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EP 2 924 214 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.01.2017 Patentblatt 2017/01 |
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Anmeldetag: 12.03.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Frontelement
Front element
Elément de facade
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
27.03.2014 DE 102014004351
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.09.2015 Patentblatt 2015/40 |
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Patentinhaber: Solarlux GmbH |
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49324 Melle (DE) |
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Erfinder: |
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- Helmich, Werner
49492 Wetserkappeln (DE)
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Vertreter: Engelmann, Kristiana et al |
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Busse & Busse, Patentanwälte
Grosshandelsring 6 49084 Osnabrück 49084 Osnabrück (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 347 612 CH-A- 501 133 DE-U1- 9 320 683 US-A- 3 060 521
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WO-A1-2012/041460 DE-A1- 2 113 048 DE-U1-202004 003 157
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Frontelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wie
es am Beispiel eines Warenregals mit Warenregalverglasung aus der
DE 10 2010 047 039 bekannt ist. Dort bietet die Warenregalverglasung ein Frontelement, welches etwa
beim Kühlregal im geschlossenen Zustand einen Klimaschutz sowie einen Staubschutz
für die Regalware, ermöglichst aber auch einen Zugang von Kunden und Verkaufspersonal
durch Öffnen einer einzelnen Drehflügeltür oder zweier gegensinnig zu öffnender außen
angeschlagener Drehflügeltüren ermöglicht. Darüber hinaus ist praktisch die ganze
Front freizulegen, indem die Drehflügeltüren aufgeschwenkt und samt Trageinrichtungen
längs der Führungsschienen insgesamt zu einer oder aufgeteilt zu beiden Seiten bewegt
werden. Diese weite Öffnungsstellung wird insbesondere für eine rasche Beschickung
von Warenregalen mit Verkaufsware, für Umgruppierungen der Verkaufsware im Regal und
für Reinigungsarbeiten benötigt.
[0002] Für Frontelemente der hier zu betrachtenden Art ist allerdings eine Warenregalverglasung
nur ein typisches Beispiel. Frontelemente der allgemein zu betrachtenden Art sind
nicht auf Warenregale oder sonstige Verkaufseinrichtungen festgelegt. Auch horizontale
Frontelemente als Abdeckung etwa von Truhen kommen in Betracht. Frontelemente dieser
Art sind ferner generell als Raumteiler, Außenwände oder Wandfronten im Bereich von
Haus-, Fahrzeug- oder Schiffseinrichtungen einsetzbar. Insofern sind Frontelemente
dieser Art bei den verschiedenen Raumbereichen - innen oder außen - verwendbar.
[0003] Nach dem Stand der Technik ist ein Frontelement in Abhängigkeit der Einbausituation,
etwa mit einer von einem Warenregal oder einem Verkaufsmöbel abhängigen Länge der
Führungsschiene und etwa mit Festlegung der Drehflügeltüren am Korpus eines Warenregals
erst beim Zusammenbau herzustellen. Dies bedingt entsprechenden Montageaufwand bei
der Fertigstellung oder bei der Anbringung am Einsatzort.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, ein Frontelement zu schaffen, welches
für sich fertig montiert bereitzustellen ist und welches eine flexible, elementweise
Verwendung und Zusammenstellung vorgefertigter Frontelemente ermöglicht.
[0005] Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe, vom Oberbegriff des Anspruchs 1 ausgehend,
durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Das erfindungsgemäße Frontelement ermöglicht die Vorfertigung und den Komplettversand
eines Frontelementes als Einheit, wobei die Drehflügeltüren über ihre Trageinrichtungen
insgesamt schon mit den Führungsschienen verbunden sind und außenseitig einerseits
mit den Führungsschienen und andererseits mit fest montierten End-Drehflügeltüren
einen Abschluss bilden, der sowohl für eine Einpassung in Raum- oder Möbelwände als
auch für einen Ausbau des Frontelementes durch weitere Elemente in einer Elementbauweise
geeignet ist. Insbesondere ermöglicht diese Ausführungsform mit der kombinierbaren
Gestaltung von End-Drehflügeltüren mit außenseitig angeordneter Trageinrichtung auch
eine Kombination zu beidseitigen Drehflügeltüren mit gegensinniger Öffnungsrichtung,
wobei dann zusammengesetzte Frontelemente mit Trageinrichtungen der End-Drehflügeltüren
zusammenkommen und damit zu Doppel-Trageinrichtungen für beiderseitige, gegensinnig
aufzuschwenkende Drehflügeltüren zu verbinden sind. Eine endbündig ausgerichtete,
nach außen weisende Anschlagfläche einer Trageinrichtung als Abschluss für eine spiegelbildlich
anzusetzende Trageinrichtung eines benachbarten Frontelementes liefert die gewünschte
Kombinationsmöglichkeit für verschiedene montagegerechte Ausgestaltungen aneinanderzusetzender
Frontelemente, aber auch die Voraussetzungen für einen einfachen Einbau in Verkaufsmöbel,
Rahmen oder Raumwände.
[0007] Die im Anschlussbereich zweier auf Stoß zu verbindenden Frontelemente spiegelbildlich
zusammengesetzten Trageinrichtungen sind längs der Führungsschiene beweglich gelagert
ausgebildet aber in der Endstellung lösbar fixiert. Insofern sind die zur Konstruktion
von zusammengesetzten Frontelementen lediglich von ihrer fertigungsseitigen Fixierung
zu lösen und paarweise spiegelbildlich zusammenzusetzen, um dann aus endseitigen Trageinrichtungen
innenliegende (Doppel-)Trageinrichtungen für beidseitig angelenkte Drehflügeltüren
zu erhalten, wenn diese nun nicht mehr endseitige, sondern innenliegende Trageinrichtungen
werden.
[0008] Die mögliche Ausgestaltung der Trageinrichtungen zu einer Kombination zweier Trageinrichtungen
in spiegelbildlicher Anordnung schafft eine hohe Flexibilität bei der Gestaltung des
Frontelementes, wenn wahlweise über eine Trageinrichtung nur einseitig eine Drehflügeltür
gelagert werden soll oder wenn unmittelbar benachbart auch eine zweite Drehflügeltür,
gegensinnig öffnend, gelagert sein soll.
[0009] Zur Vereinfachung des Herstellungs- und Lieferprogramms können auch sämtliche (Doppel-)Lagerungen
benachbarter gegensinnig zu öffnender Drehflügeltüren jeweils aus (Einzel-)Trageinrichtungen
spiegelbildlich kombiniert werden.
[0010] Eine (Einzel-)Trageinrichtung für eine Drehflügeltür kann zweistückig ausgebildet
sein, mit jeweils einem an einer der beiden Führungsschienen gelagerten Tragstück,
das sich auf eine der parallelen Führungsschienen längsbeweglich stützt, wobei auch
die Anlenkung der Drehflügeltür konstruktiv auf die Tragstücke verteilt auf einer
ideellen gemeinsamen Drehachse erfolgt. Besonders vorteilhaft ist dabei, die Tragstücke
einer Trageinrichtung in ihrer Grundstruktur spiegelbildlich übereinstimmend zu gestalten,
so dass sich durch Vertauschung der Tragstücke eine andere, spiegelbildliche Trageinrichtung
erstellen lässt.
[0011] Die Tragstücke sind dabei zueinander über die Drehflügeltür festgelegt und ausgerichtet,
wobei die Drehflügeltür im Sinne einer "selbsttragenden Verglasung" beispielsweise
aus Verbundglas stabil und bruchsicher bereitzustellen ist, aber grundsätzlich auch
aus beliebigen anderen, durchsichtigen, durchscheinenden oder opaken Materialien bestehen
kann. Ebenso kann auch eine zusammengesetzte Struktur, etwa mit Rahmen und Füllungen,
vorgesehen werden.
[0012] Für eine Elementbauweise sind auch die Führungsschienen auf Stoß aneinandersetzbar
ausgebildet, wobei diese zweckmäßig endseitige Montageaufnahmen für Verbinder zu einem
durchgängigen Anschluss von (weiteren) Führungsschienen aufweisen können. Im einfachsten
Fall sind hier Verbindungslaschen zur Verbindung aneinanderstoßender Führungsschienen
anzuschrauben. Endseitige Montageaufnahmen für Verbindungslaschen können gleichzeitig
dafür vorgesehen werden, bei einem einzelnen Frontelement Befestigungsmittel aufzunehmen,
mit denen die Trageinrichtungen der End-Drehflügeltüren in der Fixposition zumindest
für die Anlieferung festgelegt sind.
[0013] Die Verbindungslaschen oder dergleichen Verbinder können auch, zumindest zum Teil,
als ortfestes Positionierglied für eine Trageinrichtung ausgebildet sein, um dann,
wenn zwei Trageinrichtungen von End-Drehflügeltüren beim Zusammensetzen von Frontelementen
zu einer (Doppel-)Trageinrichtung verbunden werden, für diese Trageinrichtung eine
Verrastung oder eine sonstige lösbare Fixiereinrichtung in der Fixposition zu erhalten.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend
näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- Schrägansicht zweier Warenregalelemente mit jeweils einem Frontelement gemäß einer
Ausführungsform der Erfindung,
- Fig. 2
- Schrägansicht der Warenregalelemente nach Fig. 1 mitsamt Frontelementen in zusammengerückter
Form,
- Fig. 3
- Schnitt nach Linie III-III in Fig. 1 durch ein Frontelement in vergrößerter, in einem
Mittelbereich weggebrochener Darstellung,
- Fig. 4, 5, 6 und 7
- Schrägansichten von hinten von dem unteren Teil der Frontelemente zum Stoßbereich
in aufeinanderfolgenden Montagestufen.
[0015] In Fig. 1 sind nebeneinander zwei übereinstimmende Frontelemente 1 in Verbindung
mit jeweils einem von zwei schrankartigen Warenregalelementen 2 und 3 veranschaulicht,
von denen das eine Warenregalelement 2 nach Art eines Endelementes mit einer Abschlusswand
4 versehen ist, während das andere Warenregalelement 3 als Zwischenelement endseitig
offen ausgebildet ist. Dadurch kann es sich an eine offene Endseite des Warenregalelementes
2 durchgängig anschließe, wenn das Warenregalelement 3 Richtung eines Pfeils 5 an
das Warenregalelement 2 auf Stoß herangerückt und angeschlossen wird.
[0016] Die sich ergebende Zusammenstellung ist in Fig. 2 dargestellt. Die beiden Frontelemente
1 schließen dabei seitlich lückenlos aneinander an. Die beiden Frontelemente 1 weisen
jeweils vier Drehflügeltüren 6, 7, 8, 9 auf, die in der Aufeinanderfolge wechselnd
links bzw. rechts angeschlagen sind, so dass die Drehflügeltüren 6 und 7 anhand von
Griffen 10 nach Art einer zweiflügeligen Tür endseitig zusammenstoßen und nach außen
hin zu öffnen sind. Das Gleiche gilt für die Drehflügeltüren 8 und 9.
[0017] Bei einer solchen Anordnung von vier nebeneinander liegenden Drehflügeltüren in einem
Frontelement ergeben sich die endseitig liegenden Drehflügeltüren 6 und 9 als End-Drehflügeltüren
mit besonderer Funktion für einen Anschluss oder Abschluss gegenüber Seitenwänden
wie etwa der Seitenwand 4 des Warenregalelementes 2 oder aber, wie hier, gegenüber
einem anschließenden Frontelement 1.
[0018] Die Gradzahligkeit der Drehflügeltüren innerhalb eines Frontelementes und deren paarweise
Anordnung nach Art zweiflügeliger Türen innerhalb des Frontelementes ist für dessen
erfindungsgemäße Ausgestaltung nicht bindend. Vielmehr kann die Zahl der Türen und
deren Anschlagfolge unterschiedlich gewählt sein. Von Interesse ist allerdings, dass
die End-Drehflügeltüren außenseitig angeschlagen sind, was zumindest bei End-Drehflügeltüren,
die an Wände oder dergleichen anstoßen, auch der Handhabung im Gebrauch entgegenkommt.
[0019] Die Drehflügeltüren 6, 7, 8 und 9 jeder der Frontelemente 1 sind zwischen zwei parallelen
Führungsschienen 11, 12 angeordnet, die im vorliegenden Fall mit dem jeweiligen Warenregalelement
2 bzw. 3 fest verbunden sind. Die Lagerung der Drehflügeltüren 6, 7, 8 und 9 zwischen
den Führungsschienen 11, 12 entspricht grundsätzlich jener, wie sie in
DE 10 2010 047 039 dargestellt ist. Die besonderen Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Frontelementes
sind anhand der Figuren 3 bis 7 zu erläutern. In den Fig. 1 und 2 sind in der Außenansicht
von der Konstruktion der Frontelemente 1 lediglich Scharnierlappen für deren Anlenkung
an Trageinrichtungen zu sehen. Die Fig. 3 bis 7 zeigen in Fig. 3 in einem Schnitt
gemäß Schnittlinie III-III in Fig. 1 eine Trageinrichtung für die Drehflügeltür 8
in einer Schrägansicht von hinten und in Fig. 4 bis 7 jeweils die unteren Teile aneirianderzustoßender
Trageinrichtungen der Drehflügeltüren 9 und 6 der benachbarten Warenregalelemente
2 bis 3.
[0020] In der schnittbildlichen Seitenansicht gemäß Fig. 3 ist die Drehflügeltür 8 in einem
mittleren Bereich weggebrochen dargestellt, um die insgesamt mit 13 bezeichnete Trageinrichtung
aus zwei beabstandeten Tragstücken 14, 15, über die Drehflügeltür 8 fest miteinander
verbunden, vergrößert darstellen zu können. Die Tragstücke 14 und 15 sind in ihrer
Grundstruktur spiegelbildlich gleich aufgebaut. Deren Verbindung mit der Drehflügeltür
8 erfolgt über außenseitige Scharnierlappen 16, die mit Gegenplatten 17 auf der Innenseite
der Drehflügeltür 8 durch Verschraubungen fest verbunden sind, welche Bohrungen in
der Drehflügeltür 8 durchgreifen. Dies entspricht einer geläufigen Verbindungstechnik
bei Glasplatten und so auch bei Verbundglasplatten, wie sie im vorliegenden Beispiel
vorgesehen sind. Die Scharnierlappen 16 bilden den türseitigen Teil eines Scharniers,
das auf der anderen Seite mit dem Tragstück 14 bzw. 15 verbunden ist, das sich jeweils
aus einem Scharnierträger 14a bzw. 15a und einem Fuß 14b bzw. 15b zusammensetzt, an
dem jeweils zwei Rollen mit unterschiedlicher Drehachse, nämlich eine Tragrolle 20
und eine Führungsrolle 21 drehbar gelagert sind.
[0021] Die Rollen 20, 21 eines Tragstücks 14 bzw. 15 sind in passenden Profilbahnen jeweils
einer der beiden Führungsschienen 11, 12 geführt und ermöglichen mit der rollenden
Lagerung eine besonders leichte Längsbeweglichkeit der Trageinrichtung 13 längs der
Führungsschienen - insbesondere im Vergleich zu etwaigen Gleitlagerungen. Die Führungsschienen
11 und 12 sind im vorliegenden Fall als Leichtmetall-Strangpressprofile mit Laufbahnen
zur vertikalen und horizontalen Führung und Abstützung der Rollen 20, 21 ausgestattet.
[0022] Die Führungsschienen 11, 12 weisen neben einem "tragenden" Bereich für die Rollenbahnen
noch andere Profilfortsätze auf. Zum Einen sind nach unten bzw. oben weisende Profilstege
22 und 23, bedarfsweise mit Schraublöchern oder Ausklinkungen versehen, dazu bestimmt,
die Führungsschienen am Korpus des Warenregalelementes 2 anzumontieren. Insbesondere
aber ist ein nach hinten weisender Profilsteg 24 für die Fixierung der Trageinrichtung
13 längs der Profilschienen vorgesehen, wozu in Fig. 3 ein an der Trageinrichtung
13, nämlich am Tragstück 15 unten gelagertes Rastelement 25 und am Profilsteg 24 eine
zugehörige Rastaufnahme 26 in Form eines aufgeschraubten Profilstücks dient. Unterseitig
ist der Profilsteg 24 mit einem Profilkanal versehen, in dem Befestigungselemente,
insbesondere Schraubmuttern, unverlierbar und verdrehsicher gehalten sind. Weitere
Profilfortsätze mit Halterungsfunktionen für Abdichtungsstreifen, Etiketten oder dergleichen
oder als Auffangrinnen für Tropfwasser sind bei Strangpressprofilen problemlos vorzusehen
und erhöhen auch die Biegesteifigkeit des Strangpressprofils.
[0023] Dabei ist es für die Montage der Führungsschienen 11, 12 gegenüber den längsbeweglich
gelagerten Drehflügeltüren, insbesondere bei Rollenlagerungen, vorteilhaft, wenn das
Frontelement insgesamt unter Zug vorgespannt ist, wenn also die bewegliche Lagerung
der Trageinrichtung zu den Führungsschienen hin auf Zug beansprucht wird, was zum
Einen einen spielfreien Lauf bewirkt und zum Anderen ein Verkanten der Drehflügeltüren
innerhalb der Ebene des geschlossenen Frontelementes vermindert. Eine solche vorteilhafte
Vorspannung könnte auch durch eine nachjustierbare oder federnde Aufhängung der Führungsschienen
an den sie tragenden Möbeln oder Raumteilen oder auch durch eine gefederte Lagerung
der Rollen, insbesondere der Tragrollen 20, hergestellt werden.
[0024] In den Fig. 4 und 5 ist ähnlich der Gegenüberstellung der Warenregalelemente in Fig.
1 eine Detailansicht vor und nach dem Zusammenstoßen der benachbarten Frontelemente
zu sehen, bei der jeweils nur die benachbarten Drehflügeltüren 9 und 6 (bruchstückhaft)
mitsamt unteren Tragstücken 15, 27 und den Enden der aneinanderzustoßenden Führungsschiene
12 dargestellt sind. Die Tragstücke 15 und 27 sind an den aneinanderzustoßenden Enden
der Führungsschienenstücke mit Hilfe von Schrauben 28, 29 festgesetzt, die in Verschraubungsblöcke
30, 31 eingreifen, welche ihrerseits auf den Profilstegen 24 aufmontiert sind. Die
Profilschienen 24 weisen dazu endseitige Montageaufnahmen auf, zumindest in Form passgerecht
angeordneter Verschraubungslöcher.
[0025] Die Tragstücke 15 und 27 sind mit zueinander weisenden Anschlagflächen 32 ausgebildet,
die endbündig auch zu den zusammenzustoßenden Stücken der Führungsschiene 12 fluchten,
wobei auch die Anlenkung der Drehflügeltüren 9 und 6 mit den zugehörigen Scharnierteilen
nicht über die Ebene der Anschlagflächen hinausragen, vielmehr plan abschließend eingesenkt
sind. Desgleichen sind die hier als Glasscheiben vorgesehenen Türblätter der Drehflügeltüren
6 und 9 um ein vorgegebenes Spaltmaß voneinander von der Ebene der Anschlagflächen
abgesetzt. Dies ermöglich es, die Frontelemente jeweils an eine Möbel- oder Wandfläche
wie schon die Abschlusswand 4 des Warenregalelementes 2 anzuschließen, aber ebenso,
die Trageinrichtungen gemäß Fig. 5 aneinander anliegend zusammenzuschieben und zu
verbinden. Dabei ist die Ausgestaltung der oberen Tragstücke der beiderseitigen Trageinrichtungen
in spiegelbildlicher Ausführung zu den unteren Tragstücken ganz entsprechend zu sehen,
so dass für die Trageinrichtungen insgesamt die Möglichkeit einer flachen Anlage aneinander
mit zueinander passenden Anschlagflächen besteht.
[0026] Die beiderseitigen, etwa bei Anlieferung der Frontelemente 1 zu einer Schrankmontage
und auch bei den montierten einzelnen Schrankelementen 2, 3 noch in der beschriebenen
Weise festgelegten Trageinrichtungen der End- Drehflügeltüren 9 und 6 können nach
dem Zusammenstoßen der Schrankelemente 2,3 durch geeignete Verbindungstechniken wie
Verschraubungen, Vernietungen, Verklammerungen oder dergleichen zu einer Einheit miteinander
verbunden werden, um dann in Bezug auf das Öffnen der Drehflügeltüren zu beiden Seiten
ganz entsprechend der Trageinrichtung zwischen den Drehflügeltüren 7 und 8 zu wirken.
Im vorliegenden Fall sind Verschraubungen 33 beispielsweise vorgesehen, wie sie in
Fig. 6 und 7 dargestellt sind und wie sie miteinander fluchtende Verschraubungsbohrungen
34 durchgreifen, die in Fig. 4, 5 und 6 zu sehen sind.
[0027] Damit ist allerdings noch nicht die Beweglichkeit der Trageinrichtungen mit den Tragstücken
15, 27 längs der Führungsschiene 12 erlangt. Die Fig. 6 deutet die gewünschte Umwandlung
hierzu an. Die Verschraubungen 28 und 29 werden von den Verschraubungsblöcken 30 und
31 gelöst, um die Tragstücke 15, 27 zur Seite zu bewegen und die Verschraubungsblöcke
30 und 31 von dem Profilsteg 24 abzuschrauben. Damit werden die für die Verschraubungsblöcke
30, 31 vorhandenen Verschraubungslöcher in dem Profilsteg 24, zuvor als endseitige
Montageaufnahmen für Befestigungsmittel benutzt, für das Aufmontieren eines Verbinders
35 auf die Oberseite des Profilstegs 24 frei. Die in Fig. 6 dargestellten Schrauben
36 sind von oben durch den Verbinder 35 nach unten hin in Muttern einzusetzen, die
zuvor die Verschraubung der Verschraubungsblöcke 30, 31 aufgenommen hatten und die
verliersicher und verdrehsicher in dem Profilkanal unter dem Profilsteg 24 verblieben
sind. Die vielseitige Nutzung von Montageaufnahmen und Befestigungsmitteln vereinfacht
die Bauform und erleichtert die Herstellung und den Einbau solcher Frontelemente.
[0028] Der dargestellte Verbinder 35 ist nicht lediglich eine Verbindungslasche für aneinanderzustoßende
Stücke der Führungsschiene 12, sondern gleichzeitig auch ein ortsfestes Positionierungsglied
für die darüberliegend zu stationierende Trageinrichtung. In dieser Hinsicht weist
der Verbinder 35 zwei schräge Aufgleitflächen 37 und 38 sowie eine Rastmulde 39 für
ein an der Trageinrichtung bzw. dem Tragstück 27 gelagertes Rastelement 40 mit einem
stiftartigen nach unten weisenden Fortsatz 41 auf, der unter Schwerkraft oder Federkraft
sich abwärts zu bewegen versucht und beim Überfahren des Verbinders 35 durch die Trageinrichtung
an einer der Aufgleitflächen 37, 38 angehoben wird und dann in die Rastmulde 39 einfällt.
[0029] Das Rastelement 40 wird dabei in eine Bohrung 42 eingesetzt, die in der Situation
der Trageinrichtung gemäß Fig. 4 und 5 noch die Verschraubung 29 aufgenommen hatte.
Ein Entrasten erfolgt von Hand durch Hochziehen des Fortsatzes 41 am Rastelement 40.
[0030] Alternativ hierzu könnte die Rasteinrichtung 40 auch in die spiegelbildlich an dem
Tragstück 15 angeordnete Bohrung eingesetzt werden. Allerdings ist die in Fig. 6 und
7 dargestellte Anordnung für Rechtshänder leichter zugänglich, wenn die Drehflügeltüren
um 90° aufgeschwenkt sind und die Rasteinrichtung von der Rastmulde 39 gelöst werden
soll, um die aufgeschwenkten Drehflügeltüren mitsamt Trageinrichtungen längs der Führungsschiene
12 zur Seite zu fahren.
[0031] Die vorstehende Darstellung betrifft die untenliegenden Tragstücke 15 bzw. 27 und
deren Zusammenfassung zu einem Tragstück für die beiden benachbarten Drehflügeltüren
9 und 6. Die im Wesentlichen spiegelbildlichen gestalteten oberen Tragstücke an den
Drehflügeltüren können gleichfalls mit entsprechenden Rastelementen auf einer Seite
(oder sogar im Sinne einer Doppelsicherung auf beiden Seiten) ausgestattet werden.
Im Allgemeinen ist aber eine einzelne Rasteinrichtung, die meistens an der Unterseite
besser zugänglich ist, ausreichend.
[0032] Dessen ungeachtet ergibt sich eine vereinfachte Fertigung insoweit, als die zueinander
spiegelbildlichen Tragstücke 15 und 27 ihrerseits wieder spiegelbildlich zu den oben
liegenden Tragstücken an einer Drehflügeltür ausgebildet sind. Damit ist das Tragstück
15 übereinstimmend mit dem nicht dargestellten oberen Gegenstück zu dem Tragstück
27. Letztlich sind also nur zwei Typen von Tragstücken zu fertigen, zu liefern und
bereitzustellen. Somit ergibt sich auch eine Vereinfachung hinsichtlich der Trageinrichtungen
für einzelne Drehflügeltüren oder für beidseitig anzusetzende Paare von Drehflügeltüren.
Diese Trageinrichtungen sind in der beschriebenen Weise vorteilhaft einfach als Trageinrichtungen
für Einzel- Drehflügeltüren herzustellen und auszuliefern, die zur Lagerung zweier
beiderseitiger Drehflügeltüren in der beschriebenen Wiese mit Hilfe der Verschraubungen
33 vereinigt werden können.
1. Frontelement (1) für Möbel (2,3) oder sonstige Raumbereiche mit zwei parallelen Führungsschienen
(11,12), zwischen diesen in Reihe nebeneinander angeordneten Drehflügeltüren (6,7,8,9)
und Trageinrichtungen (13), an denen die Drehflügeltüren (6,7,8,9) über Drehgelenke
angelenkt und jeweils zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung schwenkbar
sind, wobei die Trageinrichtungen (13) zumindest zum Teil längs der Führungsschienen
(11,12) beweglich gelagert und an zumindest einer der Führungsschienen (11,12) in
vorgegebenen Fixpositionen lösbar festzulegen oder aber mit den Drehflügeltüren aus
den Fixpositionen zur Seite bewegbar sind, wobei zumindest eine End-Drehflügeltür
(9,6) mit endseitig angeordneter Trageinrichtung (13) einen Abschluss der Reihe bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (13) der End-Drehflügeltür (9,6) ebenfalls längs der Führungsschienen
(11,12) beweglich ausgebildet aber an zumindest einer der Führungsschienen (11,12)
lösbar fixiert ist und eine in Richtung der Führungsschienen (11,12) mit den Führungsschienen
(11,12) endbündig ausgerichtete, nach außen weisende Anschlagfläche (32) zur Verbindung
mit einer Trageinrichtung einer spiegelbildlich anzusetzenden End-Drehflügeltür (6,7,8,9)
eines anschließenden Frontelements (1) aufweist.
2. Frontelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Drehflügeltüren (6,7,8,9) spiegelbildlich zueinander an benachbarten
Trageinrichtungen angelenkt, aus Paaren von Trageinrichtungen (15,27) für einzelne
Drehflügeltüren (6,7,8,9) zusammengesetzt sind.
3. Frontelement (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtungen (13) für eine Drehflügeltür (6,7,8,9) zweistückig in Form zweier
jeweils an einer der Führungsschienen gelagerter Tragstücke (14,15) ausgebildet sind.
4. Frontelement (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstücke (14,15) einer Trageinrichtung (13) in ihrer Grundstruktur spiegelbildlich
übereinstimmen.
5. Frontelement (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstücke (14,15) zueinander über eine rahmenlose Drehflügeltür (8) festgelegt
und ausgerichtet sind.
6. Frontelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (11,12) endseitige Montageaufnahmen für Befestigungsmittel (28,29)
aufweisen, mit denen die Trageinrichtungen (13) der End-Drehflügeltüren (6,9) in der
Fixposition festgelegt sind.
7. Frontelement (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageaufnahmen zugleich für Verbinder (35) zu einem durchgängigen Anschluss
von Führungsschienen (11,12) eines weiteren Frontelements (1) ausgelegt sind.
8. Frontelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinder (35) zumindest zum Teil als ortsfestes Positionierungsglied für eine
Trageinrichtung ausgebildet sind.
9. Frontelement (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungsglied mit einer Rastaufnahme (39) für ein an der Trageinrichtung
(Tragstücke 15,27) gelagertes Rastelement (40) versehen ist.
10. Möbel- (2,3) oder Raumbereich mit zumindest einem Frontelement (1) nach einem der
Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (11,12) an einander gegenüberliegenden Innenflächen des Möbels
(2,3) oder Raumbereichs angebracht sind.
11. Möbel- (2,3) oder Raumbereich nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Frontelemente (1) mit seitlichem Anschluss zueinander in Reihe zusammengesetzt
sind.
12. Möbel- (2,3) oder Raumbereich nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (11,12) zueinander mit einer Zug-Vorspannung gegenüber den Drehflügeltüren
(6,7,8,9) an den sie tragenden Möbeln oder Raumteilen montiert sind, die die bewegliche
Lagerung der Trageinrichtungen zu den Führungsschienen hin auf Zug belastet.
1. Front element (1) for pieces of furniture (2, 3) or other room regions, comprising
two parallel guiding rails (11, 12), pivoting-leaf doors (6, 7, 8, 9) arranged therebetween
in a row, and support devices (13) to which the pivoting-leaf doors (6, 7, 8, 9) are
hinged by means of pivot joints and which are each pivotable between a closed and
an open position, the support devices (13) being mounted so as to be movable along
the guiding rails (11, 12) at least in part and being intended to be detachably attached
to at least one of the guiding rails (11, 12) in predetermined fixed positions or
being movable from the fixed positions to the side by means of the pivoting-leaf doors,
at least one end pivoting-leaf door (9, 6) having a support device (13) arranged on
the end side forming an end to the row, characterised in that the support device (13) of the end pivoting-leaf door (9, 6) is likewise designed
so as to be movable along the guiding rails (11, 12) but to be detachably attached
to at least one of the guiding rails (11, 12) and comprises one abutment surface (32)
that is aligned so as to be flush on the end with the guiding rails (11, 12) in the
direction of the guiding rails (11, 12), points outwards and is intended for connection
to a support device of a pivoting-leaf door (6, 7, 8, 9) of an adjacent front element
(1), which door is to be attached so as to be in mirror symmetry.
2. Front element (1) according to claim 1, characterised in that adjoining pivoting-leaf doors (6, 7, 8, 9) are hinged to adjoining support devices
so as to be in mirror symmetry with one another, and are composed of pairs of support
devices (15, 27) for individual pivoting-leaf doors (6, 7, 8, 9).
3. Front element (1) according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the support devices (13) for a pivoting-leaf door (6, 7, 8, 9) are designed in two
pieces in the form of two support pieces (14, 15) each mounted on one of the guiding
rails.
4. Front element (1) according to claim 3, characterised in that the basic structures of support pieces (14, 15) of a support device (13) match in
mirror symmetry.
5. Front element (1) according to either claim 3 or claim 4, characterised in that the support pieces (14, 15) are attached to and aligned with one another by means
of a frameless pivoting-leaf door (8).
6. Front element (1) according to any of claims 1 to 5, characterised in that the guiding rails (11, 12) comprise mounting receptacles on the end side for fixtures
(28, 29), by means of which the support devices (13) of the end pivoting-leaf doors
(6, 9) are fixed in the fixed position.
7. Front element (1) according to claim 6, characterised in that the mounting receptacles are at the same time designed for connectors (35) for continuously
linking guiding rails (11, 12) of an additional front element (1).
8. Front element according to claim 7, characterised in that the connectors (35) are designed at least in part as a stationary positioning link
for a support device.
9. Front element (1) according to claim 8, characterised in that the positioning link is provided with a latch receptacle (39) for a latch element
(40) mounted on the support device (support pieces 15, 27).
10. Piece of furniture (2, 3) or room region, comprising at least one front element (1)
according to any of claims 1 to 9, characterised in that the guiding rails (11, 12) are attached to opposite interior surfaces of the piece
of furniture (2, 3) or of the room region.
11. Piece of furniture (2, 3) or room region according to claim 10, characterised in that a plurality of front elements (1) are assembled in a row so as to be linked to one
another at their sides.
12. Piece of furniture (2, 3) or room region according to either claim 10 or claim 11,
characterised in that the guiding rails (11, 12) are mounted relative to one another on the pieces of furniture
or room parts supporting said rails with respect to the pivoting-leaf doors (6, 7,
8, 9) under pretension, which tensions the movable mounting of the support devices
in the direction of the guiding rails.
1. Elément frontal (1) pour meubles (2, 3) ou autres zones de pièce comprenant deux rails
de guidage (11, 12), parallèles, des battants de porte pivotants (6, 7, 8, 9) juxtaposés
en rangée entre ces rails et des moyens de support (13) auxquels les battants de porte
pivotants (6, 7, 8, 9) sont raccordés de manière articulée par le biais d'articulations
pivotantes de façon à pouvoir pivoter chacun entre une position fermée et une position
ouverte, les moyens de support (13) étant montés de façon mobile au moins en partie
le long des rails de guidage (11, 12) et étant fixés sur au moins un des rails de
guidage (11, 12) dans des positions fixes prédéterminées ou étant mobiles avec les
battants de porte sur le côté depuis les positions fixes, au moins un battant de porte
pivotant d'extrémité (9, 6) formant avec un dispositif de support (13) disposé du
côté extrémité une fin de la rangée, caractérisé que le moyen de support (13) du battant
de porte pivotant d'extrémité (9, 6) est également conçu pour être mobile le long
des rails de guidage (11, 12) mais est fixé de façon amovible à au moins un des rails
de guidage (11, 12) et comporte une surface de butée (32) qui est dirigée vers l'extérieur
et orientée en direction des rails de guidage (11, 12) à fleur avec les rails de guidage
(11, 12), et qui est destinée à être raccordée à un moyen de support d'un battant
de porte d'extrémité (6, 7, 8, 9), à fixer en symétrie de miroir, d'un élément frontal
(1) suivant.
2. Elément frontal (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les battants de porte pivotants (6, 7, 8, 9) adjacents sont reliés de façon articulée,
en symétrie de miroir, à des moyens de support adjacents et sont constitués de paires
de moyens de support (15, 27) destinés à des battants de porte pivotants simples (6,
7, 8, 9).
3. Elément frontal (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens de support (13) destinés à un battant de porte pivotant (6, 7, 8, 9) sont
formés de deux parties sous la forme de deux pièces de support (14, 15) montées chacune
sur un des rails de guidage.
4. Elément frontal (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que les éléments de support (14, 15) d'un dispositif de support (13) correspondent quant
leur structure de base en symétrie de miroir.
5. Elément frontal (1) selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les pièces de support (14, 15) sont fixées et orientées les unes par rapport aux
autres par le le biais d'un battant de porte pivotant (8) sans cadre.
6. Elément frontal (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les rails de guidage (11, 12) comportent des logements de montage côté extrémité,
destinés à des moyens de fixation (28, 29), au moyen desquels les moyens de support
(13) des battants de porte d'extrémité rotatifs (6, 9) sont fixés dans la position
fixe.
7. Elément frontal (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que les logements de montage sont conçus en même temps pour des connecteurs (35) destinés
au raccordement continu de rails de guidage (11, 12) d'un autre élément frontal (1).
8. Elément frontal selon la revendication 7, caractérisé en ce que les connecteurs (35) sont conçus au moins en partie comme un élément de positionnement
fixe destiné à un moyen de support.
9. Elément frontal (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément de positionnement est pourvu d'un logement d'encliquetage (39) destiné
à un élément d'encliquetage (40) monté sur le moyen de support (pièces de support
15, 27).
10. Meuble (2,3) ou zone de pièce comportant au moins un élément frontal (1) selon l'une
des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les rails de guidage (11, 12) sont montés sur des surfaces intérieures opposées du
meuble (2, 3) ou de la zone de pièce.
11. Meuble (2, 3) ou zone de pièce selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'une pluralité d'éléments frontaux (1) sont assemblés en série par connexion latérale
les uns aux autres.
12. Meuble (2, 3) ou zone de pièce selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que les rails de guidage (11, 12) sont montés les uns par rapport aux autres sur les
meubles et les parties de pièce, qui les portent, avec une précontrainte en traction
par rapport aux battants de porte pivotants (6, 7, 8, 9) qui contraint en traction
le montage mobile des moyens de support en direction des rails de guidage.
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