Airbagsystem zum Schutz von Personen

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Airbagsystem, welches ein mit einem aufblasbaren Ballon (3) koppelbares Venturigehäuse (31) umfasst, welches ein Ventil (23) aufweist. Ein Auslösesystem (5) dient dem Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche (21) mit unter Druck stehendem Gas umfasst. Bevorzugt ist eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems (5) im Inneren des Venturigehäuses (31) angeordnet ist. Die Gasflasche (21) umfasst bevorzugt einen Deckel (20), welcher durchstoßen werden kann. Das Auslösesystem (5) umfasst bevorzugt eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder (14) und mit einem Auslösekolben (12), welcher mit einer Nadel (13) zum Durchstoßen des Deckels (20) versehen ist. Der Auslösekolben (12) wird von der Feder (14) mit Druck beaufschlagt, wobei die Feder (14) vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Die Auslöseeinrichtung ist bevorzugt dazu ausgebildet, den Auslösekolben (12) mittels wenigstens einer Kugel (17) zurückzuhalten. Ein Auslöseelement (15) der Auslöseeinrichtung ist bevorzugt über ein Kabel (22) mit einem Griff verbunden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbagsystem mit einem der Personensicherheit dienenden, aufblasbaren Ballon oder Airbag, wie es insbesondere für den Schutz von Personen im Fall von Lawinen oder Stürzen zum Einsatz kommen kann.

[0002] Airbagsysteme für den Schutz von Personen während Lawinenabgängen sind etwa in den Dokumenten DE 201 06 766 U1, GB-A-2 162 129, DE 12 68 999 B, US 2005/130516, US 4635754, US 6158380, EP 09 579 94 B1, US 6220909 und EP 2485810 A2 beschrieben.

[0003] Ein Airbagsystem mit einem Lawinenairbag umfasst üblicherweise einen Gasgenerator, welcher eine Gasflasche mit einem unter Druck stehenden Gas sein kann, einen Auslösemechanismus, welcher das Gas freisetzt, und ein Venturi-System, welches es ermöglicht, den aufblasbaren Ballon oder Lawinenairbag mittels des Gases aufzublasen, welches sich in der Gasflasche befindet, aber ebenso mittels angesaugter Umgebungsluft.

[0004] Die bekannten Lawinenairbagsysteme werden vom Nutzer selbst aktiviert oder ausgelöst, indem der Nutzer an einem Griff zieht, welcher sich in der Regel auf einem Tragriemen einer Trageinrichtung für das Airbagsystem befindet, bei welcher es sich etwa um einen Rucksack handeln kann.

[0005] Bekannte Airbagsysteme umfassen eine Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators, und sie nutzen verschiedene Technologien für das Auslösen des Gasgenerators.

[0006] Es gibt Auslösesysteme, welche die Pyrotechnik einsetzen, nämlich eine Schockwelle in einem Hochdruckrohr nutzen, welche es ermöglicht, eine Nadel herunterfahren zu lassen, um eine zerbrechliche Wand zu durchstoßen, welche eine Kartusche oder Gasflasche verschließt. Die Schockwelle wird durch den Nutzer beim Ziehen eines Griffs ausgelöst, welcher eine pyrotechnische Ladung enthält. Die explodierende pyrotechnische Ladung erzeugt eine Überdruckwelle, welche über das Hochdruckrohr von dem Griff aus auf einen Auslösemechanismus übertragen wird.

[0007] Das Hochdruckrohr erzeugt so einen Überdruck in einer Kammer, in welcher sich die Nadel befindet. Dies bewirkt das Herunterfahren der Nadel, welche dann die zerbrechliche Wand der Kartusche oder Gasflasche durchstößt.

[0008] Diese Technologie besitzt größere Nachteile. In erster Linie sind die pyrotechnischen Systeme zahlreichen Reglementierungen unterworfen, was ihre Nutzung für den professionellen Einsatz wie die Sprengarbeit oder den Lufttransport einschränken kann. Die Produktion der Technologie ist ebenso kostspielig, da sie einen Griff einsetzt, welcher mit einem pyrotechnischen Element versehen ist und welcher lediglich ein einziges Auslösen ermöglicht. Des Weiteren werden ein Hochdruckrohr und schließlich ein Durchstoßmechanismus benötigt.

[0009] Andere Systeme nutzen Gasgeneratoren, welche aus Gasflaschen bestehen, welche mit einem Hahn verschlossen sind, welcher ebenso durch das Ziehen an einem Griff geöffnet wird. Typischerweise ist ein Kabel mit einem Freigabestift des Hahns verbunden. Dieses Freigabesystem besitzt größere Nachteile, wobei der erste darin besteht, dass die Dichtheit des Hahns, welcher die Gasflasche verschließt, auf mittlere Sicht nicht gut ist. Die Dichtheit des Hahns wird nämlich von einer Anzahl an O-Ring-Dichtungen sichergestellt wird, welche ständig unter dem Druck der Gasflasche von üblicherweise bis zu 300 bar stehen, also einem Druck, bei welchem die O-Ring-Dichtungen an ihre Kapazitätsgrenze gelangen. Ein anderer Nachteil ist, dass jede Gasflasche in der Herstellung teuer ist, da der Hahn, der ohnehin schon ein komplexes Element ist, genehmigt werden muss. Der Nutzer, welcher eine Ersatzflasche zu haben wünscht, muss des Weiteren eine beachtliche Summe ausgeben, denn bei einem solchem System sind die Gasflasche und der Auslösemechanismus fest miteinander verbunden.

[0010] Systeme, welche Nocken verwenden und somit keine mitgeführte Energie, sind ebenfalls bekannt. Jedoch weisen sie den beträchtlichen Nachteil auf, dass sie kein gutes Aufblasen des Airbags sicherstellen, falls der Nutzer den Griff nicht entlang der Gesamtheit des notwendigen Weges zieht. Dies kann dazu führen, dass im Falle, dass der Gasgenerator nur teilweise geöffnet ist, eine gute Funktionsfähigkeit des Aufblassystems verhindert wird.

[0011] Ein weiteres bekanntes System nutzt die Energie einer Feder, um die zerbrechliche Wand einer Kartusche oder Gasflasche zu durchstoßen. Die Gasflaschen können so auch unabhängig vom Auslösesystem verkauft werden, was den Kauf einer zweiten Gasflasche oder Reserveflasche wenig kostspielig macht. Dieses System besitzt des Weiteren den Vorteil, dass es günstiger herzustellen ist als die beiden vorgenannten Systeme.

[0012] Die bekannten und im Handel erhältlichen Auslösemechanismen sind derzeit zu kostspielig, um es allen Personen zu erlauben, sich diese zu beschaffen, welche einen Lawinenairbag brauchen können. Es wäre sehr vorteilhaft, einen Auslösemechanismus zu schaffen, welcher bedeutend kostengünstiger herzustellen ist.

[0013] Ein Auslösesystem, welches das Gas einer Gasflasche durch ein Durchstoßen einer Wand oder eines Deckels freisetzt, umfasst oft eine Spitze einer Nadel, welche einen Teil der zerbrechlichen Wand oder des Deckels der Kartusche oder Gasflasche durchdringt. Die Gaskartusche wird typischerweise an die Auslöseeinrichtung geschraubt. Die Auslösesysteme sind Systeme unter sehr starken Beanspruchungen, da der Druck in den Kartuschen oder Gasflaschen üblicherweise in der Größenordnung von 300 bar liegt und die Einsatzbedingungen von - 40°C bis + 50°C reichen können. Die Kräfte, welche unter ei nem Druck von 300 bar plötzlich auf die Gesamtheit des Auslösesystems ausgeübt werden, und welche plötzlich freigesetzt werden, sind beträchtlich.

[0014] Insbesondere ist für jedes Auslösesystem mit einer Feder der von der Gasflasche freigesetzte Druck eine Quelle von Problemen, da dieser die Feder wieder hoch zu drücken versucht, was ein dauerhaftes Durchstoßen der zerbrechlichen Wand behindert. Außerdem liegt die zum Durchstoßen der zerbrechlichen Wand oder des Deckels einer Kartusche oder Gasflasche notwendige Kraft, welche einen Druck von 300 bar hat, in der Größenordnung von 500 Newton. Dies ruft ebenso beträchtliche Beanspruchungen der Gesamtheit des Auslösemechanismus hervor, welcher jedoch so leicht und kompakt wie möglich sein sollte. Schließlich sollte die Kraft, welche zum Auslösen des Mechanismus notwendig ist, so konstant wie möglich sein und in der Größenordnung von 50 Newton liegen, um es jeder Person zu ermöglichen, in der Lage zu sein, das System auszulösen. Mit einer Komponente einer Normalkraft von 500 Newton ist es bei den derzeit gebräuchlichen Airbagsystemen schwierig, wenn nicht gar unmöglich, eine konstante Auslösekraft von 50 Newton zu erhalten.

[0015] Schließlich sind die Risiken von Leckagen bei einem Auslösemechanismus nicht zu vernachlässigen. Solche Leckagen rühren typischerweise von zahlreichen Dichtungen her, welche die Dichtigkeit sicherstellen sollen. Es ist vorteilhaft, ein System zu haben, welches so unanfällig wie möglich gegenüber dem Risiko einer Leckage ist.

[0016] Bekannte Airbagsysteme nutzen einen Gasgenerator, welcher mit einem Venturi-System gekoppelt ist, welches dazu ausgebildet ist, Umgebungsluft anzusaugen, welche zu dem vom Gasgenerator bereitgestellten Gas hinzukommt, um den aufblasbaren Sack oder Ballon zu füllen. Dieses Venturi-System erlaubt es in vorteilhafter Weise, einen Gasgenerator mit verringertem Volumen und verringertem Gewicht zu haben, um einen Sack oder Ballon mit vergleichsweise großem Volumen zu füllen, insbesondere von 2 bis 3 Mal dem Volumen, welches von dem Gasgenerator selbst bereitgestellt wird. Die große Mehrheit der Lawinen-Airbagsysteme nutzt außerdem den gleichen geometrischen Aufbau, nämlich eine Gasflasche, welche mit einem Auslösemechanismus gekoppelt ist, welcher wiederum mit einem Venturi-Aufblassystem gekoppelt ist.

[0017] Diese Ausgestaltung begrenzt die Möglichkeiten, den Airbag mit anderen Elementen zu kombinieren, welche dem Wanderer, Alpinisten oder Arbeiter nützlich sind, da eine solche Geometrie sperrige Airbagsysteme mit sich bringt, mit für bestimmte Airbagsysteme langen Hochdruckrohren zwischen dem Auslösemechanismus und einem Venturigehäuse des Venturi-Systems.

[0018] Diese Geometrie ist ebenfalls sehr kritisch im Hinblick auf Leckagen. Tatsächlich bringt es eine Leckage im Auslösemechanismus, welcher das Gas des Gasgenerators freisetzt, mit sich, dass ein Teil des Gases oder das Gas in seiner Gesamtheit sich in der Umgebung verteilt, nicht das Venturigehäuse versorgt und so ein gutes Aufblasen des aufblasbaren Ballons verhindert. Dies ist ein kritisches Element, denn die Drücke, welche in den Gasgeneratoren für die bekannten Lawinen-Airbagsysteme verwendet werden, sind in der Größenordnung von 200 bar bis über 300 bar. Es handelt sich also um Drücke, bei welchen die Dichtungen für gasförmige Fluide an ihrer Grenze sind. Deswegen stellt man häufig schlechte Befüllungen von aufblasbaren Ballons oder Airbags fest, welche auf beschädigte Dichtungen in dem Auslösesystem zurückzuführen sind.

[0019] Ein bekanntes System, welches in dem Dokument EP 2485810 A2 beschrieben ist, veranschaulicht die typische Konstruktion eines Airbagsystems mit einem Venturi-System, einem Durchstoßsystem und mit einem Schlauch als Auslass, welcher mit einem Venturigehäuse des Venturi-Systems verbunden ist. Man versteht leicht, dass eine Leckage im Auslösemechanismus oder in dem Schlauch kein gutes Aufblasen des Ballons erlaubt.

[0020] Bekannte Airbagsysteme nutzen einen Gasgenerator, welcher an ein Venturi-System gekoppelt ist, welches dazu ausgebildet ist, Umgebungsluft anzusaugen, welche zu dem Gas hinzutritt, welches von dem Gasgenerator bereitgestellt wird, um den aufblasbaren Sack oder Ballon zu füllen. Das Venturi-System erlaubt es in vorteilhafter Weise, einen Gasgenerator mit verringertem Volumen und Gewicht zu haben, um einen Sack mit vergleichsweise großem Volumen zu füllen, insbesondere von 2 bis 3 mal dem Volumen, welches von dem Gasgenerator selbst bereitgestellt wird.

[0021] Das Venturi-System spielt eine zentrale Rolle und ist komplex, weil es das Aufblasen des Ballons zulassen muss, selbst wenn dieser unter einer starken Beanspruchung steht. Deswegen nutzen bekannte Venturi-Systeme für Airbags "geschlossene" Venturigehäuse, nämlich solche, welche mit einem Rückschlagventil ausgestattet sind, welches es erlaubt, Umgebungsluft anzusaugen, aber verhindert, dass das Gas, welches in dem Gasgenerator enthalten ist, woandershin entweicht als in den aufblasbaren Ballon. Dieses Rückschlagventil ist deswegen bevorzugt stromaufwärts einer in dem Venturigehäuse ausgebildeten Ansaugzone angeordnet.

[0022] Die Effizienz des Venturi-Systems ist daher ein entscheidendes Element, da ein leistungsfähigeres Venturi-System es zum Beispiel ermöglicht, mit dem gleichen Gasgenerator einen größeren Ballon aufzublasen, was einen besseren Schutz sicherstellt. Die Effizienz des Venturi-Systems ist nicht nur mit der Effizienz der Geometrie seines Kanals mit Venturieffekt verbunden, sondern auch mit der Erleichterung des Ansaugens von Umgebungsluft.

[0023] Bekannte Airbag-Systeme, welche ein Ventil am Ansaugeingang des Venturigehäuses haben, haben eine gemeinsame Geometrie, nämlich ein Ventil, welches senkrecht zum Kanal mit Venturieffekt arbeitet.

[0024] Eine solche Geometrie ist nicht ideal, um ein gutes Ansaugen der Umgebungsluft sicherzustellen. Diese Geometrie wird vor allem genutzt, weil sie es erlaubt, dennoch ein kompaktes Venturigehäuse zu haben und dabei Durchlässe für die angesaugte Luft zu lassen, welche von ausreichender Größe sind.

[0025] Bei bekannten Airbagsystemen kann das Venturigehäuse auf dem aufblasbaren Ballon befestigt sein. Dies erlaubt es sicherzustellen, dass das Venturigehäuse während der Entfaltung im Freien und außerhalb der Trageinrichtung ist. Diese Lösung bedingt jedoch eine bedeutende Einschränkung, da das Venturigehäuse mit dem Auslösemechanismus über ein Hochdruckschlauch verbunden sein muss, mit all den Nachteilen, welche diese vorstehend genannte Geometrie mit sich bringt.

[0026] Andere bekannte Airbagsysteme ordnen das Venturigehäuse am Rücken der Trageinrichtung an, und zwar in den bekannten Geometrien. Vor dem Auffalten sind die Öffnungen des Venturigehäuses vom Stoff des Ballons bedeckt, was eine gute Ansaugung der Luft in den Ballon verhindert. Außerdem bewirkt die Ausgestaltung des Venturigehäuses selbst mit dem Ventil, welches senkrecht zum Venturikanal arbeitet, dass die Öffnungen meist nicht gegen eine der Außenwände des Rucksacks gepresst werden können.

[0027] Im Falle von Lawinen braucht die Entwicklung der Lawine eine gewisse Zeit, und der Nutzer hat normalerweise wenigstens einige Sekunden, um seinen Airbag auszulösen. Er muss nichtsdestotrotz relativ schnell reagieren, wenn er die ersten Zeichen der Entwicklung einer Lawine mitbekommt und das Auslösen des Airbags in einem Zeitraum bewirken, welcher in der Größenordnung von 1 bis 3 Sekunden liegen kann. Bei den konventionellen Airbagsystemen ist es bekannt, einen Griff zu haben, an dem der Nutzer zieht, wobei der Griff mit einem Auslösemittel verbunden ist. Eines der Probleme dieser bekannten Systeme ist es, in einer Situation von Stress oder Panik sicherzustellen, dass der Benutzer den Griff ausreichend rasch finden kann. Der Großteil der im Handel erhältlichen Produkte nutzt einen steifen Griff in T-Form, welcher eine annehmbare Ergonomie mit sich bringt.

[0028] Ein weiteres Problem ist das Risiko einer unbeabsichtigten Auslösung des Airbags, wenn der Griff an einem äußeren Objekt hängen bleibt, entweder durch eine falsche Bewegung oder eine falsche Betätigung eines Nutzers oder auch, wenn beim Aufräumen oder beim Verstauen des Airbagsystems der Griff exponiert ist. Gewisse Airbagsysteme sehen vor, den Griff in einer Tasche zu verstauen. Die bekannten Systeme, welche eine Tasche zum Verstauen nutzen, haben den Nachteil, dass der Griff in der Tasche nicht fixiert ist und dass es trotzdem möglich ist, das Airbagsystem auszulösen, wenn sich der Griff in der Tasche befindet.

[0029] Die Auslöseeinrichtung kann ausgelöst worden sein, zum Beispiel durch das Ziehen am Auslösegriff, und folglich kann die Spitze der Nadel vor dem Montieren einer neuen Kartusche oder Gasflasche an das Auslösesystem in einer ausgefahrenen Position sein. Wenn der Nutzer nicht überprüft, ob die Auslöseeinrichtung in ihrer zurückgezogenen, das heißt nicht ausgefahrenen Position ist, kann er die neue Kartusche oder Gasflasche durchstoßen, wenn er sie an das Auslösesystem montiert. Das Durchstoßen einer Gaskartusche oder Gasflasche, bevor diese vollständig an das Auslösesystem montiert ist, ist gefährlich für den Nutzer, und das Aufblasen des Airbags ist in einer solchen Situation ebenfalls gefährlich.

[0030] Die bekannten Auslösesysteme sind des Weiteren relativ schwer und sperrig. Das Gewicht und die Sperrigkeit sind wichtige Elemente für jegliche Bergausrüstung.

[0031] Aufgabe der Erfindung ist es, ein tragbares Airbagsystem für Personen bereitzustellen, welches besonders betriebssicher und kompakt ist.

[0032] Diese Aufgabe wird durch ein Airbagsystem für Personen gemäß den unabhängigen Patentansprüchen gelöst. Des Weiteren werden vielfältige Vorteile der Erfindung durch ein tragbares Airbagsystem für Personen gemäß den unabhängigen Patentansprüchen verwirklicht. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

[0033] Alle Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die vorteilhaften Ausführungsformen eines jeweiligen Aspekts der Erfindung gelten auch als bevorzugte Merkmale, Merkmalskombinationen und Ausführungsformen eines weiteren Aspekts oder mehrerer weiterer Aspekte der Erfindung und umgekehrt.

[0034] Vorliegend wird insbesondere ein Airbagsystem beschrieben, welches bevorzugt ein Venturigehäuse und ein an das Venturigehäuse montiertes Auslösesystem für das Auslösens eines Gasgenerators umfasst, welcher zumindest eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas und mit einem Deckel umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden. Das Venturigehäuse ist dazu ausgebildet, durch den Venturieffekt Umgebungsluft anzusaugen, wenn das unter Druck stehende Gas freigesetzt wird.

[0035] Bei dem Deckel der Gasflasche handelt es sich um einen Wandbereich derselben, welcher leichter durchstoßen, durchschnitten oder auf derartige Weise zerstört werden kann als ein anderer Wandbereich der Gasflasche. Bei durchstoßenem Deckel kann folglich das unter Druck stehende Gas aus der Gasflasche austreten.

[0036] Das Auslösesystem umfasst bevorzugt eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder und mit einem Auslösekolben, welcher mit einem Durchstoßer, beispielsweise in Form einer Nadel, versehen ist, wobei der Auslösekolben von der Feder mit einem Druck beaufschlagt wird, wobei die Feder vor dem Auslösen zusammengedrückt ist.

[0037] Bei der Nadel oder dergleichen Durchstoßer handelt es sich insbesondere um ein stiftförmiges Element, welches bevorzugt eine Spitze aufweist, um den Deckel oder dergleichen durchstoßbare Wand der Gasflasche leicht durchstoßen zu können. Die Nadel kann insbesondere einstückig mit einem Grundkörper des Auslösekolbens ausgebildet sein.

[0038] Ein Auslöseelement der Auslöseeinrichtung ist bevorzugt dazu ausgebildet, den Auslösekolben zurückzuhalten und kann über ein Zugelement wie etwa ein Kabel mit einem Griff verbunden sein.

[0039] Das Zugelement ermöglicht es bevorzugt, ein Auslöseelement der Auslöseeinrichtung zu betätigen, indem das Auslöseelement aus einer den Auslösekolben zurückhaltenden Position in eine den Auslösekolben freigebende Position bewegt wird. In der den Auslösekolben zurückhaltenden Position steht der Auslösekolben unter dem Druck der vor dem Auslösen zusammengedrückten Feder. Ist der Auslösekolben hingegen freigegeben, so bewirkt die Feder, dass der Auslösekolben und mit diesem die Nadel schlagartig hin zum Deckel der Gasflasche bewegt wird, wobei die Nadel den Deckel durchstößt. Bei dem Zugelement kann es sich um ein flexibles Element wie das Kabel, einen Bowdenzug, ein Seil, eine Kette oder ein Band handeln. Es kann jedoch auch ein eigensteifes Zugelement nach Art eines Stifts oder Stabs zum Einsatz kommen.

[0040] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst die Auslöseeinrichtung das Auslöseelement, welches den Auslösekolben mittels wenigstens einer Kugel oder dergleichen Verriegelungselement zurückhält.

[0041] Das Verriegelungselement sorgt dafür, dass sich der in seiner nicht ausgelösten Position befindende Auslösekolben nicht in Richtung des Deckels der Gasflasche bewegt, solange das Auslöseelement nicht, insbesondere durch Ziehen an dem Zugelement betätigt worden ist. Als Verriegelungselement kann insbesondere zumindest eine den Auslösekolben in seiner nicht ausgelösten Position verriegelnde Kugel aber auch zumindest ein bevorzugt rollenförmiger oder sonst wie im Querschnitt kreisförmiger Körper zum Einsatz kommen. Insbesondere ein Verriegelungselement in Form einer Kugel ist jedoch sowohl zum Blockieren des Auslösekolbens als auch zum Freigeben oder Auslösen desselben besonders gut geeignet. Es kann nämlich mithilfe der wenigstens einen Kugel über die Lebensdauer der Auslöseeinrichtung hinweg eine besonders gute Leichtgängigkeit des Auslösemechanismus sichergestellt werden.

[0042] Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs ein Venturigehäuse, welches mit einem aufblasbaren Ballon oder Airbag gekoppelt werden kann und welches mit einem Ventil versehen ist. Das Airbagsystem umfasst ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfasst. Hierbei ist eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems zumindest bereichsweise im Inneren des Venturigehäuses angeordnet.

[0043] Mit anderen Worten umschließt das Venturigehäuse die Auslöseeinrichtung zumindest teilweise. Dies hat den Vorteil, dass bei einer Leckage der Auslöseeinrichtung das Gas, welches von dem Gasgenerator bereitgestellt wird, zum Aufblasen des aufblasbaren Ballons genutzt wird und nicht verloren geht. So kann das von dem Gasgenerator bereitgestellte Gas besonders weitgehend ausgenutzt werden.

[0044] Der Gasgenerator kann wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfassen oder durch eine solche Gasflasche gebildet sein. Der Gasgenerator sorgt also dafür, Gas zum Aufblasen des Ballons oder Airbags bereitzustellen.

[0045] Es ist vorteilhaft, die Auslöseeinrichtung in das Innere des Venturigehäuses zu integrieren, um die Sperrigkeit des Airbagsystems zu verringern, aber ebenso um sicherzustellen, dass eine Leckage in der Auslöseeinrichtung dazu führt, dass trotz der Leckage der Airbag oder Ballon aufgeblasen wird. So ist sichergestellt, dass sich der Ballon oder Airbag sicher und zuverlässig entfaltet, um einen guten Schutz der das Airbagsystem nutzenden Person bereitzustellen. Ein Aspekt der Erfindung besteht daher in der Integration der Auslöseeinrichtung in das Innere des Venturigehäuses.

[0046] Das Venturigehäuse ist Teil eines Venturi-Systems, welches eine Düse umfasst, die im Venturigehäuse angeordnet ist. Durch diese Düse strömt das Gas aus der Gasflasche nach dem Auslösen des Airbagsystems. Das Venturigehäuse umgibt einen von Umgebungsluft und/oder von dem Gas aus der Gasflasche durchströmbaren Hohlraum. Aus der Düse strömt das Gas in einen Teil des Venturigehäuses, welcher als Kanal oder Auslasskanal mit Venturieffekt ausgebildet ist.

[0047] Der Strom des Gases mit hoher Geschwindigkeit in den Kanal oder Auslasskanal mit Venturieffekt schafft eine Zone mit Unterdruck in einem Bereich des Kanals, welcher die Düse umgibt und stromaufwärts dieses Bereichs. Dieser Unterdruck bewirkt, dass aufgrund des Venturieffekts die Umgebungsluft über wenigstens einen mittels des Ventils, insbesondere Rückschlagventils, verschließbaren Lufteinlass oder dergleichen Öffnung in einen Ansaugbereich oder eine Ansaugzone des Venturigehäuses gesaugt wird. Der Ansaugbereich ist somit derjenige Teilbereich des von dem Venturigehäuse umschlossenen Hohlraums, durch welchen beim Befüllen des aufblasbaren Ballons oder Airbags hauptsächlich Umgebungsluft strömt und wenig oder so gut wie kein Gas aus der Gasflasche.

[0048] Bevorzugt ist daher insbesondere zumindest der Teilbereich der Auslöseeinrichtung, in welchem der Übertritt des aus der Gasflasche ausströmenden Gases in die zum Ansaugen der Umgebungsluft über den Venturieffekt führende Düse stattfindet, innerhalb des Venturigehäuses angeordnet.

[0049] Die Auslöseeinrichtung umfasst bevorzugt die Feder und den Auslösekolben, welcher mit der Nadel versehen ist, wobei der Auslösekolben von der Feder mit Druck beaufschlagt wird, und wobei die Feder vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Die Auslöseeinrichtung umfasst bevorzugt des Weiteren das Auslöseelement, welches dazu ausgebildet ist, den Auslösekolben mittels des wenigstens einen Verriegelungselements zurückzuhalten.

[0050] Insbesondere kann des Weiteren eine weitere Feder innerhalb des Venturigehäuses angeordnet sein, welche das Auslöseelement in seiner den Auslösekolben unter Vorspannung haltenden Stellung mit Druck beaufschlagt.

[0051] Das Auslöseelement kann über das Zugelement mit einem Griff verbunden sein. An dem Griff kann die das Airbagsystem nutzende Person ziehen, um den aufblasbaren Ballon oder Airbag aufzublasen, indem der Gasgenerator ausgelöst wird, wobei zum Beispiel der Deckel der Gasflasche mittels der Nadel durchstoßen wird. Bei ausgelöstem Gasgenerator tritt dementsprechend die Nadel so weit aus dem Venturigehäuse hervor, dass die Nadel den Deckel der an dem Venturigehäuse festgelegten Gasflasche oder Gaskartusche durchstoßen kann. Eine Spitze der Nadel verbleibt hierbei jedoch innerhalb einer gedachten Einhüllenden des Venturigehäuses. Insbesondere kann sich bei ausgelöstem Gasgenerator die Spitze der Nadel im Bereich einer Aufnahme oder Kammer für einen den Deckel aufweisenden Hals der Gasflasche befinden, ohne jedoch aus dem von Wänden der Aufnahme begrenzten Raum hervorzustehen. Die Person, welche das Airbagsystem nutzt, kann sich daher nicht an der Spitze der Nadel stechen, sofern die Person nicht ein Körperteil wie etwa einen Finger in die Aufnahme einführt, welche für den Hals der Gasflasche vorgesehen ist.

[0052] Das Zugelement ist bevorzugt durch eine Öffnung in dem Venturigehäuse hindurch in die Umgebung außerhalb des Venturigehäuses geführt. Außerhalb des Venturigehäuses ist das Zugelement bevorzugt mit dem Griff verbunden, den die Person zum Auslösen des Airbagsystems ziehen kann.

[0053] Das Auslösesystem umfasst bevorzugt das Zugelement, welches insbesondere in einem Endbereich mit dem Griff verbunden sein kann. Zumindest ein weiterer Endbereich des Zugelements kann ebenfalls in dem Venturigehäuse angeordnet sein.

[0054] Bevorzugt sind als Komponenten der Auslöseeinrichtung der Auslösekolben sowie die den Auslösekolben vorspannende Feder zumindest bereichsweise und zumindest ein Teilbereich des Auslöseelements innerhalb des Venturigehäuses angeordnet.

[0055] Bevorzugt ist des Weiteren ein Körper Bestandteil der Auslöseeinrichtung, in welchem der Auslösekolben aufgenommen und geführt ist. Entsprechend weist der Körper einen Aufnahmeraum für den Auslösekolben auf. In dem Aufnahmeraum kann sich der Auslösekolben bewegen, wenn er aus seiner nicht ausgelösten Position in die ausgelöste Position verbracht wird, in welcher die Nadel den Deckel der Gasflasche durchstößt. Auch der Körper der Auslöseeinrichtung kann zumindest bereichsweise und bevorzugt vollständig innerhalb des Venturigehäuses angeordnet sein. Dann ist nämlich die Sperrigkeit des Airbagsystems besonders gering.

[0056] Durch den Körper ist bevorzugt eine Kammer bereitgestellt, welche auch als Durchstoßkammer bezeichnet wird, da in dieser das Durchstoßen des Deckels der Gasflasche mittels der Nadel stattfindet. Von dieser Durchstoßkammer aus strömt das Gas zu der Düse, aus welcher das Gas beim Auslösen des Airbagsystems mit hoher Geschwindigkeit austritt. Die Durchstoßkammer ist also mit der Düse in fluidischer Verbindung. Des Weiteren stellt die Durchstoßkammer bevorzugt die Aufnahme für den Hals der Gasflasche bereit, deren Deckel durchstoßen werden soll und welche in der Durchstoßkammer beispielsweise durch Einschrauben festgelegt werden kann.

[0057] Durch das Anordnen der Auslöseeinrichtung im Inneren des Venturigehäuses ist ein besonders verlässlicher und kompakter Auslösemechanismus bereitgestellt. Des Weiteren ist ein Airbagsystem mit einem Gasgenerator und einem robusten Venturisystem für das Ansaugen von Umgebungsluft bereitgestellt, welches ein zuverlässiges und sicheres Entfalten des Airbags zulässt. Zudem ist ein solches Airbagsystem kostengünstig herzustellen und zu montieren.

[0058] Bevorzugt ist die Auslöseeinrichtung innerhalb des Ansaugbereichs des Venturigehäuses angeordnet. Dann behindert die Auslöseeinrichtung nicht das Ausströmen des Gases aus der Düse, welche in den Auslasskanal mit Venturieffekt mündet.

[0059] Das Airbagsystem kann insbesondere auch den aufblasbaren Ballon umfassen, etwa wenn das Venturigehäuse mit dem aufblasbaren Ballon gekoppelt ist.

[0060] Die Auslöseeinrichtung, welche zumindest bereichsweise in dem Venturigehäuse angeordnet ist, kann insbesondere zum Öffnen eines Hahns oder eines Ventils einer Gasflasche ausgebildet sein, dessen Gas bei geöffnetem Hahn oder Ventil in das Venturigehäuse einströmt.

[0061] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas und einen Deckel umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden. Das Auslösesystem umfasst eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder und mit einem Auslösekolben, welcher mit einer Nadel zum Durchstoßen des Deckels versehen ist. Der Auslösekolben wird von der Feder mit Druck beaufschlagt, wobei die Feder vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Die Auslöseeinrichtung umfasst ein Auslöseelement, welches dazu ausgebildet ist, den Auslösekolben mittels wenigstens eines Verriegelungselements zurückzuhalten. Das Auslöseelement kann über ein Zugelement betätigt werden.

[0062] Hierbei ist das Auslöseelement im Inneren des Auslösekolbens angeordnet. So ist ein Airbagsystem mit einer besonders kompakten Auslöseeinrichtung bereitgestellt. Des Weiteren kann so besonders leicht für eine gleiche Ausrichtung oder ein Miteinander-Fluchten des Auslöseelements und des Auslösekolbens gesorgt werden. So lässt sich besonders einfach verhindern, dass der Auslösekolben und das Auslöseelement sich schräg zueinander stellen und es beim Betätigen der Auslöseeinrichtung zu einem Verklemmen des Auslöseelements im Auslösekolben kommt. Dies gilt insbesondere bei einer symmetrischen Anordnung des Auslöseelements innerhalb des Auslösekolbens, bei welcher bevorzugt eine Mittelachse des Auslöseelements mit einer Mittelachse des Auslösekolbens fluchtet.

[0063] Ein Verklemmen oder Verkeilen des Auslöseelements im Auslösekolben ist bedeutend schwieriger zu unterbinden, wenn das Auslöseelement außerhalb des Auslösekolbens angeordnet ist und etwa parallel zum Auslösekolben verlaufen soll. Dann ist es nämlich schwierig, einen für die Funktionstüchtigkeit der Auslöseeinrichtung wichtigen, gleich bleibenden Achsabstand zwischen einer Bewegungsachse des Auslöseelements und einer Bewegungsachse des Auslösekolbens sicherzustellen. Durch das Vorsehen des im Inneren des Auslösekolbens angeordneten Auslöseelements lassen sich derartige Probleme auf besonders einfache und kostengünstige Art und Weise vermeiden. Zudem ist so die Sperrigkeit der Auslöseeinrichtung besonders gering, und die Auslöseeinrichtung lässt sich sehr leicht innerhalb des Venturigehäuses unterbringen.

[0064] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas und einen Deckel umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden. Das Auslösesystem umfasst eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder und mit einem Auslösekolben, welcher mit einer Nadel zum Durchstoßen des Deckels versehen ist. Der Auslösekolben wird von der Feder mit Druck beaufschlagt, wobei die Feder vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Die Auslöseeinrichtung umfasst ein Auslöseelement, welches dazu ausgebildet ist, den Auslösekolben mittels wenigstens eines Verriegelungselements zurückzuhalten. Das Auslöseelement kann über ein Zugelement betätigt werden.

[0065] Hierbei ist eine Nadel des Auslösekolbens in einem Kanal eines Körpers geführt, welcher den Auslösekolben aufnimmt. Der Kanal ist derart mit einer Dichtung versehen, dass der von dem Gas nach dem Durchstoßen des Deckels freigesetzte Druck, welcher auf den Auslösekolben ausgeübt wird, im Wesentlichen nur auf die Nadel des Auslösekolbens ausgeübt wird.

[0066] Mit anderen Worten wirkt der Druck des aus der Gasflasche ausströmenden Gases lediglich auf den in dem Kanal in dem Körper angeordneten Querschnitt der Nadel des Auslösekolbens. Dadurch, dass der Druck des aus der Gasflasche austretenden Gases lediglich auf die im Vergleich zum Auslösekolben sehr geringe Querschnittsfläche der Nadel wirkt, ist die Kraft sehr gering, welche entgegen der Kraft der Feder der Auslöseeinrichtung auf den Auslösekolben wirkt. So kann besonders einfach dafür gesorgt werden, dass der Auslösekolben und mit diesem die den Deckel durchstoßende Nadel in der ausgelösten Stellung verbleibt. Dann kann das unter dem Druck stehende Gas besonders gut und vollständig aus der Gasflasche ausströmen.

[0067] Der Auslösekolben kann insbesondere eine Basisfläche aufweisen, von welcher der die Nadel bildende Teil des Auslösekolbens absteht. Bei ausgelöstem Auslösekolben ist diese Basisfläche dann mit einer Anschlagfläche in Anlage, welche in dem Körper ausgebildet ist, und den Aufnahmeraum für den Auslösekolben begrenzt. An dieser Anschlagfläche beginnt der Kanal, und er reicht bis zu einer Kammer, welche als Durchstoßkammer bezeichnet wird. In dieser Durchstoßkammer ist der durchstoßbare Deckel der Gasflasche derart angeordnet, dass das in die Durchstoßkammer ausströmende Gas über eine Düse in ein Venturigehäuse des Airbagsystems einströmen kann.

[0068] Dadurch, dass der Druck des Gases lediglich auf die in dem Kanal des Körpers angeordnete Nadel wirkt und nicht auf die Basisfläche des Auslösekolbens, lässt sich der Auslösekolben mittels der den Auslösekolben mit dem Druck beaufschlagenden Feder besonders leicht in seiner ausgelösten Position halten.

[0069] Die von der Feder zum Auslösen des Auslösekolbens bereitgestellte Kraft kann so besonders weitgehend ausgenutzt werden. Die Feder braucht also lediglich so dimensioniert zu werden, wie dies zum Durchstoßen des Deckels notwendig ist, und es braucht nicht oder allenfalls kaum der auf den Auslösekolben wirkende Druck des aus der Gasflasche ausströmenden Gases bei einer Bemessung der Kraft der Feder berücksichtigt zu werden.

[0070] Es ist so ein Auslösemechanismus bereitgestellt, welcher verlässlicher, kompakter und günstiger herzustellen ist als der bestehender Airbagsysteme.

[0071] Des Weiteren ist so sichergestellt, dass sich der Ballon oder Airbag sicher und zuverlässig entfaltet, um einen guten Schutz der das Airbagsystem nutzenden Person bereitzustellen.

[0072] Die wenigstens eine Dichtung kann im Kanal und/oder an der Nadel angeordnet sein. Insbesondere wenn die Dichtung an der Nadel angeordnet ist und sich somit beim Bewegen der Nadel entlang des Kanals mit der Nadel mitbewegt, lässt sich die Dichtung besonders gut anbringen und/oder bei Bedarf austauschen.

[0073] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs ein mit einem aufblasbaren Ballon koppelbares Venturigehäuse, welches mit einem Ventil versehen ist und einen Auslasskanal mit Venturieffekt umfasst. Das Airbagsystem umfasst des Weiteren ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfasst. Das Ventil erlaubt ein Ansaugen von Umgebungsluft aufgrund des Venturieffekts. Hierbei ist ein Verschlusskörper des Ventils entlang einer Achse des Ventils bewegbar angeordnet, welche zumindest im Wesentlichen parallel zum Auslasskanal mit Venturieffekt verläuft. Dies führt zu einem besonders einfachen und weitgehenden Aufblasen des aufblasbaren Ballons oder Airbags.

[0074] Es hat sich nämlich gezeigt, dass für das optimale Funktionieren des Venturikanals oder Auslasskanals mit Venturieffekt ein Ventil, dessen Achse für den Verschlusskörper parallel zum Auslasskanal oder Kanal mit Venturieffekt ausgerichtet ist, eine besonders große Effizienz und ein besonders leistungsfähiges Aufblasen des Airbags oder Ballons zulässt. Hierbei können bis zu 100 Prozent an zusätzlichem Druck in einem Airbag mit einem Standardvolumen von 150 Litern erreicht werden. Dies lässt sich wohl durch die Tatsache erklären, dass eine solche Geometrie des Ventils ein stärker laminares Strömen der angesaugten Luft im Vergleich mit einem bekannten Venturi-System für Airbags erleichtert, welches ein Ventil mit einer Achse senkrecht zum Kanal mit Venturieffekt aufweist. Ein Ventil zu haben, welches eine Achse aufweist, welche parallel zum Venturikanal verläuft, ist daher ein Vorteil, welcher durch Messungen belegt werden konnte.

[0075] Es ist also sichergestellt, dass sich der Ballon oder Airbag sicher und zuverlässig entfaltet, um einen guten Schutz der das Airbagsystem nutzenden Person bereitzustellen.

[0076] Des Weiteren ist vorteilhaft ein Airbagsystem mit einem Gasgenerator und einem robusten Venturi-System für das Ansaugen von Umgebungsluft bereitgestellt, welches ein zuverlässiges und sicheres Entfalten des Airbags zulässt und welches kostengünstig herzustellen und zu montieren ist.

[0077] Das Airbagsystem kann insbesondere auch den aufblasbaren Ballon umfassen, etwa wenn das Venturigehäuse mit dem aufblasbaren Ballon gekoppelt ist.

[0078] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas und einen Deckel umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden. Das Auslösesystem umfasst eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder und mit einem Auslösekolben, welcher mit einer Nadel zum Durchstoßen des Deckels versehen ist. Der Auslösekolben wird von der Feder mit Druck beaufschlagt, wobei die Feder vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Die Auslöseeinrichtung umfasst ein Auslöseelement, welches dazu ausgebildet ist, den Auslösekolben mittels wenigstens eines Verriegelungselements zurückzuhalten. Das Auslöseelement kann über ein Zugelement betätigt werden.

[0079] Hierbei weist die Nadel einen ebenen Bereich auf, welcher es einem Werkzeug zum Rückstellen erlaubt, gegen den ebenen Bereich der Nadel zu drücken. Das Werkzeug zum Rückstellen ist dazu ausgelegt, den Auslösekolben wieder zu spannen.

[0080] Dadurch, dass beim Rückstellen des Auslösekolbens das Werkzeug gegen den ebenen Bereich der Nadel drückt und nicht gegen einen Teil der Nadel, welche dem Zerschneiden oder Durchstoßen des Deckel dient, dann dauerhaft sichergestellt werden, dass die Fähigkeit der Nadel erhalten bleibt, den Deckel zu durchstoßen.

[0081] Zudem lässt sich so verhindern, dass sich die Nadel beim Rückstellen des Auslösekolbens verbiegt, also beim Verbringen desselben in seine nicht ausgelöste Position, in welcher die Feder zusammengedrückt ist. Dies gilt insbesondere, wenn der ebene Bereich als Boden einer Bohrung oder eines Sacklochs ausgebildet ist, welche oder welches sich im Zentrum der Nadel befindet.

[0082] Zum Zurückstellen oder Spannen des Auslösekolbens kann das Werkzeug einen Stift oder dergleichen stabförmige Komponente aufweisen, dessen Ende beim Rückstellen mit dem ebenen Bereich der Nadel in Anlage ist.

[0083] So ist vorteilhaft ein Airbagsystem bereitgestellt, welches leicht rückstellbar ist und welches das Risiko einer falschen Bedienung und insbesondere des ungewollten Durchstoßens der Gasflasche bei deren Montage an das Auslösesystem verringert.

[0084] Das Airbagsystem ist außerdem besonders betriebssicher, da die Auslöseeinrichtung besonders einfach und sicher rückgestellt werden kann.

[0085] Des Weiteren lässt sich so sicherstellen, dass eine neue Gasflasche nicht beim Anbringen an das Auslösesystem beschädigt wird. Bei Nutzung einer unbeschädigten Gasflasche kann sich der Ballon oder Airbag sicher und zuverlässig entfalten und einen guten Schutz für die das Airbagsystem nutzende Person bereitstellen.

[0086] Der Stift des Werkzeugs kann insbesondere in einem Grundkörper des Werkzeugs aufgenommen sein, welcher ein Gewinde aufweist, welches einem Gewinde der an das Auslösesystem montierbaren Gasflasche gleich ist. So kann beim Hineindrehen dieses Grundkörpers in ein auf Seiten der Auslöseeinrichtung vorgesehenes Gewinde der Auslösekolben einfach und sicher in seine nicht ausgelöste Position verbracht, also rückgestellt und entsprechend gespannt werden.

[0087] Zum leichten Betätigen des Werkzeugs zum Rückstellen kann an dem Grundkörper ein Griff angeordnet sein, etwa in Form eines durch den Grundkörper hindurchgeführten Stifts oder Stabs. Ein solcher Griff macht das Einschrauben des Grundkörpers in das auf Seiten der Auslöseeinrichtung vorgesehene Gewinde besonders einfach.

[0088] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung betrifft diese das Werkzeug zum Rückstellen.

[0089] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs an einer Trageinrichtung angeordnet und umfasst ein mit einem aufblasbaren Ballon koppelbares Venturigehäuse, welches mit einem Ventil versehen ist und einen Auslasskanal mit Venturieffekt umfasst. Das Airbagsystem umfasst des Weiteren ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfasst. Ein Bereich des Venturigehäuses weist wenigstens einen Lufteinlass für Umgebungsluft auf. Eine zum Verschließen des Lufteinlasses ausgebildete Dichtfläche eines Verschlusskörpers des Ventils und der Bereich des Venturigehäuses sind hierbei im Wesentlichen parallel zueinander und an eine Außenwand der Trageinrichtung angrenzend angeordnet.

[0090] Ein weiterer Parameter, welcher stark die Effizienz des Venturi-Systems beeinflusst, ist nämlich die Position des wenigstens einen Lufteinlasses des Venturigehäuses relativ zu der Trageinrichtung, an welcher das Airbagsystem angeordnet ist, relativ zu dem aufblasbaren Ballon und zu dem Inhalt des Rucksacks für den Fall, dass die Trageinrichtung ein Rucksack ist.

[0091] Dadurch, dass der den wenigstens einen Lufteinlass aufweisende Bereich des Venturigehäuses an die Außenwand der Tragrichtung angrenzt, braucht in der Außenwand der Tragrichtung lediglich ein luftdurchlässiger Bereich vorgesehen zu werden, um für ein besonders ungehindertes Eintreten der Umgebungsluft in das Venturigehäuse zu sorgen. Wenn der Verschlusskörper des Ventils in seine Offenstellung bewegt ist, erlaubt nämlich das Ventil das Ansaugen der Umgebungsluft über den Venturieffekt. Dadurch, dass auch die Dichtfläche des Verschlusskörpers des Ventils parallel zu dem Bereich des Venturigehäuses angeordnet ist, kann beim Öffnen des Ventils - also beim Sich-Entfernen der Dichtfläche von dem Bereich - für ein besonders weitgehend laminares Einströmen der Umgebungsluft in das Venturigehäuse gesorgt werden.

[0092] Es ist also sehr vorteilhaft, ein Airbagsystem mit einem Venturigehäuse bereitzustellen, dessen dem Ansaugen der Umgebungsluft dienender Lufteinlass gegen eine Außenwand eines Rucksacks gepresst ist, und welches zusätzlich das Ventil aufweist, welches parallel zum Auslasskanal mit Venturieffekt arbeitet.

[0093] Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass sich der Ballon oder Airbag sicher und zuverlässig entfaltet, um einen guten Schutz der das Airbagsystem nutzenden Person bereitzustellen. So ist vorteilhaft ein Airbagsystem mit einem Gasgenerator und einem robusten Venturi-System für das Ansaugen von Umgebungsluft bereitgestellt, welches ein zuverlässiges und sicheres Entfalten des Airbags zulässt und welches kostengünstig herzustellen und zu montieren ist.

[0094] Das Airbagsystem kann insbesondere den aufblasbaren Ballon umfassen, etwa wenn der aufblasbare Ballon mit dem Venturigehäuse verbunden ist.

[0095] Weitere Aspekte der Erfindung betreffen die folgenden Punkte:

1. Ein Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, umfassend ein mit einem aufblasbaren Ballon koppelbares Venturigehäuse, welches mit einem Ventil versehen ist und einen Auslasskanal mit Venturieffekt umfasst, und ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfasst, wobei das Airbagsystem eine Griffführung umfasst, welche dazu ausgebildet ist, einem Griff einen Winkel von 20° bis 60°bezogen auf einen Tragriemen einer Trageinrichtung zu verleihen.
Dies dient dazu, den Griff vom Körper der Person fernzuhalten. Dadurch kann der Griff von der Person besonders leicht aufgefunden und ergriffen werden.

2. Ein Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, angeordnet an einer Trageinrichtung mit Tragriemen und umfassend ein mit einem aufblasbaren Ballon koppelbares Venturigehäuse, welches mit einem Ventil versehen ist und einen Auslasskanal mit Venturieffekt umfasst, und ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfasst, wobei wenigstens einer der Tragriemen eine Tasche aufweist, welche mit einem oder zwei seitlichen Löchern versehen ist, welche dazu ausgebildet sind, einen Griff gegen eine Fehlauslösung zu verriegeln, sobald der Griff in der Tasche verstaut ist.

3. Airbagsystem nach Punkt 1 oder 2, wobei es eine Auslösegriffeinrichtung umfasst, welche den Griff und eine Führungseinrichtung umfasst, wobei die Führungseinrichtung einen Stützarm oder ein Stützrohr umfasst, welches mit einer Griffführung gekoppelt ist, wobei die Führungseinrichtung dazu ausgebildet ist, den Griff in einer von einem Tragriemen einer Trageinrichtung für das Airbagsystem entfernten Position anzuordnen, und zwar unter einem Neigungswinkel zwischen 20° und 60°bezogen auf den Tragriemen.
Dies dient dazu, den Griff von dem Tragriemen zu entfernen und das Ergreifen des Griffs bei einer Notfallauslösung des Airbagsystems durch die Person zu erleichtern.

4. Airbagsystem nach Punkt 3, wobei der Stützarm oder das Stützrohr mit der Griffführung auf lösbare Weise gekoppelt ist.
Der Stützarm oder das Stützrohr kann also in vorteilhafter Weise auf lösbare Weise mit der Griffführung gekoppelt sein. Dies dient dazu, den an dem Stützarm oder Stützrohr angeordneten Griff von der Griffführung entkoppeln zu können, um den Griff zu verstauen, wenn das Airbagsystem nicht benutzt wird.

5. Airbagsystem nach einem der Punkte 1 bis 4, wobei der Tragriemen der Trageinrichtung eine Tasche mit ein oder zwei Öffnungen umfasst, welche auf der Höhe des Griffs angeordnet sind, um ein oder zwei seitlichen Fortsätzen des Griffs ein Hindurchtreten durch die Öffnung oder die Öffnungen zu ermöglichen, wenn der Griff in der Tasche verstaut ist.

[0096] Um besonders leicht ergriffen werden zu können, kann der Griff einen Winkel von etwa 45°bezogen auf eine vertikale Achse haben, al so etwa zum Zentrum des Brustkorbs einer die Trageinrichtung tragenden Person hin ausgerichtet sein. Des Weiteren kann der Griff vom Tragriemen des Rucksacks oder dergleichen Trageinrichtung zumindest einige Zentimeter weit entfernt sein. Der Griff steht dann also von der Person aus gesehen schräg nach vorne und schräg nach unten weg.

[0097] Das Airbagsystem kann auf diese Weise einen Griff umfassen, welcher eine T-Form und einen definierten Winkel sowie einen definierten Abstand bezogen auf den Nutzer aufweist, aber ebenso verriegelt ist, wenn er in einer Tasche verstaut ist, um jegliche Fehlauslösung zu verhindern. Ein solcher Griff stellt einen besonders vorteilhaften Griff dar.

[0098] Es ist so ein Airbagsystem mit einem manuellen oder halbautomatischen Auslösesystem bereitgestellt, welches dem Nutzer eine rasche und sichere Entfaltung des Airbags mittels eines ergonomischen und praktischen Griffs ermöglicht, welcher es zudem erlaubt, eine ungewollte Auslösung zu vermeiden.

[0099] Das Auslösesystem kann einen Auslösekolben mit einer Nadel umfassen, welche zum Durchstoßen eines Deckels der Gasflasche ausgebildet ist. Hierbei bildet bevorzugt eine Bewegungsrichtung des Auslösekolbens beim Durchstoßen des Deckels mit einer Längserstreckungsrichtung eines Auslasskanals eines Venturigehäuses des Airbagsystems einen Winkel. Dadurch lässt sich das Airbagsystem besonders einfach in einer Trageinrichtung wie einem Rücksack unterbringen. Denn dann bildet nämlich auch die an das Auslösesystem montierte Gasflasche einen Winkel mit dem Auslasskanal des Venturigehäuses.

[0100] Besonders gut lässt sich das Airbagsystem in der Trageinrichtung unterbringen, wenn die Bewegungsrichtung des Auslösekolbens und die Längserstreckungsrichtung des Auslasskanals einen Winkel von im Wesentlichen 90°bilden. Dann kann nämlich bei aufrecht im Rucks ack oder dergleichen Trageinrichtung angeordneter Gasflasche das Venturigehäuse liegend im Rucksack angeordnet werden, und zwar insbesondere in einem oberen Bereich des Rucksacks liegend.

[0101] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems ein Auslöseelement umfasst, welches eine zwischen etwa 1°und etwa 20°geneigte Fläche umfasst. Hierbei ist die Fläche dazu ausgebildet, beim Auslösen des Gasgenerators mit wenigstens einem Verriegelungselement in Anlage zu gelangen, mittels welchem ein Auslösekolben der Auslöseeinrichtung in seiner nicht ausgelösten Position gehalten ist.

[0102] Die geneigte Fläche sorgt also für ein Freigeben des Verriegelungselements, etwa wenn das Auslöseelement entgegen der Richtung einer auf das Auslöseelement drückenden Feder gezogen wird. Eine derartige Neigung der Fläche sorgt dafür, dass sich das Verriegelungselement besonders gut entlang der Fläche bewegen kann, was zum Auslösen des Auslösekolbens führt. Dies gilt insbesondere, wenn die Fläche eine Neigung zwischen etwa 10°und etwa 18° aufweist. Insbesondere kann die Neigung der Fläche bei beispielsweise etwa 14° liegen.

[0103] Mit einer derartigen Neigung der Fläche kann auf kleinem Raum ein Verschieben des wenigstens einen Verriegelungselements aus der den Auslösekolben blockierenden Position in die den Auslösekolben freigebende Position erreicht werden. Zudem lässt sich durch das Vorgeben einer derartigen Neigung eine Reibung zwischen dem wenigstens einen Verriegelungselement, welches insbesondere als Kugel ausgebildet sein kann, und dem Auslöseelement beim Freigeben des wenigstens einen Verriegelungselements besonders gering halten.

[0104] Insbesondere wenn beiderseits des Auslöseelements jeweils ein Verriegelungselement, insbesondere in Form einer Kugel angeordnet ist, lässt sich die geneigte Fläche besonders einfach bereitstellen, indem das Auslöseelement sich in einem die geneigte Fläche aufweisenden Bereich verjüngt.

[0105] Bevorzugt ist des Weiteren eine Kammer in einem Körper, welcher einen Auslösekolben des Auslösesystems aufnimmt und führt, mit einer geneigten Fläche versehen. Die geneigte Fläche ist dazu ausgebildet, wenigstens ein Verriegelungselement zwischen einem Auslöseelement einer Auslöseeinrichtung des Auslösesystems und der geneigten Fläche einzuklemmen. Hierbei ist das wenigstens eine Verriegelungselement zwischen dem Auslöseelement und der geneigten Fläche eingeklemmt, wenn die Auslöseeinrichtung in ihrer nicht ausgelösten Position ist, in welcher der Auslösekolben mittels einer Feder gegen das wenigstens eine Verriegelungselement gedrückt wird.

[0106] Durch das Vorsehen einer solchen geneigten Fläche kann einerseits dafür gesorgt werden, dass das wenigstens eine Verriegelungselement den Auslösekolben blockiert, solange sich die Auslöseeinrichtung in ihrer nicht ausgelösten Position oder in ihrem nicht ausgelösten Zustand befindet. Durch das Vorsehen der zum Auslöseelement hin geneigten Fläche kann jedoch auch dafür gesorgt werden, dass beim Betätigen des Auslöseelements sich das wenigstens eine Verriegelungselement in seine den Auslösekolben freigebende Position bewegt. Hierbei hat sich insbesondere eine Neigung zwischen etwa 40°und etwa 50°, insbesondere von etwa 45°, als besonders geeignete rwiesen bei nicht ausgelöster Auslöseeinrichtung den Auslösekolben zu blockieren und beim Auslösen ein Sich-Bewegen des wenigstens einen Verriegelungselements in seine den Auslösekolben freigebende Position zu bewirken.

[0107] Bevorzugt weist eine Nadel des Auslösesystems einen Bereich auf, welcher einen Kanal in einem Körper durchquert, welcher einen Auslösekolben des Auslösesystems führt. Der Kanal verbindet eine Durchstoßkammer, mit welcher die Gasflasche des Gasgenerators gekoppelt werden kann, und eine Kammer in dem Körper miteinander, in welcher der Auslösekolben aufgenommen ist. Hierbei ist eine Dichtung zwischen dem Kanal und dem Bereich der Nadel angeordnet, welcher den Kanal durchquert.

[0108] Die Dichtung sorgt in vorteilhafter Weise dafür, dass das Gas, welches aus der Gasflasche in die Durchstoßkammer strömt, nicht in die Kammer gelangen kann, in welcher der Auslösekolben aufgenommen ist. So lässt sich besonders einfach und weitgehend dafür sorgen, dass der Auslösekolben in seiner ausgelösten Position verbleibt und die den Deckel der Gasflasche durchstoßende Nadel nicht wieder ihre den Deckel durchstoßende Position verlässt.

[0109] Bevorzugt ist eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems, welche einen Auslösekolben in einem Körper umfasst, im Inneren eines Venturigehäuses in einer Luftansaugzone angeordnet. Die Luftansaugzone ist hierbei im Venturigehäuse zwischen einem Ventil und einem Auslasskanal mit Venturieffekt ausgebildet, wobei der Auslasskanal mit Venturieffekt für das Ausstoßen eines Gemisches von Umgebungsluft und von Gas sorgt, welches vom Gasgenerator kommt. So stört der Körper, in welchem der Auslösekolben aufgenommen ist, nicht den Strom des Gemisches der Umgebungsluft und des Gases in dem Auslasskanal. Zudem lässt sich in der Luftansaugzone des Venturigehäuses besonders leicht der für die genannten Komponenten der Auslöseeinrichtung vorzusehende Platz bereitstellen.

[0110] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn ein Auslasskanal mit Venturieffekt eines Venturigehäuses die Form eines Rohrs aufweist und dazu ausgebildet ist, in eine Öffnung eines aufblasbaren Ballons eingeführt und an diesem befestigt zu werden. So lässt sich auf strömungstechnisch besonders günstige Weise der Ballon aufblasen.

[0111] Des Weiteren kann ein Venturigehäuse, in welchem eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems montiert ist, wenigstens einen Lufteinlass und einen Auslass für ein Gemisch aus Gas und Umgebungsluft umfassen. Hierbei sind der wenigstens eine Lufteinlass und der Auslass derart im Wesentlichen in eine gleiche Richtung ausgerichtet, dass eine Hauptrichtung des Luftstroms, welcher in das Venturigehäuse eintritt, im Wesentlichen zu einer Hauptrichtung eines Stroms des Gemisches aus der Umgebungsluft und dem Gas parallel ist, welcher aus dem Venturigehäuse austritt. Durch eine derartige Ausgestaltung und Anordnung des wenigstens einen Lufteinlasses und des Auslasses lässt sich ein besonders gleichmäßiges, laminares Strömen der Umgebungsluft und des Gemisches aus der Umgebungsluft und dem Gas durch das Venturigehäuse sicherstellen.

[0112] Bevorzugt weist eine Nadel des Auslösesystems mindestens einen verengten Bereich und/oder wenigstens einen Kanal und/oder wenigstens eine Vertiefung auf, welcher oder welche zwischen einem scharfen Endbereich der Nadel und einem weiteren Bereich der Nadel angeordnet ist, welcher in einem Kanal angeordnet ist. Hierbei verbindet der Kanal eine Durchstoßkammer und eine Kammer zum Führen eines Auslösekolbens des Auslösesystems miteinander. Der wenigstens eine verengte Bereich und/oder der wenigstens eine Kanal und/oder die wenigstens eine Vertiefung ist dazu ausgebildet, einen aus dem Gasgenerator ausströmenden Gasstrom in die Durchstoßkammer zuzulassen. So kann sichergestellt werden, dass in dem verengten Bereich oder Kanal oder in der Vertiefung, welche oder welcher sich entlang einer Längsachse der Nadel erstreckt, das Gas an der Nadel vorbei in die Durchstoßkammer strömen kann. Zudem kann so die Nadel vergleichsweise massiv und daher stabiler und belastbarer ausgebildet werden als eine Hohlnadel.

[0113] Bevorzugt ist eine Mehrzahl von Kanälen, Vertiefungen wie etwa Rillen oder dergleichen in der Nadel ausgebildet. Dann lässt sich nämlich besonders einfach verhindern, dass ein zerschnittener Teil des durchstoßenen Deckels das Ausströmen des Gases aus der Gasflasche in die Durchstoßkammer behindert. Denn so bleibt zumindest einer der Kanäle oder Vertiefungen gut durchströmbar.

[0114] Die Durchstoßkammer ist bevorzugt fluidisch mit einer Düse verbunden sein, welche dazu ausgebildet ist, das aus dem Gasgenerator ausströmende Gas in einen Auslasskanal mit Venturieffekt eines Venturigehäuses zu leiten. Dann lässt sich nämlich auf einfache Weise der Venturieffekt zum Befüllen eines aufblasbaren Ballons des Airbagsystems nutzen.

[0115] Das Airbagsystem kann des Weiteren an einer Trageinrichtung angeordnet sein, welche eine flexible Hülle aufweist, in welcher ein Verbund verstaut ist. Der Verbund umfasst eine Auslöseinrichtung des Auslösesystems, ein Venturigehäuse sowie einen aufblasbaren Ballon, welcher mit dem Venturigehäuse verbunden ist.

[0116] Hierbei ist das Venturigehäuse in der Trageinrichtung derart angeordnet, dass wenigstens ein Lufteinlass des Venturigehäuses an einer Außenwand der Trageinrichtung anliegt. So ist einerseits für einen guten Eintritt der Umgebungsluft in das Venturigehäuse durch die Außenwand der Trageinrichtung hindurch gesorgt. Andererseits sorgt die Hülle dafür, dass der Verbund nicht die Zugänglichkeit zu anderen Gegenständen in der Trageinrichtung behindert oder einschränkt.

[0117] Die flexible Hülle kann von der Trageinrichtung lösbar ausgestaltet sein, sodass bei Bedarf die Trageinrichtung mit dem Verbund bestückt werden kann. Alternativ kann die flexible Hülle auf nicht lösbare Weise in die Trageinrichtung integriert sein. So lässt sich eine besonders sichere Festlegung insbesondere des aufblasbaren Ballons an der Trageinrichtung sicherstellen.

[0118] Eine Außenwand einer Trageinrichtung für das Airbagsystem kann einen Netzbereich umfassen, welcher ein Einströmen von über den Venturieffekt angesaugter Umgebungsluft in ein Venturigehäuse durch die Außenwand hindurch zulässt. So kann die Umgebungsluft besonders ungehindert in das Venturigehäuse eintreten und so für das Befüllen des aufblasbaren Ballons zusammen mit dem Gas aus der wenigstens einen Gasflasche sorgen.

[0119] Zugleich bildet der Netzbereich einen Schutz gegen ein Eindringen von Schnee und anderen Feststoffen in das Venturigehäuse während des Ansaugens der Luft. Auch dies ist einem raschen und sicheren Aufblasen des Ballons oder Airbags zuträglich. Der Netzbereich kann durch ein gut luftdurchlässiges Gewebe oder Geflecht und/oder nach Art eines Gitters ausgebildet sein.

[0120] Das Airbagsystem kann an einer Trageinrichtung angeordnet sein, welche wenigstens einen Tragriemen umfasst. Der Tragriemen ist hierbei dazu ausgebildet mit seiner der Person zugewandten Vorderseite auf dem Brustkorb der Person angeordnet zu werden. Hierbei weist der Tragriemen einen Durchlass für das Hindurchführen eines Zugelements auf, welches dem Betätigen einer Auslöseeinrichtung des Auslösesystems dient. Das Zugelement kann hierbei mit einem Griff verbunden sein, um das Betätigen der Auslöseeinrichtung zu erleichtern. Aufgrund des Hindurchführens des Zugelements durch den Durchlass des Tragriemens lässt sich sicherstellen, dass mittels des Zugelements die Auslöseeinrichtung besonders einfach betätigt werden kann. Diese gilt insbesondere, wenn das Zugelement mit dem Griff verbunden ist.

[0121] Des Weiteren kann so sichergestellt werden, dass das Zugelement beziehungsweise der Griff für eine Hand der Person besonders gut zugänglich ist.

[0122] An die Trageinrichtung kann ein Verbund montiert sein, welcher ein Venturigehäuse, einen aufblasbaren Ballon und das Auslösesystem umfasst.

[0123] Ein Auslöseelement des Auslösesystems weist bevorzugt eine Mittelachse auf, welche mit einer Mittelachse einer Bewegung eines Auslösekolbens des Auslösesystems fluchtet. Durch eine derartige koaxiale Anordnung des Auslöseelements und des Auslösekolbens lässt sich eine besonders leichtgängige Auslösung des Airbagsystems sicherstellen.

[0124] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn ein Auslöseelement des Auslösesystems mit einem Zugelement gekoppelt ist, welches mit einem Griff verbunden ist. Hierbei fluchtet ein Abschnitt des Zugelements, welcher mit dem Auslöseelement gekoppelt ist, mit einer Mittelachse des Auslöseelements. So kann besonders gut mittels des Zugelements eine Zugkraft auf das Auslöseelement ausgeübt werden.

[0125] Schließlich hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn ein Auslöseelement des Auslösesystems in bewegbarer Weise in einen Aufnahmeraum eines Auslösekolbens des Auslösesystems eingesetzt ist. Hierbei kann der Aufnahmeraum insbesondere zentral in dem Auslösekolben ausgebildet sein. Bevorzugt fluchtet das Auslöseelement mit einer zum Durchstoßen eines Deckels der Gasflasche ausgebildeten Spitze einer Nadel des Auslösekolbens. So lässt sich besonders gut mittels des Auslöseelements der Auslösekolben mit der Spitze hin zur Gasflasche bewegen und so der Deckel der Gasflasche durchstoßen.

[0126] Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen als von der Erfindung umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt oder erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

[0127] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnungen, in denen:

die Figur 1 eine Perspektivdarstellung eines tragbaren Airbagsystems für Personen mit auseinandergefaltetem Airbag und in nicht an einer Trageinrichtung befestigtem Zustand ist;

die Figur 2a eine Perspektivdarstellung des tragbaren Airbagsystems an seiner Trageinrichtung bei nicht auseinandergefaltetem Airbag ist;

die Figur 2b eine Perspektivdarstellung des tragbaren Airbagsystems an seiner Trageinrichtung mit dem auseinandergefalteten und aufgeblasenen Airbag ist;

die Figur 3a eine Seitenansicht des Airbagsystems ist, wobei ein den Airbag umfassender Verbund an die Trageinrichtung, hier an einen Rucksack, montiert ist;

die Figur 3b eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Airbagsystems ist, wobei der den Airbag umfassende Verbund an die Trageinrichtung montiert ist;

die Figur 3c eine teilweise geschnittene Seitenansicht ist, welche die Position einer Ansaugzone eines Venturi-Systems in Bezug auf eine Außenwand des Rucksacks zeigt;

die Figur 4a eine Schnittansicht einer Auslösereinrichtung für einen Gasgenerator in der Position vor dem Auslösen ist, wobei zusätzlich der Gasgenerator und ein Venturigehäuse des Venturi-Systems gezeigt sind;

die Figur 4b eine Schnittansicht der Auslösereinrichtung gemäß Figur 4a, aber in ausgelöster Position ist;

die Figur 4c eine vergrößerte Schnittansicht der in dem Venturigehäuse angeordneten Auslösereinrichtung ist;

die Figur 4d eine Perspektivansicht des Venturigehäuses mit der Auslöseeinrichtung und dem Gasgenerator ist;

die Figur 5 eine vergrößerte Schnittansicht einer Nadel der Auslöseeinrichtung zeigt, welche einen Deckel einer Gasflasche des Gasgenerators durchstößt;

die Figur 6 eine Ansicht einer Auslösegriffeinrichtung des Airbagsystems ist;

die Figur 7 eine Ansicht eines Tragriemens der Trageinrichtung gemäß den Figuren 2a und 2b ist, wobei der Griff gemäß Figur 6 sich in einer verstauten und verriegelten Position befindet; und

die Figur 8 ein Werkzeug zum Rückstellen der Auslöseeinrichtung zeigt, welches gerade einen Auslösekolben der Auslöseeinrichtung nach oben schiebt.

[0128] Mit Bezug auf die Figuren, zunächst auf die Figur 1, umfasst ein tragbares Airbagsystem 1 oder eine Airbageinrichtung für Personen einen aufblasbaren Sack oder Airbag oder aufblasbaren Ballon 3, einen Gasgenerator 4, ein Auslösesystem 5 des Gasgenerators 4 (welcher zum Beispiel durch wenigstens eine Kartusche oder Gasflasche 21 mit einem unter Druck stehenden Gas gebildet sein kann) und ein Venturi-System 6, welches fluidisch mit dem Gasgenerator 4 und dem aufblasbaren Ballon 3 verbunden ist. Das Airbagsystem 1 wird durch Zug an einem Griff 7 ausgelöst. Der Griff 7 weist eine T-Form auf, wobei zwei seitliche Fortsätze 67 des Griffs 7 den Balken des Ts bilden.

[0129] Mit Bezug auf die Figuren, zunächst auf die Figuren 1 bis 3c, ist das Airbagsystem 1, wie es in Figur 1 definiert ist, an einer Trageinrichtung 2, hier einem Rucksack, befestigt. Gemäß einem vorteilhaften Aspekt des Airbagsystems 1 ist eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5 mit dem Griff 7 verbunden, welcher sich auf einem Tragriemen 9 der Trageinrichtung 2 befindet. Die Verbindung erfolgt vorliegend über ein Zugelement in Form eines Kabels 22, welches aus einem oberen Teil des Venturi-Systems 6 austritt, in welches die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5 integriert ist (vergleiche Figur 4d).

[0130] Figur 2a zeigt eine die Trageinrichtung 2 in Form des Rucksacks tragende Person, wobei an der Trageinrichtung 2 das Airbagsystem 1 befestigt ist. Das Kabel 22 verläuft innerhalb des Tragriemens 9 bis zu dem Griff 7, von welchen in Figur 2 die beiden seitlichen Fortsätze 67 zu sehen sind. Im Bereich der beiden seitlichen Fortsätze 67 weist eine an dem Tragriemen 9 angeordnete Tasche 68 für den Griff 7 (vergleiche Figur 7) einen Verschluss 50 auf.

[0131] Bei geöffnetem Verschluss 50 ist der Griff 7 nicht mehr in der Tasche 68 verstaut, sondern der Griff 7 steht von dem Tragriemen 9 ab (vergleiche Figur 2b).

[0132] Gemäß einer Ausführungsform umfasst das Airbagsystem 1 den aufblasbaren Ballon 3, das Venturi-System 6 und den Gasgenerator 4, welche zusammen montiert sind und eine lösbare und aus der Trageinrichtung 2 herausnehmbare Einheit bilden, welche in Figur 1 gezeigt ist.

[0133] Ein Verbund, welcher die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5, das Venturi-System 6 und den aufblasbaren Ballon 3 umfasst, kann innerhalb der Trageinrichtung 2 in einer flexiblen Hülle 80 angeordnet und verstaut sein (vergleiche Figur 3a). Der Verbund mit der Hülle 80 kann dabei derart in dem Rucksack oder dergleichen Trageinrichtung 2 angeordnet sein, dass der Gasgenerator 4 im Wesentlichen aufrecht innerhalb des Rucksacks angeordnet ist. Hierbei ist der Gasgenerator 4 bevorzugt an einer Außenwand 82 des Rucksacks anliegend angeordnet, welche vorliegend als Seitenwand des Rucksacks ausgebildet ist (vergleiche Figur 3a und Figur 3b).

[0134] Mit Bezug auf die Figuren 3a, 3b und 3c umfasst das Airbagsystem 1 die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4 und ein Venturigehäuse 31, welches das Ansaugen von Umgebungsluft A ermöglicht (vergleiche Figur 4b), wobei das Airbagsystem 1 an die Trageinrichtung 2, hier einen Rucksack, montiert ist. Die Außenwand 82 des Rucksacks ist mit einem Ansaugabschnitt 59 aus einem Gewebe versehen, beispielsweise mit einem Netz, welches ein Hindurchtreten der Umgebungsluft A durch die Außenwand 82 hindurch zulässt (vergleiche Figur 3b).

[0135] Vorliegend befindet sich dieser Ansaugabschnitt 59 beispielhaft an der Seite des Rucksacks, und zwar derart, dass in vorteilhafter Weise ein Verschlusskörper 60 eines Ventils 23 des Venturi-Systems 6 entlang einer Achse 38 des Ventils 23 arbeitet oder bewegbar ist. Hierbei lässt sich der Verschlusskörper 60 parallel zu der Seitenwand des Rucksacks bewegen, welche den Ansaugabschnitt 59 aufweist (vergleiche Figur 4a und 4b). Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, einen quasi linearen Luftstrom zwischen der Umgebung des Rucksacks und einem Auslasskanal oder Kanal 30 mit Venturieffekt des Venturigehäuses 31 zu haben.

[0136] Mit Bezug insbesondere auf die Figuren 3b und 3c sieht man gut, wie das Venturigehäuse 31 in Bezug auf den Rand oder die Seitenwand des Rucksacks angeordnet ist und wie Öffnungen oder Lufteinlässe 32 des Venturigehäuses 31 gegen den Ansaugabschnitt 59 des Rucksacks gepresst sind.

[0137] Mit Bezug auf die Figuren 4a bis 5 umfasst die Airbageinrichtung oder das Airbagsystem 1 die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4, wobei die Auslöseeinrichtung einen Körper 11 umfasst, in welchem sich ein Auslösekolben 12 der Auslöseeinrichtung verschieben lässt, welcher mit einer Nadel 13 versehen ist. Die Nadel 13 ist mit Vertiefungen oder Kanälen 39 für das Ausströmen des unter Druck stehenden Gases versehen (vergleiche Figur 5), welches in der Druckgasflasche oder Gasflasche 21 (lediglich teilweise gezeigt) enthalten ist. Eine Spitze 44 der Nadel 13 ist eine geschärfte Spitze, welche dazu bestimmt ist, einen zerbrechlichen Teil der Gasflasche 21, vorliegend den Deckel 20 der Gasflasche 21 zu durchstoßen.

[0138] Das Auslösesystem 5 umfasst den Auslösekolben 12, welcher von einer Feder 14 mit Druck beaufschlagt ist, welche vor der Benutzung, also vor dem Auslösen des Airbagsystems 1, unter zusammengedrückter Vorspannung ist, wie dies in der Figur 4a veranschaulicht ist. Der Auslösekolben 12 wird mittels bewegbarer Verriegelungselemente in seiner oberen Position, das heißt vor dem Auslösen, verriegelt gehalten. Die Verriegelungselemente weisen bei dieser Variante des Airbagsystems 1 die Form von zwei Kugeln 17 auf, welche in einer Ausnehmung 45 im Auslösekolben 12 geführt sind und welche in einem Hohlraum oder einer Vertiefung 47 des Körpers 11 aufgenommen sind, welche eine geneigte Fläche 19 aufweist (vergleiche Figur 4b).

[0139] Der bevorzugt metallische Körper 11 stellt also im Bereich der Vertiefungen 47 einen Aufnahmeraum für die beiden Kugeln 17 bereit, solange der Auslösekolben 12 nicht ausgelöst, also verriegelt ist. Die geneigten Flächen 19 der Vertiefungen 47 sind hierbei in einem unteren Bereich der Vertiefungen 47 ausgebildet, also an dem - in der Bewegungsrichtung des Auslösekolbens 12 beim Herunterfahren in Richtung auf die Gasflasche 21 zu - unteren Ende der Vertiefungen 47. Die Flächen 19 sind zu einem Zentrum des Körpers 11 hin geneigt ausgebildet, in welchem sich der Auslösekolben 12 befindet. Die gegen den Auslösekolben 12 drückende Feder 14 sorgt in der gespannten, also nicht ausgelösten Position des Auslösekolbens 12 dafür, dass die Kugeln 17 gegen die jeweiligen geneigten Flächen 19 gedrückt werden.

[0140] Die Kugeln 17 werden mittels eines Auslöseelements 15 in der verriegelten Position gehalten, welches mit dem Kabel 22 oder Auslösekabel verbunden ist. Eine weitere Feder 16 drückt das Auslöseelement 15 nach unten in seine verriegelte Position. Die weitere Feder 16 ist allerdings bedeutend schwächer als die für das Bewegen des Auslösekolbens 12 sorgende Feder 14. Wenn man an dem Kabel 22 zieht, wird die weitere Feder 16 zusammengedrückt und das Auslöseelement 15 fährt nach oben, bis eine Vertiefung 46 im Auslöseelement 15 sich auf der Höhe der Kugeln 17 befindet. Die Kugeln 17 können sich so leicht aus der Vertiefung 47 in dem Körper 11 heraus bewegen, was es dem Auslösekolben 12 ermöglicht herunterzufahren.

[0141] Im Bereich der Vertiefung 46 weist das Auslöseelement 15 geneigte Flächen auf, welche ebenfalls zum Zentrum des Körpers 11 - und somit auch zum Zentrum des Auslöseelements 15 hin - geneigt sind. Mit anderen Worten verjüngt sich das Auslöseelement 15 im Bereich der Vertiefung 46, durch welche die geneigten Flächen bereitgestellt sind.

[0142] Gelangen die Kugeln 17 in den Bereich dieser an dem Auslöseelement 15 ausgebildeten Vertiefung 46 oder Verjüngung, so bewirkt die geneigte Fläche 19 des Körpers 11, dass sich die Kugeln 17 hin zum Zentrum des Auslösekolbens 12 bewegen. Die geneigte Ausbildung der Flächen 19 des Körpers 11 sorgt nämlich dafür, dass die Kugeln 17 mit einer hin zum Zentrum des Auslösekolbens 12 gerichteten Kraftkomponente beaufschlagt werden.

[0143] In der in Figur 4a gezeigten, nicht ausgelösten Position der Auslöseeinrichtung drückt jedoch die weitere Feder 16 das Auslöseelement 15 soweit nach unten, dass sich die Vertiefung 46 noch nicht auf Höhe der Kugeln 17 befindet. Vielmehr bewirkt die weitere Feder 16, dass eine weitere, jedoch deutlich weniger stark geneigte Fläche 18 des Auslöseelements 15 mit den Kugeln 17 in Kontakt ist (vergleiche Figur 4c). Die sehr schwache Neigung der Fläche 18 hin zum Zentrum des Auslöseelements 15 bewirkt jedoch, dass die Kugeln 17 besonders gut entlang des Auslöseelements 15 abrollen können, um in den Bereich der Vertiefung 46 zu gelangen, wenn an dem Kabel 22 gezogen wird.

[0144] Die Auslöseeinrichtung umfasst den - bevorzugt metallischen - Körper 11 mit einer zentralen Kammer 25, welche den Auslösekolben 12 aufnimmt, wobei der Auslösekolben 12 selber mit einem Hohlraum oder Aufnahmeraum 53 versehen ist, in welchem sich das Auslöseelement 15 befindet. Das Zusammenwirken des Auslöseelements 15, des Kabels 22, des Auslösekolbens 12 und der Kugeln 17 ist derart, dass das Auslöseelement 15, welches mit dem Kabel 22 verbunden ist, es in der oberen Position zulässt, das Herunterfahren des Auslösekolbens 12 mittels der Kugeln 17 auszulösen und in der unteren Position die Anordnung der Kugeln 17 beiderseits des Auslöseelements 15 sicherzustellen. Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, das Gewicht, den Preis und die Sperrigkeit der Auslöseeinrichtung zu begrenzen. Außerdem begrenzt diese Ausgestaltung des Auslöseelements 15 die Möglichkeiten einer ungünstigen Anordnung der Kugeln 17 relativ zum Auslöseelement 15, was die Risiken einer Fehlfunktion minimiert.

[0145] Das Auslöseelement 15 befindet sich in dem zentralen Aufnahmeraum 53, welcher in dem Auslösekolben 12 ausgebildet ist, wobei das Auslöseelement 15 mit dem Kabel 22 verbunden ist, welches selber mit dem Griff 7 verbunden ist. Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, ein Kabel 22 zu haben, welches mit der Gasflasche 21 gleich ausgerichtet ist, wobei das Kabel 22 bei einer Ausgestaltung, in welcher sich die Gasflasche 21 senkrecht in dem Rucksack befindet (vergleiche Figur 3a und 3b), in Richtung der Tragriemen 9 des Rucksacks verläuft.

[0146] Wie beispielsweise aus Figur 4c ersichtlich ist, ist die weitere Feder 16 zwischen einem Hülsenteil 34 und dem Auslöseelement 15 eingespannt. Das Hülsenteil 34 ist hierbei in einer Öffnung in dem Venturigehäuse 31 angeordnet und gegenüber Rändern der Öffnung mittels einer Dichtung 36 abgedichtet. Durch das Hülsenteil 34 hindurch ist das Kabel 22 in die Umgebung des Venturigehäuses 31 hinausgeführt. Vorliegend ist das Kabel 22 in einem bis in das Hülsenteil 34 hinein reichenden Bereich von einem Rohr 35 umgeben, welches das Kabel 22 abstützt. So ist dafür gesorgt, dass ein Abschnitt des Kabels 22, welcher mit dem Auslöseelement 15 gekoppelt ist, mit einer Mittelachse 78 des Auslöseelements 15 fluchtet. Die Mittelachse 78 des Kabels 22 fällt vorliegend im Bereich des Venturigehäuses 31 mit einer Mittelachse 78 des Auslösekolbens 12 und mit einer Mittelachse 78 des Körpers 11 zusammen.

[0147] Die Auslöseeinrichtung umfasst den Auslösekolben 12, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder 14, um den Auslösekolben 12 mit Druck zu beaufschlagen, wobei die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt ist, wobei der Auslösekolben 12 durch das Auslöseelement 15 zurückgehalten wird, welches sich selber über die weitere Feder 16 in einer Position verriegelt, welche den Auslösekolben 12 daran hindert herunterzufahren, wenn er erst einmal gespannt ist. Das Auslöseelement 15 befindet sich in vorteilhafter Weise in dem Aufnahmeraum 53 in dem Auslösekolben 12, um die Sperrigkeit des Körpers 11 zu begrenzen. Der Auslösekolben 12 wird durch das Auslöseelement 15 mittels zweier Kugeln 17 zurückgehalten, welche sich in symmetrischer Weise beiderseits des Auslösekolbens 12 befinden. Die beiden Kugeln 17 sind mit dem Körper 11 und dem Auslöseelement 15 im Bereich der beiden geneigten Flächen 18, 19 in Kontakt, wenn der Auslösekolben 12 mittels der Feder 14 vorgespannt ist, sich also in seiner nicht ausgelösten Position befindet.

[0148] Das Zusammenwirken der nur äußerst schwach geneigten Fläche 18 an dem Auslöseelement 15 mit der beispielsweise eine Neigung von etwa 45°aufweisenden Fläche 19 an dem Körper 11 sorgt für ein gutes Verriegeln des Auslösekolbens 12 mittels der beiden Kugeln 17 oder dergleichen - bevorzugt im Querschnitt runden-Verriegelungselementen.

[0149] Die Kombination der beiden Winkel oder Neigungen der Flächen 18, 19, aber ebenso das Vorhandensein von mehreren Kugeln 17, erlaubt es in vorteilhafter Weise, die Auslösekraft anzupassen und beispielsweise eine Auslösekraft von etwa 50 Newton für die als Durchstoßfeder dienende Feder 14 zu erreichen, welche eine Kraft von etwa 500 Newton aufbringt. Es braucht also nur mit einer Kraft von etwa 50 Newton an dem Kabel 22 gezogen zu werden, um den Auslösekolben 12 mit einer Kraft von etwa 500 Newton auf den Deckel 20 der Gasflasche 21 zu zu bewegen.

[0150] Mit Bezug auf die Figuren 4a, 4b, 4c und 5 ist die Gasflasche 21, welche mittels des Deckels 20 verschlossen ist, mit dem Körper 11 über ein Gewinde und eine Dichtung 54 gekoppelt. Die Dichtung 54 sorgt hierbei dafür, dass bei durchstoßenem Deckel 20 das aus der Gasflasche 21 austretende Gas G nicht in die Umgebung entweicht.

[0151] Das Auslösesystem 5 setzt das Gas G, welches in der Gasflasche 21 enthalten ist, mittels eines Durchstoßers in Form der Nadel 13 frei, welche mit dem Auslösekolben 12 verbunden ist. Der Auslösekolben 12 bleibt nach dem Auslösen in seiner unteren Position, und das Gas G strömt aus der Gasflasche 21 in eine Durchstoßkammer 24 und zwar über die Kanäle 39, welche am Rand oder am Außenumfang der Nadel 13 ausgebildet sind und welche von einer Seite auf die andere des Deckels 20 verlaufen, sobald der Deckel 20 durchstoßen ist.

[0152] Die Durchstoßkammer 24 wird vorliegend von dem Körper 11 gebildet, und ist bei mit dem Körper 11 verbundener Gasflasche 21 zur ansonsten offenen Seite hin durch einen Hals der Gasflasche 21 begrenzt, in welchem der Deckel 20 angeordnet ist. Die Durchstoßkammer 24 ist jedoch fluidisch von der Kammer 25 in dem Körper 11 getrennt, in welcher sich der Auslösekolben 12 befindet.

[0153] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt des Airbagsystems 1 ist die Nadel 13 mit mehreren Kanälen 39 versehen, und zwar derart, dass der zerschnittene Teil des Deckels 20 nicht das Ausströmen des Gases G aus der Gasflasche 21 in die Durchstoßkammer 24 behindern kann. Denn der zerschnittene Teil kann allenfalls einen einzigen Kanal 39 verstopfen oder teilweise blockieren.

[0154] Wenn man nun auf die Figuren 4a bis 4c Bezug nimmt, umfasst das Venturi-System 6 eine Auslassdüse oder Düse 27, welche über die Durchstoßkammer 24 fluidisch mit dem Gasgenerator 4 gekoppelt ist, sobald der Deckel 20 der vorliegend als der Gasgenerator 4 dienenden Gasflasche 21 durchstoßen ist. Ein Auslass 28 des Venturi-Systems 6 ist dazu ausgebildet, mit dem aufblasbaren Ballon 3 verbunden zu werden, um Umgebungsluft A und das Gas G in den Ballon 3 zu blasen. In einem Ansaugbereich 29 des Venturi-Systems 6 findet das Ansaugen der Luft oder Umgebungsluft A in das Venturi-System 6 und in den Kanal 30 mit Venturieffekt statt. Das Gas G des Gasgenerators 4, welches in die Durchstoßkammer 24 eingebracht wird, strömt mit großer Geschwindigkeit und wird über die Düse 27 in die Richtung des Auslasses 28 ausgestoßen (vergleiche Figur 4b). Der Strom des Gases G mit hoher Geschwindigkeit in den Kanal 30 mit Venturieffekt, welcher durch das Venturigehäuse 31 gebildet ist, schafft eine Zone mit Unterdruck in der Zone, welche die Düse 27 umgibt und stromaufwärts dieser Zone. Aufgrund des mit diesem Unterdruck einher gehenden Venturieffekts wird die Umgebungsluft A über die Öffnungen oder Lufteinlässe 32 im Ansaugbereich 29 angesaugt und zum Auslass 28 hin gefördert.

[0155] Das Ventil 23 stellt sicher, dass das Gas G, welches in dem Gasgenerator 4 enthalten ist, nur in den aufblasbaren Ballon 3 gelangen kann, und lässt dennoch das Ansaugen der Umgebungsluft A über die Öffnungen oder Lufteinlässe 32 zu.

[0156] Das Ventil 23 ist nämlich vorliegend als Rückschlagventil ausgebildet, dessen Verschlusskörper 60 mittels einer Feder 48 des Ventils 23 gegen einen Bereich 66 des Venturigehäuses 31 gedrückt wird, in welchem sich die Lufteinlässe 32 für die Umgebungsluft A befinden. Ist das Rückschlagventil derart geschlossen, dass keine Umgebungsluft A in das Venturigehäuse 31 gelangen kann, so liegt eine Dichtfläche 62 des Verschlusskörpers 60 an dem Bereich 66 des Venturigehäuses 31 an (vergleiche Figur 4a). Bei geöffnetem Rückschlagventil ist hingegen die Dichtfläche 62 von dem Bereich 66 des Venturigehäuses 31 beabstandet, und die Umgebungsluft A kann in das Venturigehäuse 31 eintreten (vergleiche Figur 4b). Die Feder 48, welche dafür sorgt, dass die Dichtfläche 62 des Verschlusskörpers 60 gegen den Bereich 66 des Venturigehäuses 31 gedrückt wird, ist vorliegend an der Achse 38 des Ventils 23 angeordnet.

[0157] Die Achse 38 des Ventils 23 erstreckt sich parallel zu einer Längserstreckungsrichtung 64 des Kanals 30 mit Venturieffekt. Vorliegend ist die Achse 38 zudem mit dem Körper 11 verbunden. Des Weiteren steht die Achse 38 bezogen auf eine Bewegungsrichtung des Auslösekolbens 12 in dem Körper 11, welche in Richtung der Mittelachse 78 verläuft, senkrecht von dem Körper 11 ab.

[0158] Der Bereich 66 des Venturigehäuses 31 ist vorliegend nach Art eines Deckels ausgebildet, mit welchem der von dem Venturigehäuse 31 umschlossene, von der Umgebungsluft A und dem Gas G durchströmbare Hohlraum umschlossen ist. Der Deckel oder Bereich 66, in welchem sich die Lufteinlässe 32 befinden, ist vorliegend mittels Schrauben 70, von denen in Figur 4c eine beispielhaft gezeigt ist, mit dem Körper 11 verbunden. Des Weiteren ist aus Figur 4c besonders gut ersichtlich, dass ein Endbereich der Düse 27 in einen Kanal eingeführt ist, welcher in dem Körper 11 ausgebildet ist. Dadurch ist dafür gesorgt, dass der Endbereich der Düse 27 fluidisch mit der Durchstoßkammer 24 verbunden ist.

[0159] Der Venturieffekt ermöglicht es, den Sack oder Airbag oder Ballon 3 mit einem begrenzten Volumen von komprimiertem oder pyrotechnischem Gas aufzublasen, welches beispielsweise nur etwa 1/3 des Gasgemisches aufbringt, welches den Sack oder Airbag oder Ballon 3 füllt, wobei der Rest des Gasgemisches die von außen angesaugte Umgebungsluft A ist. Der Venturieffekt selber ist wohl bekannt und ebenso der hydrodynamische Effekt, und er wird vorliegend nicht weiter im Detail beschrieben.

[0160] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt des Airbagsystems 1 spielt die Düse 27 des Venturi-Systems 6 auch die Rolle einer Verbindung zwischen dem Venturi-System 6 und dem Auslösesystem 5. Die Düse 27 ist zudem an einem Steg 84 gehalten oder durch den Steg 84 hindurchgeführt, welcher von einer Wand des Venturigehäuses 31 in das Innere des Venturigehäuses 31 absteht (vergleiche Figur 4c).

[0161] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt des Airbagsystems 1 öffnet und schließt das Ventil 23 entlang der Achse 38, welche parallel zum Kanal 30 des Venturi-Systems 6 ist. Eine solche Ausgestaltung lässt es zu, die Effizienz der Ansaugung auf bedeutende Weise zu vergrößern, indem der Kanal 30 mit Venturieffekt mit einem Luftstrom versorgt wird, welcher stärker laminar ist als bei bekannten Ausgestaltungen des Venturi-Systems 6 für Airbags, bei welchen sich das Ventil entlang einer Achse öffnet und schließt, welche senkrecht zum Kanal 30 mit Venturieffekt verläuft.

[0162] Mit Bezug auf die Figuren 4a und 4b setzt das Auslösesystem 5 das Gas G frei, welches in der Gasflasche 21 enthalten ist, welche mittels des Deckels 20 verschlossen ist, und zwar mittels der Nadel 13, welche mit dem Auslösekolben 12 verbunden ist. Die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5 wird dann mittels eines Werkzeugs 10 rückgestellt, welches es erlaubt, den Auslösekolben 12 wieder hochzufahren (vergleiche Figur 8). Wenn der Auslösekolben 12 erst wieder hochgefahren ist, halten die Kugeln 17 den Auslösekolben 12 in der oberen Position und das Werkzeug 10 kann entfernt werden. Das Werkzeug 10 ist mit einem Stift 41 versehen, welcher in einer Bohrung 40 im Zentrum der Nadel 13 aufgenommen ist und gegen einen Boden 51 der Bohrung 40 (vergleiche Figur 5) drückt. Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, die Nadel 13 hochzufahren, ohne gegen einen scharfen Teil der Nadel 13 zu drücken, aber ebenso auf ihr Zentrum Druck auszuüben, was eine Deformation der Nadel 13 beim Rückstellen vermeidet.

[0163] Der Stift 41 ist in einem zylindrischen Grundkörper 72 des Werkzeugs 10 aufgenommen. Der Grundkörper 72 weist ein Außengewinde auf, welches es ermöglicht, das Werkzeug 10 in den Körper 11 hineinzuschrauben. Hierbei dringt der Grundkörper 72 in die Durchstoßkammer 24 ein. Um das Einschrauben des Grundkörpers 72 in die Durchstoßkammer 24 zu erleichtern, weist das Werkzeug 10 vorliegend einen Griff 42 auf.

[0164] Mit Bezug auf die Figuren 5 und 8 setzt das Auslösesystem 5 das Gas frei, welches in der Gasflasche 21 enthalten ist, welche mittels des Deckels 20 verschlossen ist, und zwar mittels eines Durchstoßers in Form der Nadel 13, welche mit dem Auslösekolben 12 verbunden ist. Die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5 wird mittels des Werkzeugs 10 zum Rückstellen rückgestellt, und zwar derart, dass die Nadel 13, welche mit dem Auslösekolben 12 verbunden ist, in ihrer oberen Position bleibt, wenn sie einmal gespannt ist. Das Werkzeug 10 zum Rückstellen kann einen Messstab oder eine Skala besitzen, welche es ermöglicht, jederzeit zu überprüfen, ob der Mechanismus beziehungsweise der Auslösekolben 12 gespannt ist oder nicht. Dies ermöglicht es in vorteilhafter Weise zu überprüfen, ob man eine unbenutzte, neue Gasflasche 21 an dem Körper 11 befestigen kann oder nicht.

[0165] In vorteilhafter Weise ermöglicht es das Werkzeug 10 zum Rückstellen, den Auslösekolben 12 hochzufahren, indem es gegen einen ebenen Bereich, etwa gegen den Boden 51 der Bohrung 40 in der Nadel 13 drückt. Dies ermöglicht es, den schneidenden Bereich der Nadel 13 nicht zu beschädigen. Dadurch, dass die Bohrung 40 zentral in der Nadel 13 ausgebildet ist, wird vorliegend zudem verhindert, dass sich die Nadel 13 beim Rückstellen der Auslöseeinrichtung verbiegt.

[0166] Mit Bezug auf die Figuren 2a, 2b, 6 und 7 umfasst eine Auslösegriffeinrichtung den Griff 7 und eine Griffführung 8, wobei die Griffführung 8 dem Griff 7 einen Winkel bezogen auf den Tragriemen 9 und bezogen auf den Nutzer und somit bezogen auf zwei Richtungen verleiht. Die Griffführung 8 lässt es nämlich zu, den Griff 7 unter 45° bezogen auf eine vertikale Achse, also hin zum Zentrum des Brustkorbs zu orientieren und ebenso, den Griff 7 vom Brustkorb des Nutzers fernzuhalten.

[0167] Eine Länge L2 eines in der Griffführung 8 geführten Stützarms oder Stützrohrs 43 kann in der Größenordnung von 10 cm bis 25 cm liegen und erlaubt es in vorteilhafter Weise, die Position des Griffs 7 besonders gut zu definieren. So kann der Griff 7 zum Beispiel zentral vor dem Brustkorb des Nutzers des Airbagsystems 1 angeordnet sein, damit der Nutzer selbst in einer Situation von Stress oder Panik rasch Zugang zu ihm hat. Insbesondere erlaubt es das steife oder halbsteife Rohr oder Stützrohr 43, ein zu starkes Schaukeln des Griffs 7 zu verhindern und diesen unter einem gut vorbestimmten Winkel von etwa 45°d arzubieten. Hierbei steht der Griff 7 vom Tragriemen 9 nach vorne weg, und er ist auch hin zum Zentrum des Brustkorbs orientiert. So kann der Griff 7 über Kreuz ergriffen werden. Auch verhindert das in der Griffführung 8 geführte Stützrohr 43, dass sich der Griff 7 verdrehen kann.

[0168] Für eine rechtshändige Person verläuft etwa das Kabel 22 des Auslösesystems 5, dessen Auslöseeinrichtung am Rücken des Nutzers angeordnet ist, über seine linke Schulter, und es verläuft dann in eine Richtung hin zum Boden und hin zum Zentrum des Brustkorbs. So kann die Person ihren rechten Unterarm vor dem Brustkorb in einem Winkel von 45°(bezogen auf eine vertikale Achse) mit dem Stützrohr 43 fluchten lassen, wenn die Person den Griff 7 ergreift.

[0169] Wenn das Airbagsystem 1 nicht benutzt wird, kann der Griff 7 in einer am Tragriemen 9 vorgesehenen Hülle oder Tasche 68 verstaut werden, wobei dies die Gefahr des unbeabsichtigten Hängenbleibens des Griffs 7 an externen Gegenständen verringert. Die Hülle oder Tasche 68 ist mit seitlichen Löchern oder Öffnungen 49 ausgestattet, welche es den Enden oder Fortsätzen 67 des Griffs 7 erlauben, aus diesen Löchern oder Öffnungen 49 hervorzuragen. Dies verriegelt die Position des Griffs 7 und verhindert, dass der Griff 7 gezogen oder innerhalb der Hülle oder Tasche 68 verschoben wird. Die Tasche 68 hat bei der in den Figuren gezeigten Ausführungsform des Airbagsystems 1 den Verschluss 50 (vergleiche Figur 2a und Figur 7). Bei geöffnetem Verschluss 50 steht der an dem Stützrohr 43 angeordnete Griff 7 aus der Tasche 68 hervor und hierbei von dem Tragriemen 9 weg nach vorne (vergleiche Figur 2b).

[0170] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 umfasst die Airbageinrichtung oder das Airbagsystem 1 die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4, wobei die Auslöseeinrichtung den Auslösekolben 12 umfasst, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder 14 zum Verschieben des Auslösekolbens 12. Hierbei ist die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt, und der Auslösekolben 12 wird von dem Auslöseelement 15 zurückgehalten, welches sich innerhalb des Aufnahmeraums 53 in dem Auslösekolben 12 befindet. Das Auslöseelement 15 ist mit dem Kabel 22 verbunden, welches selber mit dem Griff 7 verbunden ist. Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, ein Kabel 22 vorzusehen, dessen am Auslöseelement 15 befestigter Endbereich gleich ausgerichtet ist wie die Gasflasche 21. Hierbei kann das Kabel 22 in der Richtung der Tragriemen 9 des Rucksacks verlaufen, wobei die Gasflasche 21 in dem Rucksack senkrecht angeordnet ist.

[0171] Die Auslöseeinrichtung umfasst den Auslösekolben 12, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder 14 zum Verschieben des Auslösekolbens 12, wobei die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Der Auslösekolben 12 wird mittels des Auslöseelements 15 zurückgehalten, welches sich selber über die weitere Feder 16 in einer Position verriegelt, welche verhindert, dass der Auslösekolben 12 hinunterfährt, wenn er erst einmal gespannt ist.

[0172] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 umfasst die Airbageinrichtung oder das Airbagsystem 1 die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4, wobei die Auslöseeinrichtung den Auslösekolben 12 umfasst, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder 14, um den Auslösekolben 12 zu verschieben. Hierbei ist die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt. Der Auslösekolben 12 ist durch das Auslöseelement 15 zurückgehalten, welches sich in dem Aufnahmeraum 53 in dem Auslösekolben 12 befindet. Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise die Sperrigkeit des Körpers 11 zu begrenzen, in welchem der Auslösekolben 12 und das Auslöseelement 15 angeordnet sind.

[0173] Dies macht die Auslöseeinrichtung leichter herstellbar und kostengünstiger als eine Auslöseeinrichtung, bei welcher das Auslöseelement 15 parallel zum Auslösekolben 12 und neben dem Auslösekolben 12 angeordnet ist. Dies liegt unter anderem daran, dass es bei der vorliegenden Ausgestaltung der Auslöseeinrichtung mit dem in dem Auslösekolben 12 angeordneten Auslöseelement 15 nicht das Problem eines exakt einzuhaltenden Achsabstands gibt.

[0174] Auch ist eine gleiche Ausrichtung einer Bewegungsachse des Auslösekolbens 12 und des Auslöseelements 15 sehr viel leichter zu realisieren als bei der Anordnung des Auslöseelements 15 parallel zu dem Auslösekolben 12. Vorliegend weist nämlich das Auslöseelement 15 die Mittelachse 78 auf, welche mit der Mittelachse 78 der Bewegung des Auslösekolbens 12 fluchtet. Diese Mittelachse 78 entspricht zudem der Mittelachse des Kabels 22 im Bereich der Befestigung des Kabels 22 an das Auslöseelement 15.

[0175] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 umfasst die Auslöseeinrichtung den Auslösekolben 12, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder 14, um den Auslösekolben 12 zu verschieben, wobei die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Hierbei wird bevorzugt der Auslösekolben 12 von dem Auslöseelement 15 mittels zweier Kugeln 17 zurückgehalten, welche sich beiderseits des Auslösekolbens 12 befinden und zwar auf symmetrische Art und Weise. Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, die Risiken zu verringern, dass der Auslösekolben 12 und das Auslöseelement 15 sich schräg zueinander stellen. Außerdem teilt das Vorsehen von zwei Kugeln 17 als Verriegelungselemente die auf den Körper 11 wirkenden Beanspruchungen durch zwei. Dies erlaubt es, insbesondere die Reibungskräfte besonders gut zu beherrschen, welche mit dem Auslösen der Auslöseeinrichtung verbunden sind.

[0176] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 umfasst die Auslöseeinrichtung den Auslösekolben 12, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder 14 zum Verschieben des Auslösekolbens 12, wobei die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Bevorzugt wird der Auslösekolben 12 durch das Auslöseelement 15 mittels der beiden Kugeln 17 zurückgehalten, welche im Bereich der beiden geneigten Flächen 18, 19 im Kontakt mit dem Körper 11 einerseits und mit dem Auslöseelement 15 andererseits sind. Die Kombination der beiden Winkel der geneigten Flächen 18, 19 erlaubt es in vorteilhafter Weise, die Auslösekraft anzupassen, welche aufzubringen ist, damit sich der Auslösekolben 12 hin zur Gasflasche 21 bewegt und die Nadel 13 den Deckel 20 durchstößt. Zum Beispiel kann so eine Auslösekraft von etwa 50 Newton für die als Durchstoßfeder dienende Feder 14 erreicht werden, welche selber eine Kraft von 500 Newton aufbringt.

[0177] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 wird das Airbagsystem 1 oder die Airbageinrichtung beschrieben, welche die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4 umfasst, wobei die Auslöseeinrichtung den Körper 11 mit der ersten Kammer 25 umfasst, welche den Auslösekolben 12 führt und aufnimmt, in welchem das Auslöseelement 15 aufgenommen ist. Das Airbagsystem 1 umfasst eine zweite Kammer, welche als die Durchstoßkammer 24 bezeichnet wird und in welcher die Nadel 13 des Auslösekolbens 12 den Deckel 20 der Gasflasche 21 durchstößt. Das Gas G, welches bei dem Durchstoßen des Deckels 20 freigesetzt wird, kann dank einer Dichtung 26 nicht von der Durchstoßkammer 24 zu der ersten Kammer 25 strömen (vergleiche Figur 5). Die Dichtung 26 kann, wie vorliegend beispielhaft gezeigt, als O-Ring-Dichtung ausgebildet sein.

[0178] Wie insbesondere aus Figur 5 ersichtlich ist, ist die Nadel 13 in einem Kanal 55 geführt, welcher von der Durchstoßkammer 24 bis zur Kammer 25 in dem Körper 11 reicht, in welcher der Auslösekolben 12 aufgenommen ist. Die den Kanal 55 ausfüllende Nadel 13 und insbesondere die an der Nadel 13 angeordnete Dichtung 26 sorgen hierbei jedoch dafür, dass kein Gas G aus der Durchstoßkammer 24 in die Kammer 25 gelangen kann. Dies führt dazu, dass das Gas G, welches aus der Gasflasche 21 durch den von der Nadel 13 durchstoßenen Deckel 20 hindurch austritt, lediglich gegen den vergleichsweise geringen Querschnitt der Nadel 13 drückt.

[0179] Dies erlaubt es dem Auslösekolben 12 in vorteilhafter Weise, unten zu bleiben, ohne sich durch den freigesetzten Druck nach oben bewegen zu lassen. Dies ist vorteilhaft, um ein gutes Durchstoßen des Deckels 20 sicherzustellen, welcher die Gasflasche 21 verschließt.

[0180] Aus Figur 5 (und aus Figur 8) ist des Weiteren ersichtlich, dass selbst wenn die Nadel 13 so weit wie möglich in die Durchstoßkammer 24 eindringt, die an der Nadel 13 angeordnete Dichtung 26 weiterhin innerhalb des Kanals 55 angeordnet ist, welcher in dem Körper 11 ausgebildet ist. Des Weiteren ist aus Figur 5 ersichtlich, dass die scharfe Spitze 44 der Nadel 13 bei nach unten bewegtem Auslösekolben 12 zwar in die Durchstoßkammer 24 hineinragt, jedoch nicht aus der Durchstoßkammer 24 in die Umgebung des Venturigehäuses 31 hervorsteht. Vielmehr ist die Spitze 44 der Nadel 13 von einem Endbereich der Durchstoßkammer 24 beabstandet, in welchem bevorzugt die Dichtung 54 an dem Körper 11 anliegt, wenn die Gasflasche 21 in die Durchstoßkammer 24 eingeschraubt ist. So kann sich die Person, welche das Airbagsystem 1 nutzt, nicht an der Spitze 44 der Nadel 13 verletzen, solange die Person nicht bei von der Durchstoßkammer 24 losgeschraubter Gasflasche 21 etwa einen Finger zu weit in die Durchstoßkammer 24 einführt. Die Spitze 44 der Nadel 13 verbleibt also stets innerhalb eines bis zu dem Endbereich des Körpers 11 reichenden Raums.

[0181] In Figur 5 ist des Weiteren die Anordnung einer Dichtung 37 besonders gut zu sehen, welche den Körper 11 gegenüber denjenigen Wänden des Venturigehäuses 31 abdichtet, welche an den Körper 11 angrenzen.

[0182] Das Gas G aus der Gasflasche 21 strömt bei durchstoßenem Deckel 20 durch die in der Nadel 13 ausgebildeten Kanäle 39 zunächst in die Durchstoßkammer 24 und von dort in die Düse 27. Hierfür ist zwischen der Durchstoßkammer 24 und der Düse 27 in dem Körper 11 ein entsprechender Kanal ausgebildet.

[0183] Wie insbesondere aus Figur 4c ersichtlich ist, weist der Auslösekolben 12 eine Basisfläche 74 auf, von welcher die Nadel 13 senkrecht absteht. Wenn der Auslösekolben 12 von der Feder 14 nach unten gedrückt wird, sich also hin zu der Gasflasche 21 bewegt, gelangt diese Basisfläche 74 in Anlage mit einer Anschlagfläche 76, welche die Kammer 25 in dem Körper 11 an ihrem der Gasflasche 21 zugewandten Ende begrenzt. Der von dem Gas anströmbare Querschnitt der Nadel 13 ist daher deutlich geringer als der des Auslösekolbens 12 im Bereich der Basisfläche 74. Und das Gas G gelangt nicht bis zu der Basisfläche 74, da es nicht in die Kammer 25 eintreten kann. Folglich ist die auf den Auslösekolben 12 wirkende Kraft des unter hohem Druck aus der Gasflasche 21 ausströmenden Gases G nur sehr gering.

[0184] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 wird das Airbagsystem 1 oder die Airbageinrichtung beschrieben, welche die Auslösereinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4 umfasst, wobei sich die Auslösereinrichtung im Inneren des Venturigehäuses 31 befindet. Hierbei ist das Venturigehäuse 31 dazu ausgelegt, die Umgebungsluft A anzusaugen, während gleichzeitig das Gas G, welches sich in der Gasflasche 21 befindet, zum aufblasbaren Ballon 3 strömt.

[0185] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 wird das Airbagsystem 1 oder die Airbageinrichtung beschrieben, welche die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4 umfasst, wobei die Auslöseeinrichtung sich im Inneren des Venturigehäuses 31 befindet. Hierbei ist das Venturigehäuse 31 dazu ausgelegt, die Umgebungsluft A derart anzusaugen, dass eine Leckage in der Auslöseeinrichtung dennoch das Aufblasen des aufblasbaren Ballons 3 zulässt. Dies liegt daran, dass das Venturigehäuse 31 ein luftdichtes Gehäuse ist, welches mit dem Ventil 23 versehen ist. Das als Rückschlagventil ausgebildete Ventil 23 erlaubt es dem Gas G nur, in das Venturi-System 6 einzudringen, aber nicht, aus dem Venturi-System 6 auszutreten, es sei denn zum Befüllen des Ballons 3 über den Kanal 30 mit Venturieffekt.

[0186] Das Airbagsystem 1 umfasst bevorzugt das Auslösesystem 5 für das Auslösen des Gasgenerators 4, wobei die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5 die Feder 14 und den Auslösekolben 12 umfasst, welcher mit der Nadel 13 versehen ist. Hierbei wird der Auslösekolben 12 von der Feder 14 mit Druck beaufschlagt, wobei die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Dabei hält bevorzugt die Auslöseeinrichtung den Auslösekolben 12 mittels wenigstens einer Kugel 17 zurück, wobei die Auslöseeinrichtung mit dem Griff 7 über das Kabel 22 verbunden sein kann. Bei einem solchen Airbagsystem 1 können insbesondere einer oder mehrere der nachfolgend genannten Aspekte realisiert sein.

[0187] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 befindet sich das Auslöseelement 15 in vorteilhafter Weise im Inneren des Auslösekolbens 12.

[0188] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist das Auslöseelement 15 in vorteilhafter Weise im Zentrum des Auslösekolbens 12 derart angeordnet, dass, wenn erst die Kartusche oder Gasflasche 21 durchstoßen ist, der Druck des aus der Gasflasche 21 freigesetzten Gases nur auf die Nadel 13 des Auslösekolbens 12 wirkt. Hierbei ist bevorzugt ein Übertreten von Gas aus der Durchstoßkammer 24, in welcher die Kartusche oder Gasflasche 21 und die Spitze 44 der Nadel 13 angeordnet sind, in die Kammer 25 verhindert. In der Kammer 25 in dem Körper 11 sind hierbei der Auslösekolben 12 und die Feder 14 angeordnet, welche die Kraft zum Durchstoßen des Deckels 20 der Kartusche oder Gasflasche 21 aufbringt.

[0189] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 besitzt die Nadel 13 des Auslöseelements 15 in ihrem Endbereich und bevorzugt in ihrem Zentrum die Bohrung 40, welche es dem Werkzeug 10 zum Rückstellen ermöglicht, gegen einen Teil der Nadel 13 zu drücken, welcher nicht dem Zerschneiden des Deckels 20 dient, welcher die Gaskartusche oder Gasflasche 21 verschließt. Dies erlaubt es, den Auslösekolben 12 wieder hochzufahren oder rückzustellen oder zu spannen, ohne die Nadel 13 zu beschädigen.

[0190] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5, welche dazu ausgebildet ist, mittels der Nadel 13 den Deckel 20 der Gasflasche 21 zu durchstoßen oder ein Ventil zu öffnen, welches die Gasflasche 21 verschließt, in vorteilhafter Weise im Inneren des Venturigehäuses 31 angeordnet. Hierbei ist das Venturigehäuse 31 bevorzugt mit dem Ventil 23, vorliegend dem Rückschlagventil versehen.

[0191] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist der Verschlusskörper 60 des Ventils 23 oder Rückschlagventils, welches das Ansaugen der Umgebungsluft A mittels des Venturi-Systems 6 erlaubt, in vorteilhafter Weise auf der Achse 38 angeordnet, welche parallel zum Kanal 30 mit Venturieffekt verläuft. Bevorzugt ist hierbei das Ventil 23 stromaufwärts einer Ansaugzone 57 in dem Venturigehäuse 31 angeordnet.

[0192] Die Ansaugzone 57 ist hierbei ein Bereich zwischen dem Ventil 23 und dem Auslass 28 des Venturigehäuses 31, welcher bezogen auf das Eintreten der Umgebungsluft A in das Venturigehäuse 31 stromaufwärts der Düse 27 angeordnet ist.

[0193] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 sind bevorzugt die Ansaugzone 57 und das Ventil 23, welches das Ansaugen der Luft mittels des Venturi-Systems 6 zulässt, an die Außenwand 82 des Rucksacks oder dergleichen Trageinrichtung 2 angrenzend angeordnet.

[0194] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist der Auslösegriff oder Griff 7, welcher an das Kabel 22 angeschlossen ist, mit der Auslöseeinrichtung verbunden. Hierbei wird bevorzugt die Position des Griffs 7 relativ zum Nutzer durch die Griffführung 8 definiert. Die Griffführung 8 erlaubt es, dem Griff 7 einen Winkel von 45°bezogen auf den Tragriemen 9 zu verleihen. Des Weiteren ermöglicht es die Griffführung 8 den Griff 7 vom Körper des Nutzers fernzuhalten (vergleiche Figur 2b).

[0195] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist der Auslösegriff oder Griff 7, welcher mit dem Kabel 22 verbunden ist, auch mit der Auslöseeinrichtung verbunden. Hierbei ist der Griff 7 bevorzugt dazu ausgebildet ist, gegen eine Fehlauslösung verriegelt zu werden, wenn er in der Tasche 68 an dem Tragriemen 9 des Rucksacks verstaut ist, welche mit den zwei seitlichen Löchern 49 versehen ist.

Bezugszeichenliste

1	Airbagsystem
2	Trageinrichtung (zum Beispiel Rucksack)
3	aufblasbarer Ballon
4	Gasgenerator
5	Auslösesystem
6	Venturi-System
7	Griff
8	Griffführung
9	Tragriemen der Trageinrichtung
10	Werkzeug
11	Körper
12	Auslösekolben
13	Nadel
14	Feder
15	Auslöseelement
16	Feder
17	Kugel
18	geneigte Fläche/Oberfläche (zum Zurückhalten der Kugeln 17)
19	geneigte Fläche/Oberfläche (zum Zurückhalten der Kugeln 17)
20	Deckel
21	Gasflasche
22	Kabel
23	Ventil (des Venturi-Systems 6)
24	Durchstoßkammer
25	Kammer (zum Führen / Aufnehmen des Auslösekolbens 12)
26	Dichtung
27	Düse für Gasauslass
28	Auslass des Venturi-Systems 6
29	Ansaugbereich
30	Kanal mit Venturieffekt
31	Venturigehäuse
32	Lufteinlass (Öffnung)
34	Hülsenteil (Verankerungsbereich für das Kabel 22)
35	Rohr (zum Unterstützen/Führen des Kabels 22)
36	Dichtung (zwischen Hülsenteil 34 und Venturigehäuse 31)
37	Dichtung (zwischen Körper 11 und Venturigehäuse 31)
38	Achse (des Ventils 23)
39	Kanäle (am Rand der Nadel 13)
40	Bohrung (im Zentrum der Nadel 13)
41	Stift
42	Griff des Werkzeugs
43	Stützrohr
44	Spitze (angespitzt/geschärft)
45	Ausnehmung (für Kugeln 17)
46	Vertiefung / Verengung (im Auslöseelement 15)
47	Vertiefung (Hohlraum)
48	Feder (des Ventils 23)
49	seitliche Öffnung
50	Verschluss
51	Boden (der Bohrung 40)
53	Aufnahmeraum
54	Dichtung (zwischen Körper 11 und Gasflasche 21)
55	Kanal (für die Nadel 13)
57	Ansaugzone
59	Ansaugabschnitt (Netz)
60	Verschlusskörper
62	Dichtfläche
64	Längserstreckungsrichtung
66	Bereich
67	Fortsatz
68	Tasche
70	Schraube
72	Grundkörper
74	Basisfläche
76	Anschlagfläche
78	Mittelachse
80	Hülle
82	Außenwand
84	Steg
A	Umgebungsluft
G	Gas
L2	Länge (des Stützrohrs 43)

Ansprüche

1. Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, umfassend ein mit einem aufblasbaren Ballon (3) koppelbares Venturigehäuse (31), welches ein Ventil (23) aufweist, und ein Auslösesystem (5) für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche (21) mit unter Druck stehendem Gas umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems (5) zumindest bereichsweise im Inneren des Venturigehäuses (31) angeordnet ist.

2. Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, umfassend ein Auslösesystem (5) für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche (21) mit unter Druck stehendem Gas und mit einem Deckel (20) umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden, wobei das Auslösesystem (5) eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder (14) und mit einem Auslösekolben (12) umfasst, welcher mit einer Nadel (13) zum Durchstoßen des Deckels (20) versehen ist, wobei der Auslösekolben (12) von der Feder (14) mit Druck beaufschlagt wird, wobei die Feder (14) vor dem Auslösen zusammengedrückt ist, wobei die Auslöseeinrichtung ein Auslöseelement (15) umfasst, welches dazu ausgebildet ist, den Auslösekolben (12) mittels wenigstens eines Verriegelungselements (17) zurückzuhalten, und wobei das Auslöseelement (15) über ein Zugelement (22) betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Auslöselement (15) im Inneren des Auslösekolbens (12) angeordnet ist.

3. Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, umfassend ein Auslösesystem (5) für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche (21) mit unter Druck stehendem Gas und mit einem Deckel (20) umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden, wobei das Auslösesystem (5) eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder (14) und mit einem Auslösekolben (12) umfasst, welcher mit einer Nadel (13) zum Durchstoßen des Deckels (20) versehen ist, wobei der Auslösekolben (12) von der Feder (14) mit Druck beaufschlagt wird, wobei die Feder (14) vor dem Auslösen zusammengedrückt ist, wobei die Auslöseeinrichtung ein Auslöseelement (15) umfasst, welches dazu ausgebildet ist, den Auslösekolben (12) mittels wenigstens eines Verriegelungselements (17) zurückzuhalten, und wobei das Auslöseelement (15) über ein Zugelement (22) betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Nadel (13) des Auslösekolbens (12) in einem Kanal (55) eines Körpers (11) geführt ist, welcher den Auslösekolben (12) aufnimmt, und welcher derart mit einer Dichtung (26) versehen ist, dass der von dem Gas nach dem Durchstoßen des Deckels (20) freigesetzte Druck, welcher auf den Auslösekolben (12) ausgeübt wird, im Wesentlichen nur auf die Nadel (13) des Auslösekolbens (12) ausgeübt wird.

4. Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, umfassend ein mit einem aufblasbaren Ballon koppelbares Venturigehäuse (31), welches mit einem Ventil (23) versehen ist und einen Auslasskanal (30) mit Venturieffekt umfasst, und ein Auslösesystem (5) für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche (21) mit unter Druck stehendem Gas umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Ventil (23) ein Ansaugen von Umgebungsluft (A) aufgrund des Venturieffekts erlaubt, wobei ein Verschlusskörper (60) des Ventils (23) entlang einer Achse (38) des Ventils (23) bewegbar angeordnet ist, welche im Wesentlichen parallel zum Auslasskanal (30) mit Venturieffekt verläuft.

5. Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, umfassend ein Auslösesystem (5) für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche (21) mit unter Druck stehendem Gas und mit einem Deckel (20) umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden, wobei das Auslösesystem (6) eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder (14) und mit einem Auslösekolben (12) umfasst, welcher mit einer Nadel (13) zum Durchstoßen des Deckels (20) versehen ist, wobei der Auslösekolben (12) von der Feder (14) mit Druck beaufschlagt wird, wobei die Feder (14) vor dem Auslösen zusammengedrückt ist, wobei die Auslöseeinrichtung ein Auslöseelement (15) umfasst, welches dazu ausgebildet ist, den Auslösekolben (12) mittels wenigstens eines Verriegelungselements (17) zurückzuhalten, und wobei das Auslöseelement (15) über ein Zugelement (22) betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Nadel (13) einen ebenen Bereich (51) aufweist, welcher es einem Werkzeug (10) zum Rückstellen, welches dazu ausgelegt ist, den Auslösekolben (12) wieder zu spannen, erlaubt, gegen den ebenen Bereich (51) der Nadel (13) zu drücken.

6. Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, angeordnet an einer Trageinrichtung (2) und umfassend ein mit einem aufblasbaren Ballon (3) koppelbares Venturigehäuse (31), welches mit einem Ventil (23) versehen ist und einen Auslasskanal (30) mit Venturieffekt umfasst, und ein Auslösesystem (5) für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche (21) mit unter Druck stehendem Gas umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Bereich (66) des Venturigehäuses (31), welcher wenigstens einen Lufteinlass (32) für Umgebungsluft (A) aufweist, und eine zum Verschließen des wenigstens einen Lufteinlasses (32) ausgebildete Dichtfläche (62) eines Verschlusskörpers (60) des Ventils (23) im Wesentlichen parallel zueinander und an eine Außenwand (82) der Trageinrichtung (2) angrenzend angeordnet sind.

7. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Auslösesystem (5) einen Auslösekolben (12) mit einer Nadel (13) umfasst, welche zum Durchstoßen eines Deckels (20) der Gasflasche (21) ausgebildet ist, wobei eine Bewegungsrichtung des Auslösekolbens (12) beim Durchstoßen des Deckels (20) mit einer Längserstreckungsrichtung (64) eines Auslasskanals (30) eines Venturigehäuses (31) des Airbagsystems einen Winkel, insbesondere einen Winkel von im Wesentlichen 90°, bildet.

8. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems (5) ein Auslöseelement (15) umfasst, welches eine zwischen etwa 1°und etwa 20° geneigte, insbesondere zwischen etwa 10°und etwa 18°geneigte, Fläche (46) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, beim Auslösen des Gasgenerators in Anlage mit wenigstens einem Verriegelungselement (17) zu gelangen, mittels welchem ein Auslösekolben (12) der Auslöseeinrichtung in seiner nicht ausgelösten Position gehalten ist.

9. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Kammer (25) in einem Körper (11), welcher einen Auslösekolben (12) des Auslösesystems (5) aufnimmt und führt, mit einer geneigten Fläche (19) versehen ist, welche dazu ausgebildet ist, wenigstens ein Verriegelungselement (17) zwischen einem Auslöseelement (15) einer Auslöseeinrichtung des Auslösesystems (5) und der geneigten Fläche (19) einzuklemmen, wenn die Auslöseeinrichtung in ihrer nicht ausgelösten Position ist, in welcher der Auslösekolben (12) mittels einer Feder (14) gegen das wenigstens eine Verriegelungselement (17) gedrückt wird.

10. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Nadel (13) des Auslösesystems (5) einen Bereich aufweist, welcher einen Kanal (55) in einem Körper (11) durchquert, welcher einen Auslösekolben (12) des Auslösesystems (5) führt, wobei der Kanal (55) eine Durchstoßkammer (24), mit welcher die Gasflasche (21) des Gasgenerators gekoppelt werden kann, und eine Kammer (25) in dem Körper (11) miteinander verbindet, in welcher der Auslösekolben (12) aufgenommen und geführt ist, und wobei eine Dichtung (26) zwischen dem Kanal (55) und dem Bereich der Nadel (13) angeordnet ist, welcher den Kanal (55) durchquert.

11. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems (5), welche einen Auslösekolben (12) in einem Körper (11) umfasst, im Inneren eines Venturigehäuses (31) in einer Luftansaugzone (57) angeordnet ist, welche zwischen einem Ventil (23) und einem Auslasskanal (30) mit Venturieffekt für das Ausstoßen eines Gemisches von Umgebungsluft (A) und von Gas (G) ausgebildet ist, welches vom Gasgenerator kommt.

12. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Auslasskanal (30) mit Venturieffekt eines Venturigehäuses (31) die Form eines Rohrs aufweist und dazu ausgebildet ist, in eine Öffnung eines aufblasbaren Ballons (3) eingeführt und an diesem befestigt zu werden.

13. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Venturigehäuse (31), in welchem eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems (5) montiert ist, wenigstens einen Lufteinlass (32) und einen Auslass (28) für ein Gemisch aus Gas (G) und Umgebungsluft (A) umfasst, welche derart im Wesentlichen in eine gleiche Richtung ausgerichtet sind, dass eine Hauptrichtung des Luftstroms, welcher in das Venturigehäuse (31) eintritt, im Wesentlichen zu einer Hauptrichtung eines Stroms des Gemisches aus der Umgebungsluft (A) und dem Gas (G) parallel ist, welcher aus dem Venturigehäuse (31) austritt.

14. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Nadel (13) des Auslösesystems (5) wenigstens einen verengten Bereich und/oder wenigstens einen Kanal (39) und/oder wenigstens eine Vertiefung aufweist, welcher oder welche zwischen einem scharfen Endbereich (44) der Nadel (13) und einem weiteren Bereich der Nadel (13) angeordnet sind, welcher in einem Kanal (55) angeordnet ist, welcher eine Durchstoßkammer (24) und eine Kammer (25) zum Führen eines Auslösekolbens (12) des Auslösesystems (5) miteinander verbindet, wobei der wenigstens verengte Bereich und/oder der wenigstens eine Kanal (39) und/oder die wenigstens eine Vertiefung dazu ausgebildet ist, einen aus dem Gasgenerator ausströmenden Gasstrom in die Durchstoßkammer (24) zuzulassen.

15. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Airbagsystem an einer Trageinrichtung (2) angeordnet ist, welche eine flexible Hülle (80) aufweist, in welcher ein Verbund verstaut ist, welcher eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems (5), ein Venturigehäuse (31) sowie einen aufblasbaren Ballon (3) umfasst, welcher mit dem Venturigehäuse (31) verbunden ist, wobei das Venturigehäuse (31) in der Trageinrichtung (2) derart angeordnet ist, dass wenigstens ein Lufteinlass (32) des Venturigehäuses (31) an einer Außenwand (82) der Trageinrichtung (2) anliegt.

16. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Außenwand (82) einer Trageinrichtung (2) für das Airbagsystem (1) einen Netzbereich (59) umfasst, welcher ein Einströmen von über den Venturieffekt angesaugter Umgebungsluft (A) in ein Venturigehäuse (31) durch die Außenwand (82) hindurch zulässt.

17. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Airbagsystem an einer Trageinrichtung (2) angeordnet ist, welche wenigstens einen Tragriemen (9) umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, mit seiner der Person zugewandten Vorderseite auf dem Brustkorb der Person angeordnet zu werden, wobei der Tragriemen (9) einen Durchlass für das Hindurchführen eines Zugelements (22) zum Betätigen einer Auslöseeinrichtung umfasst.

18. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Auslöseelement (15) des Auslösesystems (5) eine Mittelachse aufweist, welche mit einer Mittelachse einer Bewegung eines Auslösekolbens (12) des Auslösesystems (5) fluchtet.

19. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Auslöseelement (15) des Auslösesystems (5) mit einem Zugelement (22) gekoppelt ist, welches mit einem Griff (7) verbunden ist, wobei ein Abschnitt des Zugelements (22), welcher mit dem Auslöseelement (15) gekoppelt ist, mit einer Mittelachse des Auslöseelements (15) fluchtet.

20. Airbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Auslöseelement (15) des Auslösesystems (5) in bewegbarer Weise in einen, insbesondere zentralen, Aufnahmeraum (53) eines Auslösekolbens (12) des Auslösesystems (5) eingesetzt ist, wobei das Auslöseelement (15) mit einer zum Durchstoßen eines Deckels (20) der Gasflasche (21) ausgebildeten Spitze (44) einer Nadel (13) des Auslösekolbens (12) fluchtet.

Zeichnung