolumen 2 wieder in die horizontale Ausgangslage und legt es auf dem Rand ab. Danach bringt der seinen Mophalter außer Eingriff und tunkt diesen in das mit einer exakten Menge Reinigungsmittel gefüllte Dosiervolumen 2 ein. Hierbei stimmt die Erfindung die geschöpfte Menge an Reinigungsmittel auf das zu befeuchtende Moptuch ab, ebenso wie die Befeuchtungsdauer. Es ist also erfindungsgemäß, bei unterschiedlichen Moptüchern auch unterschiedliche Dosiervolumina und unterschiedliche Befeuchtungsdauern zu haben und die Dosiervolumina 2 daher austauschbar zu halten.

[0024] Fig. 2 zeigt eine aufwendigere Form der Führungsmittel 5, die sich neben den Eingreifmitteln 3 sowohl am Dosiervolumen 2 selber als auch verbindbar mit diesem im Behälterinneren befinden. Darüberhinaus ist diese Ausführungsform teilautomatisiert. Das Dosiervolumen 2 weist an seiner Unterseite eine Schwenkachse 4 auf, die die am Dosiervolumen 2 befestigten Führungsmitteln 5 durchsetzt. Die Schwenkachse 4 durchsetzt ebenfalls zwei einander gegenüberliegende Schwenkachsenträger 21 der weiteren Führungsmittel 5, die eine Art Führungsrahmen 9 bilden. Die Schwenkachse 4 ist außermittig vom Dosiervolumen 2 angeordnet, so daß eine Seite des hier rechteckwannenförmigen Dosiervolumens 2 schwerer als die auf der anderen Seite der Schwenkachse 4 liegende Seite ist. Die Führungsmittel 5 sind hier in erster Linie eine hier durchbrochene Grundplatte mit einem Gestell, beides vorzugsweise aus Edelstahl, welches im nicht dargestellten Behälter standfest angeordnet ist und welches durch ebenfalls nicht dargestellte Abstandshalter im Behälter unverschieblich gemacht wird Diese Abstandshalter kann ein an den Ablagemitteln 10, insbesondere steckbar, geführter und an den Innenumfang des Behälters angepasster umlaufender Drahtbügel sein. Dieses Gestell weist an seinen Schmalseiten Ablagemittel 10 auf, jeweils ausgebildet als eine Rohrbrücke. Eines der Ablagemittel 10 ist mit einem Ablagenschwenkmittel 12 verbunden ausgebildet. Dieses weist einen Griff 19 auf, an den ein Gewicht 20 angeformt ist. Die Schwenkachse 4 ist auf einer Seite umgebogen ausgebildet und bildet hier

[0025] Schwenkachsarretiermittel 11. Insbesondere bildet das umgebogene freie Ende der Schwenkachse 4 einen Finger 22 der in eine Führung 23 eintaucht. Zum Lösen der Schwenkachse 4 wird der Finger 22 gedreht, bis er außer Eingriff mit der Führung 23 gelangt. Danach kann die Schwenkachse 4 am Finger 22 herausgezogen werden, so dass sich Dosiervolumen 2 und restliche Führungsmittel 5 voneinander lösen. Diese können dann in einfacher Weise getrennt voneinander gereinigt werden. Zur leichten Entnahme der restlichen Führungsmittel 5 aus dem Behälter 1 dient ein Griff an der Grundplatte.

[0026] Das erfindungsgemäße Verfahren läuft bei dieser besonders bevorzugten Ausführungsform wie folgt ab: Das Dosiervolumen 2 befindet sich in horizontaler Ausgangslage, diesmal abgelegt auf den beiden Ablagemitteln 10 der im Behälter angeordneten Führungsmittel 5. Durch Wegschwenken der rechten Ablagemittels 10 am Griff 19 nach rechts wird dieses Ende des Dosiervolumens 2 frei. Da es sich um das schwerere Ende handelt, verschwenkt sich das Dosiervolumen 2 schwerkraftgetrieben mit diesem Ende um die Schwenkachse 4 nach unten in die Reinigungsflüssigkeit. Bei der Schwenkbewegung füllt sich das Dosiervolumen 2 im eingetauchten Bereich mit Reinigungsflüssigkeit. Der Bediener bringt dann seinen Mophalter mit den Eingreifmitteln 3 in Eingriff, beispielsweise, indem er mit der Mophalterunterseite von oben auf den Rohrbügel 6 drückt. Hierdurch wird das gefüllte Dosiervolumen 2 wieder in seine horizontale Ausgangslage zurückgeschwenkt, das geschöpfte Reinigungsmittelvolumen verteilt sich in den bislang noch nicht benetzten Bereichen des Dosiervolumens 2. Aufgrund des Gewichtes 20 schwenkt auch die weggeschwenkte Ablage 10 zurück in ihre Ausgangslage, rastet hier ein und stellt dem Dosiervolumen 2 wieder eine Ablage zur Verfügung. Gegebenenfalls unterstützt ein Anwender diese Schwenkbewegung durch Antippen des Griffes 19. Anschließend bringt der Benutzer seinen Mophalter außer Eingriff und taucht ihn zur Befeuchtung des Moptuches in das Dosiervolumen 2 ein, das zu diesem Zeitpunkt aufgrund der durch die Füllbegrenzungsöffnungen 14 ausgelaufenen überschüssigen Reinigungsmittelmenge mit einem exakt definierten und in Ruhe befindlichen Reinigungsmittelvolumen gefüllt ist.

[0027] Mit großem Vorteil stellt die Erfindung eine äußerst einfache und stets und dauerhaft die korrekte und gleiche Reinigungsmittelmenge zur Verfügung stellende Vorrichtung dar.

[0028] Fig. 3 zeigt schließlich eine besonders bevorzugte Ausführungsform in perspektivischer Ansicht. Bei dieser ist ein Führungsrahmen 9 als ein im wesentlichen rechteckiger, im Einsatzfall horizontal im Behältnis orientierter Rohrrahmen 15 ausgebildet, an dem dann vertikal verlaufend, ein flächiger Rückwandabschnitt 25 angeordnet ist, der ein Tragelement 30 bildet. Dieser Rohrrahmen 15 ist mit verletzungsarm gerundeten Ecken so groß ausgebildet, dass er, im Benutzungsfall auf einer Bodenwand eines Behältnisses aufliegend, dort nicht oder kaum verrutschen kann, da er praktisch umgehend an einer der vertikalen Behälterwände anliegen wird. Er bildet daher eine Auflage 29 des Führungsrahmens 9. Entweder der Rohrrahmen 15 selber oder sein Rückwandabschnitt 25 können auch vertikal aufgebogene Abstandshalter 26 (Fig. 4) aufweisen. Die Schwenkachse 4 ist an dem Rückwandabschnitt 25 lösbar geführt, sie durchsetzt die beiden einander gegenüberliegenden Schenkel des Rückwandabschnittes 25 und kann seitlich herausgenommen werden. Im Betriebszustand befindet sich der Rohrrahmen im Behältnis, so dass dann die Schwenkachse 4 aufgrund der räumlichen Begrenzung durch die Behälterwände nicht aus dem Rückwandabschnitt herausgleiten kann. An der Schwenkachse 4 ist das Dosiervolumen 2 angeordnet. Dieses weist an der Einlaufschräge 31 eine Schöpfkante 27 auf, die das Eindringen von Reinigungsflüssigkeit in das Dosiervolumen 2 beim Verschwenken unter die Flüssigkeitsoberfläche erleichtert und ein Spritzen verhindert. Zur Erleichterung ist auch die Schöpfkante 27 an den Ecken entsprechend verkürzt, wie dargestellt. Die Einlaufschräge 31 ist dabei in einem solchen Maße zur Bodenfläche 24 hin abgeschrägt, dass sie bei einer maximalen Verschwenkung parallel zum Boden des Behälters 1 verlaufend ist und vorzugsweise auf diesem aufliegt. In der Bodenfläche 24 des Dosiervolumens 2 sind Füllbegrenzungsöffnungen 14 angeordnet. Unterschiedliche Füllbegrenzungen werden erreicht durch unterschiedlich lange Stopfen 28, die wie dargestellt, an dem Dosiervolumen 2 in Halteöffnungen 32 vorrätig gehaltert sind und von denen zwei im Betriebszustand in die Füllbegrenzungsöffnungen 14 eingesetzt sind. Diese Stopfen 28 weisen eine zentrale koaxiale Durchgangsöffnung auf und enden unterschiedlich weit über dem Boden des Dosiervolumens 2, so dass sich abstandsbedingt unterschiedliche Füllvolumina ergeben. In der Rückwand des Dosiervolumens 2 ist ein Langloch angeordnet, welches als Füllmengenbegrenzer wirkt, jedoch nur zum ersten schnellen Ablaufen überschüssiger Reinigungsflüssigkeit und nicht zum Definieren des Volumens gedacht ist. An dem Dosiervolumen 2 sind Eingreifmittel 3 befestigt, hier als zwei voneinander beabstandete und miteinander verbundene, etwa L-förmig gebogene Rohrbügel 6, endend in einem verletzungssicheren Tellerabschnitt 33. Die Rohrbügel 6 weisen auf ihrer jeweils vom anderen Rohrbügel 6 abgewandten Seite je einen Auflagenvergrößerer 34 auf, die voneinander wegweisen und in Richtung auf das Dosiervolumen 2 abgewinkelt verlaufend sind. Ihre äußeren Enden sind hochgebogen ausgebildet, wodurch die Rohrbügel 6 sowohl mit offenem als auch mit geschlossenem Mopphalter bedienbar sind.

[0029] Das Dosiervolumen 2 weist benachbart zu den Rohrbügeln 6 je ein Langloch 35 auf, das von einem umgebogenen Ende einer Arretierung 36 durchsetzt wird. Die Arretierung durchsetzt ebenfalls die beiden Rohrbügel 6, wie dargestellt und die in deren Innerem befindlichen, am Dosiervolumen angebrachten, insbesondere angeschweißten, Stutzen, so dass die Rohrbügel 6 am Dosiervolumen 2 lösbar befestigt sind. Zur Reinigung wird der gesamte Einsatz aus dem Behälter entnommen, die Arretierung 36 durch Drehen außer Eingriff mit dem Langloch 35 gebracht, aus den Rohrbügeln 6 herausgezogen und letztere vom Dosiervolumen 2 getrennt. Nach seitlichem Herausnehmen der Schwenkachse 4 lassen sich Tragrahmen 9 und Dosiervolumen 2 voneinander trennen, so dass ein Benutzer die wenigen Einzelteile leicht und einfach autoklavieren kann.

[0030] Fig. 4 zeigt eine Schnittansicht der Ausführungsform gemäß Figur 3 in der Ruhe- und in der Schöpfposition. Zu erkennen ist, wie ein Rohrbügel 6 eine Wand des Dosiervolumens 2 durchsetzt und selber von der Arretierung 36 durchsetzt ist. Das Dosiervolumen 2 ist bei dieser Ausführungsform gegen eine Federkraft aus seiner horizontalen Ruhelage in die Schöpflage verschwenkbar und wird von der Federkraft in die Ruhelage rückgeschwenkt. Die Federkraft ist dabei so hoch gewählt, das sie weder aufgrund der zusätzlichen Reinigungsmenge im gefülltem Dosiervolumen noch durch die Kraft beim befeuchtenden Eintauchen eines Moppbezuges in das Dosiervolumen aus der Ruhelage ohne weiteres verschwenkt wird. Sie ist jedoch nicht so hoch gewählt, dass das Verschwenken nur mit größerem Kraftaufwand erfolgt oder das Rückschwenken in die Ruhelage zu schnell erfolgt. Die Feder 37 ist dabei auf der Schwenkachse 4 angeordnet, die das Auge der Feder 37 durchsetzt. Insbesondere ist vorgesehen, die Feder 37 als Schraubenfeder auszubilden und auf einer Buchse zu führen. Die beiden freien Schenkel der Feder 37 liegen einmal am Dosiervolumen 2 und das andere Mal an dem Tragelement 30 an.

[0031] Bei dieser Ausführungsform erfolgt die Bedienung durch einen von oben auf die Rohrbügel 6 aufgesetzten offenen oder geschlossenen Mophalter, mit dem das Dosiervolumen unter die Flüssigkeitsoberfläche verschwenkt wird. Durch die Winkelung der Auflagenvergrößerer 34 bleibt ein offener Mophalter auch offen, er kann während des Füllens des Dosiervolumens zur Aufnahme eines frischen Moptuches von der erfindungsgemäßen Vorrichtung weg bewegt werden. Nach Füllung, Aufrichtung in Ruheposition und Ablaufen des überschüssigen Reinigungsmittels aus der Rechteckwanne 16 wird der frisch bestückte Mopphalter über das Dosiervolumen 2 gebracht, in dieses eingetaucht und befeuchtet. Dies ermöglicht einen glatten, fließenden Arbeitsablauf und erhöht die Produktivität.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0032] 

1

Behältnis

2

Dosiervolumen

3

Eingreifmittel

4

Schwenkachse

5

Führungsmittel

6

Rohrbügel

7

Umgriff

8

Rand

9

Führungsrahmen

10

Ablagemittel

11

Schwenkachsarretiermittel

12

Ab

13

lagenschwenkmittel

14

Seitenwand

15

Füllbegrenzungsöffnungen

16

Rohrrahmen

17

Rechteckwanne

18

Arm

19

Ende

20

Griff

21

Gewicht

22

Schwenkachsenträger

23

Finger

24

Führung

25

Bodenfläche

26

Rückwandabschnitt

27

Abstandshalter

28

Schöpfkante

29

Stopfen

30

Auflage

31

Tragelement

32

Einlaufschräge

33

Halteöffnung

34

Tellerabschnitt

35

Auflagenvergrößerer

36

Langloch

37

Arretierung

Ansprüche

1. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel aufweisend ein Behältnis (1) für Reinigungsflüssigkeit und ein an diesem lösbar angeordnetes Dosiervolumen (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiervolumen (2) für den Eingriff durch einen Mophalter dimensionierte Eingreifmittel (3) aufweist und es um eine zu den Eingreifmitteln (3) beabstandete Schwenkachse (4) aus einer horizontalen Ausgangslage heraus in das Behältnis (1) schwenkbar ausgebildet ist.

2. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die räumliche Lage der Schwenkachse (4) zum Behältnis (1) von den Benutzungslagen des Dosiervolumens (3) weitestgehend unabhängig ist.

3. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es Führungsmittel (5) zur Führung des Dosiervolumens (2) an dem Behältnis (1) aufweist.

4. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (4) an den Führungsmitteln (5) angeordnet ist.

5. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (5) die Schwenkachse (4) bildend sind.

6. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingreifmittel (3) als ein oder mehrere, geschlossene oder offene Rohrbügel (6) ausgebildet sind.

7. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (5) als ein am Dosiervolumen (2) befestigter Umgriff (7) ausgebildet sind, insbesondere als ein, einen Rand (8) des Behältnisses (1) umgreifender Umgriff (7) ausgebildet sind.

8. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (5) als ein im Behältnis (1) angeordneter Führungsrahmen (9) ausgebildet sind, wobei der Führungsrahmen (9) Ablagemittel (10) für das Dosiervolumen (2) und/oder Schwenkachsarretiermittel (11) und/oder Ablagenschwenkmittel (12) für das Dosiervolumen (2) aufweist.

9. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsrahmen (9) eine horizontale Auflage (29) und ein daran insbesondere lösbar befestigtes vertikale verlaufendes Tragelement (30) aufweist, wobei die Schwenkachse (4) am Tragelement (30) geführt ist und wobei Eingreifmittel (3) und Dosiervolumen (2) ebenfalls am Tragelement (30) befestigt sind.

10. Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiervolumen (2) eine Füllbegrenzung aufweist, insbesondere in einer Seitenwand (13) oder einer Bodenwand (24) angeordnete Füllbegrenzungsöffnungen (14) und/oder als an einem Rohrrahmen (15) lösbar befestigte Rechteckwanne (16) ausgebildet ist.

11. Verfahren zum Dosieren von Reinigungsmittel auf auf Mophalter aufgezogene Moptücher unter Verwendung eines Reinigungsflüssigkeit enthaltenden Behältnisses und einem an diesem Behältnis angeordneten, in Ausgangslage horizontal orientierten Dosiervolumen mit einer Füllbegrenzung und mit einem Eingriff für einen Mophalter, aufweisend die Schritte: a) Verschwenken des Dosiervolumens um eine Schwenkachse bis zum Eintauchen des Dosiervolumens in das Reinigungsmittel, wodurch das Dosiervolumen gefüllt wird, b) Rückschwenken des Dosiervolumens in die überwiegend Ausgangslage unter Fixierung dieser Lage, c) Eintauchen des Mopbezuges in das gefüllte, in Ausgangslage befindliche Dosiervolumen.

12. Verfahren zum Dosieren von Reinigungsmittel gemäß Anspruch 10, weiter aufweisend die Schritte: vor Schritt a) In Eingriff bringen des Mophalters in den Eingriff, während der Schritte a) und/oder b) eine Mophalterunterstützung der Schwenkbewegung, nach Schritt b) Fixieren der Endlage und außer Eingriff bringen des Mophalters.

Zeichnung