(19)
(11) EP 2 927 889 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.01.2016  Patentblatt  2016/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.10.2015  Patentblatt  2015/41

(21) Anmeldenummer: 15158356.4

(22) Anmeldetag:  10.03.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G08G 1/095(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 20.03.2014 DE 102014205225

(71) Anmelder: Siemens Aktiengesellschaft
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Friedrich
    83737 Irschenberg (DE)
  • Junker, Heiko
    85570 Markt Schwaben (DE)
  • Langhammer, Birger
    83026 Rosenheim (DE)

   


(54) Signalgeber zur Abgabe eines Lichtsignals


(57) Die Erfindung betrifft einen Signalgeber (1) zur Abgabe eines Lichtsignals für den Straßen- oder Schienenverkehr. Er umfassend ein topfförmiges Innengehäuse (4) mit einer vertikal ausrichtbaren Bodenwand (8), mit einer dieser gegenüber liegenden Frontöffnung (5) und mit die Bodenwand (8) mit der Frontöffnung (5) randseitig verbindenden Seitenwänden (10). Der Signalgeber (1) umfasst ferner wenigstens eine auf einer Trägerplatte (14) befestigte und auf der Bodenwand (8) mittig angeordnete Leuchtdiode (13). Außerdem umfasst er einen die Frontöffnung (5) verschließenden Optikaufsatz (6) zur Beeinflussung des von der wenigstens einen Leuchtdiode (13) emittierten Lichtes. Erfindungsgemäß ist die wenigstens eine Leuchtdiode (13) an einem unteren Randbereich (15) der Trägerplatte (14) befestigt, wobei die Trägerplatte (14) sich von ihrem unteren Randbereich (15) aus nach oben erstreckt. Hierdurch kann Phantomlicht wirksam unterdrückt werden, ohne dass die Wärmeabfuhr aus dem Signalgeber (1) beeinträchtigt wird.







Recherchenbericht









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