(19)
(11) EP 2 924 288 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.01.2016  Patentblatt  2016/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.09.2015  Patentblatt  2015/40

(21) Anmeldenummer: 15153748.7

(22) Anmeldetag:  04.02.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 43/08(2006.01)
F04B 43/12(2006.01)
 F04B 43/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 27.03.2014 DE 102014104320

(71) Anmelder: Ulrich GmbH & Co. KG
89081 Ulm (DE)

(72) Erfinder:
  • Bückle, Norbert
    89182 Bernstadt (DE)

(74) Vertreter: Charrier, Rapp & Liebau 
Patentanwälte Fuggerstrasse 20
86150 Augsburg
86150 Augsburg (DE)

   


(54) Schlauchpumpe mit Ausfädeleinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe (1) zur Förderung eines in einem Schlauch (6) geführten Fluids, mit mehreren Quetschelementen (3) und mit einem einen Schlaucheingang (2a), einen Schlauchausgang (2b), eine Führungsfläche (2c) und ein Gegenlager (4) aufweisendes Schlauchbett (2), in dem der Schlauch (6) auf der Führungsfläche (2c) aufliegend eingelegt ist und zur Förderung des im Schlauch (6) befindlichen Fluids bei Betrieb der Schlauchpumpe (1) in einer Förderrichtung von den Quetschelementen (3) gegen das Gegenlager (4) gedrückt wird, wobei die Schlauchpumpe über eine Ausfädeleinrichtung zum automatischen Ausfädeln des Schlauchs aus dem Schlauchbett (2) verfügt und das Ausfädeln des Schlauchs mittels der Ausfädeleinrichtung bei Betrieb der Schlauchpumpe (1) entgegen ihrer Förderrichtung erfolgt. Zur Ausbildung einer möglichst kostengünstigen aber dennoch zuverlässigen Ausfädeleinrichtung ist eine am Schlauchausgang (2b) des Schlauchbetts (2) angeordnete Erhebung (5) vorgesehen, welche über der Führungsfläche (2c) vorsteht und über welche der Schlauch (6) geführt ist.







Recherchenbericht









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