Schloss für eine Tür oder ein Fenster

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für eine Tür oder ein Fenster mit in einem Schlossgehäuse angeordneter Schlossmechanik. Die Schlossmechanik umfasst unter anderem eine Nuss (6) für den Anschluss einer Handhabe, eine Riegeleinrichtung mit einem Riegel (3) zum Ver- und Entriegeln des Türflügels sowie gegebenenfalls eine Schlossfalle. Eine entsprechende Übertragungseinrichtung wirkt mit der Riegeleinrichtung und mit der Nuss (6) zusammen.
Um den Fertigungs- und Montageaufwand bei der Herstellung des Schlosses sowie bei der Reparatur des Schlosses zu reduzieren, ist vorgesehen, dass eine Sensoreinrichtung in dem Schlossgehäuse angeordnet ist, die mehrere Sensoren (L1 bis L8, H1 und H2) aufweist, die auf einer gemeinsamen Platine (16, 16') angeordnet sind. Die Sensoren (L1 bis L8, H1 und H2) sind dabei so ausgebildet, dass sie Positionsveränderungen bewegbar gelagerter Komponenten oder eines Aktors der Schlossmechanik erfassen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der WO 2006/016826 A2 ist ein derartiges Schloss mit einer Vielzahl von Sensoren bekannt, um den Schaltzustand des Schlosses zu detektieren und an eine Auswertevorrichtung zu übermitteln.

[0003] Von Nachteil ist, dass die Sensoren an unterschiedlichen Stellen des Schlosses angeordnet sind, woraus ein hoher Fertigungs- und Montageaufwand resultiert.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Schloss der eingangs genannten Art zu schaffen, das diese Nachteile nicht aufweist.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Es wird ein Schloss für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters eines Gebäudes vorgeschlagen mit einem Schlossgehäuse, in welchem eine Schlossmechanik angeordnet ist, welche umfasst

• eine Nuss für den Anschluss einer Handhabe,
• eine Riegeleinrichtung, die einen Riegel und/oder einen Fallenriegel zum Ver- und/oder Entriegeln aufweist,
• gegebenenfalls eine Schlossfalle, und
• eine Übertragungseinrichtung, die mit der Riegeleinrichtung und mit der Nuss zusammenwirkt,

wobei vorgeschlagen wird,
dass eine Sensoreinrichtung in dem Schlossgehäuse angeordnet ist, die mehrere Sensoren aufweist, die auf einer gemeinsamen Platine der Sensoreinrichtung angeordnet sind und Positionsveränderungen bewegbar gelagerter Komponenten oder eines Aktors der Schlossmechanik erfassen.

[0006] Durch die Zusammenfassung der Sensoren zu einer Sensoreinrichtung, bei der die Sensoren auf einer gemeinsamen Platine angeordnet sind, wird ein einfacher und kostengünstiger Aufbau erreicht.

[0007] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Schlosses ist, dass Montagefehler der Sensoren deutlich reduziert sind, wobei durch eine automatische Bestückung der gemeinsamen Platine sogar eine Null-Fehler-Produktion erreichbar ist.

[0008] Es kann vorgesehen sein, dass die Platine austauschbar in dem Schlossgehäuse angeordnet ist.

[0009] In einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass die Platine sich nur in einem Teilabschnitt der Länge des Schlossgehäuses erstreckt.

[0010] Es kann weiter vorgesehen sein, dass die Platine sich nur in einem Teilabschnitt der Tiefe des Schlossgehäuses erstreckt.

[0011] Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Platine sich über die gesamte Länge des Schlossgehäuses und/oder die gesamte Tiefe des Schlossgehäuses erstreckt. Bei dieser Ausführung können die Sensoren an beliebigen Positionen im Schlossgehäuse angeordnet sein.

[0012] Weiter kann vorgesehen sein, dass die Platine sich in einer Ebene parallel zum Boden des Schlossgehäuses erstreckt.

[0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass die Platine und/oder der zugeordnete Sensor mit Abstand von wenigstens einer der überwachten Komponenten oder eines Aktors der Schlossmechanik angeordnet sind bzw. ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Abstand so bemessen ist, dass er größer ist als die Erfassungsdistanz des entsprechenden Sensors.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass mindestens eine der überwachten Komponenten ein Sensorübertragungselement betätigt, welches sich von der überwachten Komponente bis hin zu dem durch die Erfassungsdistanz bestimmten Erfassungsbereich des Sensors erstreckt. Beispielsweise können Komponenten des Schlosses mit Schaltfahnen verbunden sein, die mit dem zugeordneten Sensor in mittelbarem oder unmittelbarem Kontakt stehen. Wenn es sich bei dem Sensor um eine Lichtschranke handelt, kann die Schaltfahne beispielsweise in den Lichtstrahlengang einschwenkbar ausgebildet sein.

[0015] In einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass einige der mehreren Sensoren in einer Sensorgruppe auf einem zugeordneten Teilabschnitt der Platine angeordnet sind.

[0016] Wenigstens zwei unterschiedliche Sensorgruppen können jeweils in unterschiedlichen Teilbereichen der Platine angeordnet sein, vorzugsweise zueinander beabstandet angeordnet sein.

[0017] Es kann vorgesehen sein, dass die Platine in einem Bereich zwischen den beiden Gruppen mindestens eine Sollbruchstelle aufweist. Die Sollbruchstelle kann vorteilhafterweise bei der Herstellung der Platine ausgebildet sein, beispielsweise als eine Lochstruktur, als eingefräste Risslinien oder als Schlitze, die durch kurze Stege miteinander verbunden sind.

[0018] Es kann weiter vorgesehen sein, dass mindestens einer der Sensoren als Lichtschranke oder optischer Näherungsschalter, beispielsweise Reflexlichtschranke, ausgebildet ist.

[0019] Es kann auch vorgesehen sein, dass mindestens einer der Sensoren als Hallsensor oder Reedkontakt ausgebildet ist.

[0020] Weiter kann vorgesehen sein, dass mindestens einer der Sensoren als Mikrotaster oder Mikroschalter ausgebildet ist.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass der Riegel und/oder der Fallenriegel eine überwachte beweglich gelagerte Komponente darstellt.

[0022] Es kann auch vorgesehen sein, dass die Nuss und/oder die Übertragungseinrichtung eine überwachte beweglich gelagerte Komponente darstellt.

[0023] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

ein ausschließlich mechanisch betätigbares Türschlosses in einer perspektivischen Ansicht von vorn;

Fig. 2

das Türschloss in Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht von hinten;

Fig. 3

das Türschloss in Fig. 1 unter Fortlassung von Gehäuseteilen;

Fig. 3a

einen Kupplungselement des Türschlosses in Fig. 3;

Fig. 4

das Türschloss in Fig. 2 unter Fortlassung von Gehäuseteilen;

Fig. 5

das Türschloss in Fig. 3 in einer Rückansicht;

Fig. 6

das Türschloss in Fig. 3 in einer Seitenansicht;

Fig. 7a

eine Teilansicht des Türschlosses in Fig. 1 mit einem Schließzylinderzug in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 7b

das Türschloss in Fig. 7a in einer Seitenansicht;

Fig. 8

ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Türschlosses in einer perspektivischen Ansicht von vorn unter Fortlassung von Gehäuseteilen;

Fig. 9

das Türschloss in Fig. 8 in einer perspektivischen Ansicht von hinten unter Fortlassung von Gehäuseteilen;

Fig. 10

ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Türschlosses in einer perspektivischen Ansicht von vorn unter Fortlassung von Gehäuseteilen;

Fig. 11

das Türschloss in Fig. 10 in einer perspektivischen Ansicht von hinten unter Fortlassung von Gehäuseteilen;

Fig. 12a

ein Ausführungsbeispiel einer Universalplatine zur Aufnahme von Sensoren in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 12b

die Universalplatine in Fig. 12b in der Vorderansicht;

Fig. 13a

die Platine in Fig. 12a, modifiziert für den Einsatz in einem Türschloss gemäß Fig. 8 und 9 in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 13b

die Platine in Fig. 13a in der Vorderansicht;

Fig. 14a

die Platine in Fig. 12a, modifiziert für den Einsatz in einem Türschloss gemäß Fig. 10 und 11 in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 14b

die Platine in Fig. 14a in der Vorderansicht.

[0024] Die Fig. 1 bis 7 zeigen ein ausschließlich mechanisch betätigbares Türschloss 1, das als ein Türschloss für sogenannte Paniktüren vorgesehen ist. Das Ausführungsbeispiel verdeutlicht das Wirkprinzip des in den Figuren 8 - 11 beschriebenen Schlosses, welches mit der erfindungsgemäßen Platine ausgestattet ist. Das Türschloss 1 ist für den Einsatz von auf einer Platine angeordneten Sensoren sowie von elektrischen Aktoren vorbereitet. Es kann einfach aufgerüstet, bzw. durch Hinzufügen der erfindungsgemäßen Platine in das in den Figuren 8 - 11 beschriebene Schloss umgebaut werden. Türschlösser für Paniktüren sind so ausgebildet, dass sie im Gefahrenfall das Verlassen eines durch die Paniktür verschlossenen Raumes durch manuelle Betätigung einer Handhabe von der Rauminnenseite her ermöglichen, auch wenn das Türschloss 1 verriegelt ist. Das Türschloss 1 weist einen Stulp 2 auf, der zur Befestigung des Türschlosses 1 an der Stirnseite der Paniktür vorgesehen ist (siehe Fig. 1 und 2). Das Türschloss 1 kann sowohl für den Flügel einer einflügeligen Tür als auch für den Gangflügel einer zweiflügeligen Tür eingesetzt werden.

[0025] Das Türschloss 1 umfasst eine Schlossmechanik mit einem Riegel 3, einer Schlossfalle 4, einer Hilfsfalle 5, einer Schlossnuss 6 und einem Schließzylinder 7. Der Riegel 3, die Schlossfalle 4 und der und die Hilfsfalle 5 können zwischen einer vorgeschlossenen Stellung und einer rückgeschlossenen Stellung bewegt werden. In ihren vorgeschlossenen Stellungen ragen der Riegel 3, die Schlossfalle 4 und die Hilfsfalle 5 aus einer ihnen zugeordnete Öffnung aus dem Stulp 2 heraus. In ihren rückgeschlossenen Stellungen sind der Riegel 3, die Schlossfalle 4 und die Hilfsfalle 5 in den Schlosskasten eingezogen.

[0026] Das Türschloss 1 ist als selbstverriegelndes Schloss ausgebildet. Dies bedeutet, dass der Riegel 1 selbsttätig in eine vorgeschlossene, das Türschloss 1 verriegelnde Stellung ausfährt, sobald der Türflügel seine Schließlage am ortsfesten Türrahmen oder am Standflügel erreicht hat. Das selbsttätige Ausfahren des Riegels wird durch die Hilfsfalle 5 und durch die Schlossfalle 4 gesteuert.

[0027] Die Schlossnuss 6 umfasst eine erste Außennuss 6a und eine zweite Außennuss 6b. An den Außennüssen 6a und 6b ist jeweils eine Handhabe angeschlossen, mit der die jeweilige Außennuss 6a, 6b manuell gedreht werden kann. Es sind aber auch Ausführungen möglich, bei denen nur an einer der beiden Außennüsse 6a, 6b eine Handhabe angeschlossen ist. In diesem Fall ist nur an einer Seite des Flügels eine Handhabe zur manuellen Betätigung vorgesehen. Die Handhabe ist dann an der zur Rauminnenseite gewandten Seite des Flügels vorgesehen. An der gegenüberliegenden Seite des Flügels ist dann ein nicht drehbarer Knauf vorhanden.

[0028] Der Riegel 3 ist durch einen Riegelschieber 8 betätigbar, wobei der Riegel 3 über ein Kulissengetriebe mit dem Riegelschieber 8 gekoppelt ist. Der Riegelschieber 8 weist eine Z-förmige Kulisse 8k auf, in der ein mit dem Riegel 3 starr verbundener Zapfen 3z gleitet. Der Riegelschieber 8 ist parallel zu der Längsachse des Stulps 2 verschiebbar ausgebildet. Die Längsachsen der beiden Endabschnitte der Kulisse 8k verlaufen in der Verschieberichtung des Riegelschiebers 8. Da die Betätigungsrichtung des Riegels 3 senkrecht zu den Längsachsen der Endabschnitte der Kulisse 8k verläuft, ist der Riegel 3 nicht mehr verschiebbar, wenn der Zapfen 3z des Riegels 3 in einem der beiden Endabschnitte der Kulisse 8k angeordnet ist. Sobald der Zapfen 3z durch Verschieben des Riegelschiebers 8 in den schrägen Mittenabschnitt der Kulisse 8k eintritt, wird der Riegel 3 in den Stulp 2 eingefahren bzw. ausgefahren, bis er wieder in einen Endabschnitt der Kulisse 8k eintritt und damit verriegelt wird.

[0029] Der Riegelschieber 8 ist sowohl durch den Schließzylinder 7 als auch durch die Schlossnuss 6 betätigbar.

[0030] Der Schließzylinder 7 durchgreift mit seinem Mittenabschnitt das Türschloss 1 und mit seinen Endabschnitten einander gegenüberliegende Aufnahmen in den Türblättern der Paniktür. Der als einarmige Hebel ausgebildete Kern 7k des Schließzylinders 7 ist durch Schlüsseleingriff um die Längsachse des Schließzylinders 7 schwenkbar, wobei der Endabschnitt des Kerns 7k mit dem Riegelschieber 8 zusammenwirkt, wie beispielsweise in Fig. 6 erkennbar ist. Sobald durch Einführen eines passenden Schlüssels in den Schließzylinder 7 der Kern 7k gedreht wird (in Fig. 6 in Uhrzeigerrichtung), wird der Riegelschieber 8 angehoben, so dass der Zapfen 3z des Riegels 3 in den schrägen Mittenabschnitt der Kulisse 8k eintritt, wobei der Riegel 3 in den Stulp 2 eingefahren wird, bis der Zapfen 3z in den anderen Endabschnitt der Kulisse 8k eintritt und damit der Riegel 3 in der in den Stulp 2 eingefahrenen Stellung verriegelt wird.

[0031] Die Außennüsse 6a, 6b der Schlossnuss 6 wirken mit schieberförmigen Kupplungselementen zusammen, wobei die erste Außennuss 6a mit einem ersten Kupplungselement 9a und die zweite Außennuss 6b mit einem zweiten Kupplungselement 9b zusammenwirkt. Die Kupplungselemente 9a, 9b werden durch Druckfedern 9f (siehe Fig. 3 bis 6), die an einem Gehäuse des Türschlosses 1 abgestützt sind, in eine obere Endlage gedrückt. Die Kupplungselemente 9a, 9b sind wie der Riegelschieber 8 parallel zu der Längsachse des Stulps 2 verschiebbar ausgebildet und weisen, wie in Fig. 3a gezeigt, eine Koppelausnehmung 9k auf, in die ein am hinteren Außenumfang der Außennuss 6a, 6b angeordneter Mitnehmer 6m eingreift. Durch Drehen der Außennuss 6a, 6b wird das zugeordnete Kupplungselement 9a, 9b gegen die Federkraft der Druckfeder 9f aus seiner oberen Endlage nach unten gedrückt. Zwischen den beiden Kupplungselementen 9a, 9b ist ein Getriebeelement angeordnet, das als ein Zwischenschieber 10 ausgebildet ist, der über ein schwenkbares Koppelglied 11 mit dem Riegelschieber 8 zusammenwirkt. Der Zwischenschieber 10 ist wahlweise mit dem ersten Kupplungselement 9a oder mit dem zweiten Kupplungselement 9b starr verbindbar. Als Verbindungselemente können Verbindungsschrauben 12 vorgesehen sein, die in den Zwischenschieber 10 durchgreifende Gewindelöcher eingreifen. Die Länge des Gewindeabschnitts der Verbindungsschrauben 12 ist so bemessen, dass der Gewindeabschnitt länger ist als die Stärke eines Kupplungselements und kleiner ist als die Stärke eines Kupplungselements plus die Stärke des Zwischenschiebers 10. Somit ist es möglich, bei der Montage des Türschlosses 1 festzulegen, ob der Riegel 3 über die erste Außennuss 6a oder die zweite Außennuss 6b betätigbar ist. In dem in den Fig. 1 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das mit der ersten Außennuss 6a zusammenwirkende erste Kupplungselement 9a mit dem Zwischenschieber 10 starr verbunden. Wird nun über eine in den Figuren 1 bis 6 nicht dargestellte Handhabe die Außennuss 6a betätigt, wird der Riegel 3 unabhängig von dem Schließzustand des Schließzylinders 7 in den Stulp 2 zurückgezogen, so dass die Paniktür geöffnet werden kann. Das Türschloss 1 kann dann jederzeit durch Betätigung des an der Außennuss 6a angeschlossenen Handhabe entriegelt werden kann. Diese Seite des Flügels ist in der Regel die der Gebäudeinnenseite zugewandte Seite des Flügels zugeordnet. Von der gegenüber liegenden Seite, also von der Gebäudeaußenseite her, kann das Türschloss 1 nur mit Hilfe des Schließzylinders eintriegelt werden. Dies bedeutet, dass z.B. im Gefahrenfall das Türschloss jederzeit von der Gebäudeinnenseite her durch Betätigung der Handhabe entriegelt werden kann. Von der Gebäudeaußenseite her kann das Türschloss 1 nur durch befugte Personen, die im Besitz eines entsprechenden Schlüssels sind, entriegelt werden. Die Gebäudeinnenseite wird in der Praxis daher auch als Panikseite bezeichnet.

[0032] Die Fig. 7a und 7b zeigen eine Variante des in Fig. 1 bis 6 beschriebenen Türschlosses 1, bei dem ein modifizierter Zwischenschieber 10 eingesetzt ist. An dem Zwischenschieber 10 ist eine Sperrklinke 10s drehbar gelagert, die ein- und auskoppelbar ist. Die Sperrklinke 10s wird durch eine Rückstellfeder 10sf in den ausgekoppelten Zustand gebracht. Die Rückstellfeder 10sf ist als eine Druckfeder ausgebildet und zwischen Sperrklinke 10s und dem Zwischenschieber 10 angeordnet. Die Sperrklinke 10s verbindet im eingekoppelten Zustand das erste Kupplungselement 9a und/oder das zweite Kupplungselement 9b zumindest in einer Bewegungsrichtung, vorzugsweise in Entriegelungsrichtung, fest mit dem Zwischenschieber 10. Die Sperrklinke 10s hintergreift zum Koppeln eine an dem ersten Kupplungselement 9a und/oder dem zweiten Kupplungselement 9b ausgebildete Hinterschneidung 9h. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Sperrklinke 10s zum Koppeln in eine an dem ersten Kupplungselement 9a und/oder dem zweiten Kupplungselement 9b angeformte Nut eingreift. Es ist so möglich, eine Zutrittsfunktion einer berechtigten Person zu realisieren, indem die Koppeleinrichtung zum Koppeln den Zwischenschieber 10 mit dem ersten Kupplungselement 9a und/oder dem zweiten Kupplungselement 9b verbindet und zum Entkoppeln den Zwischenschieber 10 von dem ersten Kupplungselement 9a und/oder von dem zweiten Kupplungselement 9b löst. Ebenso ist die Paniktür im Gefahrenfall, beispielsweise bei Ausbruch eines Brandes, automatisch entsperrbar.

[0033] In der in Fig. 7a und 7b dargestellten Ausführung wird die Sperrklinke 10s durch einen Schließzylinderzug 7z betätigt. Der Schließzylinderzug 7z wird über den Schließzylinder betätigt. Der Schließzylinder ist in diesem Ausführungsbeispiel von dem Riegel entkoppelt, so dass bei Drehen des Schließzylinders der Riegel nicht ver- oder entriegelt wird. Eine Drehung des Schließzylinders bewirkt eine Drehung des Schließzylinderzugs 7z. Der Schließzylinderzug 7z ist als ein zweiarmiger Hebel ausgebildet, der in dem Gehäuse des Türöffners 1 gelagert ist. In den Fig. 7a und 7b ist eine Lagerachse 7zl eingezeichnet, um die der Schließzylinderzug 7z schwenkbar ist. Der eine Hebelarm des Schließzylinderzugs 7z weist eine Schaltkurve 7zs auf mit einem geraden Abschnitt, der in einen Kreisbogen übergeht, der andere Hebelarm weist an seinem Endabschnitt eine Schaltnase 7zn auf, die im gekoppelten Zustand an der Sperrklinke 10s anliegt.

[0034] Bei Betätigung des Schließzylinders 7 gleitet der Kern 7k des Schließzylinders an der Schaltkurve 7zs entlang. Dabei übt er eine Kraft auf den ersten Hebelarm des Schließzylinderzugs 7z aus, die den Schließzylinderzug 7z in Richtung auf die Sperrklinke 10s verschwenkt, so dass die Sperrklinke 10s in den eingekoppelten Zustand gelangt. Eine an dem Endabschnitt des anderen Hebelarms angreifende bistabile Schraubenfeder 7zf hält den Schließzylinderzug 7z entweder in der koppelnden Stellung oder in der entkoppelnden Stellung.

[0035] Die Fig. 8 und 9 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Türschlosses, das auf dem in Fig. 1 bis 7 beschriebenen Wirkprinzip aufbaut.

[0036] Das Türschloss 1 weist optische Sensoren L1 bis L7 sowie Hallsensoren H1 und H2 auf, die auf einer Platine 16 angeordnet sind. Auf der Platine 16 ist weiter eine elektronische Auswertevorrichtung 17 angeordnet, die ein bestimmtes Ausgangssignal durch eine logische Auswertung von zumindest zwei Sensorsignalen erzeugt und dieses bestimmte Ausgangssignal speichert und/oder über eine Schnittstelle ausgibt. Der Aufbau der Platine 16 ist weiter unten in Fig. 13a und 13b beschrieben.

[0037] Die optischen Sensoren L1 bis L7 sind als gabelförmige Lichtschranken ausgebildet, die durch einen Schaltschieber schaltbar sind. Wenn der Schaltschieber in die Lichtschranke eintaucht, ist die Lichtschranke betätigt, d.h. der optische Sensor ist aktiv. Wenn der Schaltschieber in die Lichtschranke nicht eintaucht, ist die Lichtschranke unbetätigt, d.h. der optische Sensor ist inaktiv.

[0038] Ein Hilfsfallensensor L6 wirkt mit einem an der Hilfsfalle 5 angeordneten Schaltschieber 5s zusammen. Ein Türkontaktsensor L7 wirkt mit einem an dem Türkontakt 15 angeordneten Schaltschieber 15s zusammen.

[0039] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Türzustandssabotage", wenn zur gleichen Zeit das Signal des Hilfsfallensensors L6 ansteht und das Signal des Türkontaktsensors L7 nicht ansteht oder wenn zur gleichen Zeit das Signal des Hilfsfallensensors L6 nicht ansteht und das Signal des Türkontaktsensors L7 ansteht.

[0040] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Tür offen", wenn zur gleichen Zeit das Signal des Hilfsfallensensors L6 ansteht und das Signal des Türkontaktsensors L7 ansteht.

[0041] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Tür geschlossen", wenn zur gleichen Zeit das Signal des Hilfsfallensensors L6 nicht ansteht und das Signal des Türkontaktsensors L7 nicht ansteht.

[0042] Weiter weist das Türschloss 1 einen ersten Schiebersensor L3, einen zweiten Schiebersensor L4 und einen dritten Schiebersensor L5 auf, die durch einen an dem Riegelschieber 8 angeordneten Schaltschieber 8s schaltbar sind. Die Schiebersensoren L3 bis L5 sind in der Bewegungsrichtung des Schaltschiebers 8s hintereinander und zueinander beabstandet auf der Platine 16 angeordnet. Der Schaltschieber 8s ist so ausgebildet, dass er mit maximal zwei der drei Schiebersensoren L3 bis L5 gleichzeitig zusammenwirkt. Da der Riegel 3 mit dem Riegelschieber 8 durch ein Kulissengetriebe bewegungsgekoppelt ist, beschreiben die Signale der Schiebersensoren L3 bis L5 die Lage des Riegels 3.

[0043] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Riegel eingefahren", wenn zur gleichen Zeit das Signal des ersten Schiebersensors L3 ansteht und die Signale des zweiten Schiebersensors L4 und des dritten Schiebersensors L5 nicht anstehen.

[0044] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Riegel ausgefahren", wenn zur gleichen Zeit das Signal des dritten Schiebersensor L5 ansteht und die Signale des ersten Schiebersensors L3 und des zweiten Schiebersensors L4 nicht anstehen.

[0045] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Riegel teilweise ausgefahren", wenn zur gleichen Zeit das Signal des ersten Schiebersensors L3 und des dritten Schiebersensor L5 nicht ansteht und das Signal des zweiten Schiebersensors L4 ansteht.

[0046] Weiter weist das Türschloss 1 einen Nusssensor L1 auf, der mit der Schlossnuss 6 zur Detektion einer Bewegung einer in Fig. 7 und 8 nicht dargestellten und als Außendrücker ausgebildeten Handhabe zusammenwirkt. Mit dem Nusssensor L1 wirkt ein Schaltschieber 9s zusammen, der mit dem zweiten Kupplungselement 9b verbunden ist. Da in dem in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel die zweite Außennuss 6b mit dem zweiten Kupplungselement 9b bewegungsgekoppelt ist, wird bei Drehung der zweiten Außennuss 6b der Schaltschieber 9s linear bewegt.

[0047] Das Türschloss 1 weist weiter einen Riegelsensor L2 auf, der mit der Schlossnuss 6 zur Detektion einer Bewegung einer in Fig. 7 und 8 nicht dargestellten und als Innendrücker ausgebildeten Handhabe zusammenwirkt. Mit dem Riegelsensor L2 wirkt ein Schaltschieber 9as zusammen, der mit dem ersten Kupplungselement 9a verbunden ist. Da in dem in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel die erste Außennuss 6a mit dem ersten Kupplungselement 9a bewegungsgekoppelt ist, wird bei Drehung der ersten Außennuss 6a der Schaltschieber 9as linear bewegt.

[0048] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Panikfunktion", wenn zur gleichen Zeit ein Signal des Nusssensors L1 sowie ein Signal des Riegelsensors L2 sowie des Signal des dritten Schiebersensors L5 nicht ansteht.

[0049] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Außenhandhabe unberechtigt betätigt", wenn zur gleichen Zeit ein Signal des Nusssensors L1 ansteht und ein Signal des Riegelsensors L2 nicht ansteht.

[0050] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Zylinderkontakt", wenn zur gleichen Zeit ein Signal des Nusssensors L1 und ein Signal des Riegelsensors L2 nicht ansteht und ein Signal des dritten Schiebersensors L5 ansteht.

[0051] Das Türschloss 1 weist eine Kopplungseinrichtung zur Kopplung der beiden Handhaben auf, die einen elektrischer Steuermotor 13, ein Schraubgetriebe 13s und einen Kupplungshebel 13k umfasst. Die Abtriebswelle des elektrischen Steuermotors 13 ist mit dem Schraubgetriebe 13s drehstarr verbunden, das auf einen ersten Schenkel des als Winkelhebel ausgebildeten Kupplungshebels 13k einwirkt. Ein zweiter Schenkel des Kupplungshebels 13k wirkt mit einer Sperrklinke 10s zusammen, die an dem Zwischenschieber 10 drehbar gelagert ist. Die Sperrklinke 10s verbindet im eingekoppelten Zustand das erste Kupplungselement 9a und/oder das zweite Kupplungselement 9b zumindest in einer Bewegungsrichtung, vorzugsweise in Entriegelungsrichtung, fest mit dem Zwischenschieber 10. Die Sperrklinke 10s hintergreift zum Koppeln eine an dem ersten Kupplungselement 9a und/oder dem zweiten Kupplungselement 9b ausgebildete Hinterschneidung 9h. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Sperrklinke 10s zum Koppeln in eine an dem ersten Kupplungselement 9a und/oder dem zweiten Kupplungselement 9b angeformte Nut eingreift. Es ist so möglich, eine Zutrittsfunktion einer berechtigten Person zu realisieren, indem die Koppeleinrichtung zum Koppeln den Zwischenschieber 10 mit dem ersten Kupplungselement 9a und/oder dem zweiten Kupplungselement 9b verbindet und zum Entkoppeln den Zwischenschieber 10 von dem ersten Kupplungselement 9a und/oder von dem zweiten Kupplungselement 9b löst.. Hierzu ist am Türflügel oder am Türrahmen eine Zutrittskontrolle, z.B. eine Leseeinheit zum Auslesen eines Indentifikations-Chips vorgesehen. Wenn ein berechtigter Identifikations-Chip ausgelesen wird, wird daraufhin dann die als Elektromotor 13 ausgebildete Koppeleinrichtung ansgesteuert, welche die Sperrklinke 10s betätigt. Aufgrund der Kupplung ist das Schloss dann von beiden Seiten des Flügels manuell durch Betätigen der jeweiligen handhabe entriegelbar. Unabhängig von der Koppeleinrichtung ist das Schloss jederzeit manuell durch Betätigung der Handhabe von der Gebäudeinnenseite her entriegelbar. Außerdem kann das Türschloss immer durch Betätigung des Schließzylinders mit dem entsprechenden Schlüssel entriegelt werden. Dies bedeutet, dass Von der Gebäudeaußenseite her das Türschloss 1 nur durch befugte Personen, die im Besitz eines entsprechenden Schlüssels oder eines entsprechenden Identifikations-Chips sind, durch Betätigung des Schließzylinders beziehungsweise durch Betätigung der Außenhandhabe entriegelt werden kann.

[0052] Im Bereich des Schraubgetriebes 13s sind ein erster Positionssensor H1 und ein zweiter Positionssensor H2 angeordnet. Die Positionssensoren H1 und H2 sind als Hallsensoren ausgebildet, die von einem an dem Abtrieb des Schraubgetriebes 13s angeordneten Permanentmagnet geschaltet werden. Der Positionssensor H1, H2 ist aktiv oder betätigt, wenn der Permanentmagnet über dem Positionssensor H1, H2 steht. Der Positionssensor H1, H2 ist inaktiv oder unbetätigt, wenn der Permanentmagnet nicht über dem Positionssensor H1, H2 steht.

[0053] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 erzeugt ein Ausgangssignal "Außenhandhabe gekoppelt", wenn zur gleichen Zeit ein Signal des ersten Positionssensors H1 nicht ansteht und ein Signal des zweiten Positionssensors H2 ansteht.

[0054] Die elektronische Auswertevorrichtung 17 ist mit dem elektrischen Steuermotor 13 verbunden ist und weist einen Timer auf, der von dem Ausgangssignal "Außenhandhabe gekoppelt" gesetzt wird. Nach Ablauf des Timers wird der elektrischen Steuermotor 13 zum Entkoppeln der beiden durch die Kopplungseinrichtung verbundenen Handhaben angesteuert.

[0055] Die Fig. 10 und 11 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel des Türschlosses 1.

[0056] Das Türschloss 1 ist wie das in Fig. 8 und 9 beschriebene Türschloss ausgebildet, mit dem Unterschied, dass das Türschloss 1 als ein Motorschloss ausgebildet ist und anstelle der Platine 16 eine Platine 16' vorgesehen ist. Der Aufbau der Platine 16' ist weiter unten in Fig. 14a und 14b beschrieben.

[0057] Es ist ein elektrischer Antriebsmotor 14 vorgesehen, der über eine Nockenscheibe 18 den Riegel 3 betätigt. Die Nockenscheibe 18 weist an ihrer Stirnfläche ein zylinderförmiges Schaltstück 18s auf, das bei einer Drehung der Nockenscheibe 18 um etwa 180° in Uhrzeigerrichtung aus ihrer in Fig. 9 und 10 dargestellten Ausgangsposition den Riegelschieber 8 anhebt und dadurch den Riegel 3 in den Stulp 2 zurückzieht. Nach dieser Drehung befindet sich das Schaltstück 18s in einer oberen Position, und die Tür kann geöffnet werden. Die Position des Schaltstücks 18s wird über einen zweiarmigen Nockenhebel 19 übertragen, wobei der Nockenhebel 19 an seinem der Nockenscheibe 18 abgewandten Hebelarm ein Schaltstück 18s aufweist, das mit einem Motorpositionssensor L8 zusammenwirkt. Der Motorpositionssensor L8 ist mit der elektronischen Auswertevorrichtung 17 elektrisch verbunden.

[0058] Ein Riegelsensor L2' wirkt wie der in Fig. 7 und 8 beschriebene Riegelsensor L2 mit der Schlossnuss 6 zur Detektion einer Bewegung einer in Fig. 9 und 10 nicht dargestellten und als Innendrücker ausgebildeten Handhabe zusammen. Die Bewegung wird über einen in dem Lager des Nockenhebels 19 gelagerten Schwenkhebel 20 übertragen. Der Schwenkhebel 20 weist an seinem dem Lager abgewandten Endabschnitt ein Schaltstück 20s auf, das mit dem Riegelsensor L2' zusammenwirkt.

[0059] Die beiden vorbeschriebenen Platinen 16 und 16' sind aus einer Universalplatine 21 erzeugt, die in Fig. 12a und 12b dargestellt ist.

[0060] Die Universalplatine 21 ist so ausgebildet, dass durch Entfernen von Abschnitten der Universalplatine 21 sowohl die Platine 16 (siehe Fig. 13a und 13b) als auch die Platine 16' (siehe Fig. 14a und 14b) herstellbar ist.

[0061] Die Universalplatine 21 weist linienförmige Sollbruchstellen 21 b auf. Die Sollbruchstellen 21 b können beispielsweise als eine Lochstruktur oder als eine Kerblinie ausgebildet sein. Die Sollbruchstellen können als Stege ausgebildet sein, die zwischen Langlöchern angeordnet sind, wie in dem in Fig. 12a und 12b dargestellten Ausführungsbeispiel gezeigt ist.

[0062] Die Sollbruchstellen 21 b können entweder bei der Herstellung der Universalplatine 21 oder bei einer Nachbearbeitung eingebracht werden.

[0063] Sofern auf der Universalplatine 21 angeordnete Leiterbahnen durch Fräsen erzeugt werden, können die Sollbruchstellen 21 b in einem Arbeitsgang mit der Erzeugung der Leiterbahnen eingebracht werden.

[0064] Die Sollbruchstellen 21 b können so ausgebildet sein, dass sie ein Durchtrennen ohne Werkzeug erlauben. Der Einsatz einen Werkzeugs, wie einer Zange oder das Anlegen der Sollbruchstelle 21 b an eine Bruchkante kann auch vorgesehen sein.

[0065] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Sollbruchstellen 21 b keine Leiterbahnen durchqueren. Das ist erreichbar, indem die Funktionsgruppen auch elektrisch voneinander separiert sind und/oder notwendige Verbindungen über Kabelsteckverbindungen realisiert werden.

[0066] Als Platinenmaterial kann Pertinax, Hartpapier oder GFK vorgesehen sein.

[0067] Auf der Universalplatine sind die in den Fig. 8 bis 11 beschriebenen optischen Sensoren L1 bis L8 sowie die Hallsensoren H1 und H2 angeordnet. Auf der Universalplatine 21 sind zwei Riegelsensoren angeordnet, nämlich der Riegelsensor L2 und der Riegelsensor L2'.

[0068] Zur Ausbildung der in den Fig. 13a und 13b dargestellten Platine 16 zum Einsatz in dem in Fig. 8 und 9 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel des Türschlosses 1 ist von der Universalplatine 21 der untere Abschnitt entfernt, der die optischen Sensoren L2' und L8 aufweist.

[0069] Zur Ausbildung der in den Fig. 14a und 14b dargestellten Platine 16' zum Einsatz in dem in Fig. 10 und 11 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel des Türschlosses 1 ist von der Universalplatine 21 der rechte Abschnitt entfernt, der die optischen Sensoren L1 und L2 aufweist.

Bezugszeichenliste

[0070] 

1

Türschloss

2

Stulp

3

Riegel

3z

Zapfen

4

Schlossfalle

5

Hilfsfalle

5s

Schaltschieber

6

Schlossnuss

6a

erste Außennuss

6b

zweite Außennuss

6m

Mitnehmer

7

Schließzylinder

7k

Kern des Schließzylinders

7z

Schließzylinderzug

7zl

Lagerachse

7zn

Schaltnase

7zs

Schaltkurve

8

Riegelschieber

8k

Kulisse

8s

Schaltschieber

9a

erstes Kupplungselement

9as

Schaltschieber am ersten Kupplungselement

9b

zweites Kupplungselement

9f

Druckfeder

9h

Hinterschneidung

9k

Koppelausnehmung

9s

Schaltschieber

10

Zwischenschieber

10s

Sperrklinke

10sf

Rückstellfeder

11

Koppelglied

12

Verbindungsschraube

13

elektrischer Steuermotor

13k

Kupplungshebel

13s

Schraubgetriebe

14

elektrischer Antriebsmotor

15

Türkontakt

15s

Schaltschieber

16, 16'

Platine

17

elektronische Auswertevorrichtung

18

Nockenscheibe

18s

Schaltstück

19

Nockenhebel

19s

Schaltschieber

20

Schwenkhebel

20s

Schaltstück

21

Universalplatine

21 b

Sollbruchstelle

L1

Nusssensor

L2, L2'

Riegelsensor

L3

erster Schiebersensor

L4

zweiter Schiebersensor

L5

dritter Schiebersensor

L6

Hilfsfallensensor

L7

Türkontaktsensor

L8

Motorpositionssensor

H1

erster Positionssensor

H2

zweiter Positionssensor

Ansprüche

1. Schloss (1) für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters eines Gebäudes mit einem Schlossgehäuse, in welchem eine Schlossmechanik angeordnet ist, welche umfasst,

- eine Nuss (6) für den Anschluss einer Handhabe,

- eine Riegeleinrichtung, die einen Riegel (3) und/oder einen Fallenriegel zum Ver- und/oder Entriegeln aufweist,

- gegebenenfalls eine Schlossfalle (4), und

- eine Übertragungseinrichtung, die mit der Riegeleinrichtung und mit der Nuss (6) zusammenwirkt,

dadurch gekennzeichnet,
dass eine Sensoreinrichtung in dem Schlossgehäuse angeordnet ist, die mehrere Sensoren (L1 bis L8; H1, H2) aufweist, die auf einer gemeinsamen Platine (16, 16') der Sensoreinrichtung angeordnet sind und Positionsveränderungen bewegbar gelagerter Komponenten oder eines Aktors der Schlossmechanik erfassen.

2. Schloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platine (16, 16') austauschbar in dem Schlossgehäuse angeordnet ist.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platine (16, 16') sich nur in einem Teilabschnitt der Länge des Schlossgehäuses erstreckt.

4. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platine (16, 16') sich nur in einem Teilabschnitt der Tiefe des Schlossgehäuses erstreckt.

5. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platine (16, 16') sich über die gesamte Länge des Schlossgehäuses und/oder die gesamte Tiefe des Schlossgehäuses erstreckt.

6. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platine (16, 16') sich in einer Ebene parallel zum Boden des Schlossgehäuses erstreckt.

7. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platine (16, 16') und/oder der zugeordnete Sensor (L1 bis L8; H1, H2) mit Abstand von wenigstens einer der überwachten Komponenten oder eines Aktor der Schlossmechanik angeordnet sind bzw. ist.

8. Schloss nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand größer ist als die Erfassungsdistanz des entsprechenden Sensors (L1 bis L8; H1, H2).

9. Schloss nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine der überwachten Komponenten ein Sensorübertragungselement betätigt, welches sich von der überwachten Komponente bis hin zu dem durch die Erfassungsdistanz bestimmten Erfassungsbereich des Sensors (L1 bis L8; H1, H2) erstreckt.

10. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass einige der mehreren Sensoren (L1 bis L8; H1, H2) in einer Sensorgruppe auf einem zugeordneten Teilabschnitt der Platine (16, 16') angeordnet sind.

11. Schloss nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens zwei unterschiedliche Sensorgruppen jeweils in unterschiedlichen Teilbereichen der Platine (16, 16') angeordnet sind, vorzugsweise zueinander beabstandet angeordnet sind.

12. Schloss nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platine (21; 16, 16') in einem Bereich zwischen den beiden Gruppen mindestens eine Sollbruchstelle (21 b) aufweist.

13. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens einer der Sensoren als Lichtschranke (L1 bis L8) oder optischer Näherungsschalter ausgebildet ist.

14. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens einer der Sensoren als Hallsensor (H1, H2) oder Reedkontakt ausgebildet ist und/oder dass vorzugsweise vorgesehen ist, dass mindestens einer der Sensoren als Mikrotaster oder Mikroschalter ausgebildet ist.

15. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Riegel (3) und/oder der Fallenriegel und/oder die Nuss (6) und/oder die Übertragungseinrichtung eine überwachte beweglich gelagerte Komponente darstellt.

Zeichnung