REINIGUNGSVORRICHTUNG UND REINIGUNGSVERFAHREN

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (10) sowie ein Reinigungsverfahren, durchgeführt mit einer Reinigungsvorrichtung, insbesondere zum Reinigen, Entkeimen oder Desinfizieren von Geschirr, Arbeitsgeräten, Lebensmitteln oder dergleichen, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Flüssigkeitskreislauf (11) umfasst, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf Reinigungsflüssigkeit (17) zirkulieren kann, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf zu reinigendes Gut der Reinigungsflüssigkeit ausgesetzt werden kann, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Elektrolyseeinrichtung (25) mit einer Diamantelektrode (28) zur Herstellung eines Oxidationsmittels umfasst, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Zuleitungsstrang (21) aufweist, der mit dem Flüssigkeitskreislauf verbunden ist, wobei die Elektrolyseeinrichtung mit dem Zuleitungsstrang verbunden ist, derart, dass das Oxidationsmittel über den Zuleitungsstrang in den Flüssigkeitskreislauf einleitbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung sowie ein Reinigungsverfahren, durchgeführt mit einer Reinigungsvorrichtung, insbesondere zum Reinigen, Entkeimen oder Desinfizieren von Geschirr, Arbeitsgeräten, Lebensmitteln oder dergleichen, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Flüssigkeitskreislauf umfasst, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf Reinigungsflüssigkeit zirkulieren kann, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf zu reinigendes Gut der Reinigungsflüssigkeit ausgesetzt werden kann, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Elektrolyseeinrichtung mit einer Diamantelektrode zur Herstellung eines Oxidationsmittels umfasst, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Zuleitungsstrang aufweist, der mit dem Flüssigkeitskreislauf verbunden ist.

[0002] Vorrichtungen und Verfahren der vorgenannten Art sind hinreichend bekannt und werden beispielsweise bei Geschirrspülmaschinen und ähnlichen Reinigungsgeräten ein- bzw. umgesetzt. Darüber hinaus können sie jedoch auch zur Reinigung oder Desinfektion von medizinischen Arbeitsgeräten, Lebensmitteln, wie Obst und Gemüse, Werkstücken oder dergleichen eingesetzt werden. Die bekannten Reinigungsvorrichtungen umfassen regelmäßig einen Flüssigkeitskreislauf, in dem eine Reinigungsflüssigkeit mit Hilfe einer Pumpe zirkuliert wird. In einem Abschnitt des Flüssigkeitskreislaufs kann das zu reinigende Gut der Reinigungsflüssigkeit ausgesetzt werden, beispielsweise dadurch, dass das Gut mit Reinigungsflüssigkeit besprüht wird, um eventuell an dem Gut anhaftende Verschmutzungen zu entfernen. Die Reinigungsflüssigkeit wird so durch wiederholte Zirkulation im Flüssigkeitskreislauf mit Verschmutzungen angereichert. Insbesondere bei einer Geschirrspülmaschine sind dies überwiegend organische Verschmutzungen. Geschirrspülmaschinen oder auch andere, ähnliche Reinigungsvorrichtungen verwenden Leitungswasser zusammen mit einem Waschmittelzusatz als Reinigungsflüssigkeit, wobei das zu reinigende Gut so lange mit der Reinigungsflüssigkeit besprüht wird, bis sich aufgrund eines mechanischen und chemischen Lösungsprozesses Verschmutzungen auf einer Oberfläche des Guts abgelöst haben. Danach wird die verschmutzte Reinigungsflüssigkeit abgepumpt, wobei mit Leitungswasser im Flüssigkeitskreislauf nachgespült werden kann. Das Leitungswasser bzw. Frischwasser wird dabei über einen Zuleitungsstrang in den Flüssigkeitskreislauf eingespeist. Nach der Spülung ist ein Reinigungsvorgang bzw. Reinigungszyklus in der Regel beendet. Bei einem derartigen Reinigungsvorgang ist eine entkeimende oder desinfizierende Wirkung im Wesentlichen von den verwendeten Reinigungsmitteln und Flüssigkeitstemperaturen abhängig. Dabei wird angestrebt, eine möglichst kostengünstige und umweltschonende Reinigung durch einen verminderten Einsatz von Reinigungsmitteln und Reinigungsflüssigkeit bzw. Leitungswasser zu erreichen.

[0003] Aus der AT 502499 B1 ist eine Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren bekannt, bei dem eine Elektrolyseeinrichtung mit einer Diamantelektrode bzw. einem Elektrodenpaar in dem Flüssigkeitskreislauf angeordnet ist. Die im Flüssigkeitsreislauf zirkulierende Reinigungsflüssigkeit strömt an den Elektroden vorbei, wobei die Diamantelektroden mit elektrischem Strom beaufschlagt werden, wodurch wiederum "OH-Radikale" in der Reinigungsflüssigkeit erzeugt werden. Die OH-Radikale bewirken aufgrund ihrer Reaktions- bzw. Oxidationsfähigkeit eine verbesserte Reinigung des Gutes, bei einer gleichzeitig zelltötenden Wirkung gegenüber Mikroorganismen oder dergleichen. Hinsichtlich des Aufbaus und der Funktion einer derartigen Elektrolyseeinrichtung sowie deren chemischen Wirkzusammenhänge wird auf die AT 502499 B1 verwiesen.

[0004] Nachteilig bei der Verwendung einer Diamantelektrode ist, dass eine Lebensdauer der Diamantelektroden wesentlich verkürzt wird, wenn die Diamantelektroden mit einem säurehaltigen Medium in Kontakt gelangen, beispielsweise mit Essigsäure in einem Flüssigkeitskreislauf einer Geschirrspülmaschine. Durch das Ablösen von Verunreinigungen von dem zu reinigenden Gut wird darüber hinaus die Reinigungsflüssigkeit mit nicht näher definierbaren Stoffen versetzt, die in der Elektrolyseeinrichtung gegebenenfalls elektrochemisch synthetisiert werden. Dabei können unerwünschte Stoffe erzeugt werden, die das zu reinigende Gut oder die Umwelt schädigen können. Dennoch ist es erforderlich, dass die Diamantelektrode zur Erzeugung einer großen Menge an Oxidationsmittel möglichst lange mit der Reinigungsflüssigkeit in Kontakt steht.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung und ein Reinigungsverfahren vorzuschlagen, bei der bzw. dem eine Lebensdauer einer Diamantelektrode verlängert wird.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst.

[0007] Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung, insbesondere zum Reinigen, Entkeimen oder Desinfizieren von Geschirr, Arbeitsgeräten, Lebensmitteln oder dergleichen, umfasst einen Flüssigkeitskreislauf, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf Reinigungsflüssigkeit zirkulieren kann, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf zu reinigendes Gut der Reinigungsflüssigkeit ausgesetzt werden kann, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Elektrolyseeinrichtung mit einer Diamantelektrode zur Herstellung eines Oxidationsmittels umfasst, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Zuleitungsstrang umfasst, der mit dem Flüssigkeitskreislauf verbunden ist, wobei die Elektrolyseeinrichtung mit dem Zuleitungsstrang verbunden ist, derart, dass das Oxidationsmittel über den Zuleitungsstrang in den Flüssigkeitskreislauf einleitbar ist.

[0008] Der Reinigungsvorrichtung bzw. dem Flüssigkeitskreislauf zugegebene Reinigungsflüssigkeit kann vorzugsweise kontinuierlich in dem Flüssigkeitskreislauf zirkuliert werden. Dabei gelangt die Reinigungsflüssigkeit im Flüssigkeitskreislauf nicht unmittelbar in Kontakt mit der Elektrolyseeinrichtung bzw. der Diamantelektrode, wodurch ein Kontakt von gegebenenfalls in der Reinigungsflüssigkeit befindlichen Verunreinigungen oder Säureanteilen mit der Diamantelektrode vermieden wird. So ist es auch möglich eine Synthese von unerwünschten Stoffen infolge einer Elektrolyse sicher auszuschließen. Dadurch, dass die Elektrolyseeinrichtung mit dem Zuleitungsstrang verbunden ist, kann das von der Elektrolyseeinrichtung erzeugte Oxidationsmittel als auch Frischwasser über den Zuleitungsstrang dem Flüssigkeitskreislauf zugeführt werden. Bei Beginn eines Reinigungszyklus wird der Flüssigkeitskreislauf mit noch nicht verunreinigter Reinigungsflüssigkeit versorgt bzw. aufgefüllt, wobei diese Reinigungsflüssigkeit bereits vor einer Einleitung in den Flüssigkeitskreislauf mit dem Oxidationsmittel versetzt werden kann. Auch ist es möglich, während eines Reinigungszyklus über den Zuleitungsstrang frische Reinigungsflüssigkeit zu dosieren, wobei diese Reinigungsflüssigkeit dann das Oxidationsmittel enthalten kann. Wie sich gezeigt hat, ist es nicht erforderlich, eine Gesamtmenge an im Flüssigkeitskreislauf befindlicher Reinigungsflüssigkeit einer elektrolytischen Behandlung zu unterwerfen, um eine für einen gewünschten Reinigungserfolg erforderliche, ausreichende Menge an Oxidationsmittel zu erhalten. So ist es bereits ausreichend nur ein Teil der im Flüssigkeitskreislauf befindlichen Reinigungsflüssigkeit elektrolytisch zu behandeln bzw. mit Oxidationsmittel anzureichern.

[0009] Vorzugsweise kann in dem Flüssigkeitskreislauf eine Zirkulationspumpe und eine Reinigungskammer zur Aufnahme und zum Besprühen von zu reinigendem Gut angeordnet sein. Die Reinigungsvorrichtung kann dann beispielsweise in einer Geschirrspülmaschine oder dergleichen integriert sein. In diesem Fall ist dann der Flüssigkeitskreislauf ein von einer Umgebung abgeschlossenes System. Unabhängig davon kann die Reinigungskammer jedoch auch einer Umgebung gegenüber offen sein, beispielsweise wie eine Kammer, durch die das zu reinigende Gut kontinuierlich hindurch gefördert werden kann. Mit Hilfe der Zirkulationspumpe ist es möglich, das zu reinigende Gut mit Reinigungsflüssigkeit zu besprühen, um die Reinigungsflüssigkeit dann aufzufangen und wiederholt zu nutzen. Als Reinigungsflüssigkeit kann dabei Leitungswasser, dem ein Wasch- bzw. Reinigungsmittel zugesetzt ist, genutzt werden. Das Reinigungsmittel kann dann eine Ablösung von Verschmutzungen von dem zu reinigenden Gut infolge eines chemischen Lösungsprozesses berwirken. Das Oxidationsmittel kann der Reinigungsflüssigkeit dabei prinzipiell zu einem beliebigen Zeitpunkt eines Reinigungszyklus zugesetzt werden. Insbesondere durch die wiederholte Nutzung der Reinigungsflüssigkeit bzw. deren Zirkulation im Flüssigkeitskreislauf kann eine große Menge an Leitungswasser eingespart werden.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es, wenn in dem Flüssigkeitskreislauf eine Zumischeinrichtung der Reinigungsvorrichtung angeordnet ist, wobei dann das Oxidationsmittel über die Zumischeinrichtung der in dem Flüssigkeitskreislauf befindlichen Reinigungsflüssigkeit zugemischt werden kann. Dabei ist es unerheblich ob die bereits im Flüssigkeitskreislauf befindliche Reinigungsflüssigkeit schon ein Oxidationsmittel enthält. Ein gewünschter Reinigungserfolg kann sich dabei bereits bei einer geringen Menge an Oxidationsmittel im Flüssigkeitskreislauf einstellen. Jedoch kann das Oxidationsmittel während der Zirkulation im Flüssigkeitskreislauf durch eine Reaktion mit anderen Stoffen verbraucht werden, so dass es sinnvoll sein kann, eine Konzentration an Oxidationsmittel durch das Zumischen aufrecht zu erhalten. Weiter kann die Zumischeinrichtung ein Rückschlagventil aufweisen, dass sicherstellt, dass aus dem Flüssigkeitskreislauf kein verunreinigtes Reinigungsmittel in den Zuleitungsstrang gelangen kann. So kann sichergestellt werden, dass über den Zuleitungsstrang nur unverschmutztes Reinigungsmittel oder auch Frischwasser in den Flüssigkeitskreislauf gelangen kann.

[0011] Die Zumischeinrichtung kann eine Strahlpumpe in dem Flüssigkeitskreislauf umfassen. Da durch eine Zirkulation von Reinigungsflüssigkeit in dem Flüssigkeitskreislauf ohnehin eine Strömung in dem zumindest abschnittsweise aus Flüssigkeitsleitungen gebildeten Flüssigkeitskreislauf ausgebildet wird, kann über die Strahlpumpe Reinigungsflüssigkeit aus dem Zuleitungsstrang abgesaugt und dem Flüssigkeitskreislauf zugemischt werden. Die Strahlpumpe kann in Art einer Wasserstrahlpumpe ausgebildet sein, die eine besonders innige Mischung von der im Flüssigkeitskreislauf befindlichen Reinigungsflüssigkeit und frisch zugesetzter Reinigungsflüssigkeit aus dem Zuleitungsstrang bewirkt. Die Verwendung einer Strahlpumpe kann im Übrigen auch eine Reaktion des Oxidationsmittels mit in der Reinigungsflüssigkeit befindlichen Stoffen bzw. Verschmutzungen begünstigen.

[0012] In einer Ausführungsform kann die Zumischeinrichtung einen Pufferbehälter in dem Zuleitungsstrang umfassen. Der Pufferbehälter kann dann frische Reinigungsflüssigkeit, die mit Oxidationsmittel angereichert ist, enthalten. Die frische Reinigungsflüssigkeit kann dann kontinuierlich oder auch in Intervallen bzw. zu bestimmten Zeiten des Reinigungszyklus der im Flüssigkeitskreislauf befindlichen Reinigungsflüssigkeit zugesetzt werden. Die Verwendung eines Pufferbehälters bzw. Pufferspeichers ermöglicht einen kontinuierlichen Betrieb der Elektrolyseeinrichtung und eine Einstellung einer gewünschten Konzentration an Oxidationsmittel in der später zugesetzten, frischen Reinigungsflüssigkeit. Auch kann in dem Pufferbehälter Reinigungsflüssigkeit mit Oxidationsmittel gespeichert werden, so dass nach einem Reinigungszyklus für einen nachfolgenden Reinigungszyklus bereits frische, nicht verunreinigte Reinigungsflüssigkeit mit dem Oxidationsmittel zur Verfügung steht, ohne dass diese erst durch einen langwierigen Elektrolysevorgang erzeugt werden müsste.

[0013] Die Reinigungsvorrichtung kann auch eine Dosiereinrichtung für einen Elektrolyt aufweisen, wobei die Dosiereinrichtung mit der Elektrolyseeinrichtung und/oder dem Zuleitungsstrang verbunden sein kann, derart, dass der Elektrolyt in die Elektrolyseeinrichtung einleitbar ist. Der Elektrolyt kann insbesondere ein Salz sein, welches als eine Kationenquelle für eine Elektrolyse dient und mit über den Zuleitungsstrang zugeführtem Leitungswasser vermischt wird. Die Dosiereinrichtung kann das Salz nach Bedarf unmittelbar in den Zuleitungsstrang dosieren oder zunächst unabhängig vom Zuleitungsstrang eine Salzlauge bereitstellen, die dann in den Zuleitungsstrang dosiert wird. Alternativ kann die Dosiereinrichtung das Salz bzw. die Salzlauge unmittelbar in die Elektrolyseeinrichtung dosieren. Für eine Handhabung der Salzlauge kann die Dosiereinrichtung eine Mischkammer und gegebenenfalls einen Pufferspeicher aufweisen.

[0014] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Elektrolyseeinrichtung mit der Zumischeinrichtung, der Zirkulationspumpe und/oder der Dosiereinrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet ist, wobei das Gehäuse dann an dem Flüssigkeitskreislauf angeschlossen sein kann. Das Gehäuse kann beispielsweise aus einem spritzgegossenen Kunststoff oder auch aus einem anderen geeigneten Material ausgebildet sein. Der Flüssigkeitskreislauf kann dann unmittelbar durch das Gehäuse hindurchgeführt werden, wobei der Zuleitungsstrang dann auch an das Gehäuse angeschlossen sein kann. Insbesondere wenn die Elektrolyseeinrichtung zusammen mit einer weiteren Baugruppenkomponente der Reinigungsvorrichtung, wie der Zumischeinrichtung, der Zirkulationspumpe und/oder der Dosiereinrichtung in dem Gehäuse angeordnet ist, wird eine Wartung und Reparatur sowie auch eine Montage der Reinigungsvorrichtung erheblich vereinfacht. Bei einem Defekt einer der Baugruppenkomponenten muss dann lediglich das Gehäuse vom Flüssigkeitskreislauf sowie vom Zuleitungsstrang getrennt und gegebenenfalls ausgetauscht werden. Auch können in dem Gehäuse dann gemeinsame Steuerungseinrichtungen für die vorgenannten Baugruppenkomponenten angeordnet sein, die dann auch über eine gemeinsame Stromversorgung verfügen können.

[0015] Die Elektrolyseeinrichtung kann als Anode bzw. als Katode eine Diamantelektrode und/oder eine pyrolytisch beschichtete Graphitelektrode und/oder eine Edelstahlelektrode aufweisen. Folglich kann ein Paar von Diamantelektroden vorgesehen sein, wobei eine Diamantelektrode auch mit einer pyrolytisch beschichteten Graphitelektrode kombiniert werden kann. Durch den Einsatz der pyrolytisch beschichteten Graphitelektrode kann eine noch weiter verlängerte Lebensdauer der Elektrolyseeinrichtung bzw. Elektrode erzielt werden. Weiter kommt bei einem Defekt der Diamantelektrode oder der Graphitelektrode allenfalls Kohlenstoff mit dem zu reinigenden Gut in Kontakt.

[0016] Die vorbeschriebene Reinigungsvorrichtung kann in einer Geschirrspülmaschine integriert sein.

[0017] Das erfindungsgemäße Reinigungsverfahren wird mit einer Reinigungsvorrichtung, insbesondere zum Reinigen, Entkeimen oder Desinfizieren von Geschirr, Arbeitsgeräten, Lebensmitteln oder dergleichen, durchgeführt, wobei in einem Flüssigkeitskreislauf der Reinigungsvorrichtung Reinigungsflüssigkeit zirkuliert wird, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf zu reinigendes Gut der Reinigungsflüssigkeit ausgesetzt werden kann, wobei mittels einer Elektrolyseeinrichtung mit einer Diamantelektrode der Reinigungsvorrichtung ein Oxidationsmittel erzeugt wird, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Zuleitungsstrang aufweist, der mit dem Flüssigkeitskreislauf verbunden ist, wobei die Elektrolyseeinrichtung mit dem Zuleitungsstrang verbunden ist, wobei das Oxidationsmittel über den Zuleitungsstrang in den Flüssigkeitskreislauf eingeleitet wird. Hinsichtlich der das erfindungsgemäße Verfahren betreffenden, vorteilhaften Wirkungen wird auf die Vorteilsbeschreibung der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwiesen.

[0018] Das Oxidationsmittel kann der Reinigungsflüssigkeit in dem Flüssigkeitskreislauf zugemischt werden.

[0019] Weiter kann die Elektrolyseeinrichtung mit Frischwasser bzw. Leitungswasser und/oder Salzlauge gespeist werden. Die Elektrolyseeinrichtung muss folglich nicht unmittelbar im Zuleitungsstrang angeordnet sein. Vielmehr kann die Elektrolyseeinrichtung auch so angeordnet sein, dass das mittels der Elektrolyseeinrichtung erzeugte Oxidationsmittel in den Zuleitungsstrang eingeleitet wird. Wenn die Elektrolyseeinrichtung unmittelbar am Zuleitungsstrang angeordnet ist, kann die Elektrolyseeinrichtung mit dem Frischwasser durchspült werden, da sie dann von diesem durchströmt werden kann.

[0020] Weiter kann vorgesehen sein erst gegen Abschluss eines Reinigungszyklus über die Diamantelektrode elektrischen Strom zu leiten. Unter einem Reinigungszyklus wird hier ein Zeitabschnitt verstanden, der zur vollständigen Reinigung des zu reinigenden Guts erforderlich ist. Der Reinigungszyklus kann dabei mehrere Reinigungsschritte mit einem wiederholten Wechsel von Reinigungsflüssigkeit umfassen. Nach Bedarf kann es auch vorgesehen sein, gegen Abschluss des Reinigungszyklus durch Beaufschlagung der Diamantelektrode bzw. der Elektrolyseeinrichtung mit elektrischem Strom das Oxidationsmittels zu erzeugen. Da mit dem Oxidationsmittel ein Entkeimen oder eine Desinfektion des zu reinigenden Guts erzielt werden kann, kann dann im letzten Reinigungsschritt, nachdem die wesentlichen Verschmutzungen von dem Gut beseitigt sind, diese Entfernung bzw. Desinfektion vorteilhaft durchgeführt werden. Beispielsweise kann Leitungswasser, welches zum Spülen des Flüssigkeitskreislaufes des zu reinigenden Gutes verwendet wird, mit dem Oxidationsmittel angereichert werden.

[0021] Weiter kann vorgesehen sein, dass mittels der Elektrolyseeinrichtung Ozon erzeugt wird. Ozon (O₃) ist ein vergleichsweise starkes Oxidationsmittels, welches auch bei Menschen die Atemwege reizen kann. Wenn das Ozon einem in sich geschlossenen Flüssigkeitskreislauf dosiert zugesetzt und während eines Reinigungsvorgangs weitestgehend aufgebraucht wird, kann eine derartige Beeinträchtigung jedoch vermieden werden, wobei gleichzeitig besonders gute Reinigungsergebnisse erzielt werden können. Auch kann dann auf eine ergänzende Anreicherung von Frischwasser mit NaCl verzichtet werden.

[0022] Auch kann vorgesehen sein, dass mittels der Elektrolyseeinrichtung freies Chlor bzw. Chloroxid erzeugt wird. Dies kann zusätzlich zur Erzeugung von Ozon oder für sich alleine erfolgen. Das freie Chlor bzw. Chloroxid kann in Form von hypochloriger Säure als Oxidationsmittel erzeugt werden. Insbesondere wenn Frischwasser mit NaCl angereichert wird, kann aus einer derartigen Lösung NaClO erzeugt werden. Auch kann durch eine entsprechende Ansteuerung der Elektrolyseeinrichtung auch eine Erzeugung von Ozon verhindert werden, wenn dies zweckmäßig ist.

[0023] In einem Sumpf des Flüssigkeitskreislaufs kann Reinigungsflüssigkeit für einen zeitlich unbestimmt nachfolgenden Reinigungszyklus gespeichert werden. Der Sumpf kann in oder unterhalb einer Reinigungskammer zur Sammlung von verbleibender Reinigungsflüssigkeit in dem Flüssigkeitskreislauf angeordnet sein. Um Reinigungsflüssigkeit bzw. Frischwasser zu sparen, kann es bei dem Reinigungsverfahren vorgesehen sein nach dem letzten Reinigungsschritt eines Reinigungszyklus nicht sämtliche, im Flüssigkeitskreislauf befindliche, und gegebenenfalls verbrauchte Reinigungsflüssigkeit abzupumpen und zu entsorgen. Dies wird beispielsweise bei Geschirrspülmaschinen regelmäßig durchgeführt, um einen Verbleib eventueller Verschmutzungen, wie zum Beispiel Speisereste, im Sumpf über einen längeren Zeitraum zu vermeiden. Dies könnte gegebenenfalls zu einer unerwünschten Geruchsbelästigung führen. Ist nunmehr die Reinigungsflüssigkeit mit einem Oxidationsmittel versetzt, kann eine Entkeimung der im Flüssigkeitskreislauf befindlichen Reinigungsflüssigkeit erfolgreich durchgeführt werden. Die nach dem letzten Reinigungsschritt im Flüssigkeitskreislauf befindliche Reinigungsflüssigkeit kann dann zumindest teilweise in dem Sumpf für einen zeitlich unbestimmt nachfolgenden Reinigungszyklus gespeichert bzw. aufgespart werden. Insbesondere für eine Vorreinigung von zu reinigendem Gut muss dann nicht mehr Frischwasser verwendet werden, was zu einer erheblichen Wasserersparnis führen kann.

[0024] Vorteilhafte Ausführungsformen des Verfahrens ergeben sich aus den auf den Vorrichtungsanspruch 1 rückbezogenen Unteransprüchen.

[0025] Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

[0026] Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung;

Fig. 2

eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung;

Fig. 3

eine schematische Darstellung einer dritten Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung.

[0027] Die Fig. 1 zeigt eine hier schematisch dargestellte Reinigungsvorrichtung 10, welche in einer sogenannten und hier nicht näher dargestellten Geschirrspülmaschine integriert ist. Die Reinigungsvorrichtung 10 umfasst im Wesentlichen einen Flüssigkeitskreislauf 11, der aus Leitungsabschnitten 12, 13 und 14 sowie einer Reinigungskammer 15 ausgebildet ist. In dem Flüssigkeitskreislauf 11 ist weiter eine Zirkulationspumpe 16 integriert, so dass Reinigungsflüssigkeit 17, die in einem Sumpf 18 der Reinigungskammer 15 gesammelt werden kann, von der Zirkulationspumpe 16 durch die Leitungsabschnitte 12, 13 und 14 gepumpt werden kann und über Düsen 19 in einen Innenraum 21 der Reinigungskammer 15 auf hier nicht näher dargestelltes, zu reinigendes Gut gesprüht werden kann. Die Zirkulationspumpe 16 kann auch durch eine hier nicht dargestellte Strahlpumpe ersetzt werden. Das zu reinigende Gut kann Geschirr, Arbeitsgerät, Werkstücke oder ähnliche Gegenstände sein, welches sich zur Reinigung in einer Spülmaschine eignet.

[0028] Die Reinigungsvorrichtung 10 umfasst weiter einen Zuleitungsstrang 21, welcher aus Leitungsabschnitten 22, 23 und 24 gebildet und an eine hier nicht näher dargestellte Frischwasserversorgung bzw. einen Leitungswasseranschluss angeschlossen ist. Mit dem Zuleitungsstrang 21 ist eine Elektrolyseeinrichtung 25 der Reinigungsvorrichtung 10 verbunden. Die Elektrolyseeinrichtung 25 ist insbesondere zwischen den Leitungsabschnitten 22 und 23 in dem Zuleitungsstrang 21 integriert bzw. angeordnet. Die Elektrolyseeinrichtung 25 ist im Wesentlichen aus einer Elektrodenkammer 26 und einem Elektrodenpaar 27 aus Diamantelektroden 28 sowie einem Stromversorgungsanschluss 29 für die Diamantelektroden 28 ausgebildet. Die Elektrodenkammer 26 mit den Diamantelektroden 28 kann von hier nicht dargestelltem Leitungswasser durchströmt werden.

[0029] Weiter ist eine Dosiervorrichtung 30 der Reinigungsvorrichtung 10 vorgesehen, die über einen Leitungsabschnitt 31 an die Leitungsabschnitte 23 und 24 angeschlossen ist. Die Dosiervorrichtung 30 weist einen Dosierbehälter 32 auf, in dem ein hier nicht näher dargestelltes Salz oder eine Salzlauge gespeichert werden kann. Mit dem Leitungsabschnitt 31 ist ein Ventil 33 angeordnet, über das das Salz bzw. die Salzlauge als ein Elektrolyt dem aus dem Leitungsabschnitt 24 zuströmenden Leitungswasser zugemischt werden kann. Eine Steuerung einer Frischwasserversorgung kann über ein Ventil 34 im Leitungsabschnitt 24 mechanisiert erfolgen.

[0030] Mittels der Elektrolyseeinrichtung 25 kann nun aus dem mit dem Elektrolyt versetzten Leitungswasser ein Oxidationsmittel, wie beispielsweise Ozon, in der Elektrodenkammer 26 mittels der Diamantelektroden 28 generiert werden. In dem Leitungsabschnitt 22 ist ein Ventil 35 angeordnet, über dass das Leitungswasser mit dem Oxidationsmittel in den Flüssigkeitskreislauf 11 dosiert eingeleitet werden kann. Der Leitungsabschnitt 22 mündet zwischen den Leitungsabschnitten 13 und 14 in den Flüssigkeitskreislauf 11, so, dass der Reinigungsflüssigkeit 17 in dem Flüssigkeitskreislauf 11 das Leitungswasser mit dem Oxidationsmittel beigemischt werden kann, ohne dass die Reinigungsflüssigkeit 17 in den Zuleitungsstrang 21 einströmen kann. So wird wirkungsvoll verhindert, dass die Diamantelektroden 28 mit Reinigungsflüssigkeit 17 aus dem Flüssigkeitskreislauf 11, welche regelmäßig Verunreinigungen aufweisen kann, in Kontakt gelangt.

[0031] Die Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Reinigungsvorrichtung 36, wobei die Reinigungsvorrichtung 36 den bereits in Fig. 1 beschriebenen Flüssigkeitskreislauf 11 aufweist. In einem Zuleitungsstrang 37 ist ebenfalls eine Elektrolyseeinrichtung 38 angeordnet. Der Zuleitungsstrang 37 umfasst Leitungsabschnitte 39, 40 und 41, wobei die Elektrolyseeinrichtung 38 zwischen den Leitungsabschnitten 39 und 40 angeordnet ist, und so mit frischem Leitungswasser durchströmt werden kann. Zwischen den Leitungsabschnitten 40 und 41 zweigt ein weiterer Leitungsabschnitt 42 ab, der an einer Mischkammer 43 einer Dosiereinrichtung 44 angeschlossen ist. Die Mischkammer 43 ist darüber hinaus über einen Leitungsabschnitt 45 an die Elektrolyseeinrichtung 38 bzw. deren Elektrodenkammer 46 angeschlossen. Die Mischkammer 43 wird über einen Dosierbehälter 47 und einen Leitungsabschnitt 48 mit Salz bzw. Salzlauge versorgt. Über ein Ventil 49 im Leitungsabschnitt 41 kann der Mischkammer 43 Frischwasser dosiert zugeführt werden, wobei nach Erreichen eines gewünschten Sättigungsgrades bzw. Mischungsverhältnisses in der Mischkammer 43 über ein weiteres Ventil 50 im Leitungsabschnitt 45 die so bereitete Elektrolytlösung in die Elektrodenkammer 46 bedarfsgerecht eingeleitet werden kann. Weiter ist im Leitungsabschnitt 40 ein Ventil 51 zur Steuerung einer Frischwasserzufuhr zur Elektrodenkammer 46 sowie im Leitungsabschnitt 39 ein Ventil 52 zur dosierten Abgabe des mit der Elektrolyseeinrichtung 38 generierten Oxidationsmittels in den Flüssigkeitskreislauf 11 vorgesehen.

[0032] Die Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung einer Reinigungsvorrichtung 53 mit einem Flüssigkeitskreislauf 54 in dem im Unterschied zu den in den Fig. 1 und 2 gezeigten Flüssigkeitskreislauf eine Strahlpumpe 55 angeordnet ist. In einem Zuleitungsstrang 56, welcher im Wesentlichen dem in Fig. 2 beschriebenen Zuleitungsstrang entspricht, ist zwischen dem Ventil 52 und der Strahlpumpe 55 in einem Leitungsabschnitt 57 ein Pufferspeicher 58 und nachfolgend ein Rückschlagventil 59 angeordnet. Das Rückschlagventil 59 verhindert ein Einströmen verunreinigter Reinigungsflüssigkeit 17 aus dem Flüssigkeitskreislauf 54 in den Leitungsabschnitt 57 bzw. in den Pufferspeicher 58. In dem Pufferspeicher 58 kann mit Oxidationsmittel angereichertes Leitungswasser bevorratet werden, so dass bei einem Betrieb der Strahlpumpe 55 bzw. bei einem Umwälzen von Reinigungsflüssigkeit 17 in dem Flüssigkeitskreislauf 54 kontinuierlich Flüssigkeit aus dem Pufferspeicher 58 entnommen und in der Strahlpumpe 55 der im Flüssigkeitskreislauf 54 befindlichen Reinigungsflüssigkeit 17 beigemischt werden kann.

Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung (10, 36, 53), insbesondere zum Reinigen, Entkeimen oder Desinfizieren von Geschirr, Arbeitsgeräten, Lebensmitteln oder dergleichen, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Flüssigkeitskreislauf (11, 54) umfasst, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf Reinigungsflüssigkeit (17) zirkulieren kann, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf zu reinigendes Gut der Reinigungsflüssigkeit ausgesetzt werden kann, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Elektrolyseeinrichtung (25, 38) mit einer Diamantelektrode (28) zur Herstellung eines Oxidationsmittels umfasst, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Zuleitungsstrang (21, 37, 56) aufweist, der mit dem Flüssigkeitskreislauf verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektrolyseeinrichtung mit dem Zuleitungsstrang verbunden ist, derart, dass das Oxidationsmittel über den Zuleitungsstrang in den Flüssigkeitskreislauf einleitbar ist.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Flüssigkeitskreislauf (11, 54) eine Zirkulationspumpe (16) und eine Reinigungskammer (15) zur Aufnahme und zum Besprühen von zu reinigenden Gut mit Reinigungsflüssigkeit (17) angeordnet ist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Flüssigkeitskreislauf (11, 54) eine Zumischeinrichtung der Reinigungsvorrichtung angeordnet ist, wobei das Oxidationsmittel über die Zumischeinrichtung der Reinigungsflüssigkeit (17) in dem Flüssigkeitskreislauf zumischbar ist.

4. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zumischeinrichtung eine Strahlpumpe (55) in dem Flüssigkeitskreislauf (54) umfasst.

5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zumischeinrichtung einen Pufferbehälter (58) umfasst.

6. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Reinigungsvorrichtung (10, 36, 53) eine Dosiereinrichtung (30, 44) für einen Elektrolyt aufweist, wobei die Dosiereinrichtung mit der Elektrolyseeinrichtung (25, 38) und/oder dem Zuleitungsstrang (21, 37, 56) verbunden ist, derart, dass der Elektrolyt in die Elektrolyseeinrichtung einleitbar ist.

7. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, einem der Ansprüche 3 bis 5 und Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektrolyseeinrichtung (25, 38) mit der Zumischeinrichtung, der Zirkulationspumpe (16) und/oder der Dosiereinrichtung (30, 44) in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet ist, wobei das Gehäuse an den Flüssigkeitskreislauf (11, 54) angeschlossen ist.

8. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektrolyseeinrichtung (25, 38) als Anode bzw. Kathode eine Diamantelektrode (28) und/oder eine pyrolytisch beschichtete Graphitelektrode und/oder eine Edelstahlelektrode aufweist.

9. Reinigungsverfahren, durchgeführt mit einer Reinigungsvorrichtung (10, 36, 53), insbesondere zum Reinigen, Entkeimen oder Desinfizieren von Geschirr, Arbeitsgeräten, Lebensmitteln oder dergleichen, wobei in einem Flüssigkeitskreislauf (11, 54) der Reinigungsvorrichtung Reinigungsflüssigkeit (17) zirkuliert wird, wobei in dem Flüssigkeitskreislauf zu reinigendes Gut der Reinigungsflüssigkeit ausgesetzt werden kann, wobei mittels einer Elektrolyseeinrichtung (25, 38) mit einer Diamantelektrode (28) der Reinigungsvorrichtung ein Oxidationsmittel erzeugt wird, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Zuleitungsstrang (21, 37, 56) aufweist, der mit dem Flüssigkeitskreislauf verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektrolyseeinrichtung mit dem Zuleitungsstrang verbunden ist, wobei das Oxidationsmittel über den Zuleitungsstrang in den Flüssigkeitskreislauf eingeleitet wird.

10. Reinigungsverfahren nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Oxidationsmittel der Reinigungsflüssigkeit (17) in dem Flüssigkeitskreislauf (11, 54) zugemischt wird.

11. Reinigungsverfahren nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektrolyseeinrichtung (25, 38) mit Frischwasser gespeist wird.

12. Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass in definierten Zeitabständen über die Diamantelektrode (28) elektrischer Strom geleitet wird.

13. Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass erst gegen Abschluss eines Reinigungszyklus über die Diamantelektrode (28) elektrischer Strom geleitet wird.

14. Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass mittels der Elektrolyseeinrichtung (25, 38) Ozon erzeugt wird.

15. Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass mittels der Elektrolyseeinrichtung (25, 38) freies Chlor erzeugt wird.

16. Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass in einem Sumpf (18) des Flüssigkeitskreislaufs (11, 54) Reinigungsflüssigkeit (17) für einen zeitlich unbestimmt nachfolgenden Reinigungszyklus gespeichert wird.

Zeichnung