(19)
(11) EP 2 924 205 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.09.2015  Patentblatt  2015/40

(21) Anmeldenummer: 15160780.1

(22) Anmeldetag:  25.03.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/00(2006.01)
E05B 9/08(2006.01)
G07C 9/00(2006.01)
E05B 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 25.03.2014 DE 102014104140

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Österreicher, Ingo
    78083 Dauchingen (DE)

(74) Vertreter: Louis Pöhlau Lohrentz 
Patentanwälte Postfach 30 55
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)

   


(54) Schloss für Tür oder Fenster


(57) Die Erfindung betrifft eine Schlosseinrichtung zur Montage an einem Flügel, einer Tür oder eines Fensters. Sie weist ein Einsteckschloss (5) sowie einen Außenseitenbeschlag (3a) und einen Innenseitenbeschlag (3i) auf, die jeweils auf den Flügel (F) aufliegend montierbar sind. In dem Außenseitenbeschlag (3a) und dem Innenseitenbeschlag (3i) ist eine Funktion einer Zutrittskontrolleinrichtung realisiert, indem auf dem Innenseitenbeschlag (3i) eine Steuerungseinrichtung angeordnet ist, die als Teil einer Zutrittskontrolleinrichtung ausgebildet ist. An dem Außenseitenbeschlag (3a) ist ein Sensor zur Personenerkennung und/oder zur Autentifizierung und/oder zur Berechtigungserkennung als Teil einer Zutrittskontrolle angeordnet.
Um ein Einsatz der erfindungsgemäßen Schlosseinrichtung an Normtüren, insbesondere auch an Brandschutztüren zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verbindungskabel (7k) bei am Flügel montierter Schlosseinrichtung zur Hindurchführung durch den Flügel (F) aufliegend auf dem Schlossgehäuse (5g) eines Einsteckschlosses (5) innerhalb der Einsteckschlossaufnahmetasche (T) des Flügels (F) um das Einsteckschloss (5) herumgeführt anordenbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung geht aus von einem Stand der Technik, der bereits die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist.

[0002] Ein derartiger Gegenstand ist aus der Praxis bekannt mit dem Produkt E100 EURO Standardbeschlag der ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH, Albstadt, Deutschland. Der Beschlag bildet in Kombination mit passenden Einsteckschlössern jeweils eine Schlosseinrichtung der eingangs genannten Art, nämlich eine Schlosseinrichtung mit einem Außenseitenbeschlag, der einen Sensor zur Personenerkennung und/oder zur Authentifizierung und/oder zur Berechtigungserkennung als Teil einer Zutrittskontrolleinrichtung aufweist und einen Innenseitenbeschlag, der eine elektronische Steuerungseinrichtung als Teil einer Zutrittskontrolleinrichtung aufweist. Die elektrische Verbindung von Außenseitenbeschlag und Innenseitenbeschlag erfolgt dabei mit einem Verbindungskabel, das durch den Flügel hindurchgeführt wird. In der Praxis wird bislang hierzu bei der Montage an der Tür eine Bohrung durch den Flügel gebohrt zur Durchführung des Verbindungskabels.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schlosseinrichtung mit Außenseitenbeschlag, Innenseitenbeschlag mit passendem Einsteckschloss oder lediglich einen Beschlag mit Außenseitenbeschlag und Innenseitenbeschlag für den Einsatz mit passenden Einsteckschlössern weiterzuentwickeln im Sinne einer Eignung zum Einsatz an Normtüren, wie Feuerschutztüren oder dergleichen. Es soll insbesondere die Montage an Normtüren, wie Feuerschutztüren oder dergleichen, möglich werden, ohne zusätzliche Bohrungen im Flügel vornehmen zu müssen.

[0004] Die Erfindung löst die Aufgabe mit dem Gegenstand des Anspruchs 1. Wesentlich ist hierbei, dass das Verbindungskabel der elektrischen Verbindungseinrichtung, die den Außenseitenbeschlag und Innenseitenbeschlag elektrisch verbindet, durch den Flügel in besonderer Weise hindurchführbar ist, und zwar indem das Verbindungskabel bei am Flügel montierter Schlosseinrichtung zur Hindurchführung durch den Flügel aufliegend auf dem Schlossgehäuse des Einsteckschlosses in der Einsteckschloss-Aufnahmetasche des Flügels um das Einsteckschloss herumgeführt anordenbar ist.

[0005] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass die Schlosseinrichtung eine Innenlagerplatte aufweist, die zur Montage des Innenseitenbeschlags zwischen dem Innenseitenbeschlag und der Innenseite des Flügels anordenbar ist; und dass die Innenlagerplatte eine Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung aufweist. Es kann in diesem Sinne vorgesehen sein, dass die Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass das Verbindungskabel die Innenlagerplatte durchgreift und/oder an der Innenlagerplatte geführt ist und dass das Verbindungskabel die Innenlagerplatte in einem Bereich verlässt, der benachbart der Nuss des Einsteckschlosses angeordnet ist. Besonders bevorzugt sind Ausführungen, die vorsehen, dass die Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung als Ausnehmung oder Durchbruch in der Innenlagerplatte ausgebildet ist.

[0006] Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die Innenlagerplatte eine Innenhandhaben-Durchgriffsöffnung aufweist, die als Anschlussöffnung für den Anschluss einer Innenhandhabe ausgebildet ist und als Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung oder als ein Teil davon ausgebildet ist, indem die Innenhandhaben-Durchgriffsöffnung als Kabeldurchführungsöffnung ausgebildet ist.

[0007] Bevorzugte Ausführungen können zusätzlich oder alternativ vorsehen, dass die Schlosseinrichtung eine Außenlagerplatte aufweist, die zur Montage des Außenseitenbeschlags zwischen dem Außenseitenbeschlag und der Außenseite des Flügels anordenbar ist, und dass die Außenlagerplatte eine Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung aufweist. Es kann in diesem Sinne vorgesehen sein, dass die Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass das Verbindungskabel die Außenlagerplatte durchgreift und/oder an der Außenlagerplatte geführt ist und dass das Verbindungskabel die Außenlagerplatte in einem Bereich verlässt, der benachbart der Nuss des Einsteckschlosses angeordnet ist. Besonders bevorzugt sind Ausführungen, die vorsehen, dass die Kabeldurchgriffsöffnung als Ausnehmung oder Durchbruch in der Außenlagerplatte ausgebildet ist.

[0008] Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die Außenlagerplatte eine Außenhandhaben-Durchgriffsöffnung aufweist, die als Anschlussöffnung für den Anschluss einer Außenhandhabe ausgebildet ist, und dass die Außenhandhaben-Durchgriffsöffnung als Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung oder ein Teil davon ausgebildet ist, indem die Außenhandhaben-Durchgriffsöffnung als Kabeldurchgriffsöffnung ausgebildet ist.

[0009] Weiter sind Ausführungen möglich, die vorsehen, dass die Innenlagerplatte eine Führungsausnehmung zur Führung des Verbindungskabels aufweist und/oder dass die Außenlagerplatte eine Führungsausnehmung zur Führung des Verbindungskabels aufweist. Es kann vorgesehen sein, dass die Führungsausnehmung in der Innenlagerplatte in eine Kabeldurchgriffsöffnung der Innenlagerplatte mündet und/oder dass die Führungsausnehmung in der Außenlagerplatte in eine Kabeldurchgriffsöffnung der Außenlagerplatte mündet. Es kann vorgesehen sein, dass die Führungsausnehmung als längliche Nut oder als länglicher Schlitz ausgebildet ist. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Erstreckungsrichtung der Führungsausnehmung in der Montageposition am Flügel in vertikaler Richtung verläuft.

[0010] Bei besonders bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass die Lagerplatten als Adapterplatten ausgebildet sind, die an der Tür bereits vorhandene vorzugsweise genormte Durchbrüche nutzen, um die Adapterplatten an der Tür zu befestigen. Die Adapterplatten weisen weitere Befestigungslöcher auf, die auf den Innenseitenbeschlag bzw. auf den Außenseitenbeschlag abgestimmt sind.

[0011] Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass die Außenlagerplatte und die Innenlagerplatte als einander zugeordnete Adapterplatten ausgebildet sind, indem jede der Lagerplatten eine Befestigungsstelle für den Außenseitenbeschlag und/oder eine Befestigungsstelle für den Innenseitenbeschlag aufweist, und indem mindestens eine der beiden Lagerplatten mindestens ein Befestigungselement-Durchgriffsloch zur Aufnahme jeweils eines Befestigungselements aufweist, welches so ausgebildet ist, dass das Befestigungselement das Befestigungselement-Durchgriffsloch durchgreift und in den Flügel eingreift oder diesen durchgreift und mit einem ersten Ende mit der einen Lagerplatte zusammenwirkt und mit seinem zweiten Ende mit der anderen Lagerplatte zusammenwirkt.

[0012] In bevorzugter Weiterbildung kann für die Befestigung der Lagerplatten am Flügel vorgesehen sein, dass das erste Ende des Befestigungselements als Anschlagende oder als Anschlagkopf ausgebildet ist, welches sich im Bereich des zugeordneten Durchgriffslochs abstützt.

[0013] Es kann auch vorgesehen sein, dass das zweite Ende des Befestigungselements ein Außengewinde aufweist, welches in ein an der anderen Lagerplatte oder einem damit verbunden Teil ausgebildetes Innengewinde einschraubbar ist.

[0014] Es kann hier auch vorgesehen sein, dass das Innengewinde ausgebildet ist in einer Bohrung der zweiten Lagerplatte und/oder in einer mit der zweiten Lagerplatte verbunden Hülse, die in den Flügel eingreift oder den Flügel durchgreift.

[0015] Was die Befestigung des Innenseitenbeschlags und/oder des Außenseitenbeschlags an der jeweils zugeordneten Lagerplatte betrifft, kann bei bevorzugten Ausführungen vorgesehen sein, dass die an den Lagerplatten ausgebildete Befestigungsstelle mit dem Innenseitenbeschlag und/oder mit dem Außenseitenbeschlag derart zusammenwirkt, dass eine Schraubverbindung und/oder Rastverbindung und/oder Stoffschlussverbindung herstellbar ist.

[0016] In Weiterbildung kann dabei auch vorgesehen sein, dass die Befestigungsstelle für den Innenseitenbeschlag eine Schraube aufweist, die in ein an der Unterseite der Innenlagerplatte ausgebildetes Senkkopfloch unter Anschlag eingreift und der von der Oberseite der Innenlagerplatte abstehende Schraubenschaft zur Schraubbefestigung des Innenseitenbeschlags oder eines Teils davon ausgebildet ist.

[0017] Um eine besonders sichere Zutrittskontrollfunktion zu realisieren, kann vorgesehen sein, dass der Außenseitenbeschlag eine Außenverschlüsselungseinrichtung und der Innenseitenbeschlag eine Innenverschlüsselungseinrichtung aufweist und die Außenverschlüsselungseinrichtung mit der Innenverschlüsselungseinrichtung über das Verbindungskabel Daten austauscht, und der Sensor des Außenbeschlags mit der Steuerungseinrichtung über die Außenverschlüsselungseinrichtung und die Innenverschlüsselungseinrichtung verschlüsselt kommuniziert. So wird gewährleistet, dass der Datenaustausch zwischen Innenseitenbeschlag und Außenseitenbeschlag manipulationssicher abläuft.

[0018] Um weiter eine Manipulation durch Austausch von Komponenten zu verhindern, kann vorgesehen sein, dass der Innenseitenbeschlag mit dem Außenseitenbeschlag elektronisch gepaart ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Außenverschlüsselungseinrichtung mit der Innenverschlüsselungseinrichtung gepaart ist, indem die Außenverschlüsselungseinrichtung die Daten mit einem individuellen Schlüssel kodiert, und die Innenverschlüsselungseinrichtung so ausgebildet ist, dass sie nur den individuellen Schlüssel der mit dieser Innenverschlüsselungseinrichtung gepaarten Außenverschlüsselungseinrichtung entschlüsseln kann.

[0019] Es kann auch in einer Ausgestaltung vorgesehen sein, dass die Außenverschlüsselungseinrichtung mit der Innenverschlüsselungseinrichtung gepaart ist, indem die Außenverschlüsselungseinrichtung die Daten mit einer individuellen Kennung versieht und die Innenverschlüsselungseinrichtung so ausgebildet ist, dass sie nur Daten mit der Kennung der gepaarten Außenverschlüsselungseinrichtung liest.

[0020] Um die Sicherheit weiter zu erhöhen kann vorgesehen sein, dass der Schlüssel zur Kodierung oder Verschlüsselung der Daten und/oder die Kennung nur werksseitig vergeben werden kann, indem die Außenverschlüsselungseinrichtung und/oder die Innenverschlüsselungseinrichtung einen nur werksseitig beschreibbaren Speicher zum Speichern des Schlüssels oder der Kennung aufweist. Alternativ kann die Außenverschlüsselungseinrichtung und/oder die Innenverschlüsselungseinrichtung einen nur einmalig beschreibbaren Speicher zum Speichern des Schlüssels oder der Kennung aufweisen. So wird verhindert, dass durch Austausch des zugänglichen Außenseitenbeschlags oder seiner Komponenten eine Manipulation der Zutrittskontrolleinrichtung möglich ist.

[0021] Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Innenseitenbeschlag mit dem Außenseitenbeschlag bereits ab Werk elektronisch gepaart wird. Auch bei einer Reparatur oder einem Austausch von Komponenten kann eine elektronische Paarung des Innenseitenbeschlags mit dem Außenseitenbeschlag nur im Werk erfolgen.

[0022] Weitere Ausführungsbeispiele sind in den Figuren gezeigt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
zeigt eine schematische Ansicht auf die Stulpseite eines Flügels einer Tür mit einer daran montierten Schlosseinrichtung.
Fig. 2i
zeigt die als Adapterplatte ausgebildete Lagerplatte des Innenseitenbeschlags, auch als Innenlagerplatte bezeichnet.
Fig. 2a
zeigt die als Adapterplatte ausgebildete Lagerplatte des Außenseitenbeschlags, auch als Außenlagerplatte bezeichnet.
Fig. 3
zeigt die als Adapterlagerplatten ausgebildeten Lagerplatten in montiertem Zustand jeweils nur mit einem Teil der Komponenten des Innenseitenbeschlags und des Außenseitenbeschlags und der Einfachheit halber ohne Flügel und Einsteckschloss dargestellt.
Fig. 4.1
zeigt einen schematischen Schnitt durch die am Flügel montierte Schlosseinrichtung, wobei dieser Schnitt in einer vertikalen Ebene im Bereich der Einstecktasche des Flügels mit darin montiertem Einsteckschloss verläuft, und zwar in einer Ebene, in der die Achsen der Außenhandhabe und der Innenhandhabe liegen.
Fig. 4.2
zeigt einen schematischen Schnitt entsprechend Figur 4.1, jedoch mit horizontaler Schnittebene.


[0023] Figur 1 zeigt die Schlosseinrichtung 1 montiert an dem Flügel F einer Tür. Der Flügel F weist eine Außenseite Fa und eine Innenseite Fi auf. Unter der Außenseite wird diejenige Seite des Flügels verstanden, die der Außenseite des Gebäudes oder der Außenseite eines Raums zugewandt ist. Unter der Innenseite des Flügels wird diejenige Seite des Flügels verstanden, die der Innenseite des Gebäudes oder der Innenseite eines Raums zugewandt ist.

[0024] Die Schlosseinrichtung 1 weist als Komponenten einen Außenseitenbeschlag 3a, eine Außenlagerplatte 4a, ein Einsteckschloss 5, eine Innenlagerplatte 4i und einen Innenseitenbeschlag 3i auf. Hierbei ist der Außenseitenbeschlag 3a unter Zwischenschaltung der Außenlagerplatte 4a auf der Außenseite Fa des Flügels F montiert. Der Innenseitenbeschlag 3i ist unter Zwischenschaltung der Innenlagerplatte 4i auf der Innenseite Fi des Flügels Fi montiert. Am Außenseitenbeschlag 3a ist eine in Fig. 1 nicht dargestellte Außenhandhabe 2a und am Innenseitenbeschlag 3i ist eine ebenfalls in Fig. 1 nicht dargestellte Innenhandhabe 2i anordenbar. Die Außenlagerplatte 4a und die Innenlagerplatte 4i sind jeweils auf der Außenseite des Flügels beziehungsweise auf der Innenseite des Flügels aufliegend montiert. Das Einsteckschloss 5 ist in einer Aufnahmetasche T verdeckt montiert.

[0025] Das Einsteckschloss 5 weist ein Schlossgehäuse 5g auf, in dem eine Schlossmechanik gelagert ist. Die Schlossmechanik weist als Verriegelungselemente eine Schlossfalle 5f und einen Riegel 5r auf. Das Einsteckschloss 5 weist weiter eine Schlossnuss 5n und einen Schließzylinder zur Betätigung der Verriegelungselemente auf. Die Schlossnuss 5n ist zwecks Anschluss der Außenhandhabe 2i, 2a mit einem Drückerdorn 5d versehen. Von der Gebäudeinnenseite her kann das Einsteckschloss 5 durch Betätigung der Innenhandhabe 2i entriegelt werden. Die Innenhandhabe 2i ist hierzu permanent mit der Nuss 5n des Einsteckschlosses 5 mechanisch gekuppelt. Dies bedeutet, dass Personen, die im Gebäude eingeschlossen sind, in einem Panikfall durch Betätigen der Innenhandhabe 2i das Einsteckschloss 5 entriegeln und das Gebäude verlassen können. Von der Gebäudeaußenseite her kann das Einsteckschloss 5 nur von zutrittsberechtigten Personen entriegelt werden, die im Besitz eines entsprechenden Schlüssels oder eines Identifikationselements, z. B. einer Magnetkarte oder eines Identifikationschips, sind. Die Außenhandhabe 2a ist bei verriegeltem Einsteckschloss im Freilauf und von der Schlossmechanik entkuppelt. Durch Betätigung des Schließzylinders kann die Außenhandhabe 2a mit der Nuss mechanisch gekuppelt werden, so dass daraufhin das Einsteckschloss 5 durch Betätigung der Außenhandhabe 2a entriegelt werden kann.

[0026] Die Schlosseinrichtung ist mit einer elektronischen Zugangskontrolleinrichtung ausgestattet, wobei die elektronischen Komponenten der Zugangskontrolleinrichtung verteilt im Außenseitenbeschlag 3a und im Innenseitenbeschlag 3i angeordnet sind. Im Außenseitenbeschlag 3a ist eine Sensor- oder Leseeinheit vorhanden, die zum Auslesen eine Magnetkarte, eines Informationschips oder auch zum Erfassen biometrischer Daten, z. B. Fingerabdruck-Scanner oder Netzhaut-Scanner, dient. Bei dem konkreten Ausführungsbeispiel ist in dem Innenseitenbeschlag 3i eine elektronische Steuerungseinheit, ein in den Figuren nicht näher dargestellter Elektromotor 8 und eine in den Figuren ebenfalls nicht näher dargestellte Batterie 9 angeordnet. Abgewandelte Ausführungen sind möglich, bei denen eine oder mehrere dieser Komponenten im Außenseitenbeschlag 3a angeordnet sind. Der Elektromotor dient zum Betätigen der Schlossmechanik des Einsteckschlosses 5 und ist im dargestellten Fall mit der Nuss 5n des Einsteckschlosses 5 gekuppelt. Die elektronische Steuerungseinheit dient zum Auswerten von Signalen der Sensor- oder Leseeinheit und zum Ansteuern des Elektromotors. Die im konkreten Fall im Innenseitenbeschlag 3i angeordnete elektronische Steuereinheit ist über eine Kabelverbindung mit der im Innenseitenbeschlag 3a angeordneten Sensor- und/oder Leseeinheit verbunden.

[0027] Diese Aufteilung von Sensoreinheit im Außenseitenbeschlag 3a einerseits und elektronischer Steuerungseinheit, Elektromotor und Stromversorgung im Innenseitenbeschlag 4a andererseits wird deshalb bevorzugt gewählt, weil auf diese Weise die Möglichkeit eines Umgehens der Zutrittskontrolle durch Manipulation der elektronischen Steuerungseinrichtung oder des Elektromotors reduziert wird.

[0028] Die vorliegende Schlosseinrichtung 1 arbeitet folgendermaßen: Wenn ein Identifikationselement auf die Sensoreinheit des Außenseitenbeschlags 3a gehalten wird, so gibt die Sensoreinheit ein entsprechendes Signal ab, das über das Verbindungskabel 7k an die elektronische Steuerungseinheit im Innenseitenbeschlag 3i weitergeleitet wird, worauf das Signal der Sensoreinheit durch die elektronische Steuerungseinheit ausgewertet wird. Falls das Identifikationselement zutrittsberechtigend ist, gibt die elektronische Steuerungseinheit ein Signal zum Ansteuern des im Innenseitenbeschlag angeordneten Elektromotors ab. Der Elektromotor betätigt dann den durch den Innenseitenbeschlag geführten Drückerstift 5d des Einsteckschlosses im Öffnungssinne, wodurch das Schloss entriegelt wird. Der Flügel kann dann durch Aufziehen bzw. Aufdrücken durch die zutrittsberechtigte Person geöffnet werden.

[0029] Die Lagerplatten 4i, 4a sind in den Figuren 2i und 2a dargestellt. Wie bereits oben erwähnt, sind der Innenseitenbeschlag 3i und der Außenseitenbeschlag 3a mittels der Innenlagerplatte 4i bzw. der Außenlagerplatte 4a am Flügel befestigt. Hierbei ist die Außenlagerplatte 4a zwischen dem Außenseitenbeschlag 3a und der Außenseite des Flügels und die Innenlagerplatte 4i zwischen dem Außenseitenbeschlag 3i und der Innenseite des Flügels angeordnet.

[0030] Die Lagerplatten 4a, 4i sind als Adapterplatten ausgebildet, um eine Befestigung des Außenseitenbeschlags 3a und des Innenseitenbeschlags 3i in dem im Flügel F vorgegebenen Befestigungslochbild montieren zu können.

[0031] Die in Fig. 2 dargestellten Lagerplatten 4a, 4i weisen drei Befestigungsstellen u1, u2, u3 auf, die zur Befestigung des Innenseitenbeschlags 3i oder des Außenseitenbeschlags 3a an der entsprechenden Lagerplatte 4a, 4i dienen. Die Befestigungsstellen u1, u2, u3 sind im dargestellten Fall in der Innenlagerplatte 4i als Bohrungen mit Innengewinde ausgebildet. In der Außenlagerplatte 4a sind die Befestigungsstellen u1, u2, u3 als Senkkopflöcher ausgebildet, in die Senkkopfschrauben eingesetzt werden. Die Befestigung der Beschläge 3a, 3i an den Lagerplatte 4a, 4i erfolgt mittels Schraubverbindung. In der Innengewindebohrung der Lagerplatte 4i wird der Innenseitenbeschlag 3i mittels Schrauben verschraubt. Die Befestigung des Außenseitenbeschlags 3a erfolgt an den von der Unterseite der Lagerplatte 4a in die Senklöcher eingesetzten Schrauben, und zwar an dem mit Außengewinde versehenen, von der Oberseite der Lagerplatte 4a abstehenden Gewindeschaft. Die Befestigung daran erfolgt mittels Mutter- oder Hülsenelementen mit Innengewinde.

[0032] Weiter besitzen die in den Figuren 2a, 2i dargestellten Lagerplatten 4a, 4i drei Befestigungslochpaare [a1, a2] [b1, b2] und [b'1, b'2] zur Befestigung der Lagerplatte 4a, 4i am Flügel. Die Befestigungslochpaare [a1, a2] [b1, b2] und [b'1, b'2] sind als Bohrungen mit einem Innengewinde oder als Senkkopflöcher ausgebildet. Die Befestigung der Lagerplatten 4a, 4i am Flügel erfolgt mittels Schraubverbindung mit den Flügel durchgreifenden Schrauben 10. Hierbei ist wesentlich, dass die Lagerplatten 4a, 4i an Flügeln befestigbar sind, die entweder ein erstes Befestigungsbohrbild oder ein zweites Befestigungsbohrbild aufweisen. Die jeweiligen Befestigungsbohrbilder sind durch Normen festgelegt.

[0033] Im Fall, dass der Flügel, auf dem die Beschläge 3i, 3a montiert werden sollen, das erste Bohrbild aufweist, dienen die beiden Befestigungslochpaare [a1, a2] und [b1, b2] zur Befestigung der Lagerplatten 4a, 4i am Flügel. Das Befestigungslochpaar [b'1, b'2] wird im Fall, dass der Flügel das erste Bohrbild aufweist, nicht benötigt. Dies bedeutet, dass Befestigungsschrauben 10 nur an den Befestigungslochpaaren [a1, a2] und [b1, b2] eingesetzt werden und das Befestigungslochpaar [b'1, b'2] frei bleibt. Es werden zur Befestigung also vier durchgreifende Schrauben 10 benötigt. Im Fall, dass der Flügel, auf dem die Beschläge 3i, 3a montiert werden sollen, das zweite Bohrbild aufweist, dienen die Befestigungslochpaare [a1, a2] und [b'1, b'2] zur Befestigung der Lagerplatten 4a, 4i am Flügel. Das Befestigungslochpaar [b1, b2] wird im Fall, dass der Flügel das zweite Bohrbild aufweist, nicht benötigt. Dies bedeutet, dass Befestigungsschrauben 10 nur in den Befestigungslochpaaren [a1, a2] und [b'1, b'2] eingesetzt werden und das Befestigungslochpaar [b1, b2] frei bleibt. Dadurch ergibt sich als Vorteil, dass ein Monteur, der vor der Aufgabe steht, die Beschläge 3i, 3a an einem Flügel zu befestigen, nicht für jedes der Befestigungsohrbilder einen gesonderten Typ von Lagerplatten bevorraten muss, da die Lagerplatten 4a, 4i gemäß der vorliegenden Schlosseinrichtung für zwei unterschiedliche Befestigungsbohrbilder geeignet sind.

[0034] Die zur Schraubbefestigung verwendeten Schrauben 10 weisen einen Schraubenkopf und am freien Ende des Schafts ein Außengewinde auf. Sie sind von der Länge so ausgebildet, dass sie im Bereich der Schlosseinrichtung den Flügel durchgreifen und mit ihren Enden in den Lagerplatten 4a, 4i verankerbar sind.

[0035] Das Befestigungsprinzip ist in Fig. 3 dargestellt. Zur Befestigung der Lagerplatten 4a, 4i am Türflügel werden die Schrauben 10 durch die Senkkopfschraubenlöcher a1, a2, b1, b2 der Innenlagerplatte 4i hindurchgeführt, sodass der Schraubenkopf in den Senkkopflöchern zur Anlage kommt und mit seinem das Außengewinde tragenden Schaftende mit den Innengewinden der Befestigungsstellen a1, a2, b1, b2 Außenlagerplatte 4a verschraubt wird. Im montierten Zustand durchgreifen die Schrauben die dafür vorgesehenen Bohrungen im Flügel und entsprechenden Durchgangsöffnungen des Einsteckschlosses. Der Türflügel und das Einsteckschloss sind in Fig. 3 zur Vereinfachung der Darstellung nicht dargestellt.

[0036] Weiter weisen die in den Figuren 2a und 2i dargestellten Lagerplatten 4a, 4i jeweils eine Öffnung 4n und jeweils eine Öffnung 4z auf. Hinsichtlich dieser Öffnungen 4n und 4z sind die Lagerplatten 4a, 4i identisch ausgebildet. Die Öffnung 4n in der Lagerplatte 4a dient zum Durchgriff des Anschlusses der an dem Außenseitenbeschlag 3a angeordneten Außenhandhabe 2a. Die Öffnung 4n in der Lagerplatte 4i dient zum Durchgriff des Anschlusses der an dem Innenseitenbeschlag 3i angeordneten Innenhandhabe 2i. Ferner dient die Öffnung 4n jeweils auch zur Führung und zum Durchgriff des Verbindungskabels 7k. Die Öffnung 4z in der Lagerplatte 4a, 4i dient zum Durchgriff des im Schlossgehäuse des Einsteckschlosses 5 angeordneten Schließzylinders.

[0037] Die Öffnung 4n weist einen kreisförmigen Öffnungsabschnitt 4nk und einen schlitzförmigen Öffnungsabschnitt 4nl auf. Der schlitzförmige Abschnitt 4nl mündet in den kreisförmigen Abschnitt 4nk. Im dargestellten Fall erstreckt sich der schlitzförmige Abschnitt 4nl im oberen Teil der Lagerplatte 4a, 4i und der kreisförmige Abschnitt 4nk liegt in den mittleren Abschnitt der Lagerplatte 4a, 4i. Eine andere Anordnung ist bei abgewandelten Ausführungen möglich.

[0038] Im montierten Zustand der Schlosseinrichtung ist der Außenseitenbeschlag 3a auf der Lagerplatte 4a und der Innenseitenbeschlag 3i auf der Lagerplatte 4i montiert. Bei dieser Anordnung wird der kreisförmige Öffnungsabschnitt 4nk der Lagerplatte durch den mit der Nuss des Einsteckschlosses drehfest verbundenen Drückerdorn der betreffenden Handhabe durchgriffen. In der montierten Stellung ist an der Außenseite des Innenseitenbeschlags 3i an dem freien Ende des durchgreifenden Drückerdorns 5d die Innenhandhabe 2i angeschlossen. Die Außenhandhabe 2i ist auf der Außenseite des Außenseitenbeschlags an dem freien Ende des dort durchgreifenden Drückerdorns 5d angeschlossen. Der schlitzförmige Öffnungsabschnitt 4nl der Lagerplatte ist in der montierten Stellung durch den Abschnitt des Außenseitenbeschlags 3a bzw. des Innenseitenbeschlags 3i überdeckt, in welchem die elektronischen Komponenten, wie die Sensor- und/oder Leseeinheit bzw. die elektronische Steuerungseinheit angeordnet sind. In diesem Bereich des Außenseitenbeschlags und des Innenseitenbeschlags tritt vorzugsweise an der Unterseite des Beschlags das elektrische Verbindungskabel 7k aus.

[0039] Der Außenseitenbeschlag 3a ist mit dem Innenseitenbeschlag 3i über das elektrische Kabel 7k verbunden. Bei montierter Schlosseinrichtung ist in der jeweiligen Lagerplatte 4a, 4i das Kabel 7k in dem schlitzförmigen Öffnungsabschnitt 4nl ausgehend von der elektrischen/elektronischen Komponente des Beschlags zu dem kreisförmigen Öffnungsabschnitt 4nk hin geführt, und durchgreift dort zunächst die Lagerplatte in diesem Bereich, um danach den Flügel F zu durchgreifen.
Hierbei ist das Kabel 7k, das den kreisförmigen Abschnitt 4nk der Öffnung 4n der Lagerplatte 3a durchgreift, durch ein im Flügel im Bereich der Aufnahmetasche T vorhandenes flügelaußenseitiges Durchgangsloch hindurchgeführt. Es handelt sich um das flügelaußenseitige Durchgangsloch, welches herkömmlich für den Durchgriff des Drückerdorns 5d in der Wandung zwischen der Außenseite des Flügels F und der Aufnahmetasche T ausgebildet ist (siehe Fig. 4.1).

[0040] Der anschließende, den Flügel durchgreifende Kabelabschnitt ist durch die Aufnahmetasche T um das in der Aufnahmetasche T montierte Einsteckschloss 5 herumgeführt angeordnet (siehe Fig. 4.2).

[0041] Aus der Aufnahmetasche T heraus wird das Verbindungskabel 7k durch ein im Flügel F im Bereich der Aufnahmetasche T vorhandenes flügelinnenseitiges Durchgangsloch geführt, welches gleich wie das flügelaußenseitige Durchgangsloch herkömmlich in der Wandung zwischen der Innenseite des Flügels und der Aufnahmetasche T ausgebildet ist (siehe Fig. 4.1). Auch hier wird darauf geachtet, dass das Verbindungskabel 7k möglichst nahe am Rand des Durchgangslochs geführt ist und nicht mit dem Drückerdorn 5b, der die Nuss 5n des Einsteckschlosses mit der Innenhandhabe 2i verbindet, in Kontakt kommt. Durch die Öffnung 4n in der Innenlagerplatte 4a wird das Verbindungskabel 7k zum Innenseitenbeschlag 3i, wie vorangehend bereits näher beschrieben, geführt.

[0042] Die Öffnung 4z zum Durchgriff des Schließzylinders weist einen oberen Abschnitt 4z1 mit einer kreisförmigen Kontur, einen mittleren Abschnitt 4z2 mit abschnittsweise kreisförmigen Konturen und einen unteren länglichen Endabschnitt 4z3 auf. Die Öffnung 4z ist so gestaltet, dass die Lagerplatten 4a, 4i für Einsteckschlösser 5 mit unterschiedlichen Abständen zwischen dem Drehpunkt der Nuss und dem Drehpunkt des Schließzylinders einsetzbar sind. Bei Einsteckschlössern 5 sind in Deutschland Abstände von 72 Millimetern und 92 Millimetern gebräuchlich. Falls die Lagerplatten 4a, 4i mit einem Einsteckschloss 5 mit einem Schließzylinder-Nuss-Abstand von 72 Millimetern verwendet wird, so ragt der Kopf des Schließzylinders durch den oberen Abschnitt 4z1 der Öffnung 4z der Lagerplatten 4a, 4i. Falls die Lagerplatten 4a, 4i mit einem Einsteckschloss 5 mit einem Schließzylinder-Nuss-Abstand von 92 Millimetern verwendet wird, so ragt der Kopf des Schließzylinders durch den mittleren Abschnitt 4z2 der Öffnung 4z der Lagerplatten 4a, 4i. Der untere Öffnungsabschnitt 4z2 ist zur Aufnahme des Zuhaltungsabschnitts des eingesetzten Schließzylinders vorgesehen.

Bezugszeichenliste



[0043] 
F
Flügel
Fa
Außenseite des Flügels
Fi
Innenseite des Flügels
T
Aufnahmetasche im Flügel
1
Schlosseinrichtung
2a
Außenhandhabe
2i
Innenhandhabe
3a
Außenseitenbeschlag
3i
Innenseitenbeschlag
4n
Öffnung in Lagerplatte 4a, 4i
4nl
schlitzförmiger Öffnungsabschnitt
4nk
kreisförmiger Öffnungsabschnitt
4z
Schließzylinder Aufnahme / Durchgriffsöffnung
4z1
erster Öffnungsabschnitt
4z2
zweiter Öffnungsabschnitt
4z3
dritter Öffnungsabschnitt
4a
Außenlagerplatte
4i
Innenlagerplatte
5
Einsteckschloss
5g
Schlossgehäuse
5f
Schlossfalle
5r
Riegel
5n
Nuss
5d
Drückerdorn
u1, u2, u3
Befestigungsstellen zur Montage der Beschläge an den Lagerplatten
a1, a2; b1, b2; b'1, b'2
Befestigungsstellen zur Montage der Lagerplatten am Flügel
[a1, a2]
erstes Lochpaar
[b1, b2]
zweites Lochpaar
[b'1, b'2]
drittes Lochpaar
7k
Verbindungskabel
8
Elektromotor
9
elektrische Batterie
10
Lagerplatten-Befestigungsschrauben



Ansprüche

1. Schlosseinrichtung zur Montage an einem Flügel einer Tür oder eines Fensters, umfassend

- ein Einsteckschloss (5) zur Montage in einer Aufnahmetasche (T) des Flügels (F),

- einen Außenseitenbeschlag (3a) zur Montage auf der Außenseite (Fa) des Flügels (F),

- einen Innenseitenbeschlag zur Montage auf der Innenseite des Flügels,

- eine elektrische Verbindungseinrichtung (7k) von Außenseitenbeschlag (3a) und Innenseitenbeschlag (3i),

- eine elektrische Energieversorgungseinrichtung (9),
wobei vorgesehen ist,

- dass das Einsteckschloss (5) ein Schlossgehäuse (5g) aufweist, in dem eine Schlossmechanik angeordnet ist, welche ein beweglich im Schlossgehäuse ein- und ausfahrbares Schließelement aufweist, das als Falle oder Riegel ausgebildet ist, und welche eine Nuss (5n) zum Anschluss einer Innenhandhabe (2i) und/oder zum Anschluss einer Außenhandhabe (2a) aufweist,

- dass der Außenseitenbeschlag (3i) und/oder der Innenseitenbeschlag (3a) und/oder das Einsteckschloss (5) einen elektrischen Aktor (8) aufweist, der zum Zusammenwirken mit der Schlossmechanik ausgebildet ist

- dass der Außenseitenbeschlag (3a) einen Sensor zur Personenerkennung und/oder zur Authentifizierung und/oder zur Berechtigungserkennung als Teil einer Zutrittskontrolleinrichtung aufweist,

- dass der Innenseitenbeschlag (3i) eine elektronische Steuerungseinrichtung als Teil einer Zutrittskontrolleinrichtung aufweist,

- dass die elektrische Verbindungseinrichtung (7k) ein Verbindungskabel (7k) aufweist, welches durch den Flügel (F) hindurchführbar ist,

dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungskabel (7k) derart ausgebildet ist, dass es bei am Flügel (F) montierter Schlosseinrichtung zur Hindurchführung durch den Flügel (F) aufliegend auf dem Schlossgehäuse (5g) des Einsteckschlosses (5) in der Einsteckschloss-Aufnahmetasche (T) des Flügels um das Einsteckschloss (5) herum geführt anordenbar ist.
 
2. Schlosseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Schlosseinrichtung eine Innenlagerplatte (4i) aufweist, die zur Montage des Innenseitenbeschlags (3i) zwischen dem Innenseitenbeschlag (3i) und der Innenseite des Flügels (F) anordenbar ist; und

- dass die Innenlagerplatte (4i) eine Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung aufweist,


 
3. Schlosseinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass das Verbindungskabel (7k) die Innenlagerplatte (4i) durchgreift und/oder an der Innenlagerplatte (4i) geführt ist und dass das Verbindungskabel (7k) die Innenlagerplatte (4i) in einem Bereich verlässt, der benachbart der Nuss (4n) des Einsteckschlosses (5) angeordnet ist.
 
4. Schlosseinrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung als Ausnehmung oder Durchbruch in der Innenlagerplatte (4i) ausgebildet ist.
 
5. Schlosseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Innenlagerplatte (4i) eine Innenhandhaben-Durchgriffsöffnung aufweist, die als Anschlussöffnung für den Anschluss einer Innenhandhabe (2i) ausgebildet ist und als Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung oder als ein Teil davon ausgebildet ist, indem die Innenhandhaben-Durchgriffsöffnung als Kabeldurchführungsöffnung ausgebildet ist.
 
6. Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

- dass die Schlosseinrichtung eine Außenlagerplatte (4a) aufweist, die zur Montage des Außenseitenbeschlags (3a) zwischen dem Außenseitenbeschlag (3a) und der Außenseite des Flügels (F) anordenbar ist, und

- dass die Außenlagerplatte (4a) eine Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung aufweist,


 
7. Schlosseinrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass das Verbindungskabel (7k) die Außenlagerplatte (4a) durchgreift und/oder an der Außenlagerplatte (4a) geführt ist und dass das Verbindungskabel (7k) die Außenlagerplatte (4a) in einem Bereich verlässt, der benachbart der Nuss (5n) des Einsteckschlosses (5) angeordnet ist.
 
8. Schlosseinrichtung nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kabeldurchgriffsöffnung als Ausnehmung oder Durchbruch in der Außenlagerplatte (4a) ausgebildet ist.
 
9. Schlosseinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenlagerplatte (4a) eine Außenhandhaben-Durchgriffsöffnung aufweist, die als Anschlussöffnung für den Anschluss einer Außenhandhabe (2a) ausgebildet ist, und
dass die Außenhandhaben-Durchgriffsöffnung als Kabeldurchgriffs- und/oder Kabelführungseinrichtung oder ein Teil davon ausgebildet ist, indem die Außenhandhaben-Durchgriffsöffnung als Kabeldurchgriffsöffnung ausgebildet ist.
 
10. Schlosseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Innenlagerplatte (4i) eine Führungsausnehmung (4n, 4nl, 4nk) zur Führung des Verbindungskabels (7k) aufweist und/oder dass die Außenlagerplatte (4a) eine Führungsausnehmung (4n, 4nl, 4nk) zur Führung des Verbindungskabels (7k) aufweist.
 
11. Schlosseinrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsausnehmung in der Innenlagerplatte (4i) in eine Kabeldurchgriffsöffnung der Innenlagerplatte (4i) mündet und/oder dass die Führungsausnehmung in der Außenlagerplatte (4a) in eine Kabeldurchgriffsöffnung der Außenlagerplatte (4a) mündet.
 
12. Schlosseinrichtung nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsausnehmung als längliche Nut (4nl) oder als länglicher Schlitz (4nl) ausgebildet ist.
 
13. Schlosseinrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Erstreckungsrichtung der Führungsausnehmung (4nl) in der Montageposition am Flügel in vertikaler Richtung verläuft.
 
14. Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Außenseitenbeschlag (3i) eine Außenverschlüsselungseinrichtung und der Innenseitenbeschlag (3a) eine Innenverschlüsselungseinrichtung aufweist und die Außenverschlüsselungseinrichtung (3i) mit der Innenverschlüsselungseinrichtung (3a) über das Verbindungskabel (7k) Daten austauschen, und der Sensor des Außenbeschlags mit der Steuerungseinrichtung über die Außenverschlüsselungseinrichtung und die Innenverschlüsselungseinrichtung verschlüsselt kommuniziert.
 
15. Schlosseinrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenverschlüsselungseinrichtung mit der Innenverschlüsselungseinrichtung gepaart ist, indem die Außenverschlüsselungseinrichtung die Daten mit einem individuellen Schlüssel kodiert, und die Innenverschlüsselungseinrichtung so ausgebildet ist, dass sie nur den individuellen Schlüssel der mit dieser Innenverschlüsselungseinrichtung gepaarten Außenverschlüsselungseinrichtung entschlüsseln kann, oder dass die Außenverschlüsselungseinrichtung mit der Innenverschlüsselungseinrichtung gepaart ist, indem die Außenverschlüsselungseinrichtung die Daten mit einer individuellen Kennung versieht und die Innenverschlüsselungseinrichtung so ausgebildet ist, dass sie nur Daten mit der Kennung der gepaarten Außenverschlüsselungseinrichtung liest.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht