KÄLTEGERÄT MIT SCHWENKLADENVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, das eine Ablagevorrichtung und eine Schwenkladenvorrichtung aufweist, wobei die Schwenkladenvorrichtung wenigstens eine schwenkbare Schwenklade aufweist.

[0002] Ein Einbaubehälter, der lösbar an einer Innenwand eines Kältegeräts befestigbar ist und der ein horizontal schwenkbares Gehäuseteil aufweist, wird in DE 10 2010 029 584 A1 beschrieben. Ein horizontal schwenkbares Ablagefach, das unter einem Regalfach angeordnet ist, wird in US 2 877 077 offenbart. In DE 10 2010 028 528 A1 wird ein Ablagesystem beschrieben, das horizontal schwenkbar unter einem Fachboden eines Kältegeräts angeordnet ist. Ein Kleinteilebehälter für ein Kältegerät mit zwei gegeneinander beweglichen Gehäuseteilen zeigt DE 20 2010 006 876 U1. Dabei ist der Kleinteilebehälter an einer vertikalen Wand lösbar befestigt. Schwenkbare Ablagebehälter für Kältegeräte sind außerdem in DE 10 2007 022 573 A1, KR 10 2003 0040 781 A, WO 2011/080192 A2, KR 10 2007 006 843 A und DE 1 745 627 offenbart.

[0003] EP 2 314 965 A1 offenbart ein Kühlgerät umfassend einen Kühlgerätekörper mit einem Lagerraum, Türen, die an einer Frontfläche des Kühlgerätekörpers angeordnet und ausgelegt sind, den Lageraum freizugeben oder zu verschließen, ein oder mehrere erste Fachböden, die an einer Innenseite des Lagerraums installiert sind und auf denen Lagerobjekte untergebracht sind, und eine Fachbodengruppe, die zwischen den ersten Fachböden und der Tür angeordnet ist, und installiert ist, um bezogen auf den Kühlgerätekörper derart beweglich zu sein, dass die Frontfläche der ersten Fachböden mit einer Frontfläche des Kühlgerätekörpers in Kontakt ist.

[0004] EP 2 420 776 A2 offenbart ein Kühlgerät beinhaltend eine linke und eine rechte Tür eines rotierenden Öffnungs-/Schießtyps und einen Apothekerauszug zwischen der linken und der rechten Tür. Die linke und rechte rotierende Öffnungs-/Schließtür hat eine verbesserte Schlankkantenstruktur, so dass die Türendicke versteckt ist.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Kältegerät bereitzustellen, das eine verbesserte Schwenkladenvorrichtung mit einer schwenkbaren Schwenklade hat.

[0006] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 10.

[0008] Die Erfindung schafft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, das eine Ablagevorrichtung und eine Schwenkladenvorrichtung umfasst. Die Schwenkladenvorrichtung weist wenigstens eine Schwenklade und wenigstens eine Fixiereinrichtung auf. Die Schwenklade ist zwischen einer Fixierposition und einer Öffnungsposition um eine Schwenkachse schwenkbar. Die Fixiereinrichtung ist in einer zu der Schwenkachse im Wesentlichen senkrechten Schwenkebene verschiebbar. Die Schwenklade weist einen Vorsprung auf, mittels dessen die Fixiereinrichtung die Schwenklade in der Fixierposition fixiert.

[0009] Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient, Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühl-Gefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinlagerschrank.

[0010] Die Ablagevorrichtung ist beispielsweise ein Regal an einer Tür des Kältegeräts oder ein Fachboden in einem Innenraum des Kältegeräts. Unter der Schwenklade soll vorzugsweise ein Behältnis verstanden werden, das um eine Schwenkachse schwenkbar ist. Unter der Fixierposition soll insbesondere die Position der Schwenklade verstanden werden, bei der die Schwenklade mittels der Fixiereinrichtung fixiert ist und die Schwenklade insbesondere unter der Ablagevorrichtung angeordnet ist. Die Öffnungsposition beschreibt vorzugsweise die Position, bei der die Schwenklade maximal aus der Fixierposition weggeschwenkt ist. Vorzugsweise kann die Schwenklade zwischen der Fixierposition und der Öffnungsposition in jede Position geschwenkt werden. Die Fixiereinrichtung kann in der Schwenkebene, einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse, verschoben werden. Dies soll insbesondere derart verstanden werden, dass die Verschiebebewegung der Fixiereinrichtung einen Anteil in der Schwenkebene aufweist, das heißt, dass die Verschiebebewegung nicht senkrecht zu der Schwenkebene bzw. parallel zu der Schwenkachse ist.

[0011] Ein Vorteil der Erfindung ist, dass die Schwenkladenvorrichtung besonders platzsparend ist, da die Fixiereinrichtung in der Schwenkebene verschiebbar ist. Die Fixiereinrichtung steht daher nicht aus der Schwenkebene heraus und benötigt außerhalb der Schwenkebene keinen Platz. Außerdem ist vorteilhaft eine besonders einfache Fixierung der Schwenklade und der Fixierposition bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät möglich.

[0012] Es ist bevorzugt, dass die Schwenkladenvorrichtung an der Ablagevorrichtung lösbar befestigt ist, wobei die Schwenkladenvorrichtung vorzugsweise auf die Ablagevorrichtung aufschiebbar ist. Vorzugsweise kann die Schwenkladenvorrichtung nur an der Ablagenvorrichtung befestigt sein, so dass an der Tür des Kältegeräts keine Befestigungsmittel notwendig sind. Dies vereinfacht die Herstellung des Kältegeräts. Die lösbare Befestigung der Schwenkladenvorrichtung an der Ablagevorrichtung hat insbesondere den Vorteil, dass eine besonders einfache Befestigung möglich ist. Zudem kann vorzugsweise die Ablagevorrichtung mit einer Schwenkladenvorrichtung nachgerüstet werden. Das Aufschieben der Schwenkladenvorrichtung auf die Ablagevorrichtung ist eine besonders einfache Befestigungsmöglichkeit, wozu keine zusätzlichen Befestigungsmittel, wie beispielsweise Schrauben oder Bolzen, nötig sind.

[0013] Es ist weiter bevorzugt, dass die Schwenkladenvorrichtung einen Verschiebevorsprung aufweist, wobei die Fixiereinrichtung mittels des Verschiebevorsprungs an der Schwenkladenvorrichtung angebracht ist und vorzugsweise an dem Verschiebevorsprung verschiebbar ist. Vorzugsweise ist der Verschiebevorsprung T-förmig und weiter vorzugsweise umgibt die Fixiereinrichtung den Verschiebevorsprung formschlüssig.

[0014] Unter formschlüssig umgeben soll insbesondere verstanden werden, dass die Fixiereinrichtung zu großen Teilen den Verschiebevorsprung umgibt und dabei den Verschiebevorsprung an vielen Stellen berührt. Der T-förmige Verschiebevorsprung ermöglicht es, die Fixiereinrichtung in zwei linear unabhängigen Richtungen zu fixieren, so dass vorzugsweise die Fixiereinrichtung nur in eine Richtung beweglich ist. Dies ermöglicht die Verschiebbarkeit der Fixiereinrichtung. Durch das im Wesentlichen formschlüssige Anliegen der Fixiereinrichtung an dem Verschiebevorsprung wird vorzugsweise erreicht, dass die Fixiereinrichtung nur gegen einen Reibungswiderstand bewegbar ist. Das heißt, die Fixiereinrichtung rutscht vorzugsweise nicht aus freien Stücken aus dem T-förmigen Verschiebevorsprung. Dadurch ist es insbesondere möglich, die Schwenklade in der Fixierposition zu fixieren, da zum Öffnen der Schwenklade mit der Fixiereinrichtung in der Fixierposition der Reibungswiderstand zwischen der Fixiereinrichtung und dem Verschiebevorsprung überwunden werden müsste. So kann vorteilhafterweise die Schwenklade besonders einfach fixiert werden. Insbesondere sind keine Rastmittel oder dergleichen notwendig, so dass vorzugsweise ein besonders unkomplizierter Aufbau der Schwenkladenvorrichtung erreicht wird, so dass Kosten bei der Herstellung und Montage der Schwenkladenvorrichtung eingespart werden können.

[0015] Es ist bevorzugt, dass die Schwenkladenvorrichtung weiter zwei Seiteneinrichtungen und eine Deckeneinrichtung aufweist, wobei vorzugsweise der Verschiebevorsprung an der Deckeneinrichtung, mehr vorzugsweise einstückig, angebracht ist. Die Schwenkladenvorrichtung weist daher vorzugsweise einen modularen Aufbau auf, wobei die Schwenkladenvorrichtung im Wesentlichen aus den Teilen Seiteneinrichtungen, Schwenkladen, Deckeneinrichtung, Fixiereinrichtung aufgebaut ist. Diese Reduktion auf wenige Teile spart vorzugsweise Kosten bei der Herstellung als auch bei der Montage der Schwenkladenvorrichtung. Kosten können weiter gespart werden, wenn der Verschiebevorsprung einstückig an der Schwenkladenvorrichtung angebracht ist. Beispielsweise kann der Verschiebevorsprung zusammen mit der Deckeneinrichtung in einem Schritt spritzgegossen werden, falls die Deckeneinrichtung/Verschiebevorsprung aus Kunststoff hergestellt ist.

[0016] Es ist bevorzugt, dass die Schwenkladenvorrichtung eine erste Schwenklade und eine zweite Schwenklade aufweist, wobei die Fixiereinrichtung vorzugsweise zwischen der ersten und der zweiten Schwenklade angeordnet ist. Durch die Anordnung der Fixiereinrichtung zwischen der ersten und der zweiten Schwenklade ist es möglich, die beiden Schwenkladen mit einer Fixiereinrichtung in der Fixierposition zu fixieren. Dies ermöglicht es vorzugsweise, eine zweite Fixiereinrichtung einzusparen, was die Herstellung vereinfacht. Es ist dazu insbesondere nicht nötig, einen zweiten Verschiebevorsprung herzustellen.

[0017] Vorzugsweise weist die Fixiereinrichtung einen Gegenvorsprung auf, der in der Fixierposition zum Fixieren der Schwenklade gegen den Vorsprung der Schwenklade anliegt, wobei die Fixiereinrichtung vorzugsweise zwei, der ersten und zweiten Schwenklade zugewandt angebrachte Gegenvorsprünge aufweist, die zum Fixieren der ersten und zweiten Schwenklade gegen die Vorsprünge der ersten und zweiten Schwenklade anliegen.
Die Vorsprünge der Schwenklade sind vorzugsweise einstückig mit der Schwenklade ausgebildet, so dass die Schwenklade/Vorsprung gemeinsam spritzgegossen werden können, falls die Schwenklade/Vorsprung aus Kunststoff hergestellt ist. Auch die Gegenvorsprünge sind vorzugsweise einstückig an der Fixiereinrichtung angebracht, so dass auch die Gegenvorsprünge vorzugsweise mit der Fixiereinrichtung spritzgegossen werden können, falls die Fixiereinrichtung/Gegenvorsprung aus Kunststoff hergestellt ist. Beide Aspekte vereinfachen die Herstellung der Schwenkladenvorrichtung, so dass Kosten bei der Herstellung eingespart werden können.

[0018] Es ist bevorzugt, dass die Seiteneinrichtung wenigstens eine horizontale Fläche aufweist, die wenigstens einen ersten Drehachsenvorsprung aufweist, und dass die Deckeneinrichtung wenigstens einen zweiten Drehachsenvorsprung aufweist, wobei der erste und der zweite Drehachsenvorsprung die Schwenkachse zum drehbaren Lagern der Schwenklade bilden und wobei der erste und zweite Drehachsenvorsprung vorzugsweise einstückig an der Seiteneinrichtung bzw. an der Deckeneinrichtung angebracht sind. Es ist ferner bevorzugt, dass die Schwenklade eine untere und eine obere Ausnehmung aufweist, wobei die Form der oberen und unteren Ausnehmung an den ersten bzw. zweiten Drehachsenvorsprung angepasst ist.

[0019] Diese bevorzugte Ausführungsform ermöglicht einen besonders einfachen Zusammenbau der Schwenkladenvorrichtung, wonach keine Kleinteile oder weiteren Bauteile an der Schwenkladenvorrichtung vorgesehen sind, die eigens mittels Befestigungsmitteln, wie beispielsweise Schrauben, angebracht werden müssen. Dadurch kann auch die Herstellung der Einzelteile der Schwenkladenvorrichtung erleichtert werden. Insbesondere können alle Teile, sofern sie aus Kunststoff hergestellt sind, spritzgegossen werden. Dies ermöglicht die Reduktion der Herstellungskosten.

[0020] Es ist bevorzugt, dass die Schwenklade blickdicht, opak und/oder transparent ist. Je nach bevorzugtem Zweck der Schwenklade kann das Material der Schwenklade im Hinblick auf dessen Blickdichtigkeit ausgewählt werden. Sollen beispielsweise Medikamente in der Schwenklade gelagert werden, die vor Sonnenlicht geschützt werden sollen, bietet sich eine blickdichte Ausführung der Schwenklade an. Eine transparente Schwenklade bietet den Vorteil, dass man die Schwenklade einsehen kann und so darin gelagerte Gegenstände erkennen kann, ohne die Schwenklade zu öffnen.

[0021] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nun beispielhaft im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1

eine Frontansicht einer Tür eines Kältegeräts, die eine Ablagevorrichtung und eine Schwenkladenvorrichtung aufweist;

Fig. 2

eine vergrößerte Ansicht der Ablagevorrichtung-Schwenkladenvorrichtung-Kombination aus Fig. 1 in der Fixierposition;

Fig. 3

eine vergrößerte Ansicht der Ablagevorrichtung-Schwenkladenvorrichtung-Kombination aus Fig. 2 in einer geöffneten Position;

Fig. 4

eine Explosionsdarstellung der Ablagevorrichtung-Schwenkladenvorrichtung-Kombination aus den Fig. 1 bis 3;

Fig. 5a bis 5d

das schrittweise Zusammensetzen der Schwenkladenvorrichtung; und

Fig. 6

eine Fronansicht einer Deckeneinrichtung der Schwenkladenvorrichtung.

[0022] Bezug nehmend auf D1 hat ein Kältegerät 10 eine Türe 12, an deren Innenseite drei Ablagevorrichtungen 14 montiert sind. Die oberen beiden Ablagevorrichtungen 14 sind Regale 16 zur Lagerung von Kühlgut kleinerer Größe, während die untere Ablagevorrichtung 14 ein Türabsteller 18 ist. Der Türabsteller 18 dient beispielsweise zur Lagerung von größerem Kühlgut, wie beispielsweise Flaschen. Die Regale 16 weisen im Vergleich zu dem Türabsteller 18 eine niedrige Vorderwand 20 auf. Der Höhe der Vorderwand 20 entsprechend weisen die Ablagevorrichtungen 14 Ablageseitenwände 24 auf, an denen die Ablagevorrichtung 14 an der Türe 12 befestigt ist. Wie dies gut aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die Ablageseitenwände 24 im Bereich der Vorderwand 20 gebogen. Die Ablagevorrichtungen 14 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt und beispielsweise spritzgegossen.

[0023] An der obersten Ablagevorrichtung 14 aus Fig. 1 ist eine Schwenkladenvorrichtung 26 angebracht. Die Schwenkladenvorrichtung 26 weist zwei Schwenkladen 28 und eine Fixiereinrichtung 30 auf. Die Fixiereinrichtung 30 ist zwischen einer ersten, links angeordneten Schwenklade 32 und einer zweiten, rechts angeordneten Schwenklade 34 angeordnet. Die Schwenkladen 28 und die Fixiereinrichtung 30 sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und beispielsweise spritzgegossen.

[0024] Wie dies besonders gut in Fig. 3 ersichtlich ist, weist die erste Schwenklade 32 eine Schwenkachse 36 auf, die in einer Vorderansicht in einem linken Seitenbereich angeordnet ist und vertikal verläuft. Die erste Schwenklade 32 ist demnach in einer Schwenkbewegung nach links schwenkbar. Die zweite Schwenklade 34 weist eine Schwenkachse 36 in einem Bereich an der rechten Seitenwand der zweiten Schwenklade 34 auf. Die zweite Schwenklade 34 ist in einer Schwenkbewegung nach rechts schwenkbar.

[0025] Die erste 32 und zweite Schwenklade 34 sind in einer Schwenkebene schwenkbar, die horizontal angeordnet ist. Die Schwenkebene ist demnach auch parallel zu einem Regalboden 38 der Ablagevorrichtung 14 und ist zu der Schwenkachse 36 senkrecht. Die Fixiereinrichtung 30 ist in der Schwenkebene verschiebbar. In einer in Fig. 2 gezeigten Fixierposition sind die Schwenkladen 28 bündig unter der Ablagevorrichtung 14 angeordnet und die Fixiereinrichtung ist ebenfalls bündig mit den Schwenkladen 28 und der Ablagevorrichtung 14 angeordnet. In einer geöffneten Position, wie sie in Fig. 3 sichtbar ist, ist die Fixiereinrichtung 30 in der Schwenkebene aus der Fixierposition herausgezogen. Dies ermöglicht, dass die Schwenkladen 28 nicht mehr von der Fixiereinrichtung 30 in der Fixierposition zurückgehalten werden.

[0026] Die Fixierung der Schwenkladen 28 mittels der Fixiereinrichtung 30 soll nun näher erörtert werden. Die Schwenkladen 28 weisen einen Vorsprung 40 auf, der in der Fixierposition der Fixiereinrichtung 30 gegenübersteht. Der Vorsprung 40 ist vorzugsweise einstückig mit den Schwenkladen 28 ausgebildet und wird beispielsweise mit den Schwenkladen 28 spritzgegossen. Die Fixiereinrichtung 30 weist an den Schwenkladen 28 zugewandten Seiten einen Gegenvorsprung 42 und eine Ausnehmung 44 auf. Der Gegenvorsprung 42 und die Ausnehmung 44 sind mit der Fixiereinrichtung 30 vorzugsweise einstückig ausgebildet. Die Größe der Ausnehmung 44 entspricht im Wesentlichen der Größe des Vorsprungs 40, so dass der Vorsprung 40 in der Ausnehmung 44 in der Fixierposition aufgenommen werden kann. Der Gegenvorsprung 42 liegt in der Fixierposition an dem Vorsprung 40 an, so dass die Schwenklade 28 sich nicht in eine Öffnungsposition schwenken lässt, ohne dabei die Fixiereinrichtung 30 über den Gegenvorsprung 42 zu verschieben.

[0027] Der detaillierte Aufbau der Ablagevorrichtung-Schwenkladenvorrichtung-Kombination soll nun mit Bezug auf die Figuren 4 und 5 bis 5d erläutert werden. Die Schwenkladenvorrichtung 26 weist zwei Seiteneinrichtungen 46, eine Deckeneinrichtung 48 und, wie oben erwähnt, eine erste Schwenklade 32, eine zweite Schwenklade 34 sowie die Fixiereinrichtung 3 auf. Die Deckeneinrichtung 48 und die Seiteneinrichtung sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und beispielsweise spritzgegossen. Die Seiteneinrichtung 46 ist in einem oberen Bereich derart geformt, dass sie an die Ablagenseitenwand 24 im Wesentlichen formschlüssig anliegen kann. Die Seitenreinrichtung 46 weist ferner eine horizontale Fläche 50 auf, an der ein erster Drehachsenvorsprung 52 angeordnet ist. Der erste Drehachsenvorsprung 52 ist in der horizontalen Fläche 50 angeordnet, das heißt, er ist auf einer der Türe 12 abgewandten Seite angeordnet.

[0028] Die Deckeneinrichtung 48 weist zwei zweite Drehachsenvorsprünge 54 auf. Die zweiten Drehachsenvorsprünge 54 sind im Bereich der Seiteneinrichtungen 46 angeordnet, das bedeutet, in einem Seitenbereich der Deckeneinrichtung 48. Dies ist besonders gut aus Fig. 6 ersichtlich. Ferner befinden sich die zweiten Drehachsenvorsprünge 54 in einem vorderen Bereich der Deckenvorrichtung, das heißt, auf einer Seite der Deckenvorrichtung, die der Türe 12 abgewandt ist.

[0029] Die Deckeneinrichtung weist ferner einen Verschiebevorsprung 56 auf. Der Verschiebevorsprung 56 ist im Querschnitt T-förmig. Der Verschiebevorsprung 56 und die Drehachsenvorsprünge 54 sind vorzugsweise aus dem gleichen Material wie die Deckeneinrichtung 48 hergestellt und sind beispielsweise einstückig mit der Deckeneinrichtung 48 ausgebildet. Dies kann unter Anderem durch eine gemeinsame Spritzgießherstellung der Deckenvorrichtung zusammen mit den zweiten Drehachsenvorsprüngen 54 und dem Verschiebevorsprung 56 erzielt werden.

[0030] Die Schwenkladen 28 weisen in ihrem Seitenbereich eine obere Ausnehmung 60 und eine untere Ausnehmung 62 auf. Die obere Ausnehmung 60 ist derart geformt, dass sie den zweiten Drehachsenvorsprung 54 aufnehmen kann. Die untere Ausnehmung 62 ist derart geformt, dass sie den ersten Drehachsenvorsprung 52 aufnehmen kann. Die obere 60 und untere Ausnehmung 62 liegen auf einer Geraden, die die Schwenkachse 36 bildet.

[0031] Die Fixiereinrichtung 30 weist einen Aufnahmebereich 58 auf, der komplementär zu dem Verschiebevorsprung 56 geformt ist. Insbesondere liegt die Fixiereinrichtung über dem Aufnahmebereich 58 im Wesentlichen formschlüssig an dem Verschiebevorsprung 56 an. Dadurch wird vorzugsweise die Reibung zwischen dem Verschiebevorsprung 56 und der Fixiereinrichtung 30 erhöht, so dass die Fixiereinrichtung 30 die Schwenkladen 28 in der Fixierposition fixieren kann. Die T-förmige Ausgestaltung des Verschiebevorsprungs 56 ermöglicht es, die Fixiereinrichtung 30 derart an der Deckeneinrichtung 48 zu befestigen, dass die Fixiereinrichtung nur in eine Richtung in der Schwenkebene verschiebbar ist.

[0032] In den Figuren 5a bis 5d wird das Zusammensetzen der Schwenkladenvorrichtung näher dargestellt. Zuerst werden die Seiteneinrichtungen 46 angeordnet. Dann wird die erste Schwenklade 32 in die links angeordnete Seitenwand 46 angebracht. Dies geschieht dadurch, dass die untere Ausnehmung 62 der ersten Schwenklade 32 in den ersten Drehachsenvorsprung 52 der Seiteneinrichtung 46 eingesetzt wird. Ähnlich wird die zweite Schwenklade 34 in die rechts angeordnete Seiteneinrichtung 46 eingesetzt. Anschließend wird die Deckeneinrichtung 48 eingebaut. Dabei werden die zweiten Drehachsenvorsprünge 54 der Deckeneinrichtung 48 in die obere Ausnehmung 60 der ersten 32 und zweiten Schwenklade 34 eingesetzt. Der erste Drehachsenvorsprung 52 und der zweite Drehachsenvorsprung 54 liegen auf einer vertikalen Geraden und bilden die Schwenkachse 36. Des Weiteren wird die Fixiereinrichtung 30 auf den Gegenvorsprung 46 aufgeschoben. Die Schwenkladenvorrichtung ist damit zusammengebaut. Anschließend wird die zusammengebaute Schwenkladenvorrichtung 26 auf die Ablagevorrichtung 14 aufgeschoben. Dies ist dadurch möglich, dass die Seiteneinrichtung 46 in einem oberen Bereich wie die Ablageseitenwand 24 geformt ist. Das wie oben beschriebene formschlüssige Anliegen des oberen Bereichs der Seiteneinrichtung ermöglicht eine so hohe Reibung, dass die Schwenkladenvorrichtung 26 nicht von der Ablagevorrichtung 14 abrutschen kann.

Bezugszeichenliste

[0033] 

10

Kältegerät

12

Tür

14

Ablagevorrichtung

16

Regal

18

Türabsteller

20

Vorderwand

24

Ablageseitenwand

26

Schwenkladenvorrichtung

28

Schwenklade

30

Fixiereinrichtung

32

erste Schwenklade

34

zweite Schwenklade

36

Schwenkachse

38

Regalboden

40

Vorsprung

42

Gegenvorsprung

44

Ausnehmung

46

Seiteneinrichtung

48

Deckeneinrichtung

50

horizontale Fläche

52

erster Drehachsenvorsprung

54

zweiter Drehachsenvorsprung

56

Verschiebevorsprung

58

Aufnahmebereich

60

obere Ausnehmung

62

untere Ausnehmung

Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfassend eine Tür (12), aufweisend eine Ablagevorrichtung (14) und
eine Schwenkladenvorrichtung (26), die wenigstens eine Schwenklade (28) und wenigstens eine Fixiereinrichtung (30) aufweist;
wobei die Schwenklade (28) zwischen einer Fixierposition und einer Öffnungsposition um eine Schwenkachse (36) schwenkbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (30) in einer zu der Schwenkachse (36) im Wesentlichen senkrechten Schwenkebene verschiebbar ist und dass die Schwenklade (28) einen Vorsprung (40) aufweist, mittels dem die Fixiereinrichtung (30) die Schwenklade (28) in der Fixierposition fixiert.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkladenvorrichtung (26) an der Ablagevorrichtung (14) lösbar befestigt ist, wobei die Schwenkladenvorrichtung (26) vorzugsweise auf die Ablagevorrichtung (14) aufschiebbar ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkladenvorrichtung (26) einen Verschiebevorsprung (56) aufweist, wobei die Fixiereinrichtung (30) mittels des Verschiebevorsprungs (56) an der Schwenkladenvorrichtung (26) angebracht ist und vorzugsweise an dem Verschiebevorsprung (56) verschiebbar ist.

4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebevorsprung (56) T-förmig ist und die Fixiereinrichtung (30) vorzugsweise den Verschiebevorsprung (56) formschlüssig umgibt.

5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkladenvorrichtung (26) zwei Seiteneinrichtungen (46) und eine Deckeneinrichtung (48) aufweist, wobei vorzugsweise der Verschiebevorsprung (56) an der Deckeneinrichtung (48) angebracht ist, und mehr vorzugsweise einstückig mit der Deckeneinrichtung (48) ausgebildet ist.

6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkladenvorrichtung (26) eine erste Schwenklade (32) und eine zweite Schwenklade (34) aufweist, wobei die Fixiereinrichtung (30) vorzugsweise zwischen der ersten Schwenklade (32) und der zweiten Schwenklade (34) angeordnet ist.

7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (30) einen Gegenvorsprung (42) aufweist, der in der Fixierposition zum Fixieren der Schwenklade (28) gegen den Vorsprung (40) einer Schwenklade (28) anliegt, wobei die Fixiereinrichtung (30) vorzugsweise zwei, der ersten (32) und zweiten Schwenklade (34) zugewandt angebrachte Gegenvorsprünge (42) aufweist, die zum Fixieren der ersten Schwenklade (32) und der zweiten Schwenklade (34) gegen die Vorsprünge (40) der ersten (32) Schwenklade und der zweiten Schwenklade (34) anliegen.

8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiteneinrichtung (46) wenigstens eine horizontale Fläche (50) aufweist, die wenigstens einen ersten Drehachsenvorsprung (52) aufweist, und dass die Deckeneinrichtung (48) wenigstens einen zweiten Drehachsenvorsprung (54) aufweist, wobei der erste Drehachsenvorsprung (52) und der zweite Drehachsenvorsprung (54) die Schwenkachse (36) zum drehbaren Lagern der Schwenklade (28) bilden, wobei der erste (52) Drehachsenvorsprung vorzugsweise einstückig an der Seiteneinrichtung (46) angebracht ist und wobei der zweite Drehachsenvorsprung (54) vorzugsweise einstückig an der Deckeneinrichtung (48) angebracht ist.

9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklade (28) eine untere Ausnehmung (62) und eine obere Ausnehmung (60) aufweist, wobei die Form der oberen Ausnehmung (60) an den ersten Drehachsenvorsprung (52) angepasst ist und wobei die Form der unteren Ausnehmung (62) an den zweiten Drehachsenvorsprung (54) angepasst ist.

10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklade (28) blickdicht, opak und/oder transparent ist.

Claims

1. Refrigerator, in particular domestic refrigerator, comprising a door (12), having a shelf device (14) and
a pivoting drawer device (26), which has at least one pivoting drawer (28) and at least one fastening device (30);
wherein the pivoting drawer (28) is pivotable about a pivot axis (36) between a fastening position and an opening position;
characterised in that the fastening device (30) can be displaced in a pivot plane substantially perpendicular to the pivot axis (36) and
that the pivoting drawer (28) has a projection (40) by way of which the fastening device (30) fastens the pivoting drawer (28) in the fastening position.

2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that the pivoting drawer device (26) is detachably fastened to the shelf device (14), wherein the pivoting drawer device (26) can preferably be pushed onto the shelf device (14).

3. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterised in that the pivoting drawer device (26) has a displacement projection (56), wherein the fastening device (30) is attached to the pivoting drawer device (26) by way of the displacement projection (56) and can preferably be displaced on the displacement projection (56).

4. Refrigerator according to claim 3, characterised in that the displacement projection (56) has a T shape and the fastening device (30) preferably surrounds the displacement projection (56) in a form-fit manner.

5. Refrigerator according to one of claims 1 to 4, characterised in that the pivoting drawer device (26) has two side devices (46) and one top device (48), wherein the displacement projection (56) is preferably attached to the top device (48) and is more preferably embodied in one piece with the top device (48).

6. Refrigerator according to one of claims 1 to 5, characterised in that the pivoting drawer device (26) has a first pivoting drawer (32) and a second pivoting drawer (34), wherein the fastening device (30) is preferably arranged between the first pivoting drawer (32) and the second pivoting drawer (34).

7. Refrigerator according to one of claims 1 to 6, characterised in that the fastening device (30) has a counter-projection (42) which in the fastening position rests against the projection (40) of a pivoting drawer (28) for the purpose of fastening the pivoting drawer (28), wherein the fastening device (30) preferably has two counter-projections (42) which are attached facing the first (32) and second pivoting drawer (34) and which rest against the projections (40) of the first (32) pivoting drawer and the second pivoting drawer (34) for the purpose of fastening the first pivoting drawer (32) and the second pivoting drawer (34).

8. Refrigerator according to one of claims 5 to 7, characterised in that the side device (46) has at least one horizontal surface (50), which has at least one first rotary axis projection (52), and that the top device (48) has at least one second rotary axis projection (54), wherein the first rotary axis projection (52) and the second rotary axis projection (54) form the pivot axis (36) for the pivotable mounting of the pivoting drawer (28), wherein the first (52) rotary axis projection is preferably attached in a single piece to the side device (46) and wherein the second rotary axis projection (54) is preferably attached in a single piece to the top device (48).

9. Refrigerator according to claim 8, characterised in that the pivoting drawer (28) has a lower recess (62) and an upper recess (60), wherein the shape of the upper recess (60) is adapted to the first rotary axis projection (52) and wherein the shape of the lower recess (62) is adapted to the second rotary axis projection (54).

10. Refrigerator according to one of claims 1 to 9, characterised in that the pivoting drawer (28) is opaque and/or transparent.

Revendications

1. Appareil frigorifique, en particulier appareil frigorifique ménager, comprenant une porte (12) dotée d'un dispositif de rangement (14) et d'un dispositif à tiroir pivotant (26) comprenant au moins un tiroir pivotant (28) et au moins un système de fixation (30) ;
le tiroir pivotant (28) pouvant pivoter entre une position de fixation et une position d'ouverture autour d'un axe de pivotement (36) ;
caractérisé en ce que
le système de fixation (30) peut être déplacé dans un plan de pivotement sensiblement perpendiculaire à l'axe de pivotement (36) et en ce que
le tiroir pivotant (28) présente une saillie (40) au moyen de laquelle le système de fixation (30) fixe le tiroir pivotant (28) dans la position de fixation.

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif à tiroir pivotant (26) est fixé de manière amovible sur le dispositif de rangement (14), le dispositif à tiroir pivotant (26) pouvant de préférence être glissé sur le dispositif de rangement (14).

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif à tiroir pivotant (26) présente une saillie de déplacement (56), le système de fixation (30) étant monté sur le dispositif à tiroir pivotant (26) au moyen de ladite saillie de déplacement (56) et pouvant de préférence être déplacé sur ladite saillie de déplacement (56).

4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que la saillie de déplacement (56) est en forme de T et le système de fixation (30) entoure de préférence la saillie de déplacement (56) en épousant ses formes.

5. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif à tiroir pivotant (26) comprend deux dispositifs latéraux (46) et un dispositif de couverture (48), la saillie de déplacement (56) étant de préférence montée sur le dispositif de couverture (48), et mieux encore formée d'une seule pièce avec le dispositif de couverture (48).

6. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif à tiroir pivotant (26) comprend un premier tiroir pivotant (32) et un deuxième tiroir pivotant (34), le système de fixation (30) étant de préférence agencé entre le premier tiroir pivotant (32) et le deuxième tiroir pivotant (34).

7. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le système de fixation (30) présente une contre-saillie (42), appliquée en position de fixation contre la saillie (40) d'un tiroir pivotant (28) pour fixer ledit tiroir pivotant (28), le système de fixation (30) présentant de préférence deux contre-saillies (42) montées face au premier (32) et au deuxième tiroir pivotant (34) et qui sont appliquées contre les saillies (40) du premier tiroir pivotant (32) et du deuxième tiroir pivotant (34) pour fixer ledit premier tiroir pivotant (32) et ledit deuxième tiroir pivotant (34).

8. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que le dispositif latéral (46) possède au moins une surface horizontale (50) comportant une première saillie formant pivot (52), et en ce que le dispositif de couverture (48) comporte au moins une deuxième saillie formant pivot (54), la première saillie formant pivot (52) et la deuxième saillie formant pivot (54) formant l'axe de pivotement (36) pour supporter en rotation le tiroir pivotant (28), la première saillie formant pivot (52) étant montée de préférence d'une seule pièce sur le dispositif latéral (46) et la deuxième saillie formant pivot (54) étant montée de préférence d'une seule pièce sur le dispositif de couverture (48).

9. Appareil frigorifique selon la revendication 8, caractérisé en ce que le tiroir pivotant (28) comporte un évidement inférieur (62) et un évidement supérieur (60), la forme de l'évidement supérieur (60) étant adaptée à la première saillie formant pivot (52) et la forme de l'évidement inférieur (62) étant adaptée à la deuxième saillie formant pivot (54).

10. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le tiroir pivotant (28) est translucide, opaque et/ou transparent.

Zeichnung