[0001] Die Erfindung betrifft eine Fensterreinigungsvorrichtung zur Reinigung von Fensterscheiben
oder dergleichen mit einem Auffangbehältnis, welches eine Aufnahme von Schmutzwasser
ermöglicht, und mit einem am Auffangbehältnis befestigten Abziehelement zum Abziehen
der Fensterscheibe.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Fensterreinigungsvorrichtungen bekannt.
Wenngleich in aller Regel Fensterreinigungsvorrichtungen einen einfachen Aufbau mit
einem Griff mit einem daran montierten Wischerblatt aufweisen, so sind ebenso Ausführungen
bekannt, bei denen ein Auffangbehältnis zur Aufnahme von Schmutzwasser verwendet wird.
[0003] Eine hierzu bekannte Ausführungsform zeigt die Schrift
DE 20 2012 004 877 U1. Diese umfasst zunächst einmal ein Wischerblatt, welches mit einer an einem vorderen
Abziehrand angeordneter Wischerlippe ein Abziehen der Fensterscheibe ermöglicht. Auf
gegenüberliegender Seite ist das Wischerblatt entlang eines Befestigungsrandes an
einer Trägereinheit befestigt. Die Trägereinheit dient hierbei zugleich zur Befestigung
eines Handgriffs. Zur Aufnahme von Schmutzwasser bildet die Trägereinheit zusammen
mit einer daran fixierten Auffangschale ein Auffangbehältnis zur Aufnahme des Schmutzwassers.
Die Einleitung des Schmutzwassers erfolgt hierbei durch einen neben dem Befestigungsrand
des Wischerblatts liegenden Spalt zwischen der Trägereinheit und der Auffangschale.
[0004] Diese Ausführungsform ermöglicht ein vorteilhaftes Abziehen einer Fensterscheibe,
wobei in aller Regel eine Einleitung des am Wischerblatt ablaufenden Schmutzwassers
in das Auffangbehältnis erfolgt. Dennoch weist die Ausführungsform Nachteile auf,
welche sich insbesondere hinsichtlich der Befestigung des Wischerblatts an der Trägereinheit
als auch in der Ableitung des Schmutzwassers in das Auffangbehältnis zeigen. Hierbei
kann es je nach Ausrichtung der Fensterreinigungsvorrichtungen und der Menge des sich
am Wischerblatt sammelnden Schmutzwassers zu einem vorherigen Abtropfen von Schmutzwasser
an einer Befestigungskante der Trägereinheit noch vor dem Erreichen des Einlaufspalts
kommen.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile zu überwinden.
[0006] Die gestellte Aufgabe wird durch eine erfindungsgemäße Ausführungsform nach der Lehre
des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Eine gattungsgemäße Fensterreinigungsvorrichtung dient zunächst einmal zur Reinigung
einer Fensterscheibe oder dergleichen. Hierbei weist die Fensterreinigungsvorrichtung
ein Abziehelement auf, welches einen sich in eine Längsrichtung erstreckenden Abziehrand
und einen beabstandeten gegenüber liegenden Befestigungselement aufweist. Das Abziehelement
ist hierbei derart zu gestalteten, dass mit dem Abziehelement bei Anlage des Abziehelements
am Abziehrand an der Fensterscheibe ein Abziehen der Fensterscheibe möglich ist. Die
genaue Ausführungsform des Abziehelements im Bereich des Abziehrandes ist für die
erfindungsgemäße Ausführung ansonsten unerheblich. Hierzu kann beispielsweise vorgesehen
sein, dass am Abziehelement entlang des Abziehrandes erhabe Wischerlippen verwendet
werden.
[0009] Weiterhin umfasst die Fensterreinigungsvorrichtung ein Auffangbehältnis, welches
ein Auffangvolumen zur Aufnahme von Schmutzwasser aufweist. Hierbei umfasst das Auffangbehältnis
seinerseits eine untere Befestigungsschale sowie eine obere Befestigungsschale, wobei
sich das Auffangvolumen zwischen den Befestigungsschalen befindet. Das Abziehelement
ist entlang des Befestigungsrandes am Auffangbehältnis befestigt. Wie die Befestigung
konkret erfolgt, ist zunächst unerheblich. Ebenso bedarf es nicht zwingend einer Befestigung
unmittelbar am Befestigungsrand. Vielmehr ist es hinreichend, wenn der Befestigungsrand
im Auffangbehältnis angeordnet ist.
[0010] Zur Einleitung des Schmutzwassers in das Auffangvolumen des Auffangbehältnisses ist
vorgesehen, dass unmittelbar oder mittelbar zwischen einer Unterseite des Abziehelements
und der unteren Befestigungsschale ein unterer Einlaufspalt vorhanden ist. Somit kann
an der Unterseite des Abziehelements entlanglaufendes Schmutzwasser durch den unteren
Einlaufspalt in das Auffangbehältnis, d.h. in das Auffangvolumen gelangen.
[0011] Zur verbesserten Befestigung des Abziehelements am Auffangbehältnis sowie zugleich
zur verbesserten Einleitung des Schmutzwassers von der Unterseite des Abziehelements
in das Auffangbehältnis wird das Abziehelement bis in das Auffangvolumen hinein verlängert.
Somit verläuft die Unterseite des Abziehelements bis in das Auffangbehältnis, ohne
dass der Ablauf des Schmutzwassers entlang der Unterseite vor dem Erreichen des Auffangvolumens
gestoppt wird. Somit wird ein vorheriges Abtropfen von Schmutzwasser vor dem Erreichen
des Auffangbehältnisses verhindert.
[0012] Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das vorhandene Bauvolumen des Auffangbehältnisses
zur Realisierung eines möglichst großen Auffangvolumens genutzt wird. Hierzu ist innerhalb
des Abziehelements und/oder zwischen dem Befestigungsrand des Abziehelements und der
Innenwandung des Auffangbehältnisses zumindest eine Übertrittsöffnung erforderlich.
Hierbei ermöglicht die Übertrittsöffnung den Durchtritt von Schmutzwasser innerhalb
des Auffangvolumens von einer Oberseite des Abziehelements zur Unterseite beziehungsweise
von der Unterseite zur Oberseite.
[0013] Durch die Einbringung zumindest einer Übertrittsöffnung wird trotz Durchtrennung
des Auffangvolumens durch das abschnittsweise hierin angeordneten Abziehelements ein
größtmögliches Volumen zur Aufnahme von Schmutzwasser bereitgestellt, da der Bauraum
oberhalb und unterhalb des Abziehelements zur Bildung des Auffangvolumens zur Verfügung
steht.
[0014] Vorteilhaft ist es hierbei, wenn mehrerer Übertrittsöffnungen verteilt auf die Länge
des Abziehelements vorhanden sind. Somit kann über die Länge der Fensterreinigungsvorrichtung
verteilt das auf der Unterseite des Abziehelements ablaufende Schmutzwasser auf kurzem
Wege zur Oberseite übertreten. Besonders vorteilhaft ist es hierbei, wenn mehrerer
Übertrittsöffnungen verteilt auf die Länge des Abziehelements in diesem angeordnet
sind.
[0015] Die Lage des Abziehelements mit Anordnung des Befestigungsrandes innerhalb des Auffangbehältnisses
wird vorteilhaft gesichert, wenn die untere Befestigungsschale und/oder die obere
Befestigungsschale eine Mehrzahl beabstandeter über die Länge des Abziehelements verteilte
Fixierelemente aufweist. Hierbei sind die Fixierelemente derart auszuführen, dass
diese ein Herausziehen des Abziehelements aus dem Auffangbehältnis verhindern. Als
Fixierelemente können beispielsweise in das Abziehelement eindringende Nadeln verwendet
werden.
[0016] In besonders vorteilhafter Weise weist das Abziehelement jedoch eine Mehrzahl beabstandeter
Befestigungsausnehmungen auf, welche von den Fixierelementen durchgriffen werden.
Somit kann in einfacher Weise sichergestellt werden, dass das Abziehelement in seiner
Position mit Anordnung des Befestigungsrandes innerhalb des Auffangbehältnisses verbleibt.
[0017] In besonders vorteilhafter Weise werden im Abziehelement mehrere beabstandete Übertrittsöffnungen
sowie mehrere beabstandete Befestigungsausnehmungen eingesetzt, welche abwechselnd
in geringem Abstand zum Befestigungsrand angeordnet sind.
[0018] Zur Verhinderung eines schnellen Austritts von Schmutzwasser aus dem Einlaufspalt
bei einer ungeschickten Haltung der Fensterreinigungsvorrichtung ist es weiterhin
vorteilhaft, wenn in der unteren Befestigungsschale mehrere untere Trennwände angeordnet
sind. Hierbei erstrecken sich die unteren Trennwände in vorteilhafter Weise ausgehen
von der Innenwandung der unteren Befestigungsschale und ausgehend vom Befestigungsrand
in Richtung Unterseite des Abziehelements sowie in Richtung Einlaufspalt. Analog ist
vorteilhaft, wenn an der oberen Befestigungsschale oberen Trennwände angebracht sind,
welche sich ausgehend von der Innenwandung der oberen Befestigungsschale und ausgehend
vom Befestigungsrand in Richtung Oberseite des Abziehelements sowie in Richtung Einlaufspalt
erstrecken.
[0019] Bei Verwendung von Fixierelementen ist darüber hinausgehend besonders vorteilhaft,
wenn die Trennwände jeweils bis zu den Fixierelementen geführt werden. Hierbei können
die Fixierelemente in vorteilhafter Weise auf Verbindungsdomen angeordnet sein, wobei
die Trennwände zwischen der Innenwandung der Befestigungsschale im Bereich des Befestigungsrandes
bis zu diesen Verbindungsdomen angeordnet sind.
[0020] Wie groß der Abstand zwischen den Trennwänden und dem Abziehelement gewählt wird,
ist zunächst unerheblich, sofern einer Querströmung innerhalb des Auffangvolumens
entgegen gewirkt wird. In vorteilhafter Weise werden jedoch die unteren Trennwände
in Richtung der Unterseite des Abziehelements bis zumindest auf einen geringen Abstand
an diese herangeführt. Hierbei ist vorgesehen, dass das Abziehelement zumindest bei
einer Verformung desselben bei der bestimmungsgemäßen Verwendung der Fensterreinigungsvorrichtung
mit der Unterseite auf den unteren Trennwänden zur Anlage kommt. In gleicher Weise
ist es vorteilhaft, wenn die oberen Trennwände an der Oberseite des Abziehelements
zur Anlage kommen können. Mit der Anlage des Abziehelements auf den unteren bzw. oberen
Trennwänden kann eine Abstützung erfolgen, so dass vorteilhaft der erforderliche Anpressdruck
beim Abziehen einer Fensterscheibe erzeugt werden kann.
[0021] Die Befestigung des Abziehelements innerhalb des Auffangbehältnisses zwischen der
unteren Befestigungsschale und der oberen Befestigungsschale kann auf verschiedener
Art erfolgen.
[0022] In einer ersten vorteilhaften Ausführungsvariante werden mehrere beabstandete untere
Klemmelemente eingesetzt, welche an der unteren Befestigungsschale im unteren Einlaufspalt
angeordnet sind und an der Unterseite des Abziehelements anliegen. Hierbei ist vorgesehen,
dass das an der Unterseite des Abziehelements entlanglaufende Schmutzwasser an den
unteren Klemmelementen vorbei in das Auffangvolumen gelangen kann. Gegenüberliegend
des unteren Einlaufspalts befindet sich an der oberen Befestigungsschale eine Klemmkante.
Diese liegt hierbei auf der Länge des Abziehelements an der Oberseite des Abziehelements
an. Hierbei ist vorgesehen, dass das Abziehelement zwischen den unteren Klemmelementen
der unteren Befestigungsschale und der Klemmkante der oberen Befestigungsschale klemmend
befestigt ist. Durch die klemmende Befestigung im Bereich des Einlaufspalts wird eine
sichere Befestigung des Abziehelements im Auffangbehältnis erreicht.
[0023] Besonders vorteilhaft ist dieses in Verbindung mit dem Einsatz von Befestigungsausnehmungen
im Abziehelement, welche von Fixierelementen des Auffangbehältnisses durchgriffen
werden. Durch die Fixierelemente kann unabhängig von der aufgebrachten Klemmkraft
sichergestellt werden, dass sich das Abziehelement nicht aus dem Auffangbehältnis
herausziehen kann.
[0024] Bei der klemmende Fixierung des Abziehelements im Bereich des Einlaufspalts wird
in besonders vorteilhafter Weise in Verbindung mit der möglichen Anlage des Abziehelements
an den unteren Trennwänden und/oder den oberen Trennwänden die Lage des Abziehelements
bei Verformung desgleichen innerhalb des Auffangbehältnisses gesichert, so dass die
erforderliche Andruckkraft auf die Fensterscheibe in einfacher Art gewährleistet werden
kann.
[0025] In einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform wird weiterhin zwischen der Oberseite
des Abziehelements und der oberen Befestigungsschale ein oberer Einlaufspalt zur Einleitung
von Schmutzwasser in das Auffangbehältnis gebildet. Somit kann in besonders vorteilhafter
Weise die Fensterreinigungsvorrichtung beidseitig verwendet werden, wobei auf beiden
Seiten eine Einleitung des an dem Abziehelement ablaufenden Schmutzwassers in das
Auffangbehältnis erfolgen kann.
[0026] Hierbei ist es weiterhin besonders vorteilhaft, wenn analog der ersten Ausführungsvariante
die obere Befestigungsschale ebenso eine Mehrzahl beabstandeter oberer Klemmelemente
aufweist. Hierbei ist analog vorgesehen, dass diese oberen Klemmelemente im oberen
Einlaufspalt angeordnet sind und am Abziehelement klemmend anliegen. Es ist naheliegend,
dass vorteilhaft die oberen Klemmelemente gegenüberliegend den unteren Klemmelementen
anzuordnen sind, so dass ohne eine merkliche Verformung des Abziehelements dieses
klemmend eingespannt werden kann. Insofern ist hinsichtlich des unteren Einlaufspalts
und des oberen Einlaufspalts mit den unteren Klemmelementen und den oberen Klemmelementen
eine symmetrische Aufbauform besonders vorteilhaft.
[0027] In einer dritten Ausführungsvariante wird an der oberen Befestigungsschale gegenüberliegend
dem unteren Einlaufspalt eine Schließkante angeordnet. Hierbei ist vorgesehen, dass
die Schließkante zumindest in einem unbelasteten, d.h. unverformten Zustand des Abziehelements
an der Oberseite des Abziehelements auf dessen gesamter Länge anliegt. Somit wird
gewährleistet, dass bei fehlender Verformung des Abziehelements im Wesentlichen kein
Schmutzwasser aus dem Auffangbehältnis an der Oberseite (bei entsprechender Haltung
der Fensterreinigungsvorrichtung) austreten kann. Weiterhin ist in dieser Ausführungsvariante
vorgesehen, dass in einem belasteten Zustand bei Verformung des Abziehelements ein
oberer Einlaufspalt zwischen der Oberseite des Abziehelements und der Schließkante
gebildet wird. Dieses geht einher mit einer Verkleinerung des unteren Einlaufspalts.
[0028] Diese Ausführung ermöglicht es, dass bei einem Abziehen der Fensterscheibe, bei der
die Oberseite des Abziehelements der Fensterscheibe zuweisend angeordnet ist, ein
oberer Einlaufspalt zwischen der Oberseite des Abziehelements und der Schließkante
gebildet wird, der wiederum das Einleiten von an der Oberseite ablaufenden Schmutzwassers
in das Auffangbehältnis gestattet. Bei Abnahme der Fensterreinigungsvorrichtung von
der Fensterscheibe schließt sich vorteilhaft der obere Einlaufspalt und verhindert
ein unmittelbares Herauslaufen des Schmutzwassers aus dem oberen Einlaufspalt.
[0029] Hinsichtlich der Befestigung des Abziehelements in dieser dritten Ausführungsvariante
stehen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, wobei in einer ersten Befestigungsmöglichkeit
das Abziehelement beabstandet zur Schließkante und beabstandet zum unteren Einlaufspalt
zwischen unteren Klemmelementen und oberen Klemmelementen innerhalb des Auffangbehältnisses
eingeklemmt ist. Hierbei ist es besonders vorteilhaft, wenn die unteren Trennwände
sowie die oberen Trennwände als untere Klemmelemente beziehungsweise obere Klemmelemente
eingesetzt werden. Somit liegen die Trennwände klemmend am Abziehelement an. Hierbei
ist es naheliegend, dass in vorteilhafter Weise die unteren Trennwände der unteren
Befestigungsschale gegenüberliegend den oberen Trennwänden der oberen Befestigungsschale
angeordnet sind. Zu berücksichtigen ist in jedem Fall, dass die unteren Trennwände
einen hinreichenden Abstand zum unteren Einlaufspalt aufweisen, so dass eine Verformung
des Abziehelements innerhalb des Auffangbehältnisses zwischen den unteren Trennwänden
und dem Einlaufspalt möglich ist, so dass wiederum der obere Einlaufspalt gebildet
werden kann.
[0030] In einer alternativen Befestigungsmöglichkeit wird das Abziehelement zwischen versetzt
angeordneten Klemmmitteln eingespannt. Hierzu wird auf der Oberseite einerseits die
Schließkante sowie zumindest ein oberes Anlageelement verwendet, welches an der oberen
Befestigungsschale beim Befestigungsrand anzuordnen ist. Hierbei können wiederum in
besonders einfacher als auch besonders vorteilhafter Weise die oberen Trennwände eingesetzt
werden. Möglich ist ebenso die Auflage der Oberseite entlang des Befestigungsrandes
auf eine Auflagekante der oberen Befestigungsschale. Demgegenüber werden die Klemmmittel
auf der Unterseite des Abziehelements von mehreren an der unteren Befestigungsschale
angeordneten unteren Anlageelementen gebildet. Hierbei sind die unteren Anlageelemente
innerhalb des Auffangbehältnisses zwischen dem unteren Einlaufspalt und dem Befestigungsrand
anzuordnen. Somit kann ebenso eine Verformung des Abziehelements bei Anlage desselben
mit der Oberseite an der Fensterscheibe unter Bildung eines oberen Einlaufspaltes
gewährleistet werden, während hingegen bei einem unverformten Zustand eine geschlossene
Anlage des Abziehelements mit der Oberseite an der Schließkante gegeben ist.
[0031] Hinsichtlich der Handhabung der Fensterreinigungsvorrichtung ergeben sich verschiedene
Möglichkeiten zur Anbringung oder Realisierung eines Griffs. Hierbei kann in einer
ersten Griffvariante das Auffangbehältnis seinerseits einen Griff zur Handhabung bilden.
[0032] Ebenso kann in einer zweiten Griffvariante vorgesehen sein, dass am Auffangbehältnis
eine Aufnahmebohrung vorhanden ist, in die ein Handstiel befestigt werden kann. Hierbei
ist es unerheblich, ob die Aufnahmebohrung in der oberen Befestigungsschale oder der
unteren Befestigungsschale angeordnet ist oder ob alternativ beide Befestigungsschalen
jeweils bereichsweise die Aufnahmebohrung bilden.
[0033] In einer dritten Griffvariante wird die Fensterreinigungsvorrichtung um ein Verbindungselement
erweitert. Hierbei ist das Auffangbehältnis am Verbindungselement befestigt. Analog
der unmittelbaren Verwendung des Auffangbehältnisses als Griff oder der Anordnung
einer Aufnahmebohrung zur Anbringung eines Handstiels kann ebenso das Verbindungselement
einen Griff zur Handhabung bilden und/oder in einer vierten Griffvariante eine Aufnahmebohrung
zur Anbringung eines Handhabungsstiels aufweisen.
[0034] Zur vorteilhaften Bildung eines Verbindungselements wird ein Unterteil und ein Oberteil
eingesetzt, zwischen denen die untere Befestigungsschale und die obere Befestigungsschale
eingeklemmt sind. Dieses ermöglicht eine Montage der oberen Befestigungsschale unter
Einschluss des Abziehelements an die untere Befestigungsschale durch Verbindung des
Oberteils des Verbindungselements mit dem Unterteil des Verbindungselements.
[0035] In den nachfolgenden Figuren werden beispielhafte Ausführungsformen für eine Fensterreinigungsvorrichtung
skizziert.
[0036] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Fensterreinigungsvorrichtung;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht auf die Ausführung aus Fig. 1;
- Fig. 3
- die Ausführung aus Fig. 1 in perspektivischer Ansicht im Schnitt;
- Fig. 4
- die obere Befestigungsschale mit dem Verbindungselement zur Ausführung aus Fig. 1;
- Fig. 5
- die Fensterreinigungsvorrichtung aus Fig. 1 im Querschnitt;
- Fig. 6
- eine alternative Ausführungsform einer Fenstereinigungsvorrichtung;
- Fig. 7
- ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Fensterreinigungsvorrichtung;
- Fig. 8
- ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Fensterreinigungsvorrichtung;
- Fig. 9
- das Abziehelement zur Ausführungsform gemäß Fig. 1;
- Fig. 10
- eine alternative Ausführungsform eines Abziehelements.
[0037] In der
Fig. 1 wird ein erstes Ausführungsbeispiel einer Fensterreinigungsvorrichtung 01 in perspektivischer
Ansicht skizziert. Zu erkennen ist zunächst einmal das Abziehelement 11, welches 11
aus einem elastisch verformbaren Material hergestellt ist und mittels einer Wischlippe
das Abziehen einer Fensterscheibe ermöglicht. Das Abziehelement 11 ist im Auffangbehältnis
21 befestigt, welches 21 von einer unteren Befestigungsschale 22 und einer oberen
Befestigungsschale 23 gebildet wird. Das Auffangbehältnis 21 seinerseits ist wiederum
befestigt an einem Verbindungselement 03, welches 03 von einem Unterteil 04 sowie
einem Oberteil 05 gebildet wird.
[0038] Die
Fig. 2 zeigt nochmals die Fensterreinigungsvorrichtung 01 in einer Seitenansicht.
[0039] In der
Fig. 3 wird die Fensterreinigungsvorrichtung 01 in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt
skizziert. Zu erkennen ist wiederum der Aufbau mit dem Abziehelement 11, welches 11
einen sich in Längsrichtung der Fensterreinigungsvorrichtung 01 erstreckenden Abziehrand
12 sowie gegenüberliegend einen Befestigungsrand 13 aufweist. In diesem Ausführungsbeispiel
sind am Abziehrand 12 beidseitig Wischerlippen angebracht, so dass mittels der Wischerlippen
ein zuverlässiges Abziehen einer Fensterscheibe ermöglicht ist. Das Abziehelement
11 weist eine Unterseite 14 sowie eine Oberseite 15 auf. Beidseitig des Abziehelements
11 sind auf der Unterseite 14 und der Oberseite 15 jeweils mehrere Abstandselemente
18 angeordnet, welche 18 eine flächige Anlage des Abziehelements 11 mit dessen Unterseite
14 bzw. mit dessen Oberseite 15 an der Fensterscheibe verhindern.
[0040] Das Abziehelement 11 erstreckt sich erfindungsgemäß bis in das Auffangbehältnis 21,
welches 21 von der unteren Befestigungsschale 22 und der oberen Befestigungsschale
23 gebildet wird. Zwischen den Befestigungsschalen 22, 23 wird ein Auffangvolumen
24 zur Aufnahme von Schmutzwasser bebildet. Die Einleitung von Schmutzwasser in das
Auffangbehältnis 21 bzw. das Auffangvolumen 24 wird ermöglicht durch das Vorhandensein
eines unteren Einlaufspalts 26 zwischen der unteren Befestigungsschale 22 und der
Unterseite 14 des Abziehelements 11.
[0041] Das Auffangbehältnis 21 ist mit der unteren Befestigungsschale 22 und der oberen
Befestigungsschale 23 wiederum an einem Verbindungselement 03 befestigt, wobei die
Befestigungsschalen 22, 23 zwischen dem Unterteil 04 und dem Oberteil 05 eingeklemmt
sind. Bei der Montage erfolgt die Befestigung des Abziehelements 11 innerhalb des
Auffangbehältnisses 21 zugleich mit der Befestigung der Befestigungsschalen 22, 23
zwischen dem Oberteils 05 des Verbindungselements 03 und dem Unterteil 04 des Verbindungselements
03. Weiterhin zu erkennen ist die Anordnung einer Aufnahmebohrung 06 an dem Verbindungselement
03, so dass die Anbringung eines Handstiels möglich ist.
[0042] In der nachfolgenden
Fig. 4 wird zur besseren Darstellung des inneren Aufbaus lediglich die untere Befestigungsschale
23 in Anordnung an dem Verbindungselement 03 skizziert. Zu erkennen ist die Bildung
des Aufnahmevolumens 24 innerhalb der Befestigungsschale 23, wobei mehrere obere Trennwände
31 zu erkennen sind, welche 31 sich von der Innenwandung der oberen Befestigungsschale
23 ausgehend in Richtung der Oberseite 15 des Abziehelements 11 sowie von dem Befestigungsrand
13 des Abziehelements 11 ausgehend in Richtung des unteren Einlaufspalts 26 erstrecken.
Im diesem Ausführungsbeispiel sind am Ende der oberen Trennwände 31 jeweils obere
Verbindungsdome 35 angeordnet, an deren 35 Enden wiederum bolzenförmige Fixierelemente
36 angeordnet sind. Hierbei ist vorgesehen, dass die Fixierelemente 36 jeweils Befestigungsausnehmungen
16 im Abziehelement 11 durchdringen, und somit eine Fixierung des Abziehelements 11
im Auffangbehältnis 21 gewährleisten.
[0043] Weiterhin zu erkennen ist eine vordere Schließkante 28 an der unteren Befestigungsschale
23, welche 28 auf der gesamten Länge des Abziehelements 11 an dessen Oberseite 15
- sofern das Abziehelement 11 nicht aufgrund einer Belastung verformt ist - anliegt.
[0044] Hierzu skizziert nochmals die
Fig. 5 in einem Schnitt die Ausführungsform der Fensterreinigungsvorrichtung 01 aus Fig.
1. Deutlich zu erkennen ist, wie sich das Abziehelement 11 durch das Auffangvolumen
24 erstreckt. Das Abziehelement 11 weist auf der vom Auffangbehältnis 21 wegweisenden
Seite einen Abziehrand 12 sowie gegenüberliegend innerhalb des Auffangbehältnisses
21 einen Befestigungsrand 13 auf. Hierbei ist am Abziehrand 12 jeweils an der Unterseite
14 des Abziehelements 11 sowie an der Oberseite 15 des Abziehelements 11 eine Wischerlippe
zum Abziehen einer Fensterscheibe angebracht. Weiterhin zu erkennen sind die Abstandselemente
18 zur Verhinderung einer flächigen Anlage des Abziehelements 11 an einer Fensterscheibe
beim Abziehen derselben. Sowohl die untere Befestigungsschale 22 als auch die obere
Befestigungsschale 23 weisen jeweils mehrere in Reihe angeordnete untere Verbindungsdome
34 bzw. obere Verbindungsdome 35 auf. Hierbei durchdringen an den oberen Verbindungsdomen
35 angeordnete Fixierelemente 36 jeweils Befestigungsausnehmungen 16 innerhalb des
Abziehelements 11 und fixieren somit die Lage des Abziehelements 11 innerhalb des
Auffangbehältnisses 21. Darüber hinaus greifen die Fixierelemente 36 der unteren Befestigungsschale
22 in Vertiefungen in den Verbindungsdomen 35 der oberen Befestigungsschale 23 ein
und fixieren ebenso die Befestigungsschalen 22, 23 zueinander.
[0045] Weiterhin sind zwischen den Verbindungsdomen 34 und 35 sowie dem rückseitigen Ende
des Auffangvolumens 24 im Bereich des hinteren Befestigungsrands 13 jeweils untere
Trennwände 30 sowie obere Trennwände 31 angeordnet, welche 30, 31 zusammen mit den
Verbindungsdomen 34, 35 gegenüberliegend klemmend am Abziehelement 11 zur Anlage kommen.
Somit wird eine biegesteife Einspannung des Abziehelements 11 im Bereich des Befestigungsrands
13 bewirkt, wobei unvermindert eine Verformung des Abziehelements 11 im vorderen Bereich
des Auffangbehältnisses 21 zwischen den Verbindungsdomen 34, 35 und dem vorderen Einlaufspalt
26 möglich ist. Gegenüberliegend dem vorderen Einlaufspalt 26 befindet sich eine Schließkante
28 an der oberen Befestigungsschale 23, welche 28 im unverformten Zustand des Abziehelements
11 an dessen Oberseite 15 zur Anlage kommt. Wird hingegen beim Abziehen einer Fensterscheibe
mit der Oberseite 15 der Fensterscheibe zuweisend diese abgezogen, so führt eine Verformung
des Abziehelements 11 bei Verkleinerung des unteren Einlaufspalts 26 zur Bildung eines
oberen Einlaufspalts zwischen der Schließkante 28 sowie der Oberseite 15 des Abziehelements
11.
[0046] Wiederum zu erkennen ist die Befestigung der unteren Befestigungsschale 22 und der
oberen Befestigungsschale 23 zwischen einem Unterteil 04 und einem Oberteil 05 des
Verbindungselements 03, welches 03 zur Handhabung eine Aufnahmebohrung 06 zur Anbringung
eines Handstiels aufweist.
[0047] Analog der Anbringung von Abstandselementen 18 am Abziehelement 11 weist dieses Ausführungsbeispiel
auf dem Auffangbehältnis 21 sowohl auf der unteren Befestigungsschale 22 als auch
auf der oberen Befestigungsschale 23 mehrere beabstandete Abstandselemente 37 auf,
welche 37 noppenartig eine Anlage des Auffangbehältnisses 21 auf dessen gesamter Länge
an der abzuziehenden Fensterscheibe verhindern.
[0048] In der
Fig. 6 wird ein alternatives Ausführungsbeispiel zur Realisierung einer Fensterreinigungsvorrichtung
skizziert, wobei in diesem Fall das Auffangbehältnis 41 abweichend zur vorherigen
Lösung eine Klemmung des Abziehelements 11 im vorderen Bereich vorsieht. Übereinstimmend
zur vorherigen Ausführungsform wird das Auffangbehältnis 41 von einer unteren Befestigungsschale
42 und einer oberen Befestigungsschale 43 gebildet, welche 42, 43 ein Auffangvolumen
44 zur Aufnahme von Schmutzwasser bilden. In beiden Befestigungsschalen 42, 43 sind
jeweils beabstandete untere Verbindungsdome 54 und obere Verbindungsdome 55 angeordnet,
wobei der untere Verbindungsdom 54 um ein Fixierelement 56 verlängert ist, welches
56 eine Befestigungsausnehmung 16 im Abziehelement 11 durchdringt. Somit wird eine
sichere Lage des Abziehelements 11 innerhalb des Auffangbehältnisses 41 gewährleistet.
[0049] Weiterhin sind übereinstimmend zur vorherigen Ausführungsform mehrere Trennwände
50, 51 zur Verhinderung eines schnellen Abfließens von Schmutzwasser aus dem vorderen
Einlaufspalt 46 bei ungeschickter Handhabung der Fensterreinigungsvorrichtung vorhanden.
Hierbei ist ebenso analog vorheriger Ausführungsform vorgesehen, dass die unteren
Trennwände 50 sowie die oberen Trennwände 51 an der Unterseite 14 des Abziehelements
11 sowie an der Oberseite 15 des Abziehelements 11 zur Anlage kommen können. Jedoch
bedarf es entgegen vorheriger Ausführungsform in diesem Fall keiner klemmenden Anlage
im Bereich der Trennwände 50, 51.
[0050] Weiterhin wird schematisch die Anordnung einer Übertrittsöffnung 17 skizziert, durch
die 17 das Schmutzwasser von der Unterseite 14 des Abziehelements 11 zur Oberseite
15 des Abziehelements 11 innerhalb des Auffangvolumens 44 gelangen kann. In Abweichung
zu der hier gewählten Darstellung erfolgt die vorteilhafte Anordnung von der Übertrittsöffnung
17 und der Befestigungsausnehmung 16 wechselnd im Bereich des Befestigungsrandes 13.
[0051] Im Gegensatz zur Befestigungsvariante gemäß den vorherigen Figuren 1 bis 5 ist in
diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die untere Befestigungsschale 42 im Bereich
des vorderen Einlaufspalts 46 eine Mehrzahl beabstandeter unterer Klemmelemente 52
aufweist. Diese liegen jeweils klemmend an der Unterseite 14 des Abziehelements 11
an. Gegenüberliegend liegt die Oberseite 15 des Abziehelements 11 unmittelbar auf
dessen gesamten Länge an einer Klemmkante 48 an. Somit wird im vorderen Bereich des
Auffangbehältnisses 41 das Abziehelement 11 sicher geklemmt.
[0052] In einer hierzu alternativen Ausführungsform wird ein weitgehend symmetrischer Aufbau
gewählt, welcher in
Fig. 7 skizziert wird. Zu erkennen ist die Realisierung des Auffangbehältnisses 61 mit der
unteren Befestigungsschale 62 sowie der oberen Befestigungsschale 63 unter Bildung
eines unteren Einlaufspalts 66 zwischen der Unterseite 14 des Abziehelements 11 und
einer vorderen Kante an der unteren Befestigungsschale 62 sowie der Bildung eines
oberen Einlaufspalts 67 zwischen der Oberseite 15 des Abziehelements 11 und einer
Vorderkante an der oberen Befestigungsschale 63. Analog zu vorheriger Ausführungsform
erfolgt die Befestigung des Abziehelements 11 in der Befestigungsschale durch eine
Klemmung im vorderen Bereich des Auffangbehältnisses 61, in dem sowohl an der unteren
Befestigungsschale 62 eine Mehrzahl beabstandeter unterer Klemmelemente 72 als auch
gegenüberliegend an der oberen Befestigungsschale 63 eine Mehrzahl beabstandeter oberer
Klemmelemente 73 in den jeweiligen Einlaufspalt 66 bzw. 67 angeordnet sind.
[0053] Im Gegensatz zur Befestigungsart des ersten Ausführungsbeispiels aus den Figuren
1 bis 5 wird in dem Ausführungsbeispiel in
Fig. 8 eine Klemmung des Abziehelements 11 im Auffangbehältnis 81 realisiert, bei der die
Klemmmittel auf der Unterseite 14 und der Oberseite 15 versetzt zueinander angeordnet
sind. Zunächst einmal liegt die Oberseite 15 des Abziehelements 11 analog an einer
Schließkante 88 am vorderen Ende der oberen Befestigungsschale 83 an. Gleichfalls
liegt die Oberseite 15 des Abziehelements 11 im Bereich des Befestigungsrands 13 an
der oberen Trennwand 91 bzw. dem oberen Verbindungsdom 95 an. Im Gegensatz zur zuvor
genannten Befestigungsvariante erfolgt jedoch in der unteren Befestigungsschale 94
eine Klemmung des Abziehelements mittels einer Mehrzahl beabstandeter unterer Anlageelemente
92, welche 92 hierbei beabstandet zwischen dem unteren Einlaufspalt 86 und dem Befestigungsrand
13 des Abziehelements 11 angeordnet sind. Dennoch ist bei Verformung des Abziehelements
11 durch eine Druckbelastung auf der Oberseite 15 des Abziehelements im Bereich des
Abziehrands 12 eine Verformung des Abziehelements 11 dergestalt möglich, dass sich
der untere Einlaufspalt 86 verkleinert und sich dem gegenüber ein oberer Einlaufspalt
zwischen der Oberseite 15 des Abziehelements 11 und der Schließkante 88 öffnet.
[0054] In der nachfolgenden
Fig. 9 wird ergänzend eine beispielhafte Ausführungsform eines Abziehelements 11 zur Verwendung
bei einer Fensterreinigungsvorrichtung 01 nach einer der vorherigen Lösungen skizziert.
Zu erkennen ist die übliche flache Formgebung in Art eines Wischerblatts, wobei sich
an einer vorderen Längskante der Abziehrand 12 befindet, von dem aus sich beidseitig
Wischerlippen erstrecken. An der gegenüberliegenden Seite befindet sich der Befestigungsrand
13, in dessen Bereich wechselnd eine Mehrzahl von Befestigungsausnehmungen 16 sowie
Übertrittsöffnungen 17 angeordnet sind. Die Anlage des Abziehelements 11 im Bereich
des flächigen Wischerblatts an der Fensterscheibe wird durch die Anbringung einer
Mehrzahl von erhabenen Abstandselementen 18 verhindert.
[0055] Die Befestigung des Abziehelements 08, insbesondere die Fixierung gegen ein Herausziehen
aus dem Auffangbehältnis 21, 41, 61 und 81 erfordert nicht zwingenderweise die Einbringung
von Befestigungsausnehmungen, sondern kann vielmehr in bekannter Weise durch Verwendung
von beidseitigen Nuten - wie dies
Fig. 10 skizziert wird - mit darin eingreifenden Stegs erfolgen. Eine zuverlässige Anlage
an der Fensterscheibe wird verbessert, wenn die Wischerlippe in relativ geringer Materialstärke
ausgeführt wird. Hierzu ist es alternativ zur Verwendung einer sich vom Wischerblatt
erhabenen Wischerlippe ebenso möglich, eine Schwächung des Wischerblatts entlang des
Abziehrands unter Bildung einer Aufnahmenut 09 vorzusehen.
1. Fensterreinigungsvorrichtung (01) mit einem Abziehelement (11), welches (11) einen
sich in einer Längsrichtung erstreckenden Abziehrand (12) und einem beabstandeten
gegenüberliegenden Befestigungsrand (13) aufweist, und mit einem Auffangbehältnis
(21, 41, 61, 81), in dem (21, 41, 61, 81) das Abziehelement (11) im Bereich des Befestigungsrands
(13) befestigt ist, wobei das Auffangbehältnis (21, 41, 61, 81) eine untere Befestigungsschale
(22, 42, 62, 82) und eine obere Befestigungsschale (23, 43, 63, 83) umfasst und zwischen
den Befestigungsschalen ein Auffangvolumen (24, 44, 64, 84) zur Aufnahme von Schmutzwasser
bildet, wobei unmittelbar oder mittelbar zwischen einer Unterseite (14) des Abziehelements
(11) und der unteren Befestigungsschale (22, 42, 62, 82) ein unterer Einlaufspalt
(26, 46, 66, 86) zur Einleitung des Schmutzwassers in das Auffangbehältnis (21, 41,
61, 81) vorhanden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich das Abziehelement (11) bis in das Auffangvolumen (24, 44, 64, 84) hinein erstreckt,
wobei innerhalb des Abziehelements (21, 41, 61, 81) und/oder zwischen dem Befestigungsrand
(13) und dem Auffangbehältnis (21, 41, 61, 81) zumindest eine Übertrittsöffnung (17)
vorhanden ist, durch die (17) das Schmutzwasser innerhalb des Auffangvolumens (24,
44, 64, 84) von einer Oberseite (15) des Abziehelements (11) zur Unterseite (14) gelangen
kann.
2. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Abziehelement (11) mehrere beabstandete Übertrittsöffnungen (17) angeordnet sind.
3. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die untere Befestigungsschale (42, 62) und/oder die obere Befestigungsschale (22,
82) eine Mehrzahl beabstandeter Fixierelemente (36, 56, 76, 96) aufweist, welche (36,
56, 76, 96) das Abziehelement (11) gegen ein Herausziehen aus dem Auffangbehältnis
(21, 41, 61, 81) sichern.
4. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abziehelement (11) eine Mehrzahl beabstandeter Befestigungsausnehmungen (16)
aufweist, welche (16) von den Fixierelementen (36, 56, 76, 96) durchgriffen werden.
5. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der unteren Befestigungsschale (22, 42, 62, 82) mehrere ausgehend vom Befestigungsrand
(13) sich in Richtung Einlaufspalt (26, 46, 66, 86) erstreckende zueinander beabstandete
untere Trennwände (30, 50, 70, 90) angeordnet sind; und/oder
dass in der oberen Befestigungsschale (23, 43, 63, 83) mehrere ausgehend vom Befestigungsrand
(13) sich in Richtung Einlaufspalt (26, 46, 66, 86) erstreckende zueinander beabstandete
obere Trennwände (31, 51, 71, 91) angeordnet sind.
6. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die unteren Trennwände (30, 50, 70) an der Unterseite (14) zur Anlage kommen können;
und/oder
dass die oberen Trennwände (31, 51, 71, 91) an der Oberseite (15) zur Anlage kommen können.
7. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die untere Befestigungsschale (42, 62) mehrere beabstandete untere Klemmelemente
(52, 72) aufweist, welche (52, 72) im unteren Einlaufspalt (46, 66) angeordnet sind
und am Abziehelement (11) klemmend anliegen, wobei insbesondere eine Klemmkante (48)
der oberen Befestigungsschale (43) gegenüberliegend dem unteren Einlaufspalt (66)
an der Oberseite (15) klemmend anliegt.
8. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Oberseite (15) und der oberen Befestigungsschale (63) ein oberer Einlaufspalt
(67) zur Einleitung des Schmutzwassers in das Auffangbehältnis (61) vorhanden ist.
9. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die obere Befestigungsschale (63) eine Mehrzahl beabstandeter oberer Klemmelemente
(73) aufweist, welche (73) im oberen Einlaufsspalt (67) angeordnet sind und am Abziehelement
(11) klemmend anliegen.
10. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass im unbelasteten Zustand eine Schließkante (28, 88) der oberen Befestigungsschale
(43, 83) gegenüberliegend dem unteren Einlaufspalt (26, 86) an der Oberseite (15)
anliegt, wobei in einem belasteten Zustand bei Verformung des Abziehelements (11)
ein oberer Einlaufspalt zwischen der Oberseite (15) und der Schließkante (28, 88)
vorhanden ist.
11. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abziehelement (11) beabstandet zur Schließkante (28) zwischen unteren Klemmelementen
und oberen Klemmelementen, insbesondere zwischen den unteren Trennwänden (30) und
den oberen Trennwänden (31), eingeklemmt ist.
12. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abziehelemente (11) zwischen der Schließkante (88) sowie zumindest einem beim
Befestigungsrand (13) an der oberen Befestigungsschale (83) angeordneten oberen Anlageelement,
insbesondere an den oberen Trennwänden (91), und mehreren an der unteren Befestigungsschale
(82) zwischen dem Befestigungsrand (13) und dem unteren Einlaufspalt (86) angeordneten
unteren Anlageelementen (92) eingeklemmt ist.
13. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auffangbehältnis (41, 61, 81) ein Griff zur Handhabung bildet und/oder eine Aufnahmebohrung
aufweist, in der ein Handhabungsstiel zur Handhabung eingesetzt werden kann.
14. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auffangbehältnis (21) an einem Verbindungselement (03) befestigt ist, welches
(03) ein Griff zur Handhabung bildet und/oder eine Aufnahmebohrung (06) aufweist,
in der (06) ein Handhabungsstiel zur Handhabung eingesetzt werden kann.
15. Fensterreinigungsvorrichtung (01) nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (03) zumindest ein Unterteil (04) und ein Oberteil (05) aufweist,
zwischen denen (04, 05) die untere Befestigungsschale (22) und die obere Befestigungsschale
(23) eingeklemmt sind.