Längeneinstellbarer Arm eines Fenster- oder Türbeschlags

Abstract

 Bei einem längeneinstellbaren Arm (1) eines Fenster- oder Türbeschlags mit einem ersten Armteil (2) und einem zweiten Armteil (3), wobei die Armteile (2, 3) über eine Verstellhilfe (5, 5.1) miteinander verbunden sind, ist ein Arretierelement (10, 10.1, 10.2) im Bereich der Verstellhilfe (5, 5.1) vorgesehen, das die Relativlage der Armteile (2, 3) zueinander lösbar arretiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen längeneinstellbaren Arm eines Fenster- oder Türbeschlags.

[0002] Bei Fenstern kann es aufgrund verschiedener Einflüsse bereits beim Einbau des Fensters, also insbesondere beim Zusammenbringen von Flügel und festem Rahmen, dazu kommen, dass diese nicht optimal zueinander ausgerichtet sind. Weiterhin kommt es vor, dass sich der Flügel im Verlauf des Lebenszyklus durch verschiedene Einflüsse, wie das Flügelgewicht oder die Dauerbetätigung, absenkt. Dies bedeutet, dass sich der Flügel relativ zum Rahmen verstellt und beispielsweise ein vertikaler Flügelholm nicht mehr vertikal ausgerichtet ist sondern schräg zu einem vertikalen Rahmenholm ausgerichtet ist. Dies äußert sich darin, dass beim Schließen und Öffnen der Flügel auf den festen Rahmen oder rahmenseitige Bauteile aufläuft. Die Funktion und die Bedienung des Fensters oder der Tür werden somit beeinträchtigt. Das Fenster muss in diesem Fall am Beschlag, in Regel durch eine versierte Person, manuell und mit Werkzeug nachgestellt werden.

[0003] Aus der DE 27 59 387 C1 ist ein Beschlag bekannt, der einen mehrteiligen Arm aufweist, wobei der Arm mit einem Ende in ein Drehlager ragt. Ein Haken am Ende des Arms stützt sich an einer Schraube ab.

[0004] Die 73 13 815 U offenbart einen längenverstellbaren Arm, der aus zwei Teilen aufgebaut ist. Die Oberseite eines Arms weist eine Verzahnung auf. Ein Einsatzstück, welches ebenfalls Zähne aufweist, liegt in einer Vertiefung des oberen Armteils. Durch Schrauben können die Armteile relativ zueinander fixiert werden.

[0005] Aus der 76 26 626 U ist ein längeneinstellbarer Arm bekannt, der zwei Armteile aufweist. Jeder der Armteile weist einen Pilzbolzen auf. Die Pilzbolzen sind entlang des jeweils anderen Armteils relativ verstellbar. Eine Distanzscheibe, die Rastkerben aufweist, bestimmt den Abstand zwischen den Pilzbolzen und somit die Länge des Arms.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine neue Einrichtung bereitzustellen, mit der eine einfache automatische Nachjustierung eines Beschlags möglich ist.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch einen längeneinstellbaren Arm eines Fenster- oder Türbeschlags, mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0008] Dabei ist der längeneinstellbare Arm vorzugsweise Bestandteil einer Ausstellschere. Dadurch, dass der Arm zumindest zweigeteilt ist, also einen ersten und einen zweiten Armteil aufweist, können diese relativ zueinander bewegt werden. Somit kann die Länge des Arms verändert werden, insbesondere kann der Arm verkürzt werden, wenn der Flügel an seiner scharnierabgewandten Seite nach unten hängt. Der Flügel kann dann angehoben werden und wieder ausgerichtet werden. Dadurch können die beiden Armteile relativ zueinander verschoben werden, so dass der Arm effektiv verkürzt wird. Das Arretierelement im Bereich der Verstellhilfe kann dann die beiden Armteile in der neuen Relativposition zueinander arretieren, so dass der Flügel richtig ausgerichtet bleibt. Vorzugsweise ist der längeneinstellbare Arm derart ausgebildet, dass bei einem Anheben des Flügels automatisch eine Längenveränderung, insbesondere Verkürzungen, des Arms erfolgt und auch eine automatische Arretierung des längenveränderten Arms in der neuen Relativposition der Armteile erfolgt. Somit ist eine selbstständige, stufenlose Einstellung bzw. Nachjustierung möglich. Werkzeuge und Fachkraft sind nicht notwendig. Insbesondere kann das Arretierelement allein durch eine in Längsrichtung auf den Arm aufgebrachte Kraft bzw. eine Verschiebung eines der Armteile in Längsrichtung des Arms aus seiner Arretierstellung gelöst werden.

[0009] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann das Arretierelement als Klemmteil ausgebildet sein, das sich an der Verstellhilfe abstützt. Durch ein Klemmteil kann auf besonders einfache Art und Weise werkzeuglos eine Arretierung der Armteile zueinander vorgenommen werden. Dabei ist es denkbar, dass sich lediglich nur ein Armteil relativ zur Verstellhilfe bewegen kann und das Arretierelement zwischen der Verstellhilfe und dem bewegbaren Armteil wirkt. Es ist durchaus denkbar, dass sich beide Armteile relativ zur Verstellhilfe bewegen lassen. In diesem Fall ist es vorteilhaft, wenn zwei Klemmteile vorgesehen sind,
so dass beide Armteile jeweils relativ zur Verstellhilfe in ihrer Lage arretiert werden können. Die Armteile können über die Verstellhilfe verbunden sein. Die Verstellhilfe kann daher auch als Verbindungsteil betrachtet werden.

[0010] Weitere Vorteile ergeben sich, wenn das Arretierelement in Längsrichtung des Arms verlagerbar ist. Mit einem derart beweglichen Arretierelement, das vorzugsweise auch in Längsrichtung relativ zur Verstellhilfe bewegbar ist, lässt sich besonders einfach eine klemmende Arretierung realisieren.

[0011] Das Arretierelement kann federkraftbeaufschlagt relativ zur Verstellhilfe bewegbar sein. Insbesondere kann eine Feder vorgesehen sein, die zwischen dem Arretierelement und der Verstellhilfe wirkt, sich also sowohl am Arretierelement als auch an der Verstellhilfe abstützt. Es ist auch denkbar, dass sich die Feder an einem Zwischenelement abstützt, an dem sich wiederum das Arretierelement abstützt. In anderen Worten kann das Arretierelement ein oder zweistückig ausgebildet sein.

[0012] Vorteilhafter Weise ist eines der Armteile ortsfest, d.h. starr, mit der Verstellhilfe verbunden. Dies bedeutet anders ausgedrückt, dass das andere Armteil nicht nur relativ zum ersten Armteil bewegbar ist sondern auch relativ zur Verstellhilfe bewegbar ist. Das Arretierelement wirkt vorzugsweise zwischen der Verstellhilfe und dem Armteil, das relativ zur Verstellhilfe bewegbar ist. Somit können unterschiedliche Relativpositionen der Armteile zueinander über das Arretierelement und die Verstellhilfe festgelegt werden.

[0013] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann die Verstellhilfe als die Armteile zumindest bereichsweise umfangsmäßig umgebendes Gehäuse ausgebildet sein, in dem das Arretierelement angeordnet ist. Somit sind keine zusätzlichen Justierungsmaßnahmen für das Arretierelement notwendig. Man muss es lediglich innerhalb des Gehäuses anordnen.

[0014] Die Verstellhilfe kann einen quer zur Längsrichtung des Arms ausgerichteten Vorsprung aufweisen, entlang dem ein Armteil geführt ist. Dabei kann das Armteil eine Durchgangsöffnung, insbesondere ein Langloch oder einen Schlitz aufweisen, in die der Vorsprung ragt. Alternativ ist es denkbar, dass der Vorsprung in eine Nut des Armteils ragt. Wenn der Vorsprung in das Armteil ragt und die Verstellhilfe als Gehäuse ausgebildet ist, wird das Armteil schon allein dadurch sicher in der Verstellhilfe gehalten.

[0015] Gemäß einer weitere bevorzugten Ausführungsform können das Arretierelement und ein Armteil jeweils eine Keilfläche aufweisen, die zur Arretierung der Relativpositionen der Armteile zusammenwirken. Wenn nun beispielsweise die beiden Armteile aufeinander zubewegt werden, so kann das Arretierelement mit seiner Keilfläche an der entsprechenden Keilfläche eines Armteils entlang gleiten, insbesondere federbeaufschlagt entlang gleiten, so dass eine Arretierung in der neuen Relativposition der Armteile automatisch erfolgt. Durch Verwendung von Keilflächen kann eine besonders gute Verklemmung realisiert werden. Eine stufenlose Verstellung ergibt sich, wenn die Keilflächen glatt sind. Eine stufenförmige Verstellung kann erreicht werden, wenn die Keilflächen verzahnt sind.

[0016] In einer alternativen Ausführungsform kann zwischen dem Arretierelement und einem Armteil ein Übertragungselement angeordnet sein. Durch das Übertragungselement kann die Kraft des Arretierelements auf ein Armteil übertragen werden. Das Übertragungselement kann beispielsweise als Bolzen ausgebildet sein.

[0017] Gemäß einer Weiterbildung kann sowohl das Arretierelement als auch ein Armteil eine Ausnehmung zur jeweils teilweisen Aufnahme des Übertragungselements aufweisen. Durch diese Maßnahme wird die Position des Übertragungselements innerhalb der Verstellhilfe, insbesondere des Gehäuses, festgelegt. Insbesondere wird dadurch sichergestellt, dass sich die Relativposition des Übertragungselements zum entsprechenden Armteil und zum Arretierelement nicht ändert.

[0018] Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das Arretierelement einen Betätigungsabschnitt aufweist, der zur manuellen Betätigung über die Verstellhilfe hervorsteht. Insbesondere kann der Betätigungsabschnitt aus dem Gehäuse herausragen. Wenn versehentlich der Arm zu stark verkürzt wird, kann durch Betätigung des Betätigungsabschnitts das Arretierelement verlagert werden, so dass der Flügel wieder abgesenkt werden kann bzw. der Arm verlängert werden kann. Nach erneutem Schließen des Flügels kann somit wieder automatisch die richtige Länge eingestellt werden.

[0019] Die Erfindung betrifft insbesondere eine Einrichtung, welche in einem Beschlag integriert ist und eine selbstständige, stufenlose Einstellung der Länge eins Arms ermöglicht. Die Einrichtung befindet sich somit vorzugsweise im Arm einer Ausstellschere. Der Arm ist dabei geteilt. Die zwei Armteile werden durch mindestens ein weiteres Bauteil, nämlich die Verstellhilfe, verbunden. Durch beispielsweise ein Langloch wird eine relative Bewegung der zwei Armteile zueinander ermöglicht. Das Gehäuse beinhaltet mindestens ein weiteres Bauteil, nämlich ein Arretierelement, welches mittels einer Feder zu einem Armteil verklemmt werden kann. Bei zu starker Absenkung des Fensterflügels läuft dieser auf einen Auflauf oder Flügelheber, welche üblicherweise verschlussseitig im Rahmen angebracht sind, auf, und wird dabei angehoben. Die zwei Armteile werden dabei relativ zueinander bewegt, insbesondere wird der Abstand zwischen den Armteilen verkürzt, dabei wird mittels der Feder das Arretierelement verschoben und verklemmt sich.

[0020] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die weiter aufgeführten Merkmale für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen sondern haben vielmehr beispielshaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0021] Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht von unten auf einen Arm mit teilweise geschnittenem Gehäuse;

Fig. 2

eine Detaildarstellung der Figur 1 an der Stelle II. vor einer Verkürzung des Arms;

Fig. 3

eine Detaildarstellung gemäß III. der Figur 1 mit verkürztem Arm;

Fig. 4

eine alternative Darstellung eines Arms im Bereich einer Verstellhilfe mit einer weitere Ausführungsform eines Arretierelements vor der Verkürzung des Arms;

Fig. 5

eine der Figur 4 entsprechende Darstellung nach Verkürzung des Arms.

[0022] Die Figur 1 zeigt eine Ansicht von unten eines Arms 1 einer Ausstellschere. Der Arm 1 weist ein erstes Armteil 2 und ein zweites Armteil 3 auf, die im Bereich 4 beabstandet voneinander sind. Die Armteile 2, 3 sind also separate Teile. Sie werden durch eine Verstellhilfe 5 miteinander verbunden. Durch Veränderung des Abstands 4 zwischen den Armteilen 2, 3 lässt sich die Länge des Arms 1 verstellen. Wie dies geschieht, wird anhand der Figuren 2, 3 geschildert, die das Detail II., III. der Figur 1 zeigen.

[0023] Ausweislich der Figur 2 ist das Armteil 2 ortsfest mit der Verstellhilfe 5 verbunden, indem ein Vorsprung 6 der Verstellhilfe 5 eine Öffnung 7 des ersten Armteils 2 durchgreift. Insbesondere ist der Vorsprung 6 formschlüssig in der Öffnung 7 angeordnet. Ein weiterer Vorsprung 8 der Verstellhilfe 5 ragt in ein Langloch 9, so dass das Armteil 3 entlang des Vorsprungs 8 geführt ist und begrenzt zu diesem bewegbar ist. Das Armteil 3 ist somit begrenzt relativ zur Verstellhilfe 5 bewegbar. Dies bedeutete auch, dass das Armteil 3 begrenzt relativ zum ersten Armteil 2 bewegbar ist und zwar in Längsrichtung des Arms 1. In der Verstellhilfe 5, welche als Gehäuse ausgebildet ist, ist ein Arretierelement 10 angeordnet, welches eine Keilfläche 11 aufweist. Die Keilfläche 11 wirkt mit einer entsprechenden Keilfläche 12 des Armteils 3 zusammen.

[0024] Das Arretierelement 10 ist in Längsrichtung des Arms 1 innerhalb der Verstellhilfe 5 und auch relativ zur Verstellhilfe 5 bewegbar. Es stützt sich an einem Zwischenelement 13 ab, welches sich wiederum über eine Feder 14 an der Verstellhilfe 5 abstützt. Das Zwischenelement 13 könnte auch einstückig mit dem Arretierelement 10 ausgebildet sein. Daher kann das Zwischenelement 13 auch als Bestandteil des Arretierelement 10 aufgefasst werden.

[0025] In der Figur 2 ist gezeigt, dass die Armteile 2, 3 beabstandet voneinander angeordnet sind. Wenn ein Flügel, an dem der Arm 1 angeordnet ist, an seiner Verschlussseite angehoben wird, kann dies dazu führen, dass die Länge des Arms 1 verkürzt wird, indem sich die Armteile 2, 3 aufeinander zu bewegen, wie dies in der Figur 3 dargestellt ist. Hier ist der Abstand zwischen den Armteilen 2, 3 geringer als in der Figur 2. Insbesondere wurde der Vorsprung 8 von der in Figur 2 gezeigten linken Position in die rechte Position im Langloch 9 verlagert. Zusammen mit dem Armteil 2 hat sich somit auch die Verstellhilfe 5 relativ zum Armteil 3 bewegt. Diese Bewegung würde zunächst dazu führen, dass sich die Keilfläche 11 von der Keilfläche 12 löst. Um die Keilflächen 11, 12 wieder in Anlage zueinander zu bringen, wurde das Arretierelement 10 durch die Wirkung der Feder 14 relativ zur Verstellhilfe 5 nach links bewegt. Somit sind Arretierelement 10 und Armteil 3 wiederum miteinander verkeilt und das Armteil 3 in seiner Lage relativ zum Armteil 2 fixiert. Die Nachjustierung der Länge des Arms 1 erfolgt somit selbsttätig unter Wirkung der Feder 14. Es war kein Werkzeugeingriff und auch kein Eingriff einer Fachkraft notwendig. Der erfindungsgemäße Arm 1 ist somit selbsttätig nachjustierbar bzw. selbstjustierbar.

[0026] In der Figur 3 kann man außerdem erkennen, dass das Arretierelement 10 einen Betätigungsabschnitt 15 aufweist, der nun weiter gegenüber der Verstellhilfe 5 hervor steht als in der Figur 2. Durch Drücken auf den Betätigungsabschnitt 15 parallel zur Längsrichtung des Arretierelements 10 kann dieses nach rechts bewegt werden, gegen die Federkraft der Feder 14. Dadurch löst sich die Keilfläche 11 von der Keilfläche 12 und das Armteil 3 kann manuell relativ zur Verstellhilfe 5 bewegt werden. Durch Loslassen des Betätigungsabschnitts 15 wird das Arretierelement 10 wieder durch die Federkraft der Feder 14 nach links bewegt, so dass das Arretierelement 10 wiederum mit dem Armteil 3 verkeilt und dieses in seiner Position innerhalb der Verstellhilfe 5 festlegt.

[0027] Die Figur 4 zeigt eine alternative Ausführungsform. Elemente, die denen der Figuren 2 und 3 entsprechen, tragen dieselben Bezugsziffern. Im Folgenden werden im Wesentlichen die Unterschiede zur Ausführungsform gemäß der Figuren 2, 3 herausgestellt. In der Figur 4 weisen die Armteile 2, 3 einen größeren Abstand zueinander auf. Das Arretierelement 10.1 ist etwas anders ausgestaltet als das Arretierelement 10. Es weist nun keine Keilfläche auf sondern eine Ausnehmung 11.1, in der teilweise ein als Bolzen ausgebildetes Übertragungselement 20 angeordnet ist. Dieses ist auch teilweise in einer Ausnehmung 12.1 des Armteils 3 angeordnet. Durch das Zusammenwirken des Arretierelements 10.1, des Übertragungselements 20 und des Armteils 3 erfolgt wiederum eine Verkeilung und damit Festlegung der Position des Armteils 3 innerhalb der Verstellhilfe 5. Wird der Arm 1 zusammengedrückt und somit das Armteil 2 an das Armteil 3 angenähert, wie es in Figur 5 zu sehen ist, wird wiederum das Arretierelement 10.1 durch die Feder 14 nach links ausgelenkt und verkeilt dadurch das Armteil 3 in der Lage gemäß der Figur 5.

Ansprüche

1. Längeneinstellbarer Arm (1) eines Fenster- oder Türbeschlags mit einem ersten Armteil (2) und einem zweiten Armteil (3), wobei die Armteile (2, 3) über eine Verstellhilfe (5, 5.1) miteinander verbunden sind, und ein Arretierelement (10, 10.1, 10.2) im Bereich der Verstellhilfe (5, 5.1) vorgesehen ist, das die Relativlage der Armteile (2, 3) zueinander lösbar arretiert, dadurch gekennzeichnet, dass der längeneinstellbare Arm (1) derart ausgebildet ist, dass nach einer Längenveränderung des Arms (1) eine automatische Arretierung des längenveränderten Arms (1) in der neuen Relativposition der Armteile erfolgt.

2. Arm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Arrtierelement (10, 10.1) als Klemmteil ausgebildet ist, das sich an der Verstellhilfe (5) abstützt.

3. Arm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (10, 10.1, 10.2) in Längsrichtung des Arms (1) verlagerbar ist.

4. Arm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (10, 10.1, 10.2) federkraftbeaufschlag relativ zur Verstellhilfe (5, 5.1) bewegbar ist.

5. Arm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Armteile (2) ortsfest mit der Verstellhilfe (5, 5.1) verbunden ist.

6. Arm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellhilfe (5, 5.1) als die Armteile (2, 3) zumindest bereichsweise umfangsmäßig umgebendes Gehäuse ausgebildet ist, in dem das Arretierelement (10, 10.1, 10.2) angeordnet ist.

7. Arm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellhilfe (5) einen quer zur Längsrichtung des Arms (1) ausgerichteten Vorsprung (8) aufweist, entlang dem eines der Armteile (3) geführt ist.

8. Arm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (10) und eines der Armteile (3) jeweils eine Keilfläche (11, 12) aufweisen, die zur Arretierung der Relativposition der Armteile (2, 3) zusammenwirken.

9. Arm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Arretierelement (10.1) und einem der Armteile (3) ein Übertragungselement (20) angeordnet ist.

10. Arm nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Arretierelement (10.1) als auch eines der Armteile (3) eine Ausnehmung (11.1, 12.1) zur jeweils teilweisen Aufnahme des Übertragungselements (20) aufweisen.

11. Arm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (10, 10.1) einen Betätigungsabschnitt (15) aufweist, der zur manuellen Betätigung über die Verstellhilfe (5) hervorsteht.

Zeichnung